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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193006161
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300616
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300616
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-16
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.06.1930
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Riesaer H Tageblatt Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Str. >0. Postfach Nr. SS. Postscheckkonto: Dresden 1580. Girokoss«: «es» Nr. ÜL «r»d Anzeiger (Elbeblatt mü> Aiyelger). Da« Riesaer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der LlmtShauptmannschast Großenhain, de« Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesas des Finanzamt« Riesa und des Hauptzollamts Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. 137. Montag, 16. Inn» ISS«, abends. 83. Jahr,. La« Riesaer Tageblatt erfchetut jede« Ta, abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. veznsStzrei«, gegen Vorauszahlung, für »inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produkttonsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Mattrialienpreis» behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. Erkenntnis «nd Bekenntnis. Von einem parteipolitischen ungebundenen be kannten Finanz- und Wirtschaftspolitiker werden uns aus Anlaß der letzten Regierungskundgebung die folgenden Ausführungen zur Verfügung ge stellt- Ehe die Regierung ihre Freitag-Beratung begann, ging das Geraune durch die politischen und parlamen tarischen Kreise, in dieser Sitzung der Regierung werde sich das Schicksal MoloenhauerS entscheiden. Die Krise wurde nahe gesehen, mit dem Rücktritt Moldenhauers wurde bestimmt gerechnet. Er ist bisher ausgeblieben. Das will aber nicht sagen, dast die Krise nunmehr über wunden sei. Sie dauert weiter an, und zwar deshalb, weil sich die Haltung der Parteien, insbesondere zum Sanierungsprogramm, nicht geändert hat. Die Regierung hat an ihrem Sanierungsprogramm weiter festgel/alten und keinerlei Aenderung vollzogen. Sie hat es verabschiedet und wird es jetzt dem Reichsrat zu leiten. Er und der Reichstag haben das Wort. Mit dieser Beratung aber verband die Regierung eine neue Aus sprache über die sogenannte Ankurbelung der Wirtschaft, kam zu der alten Erkenntnis, daß zunächst die Reichs finanzen saniert werden müßten, daß weitgehende Er sparnisse nötig seien, die Reichsreform erforderlich wäre, die Ausgabensenkung durchgesührt werden müsse und vor allem die Möglichkeit zur Arbeit zu geben sei. Ein Programm ist aus all den vielen Anregungen und Verheißungen der letzten Zeit geworden, deshalb, weil eine Zusammenfassung der erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen erfolgte- Und dieses Programm sieht sich — oberflächlich gesehen — recht gut an. Es könnte fast darüber Hinwegtäuschen, daß die Regierung so iso liert steht und die Meinung erwecken, man tue ihr mit allen Angriffen Unrecht- Bei näherer Betrachtung muß man leider erkennen, daß auch das neue Programm die Parteien nicht zusammenscharren und sie, dieses Pro gramms wegen, veranlassen kann, nun ohne weiteres die Sanierungsgesctze anzunehmen. Die Sozialdemokraten beklagen sich bereits darüber, daß eine allgemeine Senkung der Löhne und Gehälter geplant sei, die Unternehmergewinne jedoch geschont wür den. Sie holen den Kern aus dem Programm, soweit er sich für sie agitatorisch verwerten laßt und sie stehen in Abwehrstellung gegen djeses Programm, das sie eine Halb heit nennen. Auch dieses Programm bringt der Regierung keine gute Presse, denn es ist anfechtbar. Wird darauf hin gewiesen, daß die Ueberwindung der Arbeitslosigkeit, die Wiederherstellung der Rentabilität der Landwirtschaft, die Hilfe für den Osten und die Sanierung der Finanzen Ziel der Negierungspolisik sei, so liegt bereits in der Zusammenstellung dieses Zieles ein Widerspruch. Denn drei Dinge kosten Geld: die Rentabilität der Landwirt schaft, das Ostprogramm und die Finanzsanierung. Die Gelder hierfür belasten die Wirtschaft und verhindern den Prcisaubbau in einem Matze, daß die Arbeitslosig keit durch eine Belebung der Konjunktur erfolgen kann. Zur Ueberwindung der Arbeitslosigkeit sollen frerlich auch Mittel bereit gestellt werden. Jedoch nicht durch Reichs einnahmen, sondern durch Kredite, durch eine Beeinflussung der Reichspost und Reichsbahn, größere Lieferungen zu vergeben. Wenn man von der Agrar- und Osthitfe einen Einfluß auf die Arbeitslosigkeit erwartet, so gibt man sich einem Irrtum hin. Die Post und die Bahn zögern mit ihrer Lieferungsvergebung, das Geld für den Bau markt ist nicht vorhanden. Es kann noch lange dauern, bis sich Lie/crungsvergebungen auswirken und vom Bau markt, der eigentlich durch die Hauszinssteuer, die in andere Kassen stießt, finanziert werden müßte, eine stär kere Nachfrage nach Arbeitern kommt. Den Beweis hierfür haben wir dadurch bereits erhalten, daß diese Absichten nicht neu sind und obwohl sie schon mehrere Wochen laufen, in keiner Weise wirksam geworden such. Da aber auch gleichzeitig die Retchsreform und die Lastenjenkung auf die lange Bank geschoben werden, so müssen die Lasten, die stets weiter steigen, sich zunächst ausdrücken und unerfreuliche Erscheinungen zeitigen. Ge rade jetzt hört man ja wieder von Arbetterentlassungen. So verheißungsvoll die Regterungskundmachung er scheint, sie besagt doch letzten Endes, daß sie nicht in der Lage ist, die einzelnen Ressorts zu merklicher Sparsamkeit anzuhalten, denn angeblich soll es nicht möglich sein, an den einzelnen Etatsposten etwas zu sparen. Gespart wer den soll dadurch, daß srciwerdende Planstellen in der Regierung nicht mehr besetzt werden. Wenn nun rmr wenige Stellen freiwerden, bleibt diese Einsparung rocht bescheiden. Aber die Regierung zeigt immerhin eine große Geste: Die Minister haben auf ein Fünftel der Repräsen- tatwnsgelder verzichtet. Das soll denen, die das Not opfer zu tragen haben, gewissermaßen ein Heftpflaster auf die Wunde legen. Und beachten wir recht: Die größten Aufgaben, die sich die Regierung gestellt hat, werden auf ferne Zeiten verschoben. Denn bis die Berwaltungsvereinfachung, die ja die größten Ersparnisse bringen soll, erfolgt, bis die Verhandlungen, die mit den Ländern geführt worden sind, jene umständlichen Beratungen um einen gemein samen Plan erledigt sind, kann noch viel Sturm über die Erde fegen. Mit der Last-nsentung bleibt es ebenso eine eigene Sache. Wie oft ist sie angekündigt. Es verging keine Woche, da nicht verheißen wurde, das Ausgaben senkungsgesetz sei in Bearbeitung. Schließlich hieß es so gar, es liege der Regierung bereits vor. Heute gibt die Alks »er WMM M m WWW. vdz. Berlin. Der Hansa-Bnnb für Gewerbe, Ha «bei «nd Industrie hat an den Reichskanzler Dr. Brüning einen Brief gerichtet, in dem es heißt: Das Kardinal-Problem der Wirtschaftspolitik ist jetzt die Ueberwindung der die Existenz von Staat und Wirtschaft schlechthin gefährdenden übergroßen Arbeitslosigkeit. Hier muß die Reichsregierung in Ausweitung der der Verbind- lichkeitserklärung des Oeynhausener Schiedsspruchs zu grundeliegenden lohnpolitischen Tendenz initiativ vorgehen, um eine einheitliche Preisabbanbewegnn«, gestützt »nd unterbaut durch eine sich der Sonjunkturlage unpassend« Senkung der Löhne und Gehälter, Hcrbeizuführe«. Nur so kann die Wirtschastsdepression überwunden und der Ge samtheit der deutschen Arbeitnehmerschaft ein ihrer Arbeits leistung und ihre« Lebensbedürfnissen entsprechender ge rechter Lohn gesichert werden. — Dabei müssen wir aber betonen, daß bas Ziel -er Preissenkung, der Auflockerung der „fixen" Kostenanteile der deutschen Wirtschaftsrechnung und damit der Einfügung der deutschen Wirtschaftsentwick lung in di« die Weltwirtschaft beherrschenden Tendenzen nur erreicht werden kann, wenn die gegenwärtig überhohen M NOM PM MM * Berlin. Der ReParationSagent Parker Gilbert hat seinen Schlnstbericstt vorgelegt, der sich bis zum Tage der Inkraftsetzung des Doungplane» erstreckt. Im Schluß teil übt der ReparationSagent scharfe Kritik an der Finanzgebarung des Reiches. Das Reich habe gegen den Grundsatz, daß alle Ausgaben durch Einnahmen gedeckt sein müßten, gesündigt und die oft angekündigten Reformen (Finanzausgleich, Verwaltungsreform, Reform der ArbeitS- losenversicherung) nicht entschlossen genug in Angriff ge nommen. — (Ausführlicher Bericht folgt.) PrMnlm M MMMl. qu. Berlin. Innerhalb der Industrie sind, wie auch bereits gemeldet wurde, dieVerhandlunaen über di« Frage der Verbindung des Lohnabbaues mit der Preissenkung beendet. Die Verhandlungen »wischen Industrie und Gewerkschaften waren zunächst bis zur Verständigung innerhalb der In dustrie vertagt worden. Man glaubte nun, daß diese Ver handlungen, nachdem der Orynhauser Schiedsspruch sie störte, nicht mehr ausgenommen würden. Wir erfahren jedoch von beteiligter Seite, daß schon in den nächsten Tage« wieder eine Zusammenkunft der Beauftragten der Industrie mit den Führern der Gewerkschaften erfolge« wird. Freilich liegen die Verhältnisse nach dem störenden Schiedsspruch des Reichsarbeitsministers anders, so daß die Verhandlungen nicht dort anknüpsen können, wo sie ausgesetzt wurden, son- dern von vorne an beginnen müssen. Dennoch glaubt man jedoch, weil innerhalb dec Industrie in einer Verständigung mit den Gewerkschaften die alleinige Hilfe gesehen wird, daß sich eine Verständigung ergeben muß. Bo« Gewerkschaft- licher Seite wird aber gefordert, dast die Preissenkung über den Rahmen dessen gehe« müsse, waS der Schwer eisenverband vorgeschlage« bat. Wir hören weiter, daß diese Verhandlungen seitens der Regierung begrüßt und gefördert werden. Denn sie liegen angeblich auf der Basis der Bemühungen, die von der Regierung angestellt werden, um eine Wiederbelebung der Wirtschaft zu erreichen. Mkrleler Ur M-»- -mal. )k Berlin' Im Harnackhause der Kaiser Wilhelm- Gesellschaft fand aeftern mittag «in« Lrauerfeier für den verstorbenen Präsidenten der Kaiser Wilhelm-Gesellschaft. Ep». Adolvb v. Harnack statt, an der zahlreiche Vertreter der deutschen Wissenschaft und des öffentlichen und geistigen Lebens Deutschlands teilnahmen. StaatSminifter Dr. Schmidt-Ott, Reichsminifter Dr. Wirth, der al« Vertreter de« Reichspräsidenten und der ReichSregterung sprach, und der preußische UntrrrichtSminister Dr. Grimm« würdigten die Verdienste de» großen Gelehrten. öffentliche« Belastungen nicht n»r nicht gesteigert, sondern ebenfalls gesenkt werde«. Die wirtschaftliche und soziale Lage verlangt gebieterisch größtmöglichste Beschleunigung en der Durchführung der schon seit Jahren versprochenen Lastensenknngr«. Es ist un richtig. daß der wesentliche Teil der Anforderungen de» Reichshaushalts zwangsläufig bedingt wär«. Die absolute Zwangsläufigkeit können wir bei einem Gesamtbedarf von rund acht Milliarden Mark nur anerkennen, gegenüber den Aufwendungen sür die äußeren Kriegslasten mit 1,8 Mil liarden Mark und sür di« Schuldzinsen mit etwa 800 Mil lionen Mark. ES werden dann verschiedene Einsparungs vorschläge gemacht, u. a. Abbau der Zuschüsse zur Invaliden versicherung, knappschaitlichen Pensionsversicherung und der Krankenversicherung. Auch beim Etat für die Reichswehr liegen EinsparungSmSglichkeiten vor. DaS Schreibe« kommt zu dem Schluß, daß im Etat Wk 198V Einsparungen von 12 bis 15 Prozent deS Nettohaus« haltS, also von 70« bis 809 Millionen Mark möglich sind, «nd daß anstelle der beabsichtigte« Steuererhöhungen mit Wirkung ab 1. Oktober 1980 Steuersenkungen non «ehr M» einer Milliarde Mark möglich find. . - - - -M Mir M W MemW mseMii. )( Wien, 15. Juni. Die Polizeikorrespondeuz teilt mit: Der deutsche Staatsangehörige Major a. D. Waldemar Pabst, her i« Jahr« ISS« nach de« sogenannte« Kapp-Putsch ans Deutschland nach Oesterreich flüchtete, wurde heute mm der Bnndespolizei »orgeladen und nach Durchführung de» erforderlichen Verfahrens ans Oesterreich ausgewiesen, weil er sich in Oesterreich m einer für Ausländer «uzuliff» figeu Weise betätigt habe. Major Pabst hat am Sonntag nachmittag 5 Uhr über raschend im Flugzeug Wien verlassen. Er wurde auf seinen Wunsch an die italienische Grenze gebracht. TmgW in dm SeimMren. )( Wien, 15. Juni. Die Nachricht von der Vorladung des Majors a. D. Pabst zur Polizei und seiner Ausweisung hat in der Oefsentlichkeit, und besonders in Heimwehr kreisen, wo'sie sehr rasch bekannt geworden ist, größtes Auf sehen erregt. Von der Polizei sind für alle Fälle Vorkeh rungen getroffen worden, um irgendwelche unbesonnen« Handlungen radikaler Heimwehrkreise -« oerhtnderu. Von zuständiger Polizeiseite wird znr Ausweisung deS Majors a. D. Pabst mitgeteilt: Die Heimatbeivegung i>l erst in letzter Zeit zu politisch! Bciätigung übergegangen, wäh rend sie früher jede Politik ablehnte und die Regierung als Ordnungstruppe unterstützen wollte. Erst in letzter Zeit ist sie mit Erklärungen, welche politische Ziele verfolgten, hervorgetreten, so u. a. damit, daß sie die Macht im Staate ergreifen wolle, und ferner, daß sie beschlossen hab«, ange nommene Gesetze, die den Heimwehrkreisen nicht genehm wären, zu bekämpfen. Somit stellte sich die Heimwehr also offensichtlich gegen die Regierung, gegen das Parlament und gegen Regierungsbeamte und nahm gegen diese eine aggres sive Haltung ein. Durch die Mitteilung deutscher Behörden ist nun einwandfrei sestgestellt worden, daß Major Pabst deutscher Staatsangehöriger sei, was er auch selbst zugestcht mit dem Bemerken, er beabsichtige, die österreichische Staats angehörigkeit erst noch zu erwerben. Da eS nicht angeht, daß ei« Ausländer in so führender Rolle, wie sie Major Pabst bei der Heimwehr eiunimmt, sich in innerpolittsche österreichische Angelegenheiten derart «ggresfiv einmischt, ist er auf Grund des österreichischen Fremdenrechtes zur Polizei vorgeladen worden. Hier wurde er von der zuständigen Stelle vernommen und auf Grund der vorliegenden Tatsache» der Ausweisungsbefehl gegen ihn ausgesprochen. Pabst i« Venedig eingetroffe«. * Wien. Wie «ine hier au» Venedig eingegangene Meld««« besagt, ist Major Pabst am Sonntag abend dort mit dem Flugzeug eingetroffen. Regierung selbst zu, daß die Ausgabensenkung eine der schwersten Aufgaben sei, die sie sich gestellt habe. Es hat den Anschein, als ob — trotz der vielen Vorberichte — noch nicht einmal ein Anfang gemacht wurde. Jene Meldungen (die auch von uns aus Grund guter Infor mationen gebracht wurden. Die Redaktion), die von einer Vertagung der Ausgabensenkung bis zum Herbst wissen wollten, erhalten recht. Die Vertagung dieser Angelegen heit ist, nach der Regierungskundmachung bis ans weiteres beschlossen worden. Die Regierung hat keine gute Presse, sagte ich. Ich kann diese Behauptung noch dahin erweitern: sie hat auch keine „gute Partei". Mit anderen Worten, keine Partei läßt .sich durch das Aufbauprogramm über die wahre Schwäckn: der Regierung Hinwegtäuschen. Eines nur kann unseren Beifall finden. Es ist erfreulich, wenn endlich die Ansicht Geltung erlangt hat, daß die Wirtschaft, selbst Wen «die Weltkurve ties liegt, in Deutschland durch ver schiedene Maßnahmen in Gang gesetzt werden kann. Die Maßnahmen müßten nur weitgehender sein. Sie müßten kurz und knapp handeln, wenn sie gerade in der tiefsten Kurve einen Erfolg nach oben bringen sollen. Uns ist heute nicht damit gedient, daß Pläne für die Zukunft geschmiedet werden. Die gleiche Energie, die die Regie rung für die Sanierungsvorlagen anwendet, müßte sie auch für die Belebung der Wirtschaft finden. Belebung der Wirtschaft heißt aber: Größte Einschränkung der Re-» gierung selbst, Abbau aller Lasten, Arbeitsbeschaffung und damit Abbau der Ausgaben der Sozialversicherungen, Vermehrung der Kaufkraft. Und mit dieser Vermehrung der Einnahmen der breiten Masse müßte Hand in Hand geben eine Preissenkung weitesten Formats. Wenn die Eisenindustrie nur mit etwa 4 Prozent vorangeht, kann unmöglich eine niedrigere Preisgestaltung Platz greife« und sich wirkungsvoll auf dem Markte geltend machen, Dr. H- G.
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