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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193004172
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300417
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300417
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-17
- Monat1930-04
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.04.1930
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Riesaer W Tageblatt VrahtanschrM' U U A(EAtblM Ml) ÄllMgek). Posifcheckkont» rägeblatt «iss«. Dretd«, lLSL Fernruf Nr 9» Da« Mesa« Lagedla« »st da« -m vervffentNchung der amtlichen Bekmmtmachungen der AmtShauptmannschast «rrokass« Oastfach «». » »roßeuhaw, de« »mtdgericht« und der «mtaanwaltschaft beim «mtsgertcht Mesa, da» Rate« der Stadt Mesa, Nttsa «r. 5» de« KtnanzamtS Mesa and de« Hauptzollamtt Meitze» behördlicherseits bestimmt- Blatt. -1. LonerrStiig, 17. April lS8S, «brn»S. 83. Jehrg. La« «ttelaer La«, bla« «schttttt jede» L«« abend« Uh, »tl »uanahme^ber Sonn, and Festtag». vezna-pret« gegen «orautzahttng, für »inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohn» Zustell, aebühr Für de» Fall de« Ettttettn» von Produkttontverttuerungni, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis» behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige, für di« Nummer de« Au«gab»tage« find bi« » Uhr vormittag« auszugebrn und im vorau« zu bezahlen; eine Eewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 99 mm breit«, 9 mm hohe Erundschrtft»Z«itt (S Silben) Üö Eold»Pf«rmig»; di« 89 ww breite Reklamezeil« lOO Eold-Psennig»; zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klage eingezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort. Riesa. Achttägige ünlerhattungsbeilag« -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher ketten Anspruch auf Lttferuug oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck «rd Verlag: Langer ä Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Geethestratze 59 Veranttvortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann. Riesa: für Lnzeigenttil: Wilhelm Ditt^ich, Riesa. U U IM INI NNI« SWWM. ksIekBra» unrl kelcksksbinvN kür psnrsrkrsursr „8". — 0er kslckBrat ssnvkmlgt <N«n Lusckuk kür üls l.vlmig«r klsrs«. X Berlin. Der Reichsrat nahm r« seiner gestrigen Sitzung de» Etat für 199« an. Der von de» ReichSratSanS» jchtlsseu eiugefitgteu erste« Rate von st,9 Misti»»«, Mark für »aS Panzerschiff 8 wurde »»« Pleuu« «nter Ablehnung eines preußische» Antrags a»f Streichung »er Rate tu namentlicher Adfti«m»»g mit 99 gegen 29 Stimm«» »ei fünf Lttmuwnthattnng«, -ngeftimmt. » vdz. Berlin. Der Reichsrat beschäftigte sich am Mitt woch unter -em Vorsitz -es Reichssinanzmiuisters Dr. Mol, -enhaner mit -em Etat für 199«. Den Bericht -er ReichS- ratsauSschüsse erstattete -er preußische Mtn.-Dtr«ktor Dr. Brecht. Er führte u. a. aus: Der Haushalt ist solide ausgestellt, »her große Erspar« »isse bringt er nicht. Die Gesamtausgabe wächst für 1999 m Vergleich mit 1929 um 954,8 Million««. Die sachliche SrsparuiS betrLgt sitr 1999 nur 58§ Millionen. Die ge samten Netto-Ausgaben betragen 11277,8 Millionen. Die Ausschüsse haben -te Auflösung des Ministeriums un- der Vermögensverwaltung für die besetzten Gebiete spätestens zum 1. Oktober 1980 beschlossen, währen- die Regierungs vorlage keinen Endtermin vorsah. Bewilligt wurde ein Westfonds von 10 Millionen im Anschluß an di« im Mär bewilligten noch nicht verausgabten 19 Millionen, daneben sür kulturelle Fürsorge noch 2 Millionen und für andere Zweck« 400 000 Mark. Ebenso wurde et» entsprechender Ostfonds von 22 Millionen bewilligt, außerdem in weiterer Ausführung -es vorjährigen Gesetzes für Ostpreußen 29,8 Millionen, für Maßnahmen zur Behebung der östlichen und nördlichen Wohnungsnot 12 Millionen und zur Verhinde rung des Ausfalls an UmschuldungSkrebiten 1 Million. Der ostpreußische SiedlungSfondS von 18 Millionen ist nicht wieder eingestellt. Die grüßte Vermehrung weist der Wehr-Etat auf. Hier werden neben Weigerung der Ver sorgungsausgaben für Heer und Marine zusammen 40,1 Millionen mehr gefordert. Die Ausschüsse haben Abstriche von rund 8,4 Millionen beschlossen. Aus der Mitte des Reichsrats wurde die Einsetzung einer erste« Rate stir ei» zweites Panzerschiff beantragt. Diesem Antrag wurde gegen den Widerspruch Preußens ,»gestimmt, nachdem die Neichsregierung erklärte, sie wolle Mar den Antrag nicht selbst übernehmen, aber würde seine Annahme begrüßen und sich dafür mit Material und Gründen einsetzen. Die erste Banrate wird mit 2,9 Mil lionen eingesetzt in -er Weise, daß der gleiche Betrag bei be» andere» Schiffsbaute« gestrichen wird. Der Zuschuß sür die deutschen Werke in Kiel mit 2,5 Millionen wurde bewilligt, weil bei der gegenwärtigen Lage des Arbeits markts der Zeitpunkt zur Liquidation ungünstig wäre. Bet der Arbettslosen-Äerstcherung beantragte Preußen, eine Beitragserhöhung um N Prozent vorzuschlagen nud dafür den Zuschuß entsprechend herabzusetzen. Die Mehr heit lehnte -te Beitragserhöhung ab und stellte 150 Mil lionen Zuschuß ein. Für die Landwirtschaft enthält die Vorlage, und zwar noch in der Form der alten Regierungsvorlage, wesentliche Mehreinftellungen. Für Schuldentilgung haben die Aus schüsse den Ansatz von 450 auf 515 Millionen erhöht. Ein gesetzt wurden 800 000 Mark für die Auslandswerbung der Leipziger Messe, 300000 Mark »»ehr für die Technische Not hilfe, 1 Million für Kinderspeisung. Nach einer Besprechung der Einnahme« ans Grund der neue« Decknngsoorlage« charakterisiert der Berichterstatter das Gesamtbild dahin, daß der HanShalt die Wiederkehr des Vertrauens zur Solidität deS Etats rechtfertigt, aber vom Standpunkt der Sparaktio« wenig ermutigend ist. Die Entlastung des HanShaltS »an 1991 ist n»r 1« Höh« von rund 200 Millionen schon setzt wirklich snndiert. Alles wettere hängt von der wirtschaftlichen Entwicklung, von Anleihcmögltchkeiten und von dem Sparprogramm auf. lange Gicht ab. Die Ausschüsse legen eine ganz« Reihe* von Entschließungen vor, die Sparsamkeit-Maßnahmen in allen Berwaltungszwetgen Vorschlag«», u. a. die Aufhebung der Reichsvertretung in München. ReichSfinanzmimster Dr. Moldenhaner verweist z« der Einftellnng der erste« «anrate des neuen Panzerkreuzers durch die ReichsratSausfchüff« auf die Regierungserklärung vom 1. April, in der Reichskanzler Dr. Brüning den vom Kabinett Müller aufgestellten Haushaltplan unverändert übernommen hab«. Daraus ergebe sich dte Stellungnahme -er Negierung auch zur Panzerkreuzerfrage. Die Reichs» regier»«« hält an de« «rsprüngltche« Etat fest »nd kann «st «ach dem Borliege» der «edgülttg«, Stellungnahme des Reichsrats znr Krag« einer Doppelvorlage ihrerseits Stellung nehme». Die Negierung lehnt «S ab, die Initia tive zu ergreifen oder eine Beeinflussung auSzuüben. Sie ttchtet an den ReichSrat di« Bitte, nach eigenem, bestem Wissen und rein sachlichen Erwägungen abschließend Stel lung nehmen zu wolle« «nd sich insbesondere in keiner Weis« von der RetchSregtennvg br-einflnssen zu laste«. In der nun folgenden Sinzelberatuug der einzelnen Etats wird beim ReichSinnenministertum ein von der preußischen Gtaatsregterung unterstützter Antrag der Reichsregierung auf Wiederherstellung deS im Ausschuß gestrichenen Zuschusses von 120 000 Mark sür das Berliner Philharmonische Orchester mit 81 gegen 29 Stimme» abge- Betm Ministerium sür "'die besetzten Gebiete beantragte der Vertreter der Rheinprovinz, Hammacher, mit der Auf lösung dieses Ministeriums bis nach der Räumung zu warten. Da man diesen Termin noch nicht kenne, solle man nicht den 1. Oktober für dte Auflösung des Ministeriums festsetzen, sondern sagen: „Zum erstmögltchen Zeitpunkt, spätestens aber am 1. Januar". Der Antrag wurde mit 86 gegen 29 Stimmen abgelehnt. Beim Etat des Wirtschaftsministeriums beantragt Bürgermeister Scholz, Berlin, 1H Millionen Mark sür alle Messe« z« bewillige«, statt der jetzt für die Leipziger Messe allein ausgeworfenen 800000 Mark. Im andern Falle be antrage Berlin auch die Streichung der 800 000 Mark. — Der Berliner Hanptantrag wird mit 42 gegen 17 Stimme«, der Antrag auf Streichung der 800 000 Mark für Leipzig mit 95 gegen 91 Stimme« abgelehut. Beim Wehretat beantragt Reichswehrminister Sroener die Wiedereinsetzung der von de« Ausschüssen gestrichene« Beträge bei den Ausgabe« sür militärisches Personal, für Gebändennterhaltung n«L Baute«. Der Minister erklärt, sein Antrag entspringe nicht schwäbischer Dickköpfigkeit, son dern rein sachlichen Gründen. Nach dem vom Kabinett vor genommenen Abstrich von 50 Millionen seien weitere Ab striche gar nicht möglich, wenn nicht der geregelte Betrieb der Wehrorgantsation empfindlich gestört werden soll«. Bedenklich wären besonders Streichungen bei der Gebäude- unrerhaltung. Aus sozialen Gründen und aus Gründen der Disziplin sei es äußerst wichtig, den Mitgliedern -er Reichswehr für die Dauer ihrer zwölfjährigen Dienstzeit ein behagliches Heim zu schassen. Preußischer Staatssekretär Dr. Weismaun fragt zu nächst den Minister, ob er damit einverstanden wäre, wenn der Pauschalbetrag der Streichungen von 3>L Millionen aufrecht erhalten wird, ohne daß die Streichungen aus be stimmte Posten festgelegt werden. Reichswehrminister Groener erklärt, darauf könne er nicht eingehen. Staatssekretär Dr. Weisman«: Angesichts der großen Streichungen beim Sozialetat können wir es nicht verant worten, auf Streichungen beim Wehretat zu verzichten. ReichSftnanzminifter Dr. Moldenhaner stellt fest, -aß -aS Reichskabtnett sich nach schweren Kämpfen entschlossen habe, den Wehretat mit 700 Millionen zu bewilligen. Unter diesen Umständen könne er dem Antrag Groener nicht widersprechen. Der Antrag Groener wnrde darauf ohne Widersprmh angenommen. Nunmehr beantragt Staatssekretär Dr. Weismann die Wiederherstellung der Regierungsvorlage beim Panzer kreuzer, also die Streichung der von den Ausschüsse» ein gesetzte« erste« Banrate für -en neuen Panzerkreuzer. Das sei nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus poli tischen Gründen notwendig, damit sich die früheren heftige» Kämpf« um diesen Gegenstand nicht wiederholen. Westfalen un- Rheinland stimmen -em Antrag der preußischen Staatsregierung zu. Württemberg erklärt, es müsse sich der Stimme enthalten angesichts -er Differenz zwischen der heuttgen und der den Ausschüssen früher ge gebenen Erklärung der Reichsregierung. — Der Antrag Preußens auf Streichung der erste« Panzerkreuzerrate wird hierauf in namentlicher Abstimmung mit 29 gegen 29 Stim men^ also mit Stimmengleichheit, bet einigen Stimm enthaltungen »-gelehnt. Der Reichsrat bewilligt also die erste Rat«. Für -en Panzerkreuzer, also gegen den preußischen Antrag, stimmten die Provinzen Ostpreußen, Brandenburg, Pommern, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hessen-Nassau, Hannover, Rheinprovinz und di« Länder Bayern, Sachse«, Thüringen, Mecklenburg-Schwerin «nd Oldenburg, während sich die Provinzen Grenzmark und Oberschlesiew, sowie di« Länder Württemberg, Mccklenburg- Gtrelitz und Bremen der Stimme enthielten. Der Wehretat wird dann in der von de« Ausschüsse« beantragt«« Kor« mit de« vom Rcichswehrminister be antragte« Erhöhungen genehmigt. Beim Kriegslastenetat beantragen Bayern und Rhein land größere Mittel für die notleidende« Grenzgebiete. ReichSstna«,Minister Dr. Moldenhaner erklärt, er könne diesen Anträgen nicht zustimmen. Die ReichSregie- rnng werbe aber im Rahmen -es Ostprogramms auch an den Nöten der südöstlichen Grenz« nicht vorbeigehen. Staatssekretär Dr. WeiSmann erklärt, der bayrische Antrag sei ihm unverständlich. Bayerns Zustände seien doch nicht mit -er Not Ostpreußen» zu vergleich««. Bayrischer Gesandter ». Preger erwidert, Bayern habe immer Verständnis für Ostpreußens Notlage gehabt «nd dte Hilfsmaßnahmen unterstützt. Der bayrische Antrag auf Bewilligung besonderer Mittel für das südöstliche und nördliche Grenzgebiet wird mit 35 gegen 31 Stimmen abgelehnt. Nach der Bewilligung aller weitere» Etats spricht Reichssiuanzminister Dr. Moldenhaner dem Reichsrat den Dank der Neichsregierung für die gute und schnelle Arbei: aus. Die Ausschüsse hätten sich skeptisch über die Möglich keit baldiger Steuersenkungen geäußert; die Neichsregierung wolle aber mit allen Kräften an der Verwirklichung dieser Zusage arbeiten. Sie werde nach Ostern den Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes vorlegen und bitte um schnelle Verabschiedung. Im weiteren Verlaus der Sitzung genehmigte der Reichsrat das Gaftftätteugesetz, den deutsch-schweizerischen Rheinregulierungsvertrag, die weiter« Ausdehnung des deutsch-englischen Auslieferungsvertrags und die deutsch türkischen und deutsch-bulgarischen Konsularverträge. Auch dem Entwurf eines Einsührnngsgesetzes zum Allgemeinen Deutsche« Strafgesetzbuch nut zu» Strafvollzugsgesetz wurde -»gestimmt. M Ott WWMüktt R MstklrkM ß. * Berlin. Das Reichskabinett beschäftigte sich in fei ner gestrige» Sitzung, die von 16 Uhr bis 21 Uhr dauerte, u. a. «mH mit der Frage des Panzerkreuzers 6. Wie die Telegraphenunion erfährt, machte sich, das Kabinett die Be schlüsse des Reichsrates hinsichtlich des Panzerkreuzers 8 zweigen. * Berlin. Amtlich wird mitgeteilt: Unter Vorsitz des Reichskanzlers Tr. Brüning fand am gestrigen Nach mittag in der Reichskanzlei die letzte Sabinettssttznng vor der Osterpause statt. Tas Reichskabinett beschäftigte sich neben einer gröberen Anzahl lausender Fragen in erster Linie mit dein heute vom Reichsrat verabschiedeten Haus- haltsplan für das Jahr 1830. Hinsichtlich der vom Reichsrat bewilligten eine Million Mark für Kinderspcisung und der anstelle anderer Aus gaben des Marineetats eingesetzten erst«, Baurate für das Panzerschiss 8 beschloß das Reichskabinett, die Reichsrats- beschlüffc dem Reichstage alS Grundlage seiner Beratungen znznleite«. Ne ÄW der Mm! qn. Berlin. Wir wir hören, werden sokort nach Ostern di« Organisationen von Handel, Industrie und Kleingewerbe sich mit der Frage beschäitigeu, wie die Ans- Wirkungen der Agrar,Slle ,« einer Berte«er«ng auf dem LebenSmtttelmarkt verhindert werden kSnne». Auch die Regierung erwägt Maßnahmen, die eine Verteuerung über da? notwendige Maß hinaus unterbinden sollen. Man wird fick aber daran zu erinnern haben, daß stets in solchen Fällen Gegenmaßnahmen gegen eine Ueberteuerung ge» fordert und geplant waren, niemals aber eine sichtbar« Wirkung hatte». So darf man auch diesmal keine zu großen Hoffnungen aus amtliche Gegenwirkungen setzen, sondern muß mehr den Berechnungen, die jetzt bekannt werden, glauben, daß nicht nur ein« Preissteigerung ent sprechend der Mehrfteuern und der Zollerhödungen rin- treten wird, sondern darüber binaur die übliche Abrundung in den vielen Zwischrninstanzen erfolgt, di« di« Leben-mittel und «ebrauch-artikel an den Konsumenten bringen. M lMMM MUMM! qu. Berlin. Obwohl Einzelheiten über das geplant« Oftprogramm noch nicht brkannt sind und sogar d«r Reichs- rat «in« Brschästigung mit d«r Frag« ablrhnt«, di« noch nicht geklärt sei, verlautet gerüchtweise, daß di« Vor arbeit«» für b»S Oftproaramm bereits wett fort««- schritten sind und für die einzelnen Positionen fcho» fest» stehende Zahle« »enanut »erden können. So sollen v. für die Entschuldnngsaktion 70 Millionen eingesetzt worden sein, für den Ausbau der Straßen und Wege annähernd SO Millionen, für dir Erneuerung und den Bau von Lan^ arbttterwohnungen rund S Millionen, für Kleinbahn«» 20 Millionen. Insgesamt hat man auf diese Art bis jetzt 850 Millionen zusammengerechnet. Wohl gemerkt handelt «9 sich hierbei jedoch lediglich um Forderungen, di« bi»b«r bereit- angemeldet waren. Das Oftprogramm soll sicht nur Ostpreußen allein berühren, sondern auch die pommet^ sch«», di« brandenburgischen und schlesischen Grenzen nach Bolen
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