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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.09.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-09-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193009290
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300929
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300929
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-09
- Tag1930-09-29
- Monat1930-09
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.09.1930
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Riesaer D Tageblatt Drahtanschrift (Eül^lüü Postscheckkonto: Tageblatt Sittsa. " Dresden IS8Ü. yernrnf Str. »0. Da» Messer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der «mt»hauptmannschaft Gttokafl«: Postfach Nr. LL Großenhain, de» Lmtrgettcht» und der AmtSanwaltschast beim Amtrgerichl Riesa, de« Rate« der Stadt Riesch Riesa Nr. er. de« Finanzamt» Riesa und de» Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 227. Montag, 2S. September 1SSO, abends. 88. Jahrg. Da« Niesatr Lag« blatt erscheint letz«, Da, abend» '/,» Uhr mit «»«nähme der Sonn- und Festtag». B«l»»»dr«t», gegen Vorauszahlung, für »inen Monat 2 Mark 2S Pfennig ohne Zustell» aebükr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionlverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Gaetbeftrastr 8» verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa: kür Aneetoenttil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. WzWWldWMtllll- München. 29. ^7 vtember. Generalfeldmarfchall prln, Leopold von Bayern ist ge stern im Alker von »4 Jahre« in München verstorben. Der Prinz war am 2. Februar 1846 als zweiter Sohn des nachmaligen Prinzregenten Luitpold geboren. 1818 trat er an die Spitze der neunten Armee, wurde ISIS Oberbe» fehlshaber Ost und hatte entscheidende« Anteil aa de« deut schen Siegen in Polen und Rußland. Prinz Leopold von Bayern wurde am 9. Februar 1846 als zweiter Sohn des nachmaligen Regenten Luit pold und deiner Gemahlin Augusta geboren. Als junger Artillerie-Offizier nahm er am Feldzug von 1866 teil. Im Kriege von 1870/71 zeichnete er sich als Batterie führer bei Sedan und bei Billepion aus, wo er durch einen Prellschuß in die Hüfte verwundet wurde, die beiden im Feuer stehenden Brigaden zum Stehen gegen den über mächtigen Feind brachte und dadurch einen geordneten Rückzug ermöglichte. Für diese Tat wurde er in den Militär-Max-Joseph-Orden ausgenommen. Gegen Kriegs ende wurde er zum Oberstleutnant im 1. Kürassier-Regi ment in München, im späteren schweren Reiterregiment ernannt. Von 1887 bis 1892 war er Kommandierender General des 1. Bayerischen Armeekorps in München und von 1892 bis 1913 Generaltnspekteur der 4. Armceinspek- tion, die die drei bayerischen und zwei Preußische Armee korps umfaßte. 1915 wurde er Generalfeldmarfchall. Im Juni desselben Jahres wurde er zur Führung einer Armee gegen Rußland berufen, mit der er Warschau eroberte. Nachdem der weitere Vormarsch im September zum Stehen gekommen war, wurde er Overbefehlshaber einer Heeres gruppe und später an Stelle Hindenburgs Oberbefehls haber im Osten. Mit Hindenburg stellte er sich nach dem Zusammenbruch der neuen Reichsregierung zur Verfügung, um das Chaos vermeiden zu Helsen. Seit dem Umsturz lebte der Prinz, der seit 1873 mit der verstorbenen Tochter des Kaisers Franz Joseph, Gisela, verheiratet war, in München. Der Ehe entsprossen vier Kinder: Prinz Georg, der als Oberst am Weltkrieg teilnahm uird später zum Priester geweiht wurde, Prinz Conrad, Prinzessin Elisa beth, verehelichte Gräfin von Seefried auf Buddenhetm und Prinzessin Auguste, die mit Erzherzog Joseph ver heiratet ist. "München. Zu dem Tode Prinz Leopolds von Bayern erfährt die Telegraphen-Union ergänzend, daß der Prinz schon seit längerer Zeit leidend war. In den letzten Tagen trat eine Erkältung hinzu, die sich zu einer Lungenentzündung entwickelte und den Tod des Prinzen herbeisührte. Ak WM MM MM Neuwahlen in Oesterreich. )s Wien. Die „ReichSpost" deutet in einer Betrachtung über bi« gegenwärtige innerpolitische Lage die Möglichkeit an, daß die neue Regierung, die diese Woche ernannt wer den soll, sich dem jetzigen Nationalrat gar nicht vorstelle« wirb, sondern daS Parlament alsbald nach der Ernennung der Regierung aufgelöst werde« würde. Die ReichSpoft schreibt darüber: , Nach Ablehnung der Großbentschen ist nur eine Min» berheitSregiernng möglich, auch wenn der Landbund sich am Dienstag für den Eintritt entscheiden sollt«. In diesem Falle haben Christlichsoziale und Landbund 82 Stimmen gegen 83 Stimmen der Sozialdemokraten und Großdeut schen. Die Entwicklung führt also ckeradezu zwangSlänftg zur Auflösung des Hause» und zur Ausschreibung von Ren« wähle«, da di« Regierung sich nicht der Willkür der Opposi tion aussetzen kann, in deren Macht e» gelegen wäre, den Bundespräsidenten jederzeit nach den Bestimmungen der neuen Verfassung durch ein Mißtrauensvotum gegen di« Regierung zu deren Entlassung zu zwingen. GS ist selbstver ständlich ««erträglich, in einen solchen Zustand Überhaupt etnzutreten. Der Nationalrat kann vor Ablauf seiner nor malen GesetzgebungSperioüe aufgelöst werben, entweder durch «inen einfachen Mehrheitsbeschluß des Hause» oder durch Verfügung des BundeSpräfideuten. In diesem zwei ten Fall« tritt die Arrflösrma losort in Kraft. Bemerkens wert ist in diesem Zusammenhang, daß die Verfassung der Regierung bi« Pflicht, sich in einer bestimmten Frist dem Nationalrat vorzustellen, für den Kall vorschreibt, daß ste in einer Zeit ernannt worden ist, in der der Rationalrat keine Tagung hält. Bekanntlich läuft aber eine außerordentlich« Tagung des Nationalrates schon feit de» Sö. September. Die Entscheidungen über hie formale« Vorgänge werde« in der erste« Hälfte -er kommen»«» Woche fall«». ff MWMeil Iw llelAoi. )( Berlin. Infolge de» Luaana» an Stimm«« bei der Feststellung de» endgültigen Ergebnisse» in den Wahl kreisen bat fick di« Zahl der gültigen Stimmen auf S4986723 erhöht, darunter 4890179 Stimmen für die Wahloorschläge der Kommunistischen Wartet Deutschland«. Diese Partei wird daher mit 77 Abgeordnete« (nicht VS) im neuen Reich»««« vertreten fein. Für die übrigen Par teien bedeutet der Zuwachs an Stimmen keinen Mandats gewinn Die Gesamtzahl der Abgeordneten beträgt nun- «ehr S77. WM »kl MMllMMUN. M WIM» M. llklmbMWgrlM M. — Amte MMe im RMbmW. AI. Wil keim Mmittel medr Ist MilMeMrWrm. Mm litt MlMWMMiMM erwm. erwogen wird, so daß während der ersten Fahre allmählich die Zwangsbewirtschaftung auch der kleineren Wohnungen aufgegeben wird, in den weiteren Jahren die Feststellung des Mietszinses immer mehr der freien Vereinbarung zwi schen Hausbesitzer und Mieter überlassen wirb und nach 8 Jahren nur noch ein gewisser Schutz für di« Wohnung»- kündigung ausrechierhalten bleibt, bis daS natürlich« Ver hältnis von Angebot und Nachfrage wiederhergestellt ist. An den Beratungen de» Reichskabinett» hat, wie be kannt wird, Reichsbankprästbeat Dr. Luther teilgenommen. Dabei scheint ein Ueberbrückungskredit ein« wichtig« Roll« gespielt zu haben, den das Reich in Anspruch nehmen muß zur Deckung von AB Mill., der erforderlich geworden ist durch den Dteuerausiall von AB Millionen und den Mehr aufwand von 800 Millionen für die Arbeitslosenversiche rung. Wenn das Reich diesen Ueberbrückungskredit in den nächsten zwei Etatsjahren abtragen soll, dann dauert di« Belastung fort, die sich aüS der lex Schacht, dem Schulden tilgungsfonds von 450 Millionen, ft» diesem Jahre ergab. Berlin. 29. September. Die Beratungen de« Reichskabinett, über ein Gesamt programm wurden am Sonnabend zu Lude geführt. Die mehrtägigen eingehenden Verhandlungen unter Vorsitz de, Reichskanzler« Dr. Vrüning und unter Heranziehung de, Reichsbankpräsidenken Dr. Lulher und de« preußischen Fi. nanzminisiers Dr. Köpke r-Aschoff führten zu einstim mige« Entschließungen de» Reichskabinett». Auf Grund dieser Beschlüsse wurde über Sonntag die technische Zusammenstellung des au« zahlreichen Einzelproblemen oe- stehenden Gesamlprogramm« fertiageskellt. Line abschlie ßende Sablnetkrsihung zur Verabschiedung der formulierten Vorschläge ist alsdann für heute nachmittag vorgesehen. Line öffentliche Verlautbarung der Reichsregierung über da» Se- s^mlprogramm erfolgt im Lause des Dienstag. M Me kl WklW. Zu dem Programm der ReichSregterung, da» in der Form von Vorlagen Mitte Oktober dem neuen Reichstag unterbreitet werden soll, teilt die „Vossische Zeitung" mit: Es läßt sich jetzt ungefähr übersehen, wie die Regierung Brüning die Schwierigkeiten zu meistern gedenkt, die sich auS der andauernden wirtschaftlichen Depression ergeben. Der Reichshanshalt für 1981 wird auf der Äusgabenseit« er heblich niedrigere Zahlen anfweisen als der für 1980. Es sind nicht nur erneute Abstriche in Höhe von 180 Millionen Mark gemacht worden, es werden auch andere Ausgaben sortfalleu, für die in diesem Jahr« die Deckung aufgebracht werden mußte. Vom Anbeginn des neuen Etatsjahres an, also am 1. April 1981, werden die Zuschüsse für Erwerbslose»»«»« sicher««« völlig in Wegfall kommen, d. h die Arbeitslosen, Versicherung wirb ausschließlich aus de« Beiträge«, die sie von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern erhält, bestritte« werden müsse«. Daraus ergibt sich auch -ie Notwendigkeit einer sprunghaften Erhöhung der Beiträge von 414 auf 614 vom Hundertz gegen die sich der Vorstand der Reichsversiche rungsanstalt ausgesprochen hat, die aber trotzdem von der Regierung vorgenommen werben kann, weil sie der Zustim mung dieses Vorstandes nicht bedarf. Die Eliminierung der Zuschüsse auS dem Etat ist eine radikale Maßnahme, die der Reichssinanzminister damit begründet, daß ihm die Aufstellung eines zuverlässigen Etats nicht möglich wär«, wenn dieser Unsicherheitsfaktor bliebe. Auch die Srisensürsorg« soll reformiert «nd mit der städtische« WohlsahrtSsürsorgc zwsammengclstimmt werden. Eine Steigerung der Einnahme« ist i« keiner Form möglich, die Frage lautete also von vornherein, welche AuS, gaben »erriugert werden könnte«. Die Regierung sieht st« in einer Kürz««« der Beamteugehälter bei Wegfall des Not» opserS, da» bis zum 81. März 1981 befristet war. AuS den bisherigen Mitteilungen ist zu entnehmen, daß als unterste Grenze ein Jahreseinkommen von etwa 2000 Mark vorgesehen ist, da» von hier ab eine gestaffelt« Kür zung von S bis 714 Prozent, bet den höchsten Gehältern etwas mehr, erfolgen soll. Srsparungsn,Sgli<Aeite«, die sich aller-ing» erst all mählich auswirken können, aber einig« hundert Millionen auSmachen würde», ergeben sich auch aus der eudlicheu Durchführe der Pläne einer Steuervereinsachu««, etwa in dem Sinne, daß bis zu einer bestimmten Einkommen»- arenze, di« bei 8000 Mark liegen könnte, «in« «tnheitlich« Steuer erhob«« wird, z. B. eine LandwirtschaftSstener «der Gewerbetreibendeste««! unter Wegfall aller anderen Steuer, art«», wie Einkommen-, Grundsteuer usw. Ein« ungeheure BerwaltungSarbeit könnt« dadurch überflüssig werden. An dem Plan, die Realisten«r« z« sinken, wird offenbar feftgehalten, weil ihre Höhe al» produktionshemmend an gesehen wird. Di« Möglichkeit würde sich ergeben, wenn au» der HauSztnSsteuer rund 4l>0 Millionen dazu verwendet werden, di« damit allerdings ihrem eigentlichen Zweck, -er Förderung deS Wohnungsbau», entzogen würden. E» scheint, daß gleichzeitig mit dieser Verwendung der Hau». zinSsteuer di« Absicht eine» völligen Abbaues der Woh, m»««S»watrgSwirtschaft innerhalb «ine» FünfjahreSplan» Für die parlamentarische Behandlung dieser umfassenden GesetzgebungSmateri« muß man beachien, daß zunächst ledig» lich die Zustimmung d«s Reichstages zum Ucberbrückvugs» kredit notwendig sei« wird, denn die Erhöhung -er Beiträge i« der Arbeitslosenversicherung auf 614 Proz v. H. ist auf grund der noch bestehenden Notverordnung ldie ja voraus- sichtlich nicht aufgehoben wird) ohne «eitcrcs zulässig. Dazu bedarf eS keiner parlamentarischen Abstimmung. Alle übri gen Maßnahmen sBeamtengehaliSkürzuna usw.) werden erst für den 1. April spruchreif und erst im Laufe des Winters vor den Reichstag zu bringen sein. Jedenfalls ist hier keine Eil« geboten, und es wirb sich in der nächsten Zeit lediglich darum hau-eln, die Zustim mung des Reichstages zur Kreditaufnahme zu erlangen. Man glaubt, baß diese Maßnahme keine allzu großen Schwierigkeiten bereiten wird, »veil alle Parteien, zum großen Teile auch die Opposition, die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme einsehen dürften. Dadurch würde die parlamentarische Lage natürlich eine gewisse Erleichterung erfahren, zum mindesten für di« bevorstehenden Monate bis zum Jahresschluß, denn erst dann beginnt di« Reichstags- arbeit am neuen Etat, mit dem die Vorschläge über Beam tengehaltskürzung, Aenderung deS Finanzausgleichs usw. verbunden sein werden. Nach den Aeutzeruuge« Hitlers in der Hearftpress« ist in einem gewissen Grabe damit zu rechnen, daß di« National sozialisten nicht die Absicht haben, gemeinsam Obstruktions manöver mit den Kommunisten einzuleiten. Infolgedessen wird di« Entscheidung darüber, ob mit oder ohne Reichst«- regiert werden kann und ob eventuell diktatorische Maß nahmen notwendig sind, möglicherweise noch nicht unmittel bar nach Beginn der Reichstagssession erforderlich sein, son- dern man wird damit noch einig« Zeit warten können, da immerhin Aussicht besteht, daß der Reichstag, wenn er den Ueberbrückungskredit genehmigt hat. seine Zustimmung zu einer langfristigen Vertagung geben wird. In dieser Zeit müßten dann interfraktionelle Verhandlungen mit den Parteiführern über das Regierungsprogramm in Verbin dung mit dem neuen Etat stattfinden. An amtlicher Stelle war eine Bestätigung der Informa tionen, die die „Dossische Zeitung" über da» Programm ver öffentlichte, nicht zu erlangen. Man kann aber annehmen, daß eine Reihe von Einzelheiten zutrifft, d- Mitglieder des Kabinetts sich ja bereit» im Sinne ähnlicher Maßnahmen vor der Oeffentlicbk-it usaesprocben haben. Der Ueberbruckun,r- kredit beträgt übrigens nicht 900 Millionen, wie man aus der „Bosfischen Zeitung" vielleicht herauslesen könnte, sondern sehr viel weniger. Wenn das Blatt das Defizit der Arbeits losenversicherung, das von Reichswegen zu decken ist, mit 300 Millionen angibt, so ist dazu zu bemerken, daß 100 Millionen davon aus der Krisenfürsorge herrühren. Im übrigen wird man guitun, die offizielle Veröffentlichung des Regierunqr- Programms abzuwarten, da sich erst dann ein abgerundetes Bild der Maßnahmen gewinnen läßt, mit denen di« Reichs- regieruna die gegenwärtige Rot bekämpfen will 8kW ttr SIMei.»er MMr I« »WM- Mi Mtw Mnl» stUik«. ob». Berlin. Al» vor drei Monate»» »um ersten Male di« Fräse de» Hörspiel« .Der Minister ist ermordet" aus, taucht«, wurde, wie wir hören. von dtm Vertreter de« Reich«. Minister» de« Innern in de« UeberwachungSauSschüß darum gebeten, daß dieii« Hörspiel nicht vor den Wahlen durch- gesaat »erde. La» ist auch befolgt worden. Al» nun di, Prograinmleitung der Funkftund« da« Hörspiel wieder auf die Tagesordnung brachte, find von dem Vertreter de« Reicht- miuitter» de» Snnern in dem UeberwachungSautfchuß wiederum die schwerst«»» Bedenken da,«-«» vorgetragru Word«». Drotzdem ist jedt diese» Hirspiel oorgefübrt worden. Der Reichrianenmtnister bedauert diese» Fehler außerordent- lich. Vr b«t der Mrogrammleituug der Sunkftunde sein Bedauern mitgeteilt und Vorsorge getroffrn, daß solch« Vorführung«» in Zukunft unterbleiben. V» wird auch «in« Prüfung darüber oorgenommen werden, welche Maßnahmen der Minister leibst in dieser Richtung er-relkea kann.
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