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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193105221
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310522
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310522
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-05
- Tag1931-05-22
- Monat1931-05
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.05.1931
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Da» Riesaer Tageblatt erscheint frde« Tag abend« '/,K Uhr mit Ausnahme der Soun- und Festtag«. veptggpretS, gegen Vorauszahlung, für »inen Monat 2 Mari 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktion«oerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« für die Nummer de» Ausgabetage» sind bis s Uhr vormittag» aufzugeben und NN voraus zu bezahlen; eine Bewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 89 mm breite, 8 mm hohe Grundschrift-Zeile ch Silben) 25 Gold-Pfennig«; die 89 mm breite ReNamezeil« 109 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 59"/, Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkur» gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de» Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. BeschäftSttele: Goet-eftratze LS. Verantwortlich für Redaktton: Heinrich llhleman«, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Riesaer Tageblatt ««st tMedlskl mS ÄtlMgrr). Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. 29. Postfach Nr. LL Postscheckkonto: Dresden 1539. Girokaffe: Mesa Nr. LL Da« Rlestrer Tageblatt ist da« zur BerstfferrMchmrg der amMchen Bekmuetmachuoye« der AmtsHauptmannschaft Großenhain, deS Amtsgericht« und der AmtSamvaktschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate- der Stadt Ries«, des Finanzamts Riesa und des HcnrptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Matt. 117. Freitag, 22. Mai 1S31, abends. 84. Jahr«. Ak MMdWS M M M. Es ist kein Geheimnis mehr: die isteichsregierung hat das Konzept der bevorstehenden Notverordnung bereits so gut tvie fir und fertig in der Tasche. Was aussteht, ist ein letztes redaktionelles Ueberbürsten, bei dem noch die eine oder andere politische Strichfcinheit angebracht werden kann. Zu den politiscl>en Momenten, die bei der Verkündung dieser Notverordnung eine Rolle spielen, ge- hört auch die Frage des Datums ihrer Veröffentlichung. Was ihren Inhalt angeht, so mag die Frage einer Er- sparnis an den Personalausgaben noch nicht in ieder Ein- zelheit beantwortet sein. Dagegen ist schon recht deutlich zu erkennen, wie man mit dem andern großen Belastungs faktor, nämlich der Fürsorge für die Erwerbslosen, ver fahren wird. Die Brauns-Kommission hat der Reichsregierung nicht den Gefallen getan, ihre Arbeit noch vor Pfingsten abzu schließen. Zwar lag einem großen Teil ihrer Mitglieder auch aus persönlichen Gründen daran, mit der seit Mo naten sich hinziehcnden Arbeit endlich einmal fertig zu werden, denn die Kommissionstätigkeit hat sie aus zum Teil unerträgliche Art ihrer sonstigen Arbeit entzogen, ohne daß dafür (außer den reinen Reisekosten) irgendeine Entschädigung gewährt worden wäre. Umsomehr darf man die Gewissenhaftigkeit der Kommission anerkennen, die den höchst bedeutsamen und für die Zukunft der deutschen Sozialversicherung grundlegenden dritten Teil ihres Gut achtens nicht abschlicßen wollte, ohne ihn aufs genaueste durchgedacht und durchgearbeitet zu haben. Denn worum handelt es sich hierbei? Es geht um einen entscheidenden Umbau der bisherigen Erwerbslosen- unterstühung. Diese besteht bekanntlich aus drei Zweigen. Zuerst der Reichsarbeitslosenversicherung, die grundsätzlich auf dem reinen Versichcrungsprinzfv aufgebaut ist und ihre Leistungen aus Beiträgen der Arbeitgeber und Arbeit nehmer in Höhe von ie 3'4 Prozent des Arbeitslohnes bestreiten soll. Aber dieses VersicherungSprinzip konnte nicht voll aufrecht erhalten werden, da es auf der An nahme beruhte, der Jahresdurchschnitt an Hauptunter- stntzungsempfüngern würde schlimmstenfalls 1 775000 be tragen. Aber der Durchschnitt von 1930 stieg auf 1 887 000. Außerdem sanken die Beiträge infolge von Lohnabbau und Kurzarbeit. So entstand ein Defizit, für das früher das Reich einsprang. Neuerdings ist aber die Arbeitslosenversicherung von der Rcichskasse „abgehängt" worden, und wenn sic ein Defizit hat, so bleibt dies auch erbarmungslos ein Defizit. Man berechnet es auf 200 bis 230 Millionen RM. Es wird also bereits an diesem ersten Zweige der Arbeikslosenfürsorge reformiert und geschnitten werden, voraussichtlich durch eine Minderung der Leistungen. Aber noch einschneidender werden die Ntaßnahinen bei den anderen Teilen der Unterstützung, der Krisen fürsorge und der Wohlfahrtspflege fein. Die Krifensür- jorge betreut zunächst den Arbeitslosen, der etwa nach einem halben Jahr aus der Versicherung ausscheiden muß. Auch diese zweite, schon geminderte und aus öffent lichen Gelder» gespeiste Unterstützung dauert höchstens 32 Wochen. Hierfür stehen 4lX) Millionen Mark aus Mitteln des Rcichsctats und 100 Millionen aus denen der Gemein den zur Verfügung. Im Jahre 1930 wurden 535 000 Personen so unterstützt. Wenn die Krisenunterstützung zu Ende geht und der unglückliche Unterstützte immer noch keine Arbeit gefunden hat, bleibt nur die Wohl fahrtspflege der Gemeinden. Die deutschen Gemeinden hasten im Jahre 1930 zu diesem Zweck rmrd 500 Mil lionen aufgewendet, die 680000 Unterstützten xufl offen. Eine einfache Division ergibt, wie kärglich diese Unter stützung nur sein konnte. Aber trotz dieser Kärglichkeit können die Gemeinden eine solche Last nicht mehr tragen. Der Deutsche Stäbtc- tag berechnet, daß 1931 die Krisenfürfovge 800000 Men schen, die Wohlfahrtspflege sogar 1Z Dftllionen wird unterstützen müssen. Diese Scl>ätzllng ist nicht einmal neuesten Datums, und nach den le^en Ergebnissen der Arsteitslosenstatistit nrutz man sie für noch zu günstig hock ten. Die Last von 1,4 Milliarden au NnterstütznngSaus- wand, die der Deutsche Städtetag für dir Gemeinden er rechnet, wird über dieses Maß wahrscheinlich noch hinaus- wachsen und zweifellos in der jetzige« Form nicht ge tragen werden Wunen. Die Notverordnung der SkeichKregievuug wird daher die Krisensürsorgr und die gemeindliche Wohlfahrtspflege in der HM)erigen Form beseitigen und zu einer einheit lichen „Reichsarbeitskosenfürsorge" vereinigen. Täusche« wir uns nicht: auch Vie« wird eine Verminderung der Lei stungen au die Unterstützten bedeuten. Es wird zudem der Unterstützung noch stärker als bisher der Charakter der Bedürftvgkeitsfürsorge ausgeprägt- An diesem schwierigen Problem ist denn auch die Arbeit der BraurttS-Kommiffton neuerdings ins Stocken geraten. In ihrem Nomnruniquoe hat die Kommission darauf htngewresen, daß die Krage der „ArbeitSfähigteit und Arbeitswillig kett" einer genauen Durcharbeitung bedürfen. Es geht der Streit darum, ob die Prüfung des zu Unterstützenden auf seine Arbeits fähigkeit und -Willigkeit hin wie bisher von den Arbeits ämtern oder — falls der Unterstützte bereits in der Reichs- arbeitslosenfürforge steht —, von dieser, d. h. praktisch von den Wohlfahrtsorganen der Gemeinde vorgenommen werden soll. Das Reichsarbeitsministerium, dessen Autori tät hierbei im Kabinett maßgebend fein dürfte, tritt dafür ein, die Zuständigkeit bet den Arbeitsämtern zu lassen. WW dkl MMlk» IN Wz WIskM Das VMlegrletz Berlin. 22. Mai. Für die im ersten Teil des Osthilfegesetzes vorgesehenen Hilfsmaßnahmen hat die Reichsregierung folgendes beschlos sen: DieLastensenkung wird in dem bisherigen Betreu ungsgebiet in der bisherigen Höhe fotrgeführt. Im Rechnungsjahr 1931 werden in dem bisherigen Betreuungs gebiet die gleichen Senkungsjätze wie im Rechnungsjahr 1930 gewährt. Für die Frachterleichterung wird, wie bisher, aussckließ. lich die Rücksichtnahme auf die Verkehrszerreißung durch den Weichselkorridor Leitgedanke sein. Sie wird vollends, ange sichts des bereits im vergangenen Haushaltsjahr für dieses Gebiet voll in Anspruch genommenen Haushaltsbetrages, in dem gleichen Gebiete wie bisher gewährt werden. Zur Durchführung der landwirtschaftlichen Entschul dung ist eine erste Durchführungsverordnung erlassen. Nach ihr wird mit Wirkung vom 1. Juli dieses James ab das Lnl- schuldungsversahren aus sämtliche Gebietsteile östlich der Elbe mit Ausnahme der Provinz Schleswig-Holstein erwei tert, also auf die ganzen Provinzen Pommern, Ricderschlesien und Brandenburg, die östlich gelegenen Teile der Provinz Sachsen» der Freistaaten Anhalt und Sachsen sowie aus da» Gebiet der Freistaaten Mecklenburg-Schwerin und Mecklen- burg-Strelih. Jedoch wird die Abwicklung der Entschuldungs verträge erst erfolgen können, wenn es möglich sein wird, über die in dem jetzigen Betreuungsgebiet erforderlichen Mit tel hinaus weitere Mittel durch die Industriebank zur Ver fügung zu stellen. Deswegen müssen in dem erweiterten Ent schuldungsgebiet die eingehenden Anträge nach der Dringlich keit des Einzelfalles bearbeitet werden, solang« nicht die Mit tel in voller Höhe des geschätzten Entschuldungsbedarses zur Verfügung stehen. Eine neue Londe» ft eile wird am 1. Juki dieses Jahres auch in Dresden errichtet. Die nach dem Gesetz vorgesehene Vertretung der Landwirtschaft bei den Landes stellen wird, besonders gebildet für bäuerliche Betriebe mit einem Einheitswert bis zu 40 000 RM und für die größeren Betriebe. Für die bäuerlichen Betriebe ernennt die Land« wirtschastskammer in jedem Kreis einen Vertrauensmann rnst) zwei bis drei Stellvertreter und f"r die Großbetriebe von je zwei bis drei Kreisen einen Vertrauensmann, die zu stän diger Mitwirkung im Entschuldungsverfahren berufen find. Die vorläufigen Richtlinien für das künftige Entschuldungs verfahren werden dem Reichsrat alsbald zuaeleitet werden. Ueber die Haftungsverbände ergeht eine besondere Durchfüh rungsverordnung, so bald die Bank für Industrieobligationen und die Landwirtschaftskammern Stellung dazu genommen haben. Die Beschlüsse treffen wesentlich weitere Gebiete des hart»! bedrängten Ostens, als bisher der Vorteile des Osthilfewerkes teilhaftig werden. Sie schöpfen die Möglichkeiten aus, die dem Reiche und den Ländern in der harten Krisenzeit gegeben sind., Neu hinzu tritt die Erleichterung des Osthilfegebietes durch die teilweise Befreiung der gewerblichen Betrieb« von der Aufbringungsumlage. Die Mittel zur Förderung sonstiger Zwecke werden st» dem gleichen Gebiete wie bisher augeseht. Vom Jahre 1SZ2 ab werden in einem Füns-Jahres-Programm hundert Millio nen Reichsmark hierfür verwendet werde« können. Im Rech nungsjahr 1SZ1 stehe« nur zehn Millionen Reichsmark zur Verfügung. Diese sollen unter dem Gesichspunkt der Arbeits- l»eschafsung angesichts der finanziell bedrohten Lage der ost deutschen k onun »naiver bände wichtig« Ausgaben aus wirt schaftlichen, gewerblicher», gefundheilliä-en, sozialen an- kultu rellen Gebieten erfülle». Dabei werden in erster Linie Arbei ten, die möglichst iveiten Teile« der Bevölkerung zu gute kom men, wie wegebauten, Bodenverbefferuug, Bauten von Krankenhäusern, Kanalisationen und Wasserleitung «sw. d« Vorrang habe«. «üclttntt liez delgjzcilkn llsbinetst ft Brüssel. Das Kabinett Jaspar, das am 12. Mai «»»gebildet worden »var, hat seinen Rücktritt erklärt. )l Brüssel. Nachdem die Kammer den Antrag Huys- mans aus Vertagung der Beratuna der Militärkredftc ab- gclchut hatte, erklärte Ministerpräsident Jaspar. die Regie rung sei mit den Berbesserungsvorschlägen Poullets, der die Mtlitärkrcdite mir Ausnahme derjenigen für den Bezirk Antwerpen billigte, und ebenso mit dem Vorschlag des katho lischen Abgeordneten Marck-Antwerpen, der die in Höhe von 220 Millionen Francs geforderten Kredite ans 175 Millionen verringert wissen wollte, einverstanden. Hier auf kritisierte Bandervet-e die Arbeitsweise der Regierung. Der Abgeordnete Devsze erklärt« im Namen der Liberalen, daß diese dem Vorschlag Mcrrck »richt zu stimmen könnten. Hieraus legte Boveffc, während die Sitzung in vollem OKnrge war, sein Amt als Posturiuister nieder Dieser Rücktritt verursachte große Bewegung und der Kammerpräsident mutzte die Sitzung unterbrechen. Inzwischen fand eine Beiprechung der Mitglieder der Regierung mit den Führern der Fraktionen, Renkrn, Poul- let und Devöze. statt. Rach Wiedereröffnung der Sitzung teilte die Negierung dann ihren Beschluß mit, dem König ihr Nücktrittsgesuch zu überreiche«. und man wird damit rechnen dürfen, daß dieser Grundsatz anch in der Brauns-Kommission durchdringt. So bedeutend diese bevorstehende Reform ist, eins bringt sie glücklicherweise nicht: eine grundsätzliche Abkehr von der bisherigen Sozialpolitik. Be» einem Stande von mehr als 4 Nttllioneu Arbeitslosen wäre das eiu Wahn- sinn, der die Sftentkiche Ordnung und Sicherheit dcS Staates aufs schwerste gefährden würde. Ader ein schwerer und tiefer Einbruch in die Fürsorge für die Elen desten und Bedrücktesten unter unseren Volksgenossen ge schieht doch. Es hat gar keinen Sinn, davor die Augen zu schließen. Schon sprechen Minister ganz offen von einer Herabdrückung des allgemeinen Lebensstandards. Das ist deutlich. Die Erwerbslosen werden nicht die einzigen blei be«, denen neue Opfer zugemutet werden. Mmr Mm der MWWt. U Bertt«. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für di« Zeit vom 1. bis 15. Mai hat sich der Beschäftigungsgrad weiter gehoben; die Bewegung ist zwar, verglichen mit dem letzten Bertchtsabschnitt, langsamer geworden, -och ist sie noch kräftiger als in der entsprechenden Zeit des Vor jahres. Die Zahl der bei de« Arbeitsämtern gemeldete« Arbeits losen hat seit dem 8«. April «m rund 147099 abgenommen und belief sich am 15. Mai ans rund 4 211099. Eine gleich starke Besserung trat in 1989 erst im Verlaufe des gauzeu Monats Mai ein. Die Zahl der Hauptuutcrstützungsemp- fänger ist um rund 174 999 ans rund 1718 999 gesuukeu. Andererseits hat die Belastung der Krisensürsorge noch um rund 11909 aus annähernd S14 909 Hauptunterstützungs- «mpsänger zugcnomme«. Di« Aufnahmefähigkeit der Saisonautzenberufe hat gegenüber der zweiten Hälfte des April nachgelassen. Die Ursache dafür ist vor allem bi« Einschränkung deS Kräfte bedarfs in der Landwirtschaft. Die Tätigkeit am Bonmarkt hat weiterhin langsam zugenommcn. der Beschäftigungs grad bleibt jedoch hinter dem deS Vorjahres nicht nnerhcb- lich zurück. In den vom Baumarkt abhängigen Industrien ist die Lage etwas günstiger geworden, wenn auch die Ent lastung in zögerndem Tempo fortschreitet. Die Besserung des Arbeitsmarktes im Bekleidungs gewerbe konnte sich ivciterhiu sortsetzen. Im Spinnstosf- gewerbe hat die Belebung nur vereinzelt angehalten. Der Abba» der Belegschaften im Steinkohlenbergbau hat sich lori- gesetzt. Die Hütteu- und Walzwerke melden eine Abschwä chung der Nachfrage, aus Oberschlesien und Niedersachsen weitere Einschränkuuqen und Kurzarbeit, aus dein Rhein- laude ungleichmäßige Entwickelung. Einzelne Zweige der Metallverarbeitung erfuhren bezirklich eine gewisse Stützung. Der Beschäftigungsgrad hat sich in der Nord mark, Niedersachsen, Mitteldeutschland, der westfälischen Grvßeisenindustrie etwas gebessert. In der Kraftwagen industrie find vereinzelt Rückschläge eingetreten. Eine Ent lastung erfuhr -er Arbeitsmarkt im Gastwirtsgeiverbe und in einigen Zweigen des NahrungsmittelgcwerbeS. Der AttbeitSmarkt der Angestellten wurde durch umfangreiche Zugänge belastet. . 8« lWskWk Weile für ZkMIM? X Ls Udo». Der Genfer Korrespondent des Daily Herald nennt bi« Grnennung «ine» Unrscbnffe« zur Srleich- tevung internationaler Anleihen nuter den Auspizien de» Völkerbund»« hachwichti«. Denn e« werde davon ge sprochen, daß die Felge eine große langfristige Anleihe für Deutschland sein «erde, die die Gefahr seines völligen wirtschaftlichen Zusammenbruch« abwende« «nd hundert andere Bradl»«» erleichtern würde.
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