Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.02.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193002274
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300227
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300227
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-27
- Monat1930-02
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.02.1930
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riesaer G Tageblatt »«»-«Ifchrq» ttnh Äntei aH fEIdtdlast üllö Ämttgkri. TeneerSiaz, 87. Fedrimr 1986, abends 88. Jaftr« 4S Drahtanschrift! Lagablat» Dias«, Fernruf Nr AI EMtsa» W » Poftscheckkmtt* Dresden 1520. Gttokass« Nies» Nr. 5» kr Löhne und Materialienpreise behalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anjelge» l bezahlen; «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis süe mm breit« Rtklamrzril« 100 Bold-Pfrnnig«: zritraubrndrr und tabrllarischrr Satz 50°/, Aufschlag. Feste Tarif«. L Austragg«b«r in Kontur» gerät. Zahlung«» und Erfllllung«ort. Rie'a. Achttägige Unterhaltungtbeilag« gen de« Betrieb«» der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörderungseinrichtungen — hat der Bezieher nse«. Rotationsdruck und Verlag: Langer s Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Gaethestrasre SS. , ,Riesa; für ÄnzeigenteU: Wilhelm Dittrich. Rieia. «nd Anzeiger iLldeblM und Anreizen. Dal Niesaar Tageblatt tp das zur Beröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Geoßm-ai«. de« Amtsgericht« v«d der «mtsanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stad, Ries» de« Finanzamt« Riesa und de« Hauvtzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmt, Blatt Da« Riesaer Laa« blatt erscheint setze» Laa abend« '/,« Uhr mit Au«nahme der Sonn- und Festtage. BezaaStzrelS, gegen Barauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall ke« Eintreten« non Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« für die Nummer de« «ulgabetage« sind bi« » Uhr vormittag« auszuoeben und im vorau« zu l " " — - ' di» »9 ww breit», » wm hohe Grundschrift-Zell» l« Silbe») »5 Golb-Pfenntge; die 8S i „ , Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klag« «tngezogrn werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«» und Erfüllungsort Riesa. Achttägige llnt -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörderungseinrichtungen — keinen Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreis«' --- - - ' "> ' " ' ' - . veranttoortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann. Der schwierige Tag. qm Wir haben gestern bereits — und wie sich »eigt — mit Recht darauf hingewiesen, daß die politische Lage außer ordentlich verworren ist. Ein Berliner Blatt dementiert Sa» andere, eine» behauptet, die Verständigung sei aus dem Marsche, da» andere sagt, di« Krise sei im Anzuge. Man hat keinen Schritt weiter gefunden und in den letzten Tagen arbeiteten mehr die Kombinationen wie die Poli tiker. ES haben einige Besprechungen ftattgesunden, aber nicht zwischen den Parteiführern, und der RetchSstnanz» Minister ist erst Dienstag von einer Reis« «ach Berlin zu rückgekehrt. Er wird heute der Regierung seine Deckungs vorschläge unterbreiten. Wir sind in der Lage, die Haltung -er Regierung zu diesen Deckungsvorschlägen bereits heute zu beurteilen. Di« sozialdemokratischen Minister werdeu die Moldenhauerschen Vorschläge ohne weitere» ablehnen und sich auch zu irgendwelchen Konzessionen nicht verstehen können. Die Forderungen der Sozialdemokraten sind be kannt. Ihre Ablehnung richtet sich in der Hauptsache gegen di« Absicht Moldenhauer», die ReichSversicherungSaustalt für Arbeitslose autonom z« machen. Bon bester Seite er- sabren wir, daß der Finanzminister nach Ueberprüsung aller Verhandlungen und Vorschläge zu der Ansicht gekom men ist, daß die Arbeitslosenversicherung auS sich selbst her aus fundiert werden müsse. Er wir- verlangen, daß ein Gesetz -er Versicherung die Selbstverwaltung gibt und der Beirat in der Lage ist, die Betträge nach den Bedürf nissen der Anstalt zu erhöhen oder zu senken. Mit Lieser Auffassung kommt er übrigens der Deutschen Bolkspartei nahe, die noch immer die Innere Sanierung der Arbeits losenversicherung fordert und in ihrer letzten Fraktions sitzung auch von der Steuersenkung für 1SS1 nicht abge gangen ist. Man hat in dieser Sitzung von den Absichten Moldenhauers noch nichts gewußt, würde aber derartige Vorschläge, wie uns von volksparteilicher Sette versichert wird, begrüßen. An zweiter Stelle steht die neu gefundene Benzinsteuer. Sie soll die noch vorhandene Unterbilanz ausgletchen und neben den bereits vollzogenen Zollerhöhungen die anderen Anregungen ablösen. Einstweilen ist aber nur «ine vor läufige Prüfung der Ergebnisse dieser Steuer vorgenom men worden. Es können «och gar keine abschließenden Zah len gegeben werben. Vor allem weiß man nicht, ob neben der Benztnsteuer di« Kraftfahrzeugsteuer «etter bestehe« bleiben soll. Jedenfalls wird Moldenhauer inzwischen kon krete Unterlagen besitzen, um seinen Vorschlag zu begrün den. Nicht ohne Grund wird darauf hingewiesen, daß diese Steuer bereits auf die Pläne eines Benzinmonopols hin deutet, die Loch weiter gediehen sein müssen, als eS den An schein hat. Entweder soll sie da» geplant« Monopol fördern oder erschweren. Ein genaues Bild läßt sich noch nicht fin den. Die Stellung der Parteien zu dieser Steuer ist noch gänzlich unklar. Sie sind selbst von dieser Anregung über rascht worden und werben erst Stellung nehmen, wenn die Unterlagen vom Finanzminister gegeben find. Wir hören aber, daß hier die Sozialdemokraten zu haben wären, wäh rend sich bei den Demokraten und der Bolkspartei, falls die Kraftsahrzeugsteuer nicht fällt, Wtederstände bemerkbar machen. , Das Wichtigste -er heutigen Regierungsverhandlungen dürfte aber sein, -aß in -er Regierung selbst eine starke Spannung besteht, und daß besonder- Minister Wiffell sich ganz entschieden gegen die Selbstverwaltung der Arbeits losenversicherung wehrt. Verkehrt wäre es aber, wollte man bi« Behauptung der Deutschen Allgemeinen Zeitung ernst nehmen, daß Sozial demokraten und Zentrum es darauf abgesehen haben, die Deutsche Volkspartei aus der Regierung zu drängen. Die Sozialdemokraten wehren sich nur, wie uns gesagt wird, gegen neue Belastungen über die von ihnen erwünschten Verbrauchsabgaben hinaus und wehren sich besonder» gegen eine Schmälerung der sozialen Einrichtungen. Wenn sie in einigen Teilen mit dem Zentrum üveretnsttmmen, so ist das nicht dahin auSzulegen, al» wen« «in Machtkampf »wi schen den Parteien entbrannt sei. W kl» UM LMlM W MMlMbk? * Berlin. Die vom Deutschen Vrbeitaeberverband für bas Baugewerbe an»g«svroch«ne Kündig»«« de» ßobntarife für di« Bauarbeiter zum 81. Mär» diese» Jahres, die zum Zweck der Herabsetzung der Löhne erfolgt ist, dürfte einen sehr scharfe« Lohnkampf im dentschr« Baugewerbe- vernrfache«. Durch di« Kündigung der Lobntarife müssen die Löhne für über «in« Million Bau- und Baunebenarbeiter neu geregelt werden. Während di« Arbeitgeberseite bisher noch kein« genau formulierten For derungen über da» Ausmaß der von ihr beabsichtigten Lohnkürzung bekanntaegeben hat, hört« eine Berliner Korrespondenz von Vrbeitnehmerfeite, daß man dort gleich falls in den Verwaltungsorgan«, «ine Kündigung der Lohntarif« zum 81. Mär» in Aussicht genommen habe. Sier vertrete man den Standpunkt, daß nicht «ine Ver kürzung der Löhne, sondern vielmehr «in« Lohnerböhuna eintretrn müßte, da fett Abschluß de» letzten Lohntarise» die Lebenshaltungskosten in nicht unbeträchtlichem Um- iange gestiegen seien. Man nimmt an, daß di« Kündigung durch den Arbeitgeberverband lediglich erfolgt sei, um der Arbeitnehmers,it« zuvorzukommen. Mit Rücksicht auf di« große Spanne, di« zwischen den Forderungen von Arbeit- gebrr- und. Ardeitnehmrrsrit« bestehen, sei mit einem scharfen Lohnkampf und äußerst schwierigen Verhandlungen »u rechnen-, MW V MWM « AMI. Ae ötMlMe ter MrkMWiMm. ReichSftnanzminister Dr. Moldenbauer legte im Ver lauf de» Mittwoch den FraktionSfübrern der ReaiernnaS- parteien sein« Strurrpläne vor. Zur Deckuna de» Fehl- betrag» im ReichSkauSbalt schlägt er folgende neue Steuer« vor: 1. Erhöhung der Biersteuer um 7S Pro-z., insgesamt 240 Millionen neue Steuern, 2. autz der Er- böbuua der Zölle auf Kaffee »ud Le« 60 Million««, 3. aus Mineralwasser 35 Millionen Mark und 4. au» Benzin und Benzol etwa SO Millionen Mari. Das neu« Steuerboukett des Reichsfinanzministers Moldenhauer ent hält zunächst nahezu 400 Millionen neue Steuern. Werden sich di« Bayern mit der Viersteuer absindentz Diese entscheidende Frage führt un» zu der Feststellung, daß die Finanzminister der Länder bei ihrer Besprechung mit dem Herrn Reichsfinanzminister rund 200 Millionen Mark weiterer Zuweisungen de» Reichs verlangten, um die LänderbauShalte 1V30/31 auSbalanzierrn zu können. Preußen forderte allein 80 Millionen Mark, Bayern folgt« mit 66 Millionen. Die Biersteuer soll zu einem Drittel an die Länder fallen. Die Erhöhung der Zölle aus Kaffee und Tee, die Benzinsteuer und der neue Benzolzoll sollen, wie im Reichstag verlautet, je zur Hälfte den Ländern zugute kommen. Tie Mineralwaffersteuer sollte in ibren Erträgen völlig an die Länder fallen. Auf diese Weis« hofft man den Länderboushalten aushelfen zu können. In wirtschaftlichen Kreisen wird die Eonderbefteuerung de» Benzins und Benzols lebhaft beanstandet. Er ist damit zu rechnen, daß die Automobilinduftrie, die ohnehin unter der schweren Konkurrenz der Amerikaner leidet, sich in den nächsten Tagen kräftig zur Wehr setzen wird. Andererseits muß aber beachtet werden, daß gerade diese Steuer den Wünschen der ReichSbahngesellschast entaegenkommt, die kn ihrer lebten Denkschrift auf die Konkurrenz der Lastauto mobile sehr nachdrücklich binwieS und ein Eingreifen des ReichSverkehrSministerS verlangte. Diesen Wünschen der ReickSbabnaesellschast tragen di« Steurrvorschläge D«, Moldenhauer» insofern Rechnung, al» die Benzinstrue« kräftig ongezogen und zum ersten Mal auch ein Zoll auf Benzol erscheint. Die, Mineralwasserbesteuerung ist ledig lich al« «in Pendant der Erhöhung der Zölle auf Kaffe« und Tee und der Erböbuna der Biersteuer anzuseben. Di« Trockenen und die Nassen sollen in gleicher Weise dazu beb tragen, die Fehlbeträge in den Haushalten des Reichs und der Länder ru beseitigen. M IMWWMü M »em MsMkL Berlin. lFunkspruch.' Unter dem Vorsitz des Reich»» kanzlerS begann beute vormittao im Reichstag die ange» kündigte Kabinettsfitzung Reichssinan,Minister Molden bauer entwickelte zunächst seine Pläne zur Deckuna de» Fehlbetrages im Reichsbausbalt und zwar in der Form, wir wir sie oben im einzelnen mitgrteilt haben. SS ist an» zunebmen, daß die Kabinettsfitzung längere Zeit beanspruchen wird, da die Auffassungen der Parteien i» wesentliche» Punkten stark auSeiuandergingen. Der Reichsfinanz minister hat die Absicht, die Presse heute abend eingehend über das Ergebnis der Beratungen zu informieren. M MM M lkl MW »kl MUMM Ak MM El MlMWMkl. X Dresden. Die «ationalsozialiftische ReickStagS- kraktio« hat an die Reichsvartei deS Deutsche« Mittel- stände», DreSden-Landtag, folgende» Schreiben gerichtet: In Beantwortung Ihre» Schreibens vom 21. ds. Mts. teilen wir Ihnen folgendes mit: Die NSDAP, legt keinen Wert darauf, daß in Sachsen, das im Mai 1929 anti- marxistisch gewählt hat, eine Große Koalition unter Ein schluß der Marxisten gebildet wird. Mit der Person deS Präsidenten des StaatSrechnnnaSbofes Dr. Schieck als Ministerpräsident find wir im allgemeine« einverstande«. Nach seiner bisherigen Tätigkeit glauben wir, erwarten zu können, daß er gewillt ist, iw sächsischen RrgierungS- und VerwaltungSavparat wirklich saubere Verhältnisse zu schaffen. Wir sind bereit, unter folgenden Bedingungen in Verhand lungen zur Bildung einer Regierung unter Führung de» Präsidenten Schieck einzutrrten: 1. Kein Marxist, einschließlich Altsozialisten, in der sächsischen Regierung. L. Bei allen entscheidenden politischen Fragen, bei Be rufung von Ministern, höheren Regierungsbeamten pp. ist der interfraktionell« Ausschuß einzuberufen. Die Regierung hat die die Regierung stützenden Parteien über di« beab sichtigten wichtigsten Maßnahmen zu unterrichten. 3. Die sächsische Regierung hat sich im Reichsrat gegen alle Verträge, durch di« da» deutsch« Volk in weiter« poli tisch« und wirtschaftliche Abhängigkeit vom internationalen Bank- und Börsen-KapitaliSmu» kommt, einzusetzen. 4. Durchführung von Sparmaßnahmen, Vereinfachung de« behördliche« verwaltung»apparats, Einziehung der sächsischen Eesandtschakt in Berlin, Herabsetzung der Gehälter und Streichung der Pensionen für nicht aus dem BerusS- deamtentum bervorgegangen« Minister. b. E» ist ein ausreichendes und umfassende« ArbeitS- beschaffungSproaramm auszuarbeiten, das geeignet ist, die Erwerbslosigkeit zu beheben und die sächsisch« Industrie neu zu beleben. Bei Vergebung von StaaiSausträgen ist die sächsische Industrie in erster Linie zu berücksichtigen. Die Mietzinssteuer ist restlos dem Wohnungsbau znzuführen und darüber hinaus noch Mittel bereit zu stellen, mit deren Hilfe «in« Beseitigung der Wohnungsnot erreicht wird. 6. Der Landwirtschaft find billig« StaatSkredit« bereit zu stellen. 7. Schutz de» Mittelstände» in Handwerk, Handel und Gewerbe, Beseitigung der steuerlichen Vergünstigungen der Konsumverein, sowie Eonderbefteuerung der Warenhäuser. Wir betonen, daß «in, Besetzung eines Ministerium« durch die NSDAP, unter den jetzigen Verhältnissen nicht in Trage kommt. Wir erwarten aber, daß unseren Wünschen bei Besetzung der einzelnen Ministerien Rechnung getragen wird. Mit deutsche» »ruß ge». v. «illtngrr. Ak MM der MMM. X Dresden. Tie demokratische LandtagSsraktio» bat an die Fraktion der Wirtschaftspartei folgendes Ant wortschreiben gerichtet: Wenn wir den Sinn Ihre» Schreiben» richtig verstehen, streben Sie die Neubildung dr» Kabinetts auf der bis- herigen Grundlage an. Wir find der Ansicht, daß eine Re gierung, die sich auf Nationalsozialisten stützt oder auch nur von ibrer Duldung abhängig ist, nicht von Dauer sein kann und zur Bewältigung der schweren Aufgaben, die in Zukunft zu lösen sind, nicht fähig ist, da sie sich aui eine ausreichende und sichere Mehrheit im Landtag nicht stützen kann. Wir bedauern deshalb, Ihnen unsere Unterstützung für Ihre» Plan der Regierungsbildung nicht zusage« zu können. Wie verlautet, hat die Volksrecht, und Aufwertung»- Partei gegen die Persönlichkeit des Präsidenten Schieck nichts einzuwenden, verlangt aber, daß das ganze Kabinett aus Beamten und Fachleuten zusammengesetzt werd« MllMWMUkMkitkil iMtk-M M WsWn M. X Dresden. Trotz des Beschlusses der Funktionär versammlung vom Montag, der Beteiligung an der Groben Koalition grundsätzlich zuzustimmrn, hört der Kampf gegen diese Beteiligung an der Uebernabme der Verantwortung innerhalb der Partei nicht auf. Im Gegenteil kommen in letzter Zeit aus den verschiedenen Teilen Sachsens Presse stimmen, die über scharfe Gegnerschaft ,« diesem Plane berichten. So wird gemeldet, daß der Unterbezirk Plauen- Reichenbach einstimmig die Regierungsbeteiligung der SPD. abgelehnt bat. Auch der erweiterte Bezirksvorstand Zwickau- Plauen der SPD. und die Jabreskonferenz des zweiten Unterbezirks der SPD. im Bezirk Zwickau—Plauen haben sich einstimmig gegen den Plan einer Beteiligung an der Regierung ausgesprochen. Es liegt wohl auf der Hand, daß di« Aussichten der Großen Koalition durch diesen scharfen Widerstand gegen di« Koalition innerhalb da SPD- selbst nicht gerade wachsen, da natürlich befürcht« werden muß, daß die Bedingungen, den linken radikalen Flügel überhaupt bei der Stange zu halten, sich noch ent« sprechend verschärfen werden. Bekanntlich werden am Donnerstag der Landesarbeitsausfchuß der SPD. und der Vorstand der Landtagssraktion zufammentrrten, um da» für die Große Koalition als Grundlag« dienend« »Regierung»- proaramm" auSzuarbeiten.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite