Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.01.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-01-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193101285
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310128
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310128
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-01
- Tag1931-01-28
- Monat1931-01
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.01.1931
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riesaer O Tageblatt «nd Anzeiger (EldedlMtwd Amrkger). Lagedlatt Mss«. o Dntdeu tkSü Fwmuf «r. *». Da» Riesaer ragÄlatt «ft da» M Berösteutlichung d« amtlich« V«ramttmachu»g« der Lmtstzavptmannschast Gttok-sser Postfach Nr. tL Großenhain. de» Amtsgeftchts «nd der Ämtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» der Stadt Riesa, Mesa Nr. 62. ' de» Finanzamts Mesa «nd de» Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. SS. «ittnoch, 88. Jeimar 1»8I, a»ra»S. 84. Jahr«. Sa« Mesa« Lao« bla« erschetttt ses« »oa abend« '/,« Uh» «tt «u»nah»e der Sonn, und Festtag«. vezuassrei«, gegen Vorau»,-hümg, für etnen Monat 2 Mark 2L Psenntg ehn« Zu stell- gedühL Für den Fall des Matreten» von Arodukttonsverteuerunge«, Erhöhungen »«Löhne und Mattrialienpreis« behalten »tr uns da« Recht d« Preiterhöhung und Nachforderung vor. Ameise» für di, Numm« de, «utg-betagt« find bis » Uhr vormittag« aufzugeben und im voraus »u bezahlen; eine »«währ M d<^ Erschein« an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen, «rundpnis für oi, iS um» breite, < mm ),h» Brundschrift-ZeÜ» (« Gilb«) Lö Eold-Pfennig«; di« SS mm breit, Reklame,eil« l<X) Gold-Pfennig»- zeittaubender und tabellarischer Satz SO'/, Aufschlag Fest« Laris«. Be-.ttlligttr Rabatt «lisch», wenn d« Betrag verfällt, durch Mag« «ingezogen werden muß »der der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllung«»«: Riesa. Achttägig» Unterhaltungsbeilage .Srzahl« an d« Elb«-. - Im Fall« höher« »«wall — Krieg ob« sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« d« Druckerei, »er Lieferanten »der der Veförderung«einrichtung«n — hat d« Bezieh« «iw» Anspruch auf Lieferung ad« Nachlieferung d« Zeittmg od« auf Rückzahlung des Bezuglpreise«. Rotationsdruck und v«laa: Langer 4 Wtntrrlich, Riesa. Seschittsstele: «oetdettraste ä». verantwortlich für Redaktion: Heinrich Ubleman» Riesa: kür Aneetaenteil: Wilhelm Dtttrich. Mesa. MMlNlII! MMNg IM MIIÄM «U slk. DreSbe «, 27. Januar 1SS1. Der Landtag setzte heute seine in der Sitzung vom LS. Januar nach erfolgter Regierungserklärung abgebro chene Mulm M lNI SlMMlMtM M fort. Bor Eintritt in die Tagesordnung verlieft der Präsi dent ein Schreiben, durch da- det Abg. Gpittank (G. Land» ) die Niederleguug seines Mandat- mttteilt. Weiter gibt der Präsident bekannt, baß auf Vorschlag de» Vorstandes den Fraktionen für ihre Redner zusammen IN Stande Redezeit gewährt werden solle, nur der sozialdemokratischen Fraktion als der stärksten 2 Stunden. Die Kommunisten geben ihrem. Mißfallen mit dieser Abmachung lebhaften Ausdruck. Den Reigen der Redner eröffnet Abg. Liebmann (Soz.), der sich zunächst gegen die nationalsozialistischen Ab- Lnderunasanträae wendet. Als er schwere Angriffe gegen nationalsozialistische Führer erhebt, erhebt sich auf der äußersten Rechten ein Sturm der Entrüstung. Der Präsi- bent droht, Störungen deS Redners mit Ausschluß von der Sitzung zu bestrafen. Der Redner erklärt, sein« Partei werde der von den Nationalsozialisten beantragten Auflö sung der Sächsischen Gesandtschaft in Berlin nicht zustim men, sie behalte sich aber für -en nächsten Etat vor, die Vertretung bet der Gesandtschaft zu verringern. Mit den hohen Zuwendungen an die Landwirtschaft sei er nicht ei«, verstände«; denn einen Rittergutsbesitzer, der noch Steuern bezahle, könne man sich heute mit der Laterne suchen. Im übrigen vertritt der Redner die sozialdemokratischen An träge zum Etat. Als Abg. Liebmann wiederum die Ratto nalsozialisten angreift und Zwischenrufe von rechts fallen, erteilt der Präsident wiederholt Ordnungsrufe. Abg. Dönicke (Rats.) ruft mehrmals dem Abg. Liebmann zu: Lüge! Abg. Dönicke erhält drei Ordunngsrnfe und wird schließlich aus dem Saale verwiesen. Rechts ertöne« Pfui-Ruse, die Linke und ein Teil -er Tribünenbesucher rufen: Bravo! Sozialdemokraten stehen von ihren Bän ken auf, auf -er anderen Seite erheben sich die Nationalso zialisten. Es entsteht ei« ohrenbetäubender Lärm, durch den man einzelne Schimpfworte «nd Drohungen vernimmt. Der Präsident verläßt seinen Platz und unterbricht die Sitzung. Nach geraumer Zeit erst beruhigen sich die er hitzten Gemüter. * Nach Wiedereröffnung der Sitzung teilt Präsident Weckel mit, daß Abg. Dönicke, weil er nicht sofort den Saal verlassen habe, für fünf Sitzungen ausgeschlossen sei. Wei ter erteilt Präsident Weckel dem Abg. Liebmann — ohne ihn zu nennen! — folgende Lektion: Auf Grund der Ge schäftsordnung ist eS dem Präsidenten nicht möglich, Frauen oder Männer außerhalb des Hauses gegen Angriffe der Redner in Schutz zu nehmen. ES muß vtehnehr de« Takt, gefühl des einzelne« Abgeordneten überlast«« bleibe«, wie er sich fremden Personen gegenüber verhält. Hierauf fährt Abg. Liebmann (So,.) in seiner Rede fort. Zunächst greift er die Nationalsozialisten Mutsch mann uud von Ktllinger an, findet aber keinen Wider- spruch, da die Nationalsozialist«» geschlossen während der Rede Liebmanns Le« Haus ser» bleibe«. Redner fordert die Regierung ans, die „sittenlose Agitation Lex Nazis endlich z» unterdrücke«. Die Sicherheit der Staatsbürger- rechte sei gefährdet. Die Polizei müsse ein Instrument der Republik werden. Die Nattonalsozialisten gäbe» sich di« größte Mühe, die Polizei zu »ersetze« und sich gefügig »« machen. Die Staatsgewalt müfse rücksichtslos gegen Re nationalsozialistischen Mordbanditen vorgehen. Justizminifter Dr. MaunSfeld nimmt einen Berhand- lungsführer in Planen gegen des Vorredner» Vorwürfe in Krister de» In««« Richter erklärt, Nachtdtenftzu» schlüge für Polizetbeamte könne« nicht «wwrt werden. Ans Re Borwürfe Liebmanns gegeu einzelne Polizetbeamte «nd das Ministerin« werde die Reglern«- in der nächste« Sitzung antworte«. Di« Polizei fei »um Schutz« der Ver fassung und zur Aufrechterhaltung von Ruh« und Ordnung da, und dieser Aufgabe müsse sie stets gewachsen sei«. Abg. Clans (Staat-Partei): ES wäre da« vernünftigst« gewesen. Res«, Stal e» bloc an,«nehme«, statt ihn tu der 2. Lesung mit einer Flut «m Anträgen zu belasten. Mit -er beantragten Herabsetzung der Ministergehälter sei sein« Partei nicht einverstanden; 20 Prozent Gehaltskürzung reiche aus. Di« Staatspartei -ab« kein« eigenen Anträge gestellt. Abg. Studeutkowski (Nat.^oz.) nimmt zunächst gegen Re »«würfe Liebmann» Stellung, er werde aber nicht in die Kloake hinabsteigen, in der Liebmann herum gerührt habe. <Die Sozialdemokraten haben RS auf «inen Horch posten das Hau» verlassen.) Der Marxismus fühle sich be droht, deshalb geh« er mit Mvrdtaten gegen Andersgesinnte vor. (Lebhafter Widerspruch bei de« Kommunisten.) Di« Nationalsozialisten würden aber wissen, mit »em Terror fertig zu werben. Rach den Ausführungen Liebmann» hab« sein« Partei kein« Lust, an »en weiteten Etatberatuuaen teilzunehmen, um so weniger, al» «in marxistisch einfeitig eingestelltes Landtagsprästdtum R« Nationalsozialisten gegen Uebergriffe nicht schütze. (Lärmende Zurufe von links. Die Nationalsozialisten verlasse« geschlossen de« Saal. Nur Vizepräsident Kunz muß auf dem Präsibentenstuhle aus-alten.) . Der Abg. D«. «ckardi sDnck) stellt fest, baß di« meisten der gestellten Anträge nicht durch «ine Diskussion hier im Haus« «rledigt werden können. Die Deutschnationale« seien Kr ein« Anuahme des vorliegende« Etats in vansch «nd Bogen. Die größten Bedenken habe er gegen dte von den Sozialdemokraten gefordert« Zusammenlegung von Be- trieben in der Forstwirtschaft. Ferner stellt Redner fest, daß bisher bei jeder Etatberatung die sür die oberen ve- amten eingesetzten Posten — wohl au» einem gewissen Neid gefühl heraus — beaustandet wurden. ES wäre bedauerlich, wenn auf Grund des sozialdemokratisch«« Antrag» die Unterfttttzuugeu für die Leipziger Mess« gestrichen würben. De» beantragten Einstellungen für Kranenkliuike» in Plauen und in »er Oberlaufitz stehe sein« Partei nicht ganz ablehnend gegenüber; e» bedürf« nur noch näherer Erörte rungen. Seine Freunde wünschten eine StaatSbe.rhilfe für di« Hochwassergeschädigte« in der Lausitz. Die Einstellungen für Turn- und Sportverbände seien zu hoch. Di« Regierung müfse sich darum kümmern, wozu bi« Dotationen verwendet würden. Der Sport sei neuerdings »ielsach ein Geschäft ge worden «nd habe das Ziel der Volksertüchttgnng außer acht gelassen. Bei den Staatstheatern müsse versucht werde«, mit geringere« Zuschüsse» auszukomure«. Ei» Fachmann sollt« einmal di« Verhältnisse untersuchen. Redner beklagt eS, daß immer mehr Ausgaben, Re in den ordentlichen HauShalt gehörten, in den außerordentlichen geschoben wür den. Seine Partei werde dem Etat die Zustimmung geben. Abg. Günther sWirtsch.-Partet) hält es für zwecklos, jetzt noch über Arndernngen, Steuereinsetzungen und Gtrei- chwngen des vorliegenden Etats zu beraten, während der Etat für daS neue Geschäftsjahr schon im Drucke sei. Die Wirtschaftspartei behält sich vor, für den neuen Etat ihr« Anträge zu stellen und fordert die Berabfchiednng de» vor liegende« Etat». Abg. Bünger (DnBp.) erklärt, baß sein« Partei sich auf Einzelheiten nickt mehr einlassen werde und ein« möglichst schnelle Verabschied»«« fordere. Er appelliert an da» Hau», da» Ansehen de» Landtages und des Sande» nicht dadurch zu schädigen, daß man diesen Etat nach Ablauf de» Jahre weiter im Landtage zum BeratungSftoff mache. Jede Ueber- ziehung deS Etats werde fein« Partei ablehnen. Er wandte sich gegen eine Streichung der Unterstützung der Leipziger Messe und des Flugwesens. Dies« Mittelentziehung müsse eine weitere wirtschaftliche Schädigung zur Folg« haben. Di« Partei wünscht die Annahme eines in jeder Hinsicht balan cierten Etats. Der Kommunist Wehner nennt dte Regieruna das Voll zugsorgan »er Regierung Brüning, b:e Arbeitslose und Rentner hungern läßt und eine Politik des Steuer- und LvhuraubeS betreibe. Bon einem „Verdienen" könne bei den Ministern nicht di« Rede sein. Er fordert restlos« Strei ch««» der Mittel für R« Polizei. Der Arbeiter beginne sich selbst zu wehren. Abg. Dr. Dankmeyer (Sächs. Landvolk) wendet sich gegen die kostspielige Berwaltuug der Staatsgüter. Diese hätten sodann ihre Berechtigung, wenn sie zeigen könnte», wie man wirtschaftet. Das Landvolk wirb dem Etat unter Vorbehalt zustimmen. Dr. Wallner INolkSr.-P.) wendet sich gegen die hohe« Gehälter iu der Wirtschaft in de« Staat», und Gemeinde verwaltung«» uud stimmt der Kürzung der Miniftergehälter zu. Er grcttt die Regierung an, die kein Verständnis ge habt habe sür dte Notlage der Reutuer usw. Einer Unter- stützung der Leipziger Messe stimme er zu, müsse aber den Fortfall der AufsichtSrat-tantiemen fordern. Redner be schäftigte sich sodann mit dem Etat des Justizministerium» und bat, künftig sich mehr mit wesentlicheren Dingen zu be fassen. Der Landtag vertagte sich auf Donuerstag, den 29. Jan.. IS Uhr, mit der Tagesordnung: Weiterberatung deS Etat» und kleiner Anfragen. z« dkl UMMlklmiemt der W. SvillRl erfährt der Telunion-Sachf«»Reust: Der Abg Spittauk hat am gestrigen Dienstag in der Fraktionssitzung des Sächsischen Landvolkes die Erklärung abgegeben, daß er R« ihm i« „Freihettskampf" zur L«st gelegte» Aeußerunge» nicht getan habe. Da aber durch die dort erhobenen Bor würfe seine national« Zuverlässigkeit tn Zweifel gestellt worden sei, hat er sein Mandat zur Verfügung gestellt. Abg. Spittank hat ferner der Fraktion des Landvolkes erklärt, »atz er diesen Schritt freiwillig deshalb tue, um zu vermei den, daß auf Grund der Behauptungen im FreihettSkampf der Fraktion des Sächsischen Landvolkes au» seiner wette- ren Zugehörigkeit zu ihr auch nur der leiseste Vorwurf nationaler Unzuverlässigkeit gemacht werden könne. Abg. Spittank betonte aber hierbei ausdrücklich, daß die Nieder, legnng seines Mandats keinesfalls ein« Bestätigung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe bedeutet. Die Fraktion hat den Entschluß des Abg. Spittank zur Kenntnis ge nommen und überläßt es Herrn Spittank, sich mit den Ur hebern und Verbreitern der gegen ihn erhobenen Vorwürfe auSeinanderzusetzen. Spittank ist Bürgermeister in Siebitz i. Oberl. , Dresden. Die Deutsch« Bolkspartei hat im Land tage «inen Antrag eiugebracht, in dem «S heißt: Di« zwi schen dem deutschen WirtschaftSministerium und Frankreich geführten Verhandlung«« weg«« der Chemnitzer Strumpf, luduftrie haben inzwischen erkennen lassen, daß Frankreich dabei bestehen bleibt, von »em ihm bei Abschluß des deutsch französischen Handelsvertrages vorbehaltenen Recht der Umwandlung deS WirkwarenzolleS in einen GewichtSzoll Gebrauch zu machen und den neuen Gewichtszoll höher fest zusetzen, als diesem dem Durchschnitt des bisherigen Wert zoll» entsprechen würde. Epre Verwirklichung dieser fran zösischen Absichten würde eine in der heutigen Zeit beson ders schwerwiegende Verschlechterung der Export- und damit der Produktionsmöglichkeiten der Chemnitzer Wirk- warentndustrie bedeuten. Wir beantragen deshalb, di« Regierung zu ersuchen, auf Re letzten Verhandlungen Deutschlands mit Frankreich über Re von Frankreich bean tragte Neugestaltung der Wirkwarenzölle bei »er Reichs- regterung -ahin einzuwirken, -atz eine Verschlechterung der Zollsätze unter allen Umständen vermiede» wird. Der «mR die Ardrittloßgkeit -Ruf, 28. Januar. LR KdiKmtsstvn de« JnterMttvnalen Arbeitsamte«, dte sich mit dem Problem der Arbeitslosigkeit und den Mitteln zu ihrer Bekämpfung befaßt, hat gestern die allgemein« Lu«, spräche abgeschlossen und «ine Unterkommission mit der Aus arbeitung eine» Berichts beauftragt, der dem Verwaltungsrat de» Internationalen Arbeitsamt» auf seiner heute beginnen den Tagung voraelegt werden soll. — In der Debatte gab der deutsche Regierungsvertreter, Ministerialrat LSmmle vom Reichsarbeltministerium, der Hoffnung Ausdruck, daß di« öffentliche Meinung durch die Arbeiten des Jnternätio- nalen Arbeitsamte« und de» Völkerbundes auf diesem Gebiet nicht enttäuscht werde. Der britisch« Regierungsvertreter Hilton meinte, die verschiedenen Mittel, dte man in der Dis- kuflton zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorgeschlagen habe, seien zum großen Teil schon in mehreren Ländern an- gewandt worden, ohne daß eine Verminderung der Arbeits losigkeit «ingetreten sei. Der französische Arbeitgebervertreter Lambert-Ribot bemerkte, die Arbeitslosenversicherung müsse so gestaltet werden, daß sie die Ueberführung der Arbeitslosen in andere Beruf« nicht hindere. Der italienische Regierungs vertreter d« Michelis meinte, man dürfe da» Problem der Arbeitslosigkeit nicht nur vom Gesichtspunkt der augenbltck- lichen Lage behandeln, sondern müsse ein« Lösung suchen, die auch Garantien für di« Zukunft biete. Don diesem Gesichts punkte au, müsse man auch die Frage der Auswertung «och unerschlosseuer Gebiete in, Auge fasten. Der französisch« Ge- werkschaftsvertreier gouhaux erklärte sich mit diesem Dor- schlage einverstanden, vorausgesetzt, daß der italienische Re» aierunasoertreter keine Sorderunaen meine, di« volitischen Charakter hätten. Der deutsche Gewerkschaftsvertreter MüI- ler öutzerte sich über die Arbeitslosigkeit in Deutschland und über die Senkung der Löhne, die schnckler vor sich gegangen sei aR dte Senkung der Preise. AM Utz«« tzes Ratzttettr LsiVÄ Di« neu« Regierung Laval ist gestern nachmittag zu ihrem ersten Kabinettsrat zusammengetreten. Die Minister haben sich fast ausschließlich mit der Vorbereitung der Regie rungserklärung beschäftigt. Nach einer Erklärung, die Laval am Schluß de« Kabinettrats abgab. wird sich die neue Regie- runa am Freitagnachmittag der Kammer und dem Senat vorstellen. — In den Wandelgängen de« Senats ist die ver hältnismäßig schnelle Lösung der Krise mit sichtlicher Genug tuung begrüßt worden. Nach allgemeiner Ueberzeugung hätte eine Verlängerung der Krise mitten in der Budgetbera- tung und anderen wichtigen Debatten den Interesten des Lande» sehr geschadet. Die Weigerung der Radikalen, sich an der Regierung zu beteiligen, wurde verschieden beurteilt, dagegen wurde allgemein dem Geschick und den Fähigkeiten des neuen Ministerpräsidenten Anerkennung gezollt, so daß man annehmen darf, daß das neue Kabinett auf keinen gro ßen Widerstand im Senat stoßen wird. SnU-W-tr Schrrelzitg eiMeP Bordeaux, 28. Januar. Der Schnellzug Iran—Part» ist «Ger» früh in der Mche von Monners emgleisi. vier Rei send« »ud drei Postbeamte wurden Rich» verletztB Vas Un glück soll auf «inen Anschlag zurückzuführen fein, wie es heiß», waren die Schwellen der Schienen auf einer Streck« non zödu Meter gelockert.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite