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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193006193
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300619
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300619
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-19
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.06.1930
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Geschäftsstelle: Goetheftratze 52. verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. U WMiMlM UU IN U AHM. Vas kelklisltsdlnett rum RllkklrlttögesokN lles RelcttsttnsnrmiiMlerz. Nlnükvbvrg evlnttelllkt üver Noiaenlisuers kückttiltsgesukll. Vas Relchskabinett beschäflsgle sich in seiner gestrige« Sitzung mit dem angebotenen Rücktnttsgesuch de, Reich» finanzministers vr. Moldenhauer und bat ihn «in- mütia, von seinem GesuchAb standzunehmen. Da der Retchssinanzminister demgegenüber auf seinem Rück- trilivgesuch beharrte, wird der Reichskanzler hier- Sber dem Herrn ReichsprSsidenken Vortrag halten. Das Ergebnis der Sitzung des Reichskabinett« wird in parlamentarischen Kreisen dahin beurteilt, daß dieReich »- sinanzministerkrise weiter in der Schwebe bleibt und die Entscheidung nun beim Reichspräsidenten liegt. dem verfassungsgemäß die Entlastung und Ernennung von Ministern zusteht. Der Kanzler wird nun sobald als möglich nach Reudeck fahren, wo sich der Reichspräsident augenblicklich aufhält. Die Frage, ob er dem Reichspräsidenten Vorschlägen wird, da« Rücklritksgesuch abzulehnen, ist offen, weil der Reichs- flnanzminister selbst ihn dringend gebeten haben dürste, hier von Abstand zu nehmen. Dr. M o l de n h a u e r ist für die sen Wunsch maßgebend, daß er bei einem weiteren Verblei ben in einen auch persönlichen Gegensatz zu seiner Varlei und damit in einen schweren inneren Kon flikt gezogen würde. Der Kanzler selbst legt großes Gewicht darauf, Dr. Mol denhauer im Amte zu hallen, und dieser Wunsch ist auch von allen anderen Reichsministern in der gestrigen zweistündi gen Sabineklssihung sehr eindringlich znm Ausdruck gebracht worden. Lin Verbleiben Dr. Mokdenhauers könnte aber für die weitere Entwicklung die Perspektive de« 8 46 «ad der Reichstagsauflösung eröffnen. Diese Entwicklung möchte Dr. Moldenhauer offenbar ver meiden. soweit seine Person de« Anlaß dazu geben kann. Auf der anderen Seite ist man in den Kreisen der Reichsre gierung der Auffassung, daß da« Kabinett, im großen gesehen, nicht eine andere Finanzpolitik ver folge, sondern nur die Dr. Moldenhauers weikerführen kann. Vie angedeuteke Möglichkeit de« Konfliktes mit den Parteien ergibt sich daraus aber auch ohne einen Wechsel im Reicksflnanzministerium. Daraus geht zwei fellos der Vorbehalt des Reichskanzlers zurück, daß er sich noch einmal überlegen will, welchen Vorschlag er dem Reichs präsidenten vnlerbreiket. Veilbk somit die Finanzminister-Krise weiter in der Schwebe, so steht doch jedenfalls fest, daß der Bestand de» Reichskabinetts im ganzen durch sie nicht berührt wird. wie ungeklärt die augenblickliche Lage ist, geht auch au« der in politischen Kreisen vertretenen Ansicht hervor, daß die Parteien in der nächsten Woche unter Umstanden sehr viel leichter mit sich rede« lasten werden, wenn etwa das Ergebnis dersSchfischeawahlea bittere Au»» sichten für den Fall einer Reichstagsauflösuag in sichere Aussicht stell« sollte. Die gestrige Stellungnahme d« Sntermwschuste» des Reichs rates wird ebenfalls noch keineswegs al« endgültig bezeich net, weil die Entscheidung de« Reichsrat« ia erst in seiner Vollsitzung fallen wird. Jedenfalls geb« alle Darstellungen, die die Krise gestern bereit« al, ernst bezeichnen, «eit aber den augenblicklichen Stand der Dinge hinaus. Auch die Frage der Nachfolge de« Relchrfinanzml- nisters wird deshalb erstLndederwoche spruchreif wer den. Im Reichstag nannte man gestern bereits eine Reihe von Kandidaten, von denen bisher aber nur al» ziemlich sicher gelten kann, daß sie nicht ia Frage kommen; so bat z. B. Reichswirlschafsminister Dietrich, dessen Kandida tur am lebhaftesten erörtert wurde, kein Hebt daraus ge macht, daß er den Posten de» Reichssinanzmlaister» ableh- nen würde, weil er sehr wichtige Plane für die Ankurbe lung der Wirtschaft von der Seite des Wirtschaft-Ministe riums hegt. Auch die Wiederkehr de« trüberen Reichsfinanz ministers Dr. von Sch lieben darf al» ausgeschlos sen gelten, weil sein Gesundheitszustand ihm die lleber- nahme einer so schweren Vörde verbietet. Die Kandidatur eines Abgeordneten der Deutschen Volkspartei dürste bei der eignen Fraktion au» grundsätzlichen ErwSaungen auf par ken widerstand stoßen, so dak wenn die Krise durch einen MW Im ReiWWWlMkklM? Tie einmütige Ablehnung des Reichs- notopkerS bat zur Folge gehabt, daß Re!chSfinanzminift«r,Dr. Molden» bauer (rechts) sein Portefeuille zur Verfügung gestellt hat. Man hält eS für wahrscheinlich, daß das Mini» fterium vorläufig von Reichskanzler Dr. Brünina «links) übernommen wird — falls nicht etwa das gesamte Kabinett zurücktritt. wechsel im Reichsflnanzmlnisterium gelöst wird, in erster Linie eine außerhalb des Parlament» stehendePer- sönlichkeit, deren Rame noch nicht genannt wird, ia Frage kommen dürfte. * M WIMMW Loge. Berlin. fFunkspruchs Wie »vir erfahren, hat der Reichskanzler noch keine Entscheid«»«, darüber getroffen, wann er nach Nendeck fährt, am dem Reichspräsidenten über das Rücktrittsgesnch des Reichsfinanzministers Dr. Moldenhaner Bericht zn erstatten. In dieser Woche dürfte die Reise aber nicht mehr erfolgen, da Dr. Brüning die Ab sicht hat, am Sonnabend die Länderkonfereuz z« eröffnen. Inzwischen ist Staatssekretär Meißner in Nendeck einge troffen. Er hat an der gestrigen Sabinettssitznag »och teil genommen «nd fit also in der Lage, de» Reichspräsidenten von sich ans z« informieren. Bis »nm Bortraae des Reichs kanzlers werde« die Arbeiten an der Decknugsvorlage weitcrgeführt. Solange «och keine Entscheidung über die Annahme oder Ablehnmrg des Rücktrittsgesnches vorliegt, find auch alle Erörterungen über die Nachfolge gegenstands los. Bon «nterrichteter Seite wird übrigens in diesem Zu sammenhang nochmals bestritte«, daß der Kanzler das Finanzministerium gestern dem Reichswirtschastsmiuister Dietrich angeboten habe. ES habe »war »wische« beide« Herren eine Besprechung stattgesundeu, die sich aber nur n« die allgemein-politische Lage drehte, ohne daß dem ReichS- wirtschafiSminister ein Angebot gemacht worden wäre. Die Situation hat sich also gegen gestern abend nicht geändert. Di« Krise t« ReichSfinauzmiaisterium bleibt weiter in der Schwebe. entstanden, die Festbesoldete« zu einer „Reichshilse" heran» zuzrehen, nachdem man den Erar, so weil es noch möglich sei. verkürzt habe. Nur sehr schweren Herzens habe er sich zu diesem Entschluß, da er keinen anderen Ausweg >ah. durch gerungen. Dieser Entschluß ''ei für ihu schließlich nur trag bar gewesen, weil diele Reickshille nur ein Teil eines gro ßen Programms sei. denen Endziel die Ileberwindung der schweren Depression bilde, unler der die deutsche Wiri'chair leide und di« sich in der riesenhaften Ziffer von Arbeiis- losen äußere. Dieses Gesamtprogramm müsie daraus hinauslaufen, auf der ganzen Linie zu einer sparsameren Wirtschaft zu gelangen. Daher die Vorschläge zur Ver ringerung des Beamtenapparates und der Reform der Verwaltung, die in engem Zusammenhang mit den Vor schlägen zur Reichsreform gebracht werden sollen. Daher die Vorschläge zur Reform der Arbeitslosen- und Kranken versicherung, die nur die erste Etappe an? dem Wege einer großen Reform der Sozialversicherung überhaupt (ein kön nen. Daher auch die Notwendigkeit, das Lohnproblcm als solches anzugreisen. Die Regierung habe gezeigt, daß sic durchaus gewillt sei, in dieser Frage ernst zu machen. Das zeige die Verbindlichkeirserklärung des Lennbau'cner Schiedsspruchs. Es müsse der Versuch gemacht werden, aus dem ganzen Gebiet der Produktion zu einer Senkung der Löhne und Preise zu gelangen. Die Regierung werde alles, was in ihren Kränen stehe, tun, um dieses Ziel zu erreichen. Fn diesem Zusammen hang könne dann aber anch nicht an dem größte» Ausgaben posten, den Gehältern, vorbeigegangeu werden. Es handle sich deshalb nicht um ein einseitiges Noiopfer, das von einer bestimmten Gruppe verlangt werde, sondern um einen Ver such, in Wirtschaft und Verwaltung die Ausgaben zu senken und damit auch zu einer Senkung des Preisniveaus zu ge langen. Unter diesem Gesichtspunkt einer gemeinsamen Aktion und einer Auswirkung auf die Preise balle er das Vorgehen der Reichsregierung für tragbar. Lehne man cs ab, so bleibe «nr die Möglichkeit, entweder den Etat unge deckt z« lasse« oder z« Stenern z« greisen, die produktions hemmend seien, wie eS der Vorschlag etwa der sozialdemo kratische« Fraktion zeige. MrsiMMlMll A. MMllSllM lm dm MMMlMW. vbz. Berlin. Der Reichsrats-Ansschnß begann am Mittwoch mit der Generaldebatte über de« Entwarf eines Gesetzes zur Reform der ArbeitSlosenversichernng «nd die DecknngSvorlage der Neichsrcgiernng. Reichssinanzministcr Dr. Moldenhaner nahm zu Be ginn der Sitzung bas Wort zu einer kurzen Begründung der DeckunaSvorlage, daß die Durchführung einer geordnete« Finanzpolitik die Abdeckung des erkennbare« Defizits un bedingt verlange, wenn der Kredit Dentschlands nicht schwere« Schade« leide« solle. Eine Erhöhung der indirekten Steuern oder eine Neueinführung solcher sei, wenn über haupt, nur in bescheidenem Rahmen möglich, weil von einem solchen Vorgehen eher Mtndererträgnisse als Mehr erträgnisse zu erwarten seien. Eine neue Belastung der Wirtschaft durch unmittelbar sie treffende direkte Steuern sei wegen der schon bestehenden Ucbcrlastung der Wirtschaft ohne sachliche« Ausgleich unmöglich. So sei der Gedanke Mulm M M Mt m MlMmr ttkMtz. * Berlin. Wie di« Telegraphen-Union zu der amt lichen Verlautbarung über die KabinettSfikung vom Mitt woch ergänzend erfahrt, bat sich der Reichskanzler im Kabinett vorbehalten, welche Empfehlungen er dem Reichs präsidenten für di« Behandlung des »angeborenen Rück- trittSgesucheS" Dr. Moldenbauers geben wird. In poli tischen Kreisen vermutet man, daß der Reichskanzler sich unter keinen Umständen von Dr. Moldenhaner trennen Will. Er soll das in diesem Sinne auch am Mittwoch nachmittag gegenüber führenden Persönlichkeiten seiner eigenen Partei geäußert haben. Das würde bedeuten, daß da» Reichskabinett gegenwärtig wieder stärker als in den lebten Wochen mit dem Gedanken umgeht, die von ihm für erforderlich gehaltenen Maßnahmen, nötigenfalls mit Hilf« des Artikels 48, durchzusetzen. Weiter wird vermutet, daß der Reichskanzler bereits heute Donnerstag nach Neudeck in Ostpreußen (Bezirk Westpreußen) abreisen wird, um dort dem Reichspräsidenten Bortraa zu halten.
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