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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193006131
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300613
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300613
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-13
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.06.1930
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Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. SO. Postfach Nr. 52. «nie Anzeiger lLibeblattmid Anzeigers. Da» Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShaupttnannfchaft Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, deS Finanzamts Riesa und des Hauptzallamt? Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Freitag, 13. Juni 1S3O, abends. 135. Postscheckkonto: Dresden 1530. Eirokafse: Nies« §2. 83. Jahr«? tebübr. Für . dr die Nummer „ „ ne 89 mm breite, 8 mm hohe Grundschrift-Zei bewilligter Rabatt erlischt, wenn I " ULrzähjer an der Elbe". — Im Fall« höherer »inen Anspruch auf Lieferung «der Nachlieseri >a» Riesaer Taae blatt erichetut jetzttl T«a abend« '/.«Uhr mit Au«nahme der Sonn- und Festtage. vtlUßSPrei«, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, ebühr Kür den Fall dF «intreten» von Pro Erhöhungen der Löhn, und Materialienpreise behalten wir un, da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. «Njetgeu r die Nummer de« Ausgabetage« sind bi« » Uhr vormittag« auszuaeben und im voraus zu bezahlen; «in« <S«währ für da« Erscheinen an befttmmttn Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpre,« für i! 89 mm"r°it-8 mm h7h°Grund <S Silben) 25° Äold-Pfennige; di« 89 mm breit« Reklamezeile IM Gold.Pf«nnig.;z.kaubender und tabellarischer Satz 50^, Auf ch lag ^st.Tarif« iewilliqter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber m Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesm Achttägige UnterhaltungSbe läge >er an orr — I»> Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Stbrungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSemrichtungen — Hal der Bezieher Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und BAaa: Langer » Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: «vetheftraftze S». ? verantwortlich für Redaktton: Heinrich UHIrmann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Mesa. Vor mickrigen kntscksiciungsn. In politischen Kreisen sieht man den heutigen Verhand- lungen über die wirtschaftliche und finanzielle Lage natur- gemäß mit großem Interesse entgegen. Es handelt sich dabet einmal um oie Besprechungen zwischen den Spitzenverban den der Industrie und den Gewerkschaften über die Preis- und Lohnsenkungsaktion, zum änderet« um die Beratungen des Kabinetts, das am Nachmittag 4 Uhr zu seiner ersten Sitzung nach der Pfingstpause Zusammentritt. Beides steht in einem gewissen inneren Zusammenhang, der sich schon durch die Milderung ergibt, die eine Senkung des Preisniveaus auf die sozialen Auswirkungen des Not opfers haben könnte. Die Preissenkungsaktion wird in un terrichteten Kreisen allerdings mehr als eine Angelegenheit auf lange Sicht beurteilt, selbst für den Fall, daß die Ver bände bereits heute abend zu einer festen Vereinbarung ge langen sollten. An der Sitzung des Reichskabinetts wird übri gens auch Reichsbankpräsident Dr. Luther teilneh men, um die Reichsregierung über seine Eindrücke bei den Pariser Verhandlungen zu unterrichten und sie darüber hinaus wohl auch in ihren Finanzmaßnahmen zu beraten. Die Sitzung soll sich bekanntlich auch mit dem Ausgabensen- kungsgesetz beschäftigen. Es ist aber anzunehmen, daß das Kabinett vorher über die Begründung zu den Deckungs vorlagen des Reichsfinanzministers Beschluß fassen wird, damit die Gesetzentwürfe dem Reichsrat dann unver züglich zugeleitet werden können. In politischen Kreisen verlautet, daß Reichsfinanzmkni- ster Dr. Moldenhauer bereits vor der Kabinettssitzung mit dem Kanzler eine Aussprache über die Situation haben wird, die sich aus der Entwicklung der letzten Tage, nament lich aus dem Widerstand der Oeffentlichkeit gegen das Not opfer ergeben hat. Man bezweifelt kaum, daß Kanzler und Kabinett sich mit Entschiedenheit wider den Finanzminister stellen werden. Wieweit der Plan des Notopfers noch modifiziert wird, ist dabei eine andere Frage. Nach der Vor- läge des Reichsfinanzministeriums ist eine Staffelung nicht vorgesehen. Die vierprozentige Abgabe erstreckt sich übrigens nicht nur auf das steuerpflichtige, sondern auf das Bruttoeinkommen. Im Reichsfinanzministerium ist man der Ansicht, daß die Verabschiedung der Deckungsvorlagen durch den Reichstag spätestens in den ersten Iulitagen erfolgen muß. Die größten parlamentarischen Schwierigkeiten erwar- tet man keinesfalls von der einprozentigen Erhöhung der Beiträge für die Arbeitslosenversicherung, da hierfür ein ge wisser Ausgleich geschaffen wird durch die Reform der Kran kenversicherung; die Vorlage für diese Reform wird dem Kabinett ebenfalls bereits heute vorliegen. Mit größter Spannung sieht man der parlamentarischen Entwicklung im Hinblick auf das Notopfer entgegen, zumal die Frage einer parlamentarischen Mehrheit dafür im Augenblick noch unge klärt ist. MUMM SksWklk ötkllW. d. Obwohl die Gerüchte über das bevorstehende Au», scheiden des ReichsfinanzminitterS Dr. Moldenbauer aus seinem Amte als „zurzeit" unberechtigt erklärt wurden, kann man doch von einer Erschütterung der Stellung de» RetchSstnanzminifterS sprechen. Allerdings ist es noch nicht gewiß, ob es jetzt zu einem Wechsel kommen wird, für den der Name des ReichswirtschastSministerS Dietrich- Baden bereits genannt wird. Denn durch eine solche per sonell« Umgruppierung würden sehr weitreichend« koali- tionSpolitische Fragen aufgerollt «erden. Am ausfSlligfte» ist die Tatsache, daß di« Moldenhauersche Finanzpolitik und besonders das neueste Steuerprogramm in der volkS- parteilichen Provinzpreffe äußerst stark kritisiert wird. Man verweist darauf, daß da» neu« Steuerprogramm mit allen Ueberlieferungen volkSvarteilicher Finanzpolitik breche und von der Deutschen DolkSpartei nicht getragen werden könne. Die Kritik richtet sich dabei hauptsächlich gegen den Plan des Notopfers und gegen die Sanierungsversuche bei der Arbeitslosenversicherung. Inzwischen ist «S schon zweifelhaft geworden, ob das gegenwärtige RegierungSprogramm, ganz abgesehen von den parlamentarischen Schwierigkeiten, sachlich ausreicht, um die großen Löcher zu stopfen. Denn die Entwicklung des Arbeitsmarktes hat sich überaus unbefriedigend g«. staltet. Wenn der Versuch gemacht wird, di« Arbeitslosen versicherung finanziell auf «inen Status von 1,6 Millionen als Durchschnittszahl der Arbeitslosen in» Gleichgewicht zu bringen, so liegt die Erwägung auf der Hand, daß dies« Zahl in diesem Jahr ganz erheblich überschritten werden dürste, daß also das ReichSsinanzministertum im Herbst doch »och mit neuen Nachsorderungen in Höhe von mehreren hundert Millionen Mark kommen müßte. Unter dielen Umständen wird im Reichstage erwogen, möglicherweise angesichts der bestehenden parlamentarischen Schwierigkeiten die ganze Finanzsanierung bi» »um Herbst »« vertage». wobei allerdings die wertere Frag« entsteht, ob nicht dann inzwischen wieder beim Reich neue Kaffen schwierigkeiten entstehen würden Jedenfalls befindet sich die Regierung Brüning aegrnwärtig in einer nicht sehr angenehmen Lage, und im Vordergrund des politischen Interesses steht di« Frage, ob der Finanzminister im Stande ist, sich eine Mehrheit für sein Programm zu besorgen — oder für ein anderes, denn es ist bereits dur chgesickert, daß die Reich», regierung auf diesem Finanzprogramm nicht tu alle« Punkten starr bestehen bleiben will. Lkk Mikk M »em MsWimiMkl WM. Berlin. sFunkspruch.s Reichskanzler Brüning ist, wie wir erfahren, heute vormittag von seinem Pfingstnrlaub wieder in Berlin eingetroffen. Er hatte auch bereits den Besuch des Reichsfinanz Ministers Molden Hamer empfangen, der ihm. wie wir ankündtgten, über die Entwickelung der letzten Tage und namentlich über die Widerstände Bericht erstattet hat, die sich in der Oeffentlichkeit gegen das Notopfer geltend mache«. Wie in parlamentarisch«, Kreisen verlautet, hat Minister Moldeuhaner bei diese» Besuch dt« «er» tranensfrage gestellt und der Kanzler hat geantwortet, da rr vollständig mit ihm übereinstimme. Diese SolidaritSts- erklärung hat man in politischen Kreise« erwartet und man nimmt auch an, daß daS Kabinett sich heute nachmittag eben, so hinter den Reichsfinanzmiuister stelle« wird. Ar »irtwMartel Mn die SnnMkMM l>« MMteMust. * Berlin. Die Wirtschaft-Partei bat 1« Sketch-- tag« folgende Anfrage an di« Regierung «ingebracht: „Die ReichSregierung soll nach unwidersprochene« Nach, richten zu Lasten der sogenannten Festangestellten ein« Sonderstener in Höbe von 4°/, des Einkommen» plane«. Wenn diese Steuer auf die Angestellten ausgedehnt wird, so würde diese Belastung BevölkerungSkreise treffen, di« schon heute kaum in der Lage sind, di« für Alter, Krankheit und Jnoalididät erforderlichen Rücklagen zu machen und deshalb wirtschaftlich erheblich schlechtergestellt find al» die durch Pension für Alter, Krankheit und ErwerbSnnfähigkeit gesicherten Beamten. Ist die Reichsregierung bereit, bei Ausarbeitung des diesbezüglichen Gesetzentwurfes diesem Gesichtspunkt Rechnung zu tragen und di, in Aussicht ge- nommene Belastung der Angestelltenschaft ganz fallen zu lassen, brzw. lediglich auf diejenigen „Festbesoldrten" zu be» grenzen, bei denen, ihrem Vertragsverhältnis, ihrer Etellung und ihrem Einkommen nach eine unmittelbar« Natlage durch eventuelle Kündigung nicht eintretea kann?' MkkilMe Kreülle U MWM? X Berlin. Wie erinnerlich, sind vor einiger Zeit in Verbindung mit den DeckungSvorlagen der Regierung in der Presse Andeutungen über «roste Anleihe« gemacht worden, an denen auch das Ausland beteiligt sein soll. Die „Voss. Ztg." glaubt in der Lage zu sein, über Ber- Handlungen, die angeblich bereits seit Monaten über di« Aufnahme von AuSlandSkrediten geführt werden, einig« konkrete Angaben zu machen. Danach bandelt e» sich zu- nächst um eine« Kredit von 8V bi- Ist« Millionen Mark, den die amerikanische Unter-Gesellschaft der Londoner Echroeder-Gruppe, st, I. Henry Schroeder Bankin« Corvo- ration in Newyork langfristig zur Verfügung stellen will. Dieser Kredit ist aber, dem genannten Blatt zufolge, nur der Teil «tue- weit umfangreichere« Projekt-. Es soll die Gründung einer eigenen FinanzierungSgesellschaft ge- plant sein, deren Aufgabe darin bestehen würde, in den nächsten drei Jahren Anleihen für produktive Bauzwecke für Meliorationen, für di« Errichtung von Talsperren und ähnliche Anlagen aufzuiiehmen. Die Anleihen sollen in erster Linie in Amerika plaziert werden. Die neue Finanzierungsgesellschaft wird, wie das Blatt weiter mit teilt, mit einem Aktienkapital von 150 Millionen Mark auSgestattet werden und ferner mit 150 Millionen offenen Reserven und 100 Millionen stillen Reserven arbeiten. Als finanzielle Grundlage sollen die Forderungen dr» Reiches an die öffentlichen Körperschaften dienen. Diese Forderungen betragen im ganzen etwa 400 Millionen Mark und sollen vom Reich an die Reichskreditgesellichaft übertragen werden, di« sie als Treuhänder zu verwalten hätte. Die Verwaltung der neuen FinanzierungSgesellschaft soll in die Hände der vom Reich mit kontrollierten Deutschen Bau- und Boden bank gelegt werd«». M die PMM Wei Mips«" Bim. )( Berlin. Wie von zuständiger Stell« mitgeteikß wird, umfaßt das in den DeckungSvorschlägen d«S Reich». finanzminifterS enthaltene .Notopfer" auch di« Rente«, bezirber und Pensionsempfänger. DaS Notopfer stützt sich auf Artikel 86 des Besoldungsgesetze», da» bekamttlich anch dies« beiden Gruppe« enthält. M kN -MW einer men NmiierinWksellWst. * Berlin. Der „Berliner Börsen-Conrier" brstllttgt die auch von der „Franks. Zeitung" erwähnten Pläne zur Gründung einer neuen Fiuanziernng-gesellschaft de» Reiche». Di« Fordernngen des Reiches an öffentliche Körperschaften soll«« in di« neu« Gesellschaft eingebracht «erden, wobei die RrichSkredit-Grsellschaft al» Treuhänd«« dienen soll, während die Deutsche Bau- und Bodenbank die Gelder verwalten wird. Di« n«u« Gesellschaft wirb 150 Millionen Mark Kapital, ebensoviel »ffen«r Reserven und 100 Millionen Mark stille Reserven habe«. Di« Finanzierungsgesellschaft soll drei ausländische Anleihen in Höh« von je 15 bis 20 Millionen Dollar in einem Zeit- raum von drei Jahren durch Vermittlung de» Banthanse» Schröder-Larrdan-Newyort anfnehme«. Ak UIMll MMM M M tt Düsseldorf. Der Hauptvorst and de» Gesamt- Verbandes der christlichen Gewerkschaften hielt Heer am 11. und 12. Juni eine von Vertreter» aller Verbände be achte Tagung ab, auf der insbesondere di« gegenwSrtige Wirtschaftslage Gegenstand der Erörterungen war. Auf der Tagung kam zum Ausdruck, daß die christliche» Gewerk schaften di« Bemühungen «itterstützteu, durch gemeinsame Arbeit der Arbeitgeber und der Gewerkschaften die schivie- rtge Gesamtlage überwinden zu helfen. Gegen di« Auffas. snng, -aß der Abb« der Löh« da- Mittel sei, um bi« Ar- beitslofigkett zu beheben, mühten sich die christlichen Ge werkschaften nachdrücklich wenden. Sie seien jedoch bereit, an einer Senkung der Produktionskosten der Wirtschaft mttzrrarbeiteu, vor allem in -er Richtung einer Senkung -er durch den überspannten staatlichen Verwaltungsavparat bedingten öffentlichen Lasten und einer wesentlichen Herab setzung der Preise. Der Hauptvorstand deS Gesamtverbandcs -er christlichen Gewerkschaften brachte ferner zum Ausdruck, -ah der derzeitigen groben Arbeitslosigkeit und Not weiter Volksschichten nur mit auheroröentlichen Mahnahmen be gegnet werden könne. Insbesondere muffe die Arbejts- loseuverfichernug durch besondere gesetzliche Mahnahmen leistungsfähiger erhalten bleiben. Mit Befremden müßten dte christlichen Gewerkschaften -en Mangel an wirklicher Gemeinschaftsgesinnung in Ivetten Kreisen unseres Volkes feststellen, der insbesondere anch in dem Widerstand gegey Las von -er Regierung ««gekündigte Rotopfer zum Aus druck komme. Angesicht» der Not von Millionen deutscher Volksgenossen sollt« die Leistung eines Notopfcrs von allen tn gesicherter Stellung Befindlichen eine Selbstverständlich keit sein. Der Vorstand beschloß, daß die Angestellten der christ lichen Gewerkschaften »eben -en gewerklichen Sonder beiträgen und über ihre Beiträge zur Arbeitslosenversiche rung hinaus ei« weiteres Notopfer bringen, um die Mittel der Arbeitslosenfürsorge ihrer Verbände zu stärken. Die internationale Regelung der Arbeitszeit im Kohlenbergbau Genf, 13. Juni. Der Ausschuß der Internattonalen Arbeitskonferenz, der die internationale Regelung der Arbeitszeit im Kohlen bergbau zu behandeln hat, trat gestern zu seiner ersten Sit zung zusammen. Als Vorsitzender der Kommission wurde der frühere deutsche Reichsarbeitsminister Dr. Brauns gewählt; die deutsche Reichsregierung ist durch Mi nisterialdirektor Kitzler vertreten. An den Kommissionsbe ratungen nahmen etwa 100 Delegierte und Sachverständige teil. Für die Regelung der Arbeitszeit bat das Internationale Arbeitsamt der Konferenz als Deryandlungsarundlage einen Vorentwurf unterbreitet, der in allen Kohlenbergwerken eine Arbeitszeit von 78 Stunden oder 45 Stun- denwöchentlich bzw. für eine Uebergangszeit eine Ar beitszeit von 7K Stunden täglich oder 46 k Stunden wöchentlich vorfleht. Die Aussprache wurde fast vollständig ausgefüllt von einer Auseinandersetzung zwischen dem Ver treter der englischen Grubenbesitzer Lee und dem-englischen Gewerkschaftsführer Look.
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