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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.01.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-01-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193101165
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310116
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310116
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-01
- Tag1931-01-16
- Monat1931-01
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.01.1931
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Riesaer O Tageblatt Dr«ht«sch^t U U lb AVI-Itz-V Vü AuMgeü. ^4«««,«« Lag^latt öft^a. * Lm«d« lSSL Fermms Ar. Bll. Da» Nftsur Dagiblatt Ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Girokasse: Postfach An iü- «roßmchad». de» Amtsgericht» und d« AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadl Riesq, «ttsa Str. LL » de» Atmmzamt» Riesa und de» Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Arriteg, 16. Jenner lSSI, ebenes 84. Jahr«. La« Sttesa« Lag« blatt «scheu« jgd« Dm a»«d« '/,« Uh» «tt Ausn-bme der «am- «d Festtage. Pe»na»pr«» VM» »orauSzahdmg, für einen Monat 9 Mark,» Pfennig ohne Zustell, aebübr. Für den Fall de« Eintmbm« »«PrndukttonSverteuerwm«». Erhöhungen der LSbn« and Materialienpreis, behalt«, wir un« da« «echt der PretlerhShuna und Nachforderung vor. A»^tn« für di, Nummer de« «uigabktage« find bi« 9 Uhr vormittag« auf,ug»b«n und im vorau« ,u bezahlen; »in, Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen nnrd nicht übernommen. Grundprei« für di« iS Mw breite, e MW fehl Erundschrift-Zerl« <s Silben) Al Sold-Pfennige; die 89 MW breit« Neklamezeil« 100 Sold-Pfennig«' zeitraubender und tabellarischer Tatz LS'/, Aufschlag Fest« Laris«. Bewilligter Rabatt erlischt, wen« der Betrag verfällt, durch Klag« «ingezogea werden muh oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« Unterhaltung«beilage .LrzÜHIer an der Elbe". — Im Falle HLHerer Sewait — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betti,de« der Druckerei, »er Lieferant«, oder der Beförderung«,inrichtung,n — Hai der Bezieher Sioen Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« vezug«preisr«. Rotattonsdrnck und Verlag: Langer » Winterlich, Riesa. Geschäft«»»»«: Soetdeitratz« LS Änmntwartlich für Redaktion: Heinrich llblrmann. Rie<a: für Ameioenteil: Wilhelm Dittrich. Mesa. In voller Fahrt. qu. Selten bat ein« Frage solche Beachtung gefunden and eine derartig lebhaft« Diskusston bervorarrnsrn, »I« die Bekanntnabe des neuen Unknrbelung«vlan«8 de« Relchgstnanzmlnister«. Au« anfänglicher Zustimmung der Dresse kam schliesslich die Kritik, wahrscheinlich bestimmt aus der Tatsache, daß man lick, immer deutlicher klar wurde, letzten Sude« sei di« Arbeitsbeschaffung durch Lobnzablnna de» Reiche» nicht« andere« al« eine S»b- orntion bestimmter ivrossunternebmunatn. Au der Berliner Börse wollte man diesen Pferdefuß de» Dietrichsche« Plane« sofort erkannt baden, in der Wirtschaft begann »an von einer geplanten Subvention zu sprechen, als genauere« vinseben ergab, daß nur wenige und zwar die grüßten Unternehmungen für die Durchkübruna de« ArbeitSbr- ichaffungSplan«« in Frage kämen, ein« Nrberproduktion an Waren eintreten müsste «nd ein« Berbilliauna da« Banat- fundament der Dietrichichen Ide« «ar. Hier tat sich eine Konkurrenz auf, vom Reich gefördert, stier zeigte sich ein Preisabbau, der abgewebrt «erden mutzt«. Fast geschloffen ist die Industrie beut» bereit« aeaen Dietrich, und doch baden einige Wirtschaft«iübrer, «ste Dr. Dietrich mit leinen Gedanken an dir Oeffentlichkeit kam, ibre Zustimmnng auSarkprochen Auf der anderen Seite läuft »in« Bewegung In den Gewerkschaften, man miiss« alle« tuen, um diesen ArbkitSbeschaffungSplan zu vereitel«, denn er fordere viel Geld, könne aber nicht da« bieten, «a« zu« Abbau der Arbeitslosigkeit iübre» könnte. Noch bat Dr. Dietrich zu keiner entscheidenden Be sprechung rinaeladen, inzwischen ist sein Subvention«, und VrbeitrbeschaffunaSvroaramm auch etwa« 1» den Hinter grund getreten, aber wie wir hären, wird er in den nächsten Lagen wieder von st» reden machen. Di» Minister find — wie es heißt — im Bilde, doch ist ein« offizielle Minister besprechung nicht erfolgt. Sie soll aber den endgültigen Verhandlungen vorau«g»hen. Dr. Dietrich hat di« Absicht^ sofern er den Plan ia Form gebracht bat, alle zuständigen Stellen zu befragen und zur vorbereitenden Mitarbeit hrranzuziehen. So wird er neue Verhandlungen mit de« Führern der Industrie, der staatlichen Unternehmungen, den Gewerkschaften, den Parteien, der Leitung der Arbeit«- losenoerfichrrung und mit Finanzinstitutrn, als« zunächst mit Dr. Luther führen. Wir hören zuverlässtg, daß der Finanzminister trotz aller bisher aufgekommen«« Ablehnung entschiede» an seinem Plan« feftbalten will. Schwierigkeiten liegen allein In der Geldbeschaffung, «nd wen« der Plan Gefahr läuft, «usammenbrechen, so kann es nur dadurch sein, daß nicht die erforderlichen Mittel aufzubringen find. Zunächst war gedacht, einen Teil der dann entlasteten ArbeitSlosenver- ncherungsbeitrSg« für di» Durchführung de« AnkurbelungS- »lane« zu verwenden. G« hieß auch bereit«, Dr. Dietrich hätte dreirrhalb mit der Arbeitslosenversicherung bereit« verbandelt. Inzwischen hat sich ergeben, daß dies, angen- blicklich selbst schwach steht und »ach Hilfe ausschaur» muß, deshalb ist verständlich, wenn Dr. Dietrich gar nicht erst diese Geldquelle untersucht hat. Di, Leitung der Arbeitslosenversicherung betont mit Recht, sie sei von de» Plänen Dietrichs gar nicht unterrichtet worden. Sie dürst» wahrscheinlich auch nur berateud. Stimm« erhalten »nd später zur Durchführung herong,zogen »erde» ... Ar MeiWm tri Mwltr-MW«. vdz. Der HauShaltSauSschaß de» Reichstag», der sein» Arbeiten jetzt ausgenommen hat. hat einen amauen Arbeitsplan ausgestellt. Gr will die Hau»balt« s« etwa 120 Stunden erledige» «nd zu diesem Zweck in den nächsten Wochen täglich, mit U»«nahm» der Sonntag«, fünfstündig« Sitzungen adhalteu. Man rechnet damit, daß der Reichsbaushalt für ISS 1 vorn Ausschuß bi« Mitt« Februar erledigt wird, damit er dann im Plenum zur Verhandlung kommen kann. Di« auSgiebtgft, verband- luugszeit ist dem Hanshalt de« Innenministerium» über lassen. nämlich 19 Stunden. G« folgt dann nach der Läng« der BrratnugSdauer da» ReichrarbeitSmintstertum, de» 17 Stund«» gewährt find; weit« da« R«ich«n»ehr. «iuisterinm mit 14 Stunden, da» »u«wärtig« Amt mit 11 Stunden, da» verkrhrSministeriu« mit ». da» Gr- nähruug«mtntst«rt»m mit 8 Stunden »nd da» Finanz. Ministerium sowie di« Allgemein« Finanzverwgltnng Mit 1« 7 Stunden. In der kommende» Woche solle» «nächst di, Haushalt, de« Wirtschatttzministerium«, de» Reichspost und des Reich«,r»ähr»ng»mi»ift,rinm» behandelt »erd,». Li, Beratung über da» R»tch»iv«brminist,rium wird oor- »»«sichtlich Anfang Februar beginne», der Haushalt des Answärtigrn Amt« wird vermutlich am 10. oder 11. Fe- brna» an die Reih« kommen. über di. Zurück- entgegen. Di« toerordnung geregelt. HerstellnnL nad «in, verord- «eich-rOts-vefchlSfie. vd». Berlin. Der RRchSrat »ah» in fein« Don»«». tag-Litznng di« Mitteilung der »egiernng über di, Zurück ziehung de« Handelsklaffenges Angelegenheit ist inzwischen dui Genehmigt wnrd« ein« verordn rung und Ginsnhr von Ldom, »ung, «ouach Veranstaltungen.an» Anlaß und zu Ghre» der ittrtchogründnna" von der Dergnü^i»,»st,,er ftmt- riribe«. Zustimmung fand auch «in« Verordnung üb« di« tz.'5szhrung vürgersteuer. Gt« läßt bei Wochentohn- WM »kl UsWMklkiiz II W Besuch Schobers bei Dr. CurtiuS. Genf. sFunkspruch.) Der österreichische Außenmkrrisiei Dr. Schober, brr zur Teilnahme an der Europakonferenz in Genf eingetrosfen ist, hat heute vvrmitta« dem deutschen Außenminister Dr. Curtiu» einen Besuch abgeftattet. fammlunq habe dem Gtudiumkomite« den Auftrag aegeben dass aefamte Problem einer europäischen Simguug zu prü fe«. Auf der ersten europäischen Konferenz seien sür die jetzige Tagung verschiedene Arbeiten in Aussicht genommen worden, so zum Beispiel die Erweitern«» der Büros «ud eine Entscheidung ^iber die Frage der Hinzuziehung d«r eurvpLischru Mitgliederftaateu. Er sei der Austastung, dass die jetzig« Tagung an diese« Frage« nicht vorübergeben kiuue «ad baß sie unter keinen Umstände» »ater den Tisch falle» dürfte« Gr bat den Vorsitzenden um eine Braut, «ortnug der Frage, in welcher Weise diese Frage« jetzt be handelt werd«, solle». . Der französische Außenminister »riand unteritrich in einer kurzen Erwiderung di« Bedeutung der wirtschaftlichen «ud agrarisch«« Frage«, die besonders dringlich seien. Der italienische Außenminister Graudi «rklörte, er be nutze die Gelegenheit, um wieder auf die Vorbehalte hiuzu- weis«, die seine Regierung im Mai des »ergangene« Jahre» in dieser Augelegmrheit ans daS frauzüsstch« Memo randa« »orgedracht habe. Er hosfe, dass alle Niästmitglie- der deS Völkerbundes eingeladen würden, an der euro päischen Union teilzunehmen im ureigensten Interesse der Union selber, di« sonst ein einseitiges Staatenoruppen- Gebilde darstelle. Die Hinzuziehung «o» Rußland «ud der Türkei liege auch i« Interesse des Völkerbundes selber. Er wisse zwar nicht, welches die Antwort dieser Länder auf «ine Einladung sein würde; er sei aber sicher, daß dies« Staaten eS als sehr unangenehm empfinden würden, wenn man sie erst in einem späteren Stadium hinzuziebcn wolle. Die Frage müsse setzt geklärt werden. — Brandt erklärte dann nochmals, was die italienische Regierung bereits in ihrer Antwort aus das französische Memorandum getan hat, dass d'e europäische Uuio« uumöglich sei, solange die gegenwärtige Ungleichheit i« RüsttnrgSgana der europäische» Staate« vorhanden ist. SS müsse unbedingt die völlige politisch« «nd juristische Gleichheit aller europäisch--« Staate« erreicht werde». Dies sei unmöglich, solange die Staate» der Abrüstung-Pflicht, wie sie im Völkerbund »oroeschriebe» sei, «icht genügt hätte«. Italien sei bereit, an d-r Lötung der AbrüstungSsrage mitzuarbeiten, da hier die einzia mög liche Lösung der Schwierigkeiten liege, unter denen Europa leidet DaS sei die primere Seite deS Problems der euro päischen Einigung. All« «der«, Frage» seien, so wichtig und dringlich ste im Augenblick auch erscheinen, gegenüber dieser Hauptfrage von sekundärer Bedeutung. Im weiteren Verlauf der Aussprache machte der e«g, lisch« Außenminister He«derso» den Vorschlag, «iu« Som, inisfio» ei«z»s«tze», welche die in der Diskussion aufgewor- feuen Fragen insbesondere daS Arbeitsprogramm für di« jetzige Tagung prüfen solle. Dieser Borschlag nmrde au» g««o«men. In der Kommission, die aus sieben Mitgliedern der Konferenz besteht, ist auch Deutschland durch Dr. Cur» ti«S vertreten. — Heute nachmittag wird die Konferenz zu nächst den Bericht deS Präsident«» der WirtschaftSkonfereuz verlangen. Der Verlauf der ersten Sitzung der europäischen Kon ferenz hat den Eindruck hinterlassen, dass die Konferenz durch da» Eingreifen deS deutschen und des italienischen Delegierten vor die Entscheidung gestellt worden ist, zu den wichtigen Fragen, deren Ausschaltung von gewisser Seite beabsichtigt war, Stellung zu nehmen. jl G«»f. Heut« Freitag vormittag um elf Uhr be. ga»n die europäische Konferenz, die sich auf »er letzte« völ- kerbundsversammluug in Gestalt eines „Studieukomitees für di« europäische Uuiou" konstituiert bat. Die Verhaud- lungeu leitet der französische Ausseumiuister Brlaud. GS xehmeu dara« die fiedeuuudzwauzia europäksche« Staate», dte de» Völkerbünde augehören, teil; Russland »nd die Türket find nicht etugelade«; über ihr« Teilnahme an deu wettere» Arbeit« deS Komitees wird vielleicht di« jetzige »vnfer«, ein« Beschluß fass«. Die überwiegende Mehrheit der teilnehmende» Staa te« hat ihre Außenminister «utsaudt. Unter d« teilnehmen de« Minister« find »« u««e«: Dr. LurtiuS-Deatschlaud, Vrtaud-Frankreich, Heudersou-Guglaud, Graudi, Italien, Belaert van Bloklaud-Hollaud, Beuesch-Tschechoslowakei, Zaleski-Pole«, der Herzog vou Alba-Spanieu, HvmauS« Belgien, Graf Carolvi-Uugaru, Motta-Schweiz, Munch, Dänemark, Procops-Finulaud, Schober,Oesterreich. Bor der Sitzung, die mit großer Verspätung begann, war in den Gängen ein fortwährendes Begrüben. Man sah, wie der französische Außenminister Briand aus deu deutscheu Außeumiuister Curtius zutrat «ud mit ihm eiuige freuuLliche Worte wechselt«. Weiter bemerkte man, wie der deutsche Außeumiuister Curtius tu eine» läuger« Gespräch mit dem italienisch« A«ß«miuifter Kftntti »er« weilte, mit dem er offenbar einig« Prozedcktskckgeff*'hinsicht- lich deS Verlaufes der Europakonferenz besprach. Neben Briand hat der stellvertretende Generalsekretär Aveuol, der die Aufgaben des KonserenzsekretärS wahr nimmt, Platz genommen. Der Direktor des international« Arbeitsamts, der der Konferenz ein Memorandum über sein Arbeitsgebiet vorgelegt hat, ist gleichfalls anwesend. Um 11 Uhr 80 erklärte Briand die Konferenz für er öffnet. In seiner Ansprache wies er zunächst auf die »eiter fortgeschrittene Zerrüttung der europäischen Wirtschaft hi«, die den verantwortlichen Staatsmännern die Pflicht auf erlege, gern einsam »ach Mittel» «ud Weg« Mr Wieder, Herstellung des zerstört«« Gleichgewichts zu suche». In der an die Rede BriandS anschließenden Aussprache ergriff als erster Redner der deutsche Außenminister Dr. LurtiuS das Wort. Dr. Curtius erklärte, eS könne nicht seine Aufgabe sein, die Ausführun gen -eS Vorsitzenden über dte Notwendigkeit einer euro päischen Zusammenarbeit und di« Herstellung des euro päischen Friedens nochmals zu unterstreichen. Die deutsche Regierung habe ihre Auffassung über diese Frage in ihrer Antwort auf daS französische Memorandum vom Mai vorigen Jahres nieüergelegt. Die Aussaffung der deutschen Regierung habe sich nicht geändert. Deutschland vertrete ein« Ausgleich der Interesse« auf dem Bob« der völlige« Gleichberechtigung. Unter der Wirtschaftskrise, auf bi« der Vorsitzende näher eingegangen sei, leide Deutschland i» be sondere« Raß«. Dr. CurtiuS wies darauf hin, -atz Deutschland SZ Mil li»»«« Arbeitslose habe, daß eS unter einem anßeror-ent- lich stark« Kapitalmangel leide, und unter einem Kapital» absluß, für de« kein« Gegenwerte vorhanden sei«». Er sei der gleichen Meinung wie Briand, daß die jetzige Tagung sich vor alle« mit d« Maßnahme« beschäftige« müsse, die geeignet sei«, eiue« AuSwcg aus ber Wirtschaftskrise zu siude«. Darum sei er der Meinung, daß di« Konferenz zu nächst den Vorsitzenden der WirtschaftSkonfereuz, Loljn, an hören müsse. Er sei auch bereit, im Rahmen der Konferenz über einzeln« WirtschaftSmaßnahm«, »um Beispiel die Krage de, Agrarkredite, zu verhandeln. Dr. CurttuS ging sodann kur» auf dte Aufgabe», die der fetzig« Tagung gestellt sei«, et». Die BölkerbundSver- mehrrre Lobutermiu« zu, damit nicht beim Abzug einer ganz« Rat« dem Steuerpflichtigen di« Bestreitung seine« Lebensunterhalt» bi» zur nächsten Lehnzahlung geschmälert wird. i unter anderem auch aus di« Frag« i« Zusammenhang mit ber Stütz« unreell« Geschäfte »»rgekamm« find, ob a» fvl schäft« ReichSstell« und veamle »»« RetchSftall« .. Ivar« Mß materiell« Vvrteilg daraus gezogen habe«, oh !ge vor, einer d«S Vorsitzenden Dr. Weber und Stubbeudvrf sDn.). Nach kurzer Aussprache flen, beide Vorschläge zur Grundlage der len zu machen. ... «ckucheeugSproaramm be» Ausschusses erstreckt sich danach «eben der allgemeinen Prüfung der Roggen- MtzuugSaktion unter anderem auch auf di« Frag«, ab im Verlaus ^»ud i« Zusammenhang _»ft der StützuußSaktiou MrWlimmsW In PMWWMiM I»» Mit««. verlin. sFunkspruch.) Der UutersnchuugSauSschuß de» Reichstage» Ztr Be Rvgg«stütz»ng»aktt,« ber Reich»- regterung hielt heute Freitag seine erste öffentliche Sitzung ab. Den Vorsitz führte Abg. Dr. «ehe, sStaatSpartei). ReichSernährunaSmintster Schiel« und der ReichSkommiffar für die Roggenstützung Dr. vaad« nahmen an den ver- Handlungen teil. Dte Verhandlungen LeS Ausschusses waren zunächst ber F ell»ug «tue» Arbeitsplanes gewtdmet. Hierfür lagen Vvrschläge vor, einer d«S^ Vorsitzenden Dr. Weber und einer LeS wurde des Untersuch«» Da» U Leise Ketnelemtisuie Pari«, 16. Januar. Zu lien vom «New Dort Herold" veröffentlichten Anga ben über angebliche Beschlüff« der Botschafterkonferenz in der Frage der Entwaffnung Deutschland» erklärt man in autori- fierten Kreisen, daß diese Angaben über die angeblich im Verlauf der letzten Sitzung der Lotschafterkonferenz behan- delt» Frag« unrichtig seien. So sei besonder, kein Schreiben, da, die Aufmerksamkeit der Regierungen der Staaten, die de» Versailler Vertrag unterzeichnet haben, aus Verfehlungen veulschlaad, bel der Erfüllung seiner Ealwasfnuug,ver- ofllchlungen lenke, vorbereite« oder bei dieser Gelegenheit vou der Lotschaflerrvufereuz Um Auge gefaßt worden. im August und im September eine mißbräuchliche Aus nutzung der Stützungsaktion,» wahlagitatorischen Zwecken stattgesunten hat, wie hoch die Kost« der Stützung find, und ob ste stch günstig oder schädlich für die deutsche Wirt schaft «»gewirkt hat. Nach -em deutschnationalen Vor schlag sollen auch die Vereinbarung« «ft Pol« über die Rosg«a»Ss«hr und ihr Ergebnis dem Ausschuss vorgelegt werben. Nach der Feststellung de» Arbeitsplanes hielt Reichs» ernährnngöminifter Schiele einen einleitenden Vortrag über dte ganz« Stützungsaktion.
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