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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.07.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193007052
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300705
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300705
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-07
- Tag1930-07-05
- Monat1930-07
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.07.1930
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1S4 3. Vella,» zum «iefarr ragedlatt. Sonuabend, 8. Juli I»3», „venös. 83. Jahr,. WM vMinLrlMMl. Di« Gemeinbekammer hat in ihrer Arltestensitzung u. a. iolgende Entscheidungen getroffen: In mehreren Orten mutzt« di« Gemeinbekammer di« Haushaltpläne von sich aus aufstellen, da Dtabtrat und Stadtverordnete sich nicht einigen konnten. Bet dieser Fest stellung ist die Gemetndekammer grundsätzlich davon auS- zegangen, datz die allgemeine nützliche Finanzlage der Ge meinden Unterbilanze« in ihre« Haushalte« «ach Mög- meinde« de» Unterbilanz«« in ihre« Haushalte« «ach Mög lichkeit vermeide«. Bon demselben Grundgedanken aus hat die Gemetndekammer auch eine Anzahl Fäll« beurteilt, in denen es sich darum handelte, ob zusätzliche Unter stützungen an Erwerbslose usw. gegeben werden sollten. In einigen Fällen, die die Neufestsetzung der Tarife für wer bend« Betriebe von Gemeinden betrafen, wurde ausge sprochen, daß aus ihnen eine gewisse Entlastung des allge meinen Haushalts erzielt werden müsse, wenn dies nach der Lage der Finanzen der Gemeinde notwendig sei. Die un günstige Finanzlage der Gemeinden gebot auch in einer größeren Anzahl von Fällen, die Gemeinden dazu anzu halten, die Zuschlagsteuern zur Grund- und Gewerbesteuer bis zum gesetzlichen Höchstbetragc anzuspannen. Ferner wurde ausgesprochen, daß eine Gemeinde eine Steuer, die sie nach einem von der Aufsichtsbehörde genehmigten Orts gesetz zu erheben habe, ohne Genehmigung der Aufsichts behörde nicht durch einfachen Beschluß praktisch außer Wirk samkeit setzen könne. Schließlich wurde klargestellt, baß über den Einspruch eines zu einer Gemeindesteuer Ver anlagten der Gemeinderat, nicht die 'Gemeindeverordn«ten zu entscheiden habe. In einer Gemeinde hatten die Gemetndeverordneten beschlossen, eine vertragsmäßige Verpflichtung nicht zu er füllen. Die Gemetndekammer entschied, daß ein solcher Be schluß im Anfsichtsweae unter dem Gesichtspunkte der schuldhaften Vernachlässigung beanstandet werben könne. Der Austritt zweier Städte aus dem Zwcckverband Säch sische Landesbühnc wurde nicht genehmigt. — Die Ge- meindekammcr bestätigte schließlich den Beschluß eines KreiSauSschnsses, einer Mittelstadt die Schaffung zweier neuer Beamtcnstcllen mit Rücksicht aus die besonders un günstige Finanzlage der Stadt zu untersagen. Ae mm M-Min. Me der Börsen-Courier mitteilt, bezweckt das am Mitt woch vom Reichskabinctt verabschiedete Gesetz zur Verbil ligung deS mit öffentlichen Mittel« beförderten Sleinwoh» nuuaSbaus eine Vereinheitlichung in der Verwendung der zu Wohnungsvauzwecken bereitzustellenden Hauszinsstcuer» mittel. Am 1. April 1931 sollen die oberste« Landesbehörde« oder die von ihnen zu bestimmenden Stellen die Ver fügungsgewalt über mindestens die Hälfte dieser Mittel er halten. Die Gelder sollen überall da angesetzt werden, wo der größtmögliche Erfolg nachgewiesen wird. Besonders wichtig ist dabei die Bestimmung, datz die Verwendung der HauszinLstcuermittel nicht mehr wie bisher an das örtliche Auskommen gebunden ist. Der Reichsarbeitsminister wird durch das Gesetz er mächtigt, verbindliche Richtlinien über die Verwendung der Hauszinssteuergelder aufzustellen. Es ist beabsichtigt, vor allem Kleinstwohnungen für kinderreiche Arbeiterfamilien zu bauen und deren Miete zu verbilligen. Der Reichs arbeitsminister wird ebenfalls über die 100 Millionen Mark verfügen können, die bekanntlich vorschußweise zwecks Be lebung des Baumarktcs bereitgestellt werden und die im außerordentlichen Etat in Ansatz zu bringen sind. Das sogenannte Baukrebitgesetz 1030 bringt eine Er weiterung der Bürgschaft des Reiches für die Deutsche Vau- und Bodenbank. Die bisherige Reichsbürgschaft belief sich aus 258 Mill. Mark. Sie wird nunmehr aus 800 Mill. Mark erhöht. Die Geltungsdauer der Bürgschaft, die sich bisher bis zum 31. März 1982 erstreckte, wirb bis 1936 verlängert. Außerdem erhält die Bau- und Bodenbank eine Reichs bürgschaft in Höhe von 100 Millionen Mark, die für den Straßenbau aufgewendet werden soll, für den bisher nur geringe Mittel bewilligt worden sind. VlMtt llilL MtionMiMiM. Berlin. Die Landtag «sraktion der Deutschnationalen Dolksvartei bat einen Urantrag eingebracht, in dem es heißt: Nach einer Mitteilung des Amtl. vreuß. Pressedienstes hat das preußische StaatSministerium einen Beschluß gefaßt, der «allen Beamten" die Teilnahme an den Organisationen der Nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei, die Be tätigung für sie und ibre Unterstützung verbietet. Aus grundsätzlicher Beanstandung dieses mit der Reichsverfaffung nicht in Sinklang stehenden Verbots und angesichts der für die Stellung eines AushebunaSantrageS nicht ausreichenden Zahl der nationalsozialistischen Abgeordneten des Hause» beantragen wir: Der Landtag wolle beschließen: dem StaatSministerium wird aufgegeben, das an die preußische Beamtenschaft ge richtete, ibre parteipolitische Betätigung einschränkende Verbot sofort aufznbeben. Auch die kommunistische LandtagSfraktion bat einen Urantrag eingebrackt, in dem sie argen da» Vorgrben der EtaatSregierung protestiert. Sie fordert die Herbeiführung eines Beschlusses, durch den der Erlaß des Staatsministeriums sofort aufgehoben wird. Alle auf Grund diese» Erlasses bereits entlassenen der KBD. als Mitglieder angehörigen Beamten sollen sofort wieder in ihre Aemter eingesetzt und all« auf Grund des Erlasses gegen Kommunisten laufende Disziplinarverfahren sofort eingestellt werden. LleMMiMM MW« MIM M Ir.ßllklM. Berlin. Der russische Volkskommissar für das Aeußere Litwinosf hat an den deutschen ReichSaußenminister Dr. Curtius zur RHeinlandräumung folgendes Telegramm geschickt: „Namens der Regierung der Union der sozialistischen Svwsetrepubliken bitte ich Sie, Herr Minister, unsere Glückwünsche anläßlich der Räumung deS durch fremde Truppen besetzten Teiles des deutschen Gebietes und der Wiederherstellung der Hoheitsrechte entgegenzunctzmen und der deutschen Retchsregterung zu übermitteln. Die Regierung der Sowjetunion- die am 13. Januar 1923 vor der ganzen Welt gegen die Besetzung des deutschen Ge bietes Protest erhoben hat, begrüßt mit, besonderer Be friedigung die Befreiung des RheinlanbeS." Minister Dr. C«rti«s hat darauf folgendes Danktele- qramm an Litwinosf gesandt: „Ich bitte Sie, Herr Volkskommissar, den Dank der Reichsregierung für di« Glückwünsche entgegenzunehmen, die Sie im Namen der Regierung der Union der soziali stischen Sowjetrepubliken anläßlich der Räumung der be- ketzten Gebiete ausgesprochen habe«. Die ReichSregterung hat die warme Anteilnahme der Regierung der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken an diesem historischen Ereignis mit Genugtuung begrübt." Bon unterrichteter Seite wird hinzugefügt, daß die über den Telegrammwechsel verbreitete Meldung eine» Berliner NechtSblattes, die von einer diskreten Abmilderung des russischen Telegramms durch den deutschen Außen minister gesprochen hat, nicht da- richtige tresfe. Sie hat von dem russischen Telegramm nur den zweiten Absatz wieder gegeben. In diesem Satz spricht der russische Volkskommissar davon, daß Rußland seinerzeit gegen die Besetzung am 18. Januar 1923 protestiert habe. Bei diesem Protest han delte es sich aber um die Besetzung des Ruhrgebietes, die nichts mit der Besetzung des Rheinlandes zu tun hatte, son dern eine ganz eigene Aktion bedeutete. Darum hatte der Außenminister auch keinen Anlaß auf diesen Satz des Tele gramms in seiner Antwort einzugehen. UebrigenS sind eine ganze Reihe von Glückwünschen noch von anderen Re gierungen eingegangen, so z. B. von Oesterreich, Ungar« und Mexiko. M MM M »M MMMMIll» MM». London. Der Staatssekretär für die Kolonien, Lord Paßfield, brachte im Oberhause einen Antrag ein zur Prü fung der Frage des engeren Zusammenschlusses der drei ostafrikanischen Gebiete Kenya, Uganda und Ta«ga«yika einen gemeinsamen Ausschuß beider Häuser einzusetzen. Lord Paßfield erläuterte dann die Vorschläge der Regierung über die Zusammenfassung Ostafrikas. Er beschäftigte sich insbesondere mit dem Mandatsgebiet Tanganyika (dem früheren Deutsch-Ost-Afrikas und erklärte, daß nach den Maudatsbestimmungen dieses Gebiet eine Einheit darstelle und nicht mit anderen Territorien verschmolzen werden dürfe. Indes lasse der Artikel 10 der MandatSb-stimmungen ausdrücklich eine Bereinig««» der Verwalt««» und eine Verbindung der wirtschaftliche« Einrichtung«« zu. Die Re gierung habe mit peinlicher Sorgfalt darauf geachtet, daß ihre Vorschläge sowohl mit dem Geist als auch dem Buch staben der Mandatsbestimmungen in Einklang stehen. Zum Schluß seiner Ausführungen wies Lord Paßfield darauf hin, daß die Negierung infolge Zeitmangels beschlossen habe, den Ausschuß nicht mehr in dieser Parlamentssession zu ernen nen. Sie werde jedoch gleich nach Eröffnung der nächsten Session, also im Oktober oder November, da» Parlament mit der Angelegenheit besaßen. velamtkündlgung in der oberlchlefischeu Montanindustrie Glelwih. S. Juli. Nach eingehenden Verhandlungen mit den Gewerk schaften hat der Arbeitgeberverband der oberschlesischen Mon tanindustrie in Anbetracht der Tatsache, daß gerade die oberschlesische Industrie infolge der hohen Selbstkosten die Eisenpreisermäßigung ohne anderweitige Ermäßigung noch weniger tragen kann als die westfälische Industrie und daher zu einer Entlastung der Lohnkonten und einer Verringerung der Selbstkosten gezwungen ist. beschlossen, der Gesamt- beleg sch oft zu kündigen. Diese Kündigung, die le diglich eine Neuregelung der Akkordverdienste und überta- rinicben Zulagen herbeiführen soll, wird mit vierzehn Tagen befristet und gilt zum 19. Juli. In der Zeit werden Der- handlurzen über eine Neuregelung der Verdienste stattfin- den. Der Arbeitgeberverband bemerkt hierzu u. a.: Dieses Vorgehen der Eisenindustrie muß. falls es nicht wirkungs los bleiben soll, nur den Anfang darstellen für eine all- ge m e ineRevisionderVreise auch in anderen In dustrien und vor allem im Lebensmittelgewerbe. Neue Grenzverletzung polnischer Flugzeuge Königsberg, 5. Juli. Wie die „Königsberger Hartumsche Zeitung" meldet/ überflogen gestern nachmittag sechs polnische Flug zeuge deutsches Gebiet. Sie nahmen dem Blatt zufolge Kurs über Serteggen-Pebbeln im Kreise Goldap, wo sie das Gebäude des Landjägers überquerten, weiter über Pab st dszen, Gollubien und Adlerfeldersee und bogen dann nach der polnischen Grenze ab Obwohl dl« Flugzeuge in beträchtlicher Höhe flogen, konnten die Abzeichen mit dem Feldstecher unzweifelhaft als "olnische erkannt wer'-rn. Wie aus Deutsch-Eylau gemeldet wird, überflog ^m Mittwoch- und Donnerstagmorqen ein polnisches Flunzeug Deutsch-Eylau, zog mehrere Schleifen über dem Bahnhof und den Kasernen und verschwand dann in Asthtung Rodzom- men. > Mlmimkle Meilen einen SertlWMW mit NanlkM. Zu den Meldungen von einem Vertragsabschluß zwi schen der s '""-'eu gierung und den Junkerswerken auf Lieferung von Junkersflugzeugen der verschiedensten Ty pen wird aus Kreisen der Iunkerswerke mitgeteilt, dag die Nachricht weder in dieser noch in anderer Formzutriff t. Dagegen wird nicht bestritten, daß man sich in Dessau angesichts der Notlage, in der sich die deutsche Flugzeugindustrie seit längerer Zeit befindet, natürlich um den Absatz osn Flugzeugen im Ausland bemüht, genau io wie es andere große Flugzeugfirmen tun. Der kürzlich er folgte Besuch des Junkers Riesenflugzeua D 2000 in Paris war natürlich keineswegs als bloße Höflichkeit gedacht, son dern sollte als Einleitung etwaiger Verhandlungen mit Frankreich über emen Ankauf einer Maschine dieses Typs Junkers <8 38 dienen. In Frankreich hat das viermotorige Riesenflugzeug großes Interesse erweckt, und es Sweben Verhandlungen über die Möglichkeit de» Erwerbe« dieses Großflugzeuges für französische Luftverkehrszwecke. Zu ir gendwelchem Abschluß sind aber diese Verhandlungen, wie bereits oben gesagt, noch nicht gekommen. Im übrigen wird darauf verwiesen, daß da» Nelchsver- kehrsmintsterium den Flug der D 2000 nach Pari« ausdrück lich genehmigt hat und daß von dieser Seite irgendwelche Einwendungen gegen einen deutschen Flugzeugexport nach Frankreich oder nach anderen Ländern nicht zu erwarten wären, zumal an einen Jnlandsabsatz unter den gegenwär tigen Verhältnissen gar nicht gedacht werden kann. Die Jun kerswerke werden zu der aanzen Angelegenheit noch in einer MHellM HMrilyg MMva nehmen. Sozialdemokratische MltztrauensauttSge gegen Dr. Frill abgeiehnt Weimar, 5. Juli. Nach nichtständiger überaus heftiger Debatte, in der es mehrfach zu Lärmszenen kam, wurden um Mitternacht die beiden sozialdemokratischen Mißtrauensanträge gegen Staatsminister Frick und Staatsrat Marschler m namentlicher Abstimmung mit 25 gegen 22 Stimmen abge lehnt. Für die Anträge stimmten Kommunisten, Sozialde mokraten und der demokratische Abg., dagegen National- soz allsten, Deutschnationale, der Landbund und dl? Wirt- schasrspartei, während sich die Deutsche Bvlkspartsi der Stimme enthicst W likiitt Mll UM in Wim. Berlin. Der NeichSminilter des Innern bat nach Meldung des „Weimarer nationalsozialistischen Blattes' an die thüringische StaatSregieruug ein Schreiben gerichtet, in dem um Auskunft über die Stellungnahme der Landes- rraierung zu den Aeußerungen ihres Mitgliedes, Staatsrat Marschler, in einer nationalsozialistischen Versammlung in Aue in Sachsen, ersucht wird. Marschler beschäftigte sich in der betreffenden Versammlung mit der Sverre der Poli trizuschüsse durch das Reich nnd erklärte, datz die thüringi sche Regierung angesichts dieser Sverre gezwungen werden könnte, eine Lraunhemdmiliz auszustellen. SIMM MMIer M dkl! Wes der RWiniMerz MM. Weimar. Wie wir bören. w-rd sich TtaatSrat Marsch ler im Zusammenhang mit dem Schreiben des Reichsinuen- Ministers an die thüringische Regierung aus den Staud- vunkt stellen, datz er sich im sächsischen Wahlkampf nicht als thüringischer Staatsrat, sondern als LandtaaSabgeordneter betätigt hat nnd datz er ttir sich das Recht in Anspruch nehme, in der Oeffentlichkeit als solcher ru sagen, was er sür richtig hält, auch ohne vorher das Kabinett darüber beiragt zu haben. .SM zeivelii'. im »er MkizkiMrl »eimMrt. Friedrichshafen. Das Luftschiff „Gras Zeppelin* traf bereits kur» vor '/,4 Uhr von seiner Schweizerfahrt, die das Luftschiff bis nach Lausanne geführt hatte, wieder über Friedrichshafen ein. Die Landung vollzog sich glatt; jedoch wurde der TranSvort des Luftschiffe« in die Halle weaen des unaewöhnlich starken OuerwindeS sebr verzögert. Das Luftschiff war erst nach einer weiteren halben Stunde in der Halle glücklich geborgen, ohne datz sich irgendwelche Zwischenfälle ereigneten. Wie die Schiffsleitung nach der Landung mitteilte, wird der Aufstieg zu der bereits ange» kündiaten LandunaSmhrt nach Köln mit anschließender Rundfahrt über dem Nbei« anläßlich der BefreiungS- feier« voraursichtlich am Sonnabend abend 10 Uhr statt» finden. «MM Nir die .MM-MMe". In dem Maffenprozetz gegen die 22 jugendlichen Ange- klagten, die sich zu Bandendiebstählen als Antodiebstabl- Aktiengesellschaft unter der Bezeichnung „Baudiag" zu- sammengetan batten, wurde gestern nachmittag das Urteil des Schöffengerichts Berlin Mitte gefällt. Ter .Haupt- aktionär", Maximilian Müller» wurde wegen schweren DiebstablS in 27 Fällen zu 1 Jahr v Monaten GemngniS Unter Anrechnung von vier Monaten Untersuchungshaft verurteilt. Ferner erbielien die Angeklagten Bruno zwei Jahre und 3 Monate Gefängnis, Rivvel 1 Jahr 6 Monate, di« letzteren beiden ebenfalls 3 Jahrs Ehrverlust, und der Angeklagte Heyendorf 1 Jahr Gefängnis. Tie übrigen Angeklagten wurden zu Geiängnirstrafen von 1 bis v Monaten verurteilt. Auch das einzige weibliche Mitglied der Einbrecher- gesellschait wurde schuldig befunden und zu 4 Monaten Gefängnis verurteilt. Bei 5 Angeklagten erfolgte Frei sprechung. Das Gericht hat es für erwiesen angesehen, datz die Angeklagten sich zu Bandendiebstählen zusammengetaa haben. MM lM dm UM» dkl .iilmWemli" All Sed. Berlin. Aufgrund der Veröffentlichungen über den Lutoüberfall bei Rehbrücke, dem Frau Heß zum Opfer ge fallen sein will, hat sich jetzt der Besitzer der schon erwähn ten Limousine gemeldet, die während des Vorfalles die Stelle bei Rehbrücke passierte. Es ist der bekannte Berliner Maler Franz Hcckeudorf. Er berichtet, daß er an der be treffenden Stelle unweit des Bahnhofes Rehbrücke zwei Kraftwagen Kühler an Kühler habe stehen sehen, und zwar habe die Entfernung zwischen den Fahrzeugen etwa 8 Meter betragen. Beide hatten die Lichter gelöscht. Heckendorf nahm an, daß es sich um eine Panne handelte, bei der ein Wagen dem anderen half, und blendete infolgedessen seinen großen Scheinwerfer ab, um die anderen Automobilisten nicht zu stören. Mit etwa 40 bis SO Kilometer Geschwindig keit puhr er vorbei und sah, daß hinter dem einen Wagen zwei Männer und eine Frau in Hellen Kleidern standen, während sich ein dritter an -er geöffneten Motorhaube des einen Autos zu schaffen machte. Irgendwelche Anzeigen dafür, daß es sich um einen Gewaltakt handelte, oder daß man über das Auftauchen seines Wagens erschreckt war, hat der Maler nicht wahrgenommen. Der Mann an der Motorhaube bastelte ruhig weiter, als Heckendorf vorbei fuhr. Das andere Auto, das dem Wagen der Frau Heß gegenüberstanb schildert Heckenborf als eine alte „Kla motte", einen unmodernen, offenen graugrünen Wagen mit vier bis fünf Sitzen, anscheinend ein „Adler". Diese Dar stellnng widerspricht der b"r Frau Heß in einigen nicht un wichtigen Punkten. Die Feststellungen des Zeugen schalten u. a. die Annahme aus, daß eS sich um kein gestohlenes Auto handelte, denn Autodieb« pflegen nicht alte „Klamotten" zu stehlen. Frau Hetz als erfahrene Automobilistin hätte im Scheinwerferlicht des veckenborfschen Autos unbedingt wenigstens die äußer« Beschaffenheit de» Fahrzeuges der drei Männer erkennen müssen, so daß ihr kein« Verwechs lung zwischen einem offenen Vier-—Fünfsitzer und einem rennmäßig gebauten Zweisitzer unterlaufen konnte. Auf jeden Fall haben sich die Merkwürdigkeiten dieser Anpele öenheit durch bi« Bekundungen des Augenzeugen sehr stark vermehrt und vergrößert.
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