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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193004042
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300404
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300404
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-04
- Monat1930-04
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.04.1930
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Riesaer K Tageblatt Drahtanschrift- N1I ÜÄi Postsckeckkont« Freitag, 4. April 1S80, abends 83. Jatirg 8« BMUN »kl IMMI« IM SIMM« Tageblatt Mas«. Fernruf Rr SU vostjach Rn ML Postscheckkonti Dresden lS8L Girokass« Mesa Nr. «» Ansriger (Eldedlatt ma Tllftigerf. Da» Mesa« Ta-eblatt ist da» zur Bervffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, de» Amtsgericht« und d« Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» d« Stadt Riesch de» Finanzamt» Mesa und de» Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmt» Blatt Länder und Gemeinden an die Reichseinheitswerte sind nicht als Deckungsvorlagen zu betrachten, sondern sollen nur ein weiteres Sinken der Einnahmen verhindern. In Vorbereitung ist ein Ermächtigungsgesetz, bas die Regierung ermächtigen soll, die liapitalertragssteuer zu mindern, sobald der Zeitpunkt dazu gckomme» ist. Beides soll das Einfließeu ausländischen Kapitals erleichtern. Die Reuteubaukzinseu der-Landwirtschaft sind vom 1 Avril d.J. bereits aufgehobe«. Notwendig ist die möglichst beschleunigte Verabschiedung der vorliegenden Gesetze. Vis Ende näch ster Woche, also vor Beginn der Lsterpause, mühten die Deckuugsvorlage« verabschiedet sein, weil sonst die in der Sanierung begriffe»« Sassenlage wiederum in erhebliche Unordnung gerateu würde. Abg. Dr. Rademacher lTn.): Schon im Dezember 1928 gab der Reichskanzler Müller die Sähe des Fehlbetrages auf 350 Millionen an. Trotzdem wurde damals die Steuer senkung mit 815 Millionen zugesagt, mährend jetzt eine neue Entlastung von mehr als 388 Millionen eintreten soll. Aus jedem Fall bleibt eine Differenz von 528 Millionen zwischen -em, was damals versprochen wurde und dem, waS heute gehalten wird. Die vorliegenden Gesetzentwürfe bilden kein organisches Ganzes. Es gilt das Gesetz über die Aus gleichssteuer für Benzin und Benzol, das Gesetz für den Finanzausgleich usw. Man kann nicht damit rechnen, daß das nächste Jahr schon kein Notsahr mehr ist. Deshalb muhte man entweder die Steuererhöhungen für ein Jahr befristen oder die Steuererhöhungen und -senkungen orga nisch mit einem Mantelgesetz verbinden. Bei den Mineral zöllen sollten Sonderbestimmungen für Leuchtpetroleum nnd daS Droschkengewerbe eingeschaltet werden, um das ärmste Volk vor neuen Belastungen zu bewahren. Abg. Reubauer (Komm.) erklärte, diesmal sind eS nicht nur die Arbeitermasien, die unter dem neuen Steuerdruck seufzen werden, sondern auch der kleine Handwerker wird empfindlich getroffen. Der soziale Geist, von dem der neue Reichskanzler in seiner Programmrede sprach, fehle gänz lich in dem Deckungsprogramm. Abg. Dr. Hertz lSPD.) betonte, im Gegensatz zu allen früheren Erklärungen des Finanzmiuistcrs scheint er setzt den Zusammenhang des D-eckungsprogramms mit der Sanierung der Arbeitslosenversicherung aushebcn zu wollen. Bei einer solchen Trennung konnten aber alle Berech nungen des Ministers über den Haufen geworden werde«. Nach dem Regierungsprogramm und nach den Forderungen der Regierungsparteien für die Osthilfe nnd da? Agrar hilfsprogramm muh mit sehr erheblichen Mehrausgabe« über die bisherigen Berechnungen hinanS gerechnet werben. Wir sehen in der einseitigen Erhöhung von Verbrauchs steuern einen Mangel, der unter dem sozialen Gesichtspunkt einer entsprechenden Besitzbelastung ausgeglichen werden muh. Wir halten an dem Vorschlag fest, wenigstens für ein Jahr einen Anschlag zur Einkommensteuer z« erbeben, w»bet die Masse der unteren und mittlere« Einkommen ausgenommen sein soll. Reichsfinanzminifter Dr. Molbenhaaer: Die Regie rungserklärung stellt sich ausdrücklich ans den Kom"romih. der zwischen den damaligen Regierungsparteien ge>'ck^osien war und der drei Gebiete umiahte: die Regelung der Ar- beitSlosenverfichernng, die DecknngSvorlaae« und die Steuersenkung. Die Reichsreaiernng bekennt sich zu dickem Programm einer Finanzresorm, bie sich an» diesen drei Teile« zusammensetzt. Die Sitzung dauert bei Schluß der Redaktion noch au. Ar Weck m WWen gewden. X Addi« Abeba. Am Mittwoch ist die Kaiserin Sudith »o« Abessinien im Alter von 54 Jahren gestorben. Seit einigen Jahren batte der RaS Tasari, ein entfernter Verwandter der Verstorbenen, di« Regierung geführt. Er ist im Jahr« 18V1 geboren und wurde 1828 »um Regenten und Neou« erklärt. Der neue Kaiser bat seinen Wohnsitz nach Guebbi »erlegt, wo di« unter seinem Befehl stehenden Truppe« »usammengezogen find. Bisher herrscht im Lauda Ruh«. RMMek «MM ltr du Mltieil WM. XNonl. -Dopolo di Roma" veröffentlicht unter der yeberschrist »Glückwunsch- einen längeren Artikel zu dec geftern erfolgten Ablehnung der MitztrauenSanträge gegen da» Kabinett Brüning, in dem da» Blatt in erster Linie darauf htnweift, daß Brüning di« deutsch« Landwirtschaft wieder zu Ehren bringen wolle. «S spricht schließlich den Wunsch au», daß in Deutschland durch diese Maßnahmen »teder bessere wirtschaftlich« Verhältnis« «intrete« werden. WM Mllckl WM. Imrill M AM. ' Lon d o u. In d«n Donnrrrtagoerhandlungen ,wischen den Vertretern der drei FlottenbauptmSchte «nglau», Amerika und Japan ist eine Völlige Einig««, über d u Abschluß eine» Dreimächte-Vertra,«» auf d«r Grundlage d« Mischen Amerika und Japan «»sollten versttudiguaa erzielt worden. Rach privaten Mitteilungen sollen Javan gewisie politische Zugeständnisse im fernen Osten besonders bei der Abgrenzung der dortigen Interessengebiete der drei Mächte aemacht worden sein. In den englisch.französischen Verhandlungen, von deren AuSgana der Abschluß eine? Vier» oder Fünsmächte-Bertraaes abhängt, ist gleichfalls ein gewisser Fortschritt zu verzeichnen. Ak deiMn Wlelwm M?rnkM. -Pari». Der französisch« Senat erledigt« am Don» nerStaa den Haushalt de« ArbeitSminifterium» und der Ministeriums für öffentliche Arbeiten. In der Aussprache ging der Sonderberichterstatter Milan auf die Rolle «in, die die deutschen Sachleistungen in, Rabin«« de» Wieder» gutmachnngsvrrtrage» gespielt haben. Rach den letzte» Greignissen in der Reparationspolitik seien di« Each» leiftunaen im Verschwinde« begriffen. Der Minister für öffentliche Arbeiten griff iu die Aussprache «in und «r» klärt«, am Sonnabend falle im Nahm«» v«r Aussprach« über den Boungplan festgestellt werde«, wie sich di« Politik der Sachleistungen ««»gewirkt habe. Bi« zum 1. September, an dem der DaweSvlan durch den Jouna- plan ersetzt worden sei, habe der Staat zu reichlich« Sach leistungen «halt«» und uicht genug Abnehmer gehabt- Der Staat hab« daher sei«, Zustimmung zu VreiSuachlSssen und Zeitaufschub geben müssen. Jetzt, wo di« Sach leistungen anfingen, geringer zu werde«, sei di« Zahl d«r Abnehmer außerordentlich groß. kneimi d« deMllmi Mgßkw WtzNMItWMt« der MIR sMMMlr» Wmmmleis. Berlin. lFunksprnch.) Nach der Satzung der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hat der ReichSbankpräsident al« deutscheMitglieder de» Verwaltungs rate« voraeschlaaen einen Vertreter der Finanz, der In- duftrie oder de« Handel« und einen «eiteren Deutschen, der Industrie oder Handel vertritt. »« ernennen. Außerdem ist von AmtSwegen Mitglied de« Verwaltung»»»«« der ReichSbankpräsident selbst. Nachdem di« Auswahl der deutschen Vertreter mit Rücksicht auf den bevorstehenden Wechsel im Amt de« ReichSbankpräsideutrn bisher ausgesetzt «ar, hat ReichSbankpräsident Dr. Luther am Tas« seine« Amtsantritt« Herrn Dr. Pa«I Melchior in Hamburg und Herrn Kommerzienrat R««fch in Oberhausen (Rheinland) zu «itglteber» de» Vertval«»«,»rate» berufe«. Z« fei»«« Stellvertreter im Verwaltungsrat der BIZ. hat der Reschsbankpräsident Herrn Wetz. Mnan»rat Dr. vocke, Mitglied de» RetchSbankdirettorium», ernannt. vbz. Berlin. lFunkfpruch.) Der Steuerausschuß beS Reichstages begann heute mit -er Beratung der Deckuugs vorlage«, zu denen der Benzin« nutz B«»z»lzoll gehört, sowie die Aenberuug des Tabak- »nb ZnckerftenergesetzeS, bie Mineralwafferftener, -ie Aenbernng der Bierstener, die Erhebung der AusbringnngSumlage für 1SS8 und -ie ver« orbnnng über be« Kraftsahrzeugsteuer-Zuschtag. sikWImmliislw A. MtzkllllMr eröffnet -ie allgemeine Aussprache mit dem Hinweis, -ah -be Deckungsvorlagen -te Aufgabe hätten, das Defizit -es Etats auszufüllen. Dieses Defizit »ar berechnet ans etwa kStz Millionen Mark. Es hat sich aber ergeben, daß eS etwas höher sei« wird. Durch Einnahmeausfälle und Mehr ausgaben wird sich das Defizit mindestens ans »04 Millionen Mark, möglicherweise auf SIS Millionen Mark erhöhe«. Das hängt auch von der Gestaltung r>"s Etats für 183» ab. Die Bierftener-Erhöhung nm 75 iprozeut wirb nach der Schätzung für das erste Jahr, wo mit einem Konsum rückgang gerechnet wird, Stü Millionen bringe«, von denen 150 Millionen an das Reich und 80 Millionen an die Länder fallen. Zu dem Reichsratsbeschluß, wonach nicht der Gesamt, betrag von dem Aufkommen, sonder« 7S Prozent davon mü dem Aufkommen nnd SS Prozent nach der Bevölkeruugszahl de« Länder« überwiese« werde« soll, wirb das Kabinett noch Stellung nehme» und vielleicht eine Doppelvorlage einbrtngen. Der erhöhte Kaffee- und Teezoll bringt SS Millionen, -er Benzin- und Benzolzoll SS Millionen, wovon 25 Mil lionen an das Reich, 48 an dte Länder fließen sollen. Da gleichzeitig der Zuschlag zur Kraftfahrzeugstener von 18 auf 18 Prozent herabgesetzt werben soll, würden auf die Länder 10 bis 11 Millionen weniger fallen, so daß die 40 Millionen tatsächlich eine Ucberweisnng von S0 Millionen an die Länder bedente«. Dazu kommt für Benzin und Benzol aus der inländische« Produktion eine Steuer, bie auf 4.88 Mark bemessen wird. Der Reichswirtschaftsrat hat darüber schon beraten und die Vorlage wirb noch in diesen Tagen dem Reichstag zugchen. Aus dieser Steuer ist eine Einnahme von IS Millionen zu erwarten. Die Gesetzentwürfe über die Verkürzung der Fällig keitstermine bei der Tabak- und Znckerftener bei gleich zeitiger Aufhebung der Tabak- und Zuckersteuerläger soll« eine Einnahme von SS Millionen bringen. Aus der Jn- dnstriebelastnng sollen dem Etat SS Millionen zufließen, deren wettere SO Millionen zu einem Notstock für bie Ar beitslosenversicherung verwendet werden. Schließlich soll noch die Mineralwaffersteuer 40 Millionen bringen. Zusammen ergeben diese Vorlage« ein Aufkommen von »2« Millionen für das Reich. Auf die Länder entfalle« 170, nach Streichung der 10 Millionen infolge der Herabsetzung des Kraftfahrzeugsteuer-Zuschlages 1K0 Millionen, so baß den Ländern ISS, den Gemeinde« 40 Millionen znfalle«. Infolge des späteren Inkrafttretens der Gesetze durch die Neubildung der Regierung tritt ein Ausfall von mindestens 22 Millionen ein. Kür dieses Jahr stehe« als» SS4 Mil, lionen zur Bersügung, bie dem oben ««geführte« Defizit entsprechen. Die Regierung legt Wert darauf, -aß auch -aS Brannt- weinersatzftenergefetz möglichst bald verabschiedet wird. Die Ausdehnung des am 1. Januar 1828 beginnenden Haupt- feststellungszettraums auf Grund des ReichsbewertungS- gesetzes und -te weitere Hinausschiebung der Bindung der — - Regler«»-: regiere. qu. Wenn man das Abstimmungsergebnis deS gestrigen Reichstags überprüft, wird man »»nächst über -aS geschlos sene Eintreten der Deutschnationalen für die Regierung er staunt sein. Das kam so: Bi» »um letzten Augenblick war mau in der deutschnationalen Fraktion uneinig und tu den Verhandlungen schob sich immer mehr der Moment in den Vordergrund, ob es nicht ratsamer sei, zunächst der Regie rung Gelegenheit zu geben, zu beweisen, ob sie das Schtele- Agrarprogramm durchführen körn». Wen» Hugenberg auch gegeu das Experiment eiferte, er wurde überstimmt, mau beauftragte ihn sogar, die Hattuug der Fraktion zu recht fertigen. Gehen -ie Agrarfvrberungen der Deutschnatto- nalen auch über die Angebot« Schieles hinaus, so mußte da», was Schiele bot, dte landwirtschaftliche Gruppe in -er Fraktion doch bestimmen, da» Greifbare zu nehmen. Hugen- oerg hat einen schweren Kampf gekämpft, er ist unterlegen. Aber nicht in -er Weise, daß man nun eine Spaltung der Fraktion erwarten kan« oder einen Rücktritt HugenVergS, sondern in der geschloffenen Abstimmung der Fraktion ltegt gleichzeitig das Merkmal der Verständigung. Es fragt sich jetzt, wie die Regierung arbeiten will. Sie ist mit einer immerhin starken Mehrheit in den Sattel ge hoben, sie kann also an dte Durchsetzung ihres Programms gehen. Wir hören jedoch, Laß die Regierung noch nicht so sicher ist und das Gefühl -er Dauerkrise nicht weichen wird. Infolgedessen hat dte Regierung gestern noch «ine Beratung abgehalten, ob nicht trotz der Ablehnung de» Mißtrauens antrages die Auflösung de» Reichstag» empfehlenswert wäre. Aber auch in -er Regierung kam man wohl zu -er Ueberzeugung, -aß -aS eine Ueberschreitung der Voll machten bedeuten würde. Sicherlich ist die AuflösungSorber auch nicht für Len Fall gegeben, um di« Retchstagsauflösung herbeizuführen, wenn der Reichstag bekundet hat, mit der Regierung weiter arbeiten zu wollen. Immerhin wäre der Fall Lenkbar gewesen, daß die Regierung, nachdem sie das Vertrauen des Reichstages erhalten hat, diesen nach Hause schickt, um desto leichter die kommenden Aufgaben mit Ar tikel 18 durchführen zu können. Denn «S ist ohne weiteres klar, -aß man von einer latenten Krise sprechen muß. Kommen die Deutschnationalen zu der Ueberzeugung, daß Schiele seine Forderungen nicht durchsetze« kann, so werden sie wenigstens zur Hälfte sich wieder hinter Hugenberg stel len und die Regierung zu Fall bringen. Der Sturz der Regierung ist daher von Tag zu Tag zu erwarten. DaS muß die Arbeitslust der Regierung hemmen, und gewiß kann sie nicht jede Vorlage durch Drohungen mit -er Reichstagsauflösung zur Annahme zwingen. Die Stimmung im Reichstage «st als» durchaus nicht vergnüglich, sondern tiefernst. Aber es darf gesagt werden, daß dte gestrige Entscheidung immerhin selbst die Parteien der Opposition befriedigt hat, namentlich die Sozialdemo kraten. Die Aussicht auf Neuwahlen war keiner Partei an genehm, und es ist sicher, daß diese Wahlen auch nichts an dem Bestände der Parteien geändert hätten. Kommt nun in absehbarer Zeit eine Regierungskrise, so wird -ie alte parlamentarische Gepflogenheit Platz greifen müssen, -atz -ie stärkste Oppositionspartei -en Auftrag zur Bildung -er Regierung erhält. Deshalb ist die jetzige Regierung als Uebergangsmintsterium anznseben, und das Vertrauens votum, das sie erhielt, eine Beseitigung -er Auflösungs eesahr. La« Riesaer Laa« blatt «jchetttt jede« Tao abend» '/,» Ahr mit Au«nabm« der Sonn- und Festtage. Peznaspr««, gegen Vorauszahlung, für «inen Monai 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, aebübr. Für den Fall de« Eintreten« »on Produkttonsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» sür di» Nummer de« Nu«gabetage« sind bi« » Uhr vormittag« auszuaeden und im vorau« zu bezahlen; «in« Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen Grundpreis für die S» ww breite, > nu» hohe Grundschrift-Zell« <6 Silbe«) SS Sold-Pfennig«; die Sb o>m breit« Reklamezeile 180 Sold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/„ Aufschlag Fest« Tarif«, veroiMater Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« «ingezoarn werden muß oder der Auftraggeber iu Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort! Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elb«-. — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg »der sonstiger irgendwelche« Störungen dr« Betriebe« der-Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotati»n«druck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschiftsftelle: Soetbeftratze LS Veranttvorttich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa für Anzeigenteil: Wildel» Dittrich. Riela. Ak SllMckWktte du MUMM lkM». Berlin. (SnnksVrnch.) Heut« vormittag entdeckt« dec aus dem Neubau dr« ReichSsunkhanseß in der Masuren- alle« in Lvarlottenbura beschiftigt« Polier, da» d«r Grundstein von seinem vlatz entsernt worden »ar. Und«, kannte Täter hatten die Mrtalltruhe, die dort am 28. Mai 1828 bei der Srundfteinleanna eingemauert worden »ar. mit dem gesamten Inhalt, »er au« einer Reiße von Urkunden bestand, gestohlen wa-rschiinlich hatte« die Lied, in der Kassette Geld v«rtnnt«t.
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