Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193004013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-01
- Monat1930-04
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.04.1930
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riesaer G Tageblatt rr-h,«nschr<fd und ÄU) kI lElbeblaü und ÄnrelaM. «om<b.«°nm Lagedlon »««s» gern ni» §k Al votttach N» III Postscheckkont« Drrsden ISSÜ Girokass«: «tel» Nr. «» Anzeiger lEl-eblatt und ÄN)eigerj. Da« Messer La-eblan ist da« zu, Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmrShauptmannschaft Großenhain de« Amtsgericht« und der Amlsanwaltschafi beim Amt«gertchr Riesa des Rates der Tradr Riesa de« Finanzamt« Riesa und de« Hnuptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt TienStai, 1. April >88», «beiids 88. Aalir« La« Riesaer ragedlali erschemr >r»e» La« abend« '/,« Uhr mit Vusnatzm» der Senn- und Festtage. VaMHSprel«, gegen 'Vorauszahlung, >Ur «inen Monat 2 Mark 25 Mennig ohne Zustell, aebübr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerunzen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« behalten wir un« das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» für die Nummer de« Ausgabetage« sind bi« » Ubr vormittag« auszugeben und im voraus zu bezahlen: eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Togen und Plagen wird nicht übernommen Grundprei« für di« «V mm breite. 5 mm hohe Grundschrift-Zeil» (S Silben) SS Eold-Psennig«: die öS mm breite Reklamezrile lüg Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarischer Sah 50'/, Aufschlag. Fest« Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfüllt, durch Klag» «ingezogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort. Riesa. Achttägige llnterha'tungtbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höberer Ermatt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der 'Seförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch aus Lieferung «der Nachlteserung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Toethestrahe LA. Berantwortltch für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riela. M Dkl WklWsMlM Unmittelbar nach der Ernennung deS neuen Reichs kabinetts durch den Herrn Reichspräsidenten von Hinden burg ersuchte Reichskanzler Dr. Brüning die einzelnen Reichsminister, istm tunlichst umgehend ihre Vorschläge zur Abgabe der Regierungserklärung zu übermitteln, die vorläufig am Dienstag nachmittag 4 Uhr im Reichstag erfolgen soll. selbstverständlich wird jedes Amt dem Kanzler-«die ihm erwünschten Forderungen und wohl überlegten Formulierungen unterbreiten. Im Vorder- gründe stehen jedoch- die Auslassungen deS Reichsfinanz- ministers und Reich-sernährungsministcrs. Was wird Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer tun? Es steht ihm frei, das alte Ftnanzprogramm der gestürzten Reichsregierung wieder auszunehmen, das letzte Kompromiß der Parteien der groben Koalition wieder hervorzuholen oder mit einem neuen Ftnanzprogramm aufzuwarten. Schon sickert durch, daß Dr. Moldcnhauer sich mit dem Gedanken trägt, das Fuianzprogramm der alten Rcichsregierung dem Reichstag erneut zu servieren. Risum teneatis amici! Die sozialdemokratische Reichs tagsfraktion erklärte sich woran zu erinnern ist, gegen das Kompromiß der Koalitionsparteien, aber für die Re- gierungsvorschläge, die jetzt Dr. Moldenhauer möglicher weise wieder hervorholt. Geschieht dies, dann bezieht die Reichsregierung mit den hinter ihr stehenden Parteien Im etwa bevorstehenden Wahlkampf eine gefestigte Stellung, die zu nehmen der Sozialdemokratie unmöglich sein dürfte. Mit nicht geringerer Spannung sieht die deutsche politische Welt dem Agrarprogramm Dr. Moldenhauers entgegen, das in eine Fülle von Geheimnissen gehüllt ist. Dennoch sind die Schleier für erfahrene Politiker, die hinter die Kulissen zu sehen gewohnt sind, leicht zu lüften. In öffentlicher Reichstagssttzung erklärte der letzte Reichsernährungsminister Dietrich, daß seine Agrarvor- lagen noch- etliche Lücken enthalten, die ausgefüllt wor den wären, wenn man in allen Kreisen, auch in den Reihen der Grünen Front, die agrarvolitische Lage früh zeitig richtig beurteilt hätte. Die Ausfüllung dieser Lücken oäre nach- stillen Vereinbarungen zwischen dem Reichs- ninister Dietrich und dem Reichslandbundpräsidenten Lchiele auch unter der letzten Reichsregierung erfolgt, wenn die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartet bei der zweiten Lesung der Agrarvorlagen nicht aus Versehen für das MaiSmonop-ol gestimmt hätte, so daß die Basis für weitere Verhandlungen zwischen der zwei ten und dritten Lesung dahinschwand. Werden jetzt diese Lücken durch das Regierungspro gramm des Kabinetts Dr. Brüninch ausgefüllt, dann er gibt sich für das Zentrum, die Bayerische Volkspartet und die gesamte Grüne Front eine taktisch vorzügliche Lage, zumal auch die Sozialdemokratie in der letzten Reichsregierung das Vorhandensein von Lücken zur Kenntnis nahm, ohne gegen deren Ausfüllung irgendaue Verwahrung etnzulegen. Die Beseitigung dieser Lücken dürfte aus der einen Seite der Reichskasse Gelder zu fließen lassen, auf der anderen Seite jedoch erhebliche Summen fordern, zumal das Ostprogramm, das Reichs- Präsident von Hindenburg in seinem letzten Schreiben an Reichskanzler Müller in groben Zügen umriß, namhafte Beträge verlangt. Diese stehen jedoch im wesentlichen aus den erhöhten Zollsätzen der letzten Agrarvorlagen zur Verfügung. Dabet verdient größte Beachtung, daß bet den letzten zollpolitischen Debatten auch nicht ein einziger Reichstaäsabgeordneter der Regierungsparteien, nicht einmal ein Mitglied der Opposition, an den Reichs ernährungsminister oder Reichsfinanzminister die Frage richtete, welche summen infolge der Zollerhöhungen und der Schaffung des Maismonopols der Reichskaise zu fließen? So sehr war man sich darüber einig, baß die Mehrctngänge zur Hebung der schweren Agrarkrise ver wendet werden sollen. Es steht für uns außer Frage, daß das neue Kabinett, das von dem Zentrumsführer Dr. Brüning geführt wird, mit wohlüberlegten Formulierungen vor den Reichstag hintreten und äußerst vorsichtig taktieren wird. Mit dem Auflösungsdekret des Reichstag» in der Tasche übt es einen Druck auf die Fraktionen des Reichstages aus, der nach weit verbreiteter Annahme stark genug ist, um dem Kabinett die finanzpolitischen und wirtschaftspoliti schen Vollmachten zu gewähren, die eS braucht, um die vordringlichsten und unaufschiebbaren Reichsaufgaben zu lösen. Wir erwarten mit Bestimmtheit, daß dies ohne Zu hilfenahme des Artikels 48 R.-B. geschieht. In dieser Annahme stützen wir uns auf die Auf fassungen, die Staatssekretär Dr. Otto Meißner, die rechte Hand des Herrn Reichspräsidenten, über Aus nahmezustand und Notverordnungen in seinem klassischen Werke „Das neue Staatsrecht des Reichs und feiner Lan der" vertritt. Voraussetzung für die Anwendung des Ar tikels 48 R.-B. ist nach ihm, daß tm Deutschen Reiche entweder allgemein oder in einem bestimmten Bezirk die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet ist. lieber das Vorliegen dieser Voraussetzung entscheidet nach pflichtmäßigem Ermessen unter Gegen zeichnung des Reichskanzlers oder deS Reichsminister» des Innern der Reichspräsident. Die Handhabung der Aus nahmemaßnahmen in der Praxi» zeigt zwei verschiedene Formen, eine mildere, den sogen, zivilen Ausnahmezustand und eine schärfere, den militärischen Ausnahmezustand, der die vollziehende Gewalt einem Militärbefehlshaber überträat. Bon aste« vo« ihm «ttoißöw« MaEnatwen. M Mk ««M W W U. Sitzend (von links): Reichsinnenminister Dr. Wirth (biS- her Minister für die besetzten Gebiete), Rcichswirtschafts- minister und Vizekanzler Dr. Dietrich (bisher Ernäh- rungsmtnister), Reichskanzler Dr. Brüning, Reichs außenminister Dr. Curtius (wie bisher), Reichspostmini- stcr Schätze! (wie bisher). — Stehend (von links): Reichs ¬ minister für die besetzten Gebiete Trevira««», Reichs» justizminisrer Dr. Breüt, Reichsarbeitsminister Dr. Sie- gerwald (bisher Verkehrsminister). Reichsiinanzministcr Dr. Moldenhauer (wie bisher), Reichsvcrkehrsminister oou Gusrard (bisher Justizmintster). WUMWöe M MUMWU vdz. Berlin. In der Reichskanzlei hat am Montag vor mittag in feierlicher Form die Berabschiedung deS bisheri ge« Reichskanzlers Her«««« Müler un- die Einführung »es ««»«« Reichskanzlers Dr. vrü«ing ftattgefundcn. Staatssekretär Dr. Pünber sprach dem scheidenden Reichs kanzler den Dank der Angestellten und Mitarbeiter des Amtes für Las erwiesene Wohlwollen aus, sicherte die vollste Hingabe des Personals auch dem neuen Reichskanzler zu. Reichskanzler a. D. Herm. Müler dankte für die Mitarbeit deS Personals und übergab die Amtsgeschäfte mit einer längeren Ansprache an den neuen Reichskanzler. Dr. Brü» «in« erwiderte mit herzlichen Worten und sprach die Hoff nung auS, daß ihm die Reichskanzlei in derselben vorbild lichen Weis« wie seinem Vorgänger zur Seite stehen werd«. Am Nachmittag um 8X Uhr fand die erste Ministerbe- svrechnng statt und für 6 Uhr war die Vorstellung deS neue» Kabinetts beim Reichspräsidenten ang«s«tzt. Dabei mußten sä«tliche Minister be« Lid leiste«, auch diejenigen, die schon bisher im Amte gewesen sind und früher den Eid geleistet haben, denn in dem neuen vom Reichstag angenommenen «nd bereits verkündeten Gesetz über di« Rechtsverhältnisse deS Reichskanzlers und der Reichsminister (ReichSminister- gesetz) hat bi« frühere Eidesformel ein« Aenderung erfah ren. Die Eidesformel lautete bisher: »Ich schwöre Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetze« »nd gewissenhaft« Erfüllung meiner Amtspflicht." Nach dem neuen Gesetz lau tet di« Formel: „Ich schwöre: Ich »erde meine Kraft für das Wohl des deutschen Volkes cinfetzen, die Verfassung und die Gesetze deS Reiches wahren, die mir obliegenden Pflich ten gewissenhaft erfüllen und meine Geschäfte unparteiisch un- gerecht gegen jedermann führen." Der 8 8 deS Reichsministergesetzes, der diese Formel vorschreibt, enthält weiter die folgenden Bestimmungen: „Die Beifügung einer religiösen Beteuerung ist zulässig. Der Eidesleistung wird gleich geachtet, wenn ein Mitglied einer Religionsgesellschaft, der das Gesetz den Gebrauch ge wisser Beteuerungsformeln anstelle des EiLes gestattet, di« Erklärung unter Verwendung der Beteuerungsformel die ser Religionsgesellschaft abgibt. Nm Montag vormittag fand ferner die GeschäftSüber- ga-e im ReichSmiuisterium für Ernährung «nd Landwirt schaft statt. Im BerkehrSmiuisterium hat sich der Minister Dr. h. c. Gtegerwald verabschiedet. Am Nachmittag wollte der neue ReichSverkehrSminifter v. Gusrard die Geschäfte übernehmen. Für heute Dienstag nachmittag um 4 Uhr ist, wie schon «»gekündigt, die ReichStagSsitzung auveranmt, in der das neu« ReichSkaSinett die Regierungserklärung abgeben wird. d. h. als» sowohl von seiner Entscheidung, daß die Vor aussetzungen für außerordentliche Maßnahmen vorliegen, wie muh von den angeordneten Maßnahmen selbst h«t der Reichspräsident unverzüglich, ohne schuldhaftes Ber- zögern, dem Reichstag Kenntnis zu -eben «nd fie auf sein Verlangen außer Kraft zu setzen. Aber auf dem Wege der Notverordnungen sind die dringlichen ReichScmfgaben nicht zu lösen, wie irrtüm- ticherweise in weiten Kreisen unseres Volkes angenom men wird. Verordnungen für das Reich, erklärt uns Staatssekretär Dr. Meißner, die Rechtsvorschriften ent halten, Rechtsverordnungen, können van Regierungs organen gültig nur erlassen werden auf Grund einer spe ziellen Uebertrqgung dieser Vollmacht durch die Verfas sung oder ein Reichsgeseh. Nun überträgt die Reichsver fassung dem Herrn Reichspräsidenten nicht das Recht, Rechtsvorschriften zu erlassen und ebenso wenig liegt ein Reichsgesetz vor, das ihn ermächtigt, Rechtsverordnungen zu verkünden. Das Ausführungsgesetz zu Artikel 48 der ReichSverfaskung steht noch aus. Deshalb liegt die Entscheidung und letzte Verantwortung vor wie nach bei dem deutschen Reichstag. Ihm steht eS frei, dem neue» Reichskabinett die gewünschten Vollmachten zu erteilen oder sie abzulehnen. Erfolgt die Ablehnung, dann ist rein theoretisch nur ein Doppelte- möglich: Entweder wird der Reichstag aufgelöst, so daß wir iu wenige« Wochen Neuwahlen haben oder die gvobe Koalition er scheint wiederum auf der Bildfläche. Wie die Machtver- Haltnisse im deutschen Reichstag liegen, steht und fällt da- Kabinett Dr. Brüning mit den Entscheidungen, die in den allernächsten Tagen tm Schoße der deutschnatioual«« ReichStagÄvattion fallen.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite