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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193004151
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300415
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300415
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-15
- Monat1930-04
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.04.1930
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iLlbeblatt uu- AuMger). Drahtanschrift! ragedla« Mefa. Fernruf Nr 00. V-Kfach N« «. Poftscheckkonw Dresden I58Ü Girotaffc Sttesa Nr. L> Riesaer Löget,lau tfi da« znr Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der «mtrhauptmannschast enhatn. de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschafi beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Trat» Riesa, de» Finanzamt» Riesa und de» Hauptzallamt» Meißen behördlicherseits bestimmt» Blatt Die«»«««, IS. April 1ü»ü, «den»». 88. A«hr« Da« Riesaer Lage blatt erscheint irden La» abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Peingspre»», gegen 'Vorauszahlung, sür einen Monat 2 Mark 2S Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Goethestraße Sb , Verantwortlich sür Redaktton: Heinrich Uhlemann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. MM« »er WWUr »Ir zn L Mal. Jer HWM M RmLm M AM« iil Lik Arlkii MMM ss Berlin, 14. April. Rach Annahme sämtlicher Steuer, und Agraroorlageu vertagte sich -er Reichstag «rf -en 2. Mai. Ls soll -au« -ie erste Les«»« -«S «ene« Reichshaushaltes beginne». e- Schlnßbericht -er gestrige« ReichStagSfitznng. vbz. Berlin. Nach einer Schlußsitzung voller Span- nng, Angst und Aufregung ist der Reichstag -iS za« 2. Mai in -ie Osterferien gegangen, nachdem er durch end gültige Annahme der Deckungsvorlagen in dritter Be ratung mit knapper Mehrheit sich selbst vor der Auflösung bewahrt und der Negierung die Weiterarbeit ermöglicht hat. Trotz -es für die Regierungsparteien günstigen Aus ganges der zweiten Beratung am Sonnabend wurden heute früh bei Beginn der Sitzung die Aussichten für das Deckungsprogramm recht ungünstig beurteilt. Alle Par teien hatten noch am Sonnabend dringende Telegramme an die beurlaubten Mitglieder gesandt, um für die Ent scheidung in der dritten Beratung jede verfügbare Stimme aufzubieten. Viele erholungsbedürftige und kranke Parla mentarier mußten ihren Urlaub unterbrechen und zum Teil sogar aus -em sonnigen Süden nach Berlin zurück kehren, weil -ie Fraktion es gebot. Nun stand aber fest, daß die Sozialdemokratie größere Reserven heranzuholen vermochte als die Regierungsparteien. Man rechnete eifrig und kam zu dem Ergebnis, daß die Regierungsvorlagen mit knapper Mehrheit, vielleicht mit Stimmengleichheit ab gelehnt werden müßten, wenn die Stimmen der deutsch nationalen Fraktion sich in ähnlicher Weise verteilen wür den wie bet der zweiten Lesung. Unter diesen Umständen wurde die Aussprache in der dritten Beratung nur als bas Vorspiel für -ie unvermeid liche Auflösung betrachtet und die Redner gaben sämtlich -ie Wahlparole für den bevorstehenden Wahlkampf aus. Als dann gegen 2 Uhr die Abstimmungen begannen mit der Entscheidung über die Zolländerungsvorlage, er regte es einige Verwundernis, daß nicht nur di« Artikel über die Mineralölzölle, sondern auch jener Junctim- Artikel, der die Agrarhilfe von der Annahme der Deckungs vorlagen abhängig macht, mit großer Mehrheit gegen die Sozialdemokraten, Kommunisten und Nationalsozialisten angenommen wurde. Die Zustimmung der großen Mehr heit der Deutschnationalen zum Junktim wurde vielfach auf Mißverständnisse bei der Abstimmung zurückgeführt, aber in der namentlichen Schlußabstimmung über -aS ganze Gesetz, das -ie Mineralölzöll«, das Junctim und Agrar vorlage umfaßt, stimmten die Dentschnationalen geschloffen mit Ja, so baß die Vorlage mit 250 gegen 204 Stimmen angenommen war. Erst bet der folgenden Abstimmung über die Aenderung des Tabak- und Znckersteuergesetzes trennte sich bekanntlich die Minderheit der deutschnatio nalen Fraktion von den Regierungsparteien, so baß diese Vorlage nur mit sechs Stimmen Mehrheit angenommen wurde. Immerhin zeigte sich schon, daß die deutschnationale Minderheit gegen die Regierung weit kleiner geworden war als am Sonnabend. Kritisch war die Situation bei der Biersteuer, weil die Haltung des Bayerischen Bauern bundes noch nicht feststand. Noch während der Abstimmung wurden die bayerischen Bauern um Eisenberger und Gan- dörfer heiß von Freunden und Gegnern der Regierung umworben. Sie folgten aber dem Beispiel ihrer Lands leute von der Bayerischen Volkspartei, und durch ihre Hilfe wurde mit 232 gegen 223 Stimmen die BierfteuererhShnNO angenommen. Zum Artikel VH, der die Umsktzftcu-r-Erhöhm»- betrifst, wird ein Antrag der Regierungsparteien tnege- nommen, -er Makler und Handelsagenten -iS zn eine« Sink»«««« von 18 000 Mark von der Umsatzsteuer befreit Ein sozialdemokratischer Antrag, der auch -ie freien Berufe von der Umsatzsteuer befreien roill, wird abgelehnt. Zur gestaffelte« Umsatzsteuer, der sogenannten -Waren- Haussteuer", wird ein sozialdemokratischer Antrag aus Her ausnahme der Konsumvereine ans der Steuerpslicht mit 262 gegen 1S2 Stimmen abgelehnt. Die namentliche Schlnßabftimmnng über -i« Bier ste» ervorlage, mit -er auch Umsatzsteuer ««- Warenhaus steuer verbunden find, ergibt die Annahme -er Borlage mit 228 gegen 224 Stimme« der Sozialdemokraten, Kommu- «iste«, Nationalsozialisten und -er Minderheit der deutsch nationalen Fraktion. Präsident Löbe erklärt, er werde noch tut Lauf« der Sitzung das endgültige Ergebnis dieser Abstimmung fest stellen lassen, da es sich bisher nur um eine vorläufige Feststellung handele. Di« Senderunge« zn« Branntweinmonovok «erde« mit grober Mehrheit angenommen. Die Miueralwaffersteuer »trd nett 228 gegen 225 Stimme« -et einer Gtimmenthat- tnng angenommen. Der Artikel m über Steuersenkung und Ausgaben ersparnis wird in einfacher Abstimmung angenommen, ebenso das ganze Gesetz zur Borbereituug -er Finanz reform in der Schlußabftimarnng. Damit sind alle Deckungsvorlagen der Regierung t» dritter Beratung endgültig angenommen. In namentlicher Abstimmung wird noch ein kommrnsi- stischer Antrag «ns Aufhebung der Lohnsteuer mit 388 gegen 62 Stimmen -er Kommunisten und Nationalsozia listen «-gelehnt. Gegen Sozialdemokraten und Kommunisten wird eine Entschließung -er Deutschnationale« angenommen, in -er «nsreicheu-e Zollsätze für -en Weinbau, Obst- «ad Gemüse bau gewünscht werden. Eine sozialdemokratische Entschließung ans Herab setznng -er Zölle für Fnttergerste wird «-gelehnt. Präsident Löbe teilt mit, daß daß endgSltige Abstim- mnngsergebnis für Bierftener und Mineralwasscrsteuer nunmehr vorlicge und bei beiden Abstimmungen sich die Zahl der Ja-Gtimmeu um eine erhöhe. Um Uhr vertag» sich der Reichstag auf Freitag, den 2. Mai, 2 Uhr. Auf der Tagesordnung steht dbe erste Beratung de» Etats für 1930. Im Reichstag« ging gestern di« Behauptung, die Regie» rung werde auch mit dem Bruchteil einer Mehrsttmme zu frieden sein. Sic mußte bescheiden sein, denn sie hat ihre Regierungsberechtigung nur mit drei Mehrhettssttmme« erhalten, wenn wir die ungünstigste Abstimmung betrachten. Und di« Regierung hat aus dieser kleinen Mehrheit nicht die Konsequenzen gezogen. Ihre Stimmung ist nicht rosig, aber sie bleibt. Sie hat sämtliche Gesetze durchgebracht, der Reichstag ist bis -um 2. Mai in die Ferien gegangen. Die Ltatberatnug wird die Regierung vor neue Schwierigkeiten stelle«. Was alles getan wurde, um aus der einen Seite die Regierung zu halten, die Auflösung de» Reichstags zu ver meiden, auf der anderen Seite die Regierung zu stürzen und Neuwahlen zu erzwingen, läßt sich denken. Der letzte Mann war an der Wahlurne. Aus jeden kam eS an. Jeder Abgeordnete hatte eine gewichtige Stimme. Aber letzten Endes hat die Regierung ihren Sieg doch -en Deutschnattonalen zu verdanken, die Hugenberg abtrünnig wurden. ES schlugen sich immer mehr von Hugenbergs Sette zu Hergt, der die Parole ausgab, und da Hugenberg seine Anhänger schwinden sah, verlieb er selbst empört den Saal. Aus -er weiteren Entwickelung der Deutschnatio nalen wird fich -ie politische Zukunft überhaupt gestalte«. Am 1. Mai kommt der deutschnationale Vorstand zusammen. Die Frage wird lebendig, ob Hugenberg hier fein Amt an Hergt abgeben wird, oder ob er vielleicht schon früher mit den Worten des ehemaligen Königs von Sachsen sich zurück zieht. Wird die -eutschnationale Mehrheit größer und Hugenberg isoliert oder kaltgestellt, so hat die Regierung einen festen Boden, baß sie mit Ruhe auch an die Etat beratung gehen kann. Gelingt es Hugenberg mit dem Hinweis, baß er -ie Parteikaffe habe und jeder, der gegen ihn ist, nicht mehr Abgeordneter werde — eine Drohung, die bereits gefallen sein soll —, sich durchzusetzen, so erleben wir in den Maientagen das gleiche Schauspiel, bas wir jetzt vollauf auskosten konnten. Man verlangt selbstverständlich in der Opposition, daß die Regierung ihre Aemter nieberlege, daß sie mehr Stolz zeige, denn drei Mehrstimmen sei schlimmer als ein Miß trauensvotum. Aber, wie man hört, denkt die Regierung nicht daran, solchen Winken zu folgen. Sie will, wie man hören konnte, »unmehr -ie Zügel straffer in die Hand nehmen. Brüning soll die Absicht habe», ««« wirklich zu führe« «nd sich nicht jedem Grüppchen und seine« Forde rungen zu beuge«. Er will «nnmehr von den Parteien, denen er weitgehendste Souzesfioueu gegeben hat, -ie Achtung im- die unbeirrbare Gefolgschaft. Er will -ie Regierung erstarken laste« ««- eine stabile Rechtsregiernng errichten und den Beweis erbringen, -aß man in Deutsch land auch ohne die Sozialdemokraten anskommen könne. Er hat die feste Ueberzeugung, die Deutschnationalen wer den in der Gesamtheit «insehen, daß es ratsamer sei, die jetzige Regierung zu stützen, als die Ungewißheit einer Neuwahl heraufzubeschwören. Die ganze Eiuftellmrg der Regierung geht dahin, eine Rechtsorientiernng vorzu nehmen, im Sinne »es Ministers Schiele. Und man kann sagen, daß Schiele tatsächlich der führende Kops in der Negierung werben muß, um so mehr, wenn es gelingt, -ie deutschnationale Gefolgschaft zu befestigen. Freilich verhehlt man sich auch in Regierungskretsen nicht, -aß Feinfühligkeit nicht am Platze sei und An schauungen über Mehrheitsbildungen über den Haufen ge worfen werden müssen. Selbstverständlich kann man nicht mit gutem Recht behaupten, -aß ein Gesetz, das mit nur drei Mehrstimmen angenommen ist, einen moralischen Wert habe. Indessen wird es ja leine Volksabstimmung geben, und solange die einfache Mehrheit für Abstimmungen im Reichstage gilt, ist die Regierung im Recht, wenn sie auf ihren Mehrheitssieg fußt. Der bittere Kelch des Artikel 18 und der ReichStagsauflösung ist beiseite gestellt. Wie gesagt, hängt eS allein von den Deutschnattonalen ab, ob er wieder vom Wandbrett genommen wird. Scharrte« wir bisher ans die BorgSnae im Reichstag, so werde« wir jetzt den dentschnationalen Verhandlung«« die größte Ansmerk» iamkeit -«wende«. Mk keim MliettMm. Berlin. (Fnnkspruch.) Wie wir von zuständiger Stelle erfahren, ist die in einem Mittagsblatte geänßerte Meinung, daß heute eine KabinettSsttzung stattfände, un richtig. DaS Kabinett wird fich morgen in einer Sitzung mit der politische« Lag« befassen. Ar rkSmmrlm w MLml. )l Berlin. Der Reich»rat wird sich am DienStag nachmittag mit den gestern beschlossenen DecknugSvorlage« und -em Bgrarprogramm beschäftige«. Di« Beratuna de» Etat« für 1KSO findet im ReichSrat erst mn Mitt- MrvrWkil mL jWlikU I» Lei SHeklkklei. Berlin. lFuukspruch.) Wie wir von zuständiger Stelle tören, beabsichtigt der Reichspräsident über Ostern Berlin »« verlassen, doch steht über da» Ziel noch nicht» Endgül ¬ tiges fest. Reichskanzler Brüning begibt fich, wie bereits bekannt, über die Feiertag« nach Badenweiler und wird dort 10 Tage bleiben. Die Reichsminister Moldenhauer, Trevi ranus, Groener und Dietrich werden fich über Ostern nach Süddeutschland begeben, Reichsjustizminister Dr. Bredt wirb nach Marburg reisen. Die übrigen Minister werden die Feiertage i« Berlin verleben. WM Welk M r W. Friedrichshafen. (Funkspruch.) DaS L«ftschiss -Gras Zeppelin" startet« heute nachmittag um 2 Uhr zu sei ner Fahrt «ach Sevilla. Aller Voraussicht nach wirb das Luftschiff seinen Weg über Südsrankreich, BiScaya, Kap Minister« und dann entlang der Westküste Spaniens nehmen. Da sich die Wttterungsverhältniffe nach einer Mitteilung von Sevilla gebessert haben, dürfte die vorgesehene Landung dort vorgenommen werden. An der Fahrt nimmt auch der Leibarzt des Königs von Spanten, Dr. Megias, teil. Die Plätze für diese Fahrt sind all« belegt. MWllt W SßllksiM. ft Burg. (Spreewald.) Der MoUereiinspektor Appelt w«rde von Einbrechern, bi« er überrascht«, im Garte« seines Grundstücke« «ie-ergeschoffen. Bet Nachforschungen in dem Gebäude stellte sich heraus, daß der Kaflenschrank, in -em die Gelder der Molkerei verwahrt werden, aufgebrochen und «»»geplündert war. De» noch unbekannten Tätern fielen etwa 20 OVO Mark bare» Gel» in die Hände. Nach der Sach lage zu urteile», hat Appell ohne Zweifel die Geräusch« der «inbrecherarbeit gehört und die «»acker überrascht. MMM Ski SlWli. — 18 Ate. X Rom. Im Dorfe Licata in -er Provinz Girgenti brach in einem überfüllten Kino während der Vorstellung, der auch viele Kinder beiwohnten, aus noch ungeklärter Ursache Feuer aus. 15 Personen fanden den Tod, mehrere wurde« verletzt, darunter drei schwer. Meffaggero berichtet aus Palermo »och folgende Einzel heilen zu der Brandkatastrophe: DaS Feuer in dem Kino entstand in der Projektionskabin«. Das brennende Film band setzte auch einige Aisten mit Filmer» in Brand. Es entstand «ine Panik, die noch durch den Umstand erschwert wurde, daß das elektrische Licht im Kino selbst und in der ganzen Ortschaft ausqing. Die 15 Getöteten nnd die 5 Ver letzte» sind saft alles junge Mensche« im Alter von 12 bis 18 Jahre». r ALerM Mse WELEMng. Berlin. In einer Wohnung im zweiten Stock ds» Hause» Westendallee 114 waren znm Austrocknen der Räu- me Glimmerkohlen in größerer Menge angrzündet und wohl zur Verhütung von Zugluft di« Fenster und Türen geschlossen worden Gin junger Mann und «in jnngeS Mädchen, di« sich zur Beaufsichtigung in den Räumen aus hielten, wurden, durch die sich entwickelnden Kohlenoiv-gase vergiftet, tat anfgefnnben. Die von der Feuerwehr in Gegenwart von S Aerzten unternommenen Wieder-ele-nngs. vrrfuche waren erfolglos. Keffelerplofis« i« MorttevideN. New vor k. Fnnkspruch. In Montevideo ereignet« sich, wie Associated Preß meldet, «ine Keffelepplosion in den Slettrowerken, durch -ie eine Anzahl Arbeiter ver «ur-e. Infolge der Explosion war «in größerer Teil der Stadt längere Zeit in Dunkel etngehüllt.
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