Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.10.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-10-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193010150
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19301015
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19301015
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-10
- Tag1930-10-15
- Monat1930-10
- Jahr1930
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.10.1930
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r »4 g r. »s e n s >e o « n 8 S n r n HO' Riesaer H Tageblatt Mittwoch, IS. Oktober 1686, abends. 841 83. Jahr« Drahtanschrift Tageblatt Rtasa. Fernruf Nr. 30. Postfach Nr. LL Postscheckkonto: Dresden 1589. Girokasse: Riesa Nr. LL ««d Anzeiger ILldedlatt au- Aa-eiger). Da- Riesaer Lageblati ist dal zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, del Amtsgericht« und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesq, de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Das Riesaer Tageblatt erscheint jede« L« abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtag». BrjNßsprets, gegen Barauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 2S Pfennig ohne Zustell gebühr Für den Fall de« Eintreten« von Produttionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhn» und Materialienpresse behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. T»zel,e» mr die Nummer des Ausgabetage« sind bis » Uhr vormittag« aufzuaeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di» 8S mm breite 8 ww hohe Brundschrift-Zeil» (S Silben) 25 Gold-Pfennig«; di« 8S mm breit« Reklamezrile lOO Gold-Pfenntge: zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Fest, Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch «lag« «ingrzoaen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe*. — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher kb«n Anspruch auf Lieferung ob« Nachltesmmg der Zeitung oder auf Rückzahllmg de, Bezugspreis«,. Rotationsdruck und ««lag! Lang» » Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: «aetheftraße Sb. verantwortlich für Redaktion: t. B.: F. Teichgräber, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. ». n i- t. st r n i» u g n r 't n, a i. d a h i S !, s r r >. g t t r > t » t t t WWMMIIU tkü SWWII MU slk. DreSden, -en 1s. Oktober 1989. Vor Eintritt in die heutige Tagesordnung werben für die ausgeschiedenen Abgg. Dobbert und Dr. Dehne die Abgg. Tempel und Dr. Kastner als Angehörige -eS Landtages be- grübt. — Die am 22. 6. dS. IS. stattgesundenen Landtags wahlen werden für gültig erklärt. Vor Verhandlung der aus der Tagesordnung stehenden Anträge der Abgg. Arndt sSoz.) und Renner (Komm.), die «in« starke Mehrbelastung im Haushalt erfordern, äußert sich Flnanzminister Hebrich ausführlich über di« MUk I« MMktz SUUmMst. Durch diese Anträge würde der Staatshaushalt ungeheuer lich belastet, und zwar nicht nur für 1980, sondern auch für die nächsten weiteren 9 Jahre. Die Anträge würben 841 Millionen Mark für Liese Jahre erfordern, also pro Jahr im Durchschnitt etwa 34 Millionen Mark. Diese Belastung werde nicht zu tragen sein. Die Lage vom 22. 7.1989, die da. mals vom Finanzminister geschildert wurde, habe sich kaum verändert, im Gegenteil, damals wurden im ordentlichen Haushaltplan 6,88 und im außerordentlichen 18,95 Millionen Mark zusätzlich angesordert, außerdem beantragt, den Bau der Talsperren im Gottleuba, und Müglitztal und des Süd flügels des Elster—Saale-Kanals, sowie den Bau von Klein wohnungen in Angriff zu nehmen. Wenn auch diese An träge angenommen wurden, so sind doch vom Landtag die für den Etat 1939 vorweg bewilligten Summen im von der Regierung beantragten Ausmaße von 59L9 Millionen Mk. nur um 9,8 Millionen, statt wi« von den Ausschüssen vor geschlagen um 23,91 Millionen Mark erhöht worben. Von diesen damals bewilligten Summen sind bis Oktober 1939 insgesamt 31,34 Millionen Mark in Jnspruch zur weiteren worden und demnach 29,95 Millionen Mark zur weiteren Verwendung noch verfügbar. Hierzu kommen noch rund 8 Millionen Mark, die das Reich für Zwecke der produktiven Erwerbslosensürsorge 1939 bereitstellte und 19,7 Millionen Mark, die Sachsen vom Reiche aus Mitteln des zusätzlichen Wohnungsbauprogramms in Höhe von 199 Millionen Mk. erhalten soll. Gegenwärtig hat sich das Gleichgewicht der Einnahme« «nd Ausgabe« ga«z erheblich verschlechtert. Erstens haben 8 Millionen Mark den notleidenden Gemein den und Bezirksverbänben zur Behebung der Notstände zur Verfügung gestellt werden müssen. Dazu kommen noch min destens weitere 4 Millionen Mark, die die Gesamtsumme auf 12 Millionen Mark erhöhen, über deren Unterbringung und Deckung heute noch völlige Ungewißheit besteht. Dabei ist zu berücksichtigen, daß in dem ausgeglichenen Haushaltplan für 1939 auch die letzten Reserven bereits ausgeschöpst waren, und daß bringende Bauten zurückgestellt wurden. Ganz wesentlich ist der Rückgang de, Steuereinnahmen für die Haushaltgestaltung, vor allem der Rückgang bei der Einkom mensteuer. Umsatz- «nd «rastsahrzengsteuer, und von den Landessteuern bei der Schlacht- und Stempelsteuer. Es ist nicht abzusehen, wie am Ende des Rechnungsjahres ein Ab schluß mit den Steuern erfolgen wirb. Wichtig ist, daß di« Summen, die mit Len gegenwärtigen Anträgen aufgebracht werben sollen, setzt «nd in absehbarer Zeit auf dem Kapital märkte nicht zu beschaffe» sind. Allein in den drei Monaten August, September und Oktober hatte Sachsen 66 Millionen Mark kurzfristiger Fälligkeiten und in -en Monate» Okto ber, November und Dezember 61 Millionen Mark abzu- decken. Wenn es auch gelingt, diese Fälligkeiten zu prolon gieren, so befindet sich Sachse« doch fortgesetzt i« einem Schwebezustände, der eine Ausdehnung nicht mehr verträgt. Dazu kommt die letzte Diskonterhöhung der Reichsbank. Wenn in der letzten Zeit davon di« Rede «ar, daß die Regie rung «inen Defizitetat einbringe» wolle, so erkläre er, der Flnanzminister. baß neue Beschlüsse von der Regierung noch nicht gefaßt wurden, daß die Regierung aber mit den äußersten Mitteln versuchen werde, ihr Programm durch,u- führen, die noch unumgänglich nötige Summe im HauShalt- plan 1989 unterzubringen und diesen auSzugleiche«. Ob die» gelingen werde, darüber kvun« setzt noch nicht« gesagt werden. Trotzdem wolle die Regierung versuchen, dte vom Landtag gefaßten Beschlüsse in die Tat nm,«setzen. Ls s«i möglich, über die Landeskulturrentenbank weitere Mittel zur Förderung des KleinwobnungSbaneS zur Verfügung zu stellen, ebenso weitere 5 Millionen Mark für die verstärkte Förderung von NotstanbSarbetten 1989 vorzusehen, und bi« Regulierung der Flußläufe und Len Bau der Frauenklinik in Plauen und den Erweiterungsbau der Frauenklinik in Chemnitz zu fördern. Re«« große Projekte aber, wie bet- spielSweise den Bau der Talsperren im Gottleuba, und Müglitztal, würde« nicht vor dem Land „» verantworte« sei«. Mit kurzfristigen Gelder» ließen sich derartige Pläne nicht verwirklichen. Wen« Sachse« 19« ««r 969 096 Mark, heute aber allein für die verzins««« der Staatsschulden ohne die Tilgung bereits über 1« Millio««« Mark jährlich anfz«. bringe« und in den Etat ei«z«ftelle» habe, so dürfe die Stei gerung der Schuldenlast so nicht «RteraHe«. Der Finanz- Minister richtet an den Landtag dte Bitte, diese gewalttaen Summen nicht zu beschließen, La man vor allem auch dem parlamentarischen System dadurch nicht nützen werde. Hieraus wird eine ganze Reih« von Anträgen begründet, zu denen der Ftnanzminister Stellung genommen hatte. TS handelt sich dabet u;5 einen sozialdemokratische« »«trag, der sich mit der Notlage der Jungarbeiter besaßt, und einen wet teren sozialdemokratischen Antrag, der Maßnahme« A«t »rdeitsbrschassnns fordert, eisvr Sstraa Lsr Deutschen Bolkspartei, der die vordringliche Behandlung der im Rah men des Banprogramms der Reichsbahn in Sachsen schwe bende» Bauprojekte zum Gegenstand hat. Schließlich wer den noch ein kommunistischer Antrag, der sich gegen die Durchführung der 69stündigen Arbeitswoche bei -er Firma Grohman« «. Grosch in Leipzig richtet, ferner «in Antrag der Kommunisten über Arbeitsmethoden beim Talsperren bau Lehmühle und ein Antrag der Sozialdemokraten über die Auslegung des Staatsvertrages vom 4. Mai 1929, der den Uebergang der sächsischen Gtaatseisenbahnen auf daS Reich betrifft, behandelt. — In diesem Zusammenhang er klärt u. a. Innenminister Richter zum Kall Grohmann u. Grosch, daß dieser Gesellschaft seit Juli die Genehmigung erteilt worden sei, von ihrer etwa 85 Mann starken Beleg schaft ein Drittel in wöchentlichen Schichten 64 bezw. 56 Stun den und nur 5 Heizer 69 Stunden wöchentlich arbeiten zu lasten; die übrigen Arbeiter, also der Belegschaft, arbeite ten weiterhin 48 Stunden in der Woche. — Finanzminister Dr. Hebrich wendet sich gegen eine Reihe von Unrichtigkeiten, die im Zusammenhang« mit dem Talsperrenbau Lehmühle von den Kommunisten vorgebracht wurden. In der Aussprache gehen die Redner der verschiedenen Parteien auf Einzelheiten der Anträge ein. Abg. Kaden sDnat.) weist u. a. aus die Zusammenhänge bei Grohmann u. Grosch in Leipzig hin. Die Verhandlungen gingen btS zum Jahre 1929 zurück. Redner unterstreicht -aS, waS der Finanzminister schon ausführte und weist auf die Schwierig keiten hin, die der sächsischen Industrie aus ihrer geogra phischen Lage erwachsen. Daß die Sächsische Regierung Arbeit nach Sachsen ziehen wvll«, sei dadurch bewiesen, daß die Stillegung des Gußstahlwerkes Döhlen nicht genehmigt wurde und daß auch bas Schienenkontingent nach Sachsen ge legt wurde. Abg. Fra« Körner sK.) führt aus, baß Arbeit nur be- schasst werden könne, wenn die Anträge -er Kommunisten angenommen würden. Bei Betriebsstillegungen müßten die Unternehmer verpflichtet werden, für den entlassenen Lehr ling eine andere Lehrstelle zu suchen. Abg. Tög«l sDnat.) spricht über di« ArbeitSverhSltniste am Talsperrenbau Lehmühle. Die Arbeitsämter gäben sich die größte Mühe, dort Arbeitslose unterzubringen. Ueber- stunden seien dort nur gemacht worden, wenn sie für die Einstellung weiterer Arbeitsloser nötig waren, um Vorar beit zu leisten, die nicht in den Winter hinein reichen dürfte. Weder die Regierung noch der Landtag dürften sich in Dinge mischen, die durch gesetzliche und vertragliche Bestimmungen geregelt seien. Im vorliegenden Fall« fei nichts über den gesetzmäßigen Zustand hinaus geschehen. Im weiteren Verlause der Aussprache nimmt u. a. In nenminister Richter noch einmal das Wort und weist darauf hin, daß im Landesausschuß der Sächsische« Arbeitgeberver bände der Vorschlag gemacht worden ist, bei gleichzeitiger Verkürzung der Arbeitszeit «ine Lohnkürzung vorzunchmen, nm mehr Arbeitslose einstelleu z« könne«. Er entnimmt den Worten des Abg. Arkdt, daß der Wille zur Verständigung in diesen Fragen auch auf der anderen Seite vorhanden sei und führt aus, daß die Regierung den Zeitpunkt für gegeben er- achte, die Spitzenverbände der Arbeitgeber und Arbeitnehmer z« einer Besprechung über dies« Frage« mtfznsorder«. Im Zusammenhang« damit, weist der Minister darauf hin, daß die neue Verordnung über die Kriseufürsorge im Reiche nicht de» sächsische« Wünsche« eutspräche, da sie den schwieri. gen Verhältnissen hier nicht genügend gerecht werde..- Durch ihre» Vertreter im Reichsrat Habe die Sächsische Regierung auch dagegen bereits Protest eingelegt. Während der Verhandlungen wird die Aussprache unterbrochen durch die Wahl des beantragten UrttersitchungsKUsschufieS zur Ermittln«« der angebliche« ungerechtfertigte« Steuer erlasse und Stundungen. Der Ausschuß setzt sich aus 17 Mitgliedern zusammen; er soll schon während der Vertagung des Landtags seine Sitzungen abhalten. ... - Zur Geschäftsordnung wir- beschlossen, daß die beiden letzten Punkte der heutigen Tagesordnung, die sich mit der Abtrennung des Leipziger vezirks »»« Gesamtbezirke der ReichSbahndirektion Dresden und mit der Schäftung einer Reichsbahndirektion Leipzig, sowie mit verschiedenen Anträ- gen wegen Einstelln«« aller Zahlungen für de» Poungplan befassen, abzusetze«. - < - ° Die Absetzung der beiden letzten Punkte der Tagesord nung erfolgt unter lebhaftem Widerspruch der Kommunisten, die dann auch gemeinsam mit den Nationalsozialisten gegen die Absetzung stimmen. . Im weiteren Verlaufe erwidert Flnanzminister Dr. Hed, »ich auf Angriffe, wonach die Regierung den Bau des Elster» Saale-SanalS nicht genug gefördert haben soll: Die Säch- fische Regierung werde alles versuchen, beim Reiche die Er füllung der Sachsen zugesagten Mittel durchzubrücken. In der Abstimmung werden die Anträge zum größten Teil in der Fassung, wie sie aus den Ausschüssen zurück- gekommen find, mit wechselnden Mehrheiten angenommen. Die Anträge über di« A«ftragSvergebn«g der Reichsbahn «nd des Reiches werben auf Wunsch der Regierung dem HauShaltSauSschuß 8 überwiesen. Schluß der Sitzung 29,89 Uhr. Nächste Sitzung bereits morgen 11 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen die Anträge zum Poung- plan und zur Aen-erung der Grenzen der RetchSbahndirek- ttlML» j» LlUbtt». Ak MU -MM M. Dresden. Der Aeltestenrat des Sächsischen Land tage« bat sich in seiner gestrigen Sitmng mit großer Mehr heit ans eine Vertagung des Landtage- bi- November geetnigt: nur dir Kommunisten sprachen sich dagegen au«. Da» Parlament wird sich nach seinem Wiederzuiammentritt in erster Linie mit dem bi» dahin durch das Kabinett vor gelegten StaatsbanShaltvla« für 1V3V zu beschäftigen haben. Die Vertagung erfolgt, da ohne Hausbaltpla« weiter» Beratungen de« Landtages nur wenig Wert habe» würden. Beim Wiederzusammentritt des Landtage« sind Vorstand «nd Präsidium «e« »n wählen. Auch die ordent liche« Ausschüsse müssen ne« konstituiert werden. vehaltsoerricht der siMlcherr »inifter Dresden. Die Mitglieder d« Sächsischen Gesamtmtnl- fferium, haben sich bereit, für die Zett von» 1. Oktober ab entschlossen, für ihre Person d« ihnen nach der Besoldung» ordnung zustehende Grundgehalt uur in höhe eines «m 26 Prozent gekürzte» Betrage« la Anspruch zu nehmen. «ttlregellmg der LrisenMforge Bersin. iS. Oktobe». Der Reichsarbeitsminister hat unter dem 11. Oktober neue Vorschriften für die Krisenfürsorge erlassen, die am 3. November 1930 in Kraft treten. Mit Rücksicht auf die Algemeine Verschlechterung de, Arbeitsmarkte» soll die Sriseufürsorge ia Zukunft wieder den Angehörigen aller Ve- ruf^ruppen gewährt werde«, und zwar in Gemeinden mit über 10000 Einwohnern ohne besondere Zulassung, in den übrigen Gemeinden nach Anordnung der Vorsitzenden d« Landesarbeitsämter. Ausgeschlossen sind nur dte B^ rufsaruppen .Landwirtschaft* (mit Ausnahme der landwirt schaftlichen Angestellten) und „häusliche Dienste". Die bis herigen Zulassungen bleiben bestehen, auch in Gememüra unter 10000 Einwohnern. MU Rücksicht darauf, daß dem Reiche für die KrfftzH fürsorae nur beschränkte Mittel zur Verfügung stehen, konnte diese Maßnahme nur durchgeführt werden, wenn gleichzeitig gewisse Einschränkungen des Personenkreis«, innerhalb dsi zugelassenen Berufsgruppen eine Verkürzung der Dauer mw eine Neuregelung der Leistungen vorgenommen wurde. Ar beitslose unter 21 Jahren können, wie bisher, keine Krisen unterstützung erhallen. Sie wird in Zukunft nur Personen gewährt, die aus der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert sind, und zwar muß bei neuen Zulassungen die Aussteuerung nach dem Inkrafttreten der neuen Vorschriften erfolgt sein. Die Höchstdauer der Unterstützung beträgt 35 — oder bei über 40 Jahre alten Personen — 42 Wochen. Nur wirklich Bedürftige sollen Unterstützungen, wie sie der Not der Zett entsprechen, erhalten. Im übrigen ist Dorsorge getroffen, daß sich der Uebergang zu der neuen Regelung nach Mög lichkeit ohne Härten vollzieht. Jer-M-lllMkllWll. q». Berlin, lieber den Metallarbeiterkonflikt geben viele Meldungen um, von denen — wie wir büren — «i» Teil richtig, der andere falsch ist. Tatsache ist. daß die Ab- Kimmungen bereits «ine Mehrheit sür den Streik gebracht haben. Aber dennoch wird dieser Streik wahrscheinlich ver» bindert werden können. Selbst die Führung der Metall, arbeiter bat — wie uns von unterrichteter Seit« versickert wird —, einaeseben, daß rin Streik zwecklos und ein Fehler wäre. Denn heute bereits sind 70000 Metallarbeiter brot- los und von den Besckäftigtrn find nur 28 Prozent organi« fiert, können fick also an ihren Verband halten. Die Sozial demokraten haben erkannt, daß dieser Streik im Augenblick auch für die weitere parlamentarische Gestaltung eine große Gefahr bedeutet, sie haben deshalb zu vermitteln versucht, und, obwohl e» amtlich dementiert wird, haben Verhand lungen mit der Regierung ftattgesunden, di« das Ergebnis gehabt haben, daß der Schiedsspruch einstweilen noch nicht für verbindlich erklärt werden soll. Wie wir büren, besteht aber nicht di« Absicht, an dem Schiedsspruch etwas zu ändern, da die Metallarbeiter sich angeblich nach der ersten Aufregung »nd reiflicher Ueberlegung unterwerfen wollen. Teilftreiks, von Kommunisten getragen, werden sich freilich nicht vermeiden lassen. L-Zu-mr-M in Spanien Varl», 15. Oktober. Rach einer Meldung au, Pigo fff eia D-Zug auf der Strecke Vigo—Madrid eukg leist. Vie Lokomotive, der Packwagen «ud die ersten vier Personenwagen spraaaeu au» den Schienen. Ver Lokomotivführer kam um, Leben, cin Heizer uud zahlreiche Reisende wurden verletzt. Parts. Bet der Entäleisnng de» Schnellzuge» Btgo- LMUi «MW »Mkt LßMsiM getütet »Utz zMlj Diüstzü
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