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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193102101
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-10
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1931
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Riesaer G Tageblatt aad Anzeiger (Llbeblaü mir Rmeiger). - »ag.bla« Rt«s«. v « Dre«d,n IE A«nnl, Nr 29. Daß Riesaer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtSh anptmannschast Gtrokaffer Postfach Nr. 58. Großenhain. de« Amtsgerichts und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Mela, Riesa Nr. SA, de« Finanzamt« Melo und de« Hauvtzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte vlatt. 84. Dienstag, iv. Februar 1V81, abends. 84. Jabra. Da» Rief«» Tageblatt erichetttt ieö« >O» abmd« '/,« Uhr mit »««nahm« d« Sonn, und Festtag», vozao»pr«t». gegen Vorau«,ahlung, für einen Mona» 2 Mark 2L Pfennig ohne Zustell. «Lüde. 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Achttägig» tlnterhaltung«beilag« ,Erzähler an d« Elbe". — Im Fall« höh«« Gewalt — Krieg od« sonstig« irgendwelcher Störungen de« Betriebe« d« Druckerei, o« Lieferanten oder d« Beförderung-einrichtungen — hat der Bezieher «d* Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung d« Zeitung od« auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. R-tation.druck und Verlag: Langer d Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goetbestrnst» L» verantwortlich für Redaktion: Heinrich llblemann Riesa: für An»«io«nteil: Wilhelm Dittrich Riesa. , AM U l!« Odstruktlon unU UsktigG rusvmmGnrtükv Im ksickrßsg. Ak MlkNW lkk SMWMlM Kl MMM WkMMkll. * Berlin. Die ReichstagSauSsprache über Lie Maß« «ahme« zur Aeuberuug der GeschästSorduung, die um IS Uhr ihren Anfang genommen hatte, zog sich bi« gegen 28 Uhr htm In einer bewegte«, an Zusammenstöße«, Abstimmuuge» «ub GeschüftsordnungSanssprache« reich«« Gitzaug wurde schließlich nach Abschluß der Aussprache ein Antrag des Zen trums angenommen, über sämtliche Aenderungsanträge zur Tagesordnung überzugehen. Die A««der«»g d«r Geschäfts« orduang gemäß dem Anträge des Abgeordnete« Bell «mrd« schließlich mit Svll gegen 188 Stimme« beschlösse«. Weitere Anträge auf Aenderung anderer Bestimmungen der Ge schäftsordnung wurden mit 28S gegen 178 Stimmen abge lehnt. Allmählich hatte sich bi« Stimmung im Hause sehr ge- i hoben und unter stürmischer Heiterkeit überreichte Vize, Präsident Stöhr dem amtierende« Vizepräsidenten Esser eine rote Nelke, die Lieser unter Austausch eine« Händedrucks annahm. Kurz vor Mitternacht rief der Präsident dann noch di« »»eiteren Punkte der Tagesordnung auf, nämlich die Be ratung des Gesetzentwurfes zur Aendernng des Reichs pressegesetzes, wonach Abgeordnete künftig nicht mehr als verantwortliche Redakteure zeichnen dürfen, und dt« An träge auf Aufhebung d«r Immunität bei Strafverfahren. Der Reichstag hat in seiner Nachtsttznng zum Dienstag de« Gesetzentwurf zur Acuderuug des Pressegesetzes i« erster und zweiter Beratung gegen die Stimme« der National, sozialisteu, der Deutschnationale« und der Kommunisten an» genommen. Mit 282 gegen S Stimmen bei einer Snthalttmg wurde weiter die Aufhebung der Immunität i« alle« zur Ver handlung stehende« Fälle« beschlossen. Gegen 2,88 Uhr morgens vertagte sich der Reichstag dann auf 15 Uhr zur Vornahme der außenpolitischen Aus sprache. d vbz. Berlin, 8. Februar ReichStagSpräsident Löbe eröffnete die ReichstagSsitznng um 8 Uhr. Vor Eintritt in die Tagesordnung nimmt. Abg. Stöcker fKonrm.) das Wort. Er erklärt, der Antrag Rauch (Bayr. Vp.), wonach alle vorher dem GeschäftSordnungSauSschuß überwiesenen Anträge auf Immunitäts-Aushebung dem Ausschuß wieder entzogen und direkt im Plenum erledigt »verben sollen, sei unzulässig und geschäftSordnungSwidrig. Der Antrag Rauch müsse also abgeseht werden. Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) beantragt vertag««« der Sitz««« and bezweifelt gleichzeitig die Beschlußfähigkeit. Präsident Löbe führt di« Entscheidung über die Be- schlußfähigkeit durch Stimmkarten-Etnsammlung wie bei einer namentlichen Abstimmung herbei. Die Nationalsozialisten, Deutschnatiouale«, Kommuni st,« und viele Landvolk-Abgeordnete nehme« an der Abstim mung nicht teil. . , Große Heiterkeit antwortet auf die bei namentliche« Abstimmungen übliche Aufforderung de» Präsidenten an die säumigen Abgeordneten, ihr« Karten abzugeben. Als Ergebnis der Auszählung stellt Präsident Löb« fest, daß 27S Karten abaegvben sind, also die zur Beschlußfähig, kett notwendige Zahl 28V nicht erreicht ist. Die Nationalsozialisten klatschen lachend in di« Hände „nd rufen: „Die Pleite ist da!" . . Präs. Löbe beraumt sofort «in« n«u« Sitzung auf 4 Uhr^ an mit der gleichen TageSor^mng. Ak Wk SW». Präs. Löb« erösfnet die neue. 21. Sitzung, «m öS Uhr. Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) verlangt de« sofortigen Lusan,- nentritt de» Aeltestenrat«- und die Vertagung der Sitzung. Er bezweifelt gleichzeitig die Beschlußfähigkeit, so daß die Auszählung wiederholt werden muß. Die Auszählung, an der sich diesmal auch die meisten Lanbvolk-Abgeordneten beteiligen, ergibt die Anwesenheit von 281 Abgeordnete«. Der Reichstag ist also beschlußfähig. In einfacher Abstimmung werden di« Anträge auf Ver tagung und aus Absetzung »es Anträge» Rauch abgelebt. Da» Hau» tritt nun in di« v«at««g de» Antrag» Bell Ztr.) auf Aenderuns der ÄeschSstS»rd»««s M Der Antrag ist von allen Parteien mit Ausnahme der Deutschnationalen, Kommunisten und Nationalsozialisten unterstützt. Von den Nationalsozialist«, und Dentschnati», nale» sind «ine groß« Reih« von Aenderun^anträg«, ein- gegangen, Zunächst entwickelt sich «ine GeschästSordmrngsdebatte über die Redezeit. Präsident Löbe schlägt 5L Stund« Rede zeit für j«de Fraktion vor; Abg. Gotthätner (Dnat.) bean- tragt IX Stunden, bi« Nationalsozialisten und Kommunisten beantragen 2 Stunden Redezeit. Auf Antrag der Nationalsozialisten wird über di« Rede zeit uameutlich abgestimmt. Als während der Auszählung der Karten Esser an den Präsidenten Löbe herantritt und mit ihm spricht, kommen von recht» laute Rufs: Schiebung! Schiebung! (große Heiterkeit.) Präs. Löbe: Ich nehme an, daß dies« Ruf« sich nicht auf ein Mitglied de» Hause» beziehen! (Rufe: N«in. nein! — große Heiterkeit.) Mit 297 gegen 170 Stimmen wirb di« zweistündig« Redezeit abgelehnt: desgleichen die IXstündig« Redezeit mit 294 gegen 91 Stimmen. Abg. Dr. Krick (Nat.^Soz.) erklärt, daß nur der Aelt«. stenrat über die Verkürzung der Redezeit auf weniger al» di« übliche eine Stunde beschließen könne. — Präsident Löbe widerspricht dieser Auffassung. (Zurufe: „Schiebung!") Nunmehr verweist Abg. Esser (Ztr.) auf diejenige ve- stimmung der Geschäftsordnung, nach der namentttche Ab- stimmung beschlossen werden kau«, wenn 5V Abgeordnete die» verlangen. Es sei bisher üblich gewesen, diesem Verlangen auch zu entsprechen, nach den jetzigen Vorgängen aber for dere er, daß die Bestimmung genau ihrem Wortlaut gemäß behandelt werde. Dt« Mehrheit solle über die Vornahme einer namentlichen Abstimmung entscheiden, auch wenn 50 Abgeordnete sie beantragt hätten. (Erneute Zuruf«: „Dchte-- bung!") Abg Sttchr (Nat-^Soz.) erklärt: Im «eltrftenrat war nun, einstimmig der Meinung, daß man von der Praxi», die jahrzehntelang bezüglich der namentlichen Abstimmungen angewendet worden ist, nicht abweichen dürft«. Da» hat auch Abg. Esser anerkannt. (Lebh. Hört! Hört! recht»). Sonst würde man ja den Eindruck erweck««, daß Recht und Gerechtigkeit nur ein leerer Schall sind. Wenn man dem Antrag Esser zustimmen würbe, so würde da» für die Natio. nalsoztaltsten den casu» belli bedeuten. (Stürmische Zustim. mung bet den Nat.-Soz.) Der Redner ruft den Regierung»- Parteien zu: überleg«« Et« sich, wa» Si« tun. ehe Sie die Ding« auf di« Spitze treiben. (Beifall recht») Er fordert sofortig« Unterbrechung der Sitzung und Einberufung de» «elteftenratS. , Präsident Löbe erwidert, di« Lage sei sofort grklärt, »venu beide Setten an dem bisherigen Brauch sefthalten. Der Aeltestenrat könne in ruhigeren Zeiten di« Fragen fach, lich nachprüfen. Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) erklärt sich mit der Anregung einverstanden, wenn man mit der Redezeit nicht unter eine Stunde heruntergehe. Abg. Gottheiuer (Dnat.) betont, daß Recht aus nament liche Abstimmung sei eine» der Grundrecht« der Minderheit. E» sei eine ungeheuerliche Vergewaltigung, wenn man ihr dt«s«S Recht nehmen wolle. Abg. Dr. Bell (Ztr.) bestreitet, daß e» zu den Grund, rechten der Minderheit gehöre, die namentliche Abstimmung zu verlangen. Schon im alten Reichstag sei nur dann namentlich «-gestimmt worden, wenn dafür «ine Mehrheit vorhanden ««wes«» sei. S» sei der Zeitpunkt gekommen, nw man endlich einmal dem Mißbrauch der GeschäftSord» nuna «ntgegentreten müsse (Beifall bei der Mehrheit). Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) erklärt, wenn verschiedene Ab- «ordnet«, befonder» be» Zentrum», jetzt ihre früher im Aeltestenrat vertreten« Anschauung plötzlich änderten, fo bedeut« da« «ine Verschärfung der Atmosphär«, de, der eine g«meinsame Arbeit überhaupt unmöglich gemacht werde. Präsident Löbe widerspricht der Auffassung, daß die Mehrheit Lie Opposition mundtot machen »volle und »nacht schließlich den Bermittlungövorschlag, di« Redezeit auf ein« Sinnt« fest,«setz««. Dieser Vorschlag wird angenommen. Al» erster Redner erhält dann «b-. Lr. vell (Ztr.) da» Wort. Seine einleitenden Worte werden von den Kom- munisten durch künstliches Geräusch (Rharbarber-Geumr- mol) gestört. — Auch im weitere« v«rla«k der Red« ent» stehe« «roße Tnmulte. Die Kommunist«« mach«« da«er«d StörmlgSversmhe. Ein kommunistischer Abgeordneter, legt «inen Tschako au» Papp« und einen Gummiknüppel bet -en Schriftführern nieder, worauf unter den kommunistischen Abgeordneten laute» Hallo laut wirb und Ruf« ertönen: „Polizei im Hause!" In dem große« Tumnlt gebärd«« sich die meiste« kommunistisch«« Abgeordnete« außerordentlich lärmend m» stören». Der Abg Mühsal (Komm.) wird für drei SitzungStage »«»geschlosst«; er verläßt den Saal mit dem dreimalig«« Ruf: „Nieder mit diesem Polizeiftaat!" Präs. Löbe erklärt, daß er nunmehr dt« allerschärsften Maßnahme» zur Anwendung bringen werde. Er schließt bald darank d«n kommunistische« Ab», «reatzbnrg weg«, g«. dauernder Ströruugeu für acht Sitzungstage au». (Großer LSr» bei de« Kommunisten. — Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien.) Abg Dr. vell begründet« dann «amen» der Antragftellen» de« Partei«« di« Anträge. Er weist daraufhin, daß eine Reform deS ParlameutsrecbtS von der breiteste« Oessent» lichkeit schon seit langer Zeit gefordert werde. Tie jetzigen Anträge sollten nicht etwa einen Abschluß dieser Reiorm darsiellen . Rach Annahme dieser Aaträae »»erde die parla mentarische Resormarbeit fortgesetzt werde« müsse«. ES handele sich hier besonders um die Anregung, kür die Haus» haltSberatung, die zweit« Lesung durch Lie Ausschußbera tungen zu ersetzen, di« für di« gegenwärtige Haushaltebera tung jedoch zu spät gekommen lei. Entsprechende Anträge seien aber in Vorbereitung. Von einer Verschärfung der Disziplinarvorschriften habe man abgesehen, da der Präsi. dent ausreichend hart« Mittel zum Schuhe der Ordnung besitze Ma« müsse aller Linas die bestimmte Erwart»«« a»S- spreche«, daß der Präsident ««d alle Vizepräsident,« dies« Vorschrift«» streng »nd «»«achsichtlich Handhabe«. Ter Red- «er erläutert dann die zur Beratuna stehenden Vorschläge, deren wichtigster sich aus die Fiuauzvorlag« ««» Fi»a«za«, träge bezieht, die kü«sti« »h«« erste L«s«u« de« Ausschuß überwiese« werd««. Ai«a«za»trSge der Partei«, bedürfe« ferner gleichzeitig eines Deckungsantrages. Es handele sich darum, AaitatiouSauträge« ei««« Riegel vorzuschiebe«. All« Partei«« müßt«« Selbstzucht übe«, um de« Fundamen talsatz: „Kein« AuSgab«« ohne Deckung" wieder zu Ehre» zu bringen. Die weiteren Vorschläge beliessen die Mißtrauens« a»träg«, Lie Interpellation«« und die Wortentziehung«,. Dir gleichzeitig vorgeschlagene Aendernn« des Preßgesetz«» soll« dem vielfachen Mißbrauch der Immunität «in End« machen. Zusammeufaffeud erklärt der Redner, daß der Vorwurf keinerlei Berechtigung hab«, als ob diese Anträge ein« Knebelung der Minderheit bedeutet«, «ud aus Lahmlegung der Opposition hinzielte». Der ganze Reichstag «nd alle Partei«, würde« gleichmäßig betroffen. Au be« Schutz der Minderheit «nd der Sicherung einer veraotworlungsbeumß- t«, Opposition werde nicht ««rüttelt. Dieser Schutz dürfe allerdings nicht so weit getrieben »erd«», daß dadurch der MehrheitSwille lahmgelegt »ud da» Parlament aktiouSun, fähig werd«. Eine schutzwürdige Opposition dürfe sich nicht in ätzender «nd ersetzender Kritik erschöpfe«, sondern müsse mit ihrer Sampsstellnn« «eaeu Regierung »nd Mehrheit po sitive Vaterlandsarbeit »«Müden. Di« Parlamentsreform, die auf Wahrung deS Ansehen» und der Würde de» Reichstage» und auf Erhaltung seiner Akttonskrast gerichtet sei. fall« in b«n Rahmen der Matz, nahmen, dt« durch Sicherung der Ordnung und Ruh« im eigenen Hause di« Bahn fretmachen für eine befreiend« Außenpolitik und «ine befriedigende Lösung de» Repara» tionSproblem». Abg. Schumann-Leipzig (Komm.) beantragt Aussetzung der Beratung, bis der umfangreiche dentfchnational« Aeu. -ernngSantrag dem Hause gedruckt vorliegt. Abg. Stöhr (Nat.^oz.) beantragt, den Verfassungs minister Dr. Wirth Herbeizurufe». Di« Anwesenheit Dr. Wirths, der in setn«r Fraktion Platz g«nomm«n hat, wird schließlich mit lebhaftem Hallo bemerkt. Der kommunistische Antrag wirb abgelehnt. Korts, d. Berichte» in der 1. Beilage. Lr. M MM MMMMr. Dresden. Ja der Sladiverordneteusihuag am Montag ward« nach mehrstündiger Aassprache die Dahl de» neuen vr«daer Oberbürgermeister, oorgenommen. Tür Reich«- Minister n. v. De. Sülz (Demokrat) wardea ZV Stimmen ab- gqpwea. Der Kandidat der Rechte«. Syndiku, Dr. Most» erhielt 2». Stadtrat a. v. Stolt (Kommunist) S Stimmen« vier Stadtverordnete enthielten sich der «bstimmvng. vr. kül, ist damit za« Oberbürgermeister der Laaderhaaptfiadt gewählt. KslMttg m Mki Mm eillu r-zim. Frankfurt a. M. Heut« Nacht entgleiste vo« dem Gchlafwa,»«»«, L ä Frankfurt a. M.—Basel bei de» Tarchfahrt de« Bahnhöfe« Gernsheim brr Packwagen und der nachfolgend« Schlafwagen. Persvue« »«»de« nicht »erlestt. D 4 erlitt «ine Verspätung von ILO Minute» Di, Ursache »er »ntsleisun, ist «ach nicht geklärt.
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