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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.03.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-03-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193003038
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300303
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300303
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-03
- Tag1930-03-03
- Monat1930-03
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.03.1930
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L»g uv usg Uiesaer H Tageblatt D"h—sch-q» uu^ Att § E1(ElbeblM und AmeiaM. Poftscheckkow« 83. Jahrg. Montag, 3. März tV8v, abends. 52 * Poffscheckkontoe Drwden I53L Girokass« Mesa «e. t» ' Tageblatt Rtesm Fernruf R«. Ai. V-stso« M. » ««d Anzeiger <EU>eblM »ad LPeigerj. Da» Riesaer Lageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SmtShauptmannschast Großenhain, de» Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» der Stadt Riesig de» Mnanzamt« Riesa und de» HauvtzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmt» Blatt. La« Riesaer Laa« blatt erichetttt iede, Laa abend« '/,« Uhr «st Auenahm« der Sonn, und Festtage. verngspret», gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zuftell. gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktion«vert«uerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienprels« behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» für die Nummer de« Ausgabetage» sind bi« v Uhr vormittag« aufzugebrn und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis süe die SS nun breit«, » nun hohe Grundschrist.Z«il« (« Silbrn) 25 Gold-Pf«nnig«; di« öS ww br«it« Reklamezeil« KX> Gold-Psennig«: z«itraub«ndrr und tabellarischer Satz 50'/, Ausschlag. F«st« Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« eingrzoaen w«rd«n mutz od«r d«r Auftraggeber in Kontur» gerät. Zahlung«, und Srfüllung«ort. Riesa. Achttägig« Un!«rhaltung»beilag« »Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höher« Gewalt — Krirg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betrieb«» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreise«. Rotation«druck und Verlag: Langer S Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goetheftraße »G. Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann. Riesa; sür Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. WM?MW U MMIIlMIieil lW. Aampk um eis» tztotopksr. — Lbisknenei« disttung eise veutseken Volstrpsetel. Der Lntorftluk eise vsmoleratsn. Nun doch vor der Krise. gu. In den Verhandlungen der Regierung ergab sich bereits, daß die Entscheidung zugunsten des von den Sozialdemokraten geforderten Notopfers fallen werde. Die Bemühungen außerhalb der Regierung, auch die Deutsche Vvlkspartei zu dieser Lösung zu bekehren, blieben ohne Lrsolg. Immerhin war noch die Möglichkeit vorhanden, den Weg der Verständigung zu beschreiten. Dieser ist aber »ach den neuesten Vorgängen abgeschnitten. Man hörte bereits, ehe der Zentrumsführcr Dr. Brüning vom Reichspräsidenten empfangen wurde, daß Hindenburg sich illr die Einführung des Notopfers einsetze. Er hat nun am Sonnabend diese 'Ansicht in der Unterredung mit Brüning und mit dem Führer der Deutsckfen Bolkspartei bestätigt. Er vertritt die Auffassung,' daß Beamte, die nicht arbeitslos werden können, dazu beitragen müßten, die Not der Arbeitslosigkeit zu lindern. Dr. Scholz berief sofort eine Fraktionssitzung zu sammen und erstattete ihr Bericht. Die Fraktion be schloß daraus, an ihrem Standpunkt festzuhalten und das Notopfer abzulehnen. Dein Reichsfinanzminister Dr. Mol« dcnhauer ist sofort von diesem Beschluß der Fraktion Kenntnis gegeben worden. Er wird infolge dessen als Bolksparteiler und Finanzminister das Notopfer in der heutigen Regierungsverhandlung weiter bekämpfen und man rechnet damit, daß er, falls er überstimmt werden sollte, die Konseauenzen ziehen werde. Jedenfalls ist die Lage heute außerordentlich ernst. Halte man bisher keine Ursache an eine Krise zu denken, so ist sie jetzt in den Vordergrund gerückt und sowohl in den Reihen der Parlamentarier, wie in der Regierung ist man überzeugt, daß jede Stunde die Krise bringen kann. Die Regierungskrise Hütte die Koalitionskrise zur Folge auo die Koalitionskrife wiederum eine Krise des Reichs tags überhaupt, da ja eine Mehrheitsfindung außerordent lich schwer werden muß. Trotzdem ist man der lieber-- reugung, daß sich für den Doungplan im Reichstag eine Mehrheit finden würde und eine Verzögerung der Ratifi zierung nicht eintreten würde. Da das Zentrum die Sozialdemokraten stützt, denken diese nicht daran, nachzu geben und bisher ist auch nicht wegen Konzessionen auf anderem Gebiete verhandelt worden. Wahrscheinlich, weil die Volkspartei erklärt hat, sie könne sich durch ein Ent gegenkommen in einer anderen Frage nicht abspeisen lassen. Das Notopfer sollte zunächst von den Beamten auf gebracht werden, die mehr als 700 Marr Monatsgehalt beziehen. Es hat sich aber ergeben, daß dann die not- weirdigen lOO Millionen mcht zustande kämen. Deshalb ist man inzwischen in der Gehaltsgrenze Wetter herunterge- gavgcn und will das Notopfer von allen Be amten fordern, die 250 Mark monatlich er halten. Auch wenn man soweit heruntergehl, werden kaum die erforderlichen 100 Millionen aufgebracht. Ob dieses Beamtenopfer nur eine Art Kredit sein soll, der den Beamten im nächsten Etatsjahr zurückgezahlt werden soll, oder ein Beitrag, der endgültig und verloren ist, ist noch nicht entschieden. Das wird von dem nächsten Etat abhängen, dem es überlassen bleiben soll, festzustellen, ob der Kredit ah die Beamten zurückgezahlt werden kann. In den Beamtenkreisen selbst halt man sich zurück und man begegnet auch der Auffassung, die der Reichspräsident vertritt, daß sie eine Pflicht hätten, aus einer gesicherten Stellung für die Arbeitslosen beizusteuern. Ob am heutigen Montag bereits die Entscheidung fällt oder die ungewisse Lage weiter andauern soll, wird sich wahrscheinlich aus der heutigen Regierungsbesprechung bereits erkennen lassen. Daß sie Krisenstimmung schwer auf so gewisse stark oppositionelle Abgeordnetengemüter liegt, ist zu verstehen, denn jede Krise, die heute auS- kommt, läßt sich nicht bis zur letzten Konsequenz über sehen. Man muß jedenfalls immer mit dem Aeußersten, das ist die Reichstagsauflösung, rechnen. M MM MttlM men int MM. )lB « rlin. Der ReichSanSschuß der Deutsche« Volk». Partei hielt am Sonnabend im ReichSklnb der Deutschen Bolkspartei «in« Sitzung ab. Im Anschluß daran traten un, 5 Uhr nachmittag« Parteivorftand, ReichSanSschnß und RetchStagSsratRv» der Partei im Reichstag zu einer Sitzung zusammen, nach der di« s»lg«»d« offizielle Gr- klärung auSgegebe« wurde: Die Deutsch« voittpgrtet ißt der Aeessassmw, daß da» Kern stück jeder -taanrreform et« Entlast»«« der Wirtschaft, dt« 't-Aerbrrfteltma der Anttebtlftift t» L«»d»trtfch«ft, -»»del. Handwerk und Industrie, sowie die Förderung der Kapital«» bildung sein muß. Rur auf dteiem Wege ist e« möglich, da« größte der sozialen Nebel, die Arbeitslosigkeit, wirksam zu de» kämpfen und aus dem Dret-Mtlltonrobeer der Erwerbslosen einen möglichst großen Teil wieder in die Wirtschaft etnzn- gltedern. Nachdem die Entwicklung der Finanz und Kaffen lage des Reiches die von allen Leiten als notwendig erkannte Senkung »er direkten Stenern für doS Jahr Ifftzst unmöglich gemacht »at, muß die gesetzliche Festlegung einer solchen Senkung für das Jahr 1S81 gefordert werden. Unvereinbar hiermit wäre eine neue Erhöhung der direkten Lteuern, gleichviel unter welcher Bezeichnung sie erfolgt Das sogenannte Rotopfer würde außerdem den Willen zur Reform auf der AuSgadenseite des RetchShavShaltS im Keime ersticken. Im Zusammenhang «it dem RetchshauSbalt für 1S:iO müssen daher folgende Maßnahmen getroffen werden: Gesetzliche Sicherung der Ausgabensenkung in Reich, Ländern und Gemeinden, insbesondere auch durch Sanierung der Arbeits losenversicherung; Unter Vermeidung jeder «eiteren Erhöhung von direkten Steuern, gesetzliche Festlegung einer Senkung dieser Steuern vom Beginn des nächsten Haushaltsjahres ab. Die entsprechenden Beschlüsse wurden vo:i Partetvorftau», Reichsausschuß und ReichStagSfraktton »er Deutschen Bolkspartei einstimmig gefaßt. * Berlin. Neber die Sitzung des Ncichsausschusses her Deutschen Bolkspartei am Sonntag teilt die National liberale Korrespondenz folgendes mit: Der Reichsausschuß der Deutschen Volkspartei trat am Sonntag, den 2. März, zu einer zahlreich besuchten Sitzung im Reichsklub der Deutschen Bolkspartei zusammen. Tas Referat über die politische Lage erstattete bekanntlich der Parteivorsitzcnde Reichsminister a. D. Dr. Scholz. Er hob den großen Ernst der politischen Lage hervor und be zeichnete unter der stürmischen und einstimmigen Zustim mung des Rcichsausschusses die Inangriffnahme einer Finanzrcform mit dem Ziele, die deutsche Produktion zu entlasten, die Kapitalbildung zu fördern und den Arbeits markt zu beleben, für das politische Kernproblem. Am An fang dieser Reform dürfe logischerweise keine Erhöhung der direkte« Steuern stehen, auch nicht, in der verschleierten Form eines sogenannten Notopfers der Feftbesoldete», deffcu vcrfaffungsrechtliche Zulässigkeit höchst zweifelhaft sei» dessen Wirkung aber in einer Hinausschiebung der dringend not wendigen inneren Sanierung der Arbeitslosenversicherung bestehe« würde. Die überaus beifällig ausgeuommenen Darlegungen des Reichssinanzministers Dr. Moldenhauer bewegten sich in gleicher Richtung. In der Aussprache, an der sich Vertreter aus allen Teilen des Reiches beteiligten, unterstrichen sämt liche Redner ohne Ausnahme die Richtigkeit dieser Auffas sung aus das lebhafteste. Ebenso allgemein und überzeugend kam zum Ausdruck, daß das deutsche Volk an einem Wende punkt stehe, der über Leben und Sterben seiner Wirtschaft stehe Di« Partei müsse deshalb im Interesse der deutsche» Zuknnst unbeirrbar an hem eingeschlageneu Kurs sesthalten. In seinem Schlußwort konnte Dr. Scholz unter erneu tem lebhaftem Beisall der Versammlung die absolute Ein mütigkeit des ganzen Ausschusses in dieser Frage feststelle». MI« MsiMM» MM M« dir MM. * Berlin. Die weniaen am Montag früh erscheinen den Berliner Blätter rechnen aufgrund de« volksvarteilicken Beschlusses gegen da« Notopfer damit, daß mindestens Dr. Moldrnbauer sofort »»rücktrete» Wird. Die Berliner -Montagspoft" zweifelt nicht mehr an dem Rücktritt des Reichssinanzministers, während sie damit rechnet, daß der ReichSaußenminister Dr. EurtiuS vorläufig noch weiter im Amte bleibt. Da« Blatt schreibt weiter, die Meinung überwiege, daß man rasch oder langsam der Weimarer Koalition im Reiche »»treibe. Eicher sei. daß «ine Lesamtdemifsion des Kabinetts in diesem Augenblick nicht in Frage komme. Der .Montag" schreibt u. a., di« Möglichkeit liege fetzt beim Zentrum und bei den Demokraten. Die Wahrschein lichkeit spreche dafür, daß mau sich nicht einigen werde und daß die Mitglieder der Deutschen Volkspartei, wenn auch nicht sofort, so doch nach Beratung der Bounggeietz« im Reichstag, au« dem Kabinett ausscheiden. Na» dem .Montagmorgen" wird damit aerechnet. daß dir KabinettSntzung am Montag ohne Ergebnis abge brochen wird, daß aber, wenn sich-di« Lag« nicht entschei dend ändert, die beiden volksparteilichrn Minister noch i« Lause der Woche »urücktreten werden. Ist WM der »emlrMüm MchMMll«. )l Berlin. Die demokratische ReichStagSsraktio» saßt« gestern nach längerer Beratung einen Beschluß, in dem «S heißt: „Die deutsche demokratische Neichstagsfraktion erachtet aus außen- «nd finanzpolitische» Gründe» die baldige Ber» abschicdnng des BoungplancS für unbedingt geboten. Di« Fraktion hält daran fett, daß der entschicdne Rersuch gemacht werde« muß, den Fehlbetrag des Haushalts durch Erspar» niste wesentlich zu verringern. Sie wird mit Anträge« her» »ortrete«, sobald der Haushalt »oraelegt sein wird. Li« wird insbesondere die Reform der Arbeitslosenversicherung verlangen. Die Fraktion verschließt sich nicht der Einsicht, daß zur Deckung des Reichsdefizits eine Erhöhnng der Lasten sür das Jahr 18SV unabweisbar ist. Sie erhebt gegen das Finanzprogramm des Reichssinanzministers kein« grundsätzlichen Einwendungen. Dagegen lehnt sie es ab, in eine Erhöhung der direkten Stenern zn willigen. Sie teilt auch die ernsten Bedenken gegen das sogen. Notopfer der Festbesoldeten. Die Fraktion würdigt jedoch den nngehen, re« Ernst der Lage. Eine Regierungskrifis in diele« Augenblick droht eine Katastrophe herauszubeschwören. Die Fraktion billigt deshalb die vermittelnde Salwng des Mini» fters Dietrich «nd bittet ihn, auch weiterbin ans eine die Krisis vermeidende Berftändiguna hinznwirken. Sie stellt, um zu einer solchen beizntrage«, die Frage z«r Erörterung, ob nicht ohne Nachteil für die Kapitalbildnng die wirtschaft lich Leistungsfähigen durch ein«« einmaligen «nd provsio, rischen Rotbeitrag zur Linderung der gegenwärtige« Finanznot beitrage« «nd zugleich einer künktiaen wirkliche« Finanzresorm den Weg bereiten können. Dabei müßte ge währleistet werben, daß die Mehrzahl»«« im Iabrc 1M1 znrückerttattct wird. Dabei wäre gleichzeitig sestznlege», daß die Erleichterung des Haushalts im Jahre lülll sdurch Wegfall der 150-Millionen-Ansgabes ,« einer Senk»«« he» direkten Stenern benutzt wird " WklM M WWWost. qu. Berlin. Die Landwirtschaft ist immer »setze« darauf vertröstet worden, daß bei den Etatsberatunaen sich Hilfsmaßnahmen für die Landwirtfchgft berauSbilden würden. Tatsächlich ist jetzt seftzustellen, daß im Etat der Landwirtschaft srbr wenig gedacht wurde und wesentlich« Kosten, die der Reicksminitter für Ernährung und Land wirtschaft eingesetzt batte, wegen der Belastung »er Aus gaben gestrichen wnrden. Auch die lange oevlante Agrar debatte ist auSgeblieben und sämtliche Beratungen de« Reichstag« über landwirtschaftliche Fragen haben fick ledig» lich a»f den engen Punkt der Vorlage beschränkt. Infolge dessen ist es verständlich, wenn die Führer der landwirt schaftlichen Evitzenorganisationen wieder die Initiative er greifen, wenn sie einen Empfang beim Reichskanzler nach gesucht «nd ihm die Forderungen her Landwirtschaft unter- breitet haben. Hermann Müller konnte aber keine Ver sprechungen machen und bat es dem Minister Dr. Dietrich überlassen, mit de« Landwirte» «i» HilfSvrogramm a«S- »»arbeite«, dessen Uebervrüfuug da»» der Regierung n»d dem Reichstag« Vorbehalten bliebe. Wir wir hören, sollen schon in den nächsten Lagen Verhandlungen einiger Führer der Landwirtschaft mit Minister Dr. Dietrich beginnen, di« zunächst beschleunigt« und durchgreifende Maßnahmen zur Stützung dr« Markte« landwirtschaftlicher Produkte im Auge haben. Die Vor schläge erwartet der Minister seitens der Landwirtschaft. Eie werden au« alten Forderungen resultieren, und soweit die Sicherung der landwirtschaftlichen Erzeugung verlangt wird, werden, wie wir hören, wieder ZallwaßnaHwe« iw Bordergrnnd der Erwägungen stehen. Ar MI«« Mei MtkilkIV gklmiki Mehrere Verhaftungen. X Leipzig. Wie die Kriminalpolizei «itteilt, sind die gestohlene« Waffen bis a»f daS schwere »nd zwei leichte Maschinengewehr« gesnnde» worden. Die Ltv Gewehr« konnten ebenso wie die SV Maschinengewehr- ,»rt« vollständig wieder herdeigeschasst «erd,». Di, Waffen waren an verschiedenen Stellen der Stadt «nd der Umgegend versteckt. G« sind bereit« «in« Reih« von Ver haftungen vorgenommen worden. Nähere Mitteilungen können jedoch im Jntereff« der Srmittlungen, di« mnmter- brachen fortgesetzt werden, noch nicht ««macht ««den.
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