Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.02.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-02-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192802186
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280218
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280218
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-02
- Tag1928-02-18
- Monat1928-02
- Jahr1928
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.02.1928
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«mhtanschAs» Lagedlatt Nttsa. Uernrus ML Al. Äoftjach ML «ü und Anzeiger sLlbeblaü «md Anzeiger). Da« Wesaei ragebla« tst das zur Veröffentlichung der amtlichen Vekanntmachungen der «mtshauptmannschast Grotzenhatn. de« Amtsgericht« und der AmtSanwaltschast beim Amtegericht Riesa, de« Rate» der Stadt Riesig des Finanzamt» Riesa und de« HauvtzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Via«. Postscheckkant« Dmoden ISSa. Eirokass« «iesa ML 5». 4-. Eounadend, 18. Aedrnar 1VS8, sdendS. 81. Jahr-. va« Nirsaer Tage^Iät^r^etttt^den^käl^^rn^^ss^^r m^t Vutnahm« der Sonn- und Fesuage. Vrzagzprei«, gegen tloraulzahluna, «ür einen Monat 2 Mark 2» Pjennl/; üurch Poft adei durch Voten. Für den Fall de« Eintreten» von Produkttonlverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Mateeialienprets« behalten mir nn« da» Nicht der Preiserhöhung und Nachforderuns vor Lnzetge» M di« Nummer de» »u»gaL«tagr» sind bi» » Uhr vormittag« «ufzuaeben und im vorau» zu bezahlen- «in« EemLhr für da« Erscheinen an bestimmten Tag«, und Plätzen wird nicht übernommen »rundorei« für bi« W mm breite, s mm hohe «rundschrift-Zetle (« Silben) Ni Gold-Pfennig«; di« 8s mm breit« NeNamezeil« löv Eold-Pfeimige- zeitraubender und tabellarische- Satz SO',, Aufschlag Fest» Tarife., vewilligter Nabatt erlisch^ wenn der Betrag verfällt, durch Klage «in gezogen «erden muh »der der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«, und Erfüllung«»«: Riet» Achttägige U-tnhaltungrbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall» höherrr Ermatt — Krieg »der sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten »der der Beförderunq«ernrichtunger. - hat der Bezieher »in« Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und Berlag: Langer » Winterlich, Riesa Geschäft»»«»^ Saettzestrasw ÜK »«antwortlich Nir Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa für AnzttgmE Wilhelm Dittrich. Ritt-. Bilanz. qn. Neber el« Jahr ist da» Kabinett Marr-Herat am Ruder gewesen» Wenn wir heute die Bilanz diese» Jahre» -sehen, so kann festgestellt werden, bah manche» Gesetz ver abschiedet worben tst und verschiedene wichtig« Vorlagen in Angriff genommen wurden. Erledigt ist da» Arbeitszeit gesetz, sowie die Zolltarifnovelle. ferner das Gesetz der Fugend bei Lustbarkeiten, das allerdings im NeichSrat auf Widerspruch gestoßen ist «nd somit bisher nicht zur Anwen dung gebracht werden konnte. Tatkräftig gefördert wurde die Strafrechtsreform. und es steht zu hoffe«, daß all die Müh« und die Arbeit, die auf dieses große Werk verwenbet worden sind, nicht fruchtlos bleiben, sondern daß der neue Reichstag dort weiter bauen wirb, wo die StrafrechtSkvm- misfion de« jetzigen Parlaments ihre Arbeit unterbrechen mußt«. Auf der Strecke geblieben ist da» ReichS- schulgesetz. Man sagt wohl nicht zu viel, wenn man diese» Gesetz al» da» Damoklesschwert bezeichnet, da» von An fang an über der Arbeit dieser Koalition geschwebt hat. Nun sich hier die Geister geschieden haben und die Koali tion bei den Beratungen über diese» Gesetz in di« Brüche gegangen ist, wär« eS müßig, noch einmal die Frage auf zuwerfen, ob nicht auch diese Klippe zu umschiffe» gewesen wäre. Die Arbeit dieser Regierung tst äußerlich insofern vom Glück begünstigt gewesen, al» un» während de» letzten Jah re» schwer« WirtschaftSkämpfe erspart geblieben sind, und eine günstige Wirtschaftskonjunktur eS ermöglicht hat, das Staatsbudget im Gleichgewicht zu erhalten. Wenn trotz dicker günstigen Verhältnisse Reibereien nicht auSgeblieben sind, so ist dies einmal der selbstverständlichen Tatsache zu- zuschreiben, daß häusliche Auseinandersetzungen in einer Koalitionsregierung, möge sie auSsehen, wie sie wolle, nie ganz zu vermeiden sein werden. Da» schließt natürlich nicht auö, daß mancher Konflikt auch auf gewisse personelle Fragen zuritckzufithren ist, bei deren Lösung die Parteien nicht durchweg eine glückliche Hand bewiesen haben. ES muß einmal ganz offen ausgesprochen werben: Es kommt gar nicht so baranf an. welche Parteien der Regier««« da» Vertrauensvotum gebe«, sonder« welche ML««er di« Re gierung bilden. Man stelle sich einmal vor, daß der Partherpfeil der „Pvmmerschen Tagespost" nicht abge schossen und Lindeiner-Wildair anstatt Herrn von Keudell Reichsministcr deS Innern gewesen wäre. Bei aller per sönlichen Hochachtung vor den Fähigkeiten des Reich-In nenministers, dessen Begabung unserer Ansicht nach jedoch mehr auf landwirtschaftlichem alS auf verwaltungstech nischem Gebiete liegt, darf man wohl doch die Frage aus werfen, ob «S unbedingt sicher ist, daß Lindetner-Wildau nicht doch das Schulgesetz hätte in den Hafen steuern können. Da spielen persönliche Imponderabilien mit, die sich nicht konkret ausdrücken lassen, tatsächlich aber im Reichstag häu fig wichtiger sind, als rein sachliche Gesichtspunkt«. Das Durchbringen eines solchen Gesetze» erfordert eln« politische Routine, die Herr von Keudell, der bis zu seiner Ernen nung zum Minister nie in der ersten Linie gestanden hat. offensichtlich abging, während Lindeiner-Wilba« beispiels weise sie in hohem Maße besitzt. _ Man muß auS jedem Fehler lernen, und de «halb mar e» nötig, einmal darauf hinzuweise», daß «» nicht gleich- gültig ist, welche Abgeordnete in ei« KoalitionSkabinett geschickt werden. ES kommt häufig weniger auf den Wort laut eine» Gesetze» an, al» auf de« Man«, »er es dnrch. bringen «nd durchführen soll. ßeM M s« SeM-smySM KMIM-mm. )s Baris. Der ««richt de» Abg. Faleo, über di« verschiedenen Zollvorlagen wurde gestern in der Kammer verteilt. In dem Abschnitt über da« dentsch.sramösische Handelsabkommen wird der Grift, der diese« Abkommen beseelt, nnd der gemeinsame Wunsch bervorgeboben, auf den Grundlagen de« internationalen Recht« und gleichzeitig auf dem Grundsatz einer vollständigen nnd gerechten Gegen- ieitigkrit die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder her,»stellen. Dan» beißt e«: Durch da« drutich-sranzSsisch« Handelsabkommen stellt Frankreich sein, wirtschaftliche Aktion auf di« Stus« feiner diplomati schen Aktion. Da« Ergebnis, dem da« Handelsabkommen mit Deutschland »»strebt, ist di« Wiederherstellung einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit »wische« den Völkern, die ebenso notwendig für di« französische inner« Wirtschaft wie für die französisch« Expansion ist. Dir WirtschaitSentwick- luna Frankreich« kann sich nicht innerhalb eines geschloffenen Kreis,« vollziehen r ff« mußbeut« den ausländischen Wett- bewerb auf dem inner» Markt ertragen, wenn st« den Wettbewerb auf den ausländischen Märkten durchdalten will. Die Wirkungen deS deutsch.fron,östsche« Handel»- abkommeus mache« sich bereit» fühlbar. Trotz der Er höhung der Zollsätze, di« sür di« iprzifiiw deutschen Erzeug nisse getroffen worden ist, sind di« Breis« für dies« Produkt« gesunken, weil der deutsche Konkurrent, der bisher dem all- oemeinen Tarif untktworsen und deshald vom franzöftschen Markt ausgeschlossen war, hier jetzt wiederum erscheint. Aus Grund dieser Tatsache hat er die Breis« auf di« Höhe der Konkurrenz zurück«,,führt. Da» drutsch-franzlsisch« HaudelSabkommen zeigt der franzöfische« Produktion ihr, Psticht an. Li« iranzöstsche Produktion muß sich aber auch der Ausiuhr zuwenden. Di« Wiederherstellung der Währung geht um di« !«u Preis. Da« sind di« Gründe, au« denen der ZollauSschuh vorschlägt. da« deutsch.sranzüsische Handrl«abkonuneu vom 17. August 1927 zu billigen. MO« Skl MMM« M W. LIe Wige WWsWmg. Berlin. sFunkspruch.) Präsident Löb« eröffnet die Sitzung mit der Mitteilung: Die gestern in Aussicht gen»»- men« Möglichkeit, die Tagesordnung zu »eränder«, ist «ach de« mir bis jetzt gewordene» Mitteilungen nicht ««gebe«. Abg. Dittman« sSoz.) widersprach der wetteren EtatS- beratung bei der gegenwärtigen politischen Lage und schlägt vor, die Sitz««« ans mehrere Stunde« zu vertage». Auf Antrag -eS Abg. Schultz-Bromberg lDnat.) wird die nächste Sitzung für 1« Uhr anberanmt. Auf der Tages ordnung stehen der BersorgungshanShalt und baS lieber- lettungSgesetz. Schluß 18,10 Uhr. Berlin. sFunkspruch.) Auch in den ersten RachmittagS- stunde» wurden von unterrichteten politischen Kreisen die Schwierigkeiten sehr stark betont, di« einer Erledig»«» de» Notprogramms i« Wege stehe». ES ist nicht anznuehme«, daß bereits bis 4 Uhr eine^lärung eiugetrete« ist, vielmehr rechnet «an damit, daß eine weitere vertag», deS Ple, n««S »«nächst ans « Uhr notwendig »erden wird. Jnzrvi- scheu wird baS Kabinett noch einmal beraten nnd auch die Besprechungen der Regierung mit den Parteiführern wer den fortgesührt werden. Sollte sich im Sans« de» heutigen Tages keine Aussicht ans Verständigung ergeben, so wird, wie das Nachrichtenbüro des BDZ. hört, am Montag »or- anSstchtlich der Reichspräsident «och einmal «ine» Druck ans die Parteien anSübe«, «« sie zur Fertigste llnng de» Ar» beitoprogramms z« bewege«. Berlin. sFunkspruch.) Wie im Reichstag verlautet, hat der Reichspräsident de« Reichskanzler wisse» lasse«, daß er ans der Durchführung d«S Arbeitsprogramm» »or der Auflösung deS Reichstags besteht. KlIllWW Sek WAlkOlW. Berlin. sFunkspruch.) Die Reichs re gier»«« hat de« Parteien sür die Verhandlungen des Reichstags bis zum «»Ians deS Statsjahres ei« Rotprogram» vorgelegt. Sie legt ans seine restlose Dnrchsührnng znr Wirksammachnng der »orgeschlagene« Maßnahmen entscheidendes Gewicht. Sie wirt «ach Erledigung des Programms selbstverständlich auch sür de« Fall seines Scheiterns — die Auslösung des Reichstags vom Herrn Reichspräsidenten erbitten. Die Reichsregiernng wird ihrerseits alle Vorkehrungen treffen, um Neuwahlen spätestens in der r. Hälfte deS Mai z« er mögliche«. Sollte wider Erwarte» znr Durchführung non Rest punkten deS Programms der Reichstag über das Ende deS EtatSjahres hinaus berate» müssen, so fordert die RelchSregiernug, daß hierfür im Reichstag die geschäfts mäßige« Voranssetznnge« geschaffen, die Verhandlungen aber so geführt »erde», daß der von ihr in Aussicht ge nommen« späteste Wahltermi« eingehalte« werde« kann. Der Herr Reich-Präsident hat der Reichsregiernng knnd» getan, daß er a«S vaterländische« Interesse mit ihr der rest lose« Durchführung des Notprogramms ausschlaggebende Bedentnng deimißt «nd daß er eine« den Verhandln»gen der Reichsregiernng entsprechende» Auslösnngstermtn in Aussicht nehme» wird. * Die Stellmr-uahme der Demokraten. Berlin. sFunkspruch.) Nach einer FraktionSfitzung der Demokraten wurden die Führer der Demokraten vom Vize kanzler Hergt im Beisein der Minister Dr. BrannS, Köhler, Schiele und CurtiuS empfangen. Tie Demokraten legten, wie daS Nachrichtenbüro deS BD^s. ersährt, den Beschluß ihrer Fraktion vor und verlangten, daß eine genaue F»r»n- liernng der einzelne» BorschlSge ihnen vorgelegt werde, vor allem auch hinsichtlich der soziale» Fürsorge für die Klein» reutner. Die Demokraten brachten zum Ausdruck, daß, wen« eine gemeinsame Erklärung der Regierungsparteien erfolge, bah das Nentnerversorgungsgesetz in diesem Augen blick nicht möglich fei, sie sich mit dieser Sachlage abfinden müßten, jedoch zu dem von der Regierung beabsichtigten Programm hinsichtlich der Verteilung der vorgesehenen Mittel für die Kleinrentnerfürsorge gewisse AcndernugSan- trägr stellen müßten. WWW W MISMkii MMMW. Berlin. sFunkspruch.) Die verhandln»«« znr Bei legung d«S ntitteldentscheu Metallarbeiter!»« fliktS in» ReichSarbeitSmiuisterium. die am Freitag in später «bend- stnnde ergebnislos vertagt wurde«, »ahme« hente vormittag SA Uhr wieder ihre« Fortgang. Die SchlichtnngSkammcr unter Vorsitz von Ministerialrat DL HanSschlld fetzte ihre Bemühungen fort, die drohende Anssperrnng t« ganz Deutschland dnrch einen Schiedsspruch zu verhindern. Stt SWHrM Sn SiMlkiÄMN. Berlin. sFunkspruch.) Die znr Beilegung des mittel- denlsch«« MetallarbetterkonffiktS eingesetzte Schlichterkam- »er füllte Henle gegen 1»A Uhr ««ter Vorsitz de» Schlichters Ministerialrat Dr. HanSschild ei««» Schiedsspruch, der »am Tage de« Wiederaufnahme der Arbeit eine Lohnerhshnng »an » Psg. pro Stnnde »orsieht «nd zwar für alle drei mit teldeutsche« Tarisgeblete. Für Anhalt soll eine besondere Regel««« megen de« Sicher««« »er Leistung»-,lag« g« trof fen »erde«. Der Streik de», die Anssperrnng soll nicht als ArdeitSnnterbrechnng angesehen werde« «nd anßerde« dür fe» kein« Maßregelungen der am Streik beteiligte» Metall arbeiter »argen»»««» «erde«. Z« diese» Schiedsspruch, der gegenüber dem am 1k. Ja«, ergangene« Spruch de» Magdeburger Schlichter» ei« Er» hdhnng der Ahn« «» «eite« > Psg. »orsieht. müsse« sich die Parteien bi« Montag, de« ». Februar 1k Uhr mittag» em klärt Habe«. Di« mitteldentsche» Metallarbeiter habe» be reit» z« Montag »ormittag eine erweitert« Konserenz der Funktionäre an» den Streik- «nd AnSsperrnna-gebiete» »ach Halle eins« rufe», um zu de« Schiedsspruch Stell«», ,n nehme«. Anch di« mitteldentsche« Metallindustrie»« trete« am Montag »ormittag »nsamme«, «m ihre Erklärung ad-n- gebe«. Der Schiedsspruch kann «nter Umstünden »om ReichsardeitSminifter innerhalb L4 Stnnde» sür »erdiudlich erklärt werden » MsMMMtWWliklN M MMMMWli. js DreSd«». In de» Betrieben der sächsische» Metall- indnstrielle« ist jetzt entsprechend dem AnSsperrnngsbeschlnß die AnSsperrnug sämtlicher Arbeiter »um LS. Februar bc- kanntgegebe» worden. Von dieser Maßnahme werden in, Freistaat Sachse» etwa 14V Tausend Arbeiter betroffen. Diese Zahl dürst« sich aber «och ans etwa LOS Tausend erhöhe«, da sich ein« Reih« von Betriebe«, die de« verbände der Mctall- inbnstrielle» Bezirk Dre»de« nicht angehöre«, diesem vor gehen «»schließe« werde». M «WM MMill W Wien SklMWWklkM. Berlin. sFunkspruch ) I« einer Kundgebung zu der dnrch das Scheiter« des Reichsschnlgesetze» entstandene« Lage gibt der Beirat des evangelische» ReichSelterubnndeS der tiefste« Erregnng »er Elternschaft »«rüber AnSdrnck, daß «ach »ielmonatiger i«te«fi»fter Arbeit die Erledig»», de» seil » Jahre« erstrebte« »nd von der gegenwärttge» Reichsregierung «nd de« an ihr beteiligt«» Parteien in aller Form »»gesagte« Reichsschulgesetzes ernenl «nsge geben ist. ^Sir rönnen", so heißt es weiter, .unter keinen Um stünde» -«geben- daß der «eudcllsche Entwurf, wie er »»« Bildnngsansschuß t» erste, Lesung verabschiedet worden ist, eine Ueberspannung des Elternrechts enthält »der zu einer LeistnngSminderung der dentsche» Volksschule gesührt hätte. Sir lasse» «ns in der Fordern», nach ei««» Reichsschul gesetz nicht beirre«, das n«S Eller» ans Grnnd »cs in der verfass««, feierlich »erbriefte« Elternrechts di« Freiheit gibt, «nsere Kinder «ach «ufere, Wahl i« evangelische Staatsschnle« -« schicken." Es gebe sür die Elternschaft nur eine Losnng: .F»rtsetz»ng des Kampfes bis -um Endziel! Sicherung der evangelffche» Schule dnrch ein Reichsschnl- gesetz!" MMMWlikM NM M WkdMM. verli». sFnnksprnch.) Der verband mitteldeutscher Metallindnstriellcr hat di« i« Lohnstreit in der mitteldeut schen Metallindustrie sür die Taris,cbiete Magdeburg. Salle und Anhalt heut« i« ReichsarbcitSmiuistcrium gcsällten Schiedssprüche abgelehnt.
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