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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.11.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-11-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193011203
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19301120
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19301120
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-11
- Tag1930-11-20
- Monat1930-11
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.11.1930
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Riesaer G Tageblatt Donnerstag, 20. November 1080, abends 88. Jahra 270 WU R» WW Vtt Zklllslllkll Wkl W M«W H »kl IMkl AWM Tageblatt Mesa. Fernruf Na. 90. P»«ach«r.» Postscheckkonto: Dresden 1589. Birokass«: Riesa Nr. LL um die > zu die m. sondern amem Kamp» »u « ProlNtkre an- vdz. Berlin. Im Entwurf des ReichShanshaltS für INI befindet sich auch eine BermögenSanfstellnn« des Reichs. Danach bestehen die Aktiva auS Lieaen-schastcn, beweglichen Sachen, Darlehen, Beteiligungen des Reich» an wirtschaft lichen un>d sonsttaen Unternehmung«« und an Wertpapieren. Der SrmeVdesitz des Reichs hatte Ende Mär, 1980 «ine Ge- samtgröße von rund 325 660 Hektar. Davon befinden fich im Besitze der Reichsbahn-Gesellschaft 198050 Hektar, ferner im Nachweis des ReichSHeeres rund 78 788, im Hoheitsgebiet beS Reichssinanzmi nisteriums 37 500 Hektar. Unter dem letztgenannten Grundbesitz befinden sich auch die Reich», forsten mit 18 300 Hektar. Die Darlehen betrugen nach dem Stande vom 1. Oktober 1930 rund 888 Millionen RM., was «ine Verminderung um SOS Millionen gegkn daS Vorjahr bedeutet. Diese Verminderung ist in grobem Umfange auf Kosten de» Reiches «ingetreten, vor allem, weis die Reichs regierung sich entschlossen hat, das Gesamtdarlehen in Höhe von 023 Millionen, da» der Reichsanstalt für Arbeitslosen- Verficheruwg gegeben war, nieberzuschlagen. Kerner wur- den niedergeschlagen Darlehen, die zur Milderung der Arbeitslosigkeit an die Reichsbahn-Gesellschaft in Höhe von 80 und in Höhe von 49 Millionen RM. gegeben wurden. Die Reichsbahn ist damit auch bilanzmäßig in die Lage ge- setzt, «inen Ausgleich sür die zusätzlichen Beschaffungs-Aus gaben zu ermöglichen. Unter den Wertpapiere« im Besitze deS Reich- befinde» sich vor allem — für den Stichtag beS 30. September IE — 781 Millionen RM. Vorzugsaktien der ReichSbahn-Gesell- schäft. Ein größerer Poste« hiervon soll in nächster Zeit vev» äußert werben, und eS sind im Haushaltsplan 300 Millionen RM. als Erlös hiersür eingestellt. Für 1031 ist au» dem Erlös eine» weiteren Berkaus» dieser Aktien eine Summe von 150 Millionen RM. vorgesehen. Die Passiva d«S Reichs bestehen auS dem Garantie- Risiko, aus den in Gesamthöhe von 684 Millionen RM. übernommen«« Garantien, dann aus »Forderungen gegen da» Reich". Hier sind vor allem zu erwähnen die Ansprüche der Länder aus Grund der Uebernahme der Eisenbahn- und Postverwaltuug aisi das Reich, ferner aus Grund de» Ver luste» von Staatsbesitz durch den FriedenSvertra« usw. Schließlich bestehen die Passiva ans der ReichSfchnld, die am 80. September dieses Jahr«» 10 506 Millionen RM. betrug. Hinzu kommt die schwebende Schul- in Höhe von 1290 Millionen RM. am 30. September 1880, di» stich um rund 400 Millionen RM. ermäßigt hat. »>vae»d«»DoX. lLopyright Wolff» Telegraphen, bstrv.j Da 3 «st um 11 Uhr 10 gestartet und fliegt «ege» «strN, bber der Gironde in Richtung La Eorunia. Mit diesem Beschlüsse des ParteivorstaudeS -er Deut schen BolkSpartei Sachsens ist ein offener Konflikt »wischen ihm und der LandtagSsraktlou entstanden, dessen Lösung nicht ohne Schwierigkeit möglich fein wird. Wenngleich «S sich eigentlich nur um ein« inner« Angelegenheit der Partei handelt, wird man fragen müssen, ob der Anlaß des Strei te» genügen durfte die damit uaqweifekhaft verbundene Unruhe in die sächsische Politik hineinzutraaen. Möglicher weise können au» dem Vorfall ernstere Weiterungen für di« Partei entstehe«. Darüber wirb schon di« nächste Zu kunft Aufschluß gehen müssen. Einnahmen den notwendigen Lebensbedarf zu decken. Es ist anzunehmen und dringend zu hoffen, daß die gemein samen Bemühungen der zuständigen Stellen zu einem schnellen und fühlbaren Ergebnis führen. E» steht mehr auf dem Spiele al» eine Verringerung der Konsumkraft für bvekte «dass». spannen reduziert werden können. Solche Verhandlungen lassen sich nur schwer von Reichs wegen führen; die Initiative der Städte mutz dafür eingespannt werden. Schon einmal, nämlich vor 25 Jahren, als der Deutsche Städtetag gegründet wurde, sind die Oberbürger meister der deutschen Städte »usammengetreten, um ' städtische Bevölkerung vor ungerechtfertigten Preisen schützen. Dieses Mal handelt e» sich nicht darum, städtische Front gegen die «gvartsch« »u stärkn, sont Stadt- und Landbevölkerung zu gemeinsamem verbinden, damit die Landwirte für ihr,. . gemessene Preise erhalten u>td die städtische Bevölkerung m die Lage versetzt wird, für Ihr« «ringer «ewoede»« «uh in de« Ergebnis der letzten ReichStagSwahle« als Will« der »i«vso»i^l demokratische» Wählerschaft »nm Ansdrnck gekommen ist. Hieran» ergibt sich Ni, di« DVP. die Felgenmtg, die Bild««« «ine» N*cht»e«gienm« ,» er möglichen»^ Der LaudeSvorftand mißbillig, deshalb da» Verhalt«» »er Landtagsfraktion bei der Wahl de» vamdtaigSprastde«, teu, dat» in der Oeffentlichkeit al» ein «hmeichen von dieser politisch«» Richtlinie der Partei empsturde» ward«» ist. MkMWWW dkl M. Mißbilligung für die LandtagSfraktio«. Der sächsische LandeSvorftanb der Deutschen Volk»» Partei, der am 1». November in Leipzig tagte, faßte ein stimmig folgende Entschließung: Der Landesvorftand stellt «ach gemeinfamer Beratung mit der Landtagsfraktion fest, daß die gesamt« DVP. de» Landes Sachsen «n»eränd«rt auf dem Standpunkt ihrer Entschließ»»« vom 29. September steht: .Landesvorstand und LandtagSsraktiou erblicken in der Rheinland!Lummrg, der Wirtschaft»» und der Finanz» not «ene Möglichkeit«» «id Notwendigkeit«, für ein« aktive und entschiedene Außenpolitik unter dem Leit» gedanke» Los von Versailles. Di« innerpolitische Vor» alnSsetznng hierfür ist Los von der Sozialdemokratie, nm» auch in dem Ergebnis der letzten Reichstag»mahle» als Will« der niKsozialdemokratisch«, Wählerschaft znm «ttd Astfrisdr Medlatt «u» Anzeiger). Das Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Lmtthauptmannschast Großenhain. de» Amtsgericht« und der Amt»anwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de» Rate« der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Riesa und de» Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Du» Nüsa« Lag« blatt erft-etM jeden Sog adend« '/,» Uhr mit Au»nahm« der Sonn- und Festtag«, vqugöpeet», gegen Vorauszahlung, sür einen Monat 3 Mark 25 Pftnay ohne Zuftell. gebühr. Für dm Full de» Vinwetm» von VrodukttonSvertenrrungm, Erhöhungen der Löhn« und Äaterialienprelft behalt« wir uns da» Recht der Pr«t»«rhöhung und Nachforderung vor. Anzetgm für die Nummer de« Ausgabetage» sind bi» 9 llbr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «in« Gewähr für da« Erscheine» an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis sür die »9 mm breit«, mm zeh« Erundschrift-Zetl« (6 Silben) Lü Sold-Pfennig«; di« 89 mm breit« Reklamezeil« >00 Sold-Pfennige- zeitraubender und tabellarischer Satz SO*/, Aufschlag. Fest» Taris«, vresilliater Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «ingezogen werdrn muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elb«-. — Im Falle höherer Sewatt — Krieg oder sonstig« irgendwelcher Störung«» de« Betriebe« der Druck««!, oer Lieferanten «der der Beförderungselnrichtungeu — hat der Bezieher «stmv Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer ä Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Soethestroße 59 Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa: siir Auwiaenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Reich «ad Städte, von Dr. OttoBenecke, Beigeordnetem des Deutschen Städtetages. Es ist oft darauf hingewiesen worden, daß in finan ziell schwierigen Zeiten das staatsrechtliche Verhältnis von Reich, Ländern und Gemeinden sich stark zu ungunsten der Gemeinden auswirkt. Das Reich saniert seinen Etat, allenfalls noch eingeschränkt durch die im Reichörat ver tretenen Regierungen der Länder, die Länder wiederum machen die Etatsgesetze, ohne daß die Vertreter der Ge meinden die Möglichkeit haben, eine Berücksichtigung ihrer finanziellen Verhältnisse zu fordern. Es bleibt für ge wöhnlich aus der Gteuermasse nicht allzuviel übrig, wo von die Gemeinden ihre Ausgaben decken können. ES liegt auf der Hand, daß solche Politik auf die Dauer unhalt bar ist. Bis zum Ueberdruß ist darauf aufmerksam ge macht worden, daß Reick, Länder und Gemeinden Glie der desselben Organismus sind. Schädigungen de» einen Gliedes müssen notwendig das Ganze bedrücken. Ein tvpisches Beispiel für die reichsfiskalisch« Poli tik, welche Regierung und Reichstag seit Jahren vertreten, ist das Wirtschafts- und Finanzprogramm der Reichsregie rung und find die Gesetze, welche in Ausführung dieses Programms gegenwärtig im Reichsratsausschuß beraten werden. Das Ziel der Reichsregierung, beschleunigt zu einer Besserung der Wirtschaftslage »u kommen, wird auch von den Staaten aufs stärkste angestrebt. Die Städte erkennen die Not des Reiches selbstverständlich an und werden Reichsregierung und Reichstag bet allen Maßnah men unterstützen, um die Schwierigkeiten zu beseitigen oder wenigstens zu erleichtern. Die Länder Haben die Möglichkeit, im Retcksrat dafür zu sorgen, daß ihre In-' teressen gewahrt werden. Man Hört, daß die Reichsrats ausschüsse es durchgesetzt haben, die Kürzung der Ueber- weisungssteuern durch eine Vorverlegung des Termins sür die Gehaltskürzungen auszugleichen. Wann und wo aber besteht die Möglichkeit, daß die Stimmen der Ge meinden gehört werden? Wenn die Reichsregierung die Gesundung der öffentlichen Finanzen als Grundlage ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik bezeichnet, so haben die Städte darauf hingewiesen, daß die Regierungsvorschläge leider wichtigst« Interessen, ja geradezu Lebensnotwen digkeiten der Gemeinden unberücksichtigt gelassen haben. Unbegreiflicherweise fehlt ». B. im Reichsprogramm die Sanierung der kommunalen Wohlfahrtslasten, die durch daS katastrophale Anwachsen der Wohlfahrtserwerbslosen (in den Städten mit mehr als 25 000 Einwohnern seit Anfang des Jahres von 242000 auf gegenwärtig 519000, bis zum Ende des Jahre» auf sicherlich 650000) nachgerade unerträglich geworden sind. Mein in diesen Städten be tragen die Mehrausgaben seit Beginn des Jahre» bis jetzt mehr als 250 Millionen RM-, für die umso , weniger Deckung vorhanden ist, als im Etatsjahr 1930 sehr^wesent- liche Mndereinnahmen an Ueberweisungssteuern und Realsteuern zu verzeichnen sind und auch die Ueberscküsse der städtischen Werke erheblich »urückgegangen sind. Auch die volle Ausschöpfung der Biersteuer, Getränkesteuer und Bürgerabgabe, die nur unter den größten politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten möglich ist, wird nur einen geringen Bruchteil der Mehrbelastung decken können. Unter diesen Umständen bleibt den Gemeinden nichts anderes übrig, als die immer wieder erhobene Forderung nach drücklich zu wiederholen, die gesetzlich vorgesehene Aus dehnung der Krisenfürsorge endlich in die Tat umzu- setzen. Unabhängig davon werden die Städte selbstver ständlich jede Maßnahme ergreifen, die geeignet ist, noch im laufenden Etatsjahr ihre finanzielle Lage zu bessern. Schon jetzt sind die sächllchen Ausgaben überall auf das stärkste gedrosselt, well im Anfang des Kalenderjahres 1930 keine Stadtverwaltung und keine Stadtverordneten versammlung in der Lage war, einen „Luxusetat" zu ge nehmigen. Immerhin wird der Versuch gemacht werden, bei den sächlichen Ausgaben noch zu sparen, wo eS zu sparen geht. Alle nicht lebensnotwendigen Ausgaben Mus en zurückgestellt werden, alle Etnnahmemöglichkeiten wer- den ausgeschöpft, insbesondere müssen die Steuern der Reichsnotverordnung auSgenuht werden. Trotzdem wer den sich die Gemeinden nicht helfen können. Die deutschen Städte halten «S für richtig, die Ge hälter der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Ent wicklung anzupassen. Tie sahen die Besoldungserhöhung des Jahres 192? mit lehr großer Gorge Mio fürchten, daß ein großer Teil der damaligen Erhöhungen rück- gängig gemacht werden muß. Da die Kürzung der Ar- oeitevlöhne schon aM 1. Dezember beginnt und am 1. Januar in verstärktem Umfange fortgesetzt wird, sprach sich der Vorstand des Deutschen Städtetaacs dafür aus, die Gehälter schon „baldmöglichst" heraozusetzen. Die ReichsratSausfchusfe sind diesen Gedankengaügen gefolgt und haben sich auch für den 1. Februar als Kürzungs termin ausgesprochen. Die Städte halten eine Kürzung der Gehälter und Löhne für unerträglich, wenn nicht gleichzeitig energisch« und umfangreiche Preissenkungen er zwungen werden. Die Städte unterstützen die Maßnahmen der Reichs- und Staatsregierung auf daS Entschiedenste. Die Zuziehung d«S Präsidenten deS Deutschen Ttädte- tageS in den Preislenkungsausschuß de- RetchSkabtnett» ist ein Zeichen dafür, daß auch di« ReichSregterung gewillt ist, sich der weitgehenden Unterstützung der deutschen Städte dabet zu vedienen. ES wir» darauf ankommen, daß in jeder einzelnen Stadt «ine sorgfältig« Prüfung der Preisspannen stattftndet, damit vergleiche mit den übrigen Städten vorsvwmmgn und unberechtigt» Preist- vbz. Berlin. Die seit einiger Zeit erörterten Ge rüchte über einen Wechsel in der Leitung »er Deutschen BolkSpartei find bekanntlich am Dienstag zur Tatsache ge worden. Der Vorsitzende -er Deutschen Volkspartei, Nach folger Gustav Stresemanns in diesem Amte, der Reichs minister a. D. Dr. Scholz, hat fich auS Gesundheitsrücksich ten genötigt gesehen, sei«« Aemter als Partei- «nd Fr«I, tiousoorfitzender aiederzulege«. Er hat hiervon dem Par- tetvorstand in einem längere« Schreiben Kenntnis gegeben, das bereits am 11. November aus Locarno, wo Scholz sich zur Wiederherstellung seiner Gesundheit aufhält, abgegan gen war. Zn diesem Schreiben sagte Dr. Scholz u. a., der Parteitag in Mannheim, die Regierungskrise, di« schwieri gen und andauernden Verhandlungen deS Sommers, die Auflösung des Reichstages und der Wahlkampf haben be sonders schwere Anforderungen an Körper und Nerven ge stellt. Ich hatte mir zuviel zugemutet. Auch mein notwen dig gewordener, zurzeit laufender Urlaub, zeigte mir, baß meine Nerven eine länger«, nicht auf Wochen befristete Entfernung von der aufreibenden Tätigkeit der großen Politik gebieterisch verlangen. Diese Auffassung hat mir mein Arzt im Interesse meiner Gesundheit und meiner Fa milie zur Pflicht gemacht. Dr. Scholz fügt «och hinzu, sein Entschluß fei reiflich überlegt und unwiderruflich; er werde durch zwei Erwägungen erleichtert: einmal weil er glaube, -aß die Partei einig sei in -er Gesamtauffassung, wie er ste vertreten habe, und dann auch, weil er in dem Abg. Dingel- dey einen Nachfolger vorschlagen könne, dessen unver brauchte Kraft die schwierigen Probleme der Zeit meistern könne und zu dessen Gesamteinstelluug er vollste- Vertrauen besitze. „Schwerstes Hemmnis*, so schließt der Brief von Scholz, „für meinen Entschluß war der Gedanke, baß mein Schritt als Flucht aus der Verantwortung gedeutet werden könne, nachdem die Partei bet den letzten Wahlen eine un» bezweifelbare Niederlage erlitten hat. Ich habe die Hem mungen überwunden, gerade weil ich von höchster Verant wortung gegenüber meiner geliebten Partei durchdrungen Li» und weil ich unerschütterlich an ihre Zukunft glaube.* Der Parteivorstand hatte darauf, wie bereit- mitgetetlt, einstimmig beschlossen, an Dr. Scholz -äS bringende Ersn- chen zu richten, wenn eS seine Gesundheit irgend gestatte, seinen Entschluß rückgängig zu machen. Der stellvertretende Partetvorsttzenbe, Abg. Dr. Dingeldey, hatte diesen Wunsch in persönlicher Rücksprache Herrn Dr. Scholz vorgetragen und ihm dabei ein längere- Schreiben deS Partetvorstandes Überreicht, worin daS tiefe Vertrauen zu Dr. Scholz aus gesprochen war, ebenso wie die Bitte, die unentbehrlichen politischen Erfahrungen und den Namen des Dr. Scholz der Führung der Partei zu erhalten. — Dr. Scholz habe aber, wie parteiamtlich noch erklärt wird, eS mlt seinem Gesundheitszustand nicht vereinbaren zu können geglaubt. der Bitte de» Parteivorstanbes zu entsprechen. Er habe daher mit Schreiben vom 16. November mttgeteilt, daß er bei seinem ursprünglichen Entschluß beharren müsse. Der Parteivorstand der TVP. habe von diefer nunmehr ettd- gültigen Sachlage mit schmerzlichem Bedauern Kenntnis genommen und in seiner Sitzung vom DienStaa, den 18. No vember, einstimmig beschlossen, dem am SO. November zu sammentretenden Zentralvvrstand der Deutschen BolkSpar tei den Reichstagsabgeordnet«« Dingeldey, entsprechend dem ausdrücklichen Wunsche des Herr« Dr. Scholz, alS Parteiführer in Vorschlag zu bringen.
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