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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.04.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-04-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193104082
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310408
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310408
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-04
- Tag1931-04-08
- Monat1931-04
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.04.1931
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Riesaer D Tageblat Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. SO. Postfach Nr. KL Postscheckkonto: Dresden 1530. Girokasser Riesa Nr. KL und Anzeiger lMeblaü mü> Ätyetzerf. Das Riesaer Lageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschaft Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht ^Riesa, deS Rate- der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa nnd deS HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 81. Mittwoch, 8. April 1981, abends. 84. Fahr«. -Da? Riesaer Tageblatt erscheint jede« Lag abends >/,6 Uhr mit Ausnahme dxr Sonn- und Festtage. vezugSPretS, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr Für den Fall de« Eintreten« von Produkttonsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. tz- Station Cheqners. Die Einladung des englischen Ministerpräsidenten Mae- donald an den deutschen Reichskanzler Dr. Brüning und unseren Reichsaußenminister Dr. Eurtius, in den ersten Mnitagen ihn in seinem Landhaus Cheguers zu besuchen, hat die deutsche Ocffentlichkeit überrascht, obwoh' sie in Berlin schon einige Wochen vorliegt. Immerhin wurde der Plan dieser hochpolitischen Begegnung in allen ihrer Ver antwortung bewußten Kreisen lebhaft begrüßt. In Frankreich dagegen hat die Kunde von der bevor stehenden Fahrt des deutschen Reichskanzlers und Reichs außenministers nach London geradezu eine Bestürzung hxr- vorgerufen. Bei der Regie, die voin Quai d'Orsay aus die französische Presse erfaßt, nnd den bereits letzt vor liegenden Meinungsäußerungen der Pariser Zeitungen, d-w auf einen durchaus unfreundlichen Ton abgcstellt sind, ist nicht daran zu zweifeln, daß Briand nicht gerne sich mit Macdonald nich Henderson, mit Dr. Eurtius und Dr. Brüning, mit L-ignor Grandi und Mussolini, die gleich falls nach Ebeguers eingeladen sein sollen, sich an den gleichen runden Tisch setzen würde, um du Politische Atmosphäre, die nun einmal in Europa herrscht, zu be reinigen, wenn man nicht geradezu jetzt schon den Schluß ziehen will, daß er die freundliche Einladung der englischen Regierung ablchnt. Man ist in Paris verärgert und verstimmt. Vor 14 Tagen war in der französischen Hauptstadt die zwölf- gliedrige paneuropäische Studienkonferenz beisammen. Die französische Diplomatie hatte beabsichtigt, diese Konferenz ganz großzügig aufzuziehen und zu einer Begegnung der führenden Außeirpoliti'er Europas zu gestalten. Deshalb wurde schon vor einem Monat angekündet, — an der Seine pflegt man eine Politik auf weite Sicht zu treiben — daß Dr. Eurtius aus Berlin und Grandi aus Rom ebenso zu dieser Taoring kommen würden wie Henderson aus Lon don, Motta aus Bern und Dr. Benesch aus Prag. Die Er wartungen der Franzosen wurden aber schwer getäuscht, denn weder Dr. CurttuS noch Signor Grandi erschienen in Paris, dafür platzte in die Verhandlungen aber der deutsch österreichische Vorvertrag hinein, der den Abschluß einer Zollunion zwischen dem Deutschen Reich und Oester reich anküudet. In London batte man indessen wieder einmal mehr eine bessere politische Witterung als in Paris. Deswegen hatte Macdonald, schon bevor Henderson seine Pariser Reise antrat, die Einladung zu der Konferenz in Cheguers an die führenden Staatsmänner und Diplomaten Europas ergehen lassen. Gelingt diese Konferenz jetzt nach dem Scheitern der französischen Pläne, dann hat Briand zwei fellos einen Prestigeverlust zu buchen. Kein diplomatisch geschulter Zeitgenosse ist deswegen heute darüber erstaunt, daß die hohe französische Politik der geplanten Konferenz in Cheguers Schwierigkeiten in den Weg legt. Die eng lische Diplomatie ist freilich auch nicht müßig, wie man schon daraus ersehen kann, daß der Berliner englische Botschafter, Sir Horace Numbold, die Ostersciertage dazu benützte, einen Ausflug nach Prag zu machen. Offenbar ist es dem Foreign Office nicht gleichgültig, was die außen politische Filiale des Quai d'Orsay an der Moldau auf die Einladung Macdonalds hin treibt und tut. Wenn auch mrr Dr. Brüning und Dr. CurtiuS sich mit den englischen Staatsmännern in Cheguers treffen sollten, so wird diese Begegnung am Vorabend der Mai- ragung des Völkerbundrats dock eine wichtige Station in der politischen Entwicklung unseres ganzen Kontinentes sein. Man kennt die Pläne, die Briand auf der nächsten Ratstagung gegen die deutsch-österreichischen Zollunions bestrebungen hegt. Die deutsch-österreichische Marschroute liegt fest. Versucht Frankreich auf der Maitagung mit Erfolg den Völkerbund dazu auszunützen, die herrschende Ungleichheit in Europa aufrecht zu erhalten, dann ver wandelt sich der ganze Genfer Völkerbund in eine erneute Heilige Allianz. Das ist aber der Anfang vom Ende des ganzen Völkerbundes. Das weiß man in England nnd spricht es in diesen Tagen deutlicher aus als je einmal. Die Interpretation von Verträgen ist eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts uitir keine Gehetmwissenschaft. Des wegen hat das Deutsche Reich ebenso gut wre jeder andere Staat das Recht über die Verträge, die Oesterreich völ kerrechtlich binden, sein eigenes Urteil zu fällen. Wenn andere Mächte diese Rechtsauffassung bestreiten wollen, dann ist das ihre eigene Angelegenheit, die sie, falls sie eS für zweckmäßig erachten, rechtlich vor dem Forum des Genfer Völkerbundes oder dem hohen Internationalen Schiedsgerichtshof im Haag zur Entscheidung bringen können. Die Klärung dieser Fragen werden die nächsten Wochen bringen müssen. Im Hintergründe harrt aber noch ein größeres Problem der Lösung, da zu Bersin« deS nächsten Jahre? die internationale Abrüstungskonferenz zusammen tritt. Auf der Maitagung des Völkerbundsrats soll der Koufereuzort und der Konferenzvorsitzende gewählt wer den. Paris setzt sich für Genf und Dr. Benesch ein, Berlin leimt Dr. Benesch ab und hat gegen Genf mancherlei Be denken, London plädiert dafür, daß die .Hauptstadt deS l itischen Empire zum Tagungsort gewählt wird und nimmt vorerst noch eine vermittelnde Stellungnahme hin sichtlich des zu wählenden Konferenzvorsitzenden ein. Zu allein Unglück ist die Paraphierung des französisch-italieni schen FlottcnabkoinmenS immer noch nicht gelungen. Man stihc es in Loudm» aern. wem» die ßeierltche Unter-eich- WM WM KMIIW Mll MlWM. M Aeilestml Her MrlM Berlin. fFunksprnch.) Der Aeltestcnrat des Reichs tages beschäftigte sich heute Mittwoch in mehrstündiger Sitzung mit den Anträgen der Kommunisten, der National sozialisten «nd der Dentschnationalen ans sofortige Ein berufung des Reichstages zur Beratung der Notverordnung des Reichspräsidenten. Für den sofortigen Zusammentritt des Reichstages traten nur die Vertreter der drei antrag stellenden Fraktionen ein. Unter diesen stehen jedoch «nr SL8 Mitglieder des Reichstages, wobei die drei -iflentieren» den Mitglieder deS Landvolks bereits zur Opposition ge rechnet sind. Denen stehen 849 Mitglieder der übrige« Parteien gegenüber. Der Antrag wurde also nicht »«» einer Mehrheit des Reichstages unterstützt. Von den Antragstellern wurde auch auf Artikel 24 der Reichs-verfassung hingewiesen, der bestimmt, baß der Reichs tag auf Verlangen eines Drittels seiner Mitglieder ein- berusen werden muß. Di« Mehrheit des Aeltcstenrats war jedoch der Auffassung, daß diese Bestimmung nur für die Zeit zwischen zwei Sessionen, also nur für den Teil gilt, daß der Reichstag sich vertagt hat, ohne einen Termin für seinen Wiederzusammentritt sestzusetzen. Der Aeltestcnrat lehnte daher die Anträge auf sofortige Einberufung des Reichstages ab. Damit ist jedoch nicht für allemal entschieden, daß der Reichstag erst am 1». Oktober wieder zusammentritt. Da die Negierung noch den Erlaß weiterer Notverordnungen beabsichtigt, so ist mit neuen Anträgen atzf Einberufung des Reichstages während deS Sommers zu rechnen, über die üanu der Aeltestenrat vou neuem beraten müßte. »MM »kl ilkllüAll London, 8. April. ön unkerrichkeken Kreisen verlauset, daß der Besuch de« Reichskanzler» Dr. Brüning und des Reichsauhenminister» Dr. Lurtius wahrscheinlich nichl vor L.de Mai erfolgen wird. Im Anschluß an seinen Besuch in Paris, so heißt es weiter, habe Henderson den Wunsch, sich mit Dr. Lurtius über ver- schieden«, die beide« Länder gemeinschaftlich interessierende Aragen auszusprechen. Deshalb sei die englische Einladung erfolgt. Dem vernehmen nach werden sich die Besprechungen über sehr mannigfaltige Gegenstände, so gut wie sicher auf die geplante deutsch-östereichische Zollunion, erstrecken. Ein bestimmtes Programm werde aber nicht festgesetzt werden. * Berlin. Ties« Reutermeldung wird von Berliner Blättern als eine große Ucberraschnng bezeichnet. Tie „D.A.Z." stellt fest, daß die Meldung von einer rvahrschein- lichen Verschiebung der Reise des Reichskanzlers und deS NeichsaußenministerS nack Chequ«rS bis Ende Mat nach den bisherigen Vorgängen recht erstaunlich und ohne genaue Kenntnis der diplomatischen Vorgänge, die zwischen Lon don und Paris gespielt haben müßten, wohl kaum zu er klären sei. Das Blatt stellt die Frage, ob hier bereits et« Erfolg gewisser Pariser Quertreibereien vorliege. Die Vossische Zeitung hebt hervor, daß in der Reuter meldung noch daraus hingewiesen wird, daß sich dem Ver nehmen nach die Besprechungen über sehr mannigfaltige Gegenstände, so gut wie sicher aber auch die geplante deutsch, österreichische Zollunion erstrecken würden. DaS Blatt ver tritt die Auffassung, daß es schncer verständlich sei, welchen Zweck und Sinn eine deutsch-englische Unterhaltung über die Zollunion nach dem Völkerbundsrat haben solle, da bas Abkommen vom Völkerbundsrat, dessen Tagung am 18. Mai beginne, einer juristischen Prüfung unterzogen werden solle. Man könne nur vermuten, daß die Verschie bung der Begegnung in Cheguers vorgcschlagen worden sei unter der Voraussetzung, daß das deutsch-österreichische Abkommen während der Maitagung im Völkerbundsrat nicht aus der Tagesordnung erscheinen solle. DaS sei aber nur eine Vermutung. Der Rörseu-Knrier vermutet, daß sich vielleicht unter den mannigfaltigen Gegenständen, auf die sich di« Bespre chungen erstrecken sollen, vielleicht auch die Reparationen befinden. Die BSrse«-Zeit«ng stellt fest, daß die Verschieb»«« aaf Ende Mai geeignet fei, de« Wert der geplante« Aussprache erheblich Herabzirmindern. Es stehe zu befürchten, baß zu diesem Termin die zur Debatte gestellten Fragen der Zoll- union und der Abrüstung auf den Genfer Tagungen soweit erörtert worden seien, daß man sich von der deutsch-eng lischen Konferenz keinen Fortschritt mehr versprechen könne. Der Vorwärts meint, eS habe den Anschein, daß Mac- Donald und Henderson als höfliche Menschen die schon lauge vor der Ankündigung der Zollunion erfolgte Einladung zwar nicht wieder rückgängig machen wollten, daß sie aber jetzt bestrebt seien, durch ihre Verlegung bis nach der Gen- fer Tagung de« Anschein einer besondere« Intimität zwi schen England und Deutschland zu vermeiden, au der Frank reich gerade jetzt Anstoß nehmen würde. Ak MMN killk VkMM MklkMM r X London. Der diplomatische Korrespondent des Daily Telegraph schreibt: Die Einladung, die Macdonald und Henderson an den deutschen Reichskanzler und den Außenminister gerichtet haben, hat rein persönliche» Cha rakter. Der Premierminister nnd der Staatssekretär -es Acnßern haben in London Konferenzen mit den führenden enropäischen Staatsmännern Grandi und Briand gehabt, sic hatten aber bisher noch keine Gelegenheit zu einer ähn lichen Zusammenkunft mit Dr. Brüning und Dr. CurttuS. Sie wünschen daher, mit ihnen in unformeller Weise zn- sammenzutreffen, um die Zukunft des Abrüstungsproblems MWl klsi M Mi? und ander« schwebende Fragen zu erörtern. Die Ein ladung war lange vor Bekanntwerden des Planes einer deutsch-österreichischen Zollunion beschlossen worden. ES trifft nicht zu, daß Briand und Grandi gleichzeitig nach London eingeladen werden sollten. Sir sollten dafür bei einer anderen Gelegenheit, nämlich der jetzt in Frage ge stellten Unterzeichnung der englisch-französisch-italieuischeu Flottenvereinbarung, in London begrüßt werden. * »011 wird Mt NkMiniMdlmiWN. London. Die vom Daily Heralb gebrachte Behaup tung, -aß Henderson als Zusammenkunftsort für -1« Ab rüstungskonferenz London vorschlagen wollte, wird in den englischen amtlichen .Kreisen als nicht zutressend bezeichnet. Auf der letzten Völkerbundsratssitzung seien sich die Mir- glieder des RateS schon im Prinzip über Genf einig ge- worden. In London ist unverkennbar die Tendenz vorhanden, alles zn vermeiden, was die französische Empfindlichkeit störe« könnte. Infolgedessen weist man im Foreign Office darauf hin, daß auch nicht der geringste Zusammenhang zwischen den österreichisch-deutschen fnicht englisch-deutschem Verhandlungen und den Flottenverhandlungen bestehe, wie dies bereits in einigen englischen Zeitungen angedcuiet worden war. England hoffe vielmehr, daß trotz der be stehenden ernsten Schwierigkeiten, die sich bei den Flotten verhandlungen ergeben hätten, ein Ausgleich gefunden werden könnte. Die Tatsache, daß sich die Sachverständigen am kommenden Montag wieder in London träfen, bewiese den festen Willen der Beteiligten, die Verhandlungen er folgreich z» Ende zu führen, wenn möglich noch im Lause dieses Monats. Man will in London also wohl erreichen, daß die Flottenfrage unter Dach und Fach gebracht wird, ehe der deutsche Reichskanzler nnd der deutsche Reichs außenminister nach London kommen, so daß die englisch französische Atmosphäre völlig bereinigt nnd freundschaftlich gestattet ist, ehe die deutsch-englischen Besprechungen einsetzen Mknim mir die HMW M Amm. )( Vari«. Wie Hava« berichtet, erklärt man in unter richteten Kreisen, Außenminister Briand sei schon vor einigen Wochen von Staatssekretär Henderson weaen der Zusammenkunft befragt worden, di« rom 2.-4. Mai in Chequer« mit Reichskanzler Dr. Brüning «nd Außenminister Dr. Eurtiu« ftattsinden sollte. Tntaraen anderslautenden Nachrichten habe Briand die Einladung nicht abgrlebnt, sondern sich »nr seine Antwort Vorbehalten. Seine Ant wort werde teilwesi« von den Erfordernissen der fran zösischen Innenpolitik abbängen. Außerdem würden mög licherweise andere Mächte, namentlich Italien, zur Teil nahme an dieser Besprechung ringeladen werden. Mi» Wie MWkMg Am dar Mim der MnüMMN vm Arnum. Berlin. (Funklpr.) Wie wir erfahren, ist damit»« rechnen, daß die Verhandlungen über den endgültigen Ter- min der deutich-rnglischen Zusammenkunft in EbeqnerS noch im Lanse des heutigen Tages »u einem Ergebnis führen werden. Von unterrichteter Seit« wird bestätigt, daß nuu wahrscheinlich doch die Zusammenkunft am 8. Mai statt- finden wird, da man deutscherseits eine Aussprache vor den Genfer Tagungen angesichts der dort vor sich gebenden politischen Erörterungen sür wertvoller hält, wenn man auch andererseits auf dem Standpunkt steht, daß die Zu sammenkunft nach Abschluß der VölkerbundStagung nicht gegenstandslos sein würde. nung dieses Abkommens durch Franzosen und Italiener I Ob das möglich sein wird, steht dahin. Aber an der Reiß anläßlich der Begegnung in Cheguers erfolgen könnte. ' Dr. Brünings nach London ist kaum mehr zu zweifeln.
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