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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.02.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193102098
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-09
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.02.1931
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Riesaer G Tageblatt und Anzeiger «Llbeblatt lmö ÄnMger). »aa«dla« Nsts«. " Tn»drn ISS» ff««, »r », ' Da» Meftree Lagevlatt ist da» M Veröffentlichung der amlNch« vekamttmachnng« der Amtgh«mptm«nmschast «trokaffer Postfach Nr. »L Groben Hain, de» Amtsgericht« und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» der Stadt Riesa, Ntesa Nr. 5L de» Finanzamt« Rieia und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt 8». Montag, st. Februar lSSI, abenbS. 84. Aalirg. Da« Ntesa« Laa« bla« erschettU sede» L« abend« >/,« Uhr mit Au«nahm» d« Sonn- und Festtage. vegnaSpret», gegen Boraugzahlung, für einen Monai 2 Mark 2L Pfennig ohne Zustell, aebühr Für den Fall de» Eintreten« von Produktiongoetteuerungrn, Erhöhungen d« Löhn» und Materialienpreis« behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor Anzeige» für di, Numm« d»4 rlu«gabetage« sind bi« - Ubr vorniittag« aufzugeben und im voran« zu bezahl«»,- ein« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen Grundpreis für die tv nuo breit«, ' «w seh« Grundschrist-Zeu« t« Silben) 2K Gold-Pfennige: die SS mm breit« Reklamezeil« 100 Gold-Pfennige- sträubender und tabellarischer Satz SS'/, Aufschlag. Fest« Laris«. ve»nlligter Rabatt erlisch- wenn d« Betrag »«fällt, durch Klag, eingezoaen werden mutz oder der Austraggeb« in Konkur« gerät. Zahlung«- und Erfüllung««»: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage ^Erzähler an der Elbe*. - Im Falle höher« Gewalt — Krieg ob« sonstig« irgendwelcher Störungen de« Betriebe« d« Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSeinrichtungen — hat der Bezieher «tnw> Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung b« Leitung od« auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotatlon«druck und Verlag: Langer tz Winterlich. Riesa. Geschikt«ftele: Toetgeitraße SA Berantwortlich flw Redaktion: Heinrich Uhlemann Riesa: kür Aneetoenteil: Wilhelm Dittrich. Rieia. den sie gesprächig, der Weise, wie dai nung geschah. Hier und durch geschlo Alarmbereitschaft. Die Ruhe der ersten Tage hat im Reichstage nickt lang« angehalten. Immer deutlicher wurde «S, daß. eine Machtprobe gemacht werden sollte. Zum ersten Male er hielt man am Freitag diesen Eindruck. Ls haben sich zwei Fronten gebildet, die Regierungsfront durch ihre Zu- Kimmung zur Aenderung der Reichstags-Gesckästsordnung. Zuerst vermuteten die Sozialdemokraten, daß die lose Mehr heit plötzlich überrannt werden sollte und ackben die Pa«l« AlS, kein Abgeordneter dürfe fehlen. Und al« eS am Freitag nachmittag zu den lebhaften Auseinander- setzungen kam, sahen auch die anderen Parteien der Ab wehr ein, daß es richtig sei, auf der Hut »u bleiben. Dennoch fehlten am Sonnabend vormittag SO Abgeord nete, als eS zur Abstimmung über da« Mißtrauensvotum gegen die Regierung kam. 72 Stimmen Mehrheit lehn ten die Opposition ab. Jedenfalls kann die Negierung mit dieser Mehrheit zufrieden sein, zufrieden auch deshalb, weil sie wohl damit rechnen darf, daß fortab stets diese Mehrheit arbeiten und die Opposition bekämpfen werde. Alarmbereitschaft war nun gewiß für die erste Ent scheidung erforderlich, und dennoch muß es überraschen, m.tz man vielmehr alse Stimmen für die Beratung der Geschäftsordnung suchte, und sich um daS Vertrauen für die Regierung weniger bangte. Daß das Mißtrauens votum abgelehnt werden würde, schien demnach sicher zu sein. Mer gerade ein Mißtrauen für die Regierung hätte die Krise wecken müssen. Weniger Bedeutung für unsere Politik hat es ja, ob die Geschäftsordnung ge ändert wird oder nicht. Bliebe sie, wie sie ist, so wäre die Etatsaroeit erschwert, aber die Ablehnung der Aende rung könnte keine weiteren Folgen haben. An dem Gang dieser Abstimmung war die Regierung weniger interessiert. Mehr hingegen hatten die Parteien sich daraus versteift, durch straffere Geschäftsorvnungsmaßnahmen stärkere Dis ziplin und ruhige Arbeit zu gewährleisten. Wenn sie also zu diesen Verhandlungen alarmierten, so ging e« um das eigene Prestige. Die Kräfte haben sich in beispielloser Schärfe ge- messen. Arbeitsflock gegen Opposition! Dabei sind aber die Oppositionsparteien ebensowenig verschwägert und zu ein ander gebunden, wie die Blockparteien. Es wäre völlig verkehrt, irgendwelche Abmachungen auf der einen Seite oder auf der anderen zu vermuten. Man fand sich auf beiden Seiten, weil die gleichen Interessen verfochten wur den. Und doch sind diese Interessen wieder begrenzt, so weit es sich um die kommende Arbeit handelt- Die Kommunisten, die mit Deutschnationalen und National sozialisten in einer Front liegen, denken nicht daran, bei der Etatsberatung immer ins Horn der beiden Recht«. Parteien zu blasen. Und Landvolk und Sozialdemokraten stehen sich in vielen Fragen des Etats wie Katz« und Hund gegenüber. Man sah, und das ist die einzige erfreu liche Erscheinung, die man feit langer Zeit aus dem Reichstage buchen konnte, diesmal wirklich nur eine Frage, schaltete das Kommende, das Trennende aus. Man dachte daran, die kommende Arbeit zu erleichtern und dem Reichstag Ruhe und wenn man so sagen darf, Gitte zu verschaffen. Alarmbereitschaft! Man denkt unwillkürlich an «inen Polizetalarm, inan stellt sich vor, daß Trompeten blasen und bewüffnete Kolonnen auf den Befehl warten. Im Reichstage sieht so ein Alarm anders aus. Die Fratz- tionsbüros haben viel zu tun. Telegramme an fehlend« Abgeordnete gehen ins Land, Telephvngespräche lausen in großer Zahl, Boten werden ausgefandt. FraktionSbefehl zum Erscheinen beweist, daß man mit jeder Stimme rech net. Und einem solchen Befehl entzieht sich nur der Abge ordnete, der kein Glied rühren kann. Schon in der M>- geordneten-Garderobe erkennt man, wie ein solcher Be fehlt wirkt. Kein Platz ist offen. Man kann an Alarm tagen jeden Abgeordneten im Reichstage erreichen, und die zu Abgeordneten gewählten Minister sind wieder Abgeord nete geworden. Im Plenum selbst freilich schaut «j» nicht immer so aus, alS ob daS Haus gut beseht wär«. FÄr dte kritische Stunde sich bereithalten, ist den Abgeordneten alle». Und wenn es kommt, schrillen und klingen die Glocken, wirk liche Alarmglocken, die durch Mark und Bein gehen und in die entfernteste Ecke des großen Hauses tönen. Sie rufen aus den Einzelzimmern, aus dem Bade, au» dem Restaurant, aus den Fraktionszimmern, aus dem Lese saal, aus den Wandelhallen. Und dennoch eilen Boten, um den zu holen, der noch säumt, wenn die Abstammung kommt, wenn sestgestellt werden soll, ob das Hau- be schlußfähig ist. Wenn es heißt, bereit sein, kribbelt und Wibbelt es in allen Ecken und Gängen, dann zeigt der Reichstag das große Bild vieler unruhigen, gespannter Menschen. Und dann kann man beobachten, welch Abgeordneter mit dem Herzen dabei ist und wer die sogenannte parlamentarische Routine zur Schau tragen will, wer blasiert und wer nervös ist. In solchen Stunden schweigen sich die Herren zumeist aus und erst wenn dte Entspannung kommt, wer den sie gesprächig. Selten messen sich die Kräfte ja in "" ... - - - ng GeschäftSord- r später Ruhe kichern . . Beweis erbringen, daß trotz aller Zersplitterung in Deutschland noch ge sickerte Parlamentsqrbeit möglich ist. Hier hieß eS auf der anderen Seite, jede Taktik ausnutzen, um trotz sichtbarer Unterlegenheit dennoch einen Erfolg zu erreichen. Und «L IMMIW tkl MlMIiMk? MlWMMMW I» tkl MrtkiltW dkk Berlin. lEigene Meldung.) In politischen Kreisen bestritt man lebhaft den bemerkenswerten StimmungSum- schwung, der in den Aeutzerungen der SonntagSprefs« bei der veurteilnng der politischen und wirtschaftlichen Lag« zum Ausdruck kommt. Der allgemeine Pessimismus hat darin vielfach einer weit optimistischen Auffassung Platz ge macht. Rein äußerlich gesehen, geht dieser Wechsel politisch ans die starke Mehrheit zuriick, di« sich tm Reichstag hinter bi« Regierung Brüning gestellt hat. wirtschaftlich auf di« Belehn«« der Börse. Dahinter aber steht «och ei« anderes außerordentlich wichtiges Ereignis, daß eS nämlich i« d,« letzt«« Tage« ge- lunge« ist, die knrzsristig«, AnslandSkredit«. die nur dis zu« IS. Februar verläagert worde« wäre«, für «eiter« drei Monat« z« sichern. Wie in unterrichteten Kreise» ver lautet, handelt es sich dabei «m für die deutsche Wirtschaft recht erheblich« Beträge. Diese Verlängerung steht wieder im Zusammenhang mit der parlamentarischen Entwicklung der letzten Woche, die das Vertrauen des Auslandes in die deutschen Ver hältnisse erheblich gestärkt hat. Noch am Sonnabend hat ei« bedeutender schwedischer Industrie, und Finanzmann in Berlin erklärt, daß daS kreditgebende Ausland den größ ten Wert auf eine weitere geordnete parlamentarische Ent- Wicklung lege, da es fürchte, im Falle einer Diktatur finan zielle Verluste zu erleiden. An maßgebenden deutschen Stellen begrüßt Man den sich anbahnenüen Stimmungswechsel, dessen Bedeutung sich schon darau» ergebe, daß der Kanzler immer wieder unterstrichen hat, welchen außerordentlichen Wert die Wiederherstellung des Vertrauens für die Gesundung hat. Man warnt aber gleichzeitig vor einem rosenrote« Optimismus, der die Ge fahr von Rückschläge« i« sich berge« würde. Nach Ansicht führender Kreise kann die Besserung sich nnr allmählich voll. — MISMM »kl WWW sstedltk. ziehen und sie schließt vor allem die Notwendigkeit ein, daß eine Lösung des Arheitsloieuproblcms gesunden wird. In diesem Zusammenhang verlautet übrigens, daß, ähnlich wie bei der AEG., auch in anderen Betrieben die sünstäqig« Arbeitswoche eingeführt werde« soll, dnrch die weitere Ent, lassungen vermieden und in absehbarer Zest die Einstellung weiterer Arbeitskräfte ermöglicht werden dürste. Auch für die Reichsbetriebe ist an ähnliche Maßnahmen gedacht. D«r ReichSarbeitsminifter rechnet damit, baß ihm he» reitS in ivenigen Woche» Vorschläge unterbreitet werden, die Li« Grundlage für die Eingliederung weiterer Kräfte in den Arbeitsprozeß bilde« wollen. Ucber dieses Problem haben in der letzten Zeit auch eine Reihe ernsthafter Be- sprechungen zwischen dem Kanzler, dem ReichSarbeitSmint- ster und führenden Männern der deutschen Wirtschaft statt gefunden, woraus sich ebenfalls schließen läßt, daß in der nächsten Zeit alle Anstrengungen unternommen werde« sol le«. «m die Besser««« a«ch aaf diese« Gebiete vorwärts z» treibe«. M Wllgk WAlMW HUWU«. Berlin. sKnukspruchs Die heutige Reichstags» sttznng wurde bereits nm SW Uhr «eschlosien, da auf Antrag der Nationalsozialisten sich die veschlußunfähigkeit heraus« stellte. Bei der Auszählung war«« die Nationalsozialisten, die Dentschuatioualeu, Kommunisten und einige Abgeord, nete des Landvolks im Sitzungssaal nicht anwesend. Präsident Löbe berief ein« «en« Sitzung für ä Uhr mit der gleichen Tagesordnung ein. SM Vs« Volkzvegeliren »es 8lsllsiik!m Severlng leimt «Ke klnleitiwst »er Volßzvegedrenz rmrelt ad. der LandeSabstimmungsordnung vorgeschriebenen An drohung, daß nach deren erfolglosem Ablauf die Ablehnung deS Antrages erfolgen wird. Falls der Stahlhelm nicht irr der Lag« ist, eine den gesetzlichen Vorschriften rntspechendo Glaubhaftmachung für den Antrag seine- Vorstandes beizu- bringen, muß es ihm überlaßen bleiben, einen neuen von 20 000 Stimmberechtigten unterschriebenen Antrag in der in der Landesabstimmungsordnung vorgesehenen Form vor zulegen. * M Alwin liMrtkt. )s Berli». DaS Bundesamt deS Stahlhelms keilt mit: DaS Volksbegehren marschiert! Die Erklärung deS Herrn Severing, weshalb er auch heute noch nicht glauben möchte, daß 100000 stimmberechtigt« Stahlhelmer das Volks begehren auf LandtagSauslösuna unterstützen, kann rasch erledigt werden. Ter Stahlhelm hat entsprechend der bis herigen Amtsführung der SPD. in Preußen natürlich von vornherein damit gerechnet, daß die derzeitige Regierung in Preußen aller demokratischen Auffassung zum Trotze den BolkSwillen durchaus mißachtet. DaS ist nunmehr erneut bewiese». Wir danken Herrn Severing für diese von ihm offenbar nicht bedachte erst« Unterstützung unserer Propa ganda im Volke. Die Abhilfe ist einfach. Der Stahlhelm hat bereits bei Anmeld«»g des Volksbegehrens befohlen, daß in den beiden Landesverbänden Berlin und Brandenburg die nur 20 000 Unterschriften gefammelt werde«, di« auch einer «nglän, big«, Regier«,« gegenüber gesetzmäßig in jedem Falle ge nüge«. Die dafür nach Vorschrift gedruckten Listen werden vom Sonntag an bereits bei den Ortsgruppen ausgefüllt. Nicht erst in zwei Monaten, sondern in wenigen Tagen wird auch dieser formelle Borwand des Herrn Severing hinfäll.g sein. Eine Verzögerung im Arbeitsplan entsteht dadurch nicht, weil mit der Absicht des Ministers Severing zur Verschlep pung -eS BolkSwillens nach seinen eigenen vorherigen An kündigungen bereits gerechnet war. X Berlin. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mittettt, hat der preußische Minister des Innern Severing an den Stahlhelm ein Schreiben gerichtet, in dem eS zu- nächft heißt: Den, Anträge deS Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten e. B., die LifteuauSlegung für ein Volksbegehren zuzulasse«, daS auf Auflösung des preußischen Landtages gerichtet ist, vermag ich zur Zelt nicht zu entsprech««. Der Antrag trägt nicht di« Unterschrift von rovOÜ Stimmberechtigte«. Infolge, deffe« müßt« der Vorstand der antragstellenden Vereinigung nach 8 S Absatz t deS Gesetzes über das Verfahre« bei Volks- begehre« «nd Volksentscheide» vom 8. Januar 1SSK glaub» haft mache«, daß 100 000 der stimmberechtigte« Mitglieder d«S Stahlhelm den Antrag unterstützen. DaS Schreiben des Ministers nimmt dann Bezug auf die Bestimmung der LandeSabstimmungsordnung vom SS. Januar, wonach e» zur Glaubhaftmachung der Unter stützung de» Antrages durch di« Mitglieder «ine» Vereins genügt, wenn »aus der Satzung ober aus der bekannt gewordenen Betätigung des Vereins dte Zustimmung seiner Mitglieder zu dem vom Anträge verfolgten Ziele erkenn bar ist." Dazu führt der Minister u. a. auS: Ans sein« Satzung kann sich der Stahlhelm nicht be rufen. Die läßt nach keiner Richtung erkennen, daß der Stahlhelm dte Auflösung de» preußischen Landtages zu sei nem Ziel« gemacht hat. Auch auS der Betätigung deS Stahlhelm kann «ine Zustimmung von 100 000 stimmberech tigten Mitgliedern zu dem mit dem Antrag« versolgken Ziel« der Auslösung de» preußischen Landtage» nicht herbei- geleitet werden. Die Betätigung des Stahlhelm bewegt sich tatsächlich wie satzungsgemäß in anderer Richtung. Weiter heißt «S in diesem Schreiben Severing», auch die aus dem Koblenzer Frontsvldatentag zum Ausdruck gebrachte Zustimmung zu dem Volksbegehren genüge nicht; e» werde ja auch bestritten, baß dort über 100 000 Mitglieder an wesend gewesen seien. Zum Schluß wird dann gesagt: Aus dies«« Erwägungen kann ich di« nach 8 S Absatz S des Ge setze» vom 8. Januar 1S26 vorgeschriebene Glaubhaft- machung bisher nicht alS erfolgt ansehen. Gemäß 8 v der LandeSabstimmungsordnung vom 28. Januar 192« setze ich hiernach zur Beibringung einer weiteren und auSr«ichen-«n Glaubhaftmachung eine Frist von zwei Monaten mit der in gibt im Parlament soviel« taktische Schachzüge, daß ein genialer Kops die größte Verwirrung anrichten kann. Nicht verblüffen lassen, ist alles, auf der Hut sein, die Parole. Solche Stimmung muß den Zuschauer anstecken und ihn fiebern lassen, solche Stimmung ist Ausdruck eines großen Tage», und wenn e» tatsächlich auch nicht um Grobes geht. Die Alarmbereitschaft ist, wie man heute weiß, nicht nutzlos gewesen. Sie wird im Jnlande den Eindruck nicht verfehlen und im Ausland« werden bereits Stim ¬ men laut, die anerkennen, daß man den deutschen Reichs- tag doch unterschätzt habe. Er gebe, schreiben heute schon Pariser Zeitungen — und auf die sieht man ja an solchen Tagen am meisten — den Beweis, daß man zu Deutschland und der stabilen Parlamentslage Vertrauen haben müsse. Einmal dieses Vertrauen für die Regierung, sodann die starke und geschlossene Abwehr jeder Krise! Auch der Kanz ler kann zufrieden sein. Was er forderte: Schassen Sie die Gewißheit, daß das Ausland an uns glaubt, ist an den zwei letzten Tagen in Erfüllung gegangen.
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