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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.03.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-03-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193103182
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310318
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310318
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-03
- Tag1931-03-18
- Monat1931-03
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.03.1931
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MkslM G TagMM und Anzeiger sLlbeblatt and Äryrigrrs. Lrahicmschrist Tageblatt Riesa. Fernruf Nr 2Ü. Postfach Nr. LL Postscheckkonto: Dresden löSÜ. Bttokaff«: Ntefa Nr. SL Da« Riesaer Tageblatt ist da« zur Berössentttchung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Großenhain. des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, deS RateS der Stadt Riesa, de» Finanzamt» SMa und des Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Mittwoch, 18. März 1N81, abends. 84. Ialira. Da« Riesaer Tageblatt erfchetut feie» Ta« abend» >/,S Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtag«. vez»ß«tzrei«, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell» gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produltion»vert«u«rungen, Erhöhungen der Löhn, und Materialienpreis» behalten wir un» da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Gaethektraße list Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Var Scheiten» Ser Wirtfchaftrlonserear Senf. 18. März. Die entscheidend« Wendung bei de» Dienrtag-Nerhand- Hingen der Wirtschaftskonferenz, die zum Scheitern der Han delskonvention führte, wurde durch den Einspruch Englands gegen die Inkraftsetzung der Konvention her- heigeführt. Auf Anfrage de« Präsidenten Colijn erklärten darauf die Vertreter der Staaten, di« das Abkommen bereit ratifiziert haben, daß sie keine Möglichkeit sähen, die Konven tion in Kraft zu setzen. Die Entscheidung der Konferenz kann «ach hiesiger Auf fassung zur Folge habe«, daß nunwebr tu den Handel«- beziehungeu der europäische« Staate« eia Zustand der Unsicherheit eintritt. Vie Konferenz tritt am Mittwoch zur Unterzeichnung de« Schluhprotokoll« wieder zusammen, das, wie verlautet, vom deutschen Vertreter nicht uuterzeich- nct werden wird. ' - M Le« WWen WlWMW». Reichskanzler Dr. Brüning begann am Dienstag eine Reihe von politischen Verhandlungen mit den Führern der Sozialdemokratie, d-ie der Vorbereitung der kommen den politischen Entscheidungen gelten. Am Dienstag mit tag sand eine erste Besprechung statt, an der von den Sozialdemokraten die Abgg. Wels, Dr. Breitscheid und Dr. Hertz und von der Regierung außer dem Reichskanz ler der Reichssinanzminister und der ReichsarbejtSmini- ter teilnahmen. Am Mittwoch folgt eine weitere Be- prechung. Im Vordergründe der Verhandlungen stehen >ie Steuerwünsche der Sozialdemokraten und der Wunsch »er Regierung, den Reichstag nach Erledigung seines Pro gramms für längere Zeit zu vertagen. Erst nach Ab schluß dieser Verhandlungen, die noch einige Tage dauern dürften wird die sozialdemokratische Fraktion ihre end gültige Entscheidung über ihre Haltung zum Panzer kreuzer, zur Ostbilfe und anderen strittigen Fragen treffen. WaS die Sieuersorderungen betrifft, die ja in den Beschlüssen des Steuerausschusses schon ni.'dergelegt sind, so wird die Erhöhung der Aufsichtsratssteuer kaum ernst hafte Schwierigkeiten machen. Dagegen verhält sich die Regierung gegenüber der Erhöhung deS Einkommensteuer zuschlags für die Einkommen über 20000 Mark nach wie vor ablehnend. In politischen Kreisen glaubt man jedoch, daß die Regierung aus einem Reichstagsbeschluß in dieser Richtung keine Konsequenzen ziehen würde. Ebenso ist kaum anzunehmen, daß in dieser Frage vom Reichsrat ein Einspruch erfolgt. Angesichts der katastrophalen Finanz lage der Gemeinden wird kein Finanznnnister eines Lan des darauf verzichten, etwaige neue Steuerguellen auszu schöpfen. Ernstere Schwierigkeiten wird dagegen di« Frak tion der Deutschen BolkSpartei machen, die jede neue Steuerbelastung ablehnt, und sich dabei auf Zusicherungen beruft, die ihr von der Regierung wiederholt g--g-ben worden seien. Bon sozialdemokratischer Seite wird be tont, daß ein Verzicht auf die Steuerforderungen unter keinen Umständen in Betracht komme. Der Panzerkreuzer ist zweifellos für die Sozialdemokratie eine schwere Be lastung. Bor welchen Schwierigkeiten die Fraktion in dieser Frage steht, erkennt man daraus, daß der Wahlkreis Chemnitz—Zwickau beschlossen hat, seine Abgeordneten an- »uwcisen, im Gegensatz zur FraktionSmehrhüt im Reichs tag gegen den Panzerkreuzer zu stimmen. Zu dem Abge ordneten des Chemnitzer Wahlkreises gehört auch der Be richterstatter für den Wehretat, der Mg. Stücklen, dessen Ausführungen im Haushaltsau^schutz in der vergangenen Woche in weiten Kreisen größte Beachtung gefunden haben, binzu kommt, daß der sozialdemokratische Parteitag vor der Tür steht. Mai» ist daher bei der Sozialdemokratie der Auffassung, daß unter allen Umständen auf steuerlichem Gebiet gewisse Zugeständnisse gemacht werden müssen, wenn man von der Sozialdemokratie die Zustimmung zum Panzerkreuzer und anderen Dingen erwartet. In der Frage der Reichstagsvertagung hält die Re gierung nach wie vor an der Forderung einer längeren Vertagung fest. Sie will einer Diederberufung dxs Reichs tags frühestens im Oktober zustimmen. Die Sozialdemo kraten glauben indessen, auf die Möglichkeit der früheren Einberufung des Reichstages nicht verzichten zu können. Sie lehnen daher eine so lange Vertagung ab. In poli tischen Kreisen ist man trotzdem der Ausfassung, daß eine Sommertagung des Reichstages nicht mehr stattfinden wird. Man wird in den nächsten Woche keinen formellen Vertagungsbeschluß fassen, sondern den Präsidenten er mächtigen, den Reichstag wieder einzuberufen, wenn eine Notwendigkeit hierzu vorliegt. Praktisch könnte damit der von der Regierung gewünschte Zweck gleichfalls er reicht werden daß der Reichstag nämlich erst wieder im Oktober berufen wird. Auf jeden Fall werden die nächsten Monate nicht ganz ohne jede parlamentarische Arbeit im Reichstage fein. So wird bald nach Ostern der RoggenstützungSaus- schuß seine Untersuchungen fortsetzen. Ferner will der Straf rechtsausschutz seine Arbeiten an der Strafrechtsreform weiter führen. Neben anderen Ausschüssen wird der Aus wärtige Ausschuß zur Erörterung der außenpolitischen Lage berufen werden, wie das Minister Dr. CurtiuS am DienStag im Reichstage angekündigt hat. Al MWM W IM AUW WMI. Unter dem Hinweis auf die mannigfachen, dem Reichs- tag zur Zeit vorliegenden Aufgaben betonte Dr. Brüning die Notwendigkeit einer rechtzeitigen Verabschiedung aller vorliegenden Gesetze, damit die Unsicherheit, die seii langer Zeit über dem deutschen Volke schweb«: wieder beseitigt werde. Solange die Vertrauenskrise andauern würde, die nicht nur erst ein Jahr alt sei, solange nicht das deutsche Volk und auch das Ausland das feste Vertrauen hätten, daß Neichsregierung, Staatsregierung und Parlamente sich selbst in ihrer Betätigung di« notwendigen Schranken auf erlegten und bei allen ihren Beschlüssen an eine weitere Zukunft denken würden, so lange könne keine Stabilisie rung der Wirtschaft herbeigeführt werden, an der doch kein Stand so lebhaftes Interesse habe, wie da» deutsche Hand werk. Kein Stand, so fuhr Dr. Brüning fort, sei so bedeutsam als Mittler zwischen de« extremen Gegensätze« wie der deutsch« Handwerksmeister. Und weil dem so sei, habe bas Handwerk auch eiu Recht darauf, daß die Gesetzgebung i« Reich und Länder« und die politische Tätigkeit der Kommu ne« auf die Bedeutung dieses Standes Rücksicht nehme«. In der Vergangenheit sei beim Wiederaufbau wohl zunächst mit Vorsicht zu Werke gegangen worden, doch wenn man bei diesem vorsichtigen Tempo geblieben wäre, so würde «S heut« kein« Reichsregierung geben, die fast joden Tag un populäre Beschlüsse aus sich zu nehmen habe. Mau habe Gesetze gemacht, die während der Hochkonjunktur eine finanzielle Grundlage gehabt hätten, die aber bei dem Ver schwinden dieser Hochkonjunktur in sich selbst zusammen gebrochen wären. Und obwohl im Reichstag oftmals war nende Stimmen erhoben worden seien, habe man den ein geschlagenen Weg nicht verlassen: nicht nur. weil sich die Politik geirrt habe, sondern auch ein großer TeU der öffentlichen und privaten Wirtschaft. Hunderttausende von Arbeitswilligen seien dadurch aus dem Produktionsprozeß wusgeschaliet worden und sielen jetzt der Wohlsahrtsfür« sorge zur Last. Im gleichen Maße der Rationalisierung seien deshalb auch die allgemeinen Lasten angestiegen, wo- bei man nicht vergessen dürfe, daß der bei der Rationali sierung der Betriebe erwartete Gewinn oftmals gar nicht eingotreten sei. Wenn mau nun heute mit Rcformmatz- nahme» komme, so würde« aus diesem Grunde «aturuot, weudig Tempo und Schärfe diese, Reform«« bedeutend größer seiu. Dabei spiele auch di« Tatsache eine Noll«, daß Deutschland nicht das einzige Land der Wirtschaftskrise sei, sondern daß mehr oder minder all« Völker der Welt vor den gleichen Problemen ständen. Dabei würden sich ihre Lösungen in der gleichen Linie bewegen, die die Reichs regierung durchgesührt und geplant hat. Dr. Brüning verwies hierbei auf di« Maßnahmen Italiens «ud Englands, die wenige Monate, nachdem Deutschland seine Reformen durchfützrie, die ihren einge- leitei hätten. Für Deutschland komme eS nun darauf an, alS erstes aller Länder feine politische und wirtschaftliche Stabilität wieder zu erobern. Es komme darauf an, Menschenunmögliches zu leisten, um als erstes Land aus dieser Kris« herauszukommen. Deshalb sei es auch erstes Erfordernis der Stunde, di« Finanzen in Reich, Ländern und Kommunen in Ordnung zu bringen. Es sei Aufgabe, aus den Fehlern der vergangenen Jahre zu leinen. Selbst verständlich könne Deutschland die Reparationen unter kei nen Umstände« auf die Dauer vertragen. Wenn man aber eine Revision wolle, dann müßte man auch den Mut haben, das eigene Haus in Ordnung zu bringen, um stark zu sein. Wenn sich das deutsche Volk immer über se nen Zustand klar gewesen wäre und wenn alle Regierungen von der Revolution an den Mut gehabt hätten, die Bücher auSzu- logen und zu zeigen, was Deutschland überhaupt noch hatte, dann wäre die ganze Frage anders gelaufen. » Man habe die Augen zugemachi. Das treffe nicht eine Partei besonders. Die populären Steuersenkungen d«S Reichstages feien kein Gewinn gewesen; denn dafür hätten die Realsteuern -er Gemeinden erhöht werden müssen. Und nun komme es darauf an, nachdem die Reichsfinanzen einigermaßen in Ordnung gebracht worden wären und es gelungen sei, über die schwersten Kaffentermine h nwegzu- kommen, die Gesundung der Kommunalfinanzen herbeizu führen. Es sei unmöglich, eine geordnete Reichs- u. Länder» fnranzpoliiik -urchzuführen, wenn in den Gemeinden im mer wieder neue Fehler gemacht würden. Deshalb sei die Annahme des Plafoudgesetzes notwendig gewesen. Di« ewige Steigerung der Realsteuern müßt« zu einem Ende kommen, hätten doch gerade diese Steuern eine ausgespro chen preissteigernde Wirkung. Nun dürfe man allerdings nicht erwarten, dah es möglich sei, dieses oder jenes Gesetz im Handumdrehen zu ändern,- es komme vielmehr darauf a«, einmal zu «tue» System der Beeinflussung nuferer Wirtschaft durch unsere gesamte Gesetzgebung ,« komme». Es komm« darauf an, in die Zukunft zu sehen, aber gleich zeitig auch, die Gegenwart zu berücksichtigen. In den vergangenen Jahren, so suhr Dr. Brüning fort, haben wir des großen Fehler gemacht, viel zu viel Geld der öffentlichen Hand in die zusLtzliche Arbeitsbeschafsuug zu investieren, wodurch eine Steigerung der Preise und Löhne «ingetre-ttn sei. Dadurch seien die Kaffen leer ge worden. AuS diesem Grunde müßte auch nach dieser Rich tung hin eine gewiss« Planmäßigkeit in die gesamte Wirt schaft kommen. Uebergehend zu der Frage einer baldigen Neuregelung der HauSzinSsteuer betonte Dr. Brüning, daß «S eine der Hauptaufgaben fei, alles daran zu sehen, di« Verhältnisse im Baugewerbe in Ordnung zu bringen. Gelinge es, jetzt im Reichstag die notwendigen Gesetze schnell zu verabschie den, daun würde auch wieder die Möglichkeit gegeben sein, Kredite zu bekommen, durch die dem Baugewerbe zu helfen sei. Notwendig sei eS dabei, die Lenkung der Baukoste« voranzubringen. Es sei notwendig, und zwar bei allen WirtschafiSgruppen, sich an die Konsumkraft der gesamten Bevölkerung anzupassen. In diesem Sinne appellierte Dr. Brüning an das Hand werk, die grobe Tradition der Vergangenheit nicht aufzu geben. Deutschland müsse das erste Land sein, das di« Grundlage für eine wirkliche Freiheit geschaffen habe. Deutsche Bolkuartei gegeu neue Steuer» VerNn, 18. März. Die Reichskatzssrakttön der Deutschen Volkspartei hielt Dienstagabend eine Fraktionssitzung ab, über deren Ergeb nis folgendes mitgeteilt wird: »Di« Fraktion steht unverändert zum Programm des Kabinett» Brüning, an dessen Spitze zur Gesundung nnserer Wirtschaft die Vermeidung jeder neuen Skeuerbelastuug und der «»»gleich de» haushalt, durch Ersparnisse steht. Um die Durchsetzung diese« Regierungsprogramm» vor einer Gefähr düng durch die Wünsche der Sozialdemokraten sicherzustel- leu, werden die beiden Abgeordneten Dtngelden vnd Dauch bei dem Herrn Reichskanzler eulsprocheade Vorstellungen er hebend Dar «eynde» -ermaim Möllen mweröuderl BerNa, 18. März. Der Montagabend «ingetretene Schwächezustand, der auf einer Herzschwäche und einer Blut kreislaufstörung beruht, hielt auch den Dienstag über an, so daß der allgemeine Zustand als außerst ernst bezeichnet werden muß. Nachdem am Vormittag durch einige Stun- den Schlaf eine leichte Besserung festzustellen war, trat in den Nachmiitagsstunden eine abermalige Störung im Blut kreislauf des Patienten ein. Da» offizielle Bulletin de» abendlichen Konziliums lau tet: Das Befinden de» Patienten ist unverändert. Berlin. sFunkspruchs Im Befinden des früheren Reichskanzlers Müller, ist, wie nach der heutigen Morgcu- besprechuug der Acrzt« zu hören war, keinerlei Aenderung eingetreten. Müllers Zustand ist «ach wie vor ernlt. Warschau ratifiziert Dienrtagnachmittag schritt der Senat zur Ratifizierung de» deutsch-polnischen Handelsvertrages und des Liquida tionsabkommens, Nach dem Referentenbericht, der die An nahme des Liquidationsabkommens empfahl, betonte Außen- Minister Zaleski, daß im Verlauf der Sejmdebatte bereits alle Argumente erschöpfend dargelegt worden seien, die für die beiden Verträge sprächen. Er könne nur wiederholen, daß es sich bei den vorliegenden Verträgen um einen gerech ten und billigen Ausgleich der beiderseitigen Interessen handle. Leim Liquidatioasabkommeu habe Polen finanziell aut abgeschlossen, während Deutschland durch Einstellung der Liquidationen Vorteile moralischer Natur und einen Pre- stiaegewinn errungen habe. Der Minister betonte zum Schluß noch die große Bedeutung des Handelsvertrages für dl« beiden Staaten und für di« Befriedung Europas. Angesicht« der Monkaa-Abstlmmuna im Senalsausschuß kann nicht daran gezweifelt werden, daß der Senat die bei den Verträge mit den Stimmen de« Regierungsblocka und der Sozialisten gegen die der Rechten and der Bauern an nehmen wird. MU überwiegender Mehrbett nahm der Senat die Haa ger Verträge, da« deutsch-polnische Liquidationsabkommen und den deulsch-polnisciienHandelsvertrag an. KStmre WM. — M Mm» Met. sl Wittenberg (Bez. Halles. In einem Patronen schuppen des SpreugstvsfwerkeS Reinsdorf erfolgte heutc vormittag bei ÄufräumungSarbeiten eine Explosion, bei der vier Personen «ms Lebe« käme« und zwei weitere Per sonen verletzt nnrrden. Die Toten sind der Werkmeister, ein Schlosser und zwei Arbeiier. Die Ursache der Explo sion konnie bisher nicht festgestellt werden. Der Sachscha den ist nicht erheblich-
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