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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.02.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193002191
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300219
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300219
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-19
- Monat1930-02
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.02.1930
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8tWlttSk.WlllIkW«. * Belgrad. Der deutsche Gesoudt« für »»dslowie«, dr. Adolf »öfter, der sich »or eiuige« Tage» einer Blind* darrnoperatio« unterziehe« wußte, ift o« DienStog adeu» ,m 1».W Uhr an de« Kol««« der Operativ« oerschtede«. S» rotenbett wor« die vatti« de» Gefa«dte« ««» die de» h«nbel»-«u Aerzte. Da» vefinde« de» Gesandte» «er» /chlechterte fich in de« Nachmittag»»»«»«, sehr rasch, «ege» 18 Uhr setzt« die Herztätigkeit au», »wranf Köster t« ve» nmtztlofigkeit »erstel. Der verstorbene deutsche Gesandt« in Belgrad hat ein Alter von nur 46 Jahren erreicht, nachdem er leit der Re» oolntion ununterbrochen «ine bedeutende Rolle in der deutschen Politik gespielt batte. Kötter, zunächst Vrivat- dozent, war während des Kriege» al« Kriegsberichterstatter an verschiedenen Krönten tätig. Bei Kriegsende wurde der jung, begabte Schriftsteller von seinen Parteiirennden als bald berangezogen: Abgeordneter bei der ersten Reichstag«- wabl und zunächst Mitarbeiter in der Reichskanzlei, dann Staatskommiffar für di« Abstimmung in Schleswig-Hol- stein. Hier bat er sich allseitig anerkannte national« Ver dienste erworben. Im Mär» 1920, nach dem Kapp-Putsch, berief ibn Hermann Müller al« Außenminister in iein Kabinett. In die'er Eigenschaft gekörte Köster der Re gierung nur drei Monate an. drei Monate, die freilich zu den schwierigsten der ganzen NachkrieaSevoche zählten. Mit dem Stur, der Regierung Hermann Müller gab Koster zwar fein Amt an Dr. SimonS ab, folgte aber schon im Oktober de« gleichen Jahres dem demokratischen Führer Koch als Reichsminister des Innern und blieb in diesem Amt bis zum November 1922. Nach seinem Rücktritt wurde Köster zum Gesandten in Riga ernannt und verblieb auf diesem Poste» satt sechs Jabre. Im Juli 1928 über nahm er den ausserordentlich wichtigen Gesandtenpotten in Belgrad, auf dem er gleichfalls mit schönem Erfolge wirkte. Zum Sturz des französischen Kabinetts. Frankreichs Ministerpräsident Tarbteu sltnkS) ist am > forderte Vertrauen verweigerte. — Als — mal wieder — 17. Februar mit der gesamten Regierung zurückgetreten, kommender Mann gilt PoincarS srechtss, der in einem Anlaß hierzu war -er schioere Konflikt zwischen dem Fi- neuen Kabinett Tardieu möglicherweise das Finanzmini- nanzmintster CHSron (Mitte) und der Kammer, die stertum übernehmen würde — wenn ihm nicht sogar -ie schließlich der Regierung da» vom Ftnanzmtntster ge- I Bildung der neuen Regierung übertragen wird. Vie Voungüebstte im Liizzrstiih. Die Ueberfiihruug der Leiche Dr. Kösters. Belgrad. <Funkspruck > Die sterblichen Ueberreste de« gestern abend verschiedenen deutschen Geiandten Dr. Kötter wurde» heute früh im Grsandtschastsgebände auf- gebahrt. Morgen vormittag findet auf der Gesandtschaft di« Drauerseier unter Beteiligung der amtlichen Kreise statt, worauf der Trauerzng von der Gesandtschaft zum Bahnhof geht. Die Ueberführnng nach Berlin-Hamburg erfolgt mit dem fahrvianmätzigen Aernzuge, der Don nerstag mittag um 12,20 Ubr von Belgrad abgebt. * Die Trauer «m Dr. Köster. Belgrad. lFunkspcuch.» Die Blätter widmen dem »erstorbenen deutschen Gesandten Dr. Köster an führender Stelle lange Artikel, in denen sie seine großen politischen Fähigkeiten rühmen und die persönlichen Svmvathien bervor- heben. die Dr. Köster hier in allen Kreisen besaß. So schreibt ^Politico" u. a.: Solche ausländischen Vertreter sind selten. Wer einmal das Haus Dr. Kösters betrat, mußte sein Freund werden. Sein Verlust ist nicht nur für di« Familie und für Deutschland schwer, sondern auch für «ns. Vor neuen Fronten? vdz. Berlin. Der Haushaltsausschuß und der Auswärtige Ausschuß des Reichstages setz, ten am Dienstag die Beratung der Moratortumsklausel des Uoungplans in vertraulicher Sitzung fort- In öffentlicher Sitzung beschäftigte sich der Aus schuß sodann mit den Fragen des Schiedsgerichtsver fahrens, der Sicherheiten und Pfänder. Min.-Dir. Dorn vom Reichsfinanzministerium er klärte, daß auch unter dem Uoungvlan die Verpfändungen für die Dawesanleihe bestehen bleiben, das Verfahren sei jedoch sehr vereinfacht worden. Es sei die Gewähr vor- Händen, daß das eingehende Geld sofort in die Kassen des Reiches zurücklaufe. Auf eine ZentrumSanfrage, ob der Boungvlan die Verteilung der Biersteuer auf die Länder verhindere, wurde von der Regierung darauf auf- merksam gemacht, daß die negative Verpfändung Ueber- weisungen an die Länder, berechnet nach dem Ertrage der Biersteuer, nicht hindere, daß es nur nicht möglich sei, die Biersteuer aus den Händen des Reiches ganz heraus zugeben. In der weiteren Aussprache gab der Reichs- mini st er für die besetzten Gebiete Dr. Wirth seinem Erstaunen darüber Ausdruck, daß gerade zur Frage der Schiedsgerichte die Opposition schweige- Alles, was nicht den äußersten Fall der Zerreißung betrifft, kommt vor dieses Schiedsgericht. D,e Anrufung dieses Schieds gerichts, das im Rahmen des Uoungplans sich durchaus mit der Bedeutung der permanenten Schiedsgerichte in» Haag messen kann, ist eine so wichtige Angelegenheit, datz man über dieses Schiedsgericht nicht einfach hinweggehen kann, da es unS die Möglichkeit gibt, gegen Maßnahmen der Bank für Internationale Zahlungen zu intervenieren, wenn wir glauben, daß die Bank etwas tut, was gegen oen Sinn deS Uoungplans verstößt. Ohne dieses Schiedsge richt wäre der Uoungplan unannehmbar gewesen. Von deutschnationaler Seite wurde dem gegenüber das Schiedsgericht für völlig bedeu tungslos erklärt. Während die Thristl. Natio nale Arbeitsgemeinschaft das Schiedsgericht für einen Fortschritt in der ganzen ReparattonH- regelung hielt. Zur Frage des Recevery Act erklärt« Mtn.- Dir. Dr. Dorn, daß nach der bisherigen Regelung dka Devisen bei der Wirtschaft eingezogen werden mußten, wa» eine dauernd« Belästigung der deutschen Wirtschaft dar stellte. Weiter war es nötig, dauernd ein Devisendepot von 14 Millionen RM. für England und Frankreich b«t der Reichskredit-Gesellschaft zu unterhalten. Diese 14 Mil lionen fallen jetzt endgültig an das Reich zurück, ferner ist festgestellt worden, daß die Leistungen aus dem Rece very Act lediglich auf Grund der jetzt beschlossenen Ab kommen bewirkt werden und daß ein Rückfall in die alte Methode einer unmittelbaren Abschöpfung der Devise» aus dem deutschen Export an der Zollgrenze ausge schlossen ist. Das französische Kabinett Tardieu fiel über Nacht. Der äußere Anlaß seines Sturzes ist durchaus innerpoli tischer Natur. Die Finanzkommission der Kammer wünschte für kleine Geschäfte, in denen der Mann mit seiner Frau allein arbeitet, eine besondere Steuererleichterung. Finanz minister Chsron lehnte diesen Kommissionsbeschluß ab und stellte die Vertrauensfrage. Die Mehrheit der Kammer schenkte ihm das Vertrauen nicht. Staatspräsident Dvumergue ist der Auffassung, daß Ministerpräsident Tardieu nur feinen Finanzminister zu ersetzen hätte, um die Ministerkrise zu beseitigen. Ist Tardieu der gleichen Auffassung? Als er am letzten Sonnabend nach Paris kam, machten ihn seine Freunde darauf aufmerksam, welche Gefahren dem Kabinett in der Kammer wegen der Haltung des Finanzministers drohen. Unglücklicherweise bekam Tardieu die Grippe und einen Kehlkopfkatarrh. Als das Kabinett gestürzt wurde, lag der Ministerpräsident krank im Bette. In dieser Form schildert die französische Presse dem Volke den Sturz des Kabinetts. Wie sag ich's meinem Kinde? So wie wir es von Paris aus hörten und in der französischen Pro vinzpresse lasen — sehr schön. Der Politiker und Diplomat ist nicht in der Lage, Vie Vorgänge in der Pariser Kammer mit den hübschen Maß-- ltäben zu messen, die für die französischen Weinbauern be rechnet sind. Die Radikalsozialisten und Sozialisten Frank reichs betrachteten das Kabinett Tardieu als das letzte Nechtskabinett, dem ein bestimmter Aufaabenkreis und eine befristete Lebensdauer gestellt war. Tardieu sollte auf der Haager Konferenz den Uoung-Plan unter Dach bringen und auf der Londoner Konferenz die französischen Marineinteressen verfechten. Beide außenpolitischen Fra gen sind noch nicht gelöst. Auf innerpolitischem Gebiete galt es, den Staatshaushalt tnS Gleichgewicht zu bringen, den Steuerdruck zu ermäßigen und die sozialpolitische Luft zu bereinigen. Es gelang Tardieu Wohl schon im Dezember des letzten Jahre», den Staatshaushalt par lamentarisch durchgudrücken, aber schon über das Steuer senkungsprogramm stürzte das Kabinett. Ein völlig nich tiger Anlaß wurde zum Vorwand genommen, um das Kabinett zu beseitigen. Ministerpräsident Tardieu rührte keinen Finger, um noch länger im Amte bleiben zu kön nen. Eine Politische Grippe verschaffte ihm, wie in Pariser Diplomatenkr n verlautet, die erwünschte Gemütsruhe nach den letzten aufregenden Tagen in London. Eine Erinnerung ergötzt. Der gegenwärtige englische Ministerpräsident Macdonald fiel vor sechs Jahren über den gefälschten Stnowjew-Brief. Die ganze Politische Welt wußte dama^, daß dieser Brief nur ein äußerer Bor wand war, um Macdonald zu beseitigen. Die Konserva tiven und Liberalen lehnten sein Genfer Protokoll und die Grundlinien seiner Europa-Politik ab, die Frankreich auf Jahre hinaus erneut die Vorherrschaft auf dem euro päischen Festlande »»gesichert hätte. Deshalb mutzt« Mac donald vom politischen Schauplatz abtreten. Mit der Fas sung eines Staatsmann» und der Ruhe eines philosophi schen Kopfe» ergab sich der Schotte in fein Schicksal. Heute steht Macdonald wiederum an der Spitze des englischen Kabinett». Seine Meinungsverschiedenheiten mit dem französischen Kollege« Tardieu bilden jetzt den lichten politischen Hintergrund für den Stur- des Kabinetts in Pari». Für den Engländer wie für den Amerikaner sind die martnepolitischen Forderungen der französischen Re- gieruna schlechterdings unerträglich und untragbar. Die aau»e Somereu» wird urr Kar«, wenn M au Stell« einer M Ü«k «kl« »kl VMM M MWIM. * Berlin. (Telunion.) Eine Reih« »o» Persönlich, leite« deS öffentlichen, wirtschaftliche» und wissenschaftlichen Lebens aus dem ganzen Reich, unter ihnen die deutschen Mitverfasser des Pariser Doung-Planes, überwies unter Hinweis auf die bevorstehende folgenschwere Entscheidung deS Reichstages und unbeschadet der Einstellung des ein zelnen hierzu eine Erklärung, in der daraus hingewiesen wird, daß eine Aendernng der Finanz- «nd Wirtschafts politik in Dentschland unerläßlich geworden sei. Die durch -ie äußeren Verpflichtungen verschärft« Verantwortung des Reiches für die Finanzgebarung auch in Ländern und Ge meinden erfordert, daß die Ordnung der öffentlichen Haus halte als eine einheitliche Airsgabe von Reich, Ländern «nd Gemeinden betrachtet «nd unter Führung des Reiches dnrchgesührt wird. Das ist der einzige Weg, um zu einer echten und bauernden Senkung des Zinsfußes, als einer wesentlichen Voraussetzung der Gesundung des Arbeits marktes, zu kommen. An die Durchführung des neuen Planes kann nicht gegangen werden, wenn nicht die Er kenntnis verwirklicht wird, daß die Verpflichtungen nur auS einer Volkswirtschaft aufgebracht werben können, die nicht nur den eigenen Verbrauch deckt, sondern darüber hinaus große Ueberschüsse erzeugt. Eine Fortführung der gegenwärtige« Finanzpolitik, di« di« «twendige« Neber» schüsse in weitestem Umsauge besteuert, ist hiermit wirt» schaftlich und politisch unvereinbar. Die Steuern muffe» insbesondere an den Stellen gesenkt werben, wo diese Sen kung am wirksamsten dem Kapitalschwund und der Kapital flucht entgegenwirkt. Es handelt sich hierbei nicht um et» Erfordernis der Kavttalbklbung um ihrer selbst willen, son dern um die Erhaltung und Ausbildung ter Arbeitsstätten. Wir sehen gemeinsam in der Förderung der gewerbliche» und landwirtschaftliche» Produktion und in der Verbreite rung «nd Hebung des Wohlstandes in de« weitesten Schich te« »nseres Volkes eine Vorbedingung für «asere« natio nale« «nd kulturellen Ausstieg. Aber ebenso gemeinsam sind wir der Ueberzeugung, daß dieses Ziel nur erreicht werden kann, wenn auf der einen Seite die Wirtschaft selbst sich ihrer politischen Verantwortung gegenüber Staat und Volk bewußt ist, auf der anderen Seite der Staat in deu kommenden Jahren die Erfordernisse einer rein sachlichen Wirtschaftspolitik erfüllt. Unterzeichnet ist die Erklärung von rund 220 Namen der Wirtschaft, des Handels, der Banken, der Wiffenschafi, der Handelskammern, sowie -er großen Wirtschaft»- und Handelsverbände. drastischen Abrüstung mit einer wesentlichen Aufrüstung der französischen Kriegsmarine endet. Dem Pazifisten Briand ist es dabei so übel geworden, daß er sich an den Londoner Unterhaltungen nicht mehr zu beteiligen ver mochte und nach Hause reiste. Die hohe französische Politik steht am Kreuzwege. Wer soll in Frankreich die Verantwortung für das Scheitern der Londoner Konferenz übernehmen? Wer hat den Mut, die Prestigepolitik Tavdieus in London fort- zusetzen? Wer übernimmt die Verantwortung für die Isolierung Frankreichs im Konzern der Weltmächte? Jedem Diplomaten ist wohl verständlich, daß der fran zösische Staatspräsident Doumergue die Auffassung ver ficht, daß Tardieu vor der Geschichte das Werk zu voll enden hat, das er begann. Sollte er sich dazu außer- stände sehen, dann steht Poincars bereit, der vor 14 Tagen in mchergewöhnlicher Frische und völlig wiederhergestellt, nach Parts zurückkehrte. schon verlautet, daß er gesonnen ist, sich im nächsten Jahre um die Präsidentschastswürde Frankreichs zu bewerben. Sollte er in der Zwischenzeit den Ehrgeiz besitzen, französischer Ministerpräsident zu werden, dann wir» Staatspräsident Doumergue ihm schwerlich Hindernisse in den Weg legen. Bon Tardieu ist das gleiche anzunehmen. Aber auch Briand ist immer noch zu den kommenden Männern zu rechnen. Einerlei wie die französische Kabinettskrisis verläuft, für die parlamentarische Verabschiedung der Haager Ab kommen und die Ratifizierung des Uoung-Plans ist in der französischen Kammer eine starke Mehrheit vorhanden. Das wohlverstandene Selbstinterefse des Staates gebietet feder Regierung in Paris, sich für diese Gesetze einzu setzen. Das weiß man in Berlin sehr genau. Deshalb wird auch der Verlauf der Regierungskrists in Paris bei aller Zurückhaltung mit größter Ruhe und Gelassenheit der- MM Ir. Mil« bkim WSWkllM L« JeMen SMerlr. * Berlin. Der ReichSverband de» Deutsche« Hand werks beaina am gestrigen DienStaa die Feier seine» »ehnfäbrigen Brftebeu». Bei dieser Gelegenheit hielt der preußische Minister für Handel und Gewerbe, Dr. Schreiber, «ine Ansprache, in der er u. a. folgende« faate: Ick geb« der Hoffnung Ausdruck, daß di« Arbeit des Reichsver- bandeS mit du,« beitrage« wird, datz da» Handwerk sich innerhalb de» Staatsganzen tu Zukunft immer mehr durchsetzt, und datz feine berechtigte« Forderungen Ge- hör finde« werde«. In der gleichen Richtung zielt mein amtliches Wirken. Ich bab« in den fünf Jahren, während deren ich bisher mein Amt geführt habe, danach gestrebt, einer positiven MittelftandSpolitik die Wege zu ebnen. Dabei ift «4 mir besonders wertvoll gewesen, bei meiner Politik in Ihrer kraftvollen Organisation einen Rückhalt gehabt zu haben. Aufgabe de» ReichSverbandeS wird es sein muffen, bei der Vielheit der vorhandenen Organi sationen einen verständigen Ausgleich zwischen den Arbeits gebieten der einzelnen Mitgliedergruppen zu schaffen, ins besondere auch hinsichtlich der fachlichen und politischen Betätigung. Denn auf ein« Einflußnahme aus die Politik kann ein großer Berufsstand heute nicht mehr verzichten; e» muß aber Vorforg« getroffen werden, daß eine folchc Betätigung mit den für di« amtlichen Handwerkerkorporo tionen geltenden gesetzlichen Bestimmungen vereinbar bleib. Es wäre für unser Bolt «ine große Gefahr, wenn di« pol tisch« Betätigung sich immer mehr in reine Jntereffenoei tretung auflüirn würde. Wenn ich di« Aufgaben übe, blicke, die dem Reichsverband durch die Satzung zugewiese find, so «scheint mir besonder» bedeutungsvoll di« »Gchas.
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