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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193005096
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300509
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300509
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-09
- Monat1930-05
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.05.1930
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Riesaer HTageblatt Freitag, 0. Mai I030, abends 83. Jabrg 107 Drahtanschrift Tageblatt Rtesa. Fernruf Nr. 26. Postfach Nr. K2. Postscheckkonto: Dresden lbüü. Vtrokafl«: «eso Nr. S2. ««d Atlfriger tLlbeblatt a«r All-kiger). Da« Mesaer Tageblatt tst da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain. de« Amtsgericht« und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des RateS der Stadt Riesa, des Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. Da« Mi.ka» T-a« blatt ertchetut teSe, Dao abend» >/.« Uhr mit ««»nahm» der Sonn- und Festtage. Vrzn,»prei«, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall dw Eintreten» von Produktion»vert»u«rung«n, Erhöhungen der Löhn« und Materialtenpreis« behalten wir un«d°« Recht der Prei«erhühungundNachford-rung vor. Anzeige« iür di« Nuwm« de» «uraabetaae» Nnd bi» » Uh, vormittag» aufzugeben und im vorau» zu bezahl«»: eine Gewähr für da« Erscheinen an bestiminten Lag«» und Platzen wird nicht übernommen. Grundpreis für dt«89 mw^ttS^hoheG^ndschrift. (S Silben) SS Gold-Pfennig«: di. Sö mm breit. Reklamez.il. 100 Gold-Pfennig«: zeitraubender und tabellarischer Satz 59°/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilliater Rabatt erlischt, wenn der »»trag verfällt, durch «lag» eingezoaen werden must oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung,, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage Erräkler an der Elb»-. — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — Hal der Bezieher kein!» Anspruch auf Lieferung -der Nachlieferung der Zeitung oderauf Rückzahlung deSB»ug,preise«. Rotationsdruck und «ettag: Langer» Winterlich, Riesa, «»schift,stell«: «oetheftrahe LV. Beranttvortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Eine Bürgeravgabe. Von Dr. Er oll. Reichsfinanzmiyister Dr. Moldenhauer hat am leb ten Sonntag auf einer Handeiskammertagung in Bad Eilsen unter den von seinem Ressort zu lösenden Auf gaben auch die Einführung einer „Bürgerabgabe" ge nannt- Darunter ist eine Steuer zu verstehen, die unter gewissen Umständen von sämtlichen Einwohnern einer Gemeinde erhoben werden soll. Sie ist also eine Kopfsteuer, die nicht gestaffelt tst; denn sonst gehörte sie zur Kom petenz des Reichs (einkommensteuerähnlich» Abgabe) uno könnte nicht den Gemeinden überlassen werden, es sei denn, daß der Reichstag eine solche Steuer mit der für ver- fassungsändernde Gesetze vorgesehenen Zweidrittelmehrheit annimmt. Wegen einer Kopfsteuer, (Berwaltungskosten- beitvag) die im RegrerungSProgramm des Kabinetts Her mann Müller enthalten war, ist es damals (im Dezember vorigen Jahres) zu einem Konflikt »wischen den sozial demokratischen Kabinettsmitgliedern und der sozialdemo kratischen Reichstagsfraktton gekommen. Dieser Konflikt war auch der Grund, warum es nicht gelang, für den aus dem Kabinett ausscheidenden damaligen Rerchsfinanzmini- ster Dr- Htlferding aus den Rethen der sozialdemokrati schen Fraktion einen Ersatzmann zu beschaffen. Seitdem ist es von der Kopfsteuer ziemlich still gewesen. Bis zum Ende der Großen Koalition (also bis Ende März) haben die bürgerlichen Koalitionsparteien mit Rücksicht auf dre sozialdemokratischen Blockgenossen die Frage nicht weiter ventiliert. Sie ist erst mit der Einbringung der Steuer senkungsvorlage wieder aktuell geworden. Die Kopfsteuer soll die Gemeinden veranlassen, bei den Realsteuern (Ge werbe- und Grundvermögenssteuer) keine überhohen Zu- chläge zu erheben. Wenn nämlich ein gewisser Satz iberschritten wird, soll die betreffende Gemeinde die Kopf teuer („Bürgerabgabe") etnsühren. Erst wenn die Real- teuern wieder auf einen als durchschnittlich anerkannten Stand ermäßigt worden sind, hat die betreffende Ge meinde das Recht, die Bürgerabgabe wieder abzuschaffen. Gegen die „Bürgerabgabe" wird eingewandt, daß sie die weniger bemittelten Volkskreise harter treffe als die bemittelten. Das ist richtig, aber bis zu einem gewissen Grade die Absicht- In den Gemeinden haben diejenigen Volksteile die Mehrheit — und damit die Entscheidung über die Bemessung der Ausgaben sowie der Deckungs mittel —, die durch die Bewilligungen nicht steuerlich be lastet werden. Die Tatsache, daß in den Gemeinden die Nutznießer nicht auch die Zahler waren, hat zu einer lleber- spannung der Gemeindeausgaben geführt, die sich je länger ;e mehr zu einer akuten Gefahr für die Rentabilität und die Lebensfähigkeit der Wirtschaft auswuchs. Wenn von den Gegnern oer „Bürgerabgabe" behauptet wird, diese Steuer sei ein „Raubzug gegen die Nichtbesitzenden", so muß darauf verwiesen werden, daß bet einer billigen Ausgestaltung der Bürgerabgabe die Gemeindevertretung es in der Hand hat, durch sparsame Wirtschaft die Real steuern niedrig zu halten und dadurch entweder die Bür- gerabgabe ganz zu vermeiden oder doch sie sehr niedrig zu halten. Wenn allerdings die Bürgerabgabe als wichtige Einnahmequelle der Gemeinden gelten soll, so verfehlt sie ihren hauptsächlichen Zweck. Sie soll nämlich erzieherisch auf die Mehrheit in den Gemeindevertretungen wirken, nicht aber eine Belastung darstellen, der die Bürgerschaft auch durch sparsame Wirtschaft nicht entgehen kann. Die Bürgerabgabe wird vom Reichsfinanzminister wahrscheinlich erst nach der Sommerpause des Reichstags vorMegt wer den und damit einen Teil des Ftnanzreform- und steuer- enkungsprogramms bilden, daS der Reichsfinanzministrc ür die Wintersession angekündigt hat. Wenn die sozta- istischen Parteien sich wegen der Bürgerabgabe entrüstet gebärden, so darf das nur taktisch gewertet werden. Man cher von denen, die in Volksversammlungen die Bürger abgabe als ein „schnöde- Attentat auf die besitzlosen Schich ten des Volkes" schelten, sind im Innern davon über zeugt, daß nur durch rigorose Mittel die verderbliche Be- willigungsfreudigkeit der Gemeindeparlamente gebändigt und die Privatwirtschaft aus dem folgenschweren Ader latz der letzten 10 Jahre gerettet werden kann. Ak Wlkk rMiMevnWllNM Paris. Die Sachverständigen der Gläubigerstaaten und des deutscheu Finanzministeriums hielte« am DouuerS, tag mittag eine letzte Sitzung ab. Rach «t«er mit Vorbehalt aufznnehmeuden französische» Darstellung w«r»e feftgestellt, daß »wische« de« Vertreter« »er Gläubigerstaat«« ««» Deutschland im de» meiste« Krage« »er Auslegung »er 868-Millioneu-DoIlar-Auleihe ein« Einig««« erzielt war»«« sei. Insbesondere sei »i« mit LX ». H. i« Aussicht ge nommene Verzinsung »er Aoung-Obligatioue« genehmigt worden. Der Anslegungsknrs werde i« »er Nähe von »S v. H. liege«. Ei« gewisse ««zahl »»« P»«kte« «mrd« indeffe« zurückg-ftellt. Hie,,« gehöre« «ame«tlich bie end. gültige Verteilung »er ««leihe a«f die eiuzelue« Mächte, die Tilgungsmodalitäte« d«rch etwaige« Rückka«f a« »er Börse sowie die tertliche Fällung »er «e«e« Stücke. Die leitende« Persönlichkeiten »er BIZ. ke»«e« »««- mehr die ««sichte« »er Sachverständige« »er Schatzämter und find i« ter Lage, diese gleichzeitig mit de» Bankiers« Vorschläge« »em v-rwalt««gSrat »er «KZ. vorzulege«. »er am komme«»«» M-ataa i« Bakel mttammeutritt. M«WW DreSde«. Prästdeut Schieck hat die «««ahme »er Wahl zum Ministerpräsident«« erklärt. Sr «ür» die Lei- t«u« »es Bolksbildungsministeriums übernehme«. > * Dresden. Di« hinter dem Ministerpräsidenten Schieck stehe«»«« Landtansfraktione« hielte« am Donners« tag eine Besprechung ab und einigte« sich ans folgendes: Das Kabinett wird von vier Ministern gebildet. Die Ver teilung »er Ministerien geschieht wie folgt: Schieck, Ministerpräsident ««» volksbildnngS- »iuisterin«, Richter, Ministerium des Innern «u» Arbeits mr» WohlfahrtSminifterinm, Dr. MarrrrSfeld, Justizministerium, Dr. Hedrich, Finanz- «. Wirtschaftsministerin«. Sonach tritt außer dem Ministerpräsidenten Schieck lediglich der bisherige Ministerialdirektor »er erste« Abtei lung »es Finanzministeriums Dr. Hedrich «e» in »aS Ministerin« ei«. Die Nationalsozialisten haben an den Verölungen nicht teilgenommen. 0b sie dem Beschluß zusllmmen werden, läßt sich noch nicht übersehen. Da» neue Kabinett wird seine Feuerprobe erst am 13. Mai zu bestehen haben, nachdem Ministerpräsident Schieck leine Regierungserklärung abgegeben hat. Es scheint aber, daß die Nationalsozialisten keine großen Schwie rigkeiten machen werden, wurde doch Schieck auf ihre Ini tiative gewählt, während die drei übrigen Minister, von denen Richter und Mannsfeld bereits dem bisherigen Kabi nett angehörten, ihre Forderung nach geeigneten Fachleuten wohl entvrecken. * M »ikt Mister. An der Regierungsbildung des Präsidenten Gchteck ist vor allem das eine erfreulich, daß mit der Verringerung der Ministerien von sechs aus vier ei« lauge gehegter Wunsch »er sächsische« Oeffentlichkeit in Erfüllung geht. Das ist «in guter Ansatz zur Berwaltungsreform, dem man Fortsetzung wünschen möchte. Bedenken gegen die Verteilung und An- Häufung der Ressorts können um so weniger bestehen, als alle Minister als alterfahrene Beamte iu langjähriger Arbeit in ihre BerwaltungSgebiete hineingewachseu find. DaS gilt besonders auch von Ministerialdirektor Dr. Hedrich, der als einziger neuer Mann in das Kabinett Schieck berufen werben soll. Seine erfolgreiche Arbeit an leitender Stelle im Finanzministerium und sein Ruf als finanzpolitische Autorität ist hinreichende Gewähr, daß die Wirtschaftsgebarung des Staates auch in den jetzigen schwierigen Verhältnissen bei ihm in sicherer Hut tst. WklM Mkl. Geh. Rat Dr. HanS Hedrich, der die Leitung des sächsischen Finanzministeriums über nehmen soll, wurde am 3. August 1866 in Dresden als Lohn des früheren Ministerialdirektors im Justizministerium Hedrich geboren, besuchte das Gymnasium in Dresden- Neustadt, studierte die Rechte an den Universitäten Leipzig und Tübingen, machte 1889 sein Neserendarexamen, diente sein Jahr ab beim 1 LeiS-Grenadier-Regimcnt Nr. 100, wo er später Leutnant und Oberleutnant wurde, und war dann Referendar in Dresden und Burgstädt. 1898 bestand er sein Assessorexamen, war dann Assessor in Dresden, Freiberg Tharandt und Waldheim bis zu seiner Berufung im Jahre 1887 in das Justizministerium, wo er 1898 zum Landrichter ernannt wurde. 1906 wurde er als Finanzrat ins Finanz ministerium berufen, 1903 zum Lberfinanzrat, 1906 zum Geh. Finanzrat und Vortragenden Rat, 1818 zum Ministe rialdirektor im Finanzministerium ernannt. Er ist mit mehreren Gcsetzcskommentarcn tWohnungsgeldzn'chust, Tagegelder und Reisekosten, Landeskulturrentenbankgesetzs hervorgetreten. Die sächsischen Nationalsozialisten bleiben Gewehr bei Futz Dresden, si. Mai. Von nationalsozialistischer Seite er fahren wir, daß weder der nationalsozialistischen Landtags fraktion eine Aufforderung zur Teilnahme an den interfrak tionellen Besprechungen zugegangen sei, noch, daß der na tionalsozialistische Fraktionsvorsitzende dem Präsidenten Schieck gelegentlich einer kürzlichen Unterredung Zusicherun gen in Bezug aus eine Unterstützung gemacht habe. Die na tionalsozialistische Landtagsfraktion würde sich im Gegenteil gezwungen sehen, dem Kabinett gegenüber eine abwartende Haltung einzunehmen, falls die Herrn Schieck gegenüber oe- kanntgegebenen Forderungen der Nationalsozialisten keine Beachtung finden würden. Wie wir hierzu noch erfahren, handelt es sich bei den nationalsozialistischen Forderungen hauptsächlich darum, daß das Arbeit s- und Wohlfahrtsministerium durch einen fachlich geschulten Beamten besetzt werben soll, da die Nationalsozialisten auf dem Standpunkt stehen, daß Hei den gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhälmissen die N?- benverwaltung des Arbeits- und Wohlfahrtsministeriuws Kurch den hinreichend belaiteteten Minister de» Innern nicht in Frage kommen könne. Es bleibt abzuwarten, ob das Ka binett Schieck tatsächlich an dieser Fage scheitern wird, und ob aus dieser Differenz, nachdem nun nach schweren Kämp fen alles so weit gediehen »st, noch die Auflösung des Land tags und Neuwahlen entstehen werden. Die Verantwortung hierfür zu tragen, wird auf keinen Fall leicht sein. M ktt zMImMmWllLW »kN RklMlizltt. * Berlin. Amtlich wird mitgeteilt: Gestern nach- mittaa fand unter Vorsitz des Reichskanzler- Dr. Brüning eine FraktionSführerbesprechung der hinter der Regierung stehenden Parteien statt. An dieser Anrspracbe nahmen die Führer und HauSbaltSsachorrständigen de» Zentrum«, der Deutschen VolkSpartei, der WirtschaktSpartei, der Demokra tischen Partei, der Cbristlichnationalen Arbeitsgemeinschaft und der Bayrischen Volkspartei teil. In der Besprechung herrschte darüber Einmütigkeit, daß «tt allen Kräfte« versucht werde« müsse, im Han-baltS- plan Ersparnisse zu erziele« «nd Abstrich« vor,«nehme«, lieber Streichungen politischen und grundsätzlichen Charakter» solle vorher «in« Einigung erzielt werden. Di« Regierung versprach ihrerseits den Gnttvurs «ine» «usgabensenkunasgesetze» dr« gesetzgebenden Körperschaften mit tunlichster Beschleunigung oorzulegen. Wie wir in Ergänzung des Kommunique» noch erfah ren, dauerte di« gestrige Parteiführerbesprechung beim Kanz ler nur I X Stunde. Behandelt wurde nur die grundsätzliche Frage destaktischen Vorgehens der Regierungsparteien bei den kommenden Etatberatungen, dagegen wurde auf ma terielle Einzelheiten nicht eingegangen. Die Regierung stützt sich auf mehr Gruvpen, als das vorhergehende Kabinett, um so notwendiger erschien es dem Kanzler offenbar, sie einmal zusammenzubringen, um zu vermeiden, daß Streichungsan träge eingebracht werden, die die Geschlossenheit der Koali tion irgendwie stören könnten. Es ist nun denn auch in der Tot vereinbart worden, daß ein« Koalitionspartei irgend welche Streichunasanträge nur einbringen soll, nachdem sie sich vorher mit ihren Nachbarfraktionen in Verbindung ge setzt bat, um die Zweckmäßigkeit eine» solchen Antrages ge meinsam zu beraten. Diese Vereinbarung war da» Ziel, da» der Kanzler der gestrigen Besprechung gesteckt batte. SklMlWg IM «llilmlMWk». vd» Berlin. Aus der Sitzung deS ReickSratS vom Donnerstag, die sich nur mit BeratungSaeaenständrn von geringerer Bedeutung beschäftigte, ist die Wenebmigung zu sechs Ausländsanleihe« beroorzubeben. Die Genebmigung wurde erteilt den Anträgen auf Ausländsanleihen der badischen ElektrizitätS - Gesellschaft .Badenwerk" in Karls ruhe. der Elektrizitäts-Gesellschaft .Unterelbe" in Altona, der Deutschen Dampfschiffahrt .Hansa" in Bremen des Deutschen Kali - Syndikat« in Berlin, der Kreditbank für Auslands- und Kolonialdeutsche und de» Landwirtschaft lichen Kreditvereins Sachsen in Dresden. Dem letzteren Verein wurde die Genehmigung zur Anleihe, da deren Be dingungen noch nicht srststehen, unter der Boraussetzung erteilt, daß die Bnleibrbedingungen die Zustimmung der Beratungsstelle für LuSlandSanleihen erhalten. M Mrlm« AmerM «Mnmmeii. * Weimar. Der Thüringer Landtag nahm am Donnerstag die Gtenergesetze »er Laudesregierung gegen »ie Stimmen der LinkSopposttion an, durch die der StaatS- hauShaltplan für 1836 zum Ausgleich gebracht werden soll. Im einzelnen werden Sonderzuschläge zur Aufwertungs steuer erhoben, deren Ertrag aus 6,1 Millionen Mark be rechnet wirb. Dafür sollen 2,21 Millionen Mark zur För derung des Wohnungsbaues Verwendung finden, so daß für den allgemeinen Finanzbedarf 8,88 Millionen Mark verbleiben. Weiterhin wird neben einer Berufssteuer für freie Berufe ein Verwaltungskostenbeitrag, die sogenannte Kopfsteuer, erhoben, die für jeden Haushaltspfltchtigen jährlich 6 Mark betragen soll. AuS dieser Steuer erhofft man eine Einnahme von 2,6 Millionen. Auch die viel um kämpfte Warenhaussteuer fand trotz des Einspruchs der be troffenen Betriebe die Genehmigung der Regierungs parteien. Sie soll 590 0M Mark erbringen. Der Gesamt ertrag dieser Steuern wird von der Regierung auf 9,4 Mil lionen Mark geschätzt, von denen rund 7 Millionen zum Ausgleich des HauSbalts kür 1836 bienen sollen.
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