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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.02.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193102245
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310224
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310224
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-24
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.02.1931
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Riesaer G Tagebialt Drahtanschrift Uttd Att§-1gEV <Elbtb!M Vv- AMeiM). Postscheckkonto- »ageblatt «fts». ° «»«den IS80. * 8«rnrus Nr. «. Da« Riesaer Tageblatt Ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der «mt«haMftnimnschaft »irokasse: Postfach Mr. KL Großenhain, de« «MGgericht» und der AmUanwaltschaft beim Amttgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, Riesa Nr. SL de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. . Dienstag, 24. Aebruar 1S81, abends. 84. Iabra. 4«. La« Rt«saer Lag«blatt «rschetnr ft»«» La« abend« -/,« Uhr mtt tlu«nahme der Tonn- und Festtag«. Bei»l«»rei«, gegen Vorautzahlung, sür «inen Mona» 2 Mark 25 Psennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten« oon Produtttontverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialtenpreis« behalten wir un« da« Recht der Prefterhöhung und Nachforderunx vor. An,eigen für dl« Nummer de« «utgabetagr» sind bi»»Uhr vormittag« aufzuoeben und im vorav» si ' ' " .... 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Zahlung«-und Erfüllungsort: N.eio achttägige llnterbaltunoSbeilag« . --- < - hat der Bezieher «eschift-ftelr: »oethestraßr 5» j ei tu na ob« auf Rück wttlich für Redaktton WWOMII. ArWlMWlMI. s Die Autorität des englischen Pazifisten und Völker bundsfreundes Lord Cecil hat infolge der schwankenden I Stellung, die er auf der Vorbereitenden AbrüstungSkonse- renz des Genfer Völkerbundes etnnahm, in deutschen San- den sehr gelitten. Wir begrüßen es daher doppelt auf richtig, daß der Lord jetzt in einem offenen Briefe an die Londoner „Times" LaS Prinzip verficht, daß da» Deutsche Reich auf Grund der Bestimmungen de« Versailler Ver trags nicht nur einen moralischen, sondern auch «inen recht lichen Anspruch auf ein« wirkliche internationale Abrüstung besitzt. Wird aber nicht überall in der Welt gegenwärtig auf- gerüstet? Die Amerikaner, die einige Woche« Europa be- suchen und dann in ihre Heimat »urückkehren, gewinnen vielfach den Eindruck, daß Europa unmittelbar vor einem neuen Kriege steht. Diese Eindrücke sind so intensiv, auch so laut geworden, -aß kein Geringerer al» ber frühere Staatssekretär Kellogg, der Vater de» nach ihm benannten Kelloggpaktes, mit der Erklärung herauSrückt, daß davon keine Rede sein könne. Jeder vernünftige Mensch, der mit der politischen Lag« Europa» wirklich vertraut sei, wisse vielmehr, daß der Friede der europäischen Völker gegen wärtig nicht gefährdet ist. Es wäre eine wesentliche Festigung Les labilen Frie denszustandes, in dem sich unser Festland befindet, wenn die Arbeiten des Engländers Tratgt« und des Franzosen Massig«, die aus eine Verständigung in der französisch- italienischen Flottenrivalität hinzielen, von Erfolg gekrünt wären. Mr. Craiaie ist Direktor im Foretgn Office, Sach verständiger für Flottenabrüstungsfragen und Vertrauter Macdonalds. Er hat seinen Ministerpräsidenten vor anderthalb Jahren nach Washington begleitet, war einer der Hauptbelegierten Englands auf der Londoner Flotten- konferenz 1830 und ist seitdem fast ununterbrochen zwischen London, Paris und Rom hin und her gereist, um einen Ausgleich ber französisch-italienischen Interessengegensätze In -er Seeabrüstungsfrage zu erreichen. Gr hat jetzt zu sammen mit dem Franzosen Massigli, der, wie man sich er- innert, die französische Delegation auf der Vorbereitenden Abrüstungskonferenz in Genf führte, «inen Referenten entwurf fertiggestellt, der in der Lat ««eignet erscheint, eine Einigung zwischen Paris und Rom in den heiß um- strittenen Seefragen herberzuführen. Die französische RvgierungSpresse zeigte sich in den letz ten Tagen äußerst beunruhigt über da» für Frankreich offensichtlich ungünstige Ergebnis der bisherigen Flotten ferien. Nach Pariser Statistiken vermehrte sich die franzö sische Kriegsflotte im ersten halben Jahre dieser Ferien nur um 26 000 Tonnen, während die schlauen Italiener den Bau ihrer auf Kiel liegenden Schiffe beschleunigten und in der gleichen Zeit ihre Kriegsflotte um öO00O Tonnen ver mehrten. Würde Lies« Entwicklung so weiter verlaufen, bann würde sich das Flottenverhältni» beider Länder auto matisch zuungunsten Frankreichs verschieben. Selbstver ständlich spukte auch wieder der Panzerkreuzer da» welt berühmte „Westentaschen-Schlachtschiff", in der französischen Regierunqspresse herum, dieses Mal allerdings in der Form eines neuen französischen großen Kreuzers von 28000 Tonnen. Wie ist da zu helfen? Die Flottensachverständigen Lraigt« «nd Massigli glau ben den Stein der Weise» gesunden zu Haven. Don der Flottenparität, die von Rom gefordert wird, schreibe« sie in ihrem Entwurf kein Wort. Sie schlagen aber vor, daß Frankreich und Italien bi» zum Jahre 1986, in dem die Erneuerung de» Londoner Vertrag» von 1S8Ü spruchreif wirb, in jedem Jahre nur di« gleiche Tonnägeztffer für neue Einheiten in Bau geben. Dadurch gesteht Frankreich faktisch von jetzt an den Italienern di« Flottenparität zu. ES hat aber «ine« Vorsprung, de» die beide« Sachverstän digen sehr wohl kenne«, von 167 öM Ton««». Dieser ent» wertet sich all«rdi«g» vo« Jahr za Jahr mehr. Alle» kommt jetzt daraus am, wa» die Italiener, waS Mussolini zu diesem Vorschlag« der französtsch-englischen Sachverstäu- dtgen sagt. Nimmt -er Duc« ihn a«, bann hat der ««glische Diplomat Eraigft sei««« Sande wieder eine« hervor ragenden Dienst erwiesen. Käme e» nämlich »wischen Pari» und Rom zu keiner Verständigung in der Geeabrüstung». frage, dann wäre da» ganz« Londoner Geeabrüstung». abkommen »wischen England, de« vereinigten Staaten Nordamerika» und Japan ft» Frag, gestellt, da dann di« Sicherheitsklausel de» DreierprktrS in Kraft träte, durch dft alle Vertrag-Mächte von Len in London übernommenen Pflichte« entbunden würde«. Gelingt jetzt aber di« Ver ständigung »wischen Frankreich und Italien «nd bringt Mr. Tratgie üvrrdie» an« Pari», wie verlautet, noch die Vereinbarung mit, daß Frankreich auch seine Tauchboot tonnage weiter herabsetzt, dann werden all« Briten da» Berhandlung»«rgeb«iS Cratgte» willkommen heißen, wäh rend alle Deutschen einen Grund mehr »« der Befürchtung haben, daß der Rüstung-Handel ft« Pari» auf ihrem Rücken und auf ihre Kosten abgeschlossen wurde. Die Franzosen «nd Engländer mögen sich allerdings nicht darüber Hinwegtäuschen, daß iHv« bi»herig«n Ab rüstung»,pethoden nicht »um Ziel« führen. Di« moralische und rechtliche AbrüstungSverpflichtumg ber deutschen Na- tion gegenüber bleibt bestehen. In Amerika weiß man, baß der Wahnsinn, jährlich 7 Milliarden für Rüstungszwecke auSzugeben, nur durch männliche Entschlüsse der verant wortlichen englischen und französischen Staatsmänner unter bunden werden kann. Jetzt will der Generalsekretär be» Völkerbund«» th» auch statistisch erfasse«, den« er hat soeben MW »kl UMMW M MUMM. Da, Reichakabinett schloß gestern unier do« Vorsitz doo Reichskanzler, seine agrar- und wirtschaftspolitischen Erör terungen ab. Vie gefaßte« Beschlüsse wird Reichmnintster vr. Schiel« in seiner Rede zum haushalt d« Reicheernährungsministe- rium» für Ernährung und Landwirtschaft vertreten. Da, Reichskabinett hat gestern drei Sitzungen abaetzal- ten. Darau« ist zu entnehmen, daß unter allenUmstan- d « « versuch» werden soll, bi, heut« «in« Einigung über die schwierigen Agrarfragen herbelzusühren. Der Leichser- nährungsminisler bringt nämlich beute nachmittag den Etat feine, Ministerium« mit einer großen Red« ei«. Er hol den verständlichen Wunsch, sich dabei ausführlich über da. Agrar- Programm zu äußern. Er wird offenbar auch vom Reichs kanzler stark unterstützt, der gestern abend zwischen de» Ka- binettssihungen auch noch eine Besprechung mit dem Reichs finanzminister und dem Reichsarbeiftminifter hatte, um ihre Bedenken gegen die Refipunkte zu ftrfireuen. vftcher »st « gelungen, ükftr eine Reihe von Punkten eine Verständigung herbelzusühren. Dabei handelt es sich einmal um die Bewil ligung der fünf Millionen sür den Au«bauder Genos senschaften. Ferner ist ein Ausschuß von Vertretern der Reichs Lank, der Rentenbankkreditanstalt, der Pceußenkasse »nd anderer beteiligten Institute eingesetzt worden, der die Frage der Zinsverbilligung für alle persoaalkredile der Landwirtschaft prüfen soll. Schließlich ist auch Einverständnis über die holzfrage erzielt worden, und zwar in Form der vom Reichsernährungsminister verlangten Ermächtigung, dl« freilich an die Voraussetzung getnmdeu ist, daß e, in ver- haudluugen mit Schweden «nd Oestwwich »»«O. sift «W—- «iftBgea Bindungen zu beseiti?«». Zeile AMeNle Im WUU Berlin. lFunkspruch.) Im Reichstag dessen Sitzung wie üblich um 8 Uhr begann, foll heut« di« groß« Debatte über da» Agrarprogramm beginnen. Auf der TageSord- nun« steht di« zweite Lesnua des HanShaltS de» ReichSer- uährungSmiuisteriums und verbunden damit die Anträge auf Herabsetzung des Zinssatzes für MelioratronSbegrifft, di« Niederschlagung von Wtnterkrediten, dft Verbilligung von Frischfleisch, anstelle des früheren Gefrterslötschkonttn- gentS und zahlreiche agrarpolitische Anträge der Staat», parftt. Die Osthtlsegesetze und die neue Agrarvorlage der R«ichSregi«rung sind zwar dem Reichstag noch nicht zuge gangen, konnten also noch nicht auf die Tagesordnung ge setzt werden. Da aber das Reichskabinett gestern feine Be ratungen über die Ermächtigung zu Zvllerhöhungen für landwirtschaftlich« BeredelungSprobukte und über di« son stigen Agrarmaßnahmen abgeschlossen hat, so beabsichtigt ReichSernährungSmtntster Schiele, wie das Nachrichtenbüro des BdZ. hört, die heutige Beratung seines Etats mit einer groß«» Rede «inzuleiftn, in der er das ganze Agrarpro- aramm der Regierung dem Reichstag und der Oefsentlich- veit unterbreiten will. Formell können allerdings di« Ost hilfe. und die neue Agrarvorlage vom Reichstag jetzt noch nicht mit erledigt werden, da sich zunächst der Reichsrat da mit »u befassen hat. Es kann also im Reichstag in diesen Tagen nur eine Aussprache darüber stattftnden. Deshalb machen-auch di« Deutschnationalen noch kein« Anstalten, in den Reichstag zurückzukehren; sft haben auch für heut« wie der keine Fraktionssitzung anberaumt, während sich alle übrigen Fraktionen, mtt Ausnahme der Nationalsozialisten «nd Deutschnattonalen, kurz vor Beginn der Plenarbera- tungen versammel«. Di« Agrardebatte kann allerdings noch nicht gleich um 3 Uhr beginnen, da der Reichstag vorher noch einiges an- dercs zu erledigen hat: Die Einsprüche von vier National sozialisten gegen ihren Ausschluß von der Sitzung, die dritte Lesung der Novelle zum Gesetz über die Reuienbaukkredit, «»statt und di« Abstimmungen über den VerlorgungSeiat und die Haushalte des Rechnungshofes und des Sparkom- missarS. Ferner soll vor der Beratung des Ernährungsetats auch noch di« erste Lesung der von den Kommunisten gestern beantragten „Milliorrärftexer- erledigt werden. Beantrag» ist eine Sondersteuer von 20 Prozent auf alle Vermögen über eine halbe Million, alle Einkommen über 50 000 RM^ all« Dividenden, Aufsichtsratslanticmen »iw. Der ReickS- ernährungSminister wird also seine mit Spannung erwar tete Rede voraussichtlich am späten Nachmittag erst halte« können. Am Vormittag hielten zahlreiche Ausschüsse des Reichs tages Litz««g«n ab. Der Untersuchungsausschuß erörtert« weiter di« RvggenstützungSaktion, der volkswirtschaftlich« Ausschuß beriet DurchsührungSvorschriften zum .sialinnrt- schaftsgesetz, der Strafrechtsaus'chuß die Vorschriften über die Einziehung von Gegenständen. Im HauShaltsauSsihuß wurde di« Einzelberatung deÜ Jnueuetat» fortgesetzt. Mmsierm R MW«« du WwdkllMk «d du Senk» MMMoim Berlin. sFunkspruch.s Wie wir erfahren, hat sich daS Reichskabiuctt in seiner gestrigen Abcndlitzung auch mit dem polnische« Handelsvertrag und der Geufer Bereinba» rung beschäftigt, in der ftstgelegt wird, daß die beteiligte» europäisch«» Staate» auf Zollerhöhung«« verzichte», wenn nicht „dringende Umstände- oder die innere Gesetzgebung der Staat«» Ausnahmen erforderlich machen. Nach de« gestrige» Beratungen de» ReichSkabtnettS ist nunmehr da mit zu rechnen, daß der Reichstag über di« Rattsizierunt Leider Abkommen noch während seiner gegenwärtig«» Sitzungsperiode beschließen wird. Mrmierm MM tzeumlMWigm. Berlin, 24. Februar. Me «oft «uftchrmt, hat sich do» Reichskabinett ia der yestriz gen Abeudsitzvng, in der es nach der amtlichen Mitteilung die ograrpolitischeu Erörterungen abschloh, darauf geeinigt daß «, vom Reichstag die Geaeralbevollmächtigung vertane gen wird, alle zur Aorderuug d « r Wirtschaft not wendige« Maßnahmen zu ergreifen. Mit dieser Formulierung, die etwa einem erweiter» ten Vertrauensvotum gleichkommt, würde der Re gierung da, Mittel gegeben sein, der Landwirtschaft die not wendig« Hilfe zu bringen, soweit sie im Rahmen der Gesamt wirtschaft möglich erscheint. Außerdem wird den Einwänden psychologischer Art, die von den Gegnern der Pläne des Reichsernahrungrministers erhoben worden sind, durch di« Au«ehaung der Ermächtigung aus die Gesamtwirtschaft Rechnung getragen werden. Da« Kabinett hat auch bereits die Formel für die Ermächtigung ausgearbeitet, die von ihm selbst an eine bestimmte Frist gebunden wird. Di« Einzelheiten der Maßnahmen, namentlich auf dem Gebiet der Veredlungswirkschaft, dürften der Reichsregierong zum geeigneten Zeitpunkt Vorbehalten bleiben. In politischen Kreisen siebt man der heutigen Erklärung des Reichsernäh rungsminister, mit großer Spannung entgegen, da sie eine Relye programmatischer Einzelheiten erhallen wird- an alle Staaten unseres Planeten die letzten Beschlüsse de» BölkerbundSrat» gesandt und st« aufgefordert, baldgefällig tn Genf ihre Angaben über -ft Rüstungen technischer un anderer Art zu machen. Wie sich au» ber Ankündigung des Genfer BülkervundSsekretariats ergibt, sind jetzt schon dir diplomatischen Vorbereitungen für die inftrnationale Ab- rüstungSkonferen» 1S82 in vollem Gang«. All Mtt MUkW M MllW Mikl. Oldenburg. sFunkspruch.s Der frühere Groß- Herzog von Oldenburg Friedrich August ist bent« früh gestorbeu. Der Grohberzoa, der am 18. November 1852 grboren »ar, kam am IS. Juni 1900 zur Regierung. Während der Revolution verzichtet« er freiwillig auf seinen Thron und lebte dann meist ank dem Schloss» Rastede. In der Nachkriegszeit versucht« er, sich an dem Wirtschaft»!«-«;» Oldenburg« »u beteiligen. kloMlnlür z. I. v. kaMe Morden. X Wiegbaden. Der frühere Staatssekretär de« R»ick«marineamt«, Admiral Eduard ». Capelle, ist gestern srüh in Wiesbaden im Alter von 75 Jabren an Herzschlag verschieden. Gr lebte in den letzten Jabren aus Seiund- beiteriicksichten hauptsächlich in Baden - Baden und zuletzt in Wiesbaden. — Admiral von Capelle wurde bekanntlich der Nachfolger de« Großadmiral« v. Tirpitz als Staats- fekretör de« ReichSmarineamt«, al« Tirpitz im März 1916 zurücktrat, nachdem e« ihm nickt gelungen »ar, die deuttche Regierung zur Aufnahme de« «»eingeschränkten U-Boot- kriege« zu bewege». Berlin. sFunkspruch.s Der Herr Reichspräsident bat der Witwe des verstorbenen Admirals von Capelle folgende» Beileidstelegramm gesandt: «Eure Exzellenz bitte ich, den Ausdruck meiner herz lichen Anteilnahme an dem schweren Verlust, der Sft durch -en Tod Ihres Herrn Gemahls betroffen hat, entgegenzu nehmen. Ich werde des Verstorbenen, der sich in seiner langen Dienstzeit im Frieden und Krieg um die Marine und das Vaterland große Verdienste erworben hat, stets in Ehren gedenken. gez. von Hindenburg, Reichspräsident.-
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