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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.03.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-03-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193103042
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310304
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310304
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-03
- Tag1931-03-04
- Monat1931-03
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.03.1931
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Riesaer D Tageblatt Mittwoch, 4. Miirz 1931, «benSS 84. Jahr« Ile jOWe »Ul IM SMI Mei WWW MIMIMI znm Innenministerium. l Drahtanschrift Lagebiati Riesa. Fernruf Rr. 20. Postfach Nr. 52. Postscheckkoni« Dresden 1530. Girokass« Riesa Nr. SL «ud Anzeiger (Lldeblatt Mld Ächeiger). Da» Mesa« Tageblatt ist da« zur Dervffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen d« LmtShauptmannschaft Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesch des Finanzamt» Riesa und de» HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. M «Mer MM». Berlin. 'Blinkspruch.) Otto Mentter. Deutschlands erster Humorist, ist gestern abend gegen 11 Ubr in DNssel» darf an den Folgen einer Herzattacke gestorben. Des Künstler hat ein Alter von 61 Jahren erreicht. fletsch zum Nachteil -eS freien Handels wieder bevorzugt werden, denn die Kontingentierung an sich bedinge schon den Mißbrauch. Das Gefrierfleisch stehe ja übrigens nicht allein den Minderbemittelten zum Kauf bereit, sondern jeder könne es sich kaufen. ES bestehe, nachdem da» Kontin gent einmal ausgehoben sei, keine Veranlassung, jetzt wieder Gefrierfleisch einzuführen. Ti« Sozialdemokratie wolle sich nur eine neue Einnahmequelle verschaffen, von der sie sich nach den jahrelangen Millionenverdiensteu nicht trenne« könne. Abg. Schneidewind (Wirtschaftsp.) wird mit dem Zuruf: „Schneidewindsche Zungenwurst* empfangen. Der Redner betont, daß das Gefrierfleisch tatsächlich allen Bevölkerungs schichten zugänglich sei, nicht nur den Minderbemittelte«, so z. B. auch der Polizeiküche in Köln. In Köln gebe eS frisch ausgelassenes Fett für 30 Pfennig das Pfund und t» Kaiserslautern liefere eine Firma jede Woche 200 ZentneS Blutwurst für 20 Pfennig das Pfund. lHört! Hört!) Damit schließt die Aussprache. In der KM UmimiMMklk. Berlin. sFunkspruch.) Da die gestrig« Reichstag», sitzung vollständig mit der Erledigung der Abstimmungen zum Ernährungsetat und der Beratung -er Gefrierfleisch- frage auSgcfüllt war, kommt man erst heut« zur Fortsetzung der Aussprache über die innere Politik. Minister Dr. Wirth wir- heute Gelegenheit «ehme«, sich ausführlich z« alle« Frage« seines Restarts zu äußer«. Das Hauptinteresse ist in parlamentarischen Kreisen gegenwärtig auf die Haltung der Sozialdemokratie gerichtet. Von einer Verständigung mit den Sozialdemokraten hängt letzten Endes die parlamentarische Erledigung des Etats ab. Ebenso sicher ist aber, daß die Regierung namentlich in der Steuerfrage nicht nachgeben kann, schon mit Rücksicht aus die anderen Parteien nicht. Die Verhandlungen mit der Regierung werden sicher noch einig« Tage dauern. Die Sozialdemokraten haben eine neu« FraktionSsitzung noch nicht anberanmt. Der HauShaltsanSschuß will heute die Beratung -eS Haushalts des ArbeltSmimfteriumS mit Hilfe einer Abend- sitzung z« Ende führen, um dann morgen zum Wehretat Überzngehen. Entscheidungen im Ausschuß find frühestens am Sonnabend zn erwarte». Bis dahin wird man nach Möglichkeit eine Lösung finden müssen. im Januar 1930 40 NM., im Januar 1931 86 RM._ für Schweine 1918 57 NM., im Januar 1980 83 NM, im Januar 1981 57 NM. je Zentner. Die Wiedereinführung eines zollfreien Gefrierfleischkontingente» würde für di« Land wirtschaft einen schweren Schlag bedeuten. Die Getreide wirtschaft ist auf eine solide Basis gestellt. In Kürze dürfte die Lage für diesen Zweig der Landwirtschaft nach mensch lichem Ermessen bereinigt sein. Nachdem es gelungen ist, schwierig« handelspolitische Hemmnisse zu überwinden, be trachtet e» die Reichsregierung alS ihre vornehmste Pflicht, in der Agrarpolitik, der Beredelungswirtschaft in unseren bäuerlichen Betrieben in gleicher Weise durch die Staats- Hilfe beizuspringen, wie eS beim Getreidebau geschehen ist. Die RcichSregierung ist auch durchaus bereit, durch Der- billigung von Frischfleisch der größten Not der Minder bemittelten zu steuern, aber ich warne vor einer Sozial- Politik, di« die Nöte des einen Standes beseitigen will, in dem sie einen anderen Stand, nämlich das Bauerntum, um so tiefer in das Elend sozialer Not versinken läßt. Am schwerste« belastet würden durch Wiedereinsühruu« deS zoll» frei«« Gcfriersleischkontingents gerade die kleinen Bauern, die gezwungen sind, ihre Kinder auch zu Spanndiensten heranzuzichen. Ich muß mich aber auch noch au» einem anderen Grund« gegen den Antrag wenden. Wir würden von dem klaren Wege abweiche«, -en die Regieruna i« voller Einmütigkeit und systematisch zn beschreiten begonnen hat und fortzusetzeu gewillt ist. Die gesamte Politik der Reichsregiersug zielt darauf ab, alle ProduktionSmögllchkeiten im etgeue« Lande auszuschöpseu unter Verzicht auf entsprechende Einfuhren, um die deutsche Wirtschaft krisenfester zu gestalte«. Ich komm« bei Abwägung aller Momente zu dem Gesamturtcil, daß die Annahme des Antrages für die Reichsregieruug eine Unmöglichkeit darstellt. Ein etwa wieder vollständiger Reichstag würde zweifellos den Beschluß wieder umwerfen. Ich bitte daher auf das dringendste, den Jnitiativgesetzeut- warf -er Sozialdemokratie abzulehneu. Abg. Hepp (Landvolk) daukt dem Minister für sein« mannhafte Ablehnung des sozialdemokratischen Antrages. Auch wir werden, so betont er, mit aller Entschiedenheit diesen Antrag ablehnen. Wir wünschen Verhinderung jeder Einfuhr von Gefrierfleisch. Es ist nur bedauerlich, daß die äußerste Rechte bei diesen wichtigen agrarischen Abstim mungen fehlt,- nicht in Versammlungen wird über da» Schicksal der deutschen Landwirtschaft entschieden, sondern hi«r in diesem Hause. (Lachen bei den Kommunisten.) Wenn Sie (nach links) eine solche Agrarpolitik weiter treiben, dann werden Sie in kurzer Zeit eine ähnliche Erwerbslo sigkeit wie bei -en Industriearbeitern auch in der Land arbeiterschaft vorfinden. Es geht um die Erhaltung der Lebensfähigkeit unserer Landwirtschaft. — An das Zentrum richtet« der Redner die dringende Mahnung, sich seiner agrarischen Bindungen zu erinnern und den Antrag gleich falls abzulchnen. Er betont, daß man mit der Annahme dieses Antrages gleichzeitig auch die Gefahr der Annahme deS polnischen Handelsvertrages verschärft, und schließt mit der Erklärung, daß seine Freunde alles versuchen werden, «m gegebenenfalls die Landwirtschaft von der Einfuhr zoll freien Gefrierfleisches wieder zu befreien. Llbg. Gerauer (Bayer. Volksp.) bekämpft gleichzeitig -en sozialdemokratischen Antrag, der in krassem Widerspruch stehe zu de« agrarpolitischen Hilfsmaßnahmen der Regie rung. Abg. Hoernle (Komm.) fordert die Einfuhr von 120 000 Tonnen zollfreien Gefrierfleisches im Jahr«. Der Ernäh rungsminister habe sein Versprechen vom 14. April vorigen Jahre», di« minderbemittelte Bevölkerung wenigsten» mit billigem Frischfleisch zu versorgen, bis heute noch nicht ein gehakten. (Hört! Hört! bei den Kommunisten.) Abg. Schmeidewinb (Wirtschaftsp.) erklärt, der Preis sturz sei «irgend» so radikal eingetreten, wie beim Fleisch. I« Köln z. B. sei «S möglich, bestes Ochsenfett zum Preise von 80 Pfg. zu liefern (Hört! Hört!). Bei -er riesige« Ueberproduktio« vo« deutschem Fleisch sei -ie Einfuhr von Gefrierfleisch gar nicht z« verantworte«. Abg. Meyer zu Bel« (Dt. Volköv.) wendet sich gleich falls gegen den sozialdemokratischen Antrag. Die Kom- munisten, di« sich scheinbar so sehr für die Kleinbauern ein setzen, trügen durch Annahm« solcher Anträge dazu bei, den Ertrag der Bauernarbeit weiter zu verschlechtern. Abg. D. Fehr (Dt. Bauernp.) ist der Ansicht, baß man bei dem Ueberschuß an Fletsch u.Vteh im Inland nicht noch Fletsch einführen könn«, wenn die Agrarpolitik der Re- gierirng für den Kleinbauer noch Sinn haben soll. Jede weitere Fleischverhilligung müsse die Not d«S vanernstan» deS ansS höchste steigern. ES gebe andere Wege, der min- derbemittelten Bevölkerung zu helfen, ohne daß man auf die Gefrterfleischetnfuhr zurückzugreifen brauche. Abg. Bergmann (Soz.) macht dem LandrvirtschaftSmini- sterium den Vorwurf, daß «S die versprochene Belieferung der ärmeren Bevölkerung mit verbilligtem Frischfleisch noch immer nicht verwirklicht habe. Länger könnten diese Kr«ise nun nicht warten und deshalb müsse das frühere System des zollfreien GefrterfleischkontingentS wieder zur An wendung kommen. Abg. Freybe (Wirtschaftsp.) verweist aus das Sinken der Flcischpreise, das in letzter Zeit zu beobachten sei. Die Konsumverein« würden bet der Belieferung mit Gefrier- Abstimmung wird zunächst der Aenderungsautrag der Konservative«, die Gesrierflcifcheiufuhr mit Wirkung vom 1. Juli d. Js. «r zuzulasteu, abgelehut. — Es folgt die namentliche Abstim mung über den kommunistischen Antrag, das zollfrei« Ge» srierfleischkontingent aus 120 999 Tonneu jährlich fcstzuietze«. Der Antrag wird mit 316 gegen 68 Stimmen abgelehut. (Pfui Ruf« b. d. Komm.) Im Hammelsprung wird dann Art. 1 des Gesetzes, der -ie Zulassung eines 39 999-Tonnen-Kontingents mit Rück» Wirkung vom 1. März ausspricht, mit 218 Stimmen der Sozialdemokraten, der Kommunisten und eines Teils der Staatspartei, sowie einiger ZentrumSmitglicder, gegen 15S Stimmen bei Stimmenthaltung des Abg. Dr. Heuß (StaatSp.) in zweiter Beratung angenommen. Darauf werben auch die b«iden anderen Artikel angenommen. ES folgt die namentlich« Schlußabftimmung zur dritte« Lesung deS Gesetzentwurfes. Der Gcsetzeutwnrf wird in der Schlnßabstimmnng mit 223 gegen 149 Stimmen bei 4 Enthaltungen endgültig ange» nommen. E» folgt die namentliche Abstimmung über eine Ent schließung deS Ausschusses, nach der die Verbilligung vo» Frischfleisch für di« minderbemittelte Bevölkernng in der Weise vorgenommen werden soll, daß der Preis des verbil ligten Frischfleisches in keinem Falle höher sein darf als der bisherige Preis deS zollfreien Gefrierfleisches und daß der KreiS der Bezieher von verbilligtem Frischfleisch alle Er- n?«rbSlosen, Sozial- und Kleinrentner sowie all« Fürsorge berechtigten umfassen muß. Die Entschließung wird mit 305 gegen 68 Stimmen der Kommunisten abgelehut. Ebenso verfällt auch ein Antrag Dr. Frick (Nat.-Soz.), in den Haushalt 50 Millionen Mark einznstellcn zur Ver billigung von deutschem Frischfleisch, der Ablehnung; unter allgemeiner Heiterkeit stimmten nur die Kommunisten für diesen Antrag, während die Antragsteller selbst abwesend waren. DaS HanS vertagt sich auf Mittwoch 3 Uhr: Fortsetzung der Aussprache Schluß 1L8 Uhr. Deutscher Reichstag. vhf. Berlin, 8. März 1981. ReichStagSprästdent Ldbe eröffnet die Sitzung um 8 Uhr. Das Haus nimmt zunächst die WiMMM M 2. SewtW d» LlUlWUMMWMK vor. Der kommunistische MißtraueuSautrag gege« de« ReichsernährungSmiulster Dr. Schiel« wird, wie wir bereits gestern berichtet haben, mit 811 gegen 60 Stimmen ab gelehnt. Ebenso wir- abgelehnt der kommunistische Antrag, daS Gehalt des NeichsernShrungsministers zu streichen. Im Hammelsprung wird mit 199 gegen 153 Stimmen eine Entschließung der Wirtfchaftspartei abgelehnt, nach der Reichsmittcl zur Förderung von Produktion und Absatz nur an solche Stellen weiiergegeben werden sollten, die sich ver pflichten, keinerlei ausländische Produkte zu führen. Um weitere Auszählungen zu verhindern, bittet Prä sident Löbe die Abgeordneten, vollzählig im Saale zu blei ben. Er fügt unter großer Heiterkeit hinzu: „Das gilt auch für die Herren Parteiführer, die schon wieder zum Sprung bereit stehen!" Angenommen wirb eine Entschließung de« Deutsche» VolkSpartci für Standardisierung der Aararprodnkte. — Ebenso finden Entschließungen der Wirtschaftspartei An nahme. die Mittel zur Bekämpfung der Le-eregelfcuche und der Dasselfllegenplage, sowie Beihilfe für die Rügenschen Küstenfischer fordern. Im Hammelsprung wird mit 291 Stimmen der Sozial» bemokratcn und Kommunisten gegen 171 Stimme« eine AnSschußentschlicßuug abgelehnt, die den Gesamtplan für de» ZinSverbillignngSzuschuß des Reiches unter entsprech««» der Aeuderuug des Gesamtbetrages ans zehn Jahre ans- bchnen will. — Angenommen wird dagegen eine sozialdemo kratische Entschließung, den ZinSverbilligungsznschuß des Reiches für BodenverbesserungSbarlehe» aus zehn Jahre anSzudehnen und de» Gesamtplan der ZinSver-illignngS» aktion für Bodenverbesserungsdarlehen entsprechend z« er» höhen. Angenommen wird ferner eine Entschließung d«S volks wirtschaftliche« Ausschusses, wonach den Maßnahme« hin» sichtlich der Nttckzahlnng sowie Zinszahlung der vom Reich gewährten Minzerkredite mit der Maßgabe zngestimmt wird, daß sie in bezug auf die ZiuSregelnna für alle Dar lehen bis zn 999 Reichsmark gelten. — Rach einer weiteren dazu angenommenen Entschließung sollen die den Genossen schaften gegebenen Winzerkredite bezüglich Rückzahlung »nd Zinszahlung nicht schlechter behandelt werden, als Einzel kredite bis zu 699 Mark. Angenommen wird di« Entschließung de» volkswirt schaftlichen Ausschusses über Aendernna »es Zinssatzes «nd des TilgnngSplanS, der für Verbesserungen »on landwirt schaftliche» Bode« gegebene« Darlehen mit Ausnahme der Bestimmung, daß die dnrch Meliorationen erzielte Renten, erhöbnng ans 18 Jahre steuerfrei bleibe« solle. Sodann wirb nach Ablehnung eines Anträge» der La«d, volkpartei ans nochmalige Ausschußüberweisuna i« zweiter «nd dritter Berat««« der sozialdemokratische Gesetzentwurf, der da» Brotgesetz praktisch anfhe-t, mit den Stimm«« der Sozialdemokrat«« und -er Kommunist«» endgültia »«ge nommen. Danach wir- de, BeimischnugSzwang mm Rogge« z«m Weizembrot beseitigt, ebenso -le BeimischnngSmöglichkeit vo« Kartoffelmehl Weizeugebäck «nd -er Zwaug zum Fellhalte« vo« Roggenbrot tu de« Gaststätte«. Die An»- mahlnngSqnote von Roggernuehl wir- durch -eu Beschluß mm 69 a«s 7V erhöht. In namentlicher Abstimmung wir- mit »18 geg«» 88 Stimmen der Kommunisten -er kommunistisch« Antrag ent, sprechen- dem A«Ssch»tzbes<U«tz abgelehnt, die 699 999 To. aufgespeichertes Brotgetreide au» de« Stützungsaktion sofort dem Verbrauch zuzuführeu und an Erwerbslose ,» ver. teilen. ES folg« bann die zweite Beratung -«» sozialdemokra. Asche» Gesetzentwürfe« über die MW M SesriMM, wonach zur Versorgung der minderbemittelte« Bevölkerung mit billigem Fleisch rückwirkend mm, 1. März ab jährlich ein Kontingent von 80 099 Ton««, Gefrierfleisch zollsrei zur Einfuhr zug«lasse» werde« soll. Damit verbünde« sind die «»träge ans Verbilligung von Frischfleisch für die urtnberbemtttelte Bevölkerung. ReichsenlShruagSmiitrster Schiele hält eine solche Maßnahme zur Zeit d«rch «ichiS für ge rechtfertigt. Die Trlejschproduktio« ist größer als vor dem Krieg«. Der B^"ö^d an Rindern hat den Vorkriegsstand erreicht, di« Zahl der Kühe und Schwein« hat ihn sogar be trächtlich überschritten. Die Preis« sind ständig weiter zu- rückgegangcn; sie betrugen für Kühe im Jahre ISIS 46 RM, Da« Riesaer Lag« blatt erscheint jede« Tag abend« >/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtag«, vezugstzrets, gegen Vorauszahlung, sür «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall des Eintreten« von Produ1tion»v«rteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« für di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« ö Uhr vormittag« aufzuaeben und im voraus zu bezahlen; «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 39 wm breite, 3 wm hohe Grundschrift-Zeile (6 Silben) 25 Gold-Pfennig«; di« 89 mm breite Reklamezeil« 100 Gold-Pfennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 59°/„ Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «ingezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung», und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige llnterholiungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSemrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer - Winterlich, Riesa. GeschäftSstel«: Goethes« raß« -9. Verantwortlich für Redakiion: Heinrich Uhlemann, Riesa; sür Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa.
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