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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.02.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192702218
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270221
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270221
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Textverlust Seite 11-12
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-02
- Tag1927-02-21
- Monat1927-02
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.02.1927
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. -. - .,i - ««<- , . .' - >> ' > -i!'. !'j v^' E - ' , ' -. ' " '' ' - » " Riesaer O Tageblatt «nd Anreiaer Elbeblatt «ud Äureiaett. A«z>eigrr iSlbtiW «s De Pinedos Transozeanflug. )( Porto Praia. 19. Februar. De Pinedo, der beute vormittag «in 7 Uhr 50 in Dakar aiifoestiegen mar, i't heute mittag um ll Nbr 55 hier glücklich gelandet. )t Porto Praia (Kavorrdische Inseln), 20. Februar. Der italienische Flieaer de Pinedo hat zwei Stunde» lang versucht, den Weiterflug anzutrcten, jedoch ohne Erfolg. WW lllliml» u Mliü. Acuderung der russischen Chinapolitik gefordert. * Paris, 20. Febr. Nach einer Meldung des „Ne,v- nork Heralb" aus London soll die englische Negierung gestern eine Note fcrtiggestellt haben, die eine letzte War« »ung «« die Adresse der Sowjetregieruug üarstellt und diele davon in Kenntnis setzt, Satz der englisch-russische HandelS- «ertrag aufgehoben werden würbe, falls Roßlau- keine Politik in China gegenüber England nicht ändere. W Ml« »er Mr M M Eine zweite Rede des Reichsfinanzministers. Der Etat «uthtilt keine» Pfennig zur Essekt«ier«»g der selten Ansage an die Länder »nd Gemeinde«, daß ihnen vo n 1. April ab die «nterftützende Erwerbslosenfürsorge abqe- m»««e« »erde« müsse. Ich hab« kcstgestellt, das der Be trieb in den Finanzämtern nicht in Ordnung ist. Das« «ei« Amtsvorgänger den Betrieb in Uuorbunug gebracht hätte, habe ich weder gedacht, gesagt, «och irgend wie «nterftellt. Was die Differenzen über die letzte An leihe betrifft, so sieht seft, daß wir znr Abwicklung der von 1928 herrührendcn Verpflichtungen einen Teil dieser An leihe schon in den nächsten Wochen ganz bestimmt gebrauchen werden. Man dars nicht Etats- und Kaüenzustand verwech seln. Mit dem fremde« Geld der Post hatte« wir kasseu- «Sbig am 31. Dezember ein«, Ueberschstz »o« 7 MMioueu. nach Abzug des fremd«« Geldes mies aber der Etat ein Minus von 83 Millionen ans. sHörc! Hört'.) Ich gebe hier die bindende Zusage ab, Last wir alles tun werden, um die reichsgesetzliche Rahmenregelung der Real- stener« im Zusammenhang mit der Stellungnahme des ob und wie der Haaszinsfteuer ««ter allen Umstände« in de« nächste« Monate« zur Vorlage zu bringen. Ter Gesetzen wnrf ist im grostcn bei uns ausgearüeire:. Wir können in allernächster Zeil mir den Ländern darüber verhandeln. Diese Rahmengesetzgebuna ist für mich ein Weg zum end gültig«« Finanzausgleich, den ich keinen Tag länger hilvaus schieben will, als nötig ist. Mit den Millionen, die wir den "ändern überweisen wollen, wird nun eilt Nechtesn spruch der Länder befriedig:, nicht aber ihnen ein Geschenk gemacht: Tie Nachricht von einer geplanten Betriebsstoff- steuer für die gesamte Wirtschaft ist eine gemäßere Ente. Ter Minister schlief» unter lebhaftem Beifall der Regie rungsparteien mit der Versicherung, dast das Reichsnuanz Ministerium von volkswirtschaftlichem und sozialem Geist erfüllt sei. Abg. Keil sSoz.) nennt es merkwürdig, dast der frühere Finanzminister Tr. Reinhold jetzt von denselben Parteien verurteilt werde, die vor nicht langer Zeit noch seine Politik gebilligt und mitgemachr hätten. Merkwürdig sei auch der Umstand, dast der neue Finanzminister im Gegensatz zu der Stellungnahme der Bäurischen Bolksparrei, aber mir Unter stützung aller übrigen Regierungsparteien die früher von rechts so geschmähte Erzbergerschc unnarische Finanzreform auch auf die Realsteuern ausdehnen will. Tatsächlich sei die Fülle der einzelnen Landesverioaltuugen eine ganz un nötige finanztelle Belastung für unser verarmtes Volk. Lein« der Regierungsparteien habe ernstlich eine steuerliche Entlastung der groben Arbeitnehmermafien gefordert. Tas arbeitende Volk werde bald erkennen, Last seins Interessen im Bürgerblock nicht gewahrt werden. Abg. Nolte (Wirtschaft!. Bereinig-.) betont der hier ge übt«« Kritik gegenüber, der frühere Finanzminister Dr. Reinhold habe ftch dnrch feine Politik der Steuersenkung große Verdienste erworben un- vor allem durch die Auf hebung der Lurussteuer sich den Dank des gewerblichen Mit telstandeS verdient. Tas Versprechen des neuen Ministers, wirtschaftliche Gesichtspunkte in den Vordergnmd zu stellen, werde hoffentlich bald verwirklicht werden. T-cr Redner übt dann scharfe Kritik an dem Betrieb der Finanzämter. Bon den Ländern und Gemeinden müsse gröstcre Einschrän kung der öffentlichen Ausgaben vcrlangr werden. Gewerbe-, Getränke- «nd Hanszinsstener «übte« verschwinde«. Abg. Kling «Baur. Bauernbund) empfiehlt schärfste Weasteüerung der BörscnspckulationSgewinne. Die Be wertung des mittleren und kleinen bäuerlichen Besitzes müsse gerechter gestaltet werden. Von der Bierstcucr müsse Bmiern mindestens 56 Prozent bekommen. Abg. Dr. Scheiter fZcntr.) erklärt, dem demokratischen Antrag auf Erzwingung eines Pari-Kurses für die Anlcihc- ablösungsschuld könne man einstweilen nicht zustimmcu, weil der Erfolg zweifelhaft sei. Mit erneuter Prüfung ist 8er Redner einverstanden. Für die Entschädigung der SignidationSgläubiger müßten die Mittel aus allen Ecken des Etats zusammengekehrt werden. Die Besoldungsreform Müsse beschleunigt werde». In der zweiten Lesung wird zunächst der Haushalt des Reichömi«isteri«mS «nd des Reichskanzlers beraten. Der Etat wird nach Len Ausschußvorschlägcn bewilligt. Dor Etat des Borläusige« Reichswirtschaftsrats wir- ohne Aussprache bewilligt. Die Fortsetzung der zweiten Beratung des Etats wird um Uhr auf Montag, 3 Uhr, vertagt. Der kommunistische Antrag, am Montag an erster Stell« einen Antrag gegen die Verordnung des preußischen Wohlfahrt-Ministers Sirtsrefer zu beraten, wird gegen Kom munisten, Sozialdemokraten und Demokraten avgelehnt. Ohne Aussprache wird zunächst der vom Äbg. Best und von der Völkischen Fraktion eingebrachtc EutMirs zur Abänderung des Auflvertu«-S-esetzes dem Rechtsansschutz überwiese«. Es folgt die zweite Beratung b«r Vorlage zur Berlänge- rmrg des dentsch-französtsch«« HandelSprontsoriums. Abg. Dr. Schar« tDVP.) stimmt der Berlänghrung zu, weist aber darauf hin, daß nach Deutschlands Eintritt in den Völkerbund die Lage geändert sei. Fetzt müsse Deutschland verlangen, daß die Deutschen in den französischen Kolonien und Mandatsgebieten gleichberechtigt mit allen anderen Na tionen behandelt werden. In zweiter und dritter Beratung wird di« Verlängerung des HandelsvrooisoriumS und des Säärabkommens beschlösse«. - Hierauf werden der deutsch-uiederlänknfche" und der be«tfch-dä«ische Schiedsgerichts- ««d Bergleichsvertrag in zweiter und dritter Beratung angem»«»»«. Bei der dann fortgesetzten ersten LttiltW üts Ws sür W7 weist Abg. Dr. Fischer sDem.) darauf hin, daß der frühere Minister Dr. Reinhold schon einen Gesetzentwurf vorbereitet und dazu auch die Zustimmung des Äabiltekts erhalten hatte, durch den die. Kriegsanleihe-Lltbcsiber wessent'ich-Vesserge stellt werben sollen. Tic Demokraten würden eftreu Antrag in dieser Richtung stellen. Daß wir fetzt überhaupt über eine Senkung der Verbrauchssteuern reden können, verdanken wir den geschickten Verhandlungen des Ministers Dr: Reinhold mit den Reparationeagenten. Währeich die Verlautbarun gen der Finanzverwaltung besagten, dast die Fttnfhundert- Millionen-Anleihe für 1928 keine Verwendung mehr zu fin den brauche, erkläre Ser. Finanzminister, baß durch die An leihe nur ein Teil des außerorbtl. Haushalts 19S6 gedeckt fei. Eine eindeutige Erklärung des Ministers sei notwendig. Der Redner fragt den Minister nach dem gegenwärtigen Kassen bestand des Reiches, nach den Rückzahlungen, die demnächst aus ReichLdarlehen an dl« Wirtschaft zu erwarten sind, nach den Krediten, die das Reich noch kurzfristig auf dem Geld markt arbeiten lasse, weiter nach den Steuerstundungen aus -en Jahren 1925 UN- 1926. Er erinnert au den Hunbert- Mtllionen-Kre-it, der dem Reiche bei -er Reichsbank zur Verfügung stehe, und an die 740 bis 789 Millionen Vorzugs aktien der Reichsbahn. Es müsse die Möglichkeit bestehen, im Interesse steuerlicher Erleichterungen für die Wirtschaft auf diese Reserven zurückzugreifen. Außerordentlich be- fremdlich sei die Zusage des Ministers, die Garantie für bie Länder «nd Gemeinde« ans Sch Milliarde« z« erhöhe«. ReichSfiuauzminifter Dr. Köhler: Ovationen wir- man leicht ernten, wenn mau einer Organisation verkünden kann, -aß die Lasten ihrer Ange hörigen in nächster Zeit vermindert werden. Wer aber zum Sparen genötigt ist, -er muß ganz nüchtern arbeiten und muß im kleinen ansangen. ES ist nicht so, daß der Pessimis mus meine persönliche Sache sei, -t« Verhältnisse liegen heute eben ganz anders als vor einem Jahre. Der Etat, -en ich hier vertreten muß, ist ja nicht mein Werk, sondern das Vermächtnis meines Amtsvorgängers. Er hat mir noch ein weiteres Vermächtnis hinterlassen, er hat mir in einem Zeitungsartikel Richtlinien mit auf den Weg gegeben. Ich weiß nicht, ob Herr von Schrieben seinem Nachfolger auf solche Richtlinien hinterlassen hat. fRufe: Nein!) In dem Artikel sagt Dr. Reinhold, er habe mit der Verminderung -er Reichseinnahmen den ersten Teil -er Aufgabe erfüllt. DaS war zweifellos der angenehmere Teil -er Aufgabe sHeiterkeit). Als zweiten Teil der Aufgabe bezeichnet Dr. Reinhold die Notwendigkeit, die Staatsausgaben auf das Maß zu reduzieren, das unser verarmtes Volk ertragen kann. Ganz einverstanden! Ich kattn aber diesen zweiten Teil der Aufgabe nicht mit demselben rhetorischen Schwung und unter demselben Beifall lösen, wie es beim ersten Teil der Aufgabe möglich war. Im Gegensatz zu Dr. Fischer sagt Dr. Reinhold, auch in seinem Artikel, daß wesentliche Reserven im Etat nicht vorhanden feien. Al- die Steuer- senkung vorgeuomme» wurde, galt di« BerwaltungSreform als ihr integrierender Bestandteil. Dieser -weite Teil der Aktion ist wahrhaftig nicht in Angriff genommen worden. De« Abbau einiger Ministerialräte kann man doch nicht als Verwaltungsreform ansetzen. Wenn hier gesagt wurde, es könnten ISO Millionen am Etat gespart werden, so habe ich bisher noch keinen Antrag gesehen, der solche Ersparnisse bewirken könnte. Wer di« ReichsanSgaben einschränken mutz, kann sich dadurch nicht populär machen. Ich fetze »ei« Amt «icht an als ei««« Pofte« znr Glorifizier««» «einer Pers»«, ich möchte a«ch keinerlei Fassadenpolitik treiben. 48. Montag, SL. Februar 1YÄ7, abenvs. 80. Jabrg. durch Voten. Für den Fall de« Eintretens von ProduMonSoeNeuerungchi, Erhöhungen der Löhn, «nd Matrrtaltmpreise bebaltt» wir uns da« Recht der Preiserhöhung «nd Nachsorderung vor. An-eiani für di« Nummer de« Busgabetag«» sind bi« 8 Uhr vormittag« aufzuaeben und im vorau« zu bezahlen; ein« Gewähr für dfl« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plägen wird nicht übernommen. Grundprei« für die LS nuo breite, 3 nun hohe Erundschrist-Zersr A Silben) Sb Goltz-Pfennig«; di« 8- mm breite Reklame-«!« sOO Gold-Pseflnig« zeitraubender und tabellarischer Sag 5ü*/„ Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligt« Rabatt erlischt, wenn der Betrog verlässt, durch Klag« eia-e-oaen werden mutz oder der Auftraggeber inKorckne« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Ri« a. Achttägig« Unterhaltung«brilag« -Erzähler an der Elbe". — gw Fall» höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen dr« Betriebe« der Trucker««, oer Lieferanten oder der Beförderung««inrichtungen — bat der Bezied« reinen Anspruch aus Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung »der auf Rückzahlung de« Bezugipreise«. Rotatlon«druck und Verlag: Langer ft Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Geethrftratzr üb. L>«rontwor1ttch türRedaftion: Heinrich Ublemann Riesa: für Aw,tarntest: Wildel« Dtttrick. Rtela. OrahtanfHM» Di-«b^tt Nf«l» «z.» ... - Poftscheckkont»; Treiben ILLö Fernruf Nr, Al, ... Dft» ^Itfttk TllßttzlllN ktztssftlt tztt lllltMchtN VSnöNfttMftchtztzßkN , Glrokass« Riesa Nr. öL- der AllMalchtmEUMllft 0ro»e»h«d». tze» »««gericht». der «»t-aftHllttfchftst heim «m«,etWr uutz de- ' «VH» der Ltlldt Rief«, de» Simmjamt» «tetz» »d de» Meitze«. Die Wirrep in China. Die südchincsischen Trllppen, offenbar stark unterstützt durch Geldmittel -er Moskauer Propaganda, haben der Ar mee des Generals Sun eine entscheidende Niederlage bei gebracht. In wilder Flucht strömen die Massen der geschla genen Truppe» des Generals Sun Schanghai entgegen. Dio Stadt Hangtschau und auch Ningpo, starke Stützpunkte in unmittelbarer Nähe von Schanghai, sind geräumt, jede Verteidigung der Handelsmetropole ist eiflgestellt worden, di« einzige Tätigkeil der zersplitterten Schämendes Generals Sun besteht in Plünderet und sinnloser Zerstörungsarbeit. So vollzieht sich der Vormarsch der südchinesischen Truppen ruf Schanghai völlig kampflos und mit einer Schnelligkeit und Reibungslosigkeit, di« den Fall der Stadt als nabe be vorstehend erscheinen lätzt. In Schanghai ftsbst herrscht «in Durcheinander, das kaum noch zu überbieten ist. Die Zivil parteileitungen habe» den Generalstreik verkündet. Es ist scstzustelleu. datz die gesamte chinesische Bevölkerung ohne Unterschied der Berufsstände dem Ausruf Folge geleistet Hat. Diese Empörung und Erbitterung der Chinesen Schanghais ge gen das Regime Suns ist dem Umstand zuzuschreiben, -atz Sun noch unmittelbar vor seiner katastrophalen Niederlage einen Aufruf erlietz, in dem er sich sehr warm für die Inter essen -er Engländer ins Zeug legt«, di« Berechtigung -er englischen Ansprüche auf die Konzessionen in Schanghai an erkannte, die Absicht bekundete, unter Umständen mit dem englischen Lanöungskorps gemeinsame Sache zu machen. ES kommt hinzu. Laß sich angesichts der Mordbrennereien und der Zügellosigkeit der demoralisierten Soldaten des General Sun sich der chinesischen Bevölkerung Schanghais eine nicht zu bewältigende Angst vor der endgültigen Besetzung der Stadt durch die geschlagenen Truppen Suns bemächtigt hat. Es ist kennzeichnend für die Stimmung der chinesischen Be völkerung, Laß sich die Aufrufe zum Proteststreik nicht nur gegen Sun und seine geschlagene Armee richten, sondern auch gegen die englische Truppcnmacht. deren Abtransport aus -er Stadt als Voraussetzung für eine Beilegung Les Streiks verkündet wird. Aus den Maßnahmen der englischen Mi litärbehörden in Schanghai geht nicht hervor, Latz sie dieser Stimmung Les Volkes Rechnung zu tragen gebellten. Daö Ausläuderviertel Schanghais ist durch Stacheldrahtverhaue regelrecht versperrt. Die Engländer haben ihre Geschütze in Stellung gebracht. Alles deutet darauf hin. Latz di« eng lische Militärmacht vorbereitet ist, um jeden Augenblick in Len Lamps cingreifen zu können. Die Niederlage Suns scheint ihre Wirkungen ans die in nerpolitischen Verhältnisse Chinas nicht vermissen zu lass«». Alle Anzeichen deuten darauf hin, haß der Machtvorsprung, den die südchinesische Regierung auf Grund ihres letzten Sieges erlangt bat, die Pekinger Regierung in ihrem Be streben gestärkt hat, durch Verhandlungen mit ihrem süd chinesischen Gegner eine Einigung zu erzielen. Es liege» be reits Meldungen vor. daß die Krieüensvertzandlung«» zwi schen Nord- und Lüdchina bereits in vollem Gang« sind und daß der Verlauf der Besprechungen zu der Hoffnung aus einen baldigen befriedigenden Abschluß berechtigt. Auch Li« Meldung, daß Tschangtsolin beabsichtige, wieder nach Mulden zurückzuhehren, würde, wenn sie sich bewahrheiten sollte, die Ansicht, Latz der jahrelange innerpolitische Konflikt in China uor seinem Ende steht, nur bestärken. Wenn es auch änge- raten ist, solche Meldungen mit allem Vorbehalt zu be handeln, so spricht doch manches für ihre Wahrscheinlichkeit. Die Weltöffentlichkeit konnte sich in den letzten Monaten bereits zur Genüge davon überzeugen, -ab zwischen der Politik der Pekinger Regierung und der des Kantoner Ka binetts in allen Fragen, die die Auslünderrecht« betrefft», so gut wie kein Unterschied herauszufinden ist. Der Gäh- rungsprozctz, unter dem das chinesische Volk in -en letzten Jahren litt, hat sich in den letzten Wochen soweit abgeklärt, datz aus dem noch vor kürzens so unübersichtlichen Wirrwarr der Verhältnisse in China allmählich «ine klare Struktur hervorrritt. Das chinesische Volk ist erwacht. Es chill sich frei machen von allen den entwürdigenden Verträgen, die dt« staatliche Souveränität feiner Machthaber einschränken, ihm Las freie SclbstbestickmungSrecht rauben, und ihm im Staatengebilde der Wett die Rolle eines zweitklassigen Volkes zudiktieren. Dieser Will« zur nationalen Befreiung, der zunächst von den intellektuellen Führern Chinas in die Massen hin eingetragen wurde, ist nunmehr von dem Vvlk selbst ausgenommen worden. Dieser einmütige WM« mutz logischerweis« zur Einigung führe«. ES scheint saft so, als ob der Moment für diese Einigkeit des ChineseflnolVeS gekommen ist. Datz dieser Wendepunkt in der chinesische» Geschichte sich unter Umständen aufs verhängnisvollste auf den Weltfrieden und auf die Geschicke verschiedener euro päischer Staaten auSwirken kann, lehrt schon das Vorhanden sein einer starken enalischen Truppenmacht in Schanghai und die Absicht Londons, mit allen Mitteln das Weiterbestehcn der alten Aunsahmerecht« zu garantieren. Sehr kennzeich- nend im Zusammenhang mit den Vorkommnissen in den letz ten Tagen, ist Las Stillschweigen, das jetzt undurchdringlich über die Verhandlungen zwischen Tschen und dem englischen Delegierten O'Malley liegt. Der nach den Behaafltnngen Chamberlains formulierte Vertrag ist jedenfalls noch nicht unterzeichnet worden. ES sieht fast so aus, als ob dtr Steg der Kantoner Regierung den Machthabern SübchinaK die Unterzeichnung überflüssig erscheinen läßt. Jedenfalls wttd sich das Londoner Kabinett bewußt sein, -ab in den letzten Wochen die Gestaltung der chinesischen, Krise, besonders im Zusammenhang mit der gänzlich undurchsichtigen Haltung Japans, ein Stadium Herbeigeführt bat, Latz eine kraftvoll« Entscheidung notwendig macht.
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