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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193105186
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310518
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310518
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-05
- Tag1931-05-18
- Monat1931-05
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.05.1931
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Riesaer D Tageblatt Postscheckkonto: Dresden IS30. Brrokafle: Riesa Dr. SL Drahtanschrift Lageblatt Riesa. Fernruf Nr. SO. Postfach Nr. 82. und Anzeiger «Elbeblatt und Änzelger». DaS Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa und deS HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 113. Montag 18. Mai 1931, abends. 84. Aabrg. Das Riesaer Tageblatt erschetut jede» Laa abend« >/,6 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, aebühr Für den Fall der Eintretens von ProduktionSverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: «oethestraße LS Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Fehlrechnnng? Unsere finanzielle Lage wirb immer ernster. Das kommt nicht allein ans den amtlichen Mitteilungen über txrs Defizit und den stets finkenden Steuercingang zum Ausdruck, sondern auch aus Nachrichten, die dann und wann anftauchen, vieliach wenig beachtet werden und zumeist ein schleuniges amtliches Dementi finden. Es mutz festgestellt werden, oatz Dr. Dietrich selbst die lieber- zeugung hat, so könne eS nicht weiter gehen, daß in der Regierung überlegt wird, wie und wo gespart werden kann und datz in der letzten Konseauenz der Eindruck ent steht, das; alles Bemühen doch vergeblich sei. Man er innert sich in politischen Kreisen der festen und nnbeirrlcn Zusage des NeichsfinanzministecS bei den letzten Steuer beratungen, der sogenannten Sanierung, datz damit die Sanierung endgültig sei und keine Gefahr mehr für eine Unterbilanz bestehe. Dr. Dietrich versicherte, er habe vor sorglich die Zukunft schlechter gesehen und eine weitere Rückentwicklung in seinen Voranschlägen einkalkuliert. Aber heute gilt er unumwunden zu, datz er sich verrechnet habe, denn mit einer derartigen Konjunkturverschlechterung habe er niemals rechnen können. Es gab keine Partei, die in die Versicherungen Dr. Dietrichs Zweifel setzte, heute geben sie nicht dem Reichsfinanzminister allein die Schuld und tuen gut, selbst einen Teil der Verantwortung aus sich zu neh men. Aber das große Vertrauen, dessen sich der Finanz minister rühmen konnte, ist gesclrwunden, und seine neue Versicherung, das allerletzte Mal müsse er sanieren, wird nicht mehr recht ernst genommen. Man folgt in der Be urteilung der linainicllcn Lage dabei den eigenen früheren Angaben des Reichöfinanzministeis. Er sagte selbst, die Ausgaben des Reiches lagen unabänderlich fest, es bliebe nur die Möglichkeit, im Nahmen einer Ausgabe von 1 Milliarde zu sparen. Diese Milliarde aber stelle in der Hanplsaclie Vermaltungskosten dar, bei denen schon erheb liche Abstriche gemach! worden seien. Nun soll aber, da der Beschluß des Reichstags und die Zusicherung des Reichsfinanzministcrs vorliegt, daß keine neuen Steuern nusgenommen werden, der Fehlbetrag, der für das lau sende Jahr optimistisch mit äOl) Millionen angenommen, sich aber bedeutend höher belaufen wird, cingespart wer den. Wie gesagt, kann die Verwaltung diesen Betrag nickst entbehren, es muß an eine Einsparung dort gedacht wer den, wo der Finanzministcr feststehende Zahlungen sah, über die man nicht diskutieren durfte. Kein Zweifel, nian denkt an einen schweren Eingriff in die Sozialversiche rungen. Lassen sich dort aber größere Summen aus- bringen, als sic zur Aufrechterhaltung der sozialen Ver sicherungen erforderlich sind, das ist die Kardinalsrage. Und nach Lage der Versicherungen mutz diese Frage mit Nein beantwortet werden. Selbst wenn es eintreten sollte, die Invalidenversicherung und die Knappschaftsversicherung durch die Angcstelltenversicherung zu sanieren, wenn es ge lingt, die Arbeitslosenversicherung so cinzuschränken und die Beiträge so zu erhöhen, daß sie sich ohne Zuschüsse «selbst erhalt, springt sür die Neichslasse wenig heraus. Ihr Defizit bleibt und wird bedenklicher. Nun behauptet pber dieser Tage eine große Privatversichcrung, man täusche sich fortgesetzt über die Lage der Sozialversicherungen. Wiese wiesen heute bereits ein Defizit von rund l. Mil liarde auf, die Invalidenversicherung sei gewissermaßen vanz am Ende. Ob es sich hier uin eine auf sichere Grund lage ruhende Behauptung handelt oder nicht, sie gibt zu denken. Es ist durchaus logisch, daß bei den Sozialver sicherungen eine große Fehlrcchnung vorliegen kann und daß man zu retuschieren versucht- Zugegeben, die Milliarde iUnterbilanz läge vor, so könnte tveder das Reich sie decken, Noch könnte überlmupt eine Reform die Versicherungen wieder auf die iffcine bringen. Das Gutachten der Brauns kommission über die Arbeitslosenversicherung soll ja in den nächsten Tagen heraustommen, vielleicht ist es osfen «genug, um erkennen zu lassen, ob wir den Blick für die Wahrheit noch besitzen. Es lmrd indessen, wie man in par- lamentarisckien Kreisen annimmt, wenig an der Tatsache ändern können, datz wir vergeblich sanieren unv wieder sanieren und doch auf keinen grünen Zweig kommen. Jede Kalkulation mit den bestehenden Verhältnissen wird zur Fehlrechnung und muß es so lange sein, bis nicht ein völliger Wechsel der Konjunktur eintritt. MeMMbleW! MmlkSIW dkl WlMimM. Agrar- und Siedlungspolitik — Arbeitsdienst Boung-Revtsion. Die Wahlkreisführer der Volksnationalen Reichsver- .inigung tagten unter dem Vorsitz des Reichsführers Artur Mahraun am 14. Mai in Berlin. Die von dem starken Schwung neuer Aktivität der Bewegung beherrschte Tagung diente der Besprechung der politischen und organisatorischen Lage und zur Entgegennahme der Berichte der volkSnatro-- nalen Reichstags- und Landtagsabgeordneten. In einer Entschließung wurde erklärt: „Volksnationale Reichs vereinig»«« und Fuugdeutschcr Orden wirke« als j«ngde«tsche Bewegung eng zusammen in dem Kampfe «m die Ersetzung des heutig«« Staatssystems dnrch einen wahren Volksftaat im Sinne des Jungbeutschcu Manifestes. Di« jungdeutsche Bewegung steht zur Zett ttt der wirk samen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit die vordringlichste Jas WW M MMM LaOWlW. UM Wtsßeg. — MM glotze Wlge »er MimlWlW. Oldenburg i. O.. 17. Mai. Die heutigen Landtags wahlen hatten folgendes vorläufige Gesamtergebnis: Tandtag 1981 Landtag 1928 Reichstag 1989 D. Vp. 5796 ll» 41113 (5, 13 481 Weyand 5194 ll» (Rechn et zur VolksparteU SPD. Staatspartei NSDAP. -7 586 8 983 67 665 24 711 66148 18 579 -«1419 (19) 17 487 (3, 76 216 KPD. 19 389 l3, 8 49« (1) 13 938 Wcrtschastspartci 4 525 (-» 11 763 <2» 16 629 Landvolk 5 427 ll» 14 456 (3) 12 756 Chr.-Soz. Bolksd. 3 666 (-) 1 348 (-) 3 654 Zentrum 46 29Z i (9) 89 662 (9) 47 788 Du. Vp. 18 529 (2, — l») 14 263 Unabhängige 254 (—) — — Die Ziffern iu Klammern bezeichn«« di« Mandate. Bei der Auslösung des Landtages waren die Nationalsozialisten durch 5 Abgeordnete vertreten, da ie 1 Deutschnationaler und 1 Landvolkabgeorducter sich der Landtagsfraktion der NSDAP, angeschlossen hatte; die DNBP. war demnach durch 8 und das Landvolk durch 2 Abgeordnete i» aufgelösten Landtag vertreten. An E'nzelmeldunaen liegen vor-. Ergebnis im Landesteil Lübeck. Eutin. 17. Mai. Bei d«u heutigen Wahlen für den oldenbnrgifchen Landtag wurden im Landesteil Lübeck ge zählt (in Klammer« die Zahlen de« letzten Rcichstagswahl»: Sozialdemokraten 8289 (9756s Zentrum Deutschnationale Kommunisten Deutsche Volkspartei Nationalsozialisten Wirtschaftspakte! Deutsche Staatspartci Christlich-Soziale Die Wahlbeteiligutrg betrug 294 (898) 1427 (1SS6j 1871 l17241 861 (2616) 9656 (7559s 114 (478s 431 (1206) 161 (1S8s 88 Prozent. Landesteil Birkenfeld. B i r k en f« l d, 17. Mai. Bei den Wahlen zum Oldeu- bnrgischeu Landtag wurden im Landcsteil Birkenfeld von 85 777 Wahlberechtigten 23 587 gültige Stimmen abgegeben, daS sind 66 Prozent gegenüber 79 Prozent bei den letzten Ncichstagswahlen vom 14. September 1989. 186 Stimmen waren ungültig. Von den abgegebenen Stimmen entfallen (in Klammern VergleichSzahleu von den LandtagSwahlcn vom 29. Mai 1928 bezw. der Reichsiagsmahl vom 14. Sep ¬ tember 1889s aus die Sozialdemokraten Zentrum Nationalsozialisten Laudesblock (Du. Vp.. D. Vp. Wirt- schastsp., Chr.-Nat„ Bp„ Koni.» Kommunisten Staatspartei Chr.-Soziale Unabhängige Sozialdemokraten 719 (5666 bzw. 5365» »498 tg278 bzw. 3749» . 092 (8889 bzw. 5945» MS4 (5888 bzw. 7117» ,'SNS <637 bzw. 1883» S36 (2911 bzw. 927» »21 226 Stadt Oldenburg. Oldenburg, 17. Mai. Bei den Landtagswahlen wurde» in der Stadt Oldenburg abgcaeben: Deutsche Volkspartei 1887 (8682 bei der letzien Reichstaaswahl», Soz. 5865 (6778», Deutsche Staatsp. 2682 (3606», Natsoz. 16876 (8525», Komm. 8366 ( 2282», Wirtschasisp- 986 (1606». Landvolk 88 (835», Christlichsoz. Volksdicnst 668 ( 691). Zentrum 1367 (1283», Dentschnationale 2452 (1733). KkkiiWWW im MM ZlNM. Danzig, 17. Mai. Die heutigen Areistagswahle« ttu Freistaat Danzig brachte» den Nationalsozialisten, die iu den bisherigen Kreistage« »och nicht vertret«, waren, erhebliche Erfolg«. Die für sie abgegebenen Stim men überstiegen diejenigen der letzten Volkstagswahle« rm November 19W i« de« einzeln«« Wahlkreisen noch nm 25 bttz 56 Prozent. Auch die Sozialdemokraten Haden einen recht beträchtlichen Stimnmuznwachs zu wogegen die De«tsch«atio»alen nnb der Block der nattoualen Sammlung schwere Verluste erlitte» habe». Slnch das Zentrum und die Kommunifte» haben ihren bisherigen Stand nicht ganz behaupten könne«. Di« Wahlbeteiligung schwankte zwischen 85 und 85 Prozent. Im einzelnen stellt sich daS Ergebnis der Wahl wie folgt: Kreis Danziger Niederung: Zentrum 1 Mandat (bisher Isi Block der uatioualeu Sammlung 2 (1), Nationalsozialisten 4 (6), Sommnnifteu 3 (3). Deutschnationalc 3 (7 unb et« Fischer), Sozialdemokraten 7 (7). Kreis Danziger Höh« Zentrum 4 (5), Block der nationale« Sammlung 1 (H, Nationalsozialisten 5 (6), Kommunisten 2 (2). Dcntschnatio» nale 8 (7>, Sozialdemokraten 8 (7», Polen 1 (1). Kreis Gro ßes Werder: Zentrum 2 (8», Block der nationalen Samm lung 3 (3), Nationalsozialisten 5 (6). Kommunisten 3 (N, Deutschnationalc 3 (7), Sozialdemokrat«« 8 (9). MM smzWkl NM IW M MlllL ölk soll M m WIM UWWkle» W tzeMAIl Men. * Genf. Ein «euer französischer Vorstoß gegen das deutsch-österreichische Zollabkommen ist völlig unerwarteter weise am Sonntagvormittag erfolgt. Ter franzvsiscbe Außenminister hat durch den Generalsekretär des Völker bundes am Sonntagvorunttag sämtlichen Mitglieder« des Völkerbundes eine umfangreiche Denkschrift übermittelt, in der gefordert wirb, das deutsch-österreichische Zollabkommen solle im BSlkcrbuudsrat — entgegen dem englischen An trag — nicht nur nach rechtliche«, sonder» auch nach politi schen und wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten behandelt werden. Die französische Denkschrift, die gegenwärtig Gegenstand eingehender Prüfung der deutschen Abordnung ist, bezweckt die Aufrollnng politischer Fragen und geht da mit weit über die bisher vorgesehene rechtliche Behandlung des Zollabkommens hinaus. D'e französische Regierung sucht damit die bevorstehenden Verhandlungen im Bölker- bnndsrat nud auch die Mitglieder des NölkerbnndSrateS in französischem Sinne z« beeinflusse». In der Denkschrift wird die Unabhängigkeit Oester reichs nach den Bestimnrungen der Friedensverträge und des Genfer Protokolls untersucht und im Gegensatz zu den Bestimmungen des Protokolls über die deutsch-öster reichische Zollunion gestellt. Ferner untersucht die franzö sische Denkschrift dieses Protokoll vom Standpunkt des internationalen Rechtes, ferner die Folgen einer Wirt schaftsunion zwischen Deutschland nnd Oesterreich für Oesterreich und für die gesamte europäische Wirtschaft, sowie die politischen Vorgänge, die zu dem Abschluß des Abkom mens geführt haben und kommt schließlich zu der Feststel lung, daß die durch das deutsch-österreichische Zollabkommen beschlossene Tatsache einer Verneinung der entscheidenden Grundsätze sei, aus denen gegenwärtig der Friede und die Alterkennung der internationalen Verträge beruht. Ausgabe der Wirtschaft und der Reichsregierung. Au der Grundlage einer gesunden Sozialpolitik darf nicht gerüttelt werde«. Die Wettbewerbsfähigkeit der Erportinduftrie muß erhalten werden. Die Kernfrage ist jedoch die Bele bung des Binnenmarktes. Dazu muß eine kraftvolle bäuer liche Agrar- und vor allem Siedlungspolitik getrieben werden. Von Reich nnd Ländern muß die stärkste Förde rung des freiwilligen Arbeitsdienstes erwartet werden, des sen Befürwortung durch die Brannskommiffion sehr erfreu lich ist, aber schnellste gesetzgeberisch« Auswirkung finden must. Die jnngdeutsche Bewegung weift besonders auf den ersten praktischen Versuch des freiwilligen Arbeitsdienstes dnrch ein Freikorps der Arbeit hin, der von de» sächsischen Fnngdeutscheu mit Unterstützung der dortigen Regierung iu Angriff genommen worden ist. Der freiwillige Arbeits dienst muß in seiner endgültigen Gestalt auch «nbemittel, teu Diedlungswilligen die Ansiedlung ermöglichen. Die jnngdeutsche Bewegung begrüßt die Zollunion mit dem deutsch-österreichischen Brnderstaat. Sie fordert die Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Revision des ««trag ¬ baren AoungplanS. Damit muß eine unairfhörlsch« Be kämpfung des Versailler Diktates und der Kricgöschuldlügc cinhergchen. Dem Reichspräsidenten von Hindenburg gelobt d«c fungdcntschc Bewegung unverbrüchliche Gefolgschaftstrene Sie verbindet hiermit den Wunsch, daß Hindenburg der Nation über seine jetzige Amtszeit hinaus als Reichspräsi dent erhalten bleiben möge." Generalstreik in der lrauzöfilchen Textilindustrie Paris, 18. Mai. Vie dem Allgemeinen Arbeiterverband angejchlossenen Textilarbeiter von Roubaix und Tourcoing haben, nachdem die Verhandlungen mit den Arbeitgebern über die Lohnsra gen gescheiter» sind, den Generalstreik beschlossen, der Montag in Kraft treten soll. Von dem Streik werden 120 000 Textil- arbeit«! betrofsen. E» ist jedoch möglich, daß von der Regie rung ein letzter Linigungsversuch unternommen wird.
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