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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.07.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193007254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300725
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300725
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-07
- Tag1930-07-25
- Monat1930-07
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.07.1930
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Riesaer H Tageblatt Drahtanschrift und Anzeiger (Elbeblats UN-Anzeiger-. Postschc-kon.« Tageblatt Riesa. , Dresden IS30. Fernruf Nr. SO. Da» Riesaer Tageblatt ist daS zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Girokasse: Postfach Nr. 52. Großenhain, de» Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, Nies« Nr. 52. deS Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Matt. 171.Freitag, SS. Infi IMtt), abends.88. Fahr«. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Derantwortlich für Redaktion: Heinrich Ublemann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. MlW-lWent UM W »Ik »WW iß ÜN MWMW M MW. Vom Präsidenten des Sächsischen Landtags wird mitge- tcilt: Urber die Vorgänge in der letzten Landtagssitzung sind in verschiedenen Zeitungen teilweise entstellte Berichte ver öffentlicht worden. Nach dem Landtagsstenvgramm spielten sich die Vorgänge folgendermaßen ab: „Präsident: Die nächste Sitzung findet am 30. September statt. (Pfuirufe auf der Tribüne.) Ich bitte die Tribüne, jede Kundgebung zu unterlassen. (Erneut lebhafte Zurufe von der Tribüne.) Ich bitte den Landtagsdiener, daß er den Herrn von der Tribüne entfernt. (Erneut lebhafte Zurufe eines Tribünenbcsuchers.) Ich ersuche die Landtagsdiener, den Herrn von der Tribüne zu entfernen. (Zurufe bei den Kommunisten: Man muß ihn entkernen, weil «r die Wahr heit sagt! — Zwei Lanbtagsdiener entfernen den Widerstand leistenden Tribünenbesucher.)" Der Präsident ist in sein« Geschäftsführung gebunden an die Geschäftsordnung. In 8 14 Abs. 2 heißt es: „Der Präsident hat Zeichen des Beifalls oder Mißfallens der Zu hörer nicht zu gestatten und ist berechtigt, bei Verletzung -er Ordnung einzelne Personen aus dem Zuhörerraum entfer nen zu taffen." Die Formulierung dieses Absatzes läßt dem Präsidenten keine Wahl in den Mitteln. Sie verpflichten ihn zu den vorgeschriebenen Maßnahmen. Den Maßnahmen des Präsidenten unterstanden nur die Vorgänge, die sich bis zur Unterbrechung der Sitzung, die durch Verlassen des Präsidentenstuhles erfolgte, zugetragen haben. Es ist im Aeltestenrat festgestellt worden, daß bis zu diesem Zeitpunkt Beleidigungen von Abgeordneten nur von feiten der kommunistischen Fraktion erfolgt sind. Die Feststellungen ergaben: Gröbliche Verletzung der Ordnung, vor allen Diirgen Beschimpfung von Landtagsabgeordneten. Der 8 SO der Geschäftsordnung -es Landtags ermächtigt den Präsidenten. Abgeordnete wegen derartigen Verhaltens von der Sitzung auszuschließen. Da der Acltestenausschutz einmütig eine gröbliche Verletzung der Ordnung und auch schwere Beschimpfung von Landtagsabgeordneten festgestcllt hat, mutzte der Präsident die in Frage kommenden Ab geordneten von -er Sitzung ausschlietzen. 8 SO Abs. 5 der Geschäftsordnung bestimmt dann weiter: „Verläßt in diesem Falle der Abgeordnete trotz Aufforderung des Präsidenten nicht sofort den Sitzungssaal, so wird die Sitzung unter brochen oder aufgehoben. Der Abgeordnete zieht sich dadurch von selbst den Ausschluß für weitere 6 Vollsitzungen längstens auf die Dauer von 21 Tagen zu." Es ist also nicht richtig, daß der Präsident von sich aus die Abgeordneten Siegel und Sindermann auf 21 Tage aus geschlossen hat. Vielmehr haben sich diese Abgeordneten auf Grund der Geschäftsordnung durch ihr Verhalten von selbst Liesen Ausschluß zugezogen. Die Mitteilung in -er „Arbeiterstimme", daß der Präsident Abgeordnete auf 21 Sitznngstage ausgeschlossen habe, kann nur aus Unkennt nis der Geschäftsordnung beruhen. Es sind nicht 21 Sitznngs tage, sondern 21 Kalendertage, auf die sich der Ausschluß er streckt. Völlig im Widerspruch zur Wahrheit steht die Mitteilung der „Arbeiterstimme": „Der Genosse Renner wurde über haupt aus dem Hause verwiesen." Der Präsident hat den Abg. Neuner wie die beiden anderen nur aus der Sitzung ausgeschlossen und anS dem Saale bezw. aus dem Zimmer des Aeltestenrates verwiesen. WMiM M AmLkll Xi« 8M« SM» N MllllWM M. * Dresden. Soeben ist der An-weiS über die Ei«, nahmen und AnSgabe« deS Landes Sachsen im Rech nungsjahr ISSN erschienen. Der Ausweis stellt das end gültige Ergebnis der Jfteinnahmen und Istausgaben, also LaS reine kaffenmäßige Ergebnis des Rechnungsjahre» 1929 dar. Ein richtige» Bild über di« wirkliche Ausführung de» Staatshaushalt»»!«»«» 1929 ergibt sich inde» erst dann, wenn an die Stelle de» rein kaffenmSßigen Ergebnis, da» sogen, rechnungsmäßige Ergebnis gesetzt wird. Hiernach muß der rein kaffenmäßig errechnet« Jftzuschuß de» Rech nungsjahres 1929 von rnnd k 765 000 Reichsmark um den Gesamtbetrag der AuSgabevorbehalte nach dem Stande am Schluffe des Rechnungsjahr«» vermehrt und um den Betrag der am Anfang des Rechnungsjahr» vorhanden gewesenen Ausgabenvorbehalte vermindert werden. Soweit sich bi« jetzt übersehen läßt, wird diese» rechnungsmäßige Ergebnis vorbehaltlich kleiner Abweichungen folgendermaßen aus- fallen: Ordentlicher Hanühaltr Kaffenmiißiger Jftzuschuß . . rund 5 765 000 RM. hierzu AuSgabevorbehalte am Schluß _ de» Rechnungsjahre» 1929 . . rund 11 758 000 RM. zusammen 17 518000 RM. davon ab Ausgabe-Vorbehalte am Anfang de» Rechnungsjahr» 1929 rund 11477 000 RM. bleibt ein rechnungsmäßiger Verlust . de» Rechnungsjahre» 1929 von rund 6 041000 RM. Lur lVsstlbsivegung. Oben links: Rcichsminister Treviranus, rechts: Graf Westarp. Unten links: v. Lindeiner- Wildau, rechts: General Lettow-Vorbeck. Die von Hugenberg abgesplitterten Deutschuationalen haben sich mit den um Rcichsminister Treviranus und Linbeiner-Wildau stehenden Konservativen zu einer neuen „Konservativen Volkspartei" zusammengeschloffen. Den Vorsitz -er neuen Partei wird voraussichtlich Reichsminister Lreviranus übernehmen. Nummernlolge der ReichsumhloorWSge Berlin, 25. Juli. Ler Rcichsminister des Innern hat mit Zustimmung des Reichsrats für die Benummerung der Reichswahlvor- sckläge folgende neue Bestimmungen in der Reichs- jtimmordnung getroffen: 1) Die Nummernfolge für die Reichswahloorschläge der Par teien, die Abgeordnete in den letzten Reichstag entsandt haben, oder zu denen sich Abgeordnete des letzten Reichs tags bekannt haben, werden vom Reichsminister des In nern festgesetzt. Hierbei gelten folgende Regeln: g) Parteien, die Abgeordnete in den letzten Reichstag ent sandt haben, werden zuerst aufgeführt, und zwar in der Reihenfolge der Stimmenzahl, die sie bei Ler letzten Reichstagswahl erhalten haben. h) Parteien, die Abgeordnete in den letzten Reichstag nicht entsandt haben, zu denen sich aber Abgeordnete des letz ten Reichstags bei Schluß der Wahlperiode oder im Zeitpunkt der Auflösung des Reichstags bekannt haben, erhalten die anschließenden Nummern in der Reihen folge der Zahl dieser Abgeordneten. Maßgebend ist das beim Reichstag geführte Verzeichnis der Mitglieder des Reichstag-. e) Bei gleicher Stimmenzahl (Fall a) oder bei gleicher Ab geordnetenzahl (Fall b) entscheidet die Reihenfolge der Parteien nach den Einheits-ABC-Regeln. 2) Reichen Parteien, die nach Ziffer 1 eine Nummer erhalten haben, Reichswahlvorschläge nicht ein, so fallen ihre Num mern aus. S) Reichswahlvorschläge von Parteien, die Abgeordnete in den letzten Reichstag nicht entsandt haben, und zu denen sich auch Abgeordnete des letzten Reichstags nicht bekannt haben, erhalten die an die Nummernfolge des Reichsmi nisters des Innern (Ziffer 1) weiter anschließenden Num mern in der Reihenfolge, wie die Reichswahloorschläge beim Reichswahlleiter eingehen. * NOM I« SkMMMei MelMMU. vbz. Berlin. Im Reichstage hielt an, DonnerStaa der Dentschnational« Partetvorftand «ine Sitzung ab. Bon den 95 Mitgliedern diese« Gremium« waren 85 er schienen. E« kehlten also nur die bereit» au« der Partei auSorschiedenen ehemaligen ReichStagSabgeordueten und «inia« andere aeaenwärtia schwer kranke VorstandSmii» olieder. Am Vormittag erstattete der Porteioorsitzende Dr. Hilgenberg ein ausführliches Referat über die voli- tische Lage nnd de» Wahlkampf. Tiefes wurde eroänzt durch einen Vortrag LrS FroktionSvorsitzenden Dr. Ob»'> sohren. Die NachmittagSsitzung wurde in Anf»rnck 4«. nommen von einer ausführlichen Diskussion, in der ledig lich politische Fragen erörtert wurden. Obwohl auch im Parteivorstand dir Opposition noch vertreten ist. hielt diese sich, wie aus drvtschnationaleu Kreisen verlautet, heute aw- sällia zurück. Organisatorische und reine Wahlkampsfragen wurden vom Deutichnationalen jParteivorstand nicht erörtert seil am Freitag die Parteivertretung zusammentritt, der auch die Landesverbandsvorstände angeboren, also diejenigen, die den Wahlkampf in erster Linie zu führen haben und die Fühlung mit den Mitgliedern besitzen. Dir heutige Sitzung des VartrioorftandeS tru» deshalb mehr vor- bereitenden Charakter. Entscheidungen über die Wahl taktik der Partei werden erst an, Freitag in den Beratungen de» größeren Gremiu»« fallen. MrrrlmserM Ler WrlMflMrlei. vdz Berlin. AmDonnerStaa tagte in Berlin im Reichs- tag «ine Fübrerkoufeeen» der Wirtschastsvartei, an der neben den Vertretern der Wahlkreise die Abgeordneten des Reichstags und der Ländervarlamente teilnahmen. Vartei- vorfitzender Abgeordneter Drewitz referierte über die durch die Reichstagsanilösung geschaffene Lag« nnd schilderte im besonderen die Arbeit der Wirtschaft-Partei in der Reichs- regieruug. Er stellte mit Befriedigung fest, daß die Irak- tion in der Lage gewesen sei, fruchtbare und erfolgreiche Arbeit im Interesse des Mittelstandes und der deutschen Wirtschaft überhaupt zu leisten. ReichSjuftizminifter Prof. Dr. Bredt ergänzte dies« AaSführungen. an die sich eine rege Aussprache anschlotz, in welcher di« Richtlinien für die ReickStagSwahlen feftgelegt wurden. Im weiteren Verlauf der Tagung nahm der Partei- Vorsitzende Drewitz Gelegenheit, aus den geplanten und von der deutschen Bolkspartei angeregteu Zusamwen- schlnsi der bürgerlichen Mitt« einzugrben und erklärte, daß die Wirtfchaftspartei schon einmal bereit gewesen fei. eine Sammlung der bürgerlichen Parteien zu versuchen. Dieser Versuch sei jedoch gescheitert und «an mäste daher die weitere Entwicklung dieser Angelegenheit erst abwarten. Am Schluß der Tagung wurde dem Parteivorstaud und der ReichStagSsraktion Dank und Anerkennung für die unter schwierigsten parlamentarischen Verhältnissen im Interesse Les Reiches, des Mittelstandes und Ler Wirtschaft geleistete Arbeit ausgesprochen. Keine Lifteuverbiudung Laudvott-Lrevirauus. * Berlin- Gegenüber den Mutmaßungen, daß zwischen einer .Stadtlifte" Westarp-TreviranuS und den Landvolk- listen Listenverbindungen hergrstellt werden sollen, erklärte der Vorsitzende der Christlich-Rationalen Bauern- und Land- volkpartei Stadtrat a. D. Höfer einem Vertreter der Lund volk-Nachrichten", solche Lifteuverbiuduugen kämen nicht in- Frage. Eine Aufgabe der Selbständigkeit der Partei stehe außerhalb des Rahmens jeder Erörterung. Die ge- nannte Korrespoudenz bemerkt hierzu: Nachdem die Kon- servatior Dolkspartei gestern gegründet worden sei und da di« Landvolkpartei schon rein organisatiou-mähig der Aus gangspunkt der Landvolkbewegung fei, gewährleiste nur der Fortbestand der bestehenden Parteien die Zusammenfüh- rung der konservativen Kräfte. WWWNL ML MrlllWMkN. )l Berlin. Im Namen des Vorstandes des Deutschen ReichSkriegerbundeS „Koffhäuser" erläßt der dritte Präsident Generalmajor a. D. von Enckevort, eine Kundgebung, in der es heißt: „Ich spreche die bestimmte Erwartung aus, daß sämtliche Verbands- und NereinSvorstände ihren ganzen Einfluß dahin aeltend machen, daß kein Kamerad am Wahltag« der Wahlurne fern bleibt. Es ist unsere Pflicht, am 14. September in alter soldatischer Gewissenhaftigkeit mit allen unseren Angehörigen nnd Freunden den Wahl akt auszuüben. Wahlrecht ist Wahlpflicht! Wer zu uns gehört, kann sich nur für solche Parteien einsetzen, deren Ausgaben und Ziel« sich mit deneu der deutsche» Front decke»" M M kill SelMM lMMklel. Ne urode. (Funkspruch). Der unermüdlichen Arbeit der Rettungsmannschaften ist es bis beute früh gelungen, weitere sechs Opfer der Grubenkataftrophe anS dem Kurt-Schacht zu bergen. Nunmehr ist nur noch ein Berg, wann verschSitet.
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