Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.10.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-10-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193010200
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19301020
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19301020
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-10
- Tag1930-10-20
- Monat1930-10
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.10.1930
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riesaer G Tageblatt and Anzeiger ILlbeblatt «Md Ätyeigerj. Tageblatt Riesa. Dresden ISSO. Fernruf Nr. «a. Da» Riesaer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der «mtshauptmannschaft Girokafler Postfach Nr. öS. Erogenhain, de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesq, Niefa Nr. öS. de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmt« Blatt. ^e 24S. Montag, 20. Oktober 1S80, adends. 83. Jahrg. Da« Riesaer Laa« bla« erfchetn» je»«« Tag abend» >/,» Uhr mtt Ausnahme der Sonn» und Festtag». vei«g»pret», gegen Vorau«,ahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Psenmg ohne Zustell» gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungrn, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. An,eise» für die Nummer de« Aurgabetage« sind bi« V Uhr vormittag« aufzuaeben und im voraus ,u bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die SS ww breite, t u>w >,h« Grundschrist.Zeile (ü Silben) SS Gold-Pfennige; die 82 inw breit« Reklamezeil« lOO Gold-Pfennig«' zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Fest« Tarif«. Bewilligter Rabatt erlisch«, wenn der Betrag verfällt, durch Klage ringezogen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«» und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer «»walt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe« der Druckerei, oer Lieferanten oder der Biförderungreinrichtungen — hat der Bezieher «Men Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und Verlag: Langer ü Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Toettestraße L9. Berontwortltch für Redaktton: Heinrich Üblem ann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Der 5ieg clsr keickri'sgiei'ung. kelsellsuna »II« dllktrnusnsanteLs«. — Lnnskms «I« llckulcssntllsunssgssetrss. chmnsrtl«»«»!» »nssnommsn. — Dar Kslckstns »uk S. 0sr«mt»«r vertust. Berlin, IS. Oktober Gegen 10M Uhr am Sonn» abend begannen im Reichstag die entscheidende« Abstim» mmtgerr über baS Schicksal der Regier««« vrtt«i«g. I« einer längeren GeschüftSordnunaSdebatte «mrde oo« deutsch nationaler r»nd nationalsozialistischer Seite die verfassungs mäßige Zulässigkeit deS Antrages, «nter Zurückstellung aller Mißtrauensanträge znr Tagesordmrnq über,«gehe«, e«t» schiede« bestritten. Eine «amentliche Abstimmung dar, über ergab, daß mit »IS gegen S»S Stimmen die Z «lLs - sigkeit des Antrages beschlossen «mrde. Daraus folgte die Abstimmung darüber, znr Tagesordnung über- zngehe«. Er «mrde mit »18 Stimme« gegen 2SS bei einer Enthaltung «m 11 Uhr abends angenommen. Damit sind sämtliche Mitztranensanträge, die gegen einzelne Minister «nd gegen das Gefamtkabinett gestellt worden sind, erledigt. Die entscheidende Abstimmung, über die Mißtrauest», anträge zur Tagesordnung ttberzugehen, erfolgte gegen die Stimme« der Dentschnattouale«, Nationalsozialisten, Kom munisten «nd des Landvolks. Vorher hatte -er Reichstag LaS beutfch-finnische Zusatz abkommen in -er Schlußabstimmung geae« Sozialdemokra, ten «nd Kommunisten angenommen «nd darauf in pament- licher Abstimmnna die Notverordnung «nd die dazu vorge legte« Antrüge mit »»» gegen LSS Stimme« de« Ausschuß überwiese«. ' Der Reichstag, der «ach Mitternacht zu einer Nacht sitzung zusammentrat, «ahm in namentlicher Schlnßabstim- uuma das Amnestiegcsetz mit »98 gegen 117 Stimmen a«. Die znr Annahme des versaffungSändernde« Gesetzes cr- sorberliche Zweidrittelmehrheit ist damit erreicht. Außer de« Sozialdemokrat«« stimmte« nur einzelne Abgeordnete verschiedener Parteien gegen das Gesetz. SliMWWW W tk» WWW. vöz. Berlin. Die große politische Aussprache über das Regierungsprügramm ist am Sonnabend in einer ausge dehnten Sitzung beendet worden. Die Front der Opposi tion und derjenigen Parteien, die mit mehr oder weniger großer Sympathie wenigstens vorläufig zur Regierung halten, ist nun abgegrenzt. Zur schroffen Opposition gehö- ren die Nationalsozialisten, die Kommunisten und die Deutschnationalen. Die Lanbvolkpartei bekämpft gleichfalls mit größter Schärfe die RegterungSpolitik, vor allem die Außenpolitik, spricht aber dem Reichskanzler und dem Er- nährungsmintster Schiele ihr Vertrauen aus. Etwa baS Gegenstück in den Sympathien und Antipathien bildet die Sozialdemokratie, die der Regierung noch Bewegung-» freiheit geben will, die Außenpolitik der Regierung unter stützt, aber gegen Len Ernährungsminister Schiele Mißtrauen hegt. Die Wirtschaftspartet erklärt zwar, Latz sie eine Neu- unb Umbildung -er Regierung verlangt, aber sie will zu nächst der Regierung di« Möglichkeit lassen, aus der Grund lage des Schuldentilgungsgesetzes ihr Äeformprogramm in Angriff zu nehmen. Mit den in der Regierung vertretenen Parteien stellen sich auch Li« Christlich-sozialen, die StnatS- partet unö Lie BolkSnattonalen tu die Regierungsfront, wobei immer betont wird, -aß man sich Lie Stellungnahme zu den Einzelheiten b«S RegteruugSprogramms und der Notverordnung vorbehalte. Die Aussprache, aus der sich diese Frontbtldung der Parteien ergab, trug zeitweise eine» außerordentlich stür mischen Charakter. Besonders laut wurde der Streit, als der zweite sozialdemokratische Redner, der bayerische Staatsanwalt Hoegner, heftige AngrtHe gegen die Natio nalsozialisten richtet«, Lie von diesen durch ebenso heftige Zwischenrufe «rwidert wurden. Der Streit nahm so schroffe Formen an, daß Vizepräsident Ester gegen die nationalso zialistischen Abgg. Heines und Rosenberg die Ausweisung aus dem Saale verfügen mußte. Ein konservativer Veteran au» dem alten Reichstag, der fetzt deutschnationale Abgeordnete ». Oldenburg-Jan«» schau, nahm in der Debatte das Wort, um unter -em stür mischen Beifall seiner Parteifreund« und der Nationalsozia listen die Reichswehrleitung und den Retchswehrminister Aroener wegen LeS Prozesses gegen die Ulmer Oftztere scharf zu kritisieren. Er erklärt« dabet, er könne nicht glau- ben, -aß der Reichspräsident von Hindenburg mit diesem Vorgehen d«S Reichswehrministers einverstanden sei. Dagegen wandte sich Reichskanzler Dr. Brüning i« schars zugespttzten Ausführungen, die bei der Reichstags- Mehrheit stürmischen, langanhaltenden Beifall fanden. Er versicherte, daß der Reichspräsident vollkommen mtt dem Neichswehrminister einverstanden sei, Herr v. Oldenburg als alter Offizier hätte sich lieber für di« alte Tradition de» Heeres einsetzen sollen, die auf Disziplin und Unter- orbnung beruhe. In diesem Zusammenhang wandte sich der Reichskanzler gegen ein« Bemerkung de» deutschnat. «bg. Schmidt-Hannover, die er al» «tue Berhühnuna de» Fahneneide» bezeichnete. Die namentliche Schlußabstimmung über das Schulde», tilgnngsgesetz, jene Abstimmung, die als die eigentliche Ver trauensfrage für die Regierung bezeichnet worden war, er gab eine ganz beachtlich« Mehrheit für das Kabinett Brü- ning. Mit »S8 gegen SS7 Stimme» wurde die Vorlage an genommen. Dagegen hatten die Nationalsozialisten, die Kommunisten, die Deutschnationalen und die Landvolk partei gestimmt. Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kom munisten wurde in -er Schlußabstimmung auch das deutsch finnisch« Zusatzabkommen angenommen, -aS die Bestim mungen über Butter und Käse ändert. Mit 339 gegen 220 Stimmen wurde bann beschloßen, die Notverordnung und die dazu gestellten Anträge au de« Ausschuß zu überweisen. Die Stimmenverteilung war hier die gleiche wie beim Schuldentilgungsgesetz. Während dieser Abstimmung wurden zahlreich« Lärm szene« in lieblichem Wechsel der beideu Flügelparteie« ausgeführt. Zuerst rief ein nationalsozialistischer Sprech- Chor: »Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!" Die Kommunisten bedachten gleichfalls ihre sozialdemokra tischen Nachbarn mit drei kräftigen „Nieder"-Rufep. Um die Parität zu wahren, bekamen auch die Naiionalsozialisten ein dreifaches „Nieder" von den Kommunisten: von der äußerste« Rechte« kam bann der dreifache Ruf „Deutschland erwache" und als Abgesang trugen Lie Kommunisten eine Strophe aus der „Internationale" vor. — Inzwischen hatte Präsident Löbe einen Teilnehmer -er Lärmkundgebungen aus der Sitzung ausgeschlossen. Das so statuierte Exem- pel hatte die Wirkung, baß weitere Darbietungen unterblie ben. Gegen Len Widerspruch der Oppositionsparteien wurden die Anträge znr Außen- und Innenpolitik de« Ausschüsse» überwiese«. — Mit den Stimmen der Sozialdemokraten, Kommunisten und Nationalsozialisten wurde der sozial demokratisch-kommunistische Antrag, de« Schiedsspruch i« der Berliner Metallindustrie nicht für verbindlich z« er- klären, angenommen. Das im alten Reichstag gescheiterte Amneftiegesetz, LaS auch die sogenannten Fememorde umfaßt, wurde mit ben Stimmen der Rechten und der Kommunisten in erster und zweiter Lesung, allerdings nur mit einfacher Mehrheit, an genommen, während in der Schlußabstimmung in dritter Lesung Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Di« dritte Lesung konnte in der heutigen Sitzung nach den Vorschriften der Geschäftsordnung nicht vorgenommen werde«. Die Mitztranensanträge, die von den Oppositionspar teien nicht nur gegen Las Gesamtkabinett, sondern auch gegen fast alle Minister einzeln gestellt worben waren, waren geeignet, die Sozialdemokraten und andere Parteien in Verlegenheit zu bringen, da von dieser Seite deutlich da» Mißtrauen gegen einzelne Minister geäußert worden war, aber anderseits der Wunsch bestand, die Regierung wenig stens vorläufig am Leven zu erhalten. Aus dieser Verle genheit wurde der Ausweg gefunden, daß die Regierungs parteien beantragten, über sämtliche Mißtrauensanträge zur Tagesordnung überzugehen. Gegen die Zulässigkeit einer solchen geschäfisordnungsmäßigen Behandlung -er Vertrauensfrage wurden von der Opposition Einwendun gen gemacht, aber die Mehrheit entschied mit dem Präsiden ten für die Zulässigkeit und mit »18 gegen SS» Stimme« bei einer Enthaltung «mrde der Uebergana znr Tagesordnung beschlossen. Damit sind sämtliche MißtrauenSanträge ab gelehnt und di« Regierung Brüning hat nun für längere Zeit ArbeitSmögllchkeit erhalten. Eine lange und hitzige GeschäftSordnnngSdebatte gab eS nach Erledigung der Tagesordnung noch über ben Zeitpunkt der nächsten Sitzung. Das Zentrum beantragte Vertagung bi» zum 3. Dezember, damit inzwischen die Ausschüsse Zeit zur Arbeit gewännen. Die Kommunisten verlangten frühe ren Zusammentritt deS Reichstages und mit besonderem Nachdruck setzten sich die Deutschnationalen und Nationalso zialisten dafür ein, Laß noch gleich nach Mitternacht «ine neue Sitzung zur endgültigen Annahme de» Amnestie gesetzes abgehakten werde. Im Hammelsvrnng nmrde mit »W gege« 228 Stimme« beschlossen, znr Erledigung der drit te« Beratung der Amnestie-Vorlage eine Nachtfitzung fünf Minute« «ach Mitternacht avznhalte«. In der Nachtfitznnq wurde die Amnestievorlag« mit SS8 gege« 117 Stimme« bei einer Stimmenthaltung, also mit der zur Annahme eines verfassungSändcrnden Gesetze» er forderlichen Zweidrittelmehrheit beschlossen. Der Reichstag vertagte sich dann ans de« ». Dezember. NM In NertGW in MikW. Die sachliche Arbeit beginnt. Der Ausgang der parlamentarischen Verhandlungen, dt« mit der Vertagung des Reichstages auf sechs Wochen ende ten, wird in volitilcken Kreisen allgemein al» eitles roher Erfolg des Reschskabinetts beurteilt, durch den die Stellung des Kabinetts erheblich gestärkt worden ist. Man verweist darauf, daß namentlich die starke Mehrheit von 82 Stimmen, mit denen die Mißtrauensanträge erledigt wurden, «in Be weis dafür sei, wie sehr da» Kabinett sich gegen den Reichs tag behaupten könne, wenn es nur unbeirrt und zielbewußt seinen Weg vorwärts gehe. Dabei verhehlt man sich auch in Kreisen, die der Regierung nahe stehen, keineswegs, daß die Schwierigkeiten der sachlichen Arbeit jetzt erst beginnen. Die Beratungen der Gesetzentwürfe, mit denen das Sanie rungsprogramm zur Durchführung gebracht werden soll, werden nun voraussichtlich schon in den nächste« Tagen be ginnen, um sobald als möglich an den Reichsrat und dann an die Ausschüsse des Reichstags weitergeleitet zu werden, damit sie bis zum 3. Dezember zur parlamentarischen Ver abschiedung reif sind. Die Frage ist nun, ob die Mehrheiten in den Ausschüssen, so z. B. im Sozialpolitischen Ausschuß, den Intentionen der Regierung entsprechen. In diesem Zu sammenhang erörtert man natürlich auch die Entschließung oes Reichstages zum Konflikt in derBerlinerMetall» industrie. Man betont, daß das Kabinett keineswegs ver pflichtet ist, sich nach der Entschließung zu richten. Welche Entscheidung der Reichsarbeitsminister schließlich trifte läßt sich im Augenblick noch nicht übersehe». Bei den hinter der Regierung stehenden Parteien WABs die Auffassung vertreten, daß das Kabinett aller Schwierig keiten am besten Herr werden dürfte, wenn es jetzt eine starke Aktivität entfalt« und eine energischePolitik, nament lich in der Richtung des Lohn- und Preisabbaues und be stimmter Sparmaßnahmen, betreibe. Zu den Sparmaßnah men zählt man in erster Linie die Reform der Arbeitslosen versicherung, die bekanntlich ei« Teil de» Sanierungrpro- gramms ist. Die Deutsche Volkspartei hat übrigens hierzu einen Antrag eingebracht, der den Zweck hat, die Absichten des Reichsarbeitsministers zu unterstützen. Der Antrag sieht die Beschränkung der Unterstützung auf die wirklich Erwerbs losen vor und will bestimmte Gruppen, wie z. B. die Land wirtschaft, das Baugewerbe und die Hausangestellten, aus der Unterstützung herausnehmen. Es ist anzunehmen, daß dieser Antrag bei der Weiterverfolgung des Prpblems als Material verwendet wird. Auf dem rechten, Flügel der hinter der Regierung stehen den Parteien hat man einen durchaus günstigen Eindruck von den Absichten des Kabinetts wie sie in einer Unterre dung zum Ausdruck gekommen sind, die der Abgeordnete Dauch mit dem Kanzler gehabt hat. Heute tritt übrigens der Parteivorstand der Deutschen Volkspartei zusammen. Seine Verhandlungen dürften jedoch nichts mit den allgemei nen politischen Fragen zu tun haben, sondern nur ihrem Or ganisationsaufbau dienen. In diesem Zusammenhang ist auch von Interesse, daß die Verhandlungen zwischen der Deutschen Volksoarkei und der Deutschen Staatspartei über eine technische Vereinigung der beiden Reichstagssraktionen al» gescheitert anzusehen find, da die Fraktionsführung der Deutschen Dolkspartec empfahl, daß seder Abgeordnete de, Staatspartei sich als Hospitant einzeln anmelde. Dieser Vor- schlag wurde von der Deutschen Staatspartei abgelehnt, und damit sind die Aussichten auf ein Zusammenkommen der beiden Gruppen vorläufig wohl erledigt. Ak »Mn Prelle zu len Mummen. )j Berlin. Die Berliner Blätter nehmen zu den Abstimmungsergebnissen in der Sonnabendsitzung des Reichstages aussührlich Stellung. Di« „DAZ." hebt dabei hervor, daß die Regierung einen ersten bedeutenden Erfolg erzielt, ihre Autorität sei erfreulich gestärkt. Die „Ger, mania" schreibt, der Erfolg der Regierung könne unter ben obwaltenden Umständen nicht hoch genug angeschlagen wer ben. Die „Kre«z,Zeit»«g" schreibt, die rettenden Arme der Sozialdemokratie, in die sich das Kabinett geflüchtet habe, müßten es letzten Endes erdrosseln. Das sei nicht der Sinn der Wahlen vom 11. September gewesen. Der „Tag" hebt hervor, daß die Abhängigkeit deS Zentrum» von der Sozial demokratie die Einlösung deS nationalen Wahlwillens des Volkes verhindert hab«. DaS Kabinett Brüning sei ein BollzugSkabinett des Marxismus. Die „Deutsch« Zeituug" beschäftigt sich besonders mit dem Vorstoß Oldenburg-Janu- schauS und sagt, sein Hieb habe das ganze System getroffen. Die „vörseuzeitung" sagt» baS politisch entscheidende Moment bei der Rettung der Regierung sei die Tatsache, daß di« Mehrheit mit der ausschlaggebenden Hilfe der Sozial demokratie zustande gekommen sei. Auch die Deutsch« TageSzettuug" betont, daß die Rettung deS Kabinetts durch dke Sozialdemokratie erfolgt sei. DaS Blatt bebt bei einer
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite