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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.09.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-09-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193009264
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300926
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300926
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-09
- Tag1930-09-26
- Monat1930-09
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.09.1930
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Riesaer G Tageblatt und Anzeiger <LU>eblM Mld Äuiriaerj. Tageblatt Riesa. . Dresden 15S0. Fernruf Str. 29. Da» Messer Tageblatt ist da» Mr BervffenMchung der amtliche« Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Birokafle: Postfach Str. LL Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amtranwaltschast beim Amtsgericht Mesa, des Rate» der Stadt Riesq, Riesa Nr. 52. de» Finanzamt» Mesa vnd de» Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. IS sss. Freite«, 26. September IS3O, O»rn»s. 83. Jahr«. Da« Riesaer Lag«blatt rrschetnt irden Le» abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Tonn» und Festtage. VrzugspretS, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell» gebühr. Für den Fall des Eintreten« von Produktionsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienprets« behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Geetheftrastr SS. verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhleman». Riesa: für Anzeiaenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. »er veukkke MMetsg I» vresüeir. )l Dresden. Anläßlich der Hauptversammlung des Deutschen und des Preußischen Städtetages in Dresden und in Erinnerung an den Tag, an dem vor LS Jahr«, der Erste Deutsche Städtetaa stattsand, hat di« Geschäftsstelle des Deutschen Städtetages eine Schrift herausgebracht, in der sie die Organisation »nd Arbeitsart des Deutschen Städtetages schildert. In einem 1. Kapitel ist über die Entstehung des Deut schen Städtetages berichtet und die Notwendigkeit städti scher Gemeinschaftsarbeit -argelegt. Im Deutschen Städte tag kamen ohne Rücksicht auf die regionale Gliedern»« die Vertreter der deutschen Städte zusammen, um schlechthin als deutsche Städte städtische Angelegenheiten zu beraten. Es konnte nicht auSbleiben, daß sich über di« trennenden Verschiedenheiten der LandeSgesetzgebungen und Landes oerwaltungen hinweg die Grundlinien als gemeinschaftliche hcrausstcllten, und so immer weitere Fragen für die Inan griffnahme durch den Deutschen Städtelaa reif wurden. In dem 2. Abschnitt der Schrift werden Organisation und Arbeitsweise des Städtetages dargestellt, in dem gegen wärtig eine städtische Bevölkerung von rund 82 Millionen Menschen vertreten ist. Der Krieg brachte den Städten und dem Stäbteta« eine Fülle n«uer Aufgaben bis dahin un bekannter Art und Größe. Mit berechtigtem Stolz konnte der Städtetaa schon im September 1914 aus die Mannig faltigkeit und Güte der städtischen Leistungen aus Anlaß des Krieges Hinweisen. Kaum war es gelungen, diesen neuen Verwaltungsausgaben einigermaßen Herr zu wer den, als die Sorge für die Ernährung und bald auch für alle anderen täglichen Bedürfnisse der Bevölkerung unter oberster Leitung des Reiches in den Vordergrund der Arbeiten der Städte und des Städtetages rückt«. Diese Entwicklung setzte sich in der Nachkriegszeit unter der neuen Verfassung fort, als das Reich in immer stärkerem Maße soziale Regelungen traf, welche die Städte auszuführen hatten, während es durch seine Finanzgesetze unmittelbar in den Haushalt jeder einzelnen Gemeinde «ingriff. Sie be deutete einen völligen Umschwung in dem ArbeitSmaß, das die gemeinsame Geschäftsstelle für preußische und Reichs angelegenheiten aufzubringen hatte. Nichts kennzeichnet die Veränderung vielleicht schärfer als die Tatsache, daß die Reichsregierung sich im Juli 1930 zu dem Versuche ge zwungen sah, durch ein« Notverordnung der dringendsten Finanznot der Gemeinden zu steuern. Di« Steigerung und Intensivierung der Verwaltungsausgaben führte zugleich immer mehr zu einer Mitarbeit des Städtetages an grund sätzlichen Fragen der inneren Verwaltung der Städte mit dem Ziel«, die Organisation einfacher, billiger und wirk samer zu gestalten. Auch im Verhältnis zur Wirtschaft wurde bewußter und stärker von wirtschaftlicher und ge meindlicher Seite das Verbindende betont. Im Verhältnis zum Staat war es von vornherein bas Natürliche. Auch heute zieht der Städtetaa seine Kraft aus der vertrauens vollen Zusammenarbeit mit der Praxis der kommunalen Verwaltungen der ihm eng verbundenen kleinen, mittleren und groben Städte. JeiMkk Mstw Ili Smdkli. )f Dresden, 26. September. Unter zahlreicher Be- «Higung wurde heute am Freitag di« Hauptversammlung des Deutsche» Städtetages in Dresden eröffnet. Neben zahlreichen Vertretern der Städte »ahme« Vertreter der Reichsregierung, der Staatsregierung««, Persönlichkeiten aus den Parlamenten des Reiches und -er Länder und Vertreter der Wirtschaft, -«S Handel» und -er Wissenschaft an den Beratungen teil. In feiner Ansprache „25 Jahre Deutscher Stütztet«-" führte als erster Redner Präsident Dr. «ulert etwa folgen- des a»S: Entstanden aus den Anregungen -er StäbtebauauS- stellung 1998 hat sich di« Schicksalsgemeinschaft der im Deut schen Städtetag vereinigten Städte immer mehr gefestigt und einen bedeutenden Aufschwung genommen. Aus den 144 Mitgliebstädten und 7 Städtebünben de» Gründungsjahres mit einer Einwohnerzahl von 16,2 Mil lionen sind bis zur Gegenwart 279 unmittelbare und AL mittelbar« Mitglieder mit insgesamt 82 Millionen Ein wohnern geworden. Mit Dankbarkeit begrüßt -er Städte tag die Städte -eS besetzt gewesenen Gebietes als befreit in seinen Reihen und gibt -er Hoffnung Ausdruck, daß auch die Städte aus dem deutschen Saarland in Bälde wieder frei sein mögen. Die ganze Organisation des Deutschen Städtetages ist getragen von -er Ueberzeugung -er großen staatspolitischen Bedeutung einer lebendigen modernen Selbstverwaltung. Er will die Städte alv kulturelle und wirtschaftliche Mittelpunkt« in ihrer Lebendigkeit und Ini tiative erhalten wissen. Nur dann kann 8« von einer leben digen Selbstverwaltung getragen fei». Da» Schicksal der Gemeinden ist ein allgemein deutsches Problem geworben. Das Mißverhältnis zwischen materiellem Einfluß -e» Reiches und formaler Zuständigkeit -er Länder äußert feine ungünstige Auswirkung fast bei jedem die Gemeinden be rührenden wichtigen Reichsgesetz und ist die Ursache für viel« die Gemeinden «inenaenden Bindungen. Aufgabe de» I Deutschen Städtetages ist es, in der täglichen Mitarbeit bei f Gesetzen und Verordnungen des Reiches, den Bedürfnissen der örtlichen Selbstverwaltung die notivendige Beachtung ' im einzelnen zu sichern, darüber hinaus aber darauf hin zuwirken, daß bei der kommenden Neichsreform die jetzigen Mängel im Reichsaufbau, auch, soweit sie die Gemeinden in der untersten Instanz betreffen, beseitigt werden und damit den Gemeinden neben Reich und Ländern «ine staatsrecht liche Stellung eingeräumt wird, di« sie voll zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben fähig macht. Wie gegenüber Reich und Staat, so beherrscht der Gedanke der Gemein schaftsarbeit auch di« innere Arbeit des Städtetages, und -war sowohl den anderen kommunalen Spitzenverbänden, wie auch den großen Verbänden des Wirtschaftslebens, den Arbeitgebern und Arbeitnehmern gegenüber, um die Be dürfnisse der Allgemeinheit zur Geltung zu bringen. Die gleichen Gesichtspunkte sind für ihn auch in allen Fragen der Wirtschaftspolitik maßgebend. Darum hat der Städte tag auch sowohl das seinerzeit vorgeschlagene Kommunali sierungsgesetz als auch jede schematisierende Festlegung der wirtschaftlichen Betätigung -er Städte abgelehnt. Umfang und Art der wirtschaftlichen Betätigung der deutschen Ge meinden haben durch Aufgaben der Kriegs- und Nach kriegszeit «ine gewaltig^ Ausdehnung und Umschichtung erfahren. Die Gemeindcwirtschaft aber soll im allgemeinen nur da eingreifen, wo dies im Interesse einer gleichmäßigen, sozial tragbaren und wirtschaftlich zweckmäßig aufgebauten Versorgung der Bevölkerung liegt. Ties einschneidende Aeuderuuge» hat in diese« LA Jahr zehnten die soziale Arbeit der Gemeinde« erfahre». Obwohl die organisatorischen Einrichtungen der Gemeinden auf die Behandlung des einzelnen Notfalles abgestellt waren, gelang die Umstellung aus die Bewältigung vorher nie ge ahnter Notstände-von Mcnschenmassen. Die organisatorische Ueberwindun« der schwierigsten Aufgabe der Gegenwart, des Problems der Arbeitslosigkeit, ist durch das Lostrennen aus dem engen Zusammenhang mit der gemeindlichen Arbeit wesentlich erschwert. Die stärkste Einschränkung der Selbstverwaltung liegt nach wie vor auf dem Gebiete der Finanzen. Uebex Einnahmeseite uud Ansgabeseit« entschei de« in Wirklichkeit nicht die Organ« der örtliche« Gemein schaften in eigener Verantwortlichkeit, sonder» das Parla- m«»t des Reichs, die Parlamente -er eiazel»«» Länder und daneben «och eine ganze Anzahl von der Gemeindeverwal tung loSgetrennter Einzelstelleu. Dadnrch wnrde die sinaazielle Selbstverantwortlichkeit der Gemeinden immer mehr verwischt. Ihre Wiederherstel, l««g ist ftaatSpolitisch wie kowmnaalpolitisch dringendste Notwendigkeit. Jede andere Reichssinanzreform bleibt Stückwerk. Die Anspannung der Gemeindefinanzen hat den denkbar höchsten Grad erreicht. Durch eine Abdrängung der Städte vom Kapitalmarkt wird zugleich «ine wirtschast- lich gerechtsertigte Besser««« des Lebensstandards städti scher Bevölkerung hintangehalte«. Die Arbeit, die die deutsche« Städte i« de« letzt«« 25 Jahre« vollbracht haben, war größer «ab vielseitiger als in jedem frühere» Zeitabschnitt. Die deutsche gemeindliche Selbstverwaltung hat in der ihr eigentümliche« Zusammen, arbeit zwischen gewählten Vertretern der Bürgerschaft, dem ehrenamtliche« Element »nd dem Bernfsbeamtentnm die ihr a«S der Zeit heraus erwachse««» Ausgabe« zu erledigen gewnßt. So war auch Einftelluna «nd Ziel der GtädtetagS» arbeit i« de« ersten L5 Jahr«« «n- wird es auch für die kommende« Jahrzehnte bleiben: Dienst für bi« deutsche« Städte, Dienst am deutsch«« Volk. Die deutsch«« Städte richte» a« Reich «nd Länder de« dringende« Appell, alle SrSste zur Ueberwindun« der u«S alle berührende« Not in sachlicher Arbeit zusammenzufaffe«. Im Namen der Preußischen Staatsregierung begrüßte Innenminister Dr. Waentig di« Tagungsteilnehmer. Er dankte dem Städtetaa für sein« in 25 Jahren «el«istete außerordentlich wertvoll« Arbeit und erklärte, daß ein Ver trauensverhältnis zwischen Ministerium und Städtetaa von grobem Wert s«i. Er versichere dem Städtetaa sein Ver ständnis für die Bedeutung und Notwendigkeit der Selbst verwaltung. Erfüllt von dem Bewußtsein gegenseitigen Vertrauens, so schloß er, werden di« deutschen Städte auf ein« ruhmreiche und glückliche Zukunft rechnen können. Nach den Begrüßungsansprachen nahm Oberbürger meister Dr. Luppe-Nürnberg das Wort zu seinem Vortrag über „ArbettSlosenvkrficheruug nnd Senreindehaushalt". Dr. Luppe stellte einleitend fest, baß bi« unaufhörliche Zunahme der Wohlfahrt-erwerbslosen die Haushaltspläne all«r Gemeinden über den Haufen geworfen habe und sich zur Finanzkatastrophe auszuwachsen drohe. Die vom Städtetaa seit dem Inkrafttreten der ArbeitSlosenversiche- runa geäußerten Bedenken seien in geradezu erschreckendem Ausmaß Wirklichkeit geworden. Zu all de« organisatori sch«« Mißgriff«« trete eine finanzielle Metzb-lastnng, die fich zur finanziellen Katastrophe für die Gemein»,« ,«t, wickelt hab«. Allein vom 1. 1. bis 81. 8. 89 sei die Zahl der unterstützten WohlsahrtSerwerbSlosen in den Städten mit über 25990 Einwohnern von 225 999 aus 445 999 gestiegen und müsse dauerns weitcrsteigcn. Diese Ausgabensteige- runa werfe alle Gcmcindchaushalte über den Hausen. Die meisten Gemeinden könnten in allernächster Zeit selbst mit kurzfristigen Krediten ihre Zahlungsfähigkeit nicht mehr aufrecht erhalten. Bis Ende des JahreS betrügen di« Mehr ausgaben mindestens 259 Millionen Reichsmark, zu denen erhöhte '/»-Beiträge zur Krisenunterstiitzung und er höhte Beihilfen an Unterstützte der Arbeitslosenversicherung und Krisenunterstiitzung träten. Di« für die Wohlfahrts erwerbslosen vorgesehenen Beträge seien jetzt bereits ver ausgabt. Die erste Forderung, die erhoben werden müsse, sei, daß den Gemeinden sofort eine finanzielle Hilfe durch Entlastung von den Wohlfahrtserwerbsloien zuteil werde. Die neuen Steuern könnten bestenfalls sonstig« Einnahme ausfälle ausgleichen, die ungeheuren Mehrausgaben für die Wohlfahrtserwcrbsloscn blieben ungedeckt. Es gäbe nur den einen Ausweg, die Krisensüriorge nach Berufen und Zeitdauer unbeschränkt auszudehnen, solange die Wirt schaftskrise dauere. Das Reich müsse hierfür die Mittel aufbringen. Für die Zukunft entstehe die ernste Frage, ob die Ver sicherung in ihrer jetzig,« Form ausrecht erhalt,« werben könne. Die Einführung sei verfrüht gewesen, die Zu grundelegung einer Zahl von nur 520 090 Arbeitslosen ge, radezu leichtfertig. Heute stehe schon fest, daß die Reichsvör- schüsse, die Ende August bereits 980 Millionen RM über schritte«, Mitte Oktober völlig erschöpft seien. Schreite man zur Herabsetzung der Unterstützung-daue, auf 16 oder 13 Wochen, so bedeute das nur eine neue Verschiebung der Last ans die Gemeinden. Nur die Hälfte der Arbeitslosen er halte hente noch Unterstützung von der Versicherung srund 1,5 Millionen von 2,9 Millionen!, 440 000 nuterstiitzt die Lriseuuuterstützuug, mindestens 650 000 di« Wohlfahrts pflege, der Rest erhalte weg,« mangelnder Bedürftigkeit oder aus anderen Gründe« keine Unterstützung. Die jetzig« Dreiteilung lArbeitslosen-, Krisen- und Woblsahrtsunicr- stütznugj müsse einer Zweiteilung Platz machen. Grund sätzlich muß der Reichsfinanzansglcich die Gemeinden in- ftaudsetzeu, diese Lasten zu trage». Bis z« einer endgültigen Regelung muß das Reich sich an der Beseitigung krisen, Hafter Notstände nach Maßgabe der Aufwendungen betei ligen. Di« sinnlose Zerreißung von Versicherung, Arbeirs« «achweiS ««- Fürsorge habe sich anss bitterste gerächt und für beide Teile finanziell ungünstig airsgewirkt. In der örtliche» Instanz müsse die Einheitlichkeit wieder hcrgcstellt werden. Der örtliche Arbeitsnachweis müsse in engster Berbin-nna mit der Bcrsicheruna wie mit der Fürsorge stehe« «ab dem müsse organisatorisch Rechn««, getragen werde«. Irr WMlM MI» LttMll. vdz. Berlin. Der Reichskanzler hat darauf verzichtet, heute Freitag zum Deutschen Srüdietag nach Dresden zu fahren. Der Grund liegt darin, daß die Beratungen des Reichskabinetts über die Sanierunasmaßnahmen noch nicht abgeschlossen sind, und voraussichtlich noch die ganze Woche über dauern werden. «Mill Oki MM WM. )l Wien, 25. September. Der Ministerrat hat um fünf Uhr nachmittags nach halbstündiger Beratung die Gesamt, bemiflion des Kabinetts beschlösse«. Bundeskanzler Scho ber begab sich sogleich zum Bundespräsidenten Niklas, uw ihm das Enthebungsgesuch zu unterbreiten. Kaviuett Schober mit der Fortführung der Geschäfte beauftragt. )l Wien. Nach dem Mintsterrat erschien Bundeskanz ler Dr. Schober gegen 6 Uhr abends beim Bundespräsiden ten und überreicht« ihm die Gesamtdcmiffion des Kabinetts. Der Bundespräsident nahm die Demission an und beauf tragt« den Bundeskanzler sowie die übrigen Mitglieder der Bundesregierung mit der einstweiligen Fortführung der Geschäfte. Kurz daraus erschien auf Einladung des Bundespräsidenten der Präsident des Nationalratcs Dr. Gürtler, mit dem der Bundespräsident länger« Zeit kon- ferierte. Für heute früh war eine Einladung zunächst an -en Obmann des christlich-nationalen Clubs im National rat, Abgeordneten Dr. Buresch ergangen. Kündigung der Achtstmrdeuschicht im Rnhrbergban. * Essen. Nachdem di« vrrgarbeiterverbLnde bereit» kur» vor den Wahlen dem Zrchenvrrband ihr« Ansicht mit geteilt batten, da« bestehende Mehrarbeittabkommen, da» für de» Nedertaoebetrirb die achtstündige Echichtzeit vorsiebt, om 1. Oktober ,nm 80. November ,» kündigen, ist am Donu«r»tag diese Kündigung demZrchrnverband »ugegingen.
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