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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.11.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-11-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193011078
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19301107
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19301107
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-11
- Tag1930-11-07
- Monat1930-11
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.11.1930
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Riesaer G Tageblatt D«v«fchM Aui-jg-V VlbtblM Md Anzeiger)." Postscheckkonto: »--«blatt Mesa. . Dresden IE Fernruf Nr. 2Ü. Da« Mesa« Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der LmtShauptmannschast «kokaff«: Postfach Nr. »L Großenhain, de« Amtsgericht« und d« AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Mela. Riesa Nr. 52. de« Finanzamt« Riesa und de» HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 260 Freitag, 7. November I080, abends. 83. Jahrg. Na« Niesaer Tageblatt erscheint setze» Tao abmd« '/.«Uhr «U AuSnabm« der Sonn- und Festtage. BezuaSpret», gegen vorauSzahlmrg, für ttnen Monat 2 Mart 2b Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall de» Lintteten» vonProduktionIverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis» behalten wir un» da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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GeschiftSsteSe: Goethe Ara tz« -- Berantwortlich für Redaktion: Heinrich Ublemann. Riesa: für Anzeiaenteil: Wilhelm Dtttrich. Riesa. SM MM MM KM Bor zwei Jahren erfocht Herbert Hoover bei den Prä- fidentschaftswahlen einen vollkommenen Steg als Kan didat der republikanischen Partei über seinen demokratt- scheu Gegenfüßler Alfred Smith unter der Parole der drei großen „P": Prosperität, Prohibition und Pro testantismus. Jedes dieser großen „P" tat seine Dienste, doch war die Prosperitätslosung von durchschlagendem Er folge. In einer seiner großen Wahlreden verhieß Hoover nicht nur den Bestand, sondern auch das Wachstum der außerordentlich günstigen amerikanischen wirtschaftlichen Konjunktur und zeigte am Horizonte — es kam uns damals schon wie eine Vermessenheit vor — das reiche ameri kanische Volk In solcher Vollkommenheit, daß es in ihm keine Armen mehr geben werde. Die Prosperttätsparole ist im Zeichen der gegen wärtigen Weltwirtschaftskrise, die in den Vereinigten Staaten Nordamerikas ihren Ausgang nahm, jetzt am 4. November in ihr Gegenteil umgeschlagen. Auch die finanziell großartig fundamentierte Wahlkampagne der Re publikaner konnte über die wirtschaftliche Depression und das Millionenheer der Arbeitslosen nicht dinwegtäuschen. Wohl hat es die ganze amerikanische Presse dem englischen Ministerpräsidenten Macdonald sehr verübelt, daß er jüngst von 12 Millionen Arbeitslosen in der großen Nordamerikanischen Union sprach. Das Statistische Ar beitsamt Newyorks verkündete amtlich, daß im April 2^5 Millionen Arbeitslose in USA. gezählt wurden und die Gewerkschaften des Landes behaupteten, daß ihre Schätzungen der arbeitslosen Frauen und Männer nie über 5 oder 6 Millionen hinausgingen. Alle diese Zahlen sind für das Ausland berechnet. Die Amerikaner selbst konnten sich bei der wachsenden Anzahl der geschlossenen Fabriken und bei den ungeheuren Schlangenlinien der Ar beitslosen und den täglichen Rufen der Presse „Give a job" — Gib doch Arbeit! — nicht darüber im Zweifel sein, daß von Prosperität keine Rede mehr ist. Der japa nische Prinz Tokugawa, döb in der letzten Woche in New York weilte, brach angesichts der in Riesenschlangen stehenden Arbeitslosen, die um Lebensmittel anstanden, in die Worte aus: „Nicht Ihre, nicht meine, noch irgend' eine andere Nation, hat bis jetzt den Genius hervorgebracht, der diese erschütternden Tragödien von uns nehmen könnte." Wie vor zwei Jahren die Prosperitätsvarole zog und zwar zugunsten der Republikaner, so wirkte sich jetzt die Ar- beitslosenparole zugunsten der Demokraten aus: „Work for the Jobletz", Arbeit für die Arbeitslosen! Der 4. November war in USA. ein Wahltag großen Stils. Gewählt wurde das ganze Repräsentantenhaus, das 435 Mitglieder zählt, 33 Senatoren auf sechs Jahre von insgesamt 96 Mitgliedern des Senats, die Gouverneure von 29 Staaten und zahllose Gemetndebeamten. Im bis herigen Repräsentantenhaus verfügten die Republikaner über 269 Sitze, die demokratische Opposition über 166. Die republikanische Mehrheit wurde am Dienstag weggefegt. Es ist jedoch müßig, darüber zu streiten, ob die Demo kraten 44 oder 46 Senatsmandate eroberten, da die fort schrittlichen Republikaner tn zahlreichen Fragen bisher schon mit den Demokraten übereinstimmten, so daß eine kompakte republikanische Mehrheit im Senat tatsächlich nicht mehr besteht, wenn sie auch rein formal vorhanden ist. Präsident Hoover erlitt durch den Wahlausgang eine Nie derlage, mitten in seiner Amtszeit, die jene Woodrow Wilsons um ein Erkleckliches übertrumpft. Die innen- und außenpolitischen Folgen können kurz und treffend als ein Handicap für die Gesamtpolttit des Präsidenten charak terisiert werden. Allerdings mutz bemerkt werden, daß die amerikani schen Verhältnisse parlamentarisch wesentlich anders ge- lagert sind, als bei uns. Der gegenwärtige 71. Kongreß, der aus Senat und Repräsentantenhaus besteht, ist nämlich noch keineswegs tot. Er tritt tm Dezember dS. I». er neut in Aktion und wird bi« zum 4. März 1931 tagen. Der neugewählte Kongreß tritt erst im Dezember deS nächsten Jahres zum ersten Mate zusammen, eS sei denn, daß Präsident Hoover ihn schon im Sommer 1931 zu einer außerordentlichen Sitzung einberust. Rein formell könnte Präsident Hoover vorerst also den Wahlausgang unberücksichtigt lassen, doch wäre das reinste Theorie und Utopie. Die Demokraten sind in den Vereinigten Staaten Nordamerikas in der Lage, die Gesamtpolitik des Präsi denten zu kontrollieren und ihm durch wohlberechnete Agi tationsanträge Schwierigkeiten über Schwierigkeiten zu be reiten. Sie werden es daran kaum fehlen lassen. Wie die Demokraten die politische Entwicklung zu ihren Gunsten weiter zu treiben versuchen werden, so dürften die Be mühungen der Republikaner darauf gerichtet sein, den verlorenen politischen Boden wiederzugewinnen, zumal schon in zwei Jahren wieder Präsidentenwahlen stattfin den. Völlig ausgeschlossen ist bei dem Wettkampf der beiden großen amerikanischen Parteien, der nahezu auf pari steht, ein grundlegender Wechsel in der auswärtigen Politik der Union, vornehmlich in der Völkerbund-Politik und in der ReparattonSpolitik. Schlimme Aussichten für die Revi sion des BoungplanS! Darüber kann sich kein erfahrener Politiker einer Täuschung hingeben. Erst nach den nächsten amerikanischen Präsidentenwahlen, wenn die Würfel ge fallen sind, dürft« die Zeit für einen Wandel in der amerikanischen Außenpolitik gekommen sein, wenn über haupt .... Schlechte Aussichten. WM W« Ak MWklW »kl WllMW. Di« Zeitschrift des Deutschen Beamtenbundes „Der Bcamteubunb" nimmt in seiner letzten Nummer Stellung z« -eu Bestrebungen, die Gehaltskürzung bereits am 1. Januar 1SS1 eintreteu zu taffe». Es wird mitgeteilt, daß die Vertreter des Deutschen BeamtenbunbeS sich unmittel bar nach dem Bekanntwerden der Nachricht mit dem RetchS- finanzministcr in Verbindung gesetzt haben. In dieser Unterredung mit dem NeichSsinanzminister wurde darauf hingewiesen, daß von Arbeitergewerkschaften bereits seit längerer Zeit der 1. Januar befürwortet würde, daß neuer dings auch a«S den Reihen der Metallarbeiterverbände «ine Vorverlegung auf den 1. Januar gewünscht würde und daß endlich durch die Vorverlegung des Termins 106 Millionen Mark, die die Länder aus der Gehaltskürzung an das Reich abgeben sollen, aber nicht wollen, aus der Beamtenschaft herauSgeholt werden sollen. Die Erklärung der Reichsre- gterung, es könne noch, nichts gesagt werden, ob sich im Laufe der Verhandlungen eine Aenderung ergäbe, laste die Tür für die Vorverlegung weit offen. Die Zeitschrift des Deutschen Beamtenbundes erklärt weiter: Die Beamtenschaft werde also zum Kompensations objekt in einem Konflikt zwischen Reich und Ländern be nutzt werden. Die Beamtenschaft könne bei diesen Bestre bungen nicht ruhig bleiben. Ganz unbeschadet der Stellung des deutschen Reruisbeamtentums zur Gehaltskürzung selbst, bi« ein« ablehnende sein müsse, da die Gehaltskürzung eine Sonderbelaftung darstelle, müsse gesagt werde«, daß die Vorverlegung des Termins den Gipfelpunkt alles dessen sei, was man bisher erlebt habe. Tie Beamtenschaft soll« jetzt auch noch dadurch in Mitleidenschaft gezogen iverdeir, daß in -er Frage der Ueberwetsungen, tn der bisher ein« Verständigung »wischen Reich und Ländern nicht erzielt wurde, der Weg der Bereinigung von Unstimmigkeiten zwi schen Reich und Ländern über das Einkommen der Beamten gehen solle. Darum di« Vordatierung der Gehaltskürzung auf den 1. Januar! Nun habe e» allerdings den Anschein, als ob doch maßgebende Persönlichkeiten im ReichSrat die Neigung hätten, di« Verantwortung dafür nicht zu überneh men, — eine Neigung übrigens, um die niemand zu benei den wäre. Es sehe auch so aus, als ob auch im Reichskabi nett augenblicklich «ine völlige Einigung in dieser Frage noch nicht erzielt worden sei. Die Zeitschrift des Deutschen BeamtenbunbeS bemerkt, sie habe die Hoffnung, daß die Darlegungen, die dem Reichs- finanzminister von den Vertreter» des Deutschen Beamten bundes gemacht worden find, sowohl der Regierung als auch dem Reichsrat Veranlassung geben, reiflich zu über legen, ob dieser Plan durchgeführt werden kann. Da» Organ der größten Organisation der deutschen Beamten schaft erklärt zum Schluß: „Auch di« Geduld der Beamten schaft habe einmal ein Ende!" M »kökli MW n Sie MMMW. d. Am 11. November tritt der HanSbaltSauSschust de« Reichstags zusammen, um mit der Beratung der An träge zu der Notverordnung vom 26 Juli zu beginne». Man darf dies« Derbandlungen des AnSschuffe» beinah« als ein Vorgefecht zu dem großen Kampfe anseben, der im Dezember im Plenum und dann in den Ausschüssen de« Reichstags um das Finanzvroaramm der Regierung ent brennen wird- Jedenfalls wird die Partrigruvvieruna bei den Abstimmungen über die AendernngSanträae zur Not verordnung bereits einen Ausblick auf die Haltung der Parteien »um Programm des Kanzlers geben. Man kann sich denken, daß die Parteien und auch die Regierung an da» heikle Thema der Notverordnung nicht ohne »ine ge- wisse Vorbereitung Herangehen werden. Tatsächlich sind auch, wie wir hören, für die Tage vor dem 11. November Besprechungen der großen Fraktionen ins Auge gefaßt, die im Oktober Brünings Sturz durch Beiseiteschiebung der MißtrauenSanträge verhindert und die Ueberwrisung der Anträge zur Notverordnung an den HauShaltSauSschuß er zwungen haben. Man darf annebmen, daß diese Be sprechungen. in denen »ine Verständigung über Vie Aende« rungSanträg« angestrebt wird, nicht ohne Fühlungnahme mit dem Reichskanzler onberanmt wurden. Die sozial demokratischen AenderungSwünsche beziehen sich vor allem auf die Bestimmungen der Notverordnung über die Arbeits losenversicherung, über di« Krankenversicherung «Kranken- scheingebühr) und über di« Bürgersteuer. Der Zweck der interfraktionelle» Fühlungnahme wird vor allem darin be stehen, festzuftellen, ob in diese» Punkten ein aemeinsamer Vorgehen mit dem Zentrum und mit anderen Parteien, dir ebenfalls an Einzelheiten der Notverordnung Anstoß ge- nomme« haben, möglich ist. Ak SMMMtkl AM InlO. vdz. Berlin Der Parteivorstaud uud die Reichs- tagSfraktion der Wirtschaftspakte» hielten am Donnerstag im Reichstag eine gemeinsame Sitzung ab, an der auch di« Fraktionsführer der Wirtschaftspakt« aus den Land- tagen teilnahmen. Di« Sitzung beschäftigte sich mit den vom NeichStagSabgeordnetrn Loloffer gegen den Parteioor- fitzenden Drewitz in der Oeffentlichkeit erhobenen Angriffen. Nach längerer Aussprache wurde dem Vorsitzende» Drewitz da» »olle Vertraue« «ad die Uebereiuftimmung der Partei tu alle« politische« «ad Parteifrage« ausgesprochen. ReichStagSabgeordneter Eoloffer, der übrigens bisher nicht die Absicht ausgesprochen hat, au« der Reichstagsfraktion auSzuschride». wurde zur Dorbringung seiner Beschwerden an di« zuständig« Partriinftan» verwiesen. Da» wäre der ParteiauSichuß und evtl, der nächste Parteitag. Die ReichStagSfrattiou der Wirtschaftspakte! nahm in einer besonderen Sitzung zu dem neue» Programm der Re gierung Stellung. Li« Derbandlungen darüber sollen am 18. uud 19. November fort,«setzt «erden. I« Milli W MlttmMM UM. X Berlin. Unter den 30 Gesetzesvorlagen zur Durch, fübrung des FtnanzprogrammS der ReichSregirrung, di« demnächst den Reichstag beschäftige» werden, befindet sich, der ,Doff. Zig." »ujolge, «in Gesetz über di« „Anschläge zur Ginkommenftener tm Rechunngojabre 1VS1 . Dieses Gesetz steht u. a. di« Weitererdebung de» Zuschlages zur Einkommensteuer, der Ledigensteuer und der AusfichtSrgtS- steuer, die iu der Notverordnung vom 26. Juni 1930 für da- lausende EtatSlahr geschaffen waren, auch für 1931 »or. Ein Unterschied ist insofern «ingetreten, als die im öffent lichen Dienst befindlichen Personen (Reichspräsident, Minister, Beamte usw.) in Zukunft von den Zuschlägen zur Einkorn» mensteuer befreit sein werden, da ihre Bezüge tznrch tzaS GrhaltSkürzungSgrsetz neu geregelt werde». Ar MM SMkslie Ar Ar wwrtMki Amrn vd». Berlin. Die Präsidenten d«S Reichslandbundes Graf Kalkreuth und Bethge, habe» folgendes Schreibe» an die Reichsregirrnng gerichtet: .Ehrenwerte deutsche Männer, Bauern, deren Familien seit Generationen auf ihrer Scholle Irene Arbeit leisten, bat in SchleSwig-Holstein und Ostpreußen di« unentrinnbar« Not zu Handlungen geführt, die sie der Strenge der Strafgesetze ausgeliefert hat. In den Begründungen der Gerichtsurteile wird ausdrücklich anerkannt, daß di« Ber- urteilten in selbstloser Weise und vom Drange der Soli» darität mit ihre» notleidenden DerusSgenoffen getrieben, gehandelt haben. Das Präsidium des ReichSlandbundeS bittet dir Reichs regierung, in Anerkennung dieser Tatsache ein Gesetz vor zulegen, welches Straffreiheit für die Verzweiflungstaten dieser Bauern «nd Bauernführer anSspricht. Nachdem das formale Recht ausgesprochen bat, sfi e» notwendig, daß dem natürlichen Rechtsempfinden de» deutschen Landvolkes Gehör geschenkt wird. Ihm zum Siege zn verhelfen, ist stets das Vorrecht der StaatSsübrung ge wesen. Sin rascher Entschluß der ReichSregirrung ist umso notwendiger, als dir letzten Urteile von Altona und König«, berg geeignet find, die trostlos« BerzweiflungSftimmung und Unruh« im Lande auf das Gefährlichste zu steigern Da» Landvolk sieht in seiner Not iu den Urteilen «inen erneuten Beweis dafür, daß sein Elend kein Verständnis, geschweige denn Abhilfe findet." Gleichzeitig ist Reichspräsident Po« Hindenburg der Antrag des Reichslandbundes mit einem Begleitschreiben zur Kenntnis gegeben worden, in de« es u. a. heißt: .Der Reichslandbund würde in dem Erlaß dieser Amnefiiegesetzes «inen Beweis dafür erblicken, daß das Elend und die Derzweislung in der Landwirtschaft, dir zu diesem Unglück geführt haben, Verständnis bei den höchsten Stellen de» Reiches finden." ff« dm MM. vdz. Berlin. Der Vorstand deS Reichstag«-, zu dem di« Präsidenten und die Schriftführer gehören, beschäftigte sich am Donnerstag nachmittag mit dem GtatSentwurf Po» 1SS1 für den Reichstag. In dem Entwurf ist u. a. eine Forderung von einer Million Mark für den Ankauf von Grundstücken und dem Beginn des Neubau,» des Reichs, tage- für Bibliothekzwecke enthalten. Don den für diesen Bau erforderlichen Grundstücken find bisher erst zwei er- worben. Der Äorstand beschloß, mit Rücksicht auf das Ge bot der Sparsamkeit, dies« Million au» dem EtatSentwurs herau-zustreichen. Dagegen hielt der Dorstand an der Forderung von 15000 Mart für di« Erwerbung von Bil dern und kunstgewerblichen Gegenständen zur Ausschmückung de« ReichStagS-Gebäudes fest, damit dies« Summ« in Be- rückfichttgung der Notlage der Künstler verwendet werde» kann. Außerdem beschloß der Vorstand «ine Reihe von SicherungLoorkrhrungeu zn treffen, di« solch, Diebstähle im Rrichstagsgebäudr, wie sie kürzlich zur Kenntnis gekommen find, in Sukuuit verhindern solle».
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