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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193005136
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300513
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300513
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-13
- Monat1930-05
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.05.1930
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Riesaer G Tageblatt Tiensta«, 18. W«i 1S8V, abraos 88. Jahr« Drahtanschrift Lagablatt Mrs«. Fernruf Nr. N>. Postfach Nr. 5L Postscheikkonto: Dresden 1SSO. Gttokass«: «esa Nr. SL and Anfetger sLlbeblaN mü> Ädriger). Da» Mesa« Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung d« amtlichen Bekanntmachungen d« AmtShavptmannschaft Großenhain, de« Amtrgeticht« und d« Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate- der Stadt Riesa, deS Finanzamt» Riesa und des HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Da« Riesaer Lage blatt «rfchetnt jede» Laß abends '/,» Uhr mit Ausnahm« der Sonn- und Festtag«. B«,»a»tzretS, g«g«n Barauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für d«n Fall d«S Lintr«t«n» von ProdukttonSvert»u«rung«n, Erhöhung«» d«r Löhn« und Materialienprets« behalten wir un» da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Gsetheftraße ätz. »«antwortlich für Redaktion: Heinrich Uhtemann, Mesa; für «n^tgentett: Wilhelm Dtttrich, Riesa. Bon Genf a«S. gu Solange noch die Liquidation oes Krieges im Vor dergrund stand, hat man in der gesamten Welt den Sitzungen des Völkerbundes und des VöUerbundrates die größte Aufmerksamkeit -»gewandt. Obwohl nun auch dieser Völkerbundrat außerordentlich wichtige Fragen zu beraten und zu entscheiden hat, hat man besonders in Deutschland bisher diese Verhandlungen, zu denen der Außenminister Dr. Curttus persönlich gefahren ist, fast völlig unbeachtet gelassen. Der Umstand indessen, daß auch von deutscher Seite ein ganzer Stab von Mitarbeitern den Außenmini ster begleitete, deutet am besten darauf hin, daß in poli tischen Kreisen mit Verhandlungen gerechnet wird, die auch für Deutschland Bedeutung besitzen. Gewiß sind eS nicht die Gegenstände der Tagesordnung, die für uns in- Gewicht fallen, sondern mehr iene Verhandlungen hinter den Kulissen, die Stresemann so berühmt gemacht hat. Bekanntlich ist jetzt die Internationale Zahlunasbank, die Reparationsbank, in Basel offiziell eröffnet- Mit ihrer Eröffnung ist, nachdem die Ratifikationsurkunden de» Neuen Planes, oder verständlicher gesagt, des Doung-Ab- kommens, ausgetauscht wurden, das letzte Moment der Bedingungen in Wirksamkeit, die die endgültige Räumung der Rheinlands zur Folge haben werden. Obwohl in der lebten Zett über die Räumungsfraae diplomatische Ver handlungen genugsam geführt wurden, ist damit zu rech nen, daß der deutsche Außenminister die Gelegenheit be nutzen wird, um in Genf mit Briand oder seinem Ver treter die Frage der Räumung noch einmal zu erörtern und vielleicht noch obwaltende Mißverständnisse zu beseitigen. Jener Zwischenfall Im französischen Senat, der noch eine Erfüllung der Abrüstung von leiten Deutsch lands forderte, ist lange schon beigelegt. Einerseits, da Deutschland auf bestehende Abmachungen Hinweisen konnte, andererseits, indem Deutschland noch berechtigte Forde rungen umgehend erfüllte. Diesmal wird Curtius nur eine uneingeschränkte Zusage entgegennehmen dürfen, daß die Räumung bis zum 30. Juli erfolgt sein wird. Obwohl man diese Räumung als den letzten Akt der jahrelangen Bemühungen um den Ausgleich und den Frieden ansieht, ist noch eine Frage offen, die Stresemann eng mit der Reparationsfrage verbunden hatte: Die Rück gabe des Saargebietes. Unzweifelhaft liegen Dokumente vor, die den Nachweis erbringen können, daß mit der letz ten Rheinlandräumung auch die Räumung des Saarge bietes von französischer Verwaltung erfolgen solle, die Rückgabe des Saarlandes an "Deutschland und der Rückkauf der Saargruben. Durch die immer wieder vertagten Saar verhandlungen ist das erst« Bild völlig verwischt wor den. Man erinnere sich nur daran, daß das Zentrum z. B. seinerzeit sogar die Bedingung gestellt hatte, es könne dem Uoungplan nur dann zustimmen, wenn die Saarfrage bereinigt sei. Die Verhandlungen laufen im mer noch, sie ziehen sich mühsam hin und sind, wie man hört, in den Hauptpunkten, keinen Schritt weiter gekom men. Hier wird Curtius Gelegenheit nehmen, einmal nach dem Rechten zu sehen und mit Briand Vereinbarungen zu treffen, um entweder die Verhandlungen zu beschleunigen oder sie ganz einzustellen. In maßgebenden deutschen Kreisen, in der Regierung und bei den Parteien, hat man in letzter Zeit die Forderung gehört, daß es vielleicht besser sei, den Ablauf der Saarabtretung abzuwarten. Er rückt ja immer näher und mit Ablauf der Friedensver- tvagsbestimmungen wäre eine ganz andere, für Deutsch land klare und günstige Lage geschaffen, die keine Kon zessionen und lange Klärung fordert- Curtius kann also in seiner Besprechung darauf Hinweisen, daß eine Beschleu nigung der Saarverhandlungen nur tm Interesse Frank reichs liegen kann. kNlilis Her Lik WsMMMt. * Genf. ReichSaußenminifter Dr. EnrtiuS hat dem „Journal de Gensve" eine Unterred«,« gewährt, in dem er sein besonderes Interesse an de» Aufgabe« des Völker» buu-es unterstrich. I« seiner früheren Eigenschaft als Wirtschaftsminister sei er bereit» seit Jahre» eng mit der wirtschaftlichen Tätigkeit -eS Völkerbundes verbunden ge wesen. Die zahlreichen Internationalen Konferenzen der letzten Jahre hätten di« eigentliche Arbeit des Böller- bundes auf den -wette» Platz gerückt. Er freue sich, fest stellen zu können, daß jetzt die maßgebende» Staatsmänner einen größeren Teil ihrer Kräfte den eigentlichen Aufgaben des Völkerbundes widme« könnten. Hierdurch würde auch das allgemeine Interest« an den Genfer Verhandlungen wachsen. Deutschland habe sich seit seinem Eintritt stet» be müht, die Idee LeS Völkerbünde» zu vertiefen und die be sondere Arbeit des Völkerbundes zu verbessern. Dr. Etrese» mann habe eine« große» Teil feiner «röste diese, b^ deutungsvoll«« Aufgabe gewidmet Er selbst werde Dr. StresemannS Werk in der gleiche« Richt««» fortsetze», Je mehr auf praktischem Gebiete Erfolg« erzielt werbe» könnten, um so mehr würde die Idee Le» Völkerbünde» t» diejenigen Kreise eindringen, die heute noch nicht für de« Völkerbund gewonnen seien. Unerläßlich fei, daß die Ab- rüstungsfrage stärker al» bisher weitergeführt werde. Be dauerlich sei es, daß die Tagung de» Abrüstungsausschusses nicht vor dem November stattfinden könne. Der Stand» punkt der deutsche« Regier««« l« der AbrüstnngSfrage sei ost genug dargelegt worbe«. Da» beutsche Volk vertrete einmütig diese Anffassnng. Wenn zeitweilig bie von Deutschland ergriffenen militärischen Maßnahmen al» SWl Ms U MMMW. MlWWMe« MIM W M W MM Mil »iS «mIM. * Dresden, 12. Mai. Der nationalsozialistische „Sächsische Beobachter" schreibt in einem Artikel «uter der Ueberschrist „Das ««mögliche Kabinett Schieckl" «. a.: „Herr Schleck hat nun ein Kabinett zusammengrftellt, sich dabei der Unterstützung folgender versichert: Slffozia- listen, Demokraten, Äufwertler, Wirtschaftspartet, Deutsche Bolkspartei, Landvolk, Deutschnationale Volkspartei. Den Nationalsozialisten glaubte er zumuten zu können, ihnen in einem Briefe Kenntnis von der vollzogenen Bildung de» Kabinett» zu geben und um da» Vertrauen der Natio nalsozialisten zu bitten. Wie Herr Schleck sich ein Ver trauen denkt, nachdem er die Grundlage einer möglichen Zusammenarbeit selbst zerstört hat, ist wohl außer ihm niemandem klar geworden." Da» Blatt verurteilt die Uebernahme de» Kultusmini steriums durch den Ministerpräsidenten, der das Finanz ministerium hätte übernehmen sollen, und weist auf die un haltbar gewordenen Zustände tm ArbeitSmintsterium hin. ES fährt dann fort: „Um Herrn Schieck persönlich und -em Lande Sachsen zu ersparen, baß ein Ministerpräsident für einen Tag kam, hat der Fraktionsvorsttzende der Nationalsozialisten Herrn Schieck am Tage nach seiner Wahl in einer langen Unter redung bie Mindestforderungen seiner Partei klargelegt. Herr Dr. Schieck war sich über den Ernst der Lage so klar, daß er versprach, mit den Parteien zu verhandeln. In einer interfraktionellen Sitzung am 8. Mat setzten sich die Par teien in Abwesenheit der nichtaufgeforderten Nationalsozia listen über deren Forderungen hinweg und beugten sich dem Diktat der Demokraten. Unter diesen Umständen hätte e» tm Juteresse des Landes gelegen, wenn Herr Dr. Echteck auf die Ehre ver richtet hätte, «inen Tag Ministerpräsident ,« spielen, da er genau wissen mußt«, daß die Nationalsozialisten nunmehr für Auflösung de» Landtages stimmen mußten... Es hat nichts mit Parteipolitik zu tun, wenn wir sagen, baß Herr Dr. Gchieck nach der Information durch Herrn v. Killinger au» politischen nnd staatsmännische» Erwägungen heraus bie Wahl nicht annehmen durfte. Da er das doch tat, halten wir ihn für das Amt eines Ministerpräsidenten nicht für geeignet." Nach dieser unmißverständlichen Drohung der National sozialisten, von deren Haß oder Gunst nun einmal Leben und Sterben de» Kabinetts Schieck abhängt, dürften die Tage der unter so großen Mühen zuftandegekommenen Regierung gezählt sein. Der Auflösungsantrag wird, wenn nicht »och ein Wunder geschieht, bet de« gegenwärtige» Stand der Dinge zweifellos die nötige Mehrheit finden. MW-Ml« WW-Ask. vdz. Berlin. Im Haushaltsausschuß des Reichstags wurde am Montag der M Ar MMWmNWim behandelt. Wie der Berichterstatter Abg. Dr. Ouaatz (Dn.) mit teilte, wirb der Ausbau de» Groß-SchiffahrtSwege» vom Rhein über den Main zur Donau noch bis 1S60 dauern nnd 450 Millionen Mark kosten. Der Redner fragte nach der Höhe der Summen, die im Ostprogramm für Verkehrs verbesserungen verwendet werden solle» und verlangte die Abschaffung der Beförderungssteuer. Der Sozialdemokrat Schumann wandte sich gegen ein« Tariferhöhung der Reichsbahn, weil dadurch die Notlage des Unternehmens doch nicht behoben werden könne. Abg. Erstng (Ztr.) hielt die Zahl der höhere« Beamte« im ReichsverkehrSministerium für -« hoch und wünschte, daß die Reichsbahn von der Konkurrenz der Lastkraftwagen befreit werde. Der Reichswasserschutz sollte endlich den Ländern überwiesen werden. ReichsverkehrSminister von Gn6rard versprach, dem Reichstag das Gutachten des Reichsspar kommissars über die Luft-Hansa vorzulegen. Eine Ver bindung -er VerkehrSfliegerschulen mit -er Luft-Hansa hielt er für unzweckmäßig. Ueber den RetchSwafferschutz find in den letzten Tagen neue Verhandlungen mit Preußen ange knüpft worden; der Minister hofft auf einen Ausgleich in dieser Frage. Der Redner betonte, daß nur ein Waffer- straßennenbau angefordert werde, nämlich die auf einem internationalen Vertrag beruhen-e Regulierung de» Ober- rhctnS. Angefangene Baute« müssen namentlich in Schle sien weitergeführt werden. Im Osthilfe-Programm sind nach den Mitteilungen -es Ministers Verkehrsverbesse- rungeu vorgesehen. Dabei greife» die verschiedene» Mög lichkeiten i»et»ander> Man müsse ». B. sorgfältig prüfe», ob Eisenbahn oder Kraftwagenverkehr vorzuztehen sei. Sehnliche Erwägungen könne man sogar bei vorhandenen Bahnlinien anstelle«. Auf dies« Weis« könnte» auch für bi« Reichsbahn Ersparnisse zu erziele» fein. sLebh. Zu- stimmung.) Zur Frage der Tariferhöhung der Reichsbahn wies der Minister auf die inzwischen eingetretene Verteuerung von Benzin nnd Benzol und auf die Möglichkeit eines AuS- gleich» durch stärkere steuerliche Belastuug der schwere» Wagen und der Anhänger hin. Di« BefördernngSsteuer bedürfe dringend einer Neuregelung. Unerträglich fei eS, daß aus dem Personenverkehr, der 272 Millionen Zuschuß erfordert, mehr als 151 Millionen BeförderungSstener ab geführt werden müsse». Znr Erhöhung der Personeutarife nimmt die Reichsregierung «tue abwartende Stellung ein. E» gehe nicht an, daß eine geringe Tariferhöhung durch die Erhöhung der Beförderungssteuer auf ein unerträgliches Maß gesteigert werde. Tarifliche Hilfsmaßnahmen für die Aachener Industrie hat der Minister «»geregt. Im Luft verkehr wünscht er der freie» Wirtschaft Bewegungsmöglich, kett zu sichern. Der preußische Miu-Dir. Dr. Brecht empfahl, den ReichSwasserschutz am 1. Oktober auf die Lä»der übergehe« »« lasse«. In -er wetteren Aussprache erklärte Abg. Dr. «lömre (Chr.-Nat.) di- Tariferhöhung für das schlech teste und roheste Mittel zur Sanierustg. Der Demokrat Dr. Wielaud fordert genaue Prüfung des Nutzens und der Kosten bet Wasserstraben-Projekten. Der Kommunist Gefchk« wandte sich gegen -en Abbau von Eisenbahn werkstätten. Abg. Mollath (W-P.) lehnte höhere Be steuerung des Kraftwagen-Verkehr» ab. Auch Abg. Dr. Hugo (DVp.) warnte bie Reichsbahn vor einem Kamps gegen die andern Verkehrsmittel, namentlich gegen Wasser straßen nnd Auto. Abg. Dr. Köhler (Ztr.) verlangte Be rücksichtigung der Tariswünsche des deutschen Südens. Schließlich wur-e «in deutschnatimraler Antrag ange nommen, der Fahrpreisermäßigungen für bedürftige An gehörige so« Kriegsgesalleneu zur Reffe zu deren Grab stätten verlangt, und eine Entschließung der Wirtschafts partei auf Berücksichtigung des Handwerks bei Aufträge«. Nach einer angenommenen Entschließung des Zentrum» soll für die BerkehrSfrage» i« Ost- und Wetzprogramm Minister ». Sudrard federführend sein. Auf Antrag der Wirtschaftspartei wurden die Reise kosten für Beamte im Verkehrsministerium wesentlich ge kürzt. Ehe wettere StretchungSanträge der Wirtschafts partei angenommen werden konnten, verlangte Abg. Morath sDVp.) Vertagung. Heute Dienstag wir- der Verkehrs-Etat weiterbcratcn. Hemmungen der allgemeine« Abrüstung dargestellt würden, so sei die» ein« bedauerliche Entstellung der Tatsachen. Die großen Ideale, die man tm Völkerbund verfolge, könnten nur durch eine ständige und gut organisierte Arbeit erreicht werden. Heute lebten wir in einem Zeitabschnitt fortge setzter Entwicklungen auf allen Gebieten. Ueberall träte« «e«e Kräfte -«tage, die anf neuen Wege« sich in der Rich, t««g a«f eine bessere Zuknnft hi« entwickelt««. ES sei die Aufgabe der führenden Staatsmänner, diese Kräfte zu be nutzen und die Menschheit auf der Grundlage der wert vollen Tradition der Vergangenheit neuen Idealen zuzu führen. Sntk WelMkl W ln SWiz. )l Friedrichshafen. Heute vormittag 7.58 Uhr ftartet« der „Graf Zeppelin" ,« seiner Schweizer Fahrt. An Bord befinden sich etwa 40 Daffagiere. Die Führung hat Dr. Eckener. Di« Rückkehr de« Luftschiffe» wird bi» IS Uhr erwartet. MM litt WIkWtt .Men". Wilhelmshaven. lFunkspruch.) Heute vormittag traf der Kreuzer „Emden" von seiner dritten und vorläufig letzten AuSlandSreff« als Schüttrem« wteder in Wilhelms haven et«, wo eine kurze militärische Begrüßung stattsand. Der Kreuzer war am 13. Januar ausgelaufen, bat also eine viermonatig« Fahrt hinter sich, di« nach Westindirn und den Bereinigten Staaten führte. Die Kadetten der „Emden" werden am 24. Mai ihr« Ausbildung bei ei»M Fahrt de» neuen Schüttre»,er» „Karlsruhe" fortseben. Begegnung Cnrtins—Briand. 'Genf. Heute Dienstag trifft Cnrtiu» mit vriand snsamme«, um ein« Reibe der zwischen Deutschland und Frankreich schwebenden Fragen, darunter wohl in erster Linie di, Rheinlandriinmnn, n«d di« «aarfrage, ,u be sprechen.
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