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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.03.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-03-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193103172
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310317
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310317
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-03
- Tag1931-03-17
- Monat1931-03
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.03.1931
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MeslM D TagMM Tiens,an, 17. MSrz 1»81, abends 84. ^alirn s Eier die Saal unö nm zu- vvm Vize» Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. SO. Postfach Nr. KL Postscheckkonto: Dresden lSSL, Girokaff«: Riesa Nr. KL Hometer der an der drtn- zuznstim- bei den Kommunisten und erregte Auseinandersetzungen zwischen Soz. und Komm.) Die nervösen Anfälle, die die Kommunisten jetzt offenbar hätten, würden bei den Arbei tern im Lande wenig Verständnis finden, (Fortgesetzte Unruhe bei den Komm.) Die Nationalsozialisten seien durch diese Morde schwer belastet, sie fühlten sich getroffen. ES zeig« sich die blutige Mörderfratze des Faschismus. (Lärmende Zurufe bei den Kommunisten.f Solch« Date« entsprLnae« »ich« der Rot, sondern der mastlosen Auspeil» schwna aller politischen Leibeuschasteu. Schuldig sei«« all«, bi« ihre politisch«« Ziele nur mit Gewalt zu verwirklich«» suchten. (Lebhafte Zurufe bei den Kommunisten.i Die Sozialdemokraten haben vor den Terroristen keine Furcht. Banditen müßten aus dem polit-schen Leben entfernt wer den. An der deutsch-b7lgischen Grenze und auch in Mittel deutschland blühe der Waffenhandel. Die Staatsgewalt müsse wachsam bleibe«. Den kommunistischen Antrag wür den die Sozialdemokraten ablebnen (Lärm bei den Kom), denn «S sei nicht angebracht. Verbote von Organisationen auszuheben, die sich als rücksichtslose Feinde dos Staates bekämpfen. Der Reichstag möae dem sozialdemokratischen Antrag einmütig zustimmen. (Beifall bei den Soz.f Abg Lohhage« (Komm t richtet heftige Angriff« «ege« den Faschismus und beschuldct di« Sozialdemokraten ihm Helserdienste zu leisten. Als der Redner erklärt, Zörr- giebel habe den Faschisten die blutigen Sanbwerkszeuge in die Hand gegeben wnd weitere heftige Angriffe gegen soztaldem. Führer richtet, entzieht ihm Vizepräsident Sss^r unter dem Lärm der Kommunisten und Schlußrufen der Sozialdemokraten das Wort. Als er trotz mehrfacher Ans, fordern«« weiter spricht, hebt Vizepräsident Sitzn"o durch Verlassen seines Platzes ans. Die Kommunisten verkästen langsam den fingen dabei die Internationale. und Anzeiger (Elbcblatt und A«)tigerj. Da« Messer Tageblatt ist daS zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, des Amtsgerichts und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, deS Rates der Stadt Riesch des Finanzamts Riesa und deS HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Ar mr SW?. Nach einer Viertelstunde wird die Sitzung Präsidenten Ester wieder eröffnet. Er teilt zunächst mit, dast der Abgeordnete Lohagen wegen fortgesetzter Widersetz- lichkeit gegen d'e Anordnungen deS Präsidenten auf Grund der Geschäftsordnung ans weitcre SS Sitzungstage a»Sg«» schlossen worden ist (Lärm b. d. Komm.) Abg Hennes (Chr.-Toz.) nimmt zu dem Hamburger Fall Stellung, der noch weiterer Klärung bedürfe. Der polit sche Kampf fei heute entsetzlich entartet Die politische Atmosphäre wäre ie länger je mehr veraistet. Der Christ lich-Soziale Volksdicnst wolle mit den Kräften des Evan geliums diese unreine Atmosphäre zu entgiften sucben und appelliere au die Parte en. den politischen Kampf ritterlich und nur mit geistigen Waffen zn führen. DaS Gesetz muffe mit aller Strenge angewendet werden. Abg. Geschke (Komm.) betont, daß das Republikschutz gesetz eingeführt worden sei. um angeblich die Arbeiter klasse zu schützen: aber gerade unter d ei'em Gesetz seien die Verfolgungen der Arbeiterschaft ständig gestiegen. Auch das neue Wasfenaesetz werde wieder nur aeaen di« Arbei- terklaste angewendet werden. Der sozialdemokratische An- trag sei wchtS als eine Heuchelei. Der Rotfrontkämpser- bund sei von Herrn Severin« zrvar verboten worden, aber sein Geist lebe fort. Abg. Döbrich (Landvolks verurteilt jeden politischen Mord. Die bestehenden Gesetz« reichten aus und sollten rücksichtslos« Anwendun« finden. Londergesetze lehne daS Landvolk aber ab. Der sozialdemokratisch« Antrag wird gegen die Stim men der Kommnnisteu «nd des Landvolks angenommen, der kommunistische Antrag gegen die Antragsteller abge- lehnt. Darauf werden die Beratungen abgebrochen DaS Haus vertagt sich auf DienStag 12 Uhr: Haushalte des NeichSarbeitsministeriumS und des Auswärtigen Amts. Schluß »ach Uhr. Ar MlmbklW. vdz. Berlin, IS. März 1SS1. ReichstagSpräsident Löbe eröffnet die ReichStaaS- sitzung um 2 Uhr und teilt mit, daß die sozialdemokratisch« Ncichstagsiraktion einen Antrag «ingebracht hat, der eine wirksame Rekämpfnno von Anffordernng«« zum politischen Mord und schärfer« Bestimmungen üb«r de« Handel mit Waffen «nd Munition verlangt Aba. Agatz (Komm) verweist auf das Attentat ans kom munistische Funktionäre in Hamburg. Wieder sei ein Men schenleben der feigen braunen Mvrdvcst zum Opfer gefallen, di« aus den Kreisen der Schwerindustrie finanziert werde und auch auf sozialdcmokrat'schcr Seite Unterstützung find«. (Großer Lärm bei den Sozialdemokraten s W- beantragt so fortige Aufhebung des Verbots des NotfrontkämpserbnndeS rnd sämtlicher Demoustrationsverbot«. Beide Anträge werden, mite'namder verbunden, auf die Tagesordnung gesetzt, wie es die Antragsteller verlangt hatten. Das Haus setzt dann die zweite Beratung des KmlM der MAMiMWmiim fort. Abg. Lambach (Kons.) erklärt, daß die Ursache der heu tigen Arbeitslosigkeit nicht etwa in der Sozial, und Wirt schaftspolitik zu suchen s«i. Die Ursache der geringe« Be- schästigungSmSglichkeite« in Deutschland liege in «nsercr Verarmung, in der Einschnürung der deutschen Wirtschaft und damit in den Tributlasten, bei deren Beseitigung es sich nicht allein um ein« Frage der deutschen Ehre, sondern auch um eine vordringliche Frage der deutschen Sozialpolitik handele. In der Erwerbslosenfürsorge müsse am Ber- sicherungsprinzip festgehalten werden. Die vom Minister gegen die Zulassung von Ersatzkaffen angeführten Gründe Heien nicht stichhaltig. In Zukunst dürfe kein Handelsver trag mit einem Lande abgeschlossen werden, in dem deutsch« Arbeiter weniger Freiheiten genießen als Angehörige dieses Landes in Deutschland. Zuzustimmen sei der Ansicht deS Ministers, daß für LuxuSbauden öffentlich« Mittel nicht tu Betracht kommen könnten. Ebensowenig sei es aber an- gebracht, nur groß« Mietskasernen mit Zwergwohnungen in den Großstädten zu bauen. Die Sozialversicherung sollte die wiederholt geforderte größere Selbstverwaltung erhal ten. Außerordentlich bedenklich sei der Plan, zur Sanie- runa der KnappschastSversichernng, die Rücklage» der An- gestelltenversicherung anzugretfen. Abg. Dill (Soz.f betont, die disziplinierte Haltung der Arbeiterschaft in dieser harten Zett sei vor allem der jahr zehntelangen Erziehungsarbeit der Gewerkschaften zu dan ken Umso empörender seien Aussperrungen aus reinem Machtstreben und aus Haß gegen die Gewerkschaften. Di« bäuerischen Mctallindnstrtellen zum Beispiel hätten 4l>0vl> Arbeiter ausgesperrt. (Hört! Hört! ltnkS.f Abg. Fahrenbrach (Atr.f erklärt, die Rettung müsse in erster Linie durch Selbsthilfe aus der Wirtschaft kommen. Aktive Sozialpolitik sei notwendig. Ernährungs-, Wirt schafts- und Arbeitsministerium müßten planmäßig zu- sammenmirkcn. Das Wirtschaftsministerium sollte wäh rend der Vakanz vom Arbeits-Minister mitverwaltet werben. Abg. Fanschek (Soz.) vertritt die Ansicht, daß die Lohn senkung bereits zu weit gegangen sei. Ohne Verkürzung der Arbeitszeit werde man nicht auskommen Frau Abg. Körner (Komm) verlangt Erhöhung der Sätze für die Wohlfahrtsunterstützten. Wetter fordert di« Rednerin A-usbau des Mutterschutzes. Abg. Karste« (Soz.f wirft den Kommunisten vor. daß «S ihnen nur darum zu tun sei, die Sozialdemokratie zu be kämpfen, und daß ihnen an einer Verbesserung der sozialen Lage der Arbeiterschaft in Wahrheit nichts liege. (Große Unruhe bei den Komm.f Die Sozialdemokratie webr« sich gegen jeden Abbau der Sozialversicherung, deren Mängel allerdings bese'tigt werden müßten. Abg. Bernhard (Soz.f wendet sich dem LehrlingSwesen zu «nd betont, daß zur Zeit im Baugewerbe 17 l)M Lehr- liuge, also über öl Prozent, arbeitslos seien. Di« Lehr linge würden von den Arbeitgebern als Aus-beudungSobjekt betrachtet. Abg. Trotzmam» (Bayer. VolkSp f wünscht, daß bei -en komnren-en Einigungsverhandlungen zu, sche» Unterneh mern und Arbeitnehmern wegen der AuSsperrungSmaß- nahmen der bayerischen Metallindustriellen der Verstän digungswille stärker sein möge als der Kampfwill«. Hoffent lich zeitige der neue Plan -er Wohuungsbaufinanzierung gute Erfolge. Abg. Winnefeld (Deutsche VolkSparteif betont die Not wendigkeit der Sanierung der KnappschastSversichernng und erörtert die dafür gegebenen Möglichkeiten. Eine Er höhung der Kohle»pre s« würde jedenfalls nur neue Be- nnruhigung iu die Wirtschaft bringen. Die seinerzeit von dem nationalsozialistischen Abg. Börger gegen General direktor Kesten gerichteten Angriffe seien unberechtigt. Abg. Lcmmex (Staatsp.) begrüßt die Anträge zum Hetmstäitengesetz und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß -aS Gesetz den jahrelangen Forderungen vieler Parteien ent- sprechend baldigst verabschiedet werde. Gegenüber den radikalen Parteien rechts und links werde sich am ehesten ein sozialer Staat durchsetzen, der seine Pflichten zur Linde rung der großen Not voll erfülle. Mit nationalsozialisti schen Mordtaten sei der staatlichen Ordnung nicht gedient Abg. Dirscherl (Wirtschaftspakte f führt Klag« über Schwarzarbeit im Bekleidungsgewerbe. Darauf werden die Beratungen abgebrochen, nächst die -ritte Beratung des Seii'kl KMelMmmm vorzrnrehm-en. Vor der Schlußabsttmtmmg verliest Abg. (Landvolks eine Erklärung seiner Fraktion, in Zentrum, Deutsche Volkspartei und Siaatspartei gende Appell gerichtet wird, dem Abkommen nicht inen. Weiter wird bedauert, daß bei diesem so einschneiden den Gesetz die beiden großen Parteien der Rechten durch ihr Fehlen die Macht der LandwirtschastSgegner (entrüstete Zurufe bei den Soz.f entscheidend verstärkten. Sollte daS Abkommen -och angenommen werden, so möge di« Regie rung wenigstens vou der ihr gegebenen Ermächtigung kei nen Gebrauch machen. Fra« Abg. Sende» (Soz.) verwahrt sich gegen den Vor wurf der LandwirischastSfeindlichkcit. falls er sich auf di« Sozialdemokratie beziehen sollte. Die RcichstagSabgevrd- neten seien nicht Vertreter eines Berufes, sondern des ge samten Volkes. Abg. Graf von Westarp (Kons.) erklärt, das Abkommen könne feiner Meinung nach erst in Kraft treten, wenn eS von allen Staaten ratifiziert sei. I» -ex namentliche« Schlußabstimmnng wird -aS Genfer Handelsabkommen mit SSI gegen 1VS Stimme« bei » Enthalt»»»«« endgültig angenommen. — Dafür stimm, t«» die Kommunisten, die Sozialdemokraten, die Staats» Partei, ein Teil deS Ze«1r«mS «nd ei» Teil der Deutsche« BolkSpartei. ES folgt dann die Beratun« deS nachträglich auf die Tagesordnung gesetzten Antrags Dr. Breitscheid (Soz.f: „Der Reichstag spricht seine Abscheu gegen di« poli tische Mordhetze aus, die immer zu politischen Bluttaten führt. Die ReichSrcgiernna wird ersucht, im Einverneh men mit der Regierung und den Ländern unverzüglich Äne« Gesetzentwurf »orznlegen, der die Möglichkeit bietet, di« Anfsordernna zam politische« Mord wirksamer zu bekämpfen und schärfere Bestimmungen üb«r den Handel mit Waffen und mit Munition bringt." Verbunden mit der Beratung wird der kommunistisch« Antrag anf Aufhebung des Verbotes deS Rotfrontkämpser- bundeS. Abg. Sollmann (Soz.) begründet de« Antrag und wird dabei andauernd durch Zurufe der Kommunisten unter- Krochen, die die Sozialdemokraten für diese Taten verant wortlich machen Der Redner erklärt weiter: Fn keinem Lande der Welt sei«« politische Bluttaten so häufig, wie l» Deutschland. (Lebhafte Zurufe von den Komm.f Die Sozial» demokratie verurteilte alle Täter, gleichviel, zu welcher Partei ste zählten. (Erneute lebhafte Zurufe bei den Kom- munisten.) In den letzten Tagen sei ein gewiss«« Gipfel punkt dieser politischen Morde erreicht. In Hamburg sei ein sozialdemokratischer Polizeibcmnter in Ausübung sei- nes Dienstes von Nationalsozialisten niedergeschossen wor den, außerdem sei ein kommunistischer Abgeordneter von Nationalsozialisten ermordet worden. Die Täter hätten auch auf Frauen und Kinder geschoßen. (Erneute Zurufe Ak oeMe fWMMm MeWkN. Am Montag abend wurden im Reichstag auch die nach träglich anf die Tagesordnung gesetzte» sozialdemokrati schen und kommunistischen Anträge berate«, die sich gegen Anfsordernna zum politischen Mord wenden «nd schärfere Bestimmungen über den Handel mit Waffen und Munition sowie Aushebung deS Verbotes des Rotsrontkämpf-rbnudeS fordern. Der sozialdemokratische Abgeordnete Sollmanu begründete den Antrag seiner Partei, wobei er von den Kommunisten mehrfach stürmisch unterbrochen wurde. Als dann der kommunistische Abgeordnete Lohagen heftige An- grifse gegen den Faschismus richtete «nd auch die sozial, demokratischen Führe» wegen Handlangerdiensten beschul digte. wurde ihm vom Vizepräsidenten Essex schließlich das Wort entzogen. Als der Redner den wiederholten Auf forderungen des Vizepräsidenten nicht nachkam, hob dieser die Sitzung anf. — Nach einer Viertelstunde wurde die Reichstagssitzung wieder eröffne», wobei Vizepräsident Esser mitteiltc, daß der kommunistische Abgeordnete Lnbageu anf Grund der Geschäftsordnung weae« fortgesetzter Wider setzlichkeit gegen die Anordnungen des Präsidenten anf SN Sitznngstage ansgeschlossen worden ist. Nachdem bann die AnSsvrachl- noch kurz fortgesetzt warben war, wnrde der sozialdemokratische Antrag gegen di« Stimmen der Kom- mnniste i angenommen, der kommunistische Antrag g«ae« die Slrrtragfecller abgelchnt. >La« Riesaer Tageblatt „scheint jede« Tag abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtag«. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 2S Pfennig ohne Zustell, gebühr Für den Fall de» Eintreten» von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» für die Nummer des Ausgabetage» sind bi« S Uhr vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 39 ww breite, S wm hohe Grundschrift.Zeile (K Silben) 25 Gold-Pfennig«: die 89 mm breite Reklamezeil« 109 Gold-Pfennig«: zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag v-rsällt, durch Klage eingezogen werden muß oder der Austraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unter ,c-ltung»beilage -Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei der Lieferanten oder der BefSrderungSeinrichtungen — ha» der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreis«,. Rotationsdruck und Verlag: Langer tz Winterlich. Riesa. Geschäftsstelle: «oetheftraße SS. Beranttoorttich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. MWuMkkW Im VkMen Snmmili UUeu. Berlin, 17. März. Im Laufe de« Montagabend trat im Befinden des frü- Heren Reichskanzlers Müller, der am Sonnabend operiert worden war, ein Verschlir nerung ein. Insbesondere machte sich im Laufe des Nachmittag« eine starke Schwäche be- merkbar. Vie Aerzte sehen den Zustand des «ranken als sehr ernst an. Berlin. (Funkspruch.) Der Zustand deS früheren Reichskanzlers Müller ist nach wie vor als äußerst ernst zu bezeichnen, wenn auch gegenüber den ersten Nachtstunden eine geringfügige Besserung wahrnehmbar ist. Der Kranke ist bei Bewußtsein. Ein Communique der behandelnden Aerzte wirb vorläufig nicht veröffentlicht werden. Um X8 Uhr abends treten die Aerzte zu einer neuen Beratung zusammen. l>S8 k» WMMWIW MW WWIMII.
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