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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193006206
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300620
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300620
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-20
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.06.1930
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Riesaer G Tageblatt uud Aurelgvr (ElbtblM mir A«)ti-erf. '"«'""7 Lag,blatt Sttrsa. Dresden IS30. Fernruf Str. «». Da« Riesaer Tageblatt ist ba« zur Veröffentlichung der amtlich« Bekanntmachungen dar «mt«hauptmkninschast Gttokaffe: Postfach Nr. VL Großenhain. de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, «tesa Nr. sr. des Finanzamts Riesa und de« Hauptzollamt« Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. 141. Freitag, 20. Juni 1V8V, abends. 83. Jaljrg. Da« Riesaer Tageblatt erfchetttt se»e» Lag abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. vezugSprei«, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, aebübr. Für den Fall de« Eintreten« von Produttion«verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis» behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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GeschiftSstelle: «oethestrede S». verantwortlich für «edaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für «n^i,enteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. »SU «WM«» MMI»!« WSWU Die Krise. Mr waren zuerst in der Lage, den bevorstehenden Rücktritt des Reichsfinanzministers anzukündtgen und zu nächst Herrn von Raumer, alsdann den Vizekanzler Diet rich als feinen Nachfolger anzukündigen. Die Entwickelung hat diesen Weg genommen. Moldenhauer hat denrissio- niert- Sein Rücktritt kam dem Reichskanzler wohl nicht überraschend, er steht aber nicht die Möglichkeit, einfach einen Nachfolger an die Stelle des zurücktretenden Finanz ministers zu ernennen, sondern ist der Auffassung, daß in diesem Falle die Gesamtdemission des Kabinetts in Frage kommt- Aus diesem Grunde hat er zunächst das Rücktrittsgefuch abgelehnt. Es ist falsch, wenn im Reichs- tage behauptet wird, eS werde ein abgekartetes Spiel getrieben. Brüning hat sich, wie wir hören, die letzte Entscheidung Vorbehalten und er wird sich wahrscheinlich dahin entscheiden, den Rücktritt der gesamten Regierung zu nehmen. Die Verhandlungen mit Hindenburg dienen lediglich dem Zwecke, festzustellen, wie der Reichspräsident über die ganze Entwickelung denkt und ob Hindenburg der Regierung eventuell wettergehende Vollmachten er teilen würde. Aber auch, um festzustellen, wen Hinden burg mit der Neubildung der Regierung betrauen würde. Wenn behauptet wird, Brüning wolle den Reichspräsi denten dahin beeinflussen, seinen Einfluß auszuwenden, um dte Parteien zu veranlassen, den Finanzminister und die Regierung nicht im Stich zu lassen, so ist das eine ab wegige Kombination. Denn selbstverständlich hat der Reichspräsident gar nicht die Macht, die Parteien zu be stimmen, wie ne sich zu Verhalten haben. Im Reichstag geht das Gerücht, man könne jeden Augenblick mit dem Ausbruch der Regierungskrise rechnen. Was daun werden soll, ist noch ein großes Fragezeichen. Denn es läßt sich noch keine Möglichkeit übersehen, eine andere Regierung in den Sattel zu setzen, die über eine Mehrheit verfügt. Jedenfalls würde die neue Regierung das Finanzprogramm der Regierung Brüning völlig um gestalten. Dahin drängen alle Parteien. Leicht möglich, daß eine neue Regierung, die den Mut dazu hat, selbst das Wohlwollen jener Parteien findet, die ihr in Oppo sition gegenüberstehen. Denn jede Partei wäre heute dank bar, einen Netter zu begrüßen, der andere Wege ein schlägt, als sie von der Regierung Brüning gebahnt wur den. Es ist am leichtesten möglich, die Negierung der Wei marer Koalition zu finden. Sie könnte sich zunächst sogar der Duldung der Äolkspartei erfreuen. Freilich müßte sie taktisch klug agieren uicd vor allem der grundsätz lichen Forderung aller Parteien entsprechen, den Rot stift zur Hand zu nehmen und den Etat vor der dritten Lesung so zu kürzen, daß sich die Sanierung der Finanzen allein aus den Einsparungen ergibt. Immer mehr dringt die Erkenntnis durch, daß es möglich sein müßte, durch Einsparungen aus dem Dilemma zu kommen. Widerstände sind zu überwinden, könnten aber — durch dte Nttthilfe der Parteien — überwunden werden. Es ist unverständlich, weshalb die Regierung Brüning, obwohl sie die Stimmung in den Parteien und im Land kennt, so konsequent an ihrer Deckungsvorlage festhält. Es gibt Politiker, die dahinter etwas anderes wittern. Man kann jedoch nicht erfahren, was eS sein soll. Zwei Möglichkeiten sieht man heute: Entweder kehrt Brüning aus Neudeck mit der Auflösungsorder des Reichs tags oder mit der Demission der Regierung zurück. Eine andere Lösung der Krise laßt sich heute nicht denken. WM lMhMK Mit IM WieMMM». Der Reichskanzler wird bekanntlich »«nächst nicht »nr Berichterstattung nach Neudeck fahren, sondern sich einmal mit den Führern der Regierungsparteien darüber unter« halte«, was nun zu tun ist, nachdem das Regierungspro gramm vom ReichSrat und von ihm selbst abgelehnt worden ist. Voraussichtlich werden ihm die BolkSpartei, die Wirt« schastSpartei und di« Demokraten erklären, -aß st« daS Not» opfer i« jeder Form ablehne« und auch die übrige« vo« der Regierung beschritte»«« Wege ablehue«. Die Volks partei hat schon bet der Zurückziehung MoldenhauerS Brü ning erklärt, daß st« auch schon deSwege« das Deckung». Programm ablehnen müsse, weil keine nennenswerten Ab striche an der Ausgabenseite des Etats vorgesehen sind. Die 25 Millionen, die die Regierung «insparen wollte, fallen ja gar nicht ins Gewicht. Auch die Demokraten haben Brü ning in nicht mißzuverstehender Form aufgefordert, «in Sparprogramm vorzulegen, daS etwa darauf hinauSltiuft, Satz bei allen Ausgabenposten 10 Prozent abgestrichen wer den. Man will in demokratischen Kreisen bei den Haushälten der einzelnen Ministerien 10 Prozent abstreichen und hält auch trotzdem die Reichsverwaltung für durchaus arbeits- fähig. Der demokratische Reichswirtschastsminister Dietrich hat in letzter Zeit verschiedentlich daraus hingewiesen, daß eine Kürzung der Etats der einzelnen Ministerien um etwa 10 Prozent durchaus durchführbar sei. Die Wirtschaft», Partei hat Sparauträge gestellt, di« weit über das hinaus geben, was bisher von volkSparteiltcher und demokratischer AMkide» der ReWmIMm WWr A. MlMmm m dem MM. Berli«. sFunkspruch f Reichspräsident von Hiuden- b«ra hat a«f Vorschlag des Reichskanzlers den Reichs minister Prof. Dr. Moldeuhaner auf seine« Antrag au» de« Amte des Reichsministers der Finanzen entlasse« und de» Reichskanzler Dr. Brüning bis ans weiteres mit der Wahr nehmung der Geschäfte des Reichsministers der Finanzen beauftragt. Dem scheidende« Reichsminister der Finanzen. Dr. Mol» denhaner hat der Herr Reichspräsident in einem persönliche« Schreibe« seine« Dank für die als ReichSwirtschastSminister wie al» Reichs Minister der Finanzen dem Reich« geleistete« Dienste i« herzliche« Worte« ausgesprochen. Seite verlangt wurde. So weit können natürlich die AuS- gabeneinschränkungen nicht gehen, wie daS von der Wirt- schaftsparlei gefordert wird. Aber grundsätzlich find sich diese drei Regierungsparteien darüber einig, daß der Reichs hanshalt in der Hauptsache durch Einsparungen ausgeglichen werden muß. Diese drei Parteien sind im hrsteu.Fall« be reit, die Bier- und Tabaksteuer so zu erhöhen, daß ein Mehrertrag von etwa 800 Millionen der ReichSkaff« zu- sließt. Brüning braucht aber bekanntlich 800 Millionen, so daß 500 Millionen eingespart werden muffen. Streicht man von der Ausgabenseite des Reichshanshalts nur 5 Prozent ab. dann hat man bei Gesamtausgaben von 10 Milliarden Mark schon 500 Millionen eingespart. Bei den Verhandlungen Brünings wird es sich daher in der Hauptsache um die Frage handel», wie und wo gespart werden soll. Die Regierungsparteien werden Brüning StreichungSvorschläge unterbreiten und wahrscheinlich wer- den dabei auch die Vorschläge des Hansa-Bundes und an derer großer Verbände Beachtung finden. Das Zentrum hat bisher noch keinen Vorstoß in der Richtung auf große Abstriche am Etat gemacht. Aber schließlich muß auch daS Zentrum den Wünschen der übrigen Regierungsparteien nachkommen, wenn es Wert darauf legt, daß bas Kabißett Brüning weiter im Amt bleibt. Das Kabinett muß fick auch darüber klar sein, daß es so leicht keinen neuen Reichs finanzminister findet, wenn eS nicht entschlossen ist, ganz wesentliche Abstriche am Etat vorzunehmen. * W MM MIKkllWe». * Berlin. Am Donnerstag nachmittag hat sich die innerpolitische Lage über die Verhältnisse innerhalb des Reichskabinetts insofern geklärt, als man jetzt den Rücktritt deS ReichSsinan,Minister» «it absoluter Sicherheit er- warten kann. Wahrend noch am Mittwoch abend der Reichskanzler durchaus entschlossen schien, an der Person Dr. MoldenbauerS festzuhalten, hat er sich offenbar in ver schiedenen Besprechungen, die er am Donnerstag mit einer Reibe von politischen Persönlichkeiten gehabt bat, dou der Notwendigkeit deS Rücktritts Dr. Moldenhauer» über- zeugen lassen. ES ist anzunehmen, daß er nunmehr auch dem Reichspräsidenten dementsprechende Empfehlungen für di« Behandlung de» Rücktrittsgefuch«» Dr. Moldenhauer« »eben wird. Staatssekretär Meißner dürft« da« Rücktritt«» gesuch MoldenhauerS mit nach Neudeck nehmen. ktaMelcM Meißner M W»«l MM. * Berlin. StaatSsekretSr Meißner ist am Donner», tag abend nach Neudick abgrretft, um dem ReichSvräsi- deuten über die Lage Bericht zu erstatten und das Rück» trittS-esuch de» Retchsfinanzmtntfters zu uuterbreiten. Marienwerder. fFunkfpruch.) Staatssekretär Meiß, «er ist i« Re«beck eingetroffe«, um mit dem ReichSprästden- ten Rücksprache zu nehmen. Sie Srnge der Nenbeikbm des ReiWnanMiniilerinm. SelrnnW Mel-MM Berlin. sFunkspruch.) Die ». Z. berichtet, baß Reichs kanzler Brüning den der Demokratisch«« Partei ««gehören» den preußisch«« Finanzminister Höpker-Aschoff zum Nachfolger MoldenhauerS in Aussicht genommen habe. Minister Höpker-Aschoss halte sich zur Zeit in seinem west fälische» Wahlkreis auf und werbe erst am Anfang kommen» der Woche i« Berlin sein. Osfizielle Verhandlungen weg«« ber Uebernahme deS Reichsfinanzministeriums feie« vor Montag nicht vorgesehe«. Wie wir erfahre«, trifft es z«, daß Reichskanzler «rü, ning, de» bis z«r Sr«e«n««g d«S ««««« Reichsfinanzazini» sterS nach der formellen Verabschiedung MoldenhauerS die Vertretung des Reichssinanzministers übernehmen dürfte^ an eine Berufung des Ministers Höpker-Aschoss beukt. Wie die BZ. weiter meldet, sollen außer der Einbezieh«»« Höpker-Afchofss weitere Veränderungen im NcichSkabtnetr nickt vorgenommen werden. Minister Dietrich, der u«ch Besserung, aber nock nicht völliger Wiederherstellung seines Gesundheitszustandes abgelehnt habe, eine« Reffort-Wechsel vorzunehme«, würde also das ReichSwirtschastsminifterinn» behalte«. Was Höpker-Aschoss anlange, so gelte es als sicher, baß er das Reichssinanzminrsterinm nur übernehmen werde, wenn er besondere Vollmachten für die Durchführung einer wirksame« AuSgabensenknngsaktion erhielte, und wenn er bas preußische Finauzminifterinm bcibehalteu könnte. Wie unterstrichen zu werden verdient, sind alle LrA Dinge aber «och in der Schwebe. Illi MMlMm MM. Berlin. lFunkspruch.s Als Nachfolger des von seinem Amt zurückgetretenen Reichssinanzministers Dr. Molden hauer waren vor allem auch die beiden Demokraten. Reicks- < wirtschastsminister Dietrich und der preußische Finanz minister Tr. Höpker-Aschoss genannt worden. Ein Angcbor i des Reichskanzlers an diele beiden Persönlichkeiten ist bis jetzt, wie das VDZ.-Büro hört, niemals erfolgt. Das dürfte darauf zurückzuiühren sein, daß die Demokratische ReickS- tagssrakrion von vornherein erklärt Hal, sie würde die Uebernahme des Finanzministeriums durch einen Demo kraten ablehnen. Tie Demokraten waren vielmehr der Meinung, die Deutsche Volkspariei solle den Posten wieder mit einem ihrer Leute besetzen, zumal hier geeignete Kräfte durchaus zur Verfügung ständen. Man weise besond-rS aus den Reichstagsabgeordneten Dr. Eremer und aick den Reichssparkommiffar Dr. Saemig, der auch der Deutschen Volkspartei angeböre. hin. Wie wir weiter erfahren, soll das jedoch aus Widerstand der Bäuerischen Vv. »roßen. Um die Krise nicht lange dauern zu lallen, har der Reichskanzler einstweilen auch die Geschälte de« ReichSstuauzmiiiisters selbst mit übernommen. MMenWiW« »kl MWM. Berlin. sFnnksprnch.s Die Reichsbank hat mit Wir kung vom 21. Juni 1SSV den Wechseldiskontsatz r»m .'4 auf 4 Prozent und den Lombardzinsfuß ««, 8 Prozent auf S Prozent herabgesetzt. MMMMlklMMMlllltMWW. Berlin. lFunkspruchck In der heutigen Sitzung des Zentralausschuffes der Reichsbank begründete der Vor sitzende Reichsbankpräsideut Luther die vom Ncichsbank- direktorium mit Wirkung vom 21. d. M. beschlossene Herab setzung des Diskontsatzes der ReickSbank von 4)4 ans 4 Pro zent und des Lombardprozentsatzes von 58 Prozent auf 5 Pro^nt wie folgt: Seit der letzten DiSkontsenkunq der Reichkbank bat die nun schon so lange bestehende Flüssigkeit der wichtigeren Geldmärkte keine wesentliche Aendcrung erfahren, angesichts der fortdauernde» Wirtschaftsdeprcssion ist die Entwicklung teilweise sogar tu der Richtung einer zunehmenden Ver flüssigung weitergegangen und auch durch die inzwischen erfolgte Auflegung der internationalen Anleihe kaum be einflußt worden. Wenn man bei der Herabsetzung der Privatdiskontsätze den Gedanken nahe legen konnte, mit der Diökoutsenkung über 8 Prozent hinaus zu gehen, so muß andererseits beachtet werden, daß — abgesehen von der soeben erfolgten Diskontsenkung in Newvork — schon durch die Verminderung des deutschen Diskonts um 8 Prozent die feit langer Zeit innegehaltene Spannung gegenüber den Diskontsätzen anderer wichtiger Geldmärkte herabgesetzt wird. So sehr die ReichSbank bestrebt ist, der deutschen Wirtschaft weitere Erleichterungen zu verschaffen und eine gesunde Auflockerung des Kapitalmarktes zu unterstützen, so hängt die Erhaltung der Wirtschaft doch auch von anderen starken Faktoren ab, di« sich der Beeinflussung durch die ReichSbank entziehen. Der Vorsitzende teilte noch mit, daß die deutsche Gold- diSkontbank ihren Zinsfuß gleichfalls von 48 Prozent auf 4 Prozent vermindert. Deutscher Krevzerbesuch in Danzig. Danzig. «Funkspruch.) Der deutsche Kreuzer „Köln" traf heut« früh um 7.30 Uhr zu einem mehrtägigen Besuch auf der Reede von Neufahrwaffer ein. Zur Begrüßung batte sich der deutsche Generalkonsul Freiherr von Tbcr- mann an Bord dr« Schiffe« begeben. Der Kommandant de« Kreuzer«, Fregattenkapitän von Schröder, stattete mit Begleitung dem Präsidenten de« Senate« »inen Besuch ah, den dieser im Laufe de« Nachmittags erwidern wird.
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