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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.01.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-01-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193101315
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310131
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310131
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-01
- Tag1931-01-31
- Monat1931-01
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.01.1931
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Mesaer H Tageblatt Sonnabend, 31. Januar 1381, abends. 84. Jabrq. s Postscheckkonto: Dresden lSLd Girokass«: Mesa Nr. VL Drahtauschrist Dagebla« Mas«. Yernrul Nr. Ai. Poftsa» «r. «. «nd Anzeiger «LlbedlM und Än-eiger). La« Mesaer Lageblatt Ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der «mt«hauplmannfchast Großenhain, de« Amtsgericht« und der Amt«anwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt. Riesa, de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzallamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. s« Da» Mesaer Lag«blatt erscheint tedeu Ta» abend» '/,« llhr mit Ausnahme der Sonn» und Festtag«. VezaaSPret», gegen Vorautzahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall de» Eintreten» von Produktion»oert«uerung«n, Erhöhungen der Löhn« und Materialtenpreis« behalten wir un» da» Recht der Prei-erhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Toethettraßr «9- ««ranttoortlich für Redaktion: Heinrich Ublemann Mesa: sür Anniarnteil: Wilhelm Dtttrich. Riesa. MikMBWWI«. Am Dienstag wird der Reichstag wieder zusammen- treten. Die erste Tagesordnung ist bekannt, die Be- ratungen der ersten Woche lassen sich übersehen, wir hören jedoch, daß der Kanzler Gelegenheit finden wird, vor dem Reichstage ein großes Wirtschaft-Programm zu entwickeln, das jetzt innerhalb der Regierung beraten wird. Das jetzt geprägte, aus einer Aeußerung des Kanz lers entnommene Schlagwort von einem Zehn-Jahres- Plan wird falsch verstanden. Der Kanzler wird schon die Pflicht haben, hier Aufklärung zu geben. Was den Plan im einzelnen anlangt, so soll er nach eingehender Besprechung mit der Landwirtschaft und der Industrie abgewogen worden sein. Ob auch die Gewerkschaften da bet zu Worte kamen, ist unbekannt. Sollte das nicht der Fall gewesen sein, so dürften sie wahrscheinlich noch in den nächsten Tagen gehört werden. Es ist nämlich nicht anzunehmen, daß die Regierung nur nach gewissen Jn- teressenwünschen hört und die Arbeiter übersieht. Wie der Plan im einzelnen aussehen wird, läßt sich, auch wenn sehr wenig von den maßgebenden Stellen ver lautet, leicht übersehen. Er soll die gesamte Arbeit der Regierung während der letzten Monate einheitlich zu sammenziehen. Er wird demnach umschließen, von der Osthilfe ausgehend, die Maßnahmen der Förderung der Landwirtschaft, Maßnahmen zur Ankurbelung der In dustrie, Maßnahmen zur Umbildung der Arbeitslosenver sicherung, er wird berühren Preis- und Lohnabbau, Not standsarbeiten und das ganze Arbeitsbeschaffungspro gramm. Ob auch die Kürzung der Arbeitszeit, wie sie von den Gewerkschaften gefordert wird, einbegriffen ist, ist nicht zu erfahren. Reformationen und Ankurbelungs maßnahmen sind jedenfalls der Hauptinhalt, um den sich die weiteren Maßnahmen drehen. Daß die Kredit frage eine Rolle spielen wird, ergibt sich aus der Tat- fache, daß der Reichsbankpräsident an allen Vorderhand- lungen tetlnahm. Soweit das Aufbauprogramm rein wirt schaftliche Entschlüsse verlangt, kann es keine Schwierig keiten bereiten. Die Schwierigkeiten dürften sich in der Hauptsache bei der Finanzierung des Programms zei gen. Ob der Kanzler in diesem Zusammenhang von den bevorstehenden Auslandanlethen, die, wie wir hören, für die Aufbauzwecke verwandt werden sollen, sprechen wird, hängt Wohl davon ab, wie weit diese Verhandlungen ge diehen sind. Es kann jedenfalls gesagt werden, daß diese Finanzverhandlungen über den Rahmen gehen, der amt lich auf die Gerückte von diesen Verhandlungen zuge standen wurde. Das Programm der Regierung kann keine Ueber- raschung bringen, weil, wie gesagt, lediglich eine Zusam menfassung der bereits eingeleiteten und bekannten ge planten Maßnahmen erfolgen wird. Es soll in der Haupt sache dazu dienen, ein einheitliches Handeln, eine gerade Linie zu zeichnen, die klar den Weg zeichnet, den wir zu gehen haben. Es ist wahrscheinlich, daß der Kanzler, bevor er vor den Reichstag tritt, die Parteiführer von seiner Absicht unterrichtet. Soweit man übersehen kann, dürfte sich eine Mehrheit finden, die alle Maßnahmen, oder richtiger das aus mehreren Vorschlägen bestehende Programm geschlossen billigt. In diesem Falle hätte die Regierung freie Hand und brauchte nicht mehr mit ein- zelnen Vorlagen und Forderungen zu kommen und aus der Gefahr einer Ablehnung heraus zu Notverordnungen greifen. Soweit die Verhandlungen mit Industrie und Land wirtschaft stattfanden, haben sich für die Regierung An- regungspunkte ergeben. Die Verhandlungen waren aber auch nur informatorischer Art, eine Zustimmung von der einen Seite oder von der anderen wollte sich die Re gierung nicht holen. Diese Verhandlungen sind also nicht mit den daneben laufenden Verhandlungen mit Industrie und Landwirtschaft über reine Jnteressenfragen zu ver wechseln. Weituteritmg »er Milse Berlin, 81. Januar. Wie wir erfahren, wird sich da« Reichskabinett heute vormittag mit der Osthilfe beschäftigen. Gestern nachmittag anden in der Reichskanzlei übet diese Frage eingehend« Be- prechungen statt, an der die Oststelle, das Reichsfinanzmini, terium, das Reichsernährung»ministerium und eine Reibe von Persönlichkeiten der Industrie und der Landwirtschaft, wie z. B. Dr. Siloerberg, Geheimrat Kastl und non Zitzewitz, teilnahmen. Aus der Anwesenheit dieser Persönlichkeiten schließt man in politischen Kreisen, daß es sich vornehmlich um die Frage handelt, in welcher Form sich der Vorschlag einer Heranziehung der Industrie für die Osthuf« am zweckmäßigsten verwirklichen läßt. MUnSlX. Lissabon. (FunkspruM Lad Alu,»««« L« T ist beute, »ui« ougettiudtgt, «ach La» Valuta» Gestartet. M UW« ter WM Uri Keine MdNW Ser WWVl. Der Abgeordnete Nichard befaßte sich insbesondere mit der Zusammensetzung des Kabinetts und mit der Person des Ministerpräsidenten. Er bezeichnete das Kabinett Laval al» eine Rechtsregierung, die das kapitalistische Bürgertum ver trete und einen Monn an der Spitze habe, der früher den kommunistischen Gewerkschaften ongehörte. Der sozialistisch« Abgeordnete Paul Faure erplärte, Laval habe seine ganz« oolitisch« Laufbahn innerhalb des Proletariats gemacht. Wi derspreche es nicht der Moral, daß ein solcher Mann an der Spitze einer bürgerlichen Klassenregierung stehe? Er hätte Tardieu für erledigt gehalten, als die Interpellationen über die O u st r i c» A f f ä r e in der Kammer zur Debatte standen. Tardieu hätte aus Grund der Polizeiberichte wissen müssen, wie es um seine Mitarbeiter stand. Nach dem Sozial republikaner Forgeot erklärte Ministerpräsident L ava l. daß er versucht habe, die Einigung der Parteien zu verwirk lichen, für die Außenpolitik sei das nicht schwer gewesen. Etz habe eine Regierung gebildet, nicht um zu kämpfen, sondern! zu arbeiten. Auf Ausführungen des elsässischen Abgeordneten Walter bemerkte Laval, daß die Regierung sich die Amne stierungspläne Poincare» zu eigen mache und werd« nach der Verabschiedung des Budgets dafür sorgen, daß die Sache sofort zur Debatte komme. Der Führer der Radi kalen Kammerfraktion, Herriot, vertrat den Standpunkt, daß Laval ein Konzentrattonskabinett der Mitte hätte bilden müssen, er hätte es aber vorgezogen, mit der Reckten zu paktieren. Laval erklärte, daß er das nationale Interest» über das Interesse der Part-'- - gestellt habe. > sl Paris. In der Regierungserklärung, die Mini sterpräsident Laval gestern nachmittag in der Kammer und Justizminister Lson Börard gleichzeitig im Senat verlasen, heißt eS, di« Regierung verwirkliche zwar nicht di« weit gehende republikanische Verständigung unter den verschie denen Parteien, die wünschenswert gewesen wär«. Aber sie hoffe angesichts der Wichtigkeit der zu erledigenden Arbei- ten auf die eifrig« Mitarbeit des Parlaments bei der Erfül lung «ine» positiven Programm», über da» alle vepubltka- ntschen Parteien sich einigen könnten. Frankreich sei dem Frieden ergeben. Die Regierung werde sich methodisch und geduldig mit -er Organisierung -eS Frieden» in der Welt befassen unter Mitarbeit aller Nationen, die aufrichtig von demselben Willen beseelt seten, und aller Regierungen, di« den Verträgen Achtung und Vertrauen entgeqenbrächten. Die Negierung werbe die Bestrebungen znr Annäherung -er Völker fortsetze«, ohne jemals die Gorge «« bie Sicher» heit -es Landes außer acht zu lasse» und ohne die bereit» mit Vesreunbeteu Nationen angeknüpsteu Beziehungen zu vergesse«. Die Regierung werde mit allen ihren Kräften an dem Erfolg -er großen kollektiven Bemühung, die Len Zweck habe, die europäischen Mächte zu organisieren, arbeiten, und zwar unter -er Führung de» französischen Außenministers, der die Beständigkeit -er Bemühungen um die europäische Union gewährleisten werde. Die Regierung werde auf diese Weise das Schicksal Frankreichs sichern und zwar durch neue Sicherheitsgarantien, die sehr wohl mit denen -er Landesverteidigung vereinbar seien und von durchgreifender Wirkung sein würben. Die Regierung sei entschlossen, die Außenpolitik fortz«, setze», die das Parlament beständig durch Abstimmung ge billigt habe «nd die -er öffentliche« Meinung in Frankreich entspreche. Sie sei entschlossen, im Einverständnis mit be« anderen Rationen eine rationelle und gerechte Beschränkung der Rüstungen, die sie sür notwendig erachte, zu verwirk liche« und eine Politik der Landesverteidigung zu betreiben, bi« die Sicherheit «nd die Unabhängigkeit Frankreichs ga» lautieren. Die Regierungserklärung beschäftigt sich bann mit der Frage der Laieuschule. Sie sei keine Kampffrage, vielmehr sei bi« Laienschule heutzutage als Garantie der Gewissens freiheit anzusehen. Als unmittelbare wichtige Aufgabe nennt die Regierungserklärung die Verabschiedung de» Budget», des Wirtschaftsreformgesetzentwurfs und die Um terstützung -er Kolonien. Alsdann geht die Regierungs erklärung auf die Weltwirtschaftskrise ein un- betont, daß Frankreich gerade jetzt, während im Ausland Anzeichen für «in Abflauen der Weltwirtschaftskrise zu verzeichnen seien, seinerseits davon betroffen werde. Frankreich müsse also nicht nur auf Mittel sinnen, um die Wirtschaftskrise im eigenen Land zu überwinden, sondern auch darauf bedacht sein, aus der Wiederaufnahme der allgemeinen Wirtschafts tätigkeit Nutzen zu ziehen. Bei den Abwchrmaßnahm««, die Frankreich gegen die Drohungen der Weltwirtschafts krise zu ergreifen habe, sei vor allem der Schutz der fran zösischen Landwirtschaft zu nennen, der nicht zu einem Kon- stikt zwischen den Landwirtschaft treibenden Produzenten «nd den städtischen Verbrauchern führen dürfe. Die Regierungserklärung brandmarkt am Schluß noch die Spekulationsmanöver und sichert den Sparern den Schutz der Regierung zu. Lmbm »er srs.--M-e» Kegle-, »»sserliäruss Pari«, 81. Januar. Mach «kner Red« eine« Kolonialabgeordneten wird di» Generaldebatte geschlossen. Der Vorsitzende verliest die vier eingebrachten Tagesordnungen. Die Tagesordnung Largier hat folgenden Wortlaut: .Die Kammer billigt die Erklärun gen der Regierung, hat zu ihr Vertrauen und geht unter Ablehnung eines seden Zusatzes zur Tagesordnung über." Der Ministerpräsident erklärt, daß die Regierung nur dies« Tagesordnung annehmen könne und daß sie für ihre An- nakme die Vertrauensfrage stellen müsse. Nach einer kurzen Debatte beginnt die Abstimmung über den ersten Teil dieser Tagesordnung bis einschließlich „hat zu ihr Vertrauen". Der Ministerpräsident stellt nochmals für die Annahme dieses ersten Teiles die Vertrauensfrage. Die Abstimmung ergab die Annahme des ersten Teiles der Tagesordnung Largier mit AI 2 gegen 253 Stimmen. Gegen Mitternacht wird da» Ergebnis der zweiten Ab stimmung durch den Präsidenten bekanntgegeben. Der ur- sprüngkiche Wortlaut Ser Tagesordnung Largier ist gemäß dem Wunsch der Regierung mit 30S gegen 25S Stimmen, also mit 51 Stimmen Mehrheit, angenommen worden. Die gesamte Tagesordnung Largier wird dann durch handaufhe- den gebilligt. Di« Regierung Laval Hal also endgültig gesiegt. Märchen über einen bevorstehenden Bürgerkrieg in Deutschland Ja der den Abstimmangen vorausgegangenen kurzen Aussprache fragt der Abgeordnete Franklin-Bouillon die So zialdemokraten, ob e» wahr sei, daß sie von ihren deutschen Genossen benachrichtigt worden seien, daß Deutschland am Vorabend eine» Bürgerkriege» steh«. Rach Auskunft der Po lizei. so wollte Franklin-Bouillon wissen, seien 400 000 Hitler-Leute zwischen Berlin und der pol nischen Grenze zusammengezogen und seien bereit, in jedem Augenblick auf Berlin loszumarschieren. Au» welcher Quelle der französische Abgeordnete bezw. die französischen Sozialisten ihre Wissenschaft geschöpft haben, ist aus dem un» vorliegenden Sitzungsbericht nicht ersichtlich. Daß diese Nachricht nicht zutrlfft, geht schon daraus hervor, daß sie sicherlich, fall« sie wahr sein sollte, nichl erst über die französische Kammer nach Deutschland gekommen wäre. Sitzungssaal und Tribünen der Kammer waren gestern, wie die» bei der Vorstellung einer neuen Regierung stet» der Fall stt, stark besetzt. Auf der Regierungsbank hatten Mini- sterprasident Laval, neben ihm Briand und Tardieu und zahlreiche andere Minister und Unterstaatssekretäre Platz ge nommen. Di« Verlesung der Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten erfolgte bei fast lautloser Stille. Mit großem Beifall wurden im Zentrum und auf der Rechten die Stellen ausgenommen, die sich auf die Außenpolitik bezte- hen. Nach Schluß der Verlesung erklärt« sich Ministerpräsident Laval im Namen der Regierung zur sofortigen Beantwor tung der Interpellationen über die allgemeine Politik der Re gierung bereit. Als erster Interpellant beschäftigte sich der Kommunist Tachinmit der Arbeitslosigkeit. Vie Zahl der Arbeitstosen ln Frankreich übersteige sicherlich um 150 000 die in der Re- olerungspresse angegebenen Zahlen. Die angeblichen Abrü stungsbemühungen bezeichnete Cachin als Mythos. larifVerUlogeruog l» der mitteldeutsche» Lrauukohleuloduftrie Halle, 81. Januar. Zm Manteltarifstreit der mltteldeut- scheu vrauukohlenindustrie fände« am Freitag in Leipzig Verhandlungen vor dem Sondexschlichter statt. Zwischen de« beiden Parteien wurde vereinbart, den Manleltarif unveräa- dert zu verlängern. Er kaan erstmalig am 31. August 1S31 gekündigt werden. Lar «er-merkraaglSü in kuglaud 26 Leichen geborgen Whitehaven, 81. Januar Nach der letzten amtlichen Meldung warben äoa den 45 Bergarbeitern, die sich im Au genblick der Explosion in der Grube befanden, IS lebeud ge- borgen, während 26 nur al» Leichen zutage gefördert werden konnten.
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