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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.09.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-09-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193009249
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300924
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300924
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-09
- Tag1930-09-24
- Monat1930-09
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.09.1930
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Riesaer H Tageblatt Drahtmschrist uud (Elbttl-ö Mld AvMgtr). P°stsch.«°nt« Lageblatt Sttesa. v Dresden 15L0. Flwmf N-. >0. Da» Messer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtrhavptmannfchast Girokaff« Postfach Br. llL Großenhain, de» Amtsgericht» «ad der AnrtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Rief«, Riesa Nr. er. de» Finanzamt» Riesa und de» Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 83. Zehr» Mittwoch, 34. Septemtzer 1S30, «be«»s. 233. s ^E» °b*nd» '/,« Uhr mit «uenahm, der Sonn- und Festtage. VezuaSPeet», gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark «5 Pfennig ohne Lustell. Ä.. L*. ^'"Eretene von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Mqterissienprzise behalten wir un» da» Recht der Prei»«rhöhung und Nachforderung vor. 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Riesa: für «meiaenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. ^»^SSS^SSWWSSSSSW^SM^^SSM-MMs-SWssSsS^^^^^sS^«! zur Jewg Sn «eiieii FkWetkWi. Mit dem bevorstehenden Zusammentritt des neuen Reichstages werden auch Vie Probleme unserer öffent lichen Finanzwirtschaft wieder brennend, über die im Sommer der alte Reichstag gestolpert ist. Der Etat für IVO ist noch immer nicht' erledigt, und wenn auch hie Notverordnungen ver gegenwärtigen Reichsregierung das Etatsdesizit zunächst notdürftig gedeckt haben, so hat doch die finanzpolitische Situation des Reiches infolge der an haltenden Wirtschaftskrise inzwischen eine weitere Ver schlechterung erfahren. Bekanntlich hat erst jüngst das In stitut für Konjunkturforschung das mutmaßliche Defizit dieses Etatsjahrs trotz der letzten Steuererhöhungen auf rund 580 Millionen errechnet, und diese Schätzung dürfte gegenüber früheren optimistischen Auffassungen, die nur mit einem Fehlbetrag von 300 Millionen rechneten, auf Grund der Entwicklung in den letzten Wochen doch wohl die größere Wahrscheinlichkeit für sich haben. Auch das Kabinett rechnet bereits mit einem Bedarf von mindestens IM Millionen. Die Abdeckung eines so gewaltigen Defizits wird schon um deswegen nicht ganz einfach sein, weil dabet die Auswirkungen aus die Konjunkturtage diesmal mehr denn je berücksichtigt werden müssen. Rein theoretisch gibt es drei Möglichkeiten: Die Vermehrung der Abgaben, die Senkung der Ausgaben und endlich die Aufnahme von Krediten. Eine Vermehrung des Steuerdrucks dürfte aber vollkommen ausgeschlossen sein. Durch jede Mehrbelastung der Wirtschaft im gegenwärtigen Augenblick 'müßte zwangs- I läufig die Unrentabilität vieler Erwerbsunternehmen Wei- I ter um sich greifen und damit die Steuerguellen noch I mehr versiegen lassen. Die durch neue Steuern notwendig werdende Vergrößerung der Steuerverwaltung würde Wahrscheinlich auch mehr Unkosten verschlingen, als besten falls hereinkommen kann. Auf dem Gebiete der Steuer- gcsctzgcbuug tun im Augenblick nicht so sehr neue Steuern not, als vielmehr die endliche Erledigung des Steuer vereinheitlichungsgesetzes. Oianz gleichgültig, wie sich die Zusammensetzung der Rcichsregierung noch gestalten mag, um die Einlösung Vieles Wahlversprechens der Regierung Brüning wird man aus inneren Gründen schwerlich hexum- komiuen können. Der zweite Weg ist die Ausgabensenkung. Hier wird natürlich Grundlegendes geschehen müssen. Zweifelhaft ist nur, ob die hier möglichen Maßnahmen sich noch im gegen wärtigen Etatsjahr so auswtrken können, daß eine fühlbare Entlastung des ReichshaushaltS noch für diesen Etat zu erwarten ist. Bekanntlich hat Reick^finanzminister Diet rich geglaubt, erst für den nächsten Etat eine weitere Sen kung von 3M Millionen ankündigen zu sollen. Seine Be merkung, daß der Kampf mit den Ressorts dieserhalb be reits im Gange sei, läßt erkennen, daß es sich dabei keines wegs um eine ganz einfache Sache bandelt. Bor allem wird man auch nicht verkennen dürfen, daß eine rein mechanisch drosselnde Ausgabensenkung sich meist über wirtschaftliche und organische Zusammenhänge hinwegzu setzen pflegt und daher leicht unerwünschte konjunkturelle Auswirkungen haben kann, die für die gegenwärtige Krise eine weitere Verschärfung bedeuten würden. Es darf in diesem Zusammenhänge eben nicht übersehen werden, daß die 10—11 Millionen, die die öffentliche Hand an sachlichen und sonstigen direkt wirtschaftsfördernden Ausgaben macht, etwa 20 Prozent des Nettowertes der deutschen Sachgütererzeugung ausmachen, so daß größere Ausfälle im Augenblick nur einer Vermehrung der Soziallasten Vorschub leisten müßten. Unter diesen Umständen dürfte in der Tat die Kredit aufnahme als das kleinste Uebel erscheinen. Freilich, ob sie im gegenwärtigen Augenblick sehr große Erfolge ver spricht, darf bezweifelt werden. Es zeigt sich auch hier, daß jede anhaltende Lockerung der finanziellen Lage un trennbar mit der Klärung im Inner« verknüpft ist. MkMWe SlklllWM Ski ReWWenteii. X Berlin. Der Herr Reichspräsident von Diudew bürg ist von verschiedenen Vertretern der nordamerikanischen Publizistik gebeten worden, »« de« Alarmnachricht«» Stellung ,u nehme«, die in den letzten Tagen über di« deutsche Lage gerade in Amerika verbreitet worden sind. Seiner Gewohnheit entsprechend hat der Reichspräsident eine ««mittelbare Antwort nicht gegeben. Er hat jedoch in seiner gestern mit dem Herrn Reichskanzler geführten Unterhaltung diesen ermächtigt, ,« erklären, daß er die vom Reichskanzler am letzten Sonnabend dem Berliner Ber- treter eines mit MTV. verbündeten amerikanische« Rach» richtenbüros gegebenen Ausführungen vollinhaltlich teil«. Auch der Herr Reich »Präsident ist der Auffassung, daß «ine Putschgefahr in irgend einem Bezirk Deutschland« in keiner Weise vorliegt; übrigen« würden di« vorhandenen Voll zugsorgane durchaus ausreichen, in kürzester Zeit Ruhe and Ordnung wiederberzuftrllen. „ Der Herr Reichspräsident bat ferner i« seiner gestrigen Unterredung mit dem Herrn Reichskanzler der Absicht d«r Reichsrrgierung, alle Kräfte dafür «insetzrn, um die seit längerer Zeit in Angriff genommenen umfassenden Sani«, ruugsmaßnahmen »nm Vesten der deutschen Wirtschaft und des deutschen Volke« »« End» ,« führ,«, sei«, au»drückltche M EWM »kl Mkl WMWU SeMelm s« PMmm bst KM im Mar. Keim KeimWiMi. — W Wsofftiit« Mm« M lungere M. Berlin. 24. September. Da« Reichskabinett hat gestern nachmittag i» vierstün diger Sitzung die Beratung seines Finanz- und Reformpro gramms begonnen. Eine amtliche Mitteilung über die Ka binettssitzung wird nicht ausgegeben, da die Beratungen heute abend und in den nächsten Tagen weitergehen. Bon unterrichteter Seite erfahren wir jedoch, daß die gestrigen Verhandlungen bereits ein ganzes Stück vorwärts gekom men seien, so daß die Reichsrrgierung hofft, ihr ganzes Pro gramm bis Ende der Woche fertigzustellen. Di« Besprechun gen des Kanzlers mit den Parteiführern würde« in der näch sten Woche erfolgen. Anfang übernächster Woche könnten die Vorlagen dann wahrscheinlich an den Reichsrat gehen. Das Programm gliedert sich in zwei Teile: 1. in die Maßnahmen, die erforderlich sind, um den augenblickliche« Notstand der Reichsfinanzen zu beseitigen. Der Fehlbetrag im Reichs haushalt wird auf etwa 506 Millionen geschäht. Er setzt sich »zusammen aus einem Mindersteuerertrag von 300 Millionen. Dazu kommt noch die Erhöhung der Ausgaben der Arbeits losenversicherung, die auf 400 Millionen angegeben wird, wovon das Reich entsprechend Artikel 4 der Notverordnung vom 27. Juli die Hälfte, also 2M Millionen, M iragen Kat. 13« der gestrigen Kabinettefitzuag ist vor alle» die Arbetts- lojenverMerung behandelt worden. Alst Haer -ettr«ser- dliwwa Ist sicher zu rechne«. Lever vw yove verwutet noch nichts. In politischen Kreisen hält mau es für nxchrschelulich, daß ber Beitrag auf »X Prozent heraufgesehl wird. Don unterrichteter Sette wird ausdrücklich betont, daß zur Del- kung de» Fehlbetrages keine Steuererhöhung und keine neuen Steuern beschlossen werden. Luch «in Monopol komme unter keinen Umstanden in Frage, ueber die Einzelheiten der Deckung dürst« erst in den nächsten Tage« Beschluß gefaßt werden. 2. Außer diesem Teil de« Programms, der d,e für die Zett'bis zum 1. April nächsten Jahres notwendigen Maßnahmen umfaßt, will das Kabinett aber auch bereits jetzt Entschlüsse für das Etatsjahr 1931-32 fassen. Die Reichsrrgierung steht auf dem Sloadp«akk» daß setzt der Augenblick gekomme« ist, zu dem unbedingt wieder Po litik auf längere Sicht gemacht werden muß, damit dl« stäu- dige Wiederkehr der Notwendigkeit. Fehlbeträge atzndecken. verhindert wird. Deshalb wird da» Programm der Reichs regierung ohne jede Veschäniguug «ater nüchterner Betrach tung der Tatsachen ausgehen, wie sie nun einmal gegeben sind. E« wird i« diesem zweiten Lest die Reformen enthal ten, die da» Kabinett für unerläßlich erachtet, und von denen versichert wird, daß sie sehr umfassend seien. Darauf kst es auch zurückzuführe«, daß di« Kabiaettsberatuagen »och di« gauze Woche in Auspruch nehme» werden. Zustimmung erteilt. Er vertrant hierbei auf de« gesuudeu Sinn deS deutsche» Balkes und erwartet, daß trotz der nngewöbnlich schwierigen innen- und außenpolitischen Lag« Dentschlands diese großen Ausgaben auf dem Boden der bestehenden Verfassung gemeistert werden könne«. MnMKMe IIlWekWMliRkiAT vdz. Berlin. Der geschäftSführeude Borftaud deS ReichSftädtebunbeS tagte unter dem Vorsitz des Bundes Präsidenten, Oberbürgermeisters Dr. Belian, am Dienstag in Berlin. An Hand von au« allen Teilen de» Reiche« des vorliegendem Material wurde erklärt, daß infolge der weitere« Ausbreitung der Arbeitslosigkeit die Wohlfahrts ausgaben zahlreicher Städte derart angestieaen seien, daß di« Städte einer schwere« Katastrophe zueil«« müßten, wen« ihnen nicht sofortige und auSreichrude Hilf« zuteil werde. In einer Entschließung wurde die ReichSregierung er sucht, »in letzter Stunde sich den iue 8 101 des Gesetze» über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung festgelegten Verpflichtungen nicht länger zu entziehen". Dieser Paragraph bestimmt, daß in Zeiten andauernd besonder« ungünstiger RrbeitSmarktlage der ReichSarbeitSminifter nach Anhörung der ReicbSanftalt di« Gewährung der Arb«it»losrnunt«r- stützungen al» Krisenuuterftützung abweichend von den Normalbeftimmungen seftsetzen muß. Di« Gemeinde» wünsche« die Ausdehnung der Kriseufürsorge auf all« Beruf« ohne zeitliche Beschränkung, um auf dies« Weife selbst von de« finanziellen Sorge« der Wohlfahrts- Erwerbslosigkeit befreit »« werd««. A« den «eueu Reichs tag wird daSErsuchrn gerichtet, da» wichtigste Problem unserer Innenpolitik, di« Beschaffung ausreichender Arbeitsgelegen heit sofort mit aller Energie in Angriff zu nehmen. MiMlMIIMk MM M SIMM. vdz. Berlin. In einer voa der Reich»tag»fraktion der Nationalsozialisten berauSgeaebenen Preffekorrespondenz. die der Abgeordnete Fran» Stahr leitet, wird den Deutsch, »gtiouale« gegenüber den Gerüchten, di« von einem srak- tionellen Zusammenschluß beider Gruppen wissen wollten oder mindesten« von einer Kampfgemeinschaft unter Führung Hugenberg» «in« eutschiedeae Absage erteilt. Zunächst wird gesagt, daß di« Prophezeiungen Hugenberg» von den ISO Leuten de» rechten Flügel» ganz ander« gedacht gewesen seien al» e» kam r man hab» nämlich mit mindesten» SO bi» SO .Hugenberaianern" bei den Deutschnationalen gerechnet und nur mit 50 bi» SO Hitlerleuten. Immerhin aber hab« Geheimrat Bang, der Intimus Hugenberg«, bereit» bei einer Unterredung am 12. April dem Nationalsozialisten Dr. Frick .»»gestanden, di« Deutschnationalen könnten im Fall, einer Neuwahl von Glück rede», wenn ft« wenigsten» Fraktion«- stärke erreichten". Wenn e» nach den Deutschnationalen gehe, so sollten di« Natioaalsozialiften ihren politische» Kredit ebenso rasch verwirtschafte» wie di« Hugenberg-Gruvv« den eigenen. Di« Ratschläge zur Bild««, einer Sraktious- gemeiuschaf» müßten abgelehut werde«. Hoffentlich hab« man nach diesem .Kalten Wasserstrahl" «in« wette Ruh« «vor unerbetenen Ratschlägen und Aubtederungeo". Mr enWIkM WW im W. MWIr. Unter Vorsitz von OberregiernngSrat Dr. Kuntze wurde am Dienstag mittag eine Sitzung des KreiswahlausschusieS abgehalten, in der die amtliche Verkündung des Reichstaas- wableraebnisieS vom 14. September kür den 28. Wahl kreis lTresdeu-Bautzen) er-olgt«. Di« endgültigen Zahlen weichen von den vorläufige», in Klammern beiaemgten Zahlen nicht sebr erheblich ab. Es waren «nr zwei ganz belanglose Beanstandungen zn verzeichnen, btt sich auf Alt- löbau und Neugraupa bezog«» La» amtliche Grgebni» stellt sich wie folgt: Eorialdemokrate» Deutschnational« Zentrum - Kommunisten Deutsche VolkSpartei Cbriftlichsoziaie Volksgemeinschaft Deutsche Staatspartei Wirtschaftspartei Nationalsozialisten Landvolk VolkSrechtpartei Konservative VolkSpartei Ähriftlichsozialer VolkSdiensi Reichsbund de« Mittelstände» Polen Unabhängige Sozialdemokraten Hau»- und Grundbesitzer «89 528 (389327) öS 786 >55804) 15906 (15 970) 1SS556 (139414) 72206 (72162) 5551 (5580) 81653 (81630) 80227 (80208) 180580 (180 550) 58138 (57 809) 7318 <7SS6) 11664 (11642) 20862 (20860) 1252 (1251) 223 (222) 623 (621) 2589 (258V) Die Zahlen wurden sofort durch Fernsprecher dem ReichSwahlleitrr mitgrteilt. I« einer weiteren Sitzung wird di« Verteilung der Mandate auf die Parteien er folge». Ar Ml Weier. qu. Berlin. Bekanntlich bat Minister Schiele aus sei« Reichstagsmnndat verzichtet, wie es heißt, weil er nur Minister sein wolle und Wert darauf lege, jeder Re gierung wenn nicht ander» al« landwirtschaftlicher Sach minister anzugehören. Wie wir zuverlässig hören, entspricht diese Behauptung nicht den Absichten Schiele«. Er würde, sobald e« notwendig erscheint, oh»« weitere» »o« feinem Miuifterdosteu »urucktrete«. Daß ein Zusammenarbeiten »wischen ihm und den Sozialdemokraten nicht in Frage kommt, bedarf keines Hinweise». Die Sozialdemokraten verlangen aber ausdrücklich auch, daß Schiele und Treviranus au» der Regierung ausscheiden muffen, fall» ft« die Regie rung stützen sollen. Dabei stellen ft« dies« Bedingung, wie un» zuverlässig versichert wird, nicht allein für den Fall, wenn ft« in eine Koalition gehen, sondern auch für den Fall, daß sie sich entschließen sollten, die Regierung durch freie Unterstützung zu halten. h> M MM IMS SzWflU. »Newyork. Kapitän voyd und Leutnant Eouuor find mit ihrem Flugzeug .Lolumbia" am Dienstag um 21 Uhr MEZ. auf dem Flugplatz Harbour Grace (Neu- fundland) «ingetroffen, um von hier au» eine« Slug über de« Ozean «»»»trete«. Wenn da» Wetter günstig ist, «ollte da» Flug» rüg heut« Mittwoch früh auffteigev.
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