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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193005219
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300521
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300521
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-21
- Monat1930-05
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.05.1930
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117 1. Beilage zum Riesaer Tageblett. Mittwoch, S1. Mai IWO, MttMk MWM ES hieße Bogelstrauß-Politik treiben, wenn man da« Memorandum des französischen Außenministers Briand als eine guantit- negligeabl« betrachten würde- Es ist vielmehr ein geschichtliches Dokument am Wendepunkte der französischen Nachkriegspolitik. Schon in Versailles war eS Clemenceau nicht geglückt, den Präsidenten Wilson für einen französisch-englisch-amertkantschen Dreibund zu ge winnen, der die Aufgabe haben sollte, die Friedensver träge am Ende des Weltkrieges zu garantieren und die Frankreich eingeräumte Vormachtstellung auf dem euro päischen Festlande zu sichern. Aber die Entente cordiale, die in der Vorkriegszeit die politische Atmosphäre Europas vergiftete, blieb sortbestehen. Sie flatterte zum letzten Male bedeutungsvoll in den Reden und diplomatischen Aktionen des englischen Außenministers Ehamberlain auf. Am Ende deS ersten Dutzend Nähren der Nachkriegs zeit kann der deutsche Politiker die erfreuliche Feststellung machen, daß die Entente cordiale kein politischer Macht faktor mehr in der hohen Politik der Mächte darstellt. Ohnehin war sie nach Kriegsende ein Widerspruch mit dem Geist und Sinn des ganzen Genfer Völkerbundes. Der Locarno-Vertrag bestätigte dies und förderte namentlich bei den Engländern die Erkenntms von der Unhaltbarkeit der bisherigen Bündnisverpflichtungen mit Frankreich. Dennoch wurde von Chamberlain ein letzter Versuch gemacht, durch eine französisch-englische Flottenverein barung eine gemeinsame Basis gegenüber den Vereinig ten Staaten Nordamerikas bei der kommenden Seeab- rüstungskonferenz zu finden. Die öffentliche Meinung bei allen Angelsachsen jenseits und diesseits des Atlantik hat die Pläne Chamberlains und Briands restlos ent zwei geschlagen. Wir erlebten in den letzten Monaten die Londoner Seeabrüstungskonferenz, die durch eine persönlich Aus sprache des Premier Macdonald mit dem Präsidenten Hoover glänzend vorbereitet war, den Ausgleich und die Verständigung der angelsächsischen Weltmächte, und die Nichtverständigung zwischen Frankreich und Italien. Nichts kann darüber Hinwegtäuschen, daß die hohe französische Politik in London isoliert wurde, ohne daß die Angel sachsen sich viel Mühe gaben, Frankreich aus seiner Isolie rung herauszuyianövrtcren. Dazu kommt, daß die Gegen sätzlichkeiten zwischen Frankreich und Italien einen Um fang und eine Schärfe angenommen haben, wie sie in der ganzen Geschichte der Neuzeit noch nicht da war. Leben die französischen Staatsmänner in der Ideenwelt und mit den diplomatischen Methoden eines Ludwigs XIV. und des großen Napoleon, sonnen sie sich in der Glorie des gewonnenen Weltkrieges und suchen sie mit politischen Raffinessen, die einem Taillerand alle Ehre machen wür den, die Vorherrschaft Frankreichs auf unserem Festlande zu sichern, so träumt der italienische Faschismus von der Mederherstellung des Imperium Romanum, er spricht das auch offen aus und fordert völlige Gleichberechtigung mit Frankreich, zur See und zu "ayde, in der hohen Politik, in Enropn und in der Welt- Staaten sind Lebe wesen, sagt Mussolini zutreffend, oie sich entfalten und entwickeln müssen, um einen Höhepunkt zu erreichen und dann, den Organismen gleich, allmählich zu erschlaffen und abzusterben. Den Franzosen klingen die staatspoliti- schen Theorien und Postulate des Duce recht unangenehm rn ihren Ohren. In dieser politischen Konstellation schritt die fran zösische Regierung Tardieu—Briand mit dem Memoran dum des Außenministers Briand zu einer großen Ent lastungsoffensive in Europa. Wir erkennen sie leicht- Die Denkschrift Briands will die Unantastbarkeit des durch die Friedensverträge in Europa geschaffenen Zustandes erneut festlegen, eine europäische Konferenz der Mitglie der des Völkerbundes schaffen, einen ständigen Politischen Ausschuß und ein eigenes Sekretariat dazu. Der eigent liche Fragebogen rollt zahlreiche Probleme wirtschaftlicher, sozialer, finanzieller und verkehrspolitischer Natur auf, die dem Zuge der Zeit entsprechen, auch die geistige Zu sammenarbeit der Völker und oie Vertiefung der inter parlamentarischen Beziehungen. Selbst über die Methode der neuen paneuropätschen Gemeinschaftsarbeit hat sich Briand feine eigenen Gedanken gemacht- Die deutsche Außenpolitik wird sich in den nächsten Wochen und Monaten mit der Denkschrift Briands sehr eingehend befassen. Schon die erste Prüfung brachte uns zu der Ueberzeugung, daß von einer bedingungslosen Annahme der Voraussetzungen Briands durch das Deutsche Reich keine Rede sein kann. Wie immer auch die deutsche Reichsregierung zusammengesetzt sein mag, so wird sie die unbedingte Souveränität und politische Unabhängigkeit ..zunächst" einmal für das Deutsche Reich fordern müssen, da sie die französische Fiktion ablehnen muß, als ob diese Souveränität und Unabhängigkeit, die Voraussetzung für das Paneuropa Briands ist, für unser Reich vorhanden wäre. So lange es ein Sonderregiment im Saargebiete gibt, Danzig, einen polnischen Korridor und eine offene Wunde in Oberschlesien, so lange die deutschen Ströme internationalisiert und wir von jeder kolonialen Betäti gung ausgeschlossen sind, so lange Sonderbestimmungen sür die entmilitarisierte Rl>einlandzone bestehen, so lange wir allein gezwungen sind, abzurüsten und die Franzosen, Italiener, Belgier, Polen und Genossen ihre Abrüstungs verpflichtungen nicht erfüllen, so lange der Zusammen schluß aller Deutschen in einem Nationalstaat uns versagt wird, kann von einer Souveränität des Deutschen Reiches keine Rede sein. Die Voraussetzungen Briands lösen so mit automatisch Voraussetzungen der deutschen Außen politik aus, deren Erfüllung für das Werden Paneuvopas unter französischer Führung unerläßlich ist. Wie soll sich aber dieses Paneuropa überhaupt gestalten, wenn der Führer der italienischen Nation Kanonen schöner findet als schöne Worte und Frankreich gegenüber die Auffassung Mackiavellis vertritt: „Ein entwaffneter Prophet kommt um!" Tie neudeutsche Außenpolitik hat keine leichte Auf gabe zlvischen den hochpolitischen Zielen der großen Rivalen in Paris und Rom sich hindurchzuwinden, doch sie wird ihre eigene nationalpolitrsche Zielsetzung mit Weisheit und mit Mäßigung geradlinig zu verfolgen haben. Sächsisch-thüringisches Landeskrivrirral- a«t? Dresden, 21. Mai. Zu der Meldung über eine geplante Vereinigung des thüringischen und de« sächsischen Landeskri- minalamts wird uns gemeldet, daß sich vor einiger Zeit da« thüringische Landeskriminalamt an da» sächsische gewandt habe mit der Frage, ob da« sächsisch« Lanoeskriminalamt die Fingerabdrucksacken mtterledigen wolle. Dazu hat man sich in Dresden bereit erklärt. Di« Verhandlungen über einen Zusammenschluß der beiden Landeskriminalämter befinden sich noch im Anfangsstadium. Ikl «MM IM MWg IkMU Auch der Juftizetat angenommen. vd». Berlin, am SO. Mai, » Uhr. Die zweite Beratung -e» -MM I« WUMMmIMkllllM wurde in der DtenStag-Sitzung de» Reichstage» fortgesetzt. Abg. vefchke jKomm.) führte au», den kapitalistischen Konzernen würden Subventionen gewährt, während di« werktätigen Massen immer stärker belastet würden. Die Fahrpreiserhöhung bet der Reichsbahn müsse abgelehnt werden. Abg. Dr. Hintzman« (Dvp.) bezeichnet eS al» immöglich, bei der jetzige« schlechte« Finanzlage sür die Wasserstraße« Ba«programme a«f lang« Sicht ««»»stelle«. Es seien auch nicht die Entschließungen zu billigen, die gegen die Schlie ßung von Eisenbahnwerkstätten protestieren. Die Reichs bahnverwaltung dürfe nicht durch bas Parlament an Ra- tionalisierungsmafmahmen gehindert iverden. RetchSverkehrsminister v. Guörard geht auf di« Aus führungen verschiedener Debatterebner «in. Für den Luft verkehr werden ausgegeben auf den Kops der Bevölkerung in Frankreich 8,30 Mk., in England 7,70 Mk. und in Deutschland nur 0,78 Mk. Die Beiräte bei den Verkehrs einrichtungen beruhen auf gesetzlicher Grundlage- Der Reichswafserstraßeubeirat ist durch Art. 98 der Reichsverfas- sung vorgeschrieben, der Reichseisenbahnrai durch Art. 98 der Reichsverfassung. Weiter bestehen die Beiräte für das Kraftfahr« «nd Lustfahrwesen aufgrund von Gesetzesbestim mungen. Ich habe lediglich htnzugefügt den Luftforschungs rat, der sehr erfolgreiche Arbeit geleistet hat. Der Wellkraftkonferenz hat das Reichsverkehrsministe- rinm die größte Aufmerksamkeit gewidmet. Wir werden uns an dieser wichtigen Konferenz beteiligen und dort auch über verschiedene Fragen Referat« halten lasten. Bei der Reichsbahn werden wir durch Förderung ihrer Kreditfähig keit dazu kommen, baß die neuen Anlagen aus Anleihemit teln gedeckt werden. Es geht auf die Dauer «icht, daß in Zeiten niedergehender Konjunktur die Ausgabe« für solch« Zwecke gedrosselt werde«. Die Bezüge der leitenden Be- amten werden wir prüfen. Bet der schlechten Finanzlage der Reichsbahn ist es unerträglich, wenn sie Gehälter zahlt, die jedes Bedürfnis übersteigen. Abg. Dauer sBayr. Vpt.) sprach die Hoffnung auS, daß die Luftfahrt künftig bester unterstützt werden könne, al» jetzt. Notwendig sei die Einrichtung eine» LufthafenS in Nürnberg. Wenn er zugesagt wird, werde die Bayerische Volkspartei für die Wicdereinstellung der im Ausschuß ge strichenen 800 900 Mk. für Flugplätze stimmen. Abg. Alper» sDt. Hannoveraner) wünscht beschleunigte Erneuerung der durch Unterspülung gefährdeten Ufer der schiffbaren Nebenfluss« der Untcrelbe. Abg. Hiinlich lSoz.) tritt für den Ausbau des Mittel landkanals und beschleunigt« Fertigstellung de» Küsten kanals ein. Abg. v. Treilo sDnat.) begründet ein« Entschließung, in der Fahrpreisermäßigungen für den Besuch der Krie gergräber durch die bedürftigen, nächsten Angehörigen der Gefallenen verlangt werden. Abg. Gaudorfer sDt. Bauernpartei) verlangt Verkehr»- Verbesserungen, vor allem Verbesserung Ler Landstraßen im Bayrischen Wald. Abg. Schuld-Steglitz (Dem.) erörtert Fragen der Neichs- bahnbeamten und- verlangt die Einsetzung einer objektiven Instanz zur Prüfung der Finanzlage der Reichsbahn, die heute immer noch das bestfundiertr Unternehmen in Deutschland sei. Abg. Neddenriep sChristl.-nat. Bauernp.) bedauert, daß zur Beseitigung der Userabbrüche an der Unterelbe und der^Nachteile für die Landwirt« an der Weser, Aller und Leine infolge Senkung de» Waflerstandes keine Mittel in den Etat eingesetzt sind. Abg. Scheffel sToz.) führt Beschwerde über die Perso nalpolitik der Reichsbahnverwaltung. Die Arbeitsbe dingungen bedürften dringend einer Verbesserung. Abg. Dr. Steiniger sDnat.) verlangt in einer Entschlie ßung eine Einschränkung der Belastung der Straßen durch Achsdruck und Gesamtgewicht und die Geschwindigkeit der Lastkraftwagen, damit Gefahren sür die Wegebaupslichtigen und bi« Hausbesitzer vermieden werben. Abg. Ehrhardt (Ztr.) fordert Verbesserung der Ver- kehrswrge, besonders auch der Eisenbahnlinien im deutschen Osten. Abg. Schröter-Merseburg lKomm.j bekämpft die Pläne auf Erhöhung der Personentarife bet der Reichsbahn und fordert größere Mittel für die Kanalbauten. Damit ist die Aussprache beendc.t Mit großer Mehrheit wird ein Antrag der Regiernngs- parteie« angenommen, wouach die für ein Mielsauto des Leiters der Luftfahrtabteiluug eingestellte« 8900 Mk. gestri chen werde«. Angenommen werden weitere Anträge der Regierungs parteien, wonach die im Ausschuß gestrichenen 10 000 Mk. für die Haltung der Dienftkrastwageu «nd Krafträder wie» der eingestellt werde«. Im übrige« wird der Haushalt in der AuSschußfassnng angenommen mit de« vom Ausschuß gestellte« Anträgen für Gleichstellung der Kleinkrafträder mit de« Kraftfahrzenge« t« Srastsahrzeugverkehrsgesetz und aus Beseitig««« der Uferabbrüche an der Ünterelbe. Angenommen wird auch der Antrag v. Treilo auf Fahrpreisermäßigung bei Reisen nach den Kriegergräbern. Die Entschließung Dr. Steiniger sDnat.) wird de« BerkehrsauSschuß überwiese«. Don einer längeren kommunistischen Entschließung wird der erste Absatz angenommen, der verlangt, baß die Zustim- mnng der Regierung znr Erhöhung der Stück- und Erpreß» guttarif« aus der Reichsbahn rückgängig gemacht wird. Damit ist der BerkehrSetat erledigt. Die dann vorgenommenen Abstimmungen zum Anstizetat ergeben die Annahme diese» Etat» «ach de« AugfchuG»»»' schlägen. Der kommunistische Mißtrauen Santraq gegen de« Reichsjttstizminister wird gegen die Antragsteller abgelehnt. Um 8 Uhr vertagt sich das HauS auf Mittwoch, » Ahr, Auf -er Tagesordnung steht der Wehretal. MMMkW «SS M AeiiWUW UM. vdz. Berlin. Vor dem Preußischen Bezirksausschuß zu Berlin begann gestern vormittag die Hanvtdiszivltnar- Verhandlung gegen Oberbürgermeister Böß. Do» Disziplinargericht stand unter dem Vorsitz von Präsident Moosbake von der Bau- und Finanzdirektion. Dor dem Gebäude des Bezirksausschusses hatten sich vor Beginn der Verhandln««, neben einigen wenigen Neuairrigen, zahl- reiche Dressevbotographen eingesunden. Ein verstärktes Uebersallkommando hatte für alle Falle Aufstellung ge nommen. Kurz nach 9,45 Ubr erschien Oberbürgermeister Böß in Begleitung seiner Anwälte. Nach mehrstündigen Beratungen, di« unter Ausschluß der Oeffentlichkeit stattfanden, wurde folgendes Urteil gefällt: Der Angeschuldigte hat die Pflicht verletzt, di« ihm sein Amt auferlegt und sich durch sein Verhalten in und außer dem Amte der Achtung, des Aulebens und des Ver trauens, die sein Berns erfordern, unwürdig gezeigt. Er Wird deshalb mit Dienftentlafluug bestraft. Dem Ange- schuldigten wird auf Lebenszeit des ihm regelmäßig zu- stehenden DensionSbetrageS al« Unterstützung gewährt. Die baren Auslagen des Verfahrens fallen dem Angeschul- digteu zur Last. Oberbürgermeister Büß hat gegen das Urteil sofort Berufung eingelegt, über dir beim OberoerwaltungSgertcht entschieden werden mutz. Zum Urteil gegen Bötz. * Berlin. Die meiste« Berliner Blätter nehmen aus führlich zu dem Urteil des Disziplinargerichts gegen Ober bürgermeister Bötz Stellung. Die „Germania' sagt, der Fall Bötz habe gezeigt, daß die Zeichen der Korruption oder auch nur der sahrlässigen Begünstigung der Korruption bi» in die höchsten Aemter zu dringen vermochten. — Der.Lok.- An».- schreibt, man werd« das Urteil nur mit tiefster Be- schämung zur Kenntnis nehmen können, da eS sich um den höchsten Beamten der deutschen ReichSbauptftadt handel». — Di« „D. A. 3." ist der Auffassung, datz man Bötz wegen de» barten Urteils nicht dar menschliche Mitgefühl versagen könne, obwohl er an der Minderung de» Ansehens von Berlin «in grobes Mab von Schuld trage. — Die ^vörfen- Zettung" ist der Meinung, datz di« Dienstentlassung des Oberbürgermeister» zu Recht erfolgt und di, Zuerkennung einer recht auskömmlichen Pension «in weitgehendes Gnaden geschenk sei. — Der „Börseu-Eourier" sagt: Durch den Spruch sei nicht so sehr der Oberbürgermeister verurteilt, wie «in System. — Der „BorwärtS schreibt, da» Urteil spiegel« zweifellos di« stimmung-mäßige Stellungnahme weitester Volkskreise zu gewissen schmählichen Vorgängen in der Berliner Stadtverwaltung wider. * MW M M Wl NIMM. vdz Berlin. Am Dienstag erhielt der Berliner Magistrat die Mitteilung des Oberpräftdenten, datz er nach Eröffn««, de» Disziplinarverfahren» ,«,«« de« Stadt- rat »atz auch dessen Amtosusprudirrun, verfügt hab«. Dies, Verständigung wurde auch an da» Bezirksamt Schöne berg weitergegeben, wo Stadtrat Katz seit »wanzia Jahren das MrundstnckSderernat snnebat. Das Grundflsicksdezernat der Stadt Berlin bat Stadtrat Kai, nur einiae Monat« al» Rachfolaer von Stadtrat Busch inneaebabt. Neber die Nach folge im Grnndftsicksdezernat der Stadt Berlin ist noch kein« Entscheidung getroffen. We 8MMM du SksMiEM« I« UMkli MlelikMiir-SiMr. XBerlin. Der Dentsche Aerzt,»erei«»-Bui»d ver öffentlicht folgende Entschließung: Geaenüber der verstärkten Agitation kür di« Areigad« der Abtreibung, wie sie mit vielfach irreführenden Mitteln in Versammlungen, in der Preis«, i« Film »nd neuerdings auch auf der Bühne betrieben wird, hält e» der Geschäfts- auSsckuß deS Deutschen AerztevereinS-BundeS erneut für seine Pflicht, nachdrücklichst zu betonen, daß für de« Arzt iu erster Linie die Erhaltung auch de» keimenden Leben» beruflich geboten ist. Eine Unterbrechung der Schwanger schaft. di» immer mit gewissen Schädigungen, häufig mit Lebensgefahr für die Schwanger« verknäpit ist, kommt für den Arzt nur in Betracht wegen ernster Gefahren für Ge sundheit oder Leben der Schwangeren. Die Anerkennung der sogenannten „Sozialindikation' wär« bei der Ver schwommenheit und Dehnbarkeit diese» Begriffes praktisch gleichbedeutend mit der Freigabe der Abtreibung, vor der aus oft betonten ärztlichen, sittlichen und bevölkerungS- theoretischen Gründen aufs entschiedenste gewarnt werden muß. Wohl aber ist vom ärztlichen Standpunkt aus immer wieder eine erbedliche Verstärkung aller staatlichen und fürsorgerischrn Maßnahmen zu verlangen, die geeignet sind, den «Willen znm Kind" zu fördern. Ne MW SerllM-MMW I« Mr. )< Paris. Gestern abend wurde die französische Aus stellung sür Raumkunst eröffnet. Ihren wesentlichen Be standteil bildet in diesem Jahr die deutsche Ausstellung des WerkbnndeS unter Leitung von Professor Gropius. Tic offiziellen Persönlichkeiten nahmen unter Führung des deut schen Botschafters von Hösch eine eingehende Besichtigung der deutschen Abteilung vor. Es macht sich ein großes In teresse für die deutsche Ausstellung bemerkbar, der der „Temps" gestern abend ein« zustimmende Besprechung widmete. Der deutsche Botschafter hatte die deutschen und di« sranzösischen ausstellen-en Künstler zu einem Empfang in die deutsä-e Botschaft geladen, an dem etwa 300 Personen teilnahmen. Auch im Verlaus dieser gesellschaftlichen Ver anstaltung erkannte man das Jnteresie, das der neuartigen deutschen Ausstellung entgeqengebracht wird. Die Aus stellung bleibt bis zum IS. Juli sür das Publikum geöffnet. Mm M tkite WtlM geröWi. »Frankfurt«« Main. Wie di« Telearavben-Unlon an »nftändiarr Stelle erfährt, wird di« Stadt Bingen im Laufe de» denttgen Dage» von den französischen Trnvpen geräumt werden. GS bleibt nur noch «in Kommando in Bingen zurück, da» bestimmt ist, dl« über Bingen zu leiten den Lruvvklltrau-port« zu sicher,.
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