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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.03.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-03-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193003318
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300331
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300331
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-03
- Tag1930-03-31
- Monat1930-03
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.03.1930
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Montag, 31. März 1»80, adcnds. 83. Iahrg. Riesaer H Tageblatt und An r Mbedlatt und Äiyrigtr» Drahtanschrtftz Lageblan «tesa. Fernruf Ur SO. v-ftss» »r- « Poftscheckkont« DreSdrn ILSE Gtrokaß« -iiesa Sir. St La» Riesaer Tageblatt ist da» M Verbsientlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain. de« Slmt«gericht« and der Amisanwaltschafi beim Amtsgericht Riesa de« Rate« der Stadt Riesa, de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamts Meihen behördlicherseit« bestimmt» Blatt ^ie Sv ww breit«, S wo, hohe Grundschrift.Z( Bewilligter Rabatt erlischt, wenn I " . -Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer «a« Rieiaei Laa«blatt erickewt tede» Laa abend« '/.«Uhr mit «»«nahm« der Sonn, und Festtage. v«t»g«prei», gegen Vorauszahlung, sür einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Pustel!, oebllbr kkür den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Riesa. vis neue ksicksrsgiseung de« de« »en de« »«« das das Reichswirtschaftsminifter Dr. Dietrich. Reichsminister deS Auswärtige» Dr. «nrtins. Mrldkwlr io In «MMrlkl. Berlin. fFunkspruch.) In der Reichskanzlei fand heut« vormittag 11 Uhr in feierlicher Form die Berabschied««g dcS bisherige« Reichskanzlers Müller und die Einführung deS ne««u SieichSkanzlers Dr. Brüning statt. WM kki NMMzlM MI«. Berlin. fFunkspruch.) Der Herr Reichspräsident empfing heute vormittag den aus seinem Amte scheidenden Reichskanzler Hermann Müller zur Verabschiedung. sei«er Borstel»«« gefalle«. Offenbar rechnet aber der neue Kanzler und seine neuen Freunde Schiele und TreviranuS damit, -aß etwa zwei Dutzend Mitglieder der deutschnatio nalen Retchstagsfraktion für das Kabinett stimme« werden, so daß «ine Auflösung des Reichstages und ein vorüber gehende« Regieren mit dem 48. Artikel der Reichsverfassung vermiede« wird. Die Entscheidung liegt bei Hugenberg und seinen Getreuen. Wenn da« Kabinett Brüning—Schiel« die erwartete beutschnattonale Hilf« nicht erhält, dann ist mit dem sofor tigen Sturz der soeben gebildeten Reichsregierung und mit der Auflösung des Reichstags zu rechnen. ES muß mit Be stimmtheit angenommen werben, daß -er Herr ReichSvräst- MM RmnliWkrMiM. )f Berlin. Die nächste ReichstagSsitz»»g findet a» Dienstag nachmittag um 4 Uhr statt zur Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung. IM Du AMMMeilteil III ReMmIrr M«. ff Berlin, 30. März. Ter Herr Reichspräsident hat an den scheidenden Reichskanzler Herman« Müller folgend«» Schreiben gerichtet: „Sehr geehrter Herr Reichskanzler! Ihrem Anträge aus Entlassung aus dem Amte al» Reichskanzler habe ich in Würdigung -er parlamentarischen Lage mit dem anliegenden Erlasse entsprochen. ES ist mir ein aufrichtiges Bedürfnis, Ihnen beim Scheiden au» Ihrem verantwortungsvollen Amt namens deS Reichs wie auch persönlich Tank und Anerkennung für Ihre pflicht treue, mühevoll« und stets vom Streben nach Sachlichkeit getragene Arbeit auszusprechen. Ich werde die Zusammen arbeit mit Ihnen in guter Erinnerung behalten. Mit den besten Wünschen für Ihr Wohlergehen un freundlichen Grüben bin ich Ihr ergebe»« gez. vo» HindenLnr»." Auch den übrige» ans dem Amte scheidend«» Mit» gliedern der Rcichsregierung hat der Herr Reichspräsident bei der Ucberiendung der EntlaffungSurkundcn seine» Dank für ihre Arbeit zum Ausdruck gebracht. MMIMWM-Mlk. Al« Ser Beauftragte de» Reichspräsidenten am Gonn- «vend nachmittag 4 Uhr den Reichstag verließ, um Herrn von Hindenburg einen Zwischenbericht zu erstatten, war man im Parlamente allgemein der Auffassung, baß Dr. Brüning seine ursprüngliche Absicht, di« Herren Schiel« und Trevi- ranuS ins Kabinett zu nehmen, aufgegeben hatte «nd sich bemühen werde, ein Kabinett der Mitte zu bilden. Di«ser Plan Dr. Brünings scheitert« daran, daß Herr von Hinden burg den dringenden Wunsch aussprach, nicht nur den Führer der volkskonservativen Gruppe, Treviranus, son- dern auch -en früheren Reichsernährungsminister Schiel« im neuen Kabinett zu sehen. Der Wunsch des Herrn Präsi denten war für den alten Frontsoldaten Dr. Brüning Befehl. Das neu« Kabinett erhält sein charakt«ristisches Ge präge durch vier Persönlichkeiten: Dr. Brüning, Martin Schiele, Treviranus, Dr. Bredt. Der neue Reichskanzler Dr. Brüning besitzt nicht das politische Fingerspitzengefühl Dr. Wirths, auch nicht die Energie, die ein Fehrenbach und Gröber besaßen, auch nicht den rheinischen Humor eines Trimborn, wohl aber die Weichheit, das Autoritätsgesühl und das Verantwortlichkeitsbewußtsein eines Wilhelm Marx. Welche anderen politischen Qualitäten er aufzuweisen hat, muß seine Kanzlertätigkeit in »en nächsten Tag-n zeigen. Von größter Tragweite ist der Eintritt des Reichsland bundführers Schiele in das neue Kabinett. Die Uebernahme des ReichsministerinmS für Ernährung und Landwirtschaft dürfte nicht nur für die deutsche Landwirtschaft des Ostens von größter Bedeutung werben, sondern „ihre Auswirkung auch auf bas gesamte Parteiwesen der Rechten in Deutsch land geltend machen". Es ist di« Absicht Martin Schieles, den Weizenpveis auf 260 RM. je Tonne, den Roggenpreis auf 230 RM. und den Schweinepreis auf 75 RM. zu stabili sieren und die einst so heiß umstrittenen Sinfuhrscheine wieder einzuführen. Seine weitere Forderung auf gleich zeitige Umgestaltung der Koalitionsverhältnisse in Preußen ist bekanntlich von Dr. Brüning abgelehnt worden. Da gegen kam ihm Dr. Curttu» hinsichtlich sein« handelspoli tischen Wünsche, wi« wir hören, weit entgegen. Auch in der Polenfrage wurde grundsätzlich eine Verständigung zwischen Schiele, Dr. Brüning und Dr. Curtius erzielt. Die deutschnationale Press« ist über diese Vereinbarungen am Sonntag morgen teilweise noch nicht unterrichtet. Die dem Abgeordneten Schiele aber näherstehenden Zeitungen, di« „Kreuzzeitung" und „Deutsche Tageszeitung", nehmen im Gegensatz zur Hugenbergpr«sse, was besonders beachtet zu werden verdient, in «inem gleichlautenden Artikel rin« zu rückhaltende Stellung ein, indem sie «klären, daß man zu nächst abwarten müsse, welches sachliche und praktische Ar beitsprogramm das Kabinett vorlegt, bevor man entscheidet, „wie man sich ihm gegenüber in positivem, i« negativem ober auch nur in kritisch abwartendem Sinn entscheidet". Der Abgeordnete TreviranuS zeichnet sich durch beson dere Energie, durch ausgezeichnete Bezi«hungen zur Wirt schaft und eine kernige Gegnerschaft gegen Geheimrat Hugen berg aus. Er besitzt in besonders hohem Maße das Ver trauen des Reichspräsidenten von Hindenburg. Seine poli tischen Ideen sind aber höchst verfänglich. Wenn dieser Versuch scheitert, schreibt er soeben in feinen „BolkSkonser- vativen Stimmen", „wenn di« sicher zu erwartenden Wider stände untibcrwindbar werben sollten, bann sind alle legalen Möglichkeiten zu einer Ordnung Le» deutschen Leben» er schöpft. dan« bleibt nur noch Ehav» oder Diktatur. Da» ist der Sinn dieser Stunde." Ob der neu« ReichSkan-l« Dr. Brüning diese Auffassung teilt? — Ob Dr. Bredt, der neue ReichSfustizminister, derselben Ansicht ist? Da» sind offeue Fragen, deren Beantwortung fedoch drängt. Das neue Kabinett wirb am Dienstag mit einer Regie rungserklärung vor den Reichstag hintrete«. Die erste KabinettSfitzung zur Festlegung dieser Erklärung fand be reits am Sonntag statt. Wie mag e» dem neuen Kabinett im Parlament« wohl ergehen? Sein Schicksal hängt, dar über besteht kein Zweifel, vollständig von der Entscheidung der deutschnationalen ReichStagSfraktion ab. Für das Kabinett werden sich im günstigsten Falle einsetzen da» Zentrum mit 61, di« Deutsche BolkSpartet mit 45, die Demo kraten mit 25, bi« Wirtschaftspartei mit 28, die Christlich- nationale Arbeitsgemeinschaft mit 22, die Bayerisch« Volks partei mit 17, -er Deutsche Bauernbund mit 8, di« Deutsch- Hannoveraner mit 4 und di« Aufwertungsparteil« mit 2 Stimmen, insgesamt als» 207 Abgeordnete. Gegen da neue Kabinett befinden sich in Opposition die Kommunisten mit 54, die Sozialdemokraten mit 152 und die National sozialisten mit 12 Abgeordneten, also tnSgesamt 218 ReichS- tagsaba-nrdnete. Enthalte« sich die 64 Abgeordnete» der Dentschnationale« BolkSpartet der Abstimmung bei eine« sicher z« erwartende« MißtranenSantraq ter K»mm«niften oder Sozialdemokraten, dann ist Las Kabinett aleich «ach MMrMkklesm I« AMmlMn Welk. Berlin. fFunkspruch.) Reichser»Lhr»ngsmi«tster Schiele hat in einem Schreiben vom heutigen Tag« an den Präsidenten des Reichstages sein Mandat als ReichStagSab- geordneter «iedergelegt. * Ne MMrmhm M »em SMeitt. Berlin. Wie wir erfahre», hat Reichskanzler Brü ning heute früh sei» Amt übernommen. I« Lauf« des Vormittags ist auch die Amtsübergabe der einzelne« Mini sterien an ihr« ne«e« Leiter erfolgt. He»te »beud 8 Uhr wird -er Reichskanzler fei« Kabinett -em Reichspräsidenten vorstelle«, der cS dann vereidige» wird. Die ursprünglich beabsichtigte Sabiuettsfitzung ist abgesagt worden. Dafür findet heute nachmittag S.SV Uhr eine Ministerbesprechuug statt, d. h. also eine Sabinettsfitznng im engere» Kreise. In dieser Sitzung wird die Regierungserklärung ansgearbeitet »ud baS Arbeitsprogramm bestimmt «»erden. bent von Hindenburg dem neuen Kanzler bereits die Voll macht zur Auflösung des Reichstags gegeben hat für de» Fall, baß das Finanzprogramm des Reichstags und daS Ost-Agrarprogramm, bas soeben zwischen Dr. Brüning und Schiel« vereinbart nmrde, im Reichstag keine Mehrheit findet. Im Falle -er Auslösung deS Reichstage» würden beide Programme auf -cm Wege der Notverordnungen alsbald in Kraft gesetzt werben. Di« Entscheidung darüber, ob sie bestehen bleiben, abgeändert oder wieder verschwinden sollen, stünde dann -em neuen Reichstag zu, da auf Grund -e» Artikels 48 alle Ausnahmeverordnungen anf Grün einer besonderen Ermächtigung de» Reichspräsidenten de« Reichstag zu unterbreiten sind. wtb. Berlin, SO. März. Der Reichspräsident hat de« Reichstagsabgeorduete« Dr. Brü«i«g zum Reichskanzler ernannt. Anf Vorschlag des Reichskanzlers hat der Herr Reichspräsident de» Reichsminister Gencralleutn.a.D. Dr.h e.Groe»er als Reichswehrminister; Reichsminister Dr. C»rti»s als Reichsminister des Auswärtigen; Reichsminister Dr. Schätze! als Reichspoftminifter und Reichsminister Prof. Dr. Molde»ha»er als Reichsminister der Finanzen bestätigt; ferner hat der Herr Reichspräsident anf Vorschlag des Reichs kanzlers de« Reichsminister Dr. Wirth znm Reichsminister -es Innern; de« Reichsminister Dr. Dietrich zum Reichswirtschafts minifter; Reichsminister Dr. Stegerwald znm Reichs- arbettSminister; Reichsminister v. GnSrard znm ReichSverkehrS- minister; Reichsminister a. D. Dr. Schiele znm Reichs minister sür Srnährnng »nd Landwirtschaft; Mitglied des Reichstages Prof. I). Dr. Dr. Bredt znm Reichsminister der Justiz «nd Mitglied deS Reichstages TreviranuS znm Reichsminister sür die besetzte« Gebiete ernannt. Znm Stellvertreter Les Reichskanzlers ge mäß 8 7 der Geschäftsordnung der ReichSregiernag hat -er Herr Reichspräsident ans Vorschlag des Herrn Reichskanzlers de» Herrn Reichswirtschafts minister Dr. Dietrich bestellt. Ak Mk« WAlllWw gkMö MM» Pmlk Ni oii: De. Cnrtin» fDVp), Dr. Schätzer <BBp.), Dr. Moldenhaner fDVp.), Dr. Wirth fZtr.), Dietrich (Dem ), Dr. Stegerwald fZtr.), von Guörard fZtr.), Dr. Schiele fDn.), Professor Dr. D. Bredt fWirtschaftSp.) und das Mitglied deS Reichs tage» TreviranuS fBolkSkonscro.). kNIMW m» WM MM vis nsu« ksglsruns am Düsnslag vor «Ism kskkMss
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