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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193006035
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300603
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300603
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-03
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.06.1930
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Riesaer H Tageblatt Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. L2. Postscheckkonto: Dresden IS30. Girokass«: «es« «r. S2. und Anzeiger lLlbchlM Mld A»)eigerj. Da- Riesaer Lageblatt ist dar zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, der Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des RateS der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Riesa und de» Hauptzollamts Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. 127. Dienstag, 8. Jnni 1S80, abends.88. Jahrg. Da« Riesaer Lage blatt erschetnt jetze» La» abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn» und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr Für den Fall de« Eintreten« von Produkttonsverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. 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" ' " Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für An^igmteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. W AM" M IlMst «« MWkMW MI» öVWW. Wenn jetzt bekannt wird, daß die Negierung sich in ihrer heutigen Sitzung wahrscheinlich mit sechs Spargesetzen be schäftigen wird, so darf man sich dadurch nicht täuschen las sen und zu der Annahme kommen, hier liege bereit» der Anfang des Ausgabenfenkungsgesetzes vor. Wenn es sich bei diesen Gesetzen auch selbstverständlich um Sparmaß nahmen handelt, so haben sie doch mit den allgemeinen Ausgabensenkungen nicht» zu tun. Dies« sind bi» zum Herbst vertagt worden. Di« Regierung must aber dem Reichstag den guten Willen zeigen, daß sie nicht nur neue Einnahmen fordert, deshalb hat sie sich zu einigen Maß nahmen entschlossen, die aber, wie in parlamentarischen Kreisen behauptet wird, völlig unzulänglich erscheinen. Der Reichskunstwart soll beseitigt werden. Di« Ersparnis an diesem Posten ist so gering, baß darüber gar nicht diskutiert werden kann. Die Reichszentrale für Heimatbienst ist be reits bei der Etatsberatung abgesetzt worden. Die für sie notwendigen Mittel wurden gestrichen. Neu ist der Abbau einiger Finanzämter. Doch auch hier hat man große Zwei fel, daß die Ersparnisse besonders ins Gewicht fallen. Der wichtigste Punkt ist die Dezimierung des Verwaltungs apparates, der Abbau des Beamtenkörpers um etwa zehn Prozent. Wir haben schon einmal erlebt, -aß Beamten ab- gebant, ans Wartegcld oder auf Pension gestellt wurden. Doch ergab sich schließlich, daß statt der abgebauten Beam ten Arbeitskräfte auf Privatdienstvertrag Anstellung fanden und die sogenannten Aushelfer stark gefragt waren. Die Ersparnis, die rechnerisch gemacht wurde, wurde wieder auf gehoben. Man will sogar wissen, daß sich letzten Endes durch die vielen Wartegclbempfänger eine erhebliche Mehr belastung ergab. Sollte jetzt die frühere Methode beim Ab bau angewandt werden, so werden sich bi« Parteien sicher lich dagegen wehren. Die Erfahrung hat sie klug gemacht. Wenn ein Abbau in Frage kommt, kann er nur auf der Weise erfolgen, baß keine neuen Beamten eingestellt wer den. Was aber ebenfalls untunlich ist, da der Beamtenkör per frisches Blut braucht. Zumal auch die Altersgrenze von 68 Jahre auf 68 Jahre erhöht werden soll, ist nur durch un abänderlich zu besetzende Stellen ein kleiner und ungenü gender Raum gegeben. Werden demnach schon di« ersten Spargesetze starke Be anstandungen finden, so wird der Reichstag sicherlich sich ent schieden gegen Sparmaßnahmen wenden, die ihn selbst an gehen. Gedacht ist, worüber übrigens schon wiederholt dis kutiert wurde, an die Verminderung der Abgeordneten, nicht nur des Reichstags, sondern aller Parlament«. Di« Re gierung sieht selbst ein, -aß die von ihr empfohlenen sechs Spargesctzc nur schwer, vor allem die notwendige Zweidrit telmehrheit — da eS sich um verfassungsändernde Gesetze handelt — finden werden. Sie soll daher beabsichtigen, die Annahme dieser Gesetze unter einen gewissen Druck zu sehen. Es wirb behauptet, sie wolle sich wieder einmal die Auflösungsorder ausfertigen lassen und schließlich die Spar gesetze mit dem Art. 48 der Verfassung durchführen. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprock-n. Jedenfalls müßte die Regierung damit rechnen, baß sie für ihr« neuen Gesetze nicht einmal ein« Mehrheit, um wieviel weniger eine Zwei- drittel-Mchrheit erlangen kann. Sie wirb auch leicht zu der Uebcrzeugung kommen, daß sie diesmal auch mit Auf lösungsdrohungen nicht schrecken kann, infolgedessen ist die in parlamentarischen Kreisen umlaufende Ansicht berechtigt, daß Moldenbauer wahrscheinlich nicht einmal in der Regie rung seine Absichten durchsetzen dürfte. Die Entscheidung wird jedenfalls heute noch nicht fallen. M MI« MU »kW Frankfurts. M. lFunksprüch.) Di« Einlage, die di« Reichsregierung de» Haager Abkommen» an di« Bank für Internationalen ZatzlunaSauSgleich z« entrichten hat, ist heule bei der BIZ. aeleiftet worden. Die Einlage soll — unverbindlich — SV"/, de» Durchschnittsguthaben» der ReparationSglSubiger betragen, 100 Millionen RM. aber nicht übersteigen. Da die Mindesteinlage, welche di« Gläubiger zu entrichten baben, nach der Anlage Vin de» baaaer Abkommen» 125 Millionen RM. beträgt, batte man in Berlin mit einer Sin lagepflicht von etwa 60 bi» 65 Millionen gerechnet, und entsprechend dem neuen Etat einen Betrag von 65 Millionen reserviert, allerdings mit dem Vorbehalt, daß er fe nach den tatsächlichen Erfordernissen auch erhöbt werden könnte. Da der Generalagent, wie sich ans feinen lebten Abrechnungen ergab, im Monat Mai offenbar auf einen besonderen hoben Saldo rechnete, bat der monatliche DnrchschnittSbetrag rund 205 Millionen MM. eireickt. Infolgedessen batte die ReickSregiernng beute nicht «l» Millionen, sondern Valle 1VV Millionen Ein lage a« die BIA. »» »ahlea. Newyork. sFunkspruch.j Der „Gras Zeppelin" ist um 9.12 Uhr abends Ostnormalzeit znm Riickslng nach Europa gestartet. Gegen 1» Uhr wurde Newyork über flogen. Hunderttausend« verfolgten ans de« Straße« «nd von den Fenstern den Kurs des Luftschiffes. — Um 1.15 Uhr morgens wurde Nantuckct-Fcnerschiss passiert. Lake hur st. sFunkspruch.j Dr. Eckeuer erklärte kurz vor der Abfahrt, er hasse im Herbst 19»1 eine« fünftägige» Dienst von beide« Seiten des Atlantik mit drei Zeppeline« eröffnen zn können. — Bei Verfolgung des mittleren Kurses und möglichster Ausnutzung des Windes rechnet Dr. Eckener damit, in 56 Stunden Sevilla z« erreiche«. Mit Hilfe der Bundesregierung sei eine kleine Ergänzung des Alkoholvorratcs für medizinische Zwecke vorgcnommen worden. „Graf Zeppelin" passiert Neivyor?. )l Newyork, 2. Juni. Das Luftschiff „Gras Zep pelin" überflog Newyork um 9,58 Uhr abends Ostnormalzeit. )l Newyork. Tas Luftschiff „Graf Zeppelin" beschrieb bei seiner Fahrt über der Stadt, von Sirenen begrüßt und Scheinwerfern umspielt, eine lang« Schleife über Man hattan und bog dann zur untern Stadt und weiter nach Brooklyn ab, rasch in der nicht sehr klaren Mondnacht ver schwindend. Hunderttauiende veriolgten au? den Straßen und von den Fenstern den Weg des Luftschiffs, das, niedrig und langsam fliegend, sich zwischen Wolkenkratzern durch zuwinden schien. MtndkM U Sie MM-MlsiM. fl Washington. Ta» Wetterbüro prophezei in einem Sonderwetterbericht für die Zeppelin-Rück'ahrt klares Wetter, teilweise überzogen, von Lakehnrst bis zur Neusundlanbbank mit mäßigen West- oder Nordwcstwinden an -er Oberfläche, mit frischen Nordwestwinden in einer Höhe von 2009 Fuß. Ter Wind schlägt aus der Höhe von Hantucket zu Nordwest, danach in der Höhe des 55. Längen grades zu Nordwcst- und Westwind um. Von Neufundland ab bis zum 35 Längengrad ist das Wetter teilweise über zogen bei starkem West- oder Westsüdwestwind. Ile mm MWln I» Mil! M M Mimt. * Berlin. Amtlich wird mitgeteilt: Der Herr Reich». Präsident bat die in Aussicht genommenen Ernennungen für die Botschafterpotten In London und Rom. sowie für den Posten des Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes nunmehr vollzogen. Botschafter Ststamer in London wird am 1. Oktober dies«? Jahres in den Ruhestand treten. Zu seinem Nachfolger ist der Botschafter in Rom, Freiherr von Neurath, zum Botschafter in Rom der StnatSsekretär des Auswärtigen Amtes von Schubert und zum Staatssekretär des Auswärtigen Amtes der Dirigent Bernhard von Bülow ernannt worden. Herr von Schubert wird die Geschäfte des Staatssekretärs seinem Nachfolger in der zweiten Hälfte de» Juni übergeben. M lWllMe MM Unt MA Memg kiMIiliM ab. * Weimar. Das thüringische Gesamtkabinett befaßte sich am Montag nachmittag mit dem Schreiben de« Reichs innenministers Dr. Wirtb, in dem dieser die Zurücknabme des Beschlusses über die Ernennung der nationalsozialistischen Polizeidirektoren fordert. DaSKabinettbrschloft einstimmig, die Forderung desReichsinnenminifters abznlebnen. Falls Thüringen nunmehr die ReichSzuschüffe für Polizeizwecke ge sperrt werden sollten, so wird Thüringen den EtaatsgerichtS- bos anruien. Der Beschluß der thüringischen Regierung soll dem ReichSinnenminifterium schriftlich mitgetrilt werden SMW du MchDMmlu Md SmMlr. vdz. Berlin. Die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil, welches dem Nationalsozialisten Dr. Goeb bels wegen Beleidigung des Reichspräsidenten nur 800 Mk. Geldstrafe auferlegt«, ist ««««ehr erfolgt. Itt WWMchMM M NlMMlU. vdz. Berlin Sin Arbeitsausschuß deS vorläufigen ReichSwtrtschastSratS bat ein Gutachten über die wirt- fchastlichen Wirkungen deS ZugabewefenS vorgelegt. Dar in wird ausgesührt: Sin radikales Verbot de» Zugabewesen» kam um des- willen nicht in Frage, weil rin Eingreifen der Sewerbegeset- gebung zum Zwecke der Ausschließung einer einzelnen und von weiten Kreisen angewendeten Reklamemrtbode nur dann möglich wäre, wenn ihre Unlauterkeit oder ihre durchgängig« Schädlichkeit einwandfrei hätte nachgewiesen werden können. Da» ist aber nach Ueberzeugung der großen Mehrzahl der Mitglieder des Arbeitsausschusses nicht der Fall gewesen. So blieb «ur der Versuch übrig, unter prinzipieller Dnl- düng auch dieser Reklamemethode» ihre «tftbräuchliche Benutzung zu beseitige«. Es ist die einmütig« Auffassung des Arbeitsausschusses, daß die Aufpreis««- von Gratis- ««gaben in jedem Falle eine Vorspiegelung falscher Lat- fachen ist. Aus diesem Grunde hat der Arbeitsausschuß sich einmütig zu der Auffassung bekannt, daß in GUW. ein neuer gesetzlicher Tatbestand geschaffen werde» sollte, der sich aus das Verbot der Ankündigungen von «ratttztugabr» beliebt. Zur Frage, ob der Käufer die Zugabe anch in einem Barbrtrag beanspruchen kann,wurde ioigendeEntfchließung angenomnien: .ES er'ckeint im Interesse de? Verbrauchers«-»»«? not wendig. die bestehende Gesetzgebung in der Richtung zu er- oänzen, daß die Zugaben gewahrenden Gffebäffe verpfftcktet sind, aui Verlangen de? Käufers anstelle der gegenständ lichen Zuaabe -neu testen, von vornherein ziffermnftig zu bezeichnenden Barbetrag zur Auszahlung «n bringen." Für die Deriolaung der übrigen bei der Zuaa'renreklame vorkommenden Mißbrauche und Mißstände hält der Arbeit?» ouSschnß eine Ergänzuna der bestehenden aefttzlicken Be stimmungen nickt für nötig. Im übrigen gibt »4, wenn die Ankündigung von GratiSzugaben brrauSgenomnien ist. bei der Zugabenreklame kaum noch orößere Möglichkeiten zu unlauteren Der'ohren als bei anderen Neklameanen. M U — NkMlW M NM. vdz. Berlin. Am Sonntag nachmitta» ist der Ber- liner Etadtrat a. D. Paul Buick, araen den ein Ver- fahren wegen unsauberer Griindstiicksae'ckä'te schwebte, be kanntlich an einer Nierenoeeeiternng plötzlick gestorben. Im Kriminalaericht sand gestern vormittag ein» Beivrechung der am Verfahren gegen Busch Beteiligten statt. Ti« Staatsanwaltschaft beschloß die Untersuchung der Grund- stücksgeschäfte des Berliner Magistrat» weiter zu führen. Auch gegen die Personen, die in dem Verdacht stehen, Bu ch bestochen »u haben, werden die Ermittlungen weiterge'übrt, wenn sse auch jetzt vielleicht schwieriger sein werden. Tie von der Staatsanwaltschaft angeordnete Vernehmung dcg Holländers Lutki, von dem man vermutet, daß er nur der Strohmann gewesen ist, au? dessen Namen Busch sein Geld inS Ausland brachte, soll ohne Rücksicht aui die geänderte Sachlage durchgeiührt werden. Nur gegen den Toren selbst kann da» Verfahren natürlich nicht weiter geben. Tas preußische Innenministerium hat sich von der Staats- anwaltschast darüber berichten lasten, ob etwa vei den Ver nehmungen nicht genügend Rücksicht auf die Verschlimmerung der Krankheit des Angeschuldigtrn genommen worden ist. Es scheint aber schon festzufteben, daß die Verschlimmerung mit den Vernehmungen nicht im Zusammenhang steht. Auch da» LaudeSfiuanzamt hatte gegen Busch ein Ver fahren wegen Steuerhinterziehung »ingrleitet und die Ver mögenswerte Busch» in Höh« von zwei Millionen Mark mit Beschlag belegt. In Steurrstrase kann jedoch dec Tote nicht mehr genommen werden. Das Reich kann höchstens die hinterzogenen Steuern «inzieheu. Diese sollen etwa eine Halde Million ««»machen. * Disziplinarverfahren Bötz. vd». Berlin. Obwohl in dem Disziplinarverfahren gegen den Berliner Oberbürgermeister Böß auf Amts- entlassung erkannt worden ist, wurde ihm doch ein Teil des Gehalts gnadenweise ,»gesprochen. Mit diesem Urteil ist, wie verlautet, die Aussichtsbehörde, nämlich die preußische Regierung, zufrieden. Sie dürst« keine Berufung einlcgeu. Di« Berufungsfrist ist noch nicht abgelaufen. Ob Büß selber Berusung «inlegt, steht noch nicht sest. WMtlHMk Ms »kW MMkM. X Newyork. Wie Associated Preß aus Bogota meldet, geriet infolge einer Explosion ei« Küftendampfer auf dem Magdalenenstrom in der Nähe von Tenerife in Brand. Sine gröfter« Anzahl Passagiere und der Kapitän kamen i« de« Flam««« um. Da» Schiff ist gesunken.
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