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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193005129
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300512
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300512
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-12
- Monat1930-05
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.05.1930
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Riesaer H Tageblatt Woeteg, 18. Mat 1930, «bends 83. Jahr« 1-9 Drahtanschrift Tageblatt «iesa. Fernruf Sir. 90. Postfach Nr. «L Postscheckkonta: Dresden 1580. «irokaffe: vstsa «r. 5L ««d A«f»tgrr sElbeblaU mid Tu-eigerj. Da» Riesaer Lagcklatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der «mtshauptmannschaft Großenhain, de» Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate» der Stadt Mesa, de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Da« Riesaer Laa« blatt erscheint jede« Da« abend« '/,« Uhr mit «»«nahm« der Sonn» und Festtage. Bezne-Pret», gegen Vorau«zahlung, für einen Monat 2 Mart 25 Pfennig ohne Zustelb aebühr Kür den Fall de» Eintreten« von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialtenpreis« behalte» wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» für die Nummer de« «udaabetaae« sind bi» 9 Uhr vormtttag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen; rin« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di, S» mm breit«, » mm hohe Grundschrift-Zetlr (6 Kilben) 25 Gold-Pfennig»; di, 8- mm breit« Reklamezeil« lOO Bold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Fest« Tarif«. Bewilligter Rabatt erlisch^ wenn der Betrag verfällt, durch -lag« eingezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage »Erzähl«, an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSeinrichtungen — hat der Bezieher «streu Anspruch auf Lieferung od« Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotat«on«druck und Verlag: Langer ä Winterlich, Riesa. Geschäft«stell«: Geethestraß« S». verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemanu, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. Ile M litt MmitttM«». Der y«u« Reichskanzler Dr. Brüning wir- nicht müde, seine Gedanken un- Ziel« -em deutschen Volke immer wie der vorzutragen. Dabei kommt er regelmäßig auf unsere parlamentarisch«, Zustände zu sprechen, von denen er be greiflicherweise keineswegs erbaut ist. wer weiß, -aß Dr. Brüning aus Ueberzeugung aus -em Bode» -es parlamen tarischen Systems steht, kann feine Freude nachfühlen, -aß er nicht mit Hilf« des Ausnahmeartikels «8 -er RetchSver- faffrrng regieren mußte. E» bleibt jedoch von entscheiden, -er Bedeutung, wie der Kanzler soeben in BreSlau erklärte, -aß dem Parlament nicht gestattet wird, der Verantwortung auszuweichen, sondern -aß eS gezwungen wirb, die Verant wortung zu übernehmen. G» ist gar keine Streitfrage und wird auch von de« Staatsrechtslehrern allgemein anerkannt, daß di« Erhöhung -eS Bcrantwortungsbewubtseins erforderlich ist, wenn wir aus der gegenwärtigen Krise des Parlamentarismus heraus, kommen solle«. Diese Kris« ist, was »«nächst betont werde« muß, internationaler Art. Die Krankheitserscheinungen de» Parlamentarismus führten bereits in -er Türkei, in Ita lien, Rußland, Südslawien, Spanien, Portugal, Litauen, Polen und in anderen Staaten zur Diktatur. Professor Stier-Somlo bemerkt« dieser Tage in einem Vortrag über die „Krise des Parlamentarismus" zu dieser Erscheinung zutreffend: „Der Parlamentarismus ist überall nicht krank, weil die Diktatoren ihn bedrohen, sondern di« Diktatoren bedrohen den Parlamentarismus, weil er krank ist." Die Gründe für die herrschende Krise des Parlamenta rismus sind mannigfacher Art. Geht man ihnen auf den „letzten Grund", dann mutz man schon auf die EntstehungS- zeit des Parlamentarismus zurückgehen und sich vergegen wärtigen, daß er Schritt für Schritt dem absoluten Fürsten tum abgerungen wurde und von hohe« sittlichen Ideen, de« Menschheitsidealen deS Zeitalters der französischen Revo lution und des deutschen Humanismus getragen war. Als bann im Laufe der letzten Jahrzehnte eine allgemeine Er nüchterung eintrat, zeigten sich di« Schwächen und Kehler de» parlamentarischen Systems immer wehr, zumal man cherorts im Ueberschwang der Begeisterung weniger den staatspolitischen Notwendigkeiten, als idealistischen Verstie genheiten Rechnung getragen wurde. Typisch dafür ist bei un« z. B. die Festlegung des Wahl- alters auf 20 Jahre. Aufgrund des geltenden bürgerlichen Rechts wird der deutsche Jüngling erst mit 21 Jahren voll- jährig. Die ReichSverfassung erklärt ihn aber schon mit 20 Jahren zum politischen Äollbürger und gibt ihm das aktive und passive Wahlrecht. Kein Einsichtiger wird aufgrund -er Erfahrungen, die wir seit der Inkraftsetzung der Weimarer Reichsverfassung gemacht haben, heute noch die Ansicht ver fechten, daß die im zwanzigsten Lebensjahr erreichte Er werbsfähigkeit gleichzeitig auch eine auch nur ausreichende politische Urteilsfähigkeit in sich schließt. Ein anderes Bei- spiel erblicken wir in dem Mangel an Auslese -er Führer persönlichkeiten. So lange ihre Auswahl in kleineren Krei sen und nach höheren Gesichtspunkten, als die Menschen einander noch näher standen und kannten, durchgeführt wer den konnten, stand der Parlamentarismus in seiner Blüte. Mit der Vergrößerung der Wahlkreise und der Verbrei terung des Wahlrechts, darin wird man wiederum Stier- Somlo beipflichten müssen, ging das geistige Niveau der Parlamente rettungslos abwärts. Der Klärung bedarf auch das Problem deS Einkammer systems. Die Freunde deS Zweikammersystems nehmen sichtlich zu. Besonders in den Kreisen des Mittelstandes und in der deutschen Bauernschaft wächst die Lust, de« vor läufigen ReichSwirtschaftSrat zu einer berufSstSn-ischen Körperschaft ausznbauen. Ebenso könnt« man an -en AuS- bau des ReichsratS denken, auch beide Pläne miteinander kombinieren und zu einem neuen Parlament auf berufS- ständischer und landesständischer Grundlage kommen. Pro- fessor Stier-Somlo von -er Kölner Universität, wohl -er bedeutendste StaatSwissenschastler auf deutschen Hochschulen, glaubt, daß es keinen anderen Weg zur praktischen Refbrm gibt,-außer der Schaffung einer parlamentarischen Körper schaft neben dem Reichstag, bei -er e» keine politischen Par- teien gibt. Im Reichstag selbst kann es mit der bisherige« Hand habung -er Immunität nicht so weiter aehen. Der Begriff -er Immunität bedarf einer klareren Fassung und schärfe ren Umgrenzung. E» geht wohl zu weit, wenn man da» Verfahren des Reichstages in dieser Krage al» skandalös bezeichnet, denn sowohl da» Plenum als auch der »«ständig« Ausschuß bemühten sich in -en letzten Monaten mit Erfolg, den bestehenden Auswüchsen entgegenzutreten. Gleichwohl muß daran erinnert werden, baß die Immunität au» dem heroischen Zeitalter deS Parlamentarismus stammt, wo fie für die Volksvertreter «inen besondere« Schutz gegenüber monarchischer Willkür -arstellte. Davon ist aber heute keine Spur mehr vorhanden. Dagegen erlebten wir «» nur all »u oft, daß die Immunität mißbraucht wurde, um die Kusti» zu narre» und strafwürdige» Verhalten von BolkSvertre« tcrn der gerichtliche« Ahndung wenigsten» auf einige Zett zu entziehen. Auch die praktische parlamentarische RegterungSwetse bedarf der Reform. Die» wirb von alle« Freunden de» parlamentarischen System» seit langem schon erkannt. Tin« Politik auf lange Sicht ist nur möglich, wenn unsere ReichS- kabinett für längere Zett, sagen wir drei oder vier Jahr«, bestehen. Um ins Leben zu treten, müßten sie da» ver trauen der Mehrheit de» Parlament» besitze«. Ein« ein fache Mehrheit sollte jedoch nicht in -er Lag« fein, jeden Tag da» aerade bestehende Reichskabinett über den Hausen zu MMMN W UM tkl MWM Vertrauen auf deutsche Zukunft. Der Ausschuß der Deutschen Dolkspartei für Industrie und Wirtschaft de» Wahlkreise» Frankfurt a. d. Oder hielt in Forst seine Tagung ab. Am Abend fand eine große öffent liche Kundgebung der Wirtschaft statt. Vor etwa 1000 Per sonen sprach Reichsfinanzminister Dr Moldenhauer über finanztechnische Fragen. Er ging zunächst auf die Ur sachen ein, die zu dem krankhaften Zustand der deutschen Wirtschaft geführt haben, und führte weiter u. a. aus: Di« Realsteuern, insbesondere die Gewerbesteuern, drohen den Mittelstand zu erdrücken; dazu kommt di« übermäßige Höh« der sozialen Lasten. Erst« Ziel der Finanzpolitik muß « sei«, de« uner träglichen Steuerdruck zu milder«. Vorbedingung dafür ist eine geordnete Kasfenlage des Reiches. Neue Steuern sind zu diesem Zwecke unerläßich. Durch Erhöhung der indirekten Steuern werden die erfor derlichen Mittel beschafft. Die von der Sozialdemokratie lange Jahre verfochtene Theorie von der unsozialen Wir kung indirekter Steuern hat sich überlebt. Für das Jahr 1931 liegt ein auf 600 Millionen genau beziffertes Versprechen für eine Steuersenkung vor. Dieses Versprechen kann eingelöst werden und stärkt die Position des Reichsfinanzministeriums gegenüber unberechtigten erhöhten Anforderungen des Reichstags. Notwendig ist ferner «in« Beschränkung des Ltatsbewilligungsrechtes de» Reichs tages sn dem Sinne, daß ein Ueberschreiten der Regierungsvor- schlüge unzulässig ist, wie es praktisch schon im Reichskabinettz geübt wirb. Für diese» Recht, sowie für das Veto-Recht de» Reichsfinanzministers, wird die Regierung mit aller Energie und Konsequenz eintreten. Hand in Hand mit diesen Maß nahmen muß eine vernünftige Sozialpolitik -»-en. Man muß die Wirtschaft beleben und wieder Arbeit schaffen. Da zu soll das von der Sozialdemokratie als reaktionär be- kämvste Ost-Programm helfen. Am Mittwoch wird es dem Reichstag zugehen. Am Freitag sind von der Regierung neue Beschlüsse über die Hebung des Roagenpreises gefaßt wor den. Mit d.r allgemeinen Ausgabensenkung des Reiches muß parallel eine solch« in den Ländern und Kommunen gehen. Den Ressorts ist bereits ein Kostensenkungsentwurf zugeganaen. Man strebt eine Ausqabenverminderung, Zu sammenlegung von Behörden, Beseitigung überflüssiger Dienststellen an. Ein« Rationalisierung der Verwaltung muß sich aber auf die Länder und Kommunen erstrecken. Erforderlich ist auch eine Ueberwachung öffentlicher Anleihen nicht nur am ausländischen, sonder« auch am inländischen Markt. Geplant ist ferner die Erhebung einer bürgerlichen Abgabe im prozentuale« Verhältnis zur Gewerbesteuer. Damit ist man bei dem letzten großen Ziel der Reichsre form angelangt. Der Dualismus Preußen-Reich muß dahin eine Lösung finden, daß Deutschland ein einheitlich reqierte» Land wird. Ich habe das feste Vertrauen, daß Deutschland wieder zu einer besseren Zukunft gelangen wird. M MM Ikl MUW « MMW. vdz. Berlin, lieber die Ursachen de» schweren Laugenetnbruch», -er am Donnerstag -aS -er preußischen Bergwerks» und Hütten-A.-G. gehörende Kalibergwerk Vienenburg betroffen hat, teilt das preußische Handel», miuifterium u. a. tnit, daß in den ersten Jahrzehnten des Kalibergbaus von 1860 bis 1900 der Abbau sich im obersten Teil steil aufgerichteter Kalilager vollzogen habe. Diese Salzküpfe find durch die früheren Gebirgsbewegungen -er sonst vorhandenen schützenden Deckschichten beraubt und vom Grundwasser zum Teil zu Salzlaugen aufgelöst, so baß Riff«, die durch Grubenbau« entstehen, zu Laugeneinbrüchen führen können und früher auch oft geführt haben. Die Erfahrungen haben jedoch neue Abbaumethoden entstehen lassen, die eine Zerstörung oder Zerklüftung -es Salzhutes verhindern. Insbesondere meidet man jeglichen Abbau in -en erwähnten Salzköpfen. Diese Erfahrungen sind jedoch bei der -bringe des älteste» Schachte» in Vienenburg «tcht berücksichtigt worden. Die Begründer waren Steinkohlen bergleute aus Westfalen, die beim Abteufen des Schachtes I und beim Abbau der Salze das schützende Deckgebirge an mehreren Stellen verletzten, so daß, wie der jetzt eirrge- tvetene Laugeneinbruch gezeigt hat, allmLhlich »mfnngreiche Zerstörungen and Auflösungen der Salze im Salzhut statt, gesunder» habe«. Der preußische Staat hat -aS Werk Vienenburg erst IVOS erworben, ihm find seit 1926 di« Kehler -er Gründer bekannt. In ständiger Fühlung mit der Geologischen Landesanstalt wnrben auch in reichstem Maße Vorkehrungen gegen einen Laugeneinbruch getrosten. Leider waren die Auflösungen im Salzhut schon so stark, daß sie jetzt trotzdem »u der Katastrophe geführt haben. Die getroffenen Maßnahmen hatte« aber wenigsten» »ur Folge, daß dir gesamte Belegschaft gerettet werden könnt«. tzeiin MkkmdM bei Nemwg. X Berlin. Wie au« Vienenburg berichtet wird, ist nach den neuesten Feststellungen daS Wasser in Schacht ll de» KalibergwerkeS wieder nm etwa 8« Zentimeter ge stiegen. Auch ist auf der großen Einbruchsstelle am Schacht l «in Nachschub von etwa 100 Kubikmeter Erde erfolgt- Man bat begonnen, an der Sinbruchsstelle das Erdreich durch Svrengschüsse »u lösen und i« di« Lies« zu senden, um festzustellen, ob »eitere Senkungen erfolgen. Di« Brunne« im ganze» Kreise Vienenburg sind versiegt. Der Haupttrichter an der Schachtftraße h«t sich «ach unten ge- öffnet. Bon dem hineingeftürzten Kraftwagen ist nicht mehr viel zu sehen. Am „Finkenherd" ist ein neuer Srdsturz er- solgt. Da- östlich« Gleis am Rangierbabnhos bat sich ge senkt. Der gesamt« Babnverkebr über Vienenburg ist seit Sonntag nachmittag um S Uhr von der Reichrbahndirektion wieder freigegeben worden, mit Ausnahme der zerstörte» GüterverkehrSstrecke Vienenburg—Grauhos. Hilfe für Vienenburg. vdz. Berlin. Als erst« Fraktion hat am Sonnabend die Wirtschaftspakte; in» Prerrß. Landtag einen Urantrag eiugebracht, der sich mit der Katastrophe von Vienenburg beschäftigt. Der Antrag ersucht da» Staatsministerium, aus Mitteln der HauSziuSsteuer und der produktiven Erwerbs- losen-Fürsorge eine schnell« und nachdrückliche Hilfsaktion zugunsten der geschädigten oder notleidenden Bevölkerung, insbesondere des gewerblichen und grun-besitzenden Mittel stände», durchzuführeu, sowie de» Geschädigten di« HauS- »inSsteuer, die Grundvermögenssteuer und die Gewerbe steuer zu «klaffen. werfen. Gerade bei der Partei»ersplitter«ng, die bet «n» «tna«riffen lst. bei den GegenwartStntereffen, der parteipo litischen Verbissenheit und der beruflichen Selbstsucht vieler Parlamentarier, die in der Tat kein« Volksvertreter, son dern Kntereffenvvrtreter sind, gebietet di« Staatspolitik eine Reform de» BerfaffungSrecht», damit wir ReichSregierunge« in der Zukunft erhalten, die nach ihrer Erstellung die Ge währ deS Bestandes und der Dauer in sich tragen, um auf weit« Sicht die LebenStntereffen des für die Gegenwart und Zukunft im Staate vereinigten Volke» vertrete« zu können. MUWUAMSkkdnU * Gens. (Telunion.) Der beute Montag beginnenden Tagung de» völterbund-rate» siebt man in unterrichteten Kreisen mit größtem Interesse entgegen, da austerhalb »er SkatHperbandlnnarn eini«, »ri»at« Besprrchnngeu »o« grbsterer Tragweite »wische« »e« anwesende» v«ste«. mtntstern stattssude» werde«, vnf deutscher Seite er wartet man «in« private Zusammenkunft zwischen dem Deutschland »um ersten Male im völkerbund»tat« ver tretenden vußenmiuifter Turti» ««d de« französischen Außenminister Briaud, in der di« Saarsrag« und da weiter« Arbeitsprogramm der Pariser Saarverbandlungen »ur Sprache kommen sollen. Ferner wird «in« Zusammen kunft »wischen Lurtiu- und dem polnischen Außenminister erwartet, in der di« »ur Verhandlung stehenden oderschle- fischen Minderheitenfragen, sowie auch die Ratifizierung de« deutsch-polnischen Handel-oertrage- berührt werde» sollen. Hierbei vertritt man auf deutscher Seit« di« Auf fassung, daß die Ratifizierung de« Handelsvertrag«« in Polen unbedingt durch die vrrsassung-mäßigen Organe, da» Parlament, erfolgen müsse, um für die Zukunft keine Schwierigkeiten entstehen zu lassen. E- oerlautet auch, daß Vriand den Außenministern persönlich den Inhalt seines Fragend»««»- über sein Paneurepa Mitteilen wird, von großer Bedeutung wird für Deutschland die Frage »er oberschlesischen Mindrrbeitenfragen sein, wobei besonders der Frag« de» Dreierau-schuffe- und der Beschwerden über die Durchführung »er «srarreform in Bolen groß, Pedrutuna betgemessen wird. Zwischen Briand und Vrandi (Italien» wird vorau-sichtlich hie erste Füblungnabme für di« «e- sprechungeu über dl« Flottenfragr stattftuden.
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