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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.08.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-08-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193008272
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300827
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300827
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-08
- Tag1930-08-27
- Monat1930-08
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.08.1930
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Riesaer G Tageblatt Drahtanschrift D N ü 1 E V üllö Postscheckkonto: Lageblatt Riesa. Dresden 1530. Fernruf Nr. 20. Da« Messer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmatmschaft Girokasse: Postfach Nr. 82. Großenhain, de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa. Riesa Nr. 52. de« Finanzamt« Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 199. Mittwoch, 27. August 1930, abends. 83. Jabrg. Da« Riesaer Tageblatt erscheint ttde« La« abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Tonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpretse behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Ublemann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. M W H» BlUlMM Won Dr. Rudolph Schneider, Spitzenkandidat der Deutschen Volkspartei im Wahlkreis Dresden-Bautzen. Der alte Reichstag ist am 18. Juli aufgelöst worden, weil er keine Mehrheit für die notwendige Ordnung der Neichsfinanzen zustande brachte. Als alle Abstimmungen des Reichstages nur immer zur Ablehnung der verschiede nen Borschläge führten, versuchte es das Kabinett Brüning und in Nebercinstiinmung mit ihm der Reichspräsident von Hindenburg, durch Notverordnungen die Ordnung der Finanzen herzustellen. Verfassungsmäßig waren diese Not verordnungen dein Reichstage unverzüglich vorzulegen. Und wiederum vertagte sich der Reichstag! Nur 222 Stimmen der Mittelparteien billigten die Notverordnungen des Reichspräsidenten; aber eine Mehrheit von 236 Stimmen lehnten diese Verordnungen ab. Wenn nunmehr die Regie rung und der Reichspräsident es nicht verantworten woll ten, die Dinge einfach gehen und den Bankerott über uns hereinbrechen zu lassen, so mußten sie den Reichstag aus lösen und an das Volk die große Frage stellen, ob es für die notwendige Finanzresorm der Regierung die Mehr heit zur Verfügung stellen will, welche der Reichstag ver weigert hatte. Die Auflösung erfolgte; die Notverord- uungen wurden nunmehr erneut erlassen; am 14. Septem ber finden die Wahlen statt; dem neuzusammentretenden Reichstag werden erneut dieselben großen Finanz- und Rcformgesetze vorgelegt, welche der alte Reichstag abge lehnt hatte. Genau darüber fällt also die Entscheidung am 14. September. Hier liegen die Ziele des Wahlkampfes. Kein anderer Weg steht uns offen, als der, harten Gesetzen zuzu stimmen, die allein den Weg zur Rettung öffnen. Er ist steil und schwierig, aber er ist der einzige. Nur ein Ent schluß kann gefaßt werden. Andere, bessere Borschläge ver mag auch die bisherige Reichstagsmchrheit, welche die Not verordnungen abgelehnt hat, nicht zu machen. Sie ist in sich völlig uneinig. Kommunisten und Nationalsozialisten, Hugenberg und die Sozialdemokraten, diese vier Bestand teile der Opposition sind unter sich völlig entgegengesetzter Anschauung. Sie zeigen uns keinen Weg. Sie bringen uns nicht zur Ordnung und Sicherheit, sie können höchstens uns zu inneren Unruhen, zum Bankerott und zum Bürger krieg führen. In der seltsamen Reichstagsmehrheit vom 18. Juli wird die größte Gruppe gebildet von der Sozial demokratie. Diese fordert inmitten unseres finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs, daß die unerträglich hohen Ausgaben trotz allen Geldmangels weiter bezahlt werden, und daß man dafür die Mittel durch immer schärferes Anziehen der Steuerschraube, durch Einkommen steuererhöhung beschaffe, trotz des bereits offenkundigen Rückgangs der Steuercrträgnisse, trotz Unterbindung aller Ersparnisse und aller Neubildung von Kapital und trotz der grauenhaft überhandnehmenden Steuerflucht. Ein Zu sammengehen mit der Sozialdemokratie ist in dieser Lage für keine Partei möglich, die sich für einen Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft verantwortlich fühlt. Was soll nach dem 14. September geschehen, wenn Nationalsozialisten und Kommunisten, Sozialdemokraten und die Deutschnationalen Hugenbergs so stark in den Reichstag wieder zurückkehren, daß sie wiederum eine Mehr heit gegen die Notverordnungen des Reichspräsidenten bilden? Selbst wer sich darauf verlassen wollte, daß der Reichstag dann noch einmal aufgelöst werden könnte, selbst der müßte damit rechnen, daß dann weitere Monate der ge fährlichsten Unsicherheit für Deutschland bevorstehen. Daß wir ratlos vor dem Ruin der öffentlichen Finanzen stün den, daß wahrscheinlich die Kassen der Arbeitslosenver sicherung mr vrelen Stellen ihre Zahlungen einstellen müßten, daß zunehmende Unruhe allenthalben die öffent liche Ordnung aufs schwerste gefährden würde. Aber Ruhe und Ordnung des Staats sind gleichseitig die ersten Grundlagen der Wirtschaft, die ersten und notwendig sten Voraussetzungen für alle Arbeitsbeschaffung, für allen öffentlichen und Privaten Kredit. Keine Pläne für die Weiterarbeit in den Betrieben, für dis Wiedereinstellung von Arbeitskräften, für die Beschaffung neuer Aufträge im Jnlande oder gar im Auslayde können in einem Lande zustandckommen, das vor dem Bankerott und vor dem Bürgerkrieg steht. Die radikalen Parteien mögen die furchtbare Not der drei Millionen Arbeitslosen zu Hiner Wahlhetze ohne gleichen mißbrauchen. Bekommen sie dadurch im Reichstage die Mehrheit, so können die Arbeitslosen alle Hoffnungen auf eine« Wiederaufstieg der deutschen Wirtschaft begraben. Neue Arbeit wird am Ende nicht dadurch beschafft, daß die Verzweifelten die Arbeits ämter stürmen und die leeren Kassen zerschlagen. Neue Arbeit zu beschaffen hilft derjenige, der für einen arbeits fähigen Reichstag sorgt. Der die schweren und harten Gesetze der Finanzreform, der Sparsamkeit mit durch setzen Hilst, der für Ruhe und Ordnung und für ein Weiter bestehen des Staatslebens sorgt. Die Notverordnungen, die Ftnanzaesetze, die vom neue» Reichstage angenommen werden müssen, sind gewiß sehr wenig volkstümlich. Darf man es wagen, an das deutsche Volk, an die deutsche Wählerschaft rn diesem Wahlkampfe die Aufforderung zu richten, den Stimmzettel abzugeben für eine Politik, die nicht volkstümlich ist, für Gesetze, deren Härte jeder einzelne Wähler Mitempfinden soll? Das Leben des Staats muß wettergehen auch rn der schwersten Zeit der Not. Der Stimmzettel kann nicht immer einer be quemen und volkstümlichen Politik dienen. DerStimm- »ettcl ist ntcht bloß für Wünsche und An- U « W Ml; m W WkWM WWW. MMIge Absage »er IkMei SIMMs an Zr. W!z. vdz. Berlin. Auf das Ersuchen der Deutsche« Staats partei, als Voraussetzung für ihre Mitbeteiligung an dem gemeinsamen Wahlaufruf der Deutschen und der Konser vativen Volkspartei, sowie der Wirtfchaftspartei de« Namen des Reichspräsidenten von Hindenbnrq ans dem Tex« z« entfernen, hatte der volkSpartcilichc Führer Dr. Scholz zu gleich sür die übrigen Gruppen geantwortet, es sei ihnen nicht möglich, an dem Wortlaut des bereits veröffentlichten gemeinsam«« Aufrufs Aendernnge« »orznnehmen. Die Deutsche Staatspartei hat daraus au die DBP. fol gendes Schreibe» gerichtet: „In Beantwortung Ihres Schreibens vom 23. August teile ich Ihnen ergebenst mit, daß die Deutsche Staatspartei von ihrem Standpunkt, daß der Reichspräsident nicht in den Wahlkamps gezogen werden darf, unter keinen Umstände« abgeheu kann. Gez. Artur Mahrann." MM« BM mm die Mlmmi. vdz. Berlin. Unter dem Vorsitz des Parteiführers Abg. Drewitz tagte am Dienstag im Reichstag der Reichs ausschuß der Wirtschaftspartei. In einer angenommenen Resolution über die Verhandlungen mit anderen bürger lichen Parteien sprach der Neichsausschuß seine Befriedigung darüber aus, daß die Wirtschaftspartei den Wahlkampf selbständig unter voller Aufrechterhaltung ihrer program matischen Forderungen durchkämpsen werde. Neichsjnstizminister Bredt erklärte, er habe sich im Kabinett Vorbehalten, in der Oefsentlichkeit zu betonen, daß er der gegenwärtigen Wahlrcsorm seine Zustimmung nicht geben könne, weil die wichtigste Forderung der Wirtschafts partei, die Heraufsetzung des Wahlalters auf 24 Jahre nicht berücksichtigt sei. Ak RMM der BirtWstWrtei. )l Berlin. Der Reichsansschuß der Wirtschaftspakte! einigte sich gestern auf die nachstehenden 10 führenden Kan didaten der Reichsliste: 1. Hermann Drewitz, Bäckermeister, 1. Darteivorsitzender, 2. Dr. Bredt, Reicksjnstizminifter, 3. Köster, Präsident des Deutschen Gastwirteverbande», 4. Dr. Jörrisse«, Syndikus, K. Borrman«,GeneraldirektorderEdeka-Genoffenschaften, 6. Mollath, Fabrikant, 7. Coloffer, Architekt. 8. Petzold, Vertreter des deutschen Drogistengewerbe«, 9. Hermann, Generalsekretär, 10. Pallmann, Eisenwarenbändler. * Ae sstiMM b« JeiMmtlMkn Alwrtel III MM. Die vom Landesverband Oftsachsen der Dentschnatio- nalen Bolkspartei sür die ReichStagswahl ausgestellte Kan didatenliste weist an ihrer Spitze folgende Namen auf: Dr. Bang-Berlin, (Srellmann-Tröbigan. Frl. Kitzel-Dres den. v. Falkenhausrn - Dresden. Fromhold - Meißen, Schneider - Freibera, Heinemann Dresden. Kmoch-Löbau, Rockstrob Kleinledlitz. Stadtrat Banch-Dresden. * Msns SiimbkW in die MW )s Berlin. Geheimrat Huoenbera bat einen Aufruf »An die deutsche Jugend" erlassen, in dem eS u. a. beißt: Nnr mit national-revolutionärem Angriffsgeist, der sich paart mit wirtschaftlicher Vernunft »nd mit der Erkenntnis, daß die wirtschaftlichen Grundlagen des Staates aui der Unantastbarkeit des sittlich erworbenen Privateigentums beruhen, können die brandenden Wogen der marxistischen Revolution bezwungen werden. Kampfeswille. Selbstzucht. Opfermut und Vaterlandsliebe sind die Tugenden, die den preußisch-deutschen Staat dereinst begründeten und die sich im Frontsoldatengeist unserer Jugend aufs neue offenbaren. Eie sollen die Grundlagen de« neuen dritten Reiches sein« Mmii über die WM der StiMMel. X Berlin. Im Anschluß an Minister Schreiber er- griff auf dem Tee-Empfang der StaatSpartei Arthur Mah rann da« Wort, wobei er zunächst ein« Aufklärung darüber gab, warum er nicht in das Parlament geben wolle. Er be tonte, daß rin lebendigerftaatSpolitischerOrganikationSkärper geschaffen werden muffe, was er besonders als seine Aufgabe ansehr. Er muffe eine Verbindung geschaffen »erden zwischen dem, wa» sich im hündischen Leben al» brauchbar erwiesen habe und dem. was im politischen Lebe« als autoritär an erkannt sei. Der lebendige Staatskörver, den er schaffen Wolle, sei keine Zweckorganisation für den Wahlkampf, sondern die Organisierung der Mitte, um sie dem positiven AktiviSmuS einzuverleiben und ihr damit das Selbstbewußt- sein wieder zu verschaffen, obne das sie nicht gegen die bei- den radikalen Flügel verstoßen könnte. In dieser Hinsicht sei der Jungdeutsche Orden die grundlegende Realität für die Deutsche StaatSpartei insofern, als sein Idealismus zu einer Realität i« politischen Kampf« geworden sei. Der Jungdrntsche Orden habe sich auf dies« Weise rin «nab- hängiges Instrument geschaffen, aus dem sich di» Staats partei entwickeln könne. Arthur Mahraun ging dann noch au? den AktiviSmuS als solche» ein. de« er in drei Systeme, das bolschewistische, da» faschistische und da» jungdeutsche System, «inteile. Die bolschewistischen «nd faschistischen Methoden lieben sich aber niemals in Deutschland durch führen. weil dadurch eine Diktatur entstünde, die mit dem deutschen Wesen unvereinbar wär«. Dagegen wolle das jungdeutsch« System di» Entwicklung der deutschen Republik »um wahren Bolktftaat. Ein Volk könne einen Krieg ver- lieren; aber es dürfe niemals eine Revolution verlieren. Und um die positiven Kräfte zusammenzusaffen und zur positiven Mitarbeit heranzuzirbeu sei di« Deutsche Staats partei in da» politisch« Leben «ingrtretrn. M SWMIW Skl MWWW. M Ü. MÄkl RkiWMMM Berlin, 27. August. Wie wir erfahren, wird der Reichswahlausschuß am 2. September zusammentreten, um über die Wahlvorschläge der Parteien und die technischen Einzelheiten der be orstehenden Reichstaaswahl zu entscheiden. Bis zu diesem Zeitpunkte werden die Kreis- und Reichswahlvorschläge und die Ber« verbindvngssrklärungen vorliegen. Bisher ist beim Reichswahlleiter erst ein kleinerer Teil der Reichswahlvorschläge eingegangen; die der großen Par teien stehen noch aus. An unterrichteter Stelle rechnet man mit etwa 22 Vorschlägen, so daß also gegenüber den ZS Par teien bei der Wahl vom 20. Mai 1S2S eine erhebliche Ver minderung eintrltl. Das bedeutet erfreulicherweise, daß die Stimmen diesmal immerhin nicht in so großem Maße zer splittert werden wie damals. Viele Stimmen, die bei oen Maiwahlen verloren gingen, werden den größeren Parteien zugute kommen, und man kann also annehmen, daß der neue Reichstag mindestens so groß wird wie der alte. Seit den Wahlen zur Nationalversammlung hat sich die Zahl der — Ml N PMWWe Kall W. Parteien bei jeder Wahl vermehrt. Die seht einsehende rück läufige Bewegung kann darum umso mehr begrüßt und als Beweis dafür gebucht werden, daß der allgemeine Ruf nach Sammlung sich doch praktisch in einer Gesundungsbewegung auswirkt. Auch der Zählvorgang wird dnrch die Verminderung ber Wahlvorschläae vereinfacht. Man rechnet deshalb damit, daß der Ueberblick über die Ergebnisse etwas früher möglich sein wird als bei den letzten Wahlen. Auf der anderen Seite tritt eine gewisse Komplizierung dadurch ein, daß die Parteien, namentlich der Mitt«, am 14. September in den Wahlkreisen und Wahlkreisverbändcn verschiedene gemein same Lifte« ansftelleu und verschiedene Sistenvcrbindungeu eingegangen sind. So hat z. B. die Deutsche Volkspartei iu Baden und Württemberg ein Bündnis mit der Staatspartei geschlossen, dagegen in Ostpreußen mit den Konservativen. Praktisch werden derartige Vorschläge aber doch verhältnis mäßig einfach gehandhabt. Die Parteien teilen dem Wahl leiter mit, welcher Reichsliste die Reststimmen zusallen sollen, und unter der Nummer dieser Reichsliste tritt die Verbindung auch in dem Wahlkreis auf. sprüche, sondern auch für harte Notwendig keiten da. Ein reifes Volk muß imstande sein, in den Zetten der Not das allgemeine Wahlrecht auch in den Dienst einer Politik der Verantwortlichkeit zu stellen: Daß Deutschland dies vermag, daran hat einst Bismarck ge glaubt, als er dem deutschen Volke das allgemeine Wahl recht gab: als er sagte: »Setzen wir Deutschland in den Sattel, reiten wird es schon können." Die große Ent scheidungsfrage, die vom deutschen Volke am 14. September beantwortet werden muß, ist die Frage, ob das deutsck>e Volk mit seinem Stimmzettel einer Politik der Vernunft, der Ordnung und des Wiederaufbaues zum Siege ver helfen kann gegen einen lärmenden aber ratlosen Radikalis mus von links und rechts?
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