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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193105308
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310530
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310530
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-05
- Tag1931-05-30
- Monat1931-05
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1931
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Riesaer D Tageblatt .1- ISS Soonavrn», 30. Mai 1S81, abends 84. Jahr« -- Drahtanschrift Lagrdlatt Riesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. LL Postscheckkonto: Dresden 1530. Girokasse: Riesa Nr. 5L Da» Riesaer Lage blatt erscheint jede« Lag abend» '/,S Uhr mit Au»nahm« der Sonn- und Festtage. BejNßSpretS, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell» gebühr. Für den Fall de» Eintreten« von ProduItionSverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für di« Numm«r drS Ausgabetage» sind bi« 9 Uhr vormittag« auszugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 89 ww breit«, 8 nun hohe Grundschrift-Zeile (6 Silben) 25 Gold-Pfennige; die 89 mm breite Reklamezeil« 100 Gold-Pfennig«; zritraubender und tabellarischer Satz 50°,, Aufschlag. Feste Tarife Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unter;,cltungsbeilage »Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Beziehe, leinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Äoethestrahe SS Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. und Anzeiger sElbeblalt aud Anzeiger). Das Mesa« Lageblatt ist da« zur Veröffentlichung d« amtlichen Bekanntmachungen der AmtShmrptmannschast Großenhain, des Amtsgerichts und d« AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa und des HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. U matt ÄMM lLtt tttt tt WMLU VsrSkksntlicliung nickt vor knels rlsr kommsnrien iVock«. MMMMttMlW. Berlin. Der Inhalt der Vorlage, die der Reichs- ftuanzmiuister und der Reichsarbeitöminister im Benehmen mit dem Kanzler ausgearbettet haben, steht jetzt in seinen Grundzügen im wesentlichen fest. Nach den Berechnungen des Finanzministeriums muß ein Fehlbetrag für das laufende Rechnungsjahr gedeckt wer ben, der sich beim Reich allein aus 7Sü Millionen ReichSmk. beläuft. Meldungen, d»e davon wissen wollten, daß mit den Maßnahmen der neuen Sanicrungsnotverordnung zugleich auch die Fehlbeträge der beide« vorhergegangeueu Rech nungsjahre abgedeckt werden sollten, sind irrig. De« Haupt nachdruck legt der Entwurf, der bas Kabinett in de« nächsten Tagen beschäftigt, auf die sogen. Sriseustcuer. Hie soll als Zuschlag zur Einkommensteuer von alle» Personen erhoben werden, die nicht nur arbeitsloseuversichernngspflichtig sind, also mehr als 8400 Reichsmark im Jahre verdiene«. Sic wird gestaffelt sein und in Sätzen von 1 bis 6 v. H. des Ein kommens erhoben werden. Das Reschssinanzministcrium glaubt, hierbei etwa 400 Mill. Reichsmark gewinnen zu können. Den Beamten wird ein zweiter Gehaltsabbau ank- erlegt, der gleichfalls zwischen 4 und 8 o. H. gestaffelt ist und für das Reich 80—70 Millionen RM. bringen soll. Außerdem ist eine Verdoppelung der Zuckcrstcuer vorge sehen mit einem geschätzten Mehrerlös von ILO Millionen Reichsmark. Endlich sollen noch Benzin- und Tabaksteuer zusammen 80 Millionen RM. mehr als bisher erbringen. Die Ersparnisse am Neichshaushalt belaufen sich aus 420 Millionen, von denen 50 Millionen auf Len Wehrhaushalt entfallen. Außerdem sollen weitere ISO Millionen beim Haushalt der Sozial- und Kriegsbeschädigteurenten cinge- bracht werden. Eine Beitragserhöhung bei der Arbeits, losenvcrstcherung ist in dem vorliegende« Entwurf nicht vor gesehen, jedoch wird in Kreisen, die dem Kabinett nahe stehe«, damit gerechnet, daß cs trotzdem noch zu einer Her aufsetzung der Beiträge um etwa v. H. kommt. Der Lei- stungSabbau bei der Arbeitslosenversicherung ist im wesent lichen in der Form vorgesehen, daß die Bestimmungen für Saisonarbeiter eine Neuregelung erfahre« und voraussicht lich die Wartezeit verlängert wird. Insgesamt ergebe« die Maßnahmen, die hiernach vor gesehen sind, gegenüber dem errechnete« Fehlbetrag ein Plus von rnnd 200 Millionen Reichsmark, die als Re serve dienen sollen, falls etwa der Fehlbetrag doch größer sein sollte, als daS Rcichssinanzministerium annimmt. WWW »er MMMerMM. Berlin. (Funkspruch.) DaS RcichskabinStt setzt di« Beratungen der neuen Notverordnung heute fort. Es wird bis zur Fertigstellung sozusagen in Permanenz tagen. Nach dem Verlauf der gestrigen Sitzung läßt sich feststellen, baß die Beratungen keinesfalls vor Mittwoch abend zum Ab schluß kommen können. Dann wird der Kanzler, ehe er nach EhcgucrS reist, die Verordnung gegenzeichnen und -er Staatssekretär der Reichskanzlei wird sie dem Reichspräsi denten vorlcge«, der sich zur Erholung auf seinem Gute aufhält und dem die letzte Entscheidung zusteht. Schon dar aus ergibt sich, daß mit der Veröffentlichung vor Ende der nächsten Woche unter keine» Umständen z« rechne« ist. Die Schwierigkeiten der Beratung liegen einmal in der Materie selbst. Das zeigt sich schon an -em Umfang der neuen Notverordnung. Sie wird etwa zwei Dntzeud Gesetz entwürfe enthalten, also ein ebenso starker Band werden wie ihre Vorgängerin vom letzten Dezember. Auch in den Kreisen der Neichsregierung ist man sich darüber klar, daß es darauf ankommt, di« zum Teil harten Maßnahmen, die die Situation erfordert, so an die Oesfentlichkeit zu bringen, daß sie psychologisch tragbar sind. Auch das erfordert eine sehr sorgfältige Behandlung. Die Reichsregierung hat daS Bestreben, die Lasten nud Opfer möglichst gerecht zu vertei len. Daraus erklärt sich zum Teil die Staffelung in der neue» Kürzung der BcamtengehSlter Und in der Kriseustcuer. Wenn die Sähe auch im einzelnen noch nicht festliegen, so läßt sich doch mit Sicherheit sagen, daß die Kürzung der Beamteugehälter sich praktisch mit etwa 4 b«s 5 Prozent auswirken wird, die Krisensteucr mit einem Durchschnitt von 2—« Prozent. Die höchsten Stufen der KürzungSstaf- felung, die bis 8 Prozent htnaufreichen, finden nur auf die wenigen Beamten der obersten Gehaltsgruppen Anwcn- düng. Die Krisensteuer beginnt mit 1 Prozent bei wahr scheinlich 8600 RM., wird z. B. bei einem Einkommen von etwa 8000 RM. 1ZL Prozent auSmachen und bis zu 5 Pro zent bei den großen Gehältern ansteigen. » ?Me SnMst über im Mim«. Berlin. sFunkspr.j Von unterrichteter Seite wird nie in der Presse aufgetauchte Behauptung. Reichssinamz- minister Dietrich beabsichtige zu demissioniere«, als haltloses Gerücht bezeichnet. Ebenso unzutreffend sind auch die Be hauptungen über Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Kabinetts, die anläßlich der Besprechungen der Sanierungs maßnahmen entstanden sein sollen. ötWM Mr Lohn- Wh MWlil. )< Berlin. Reichsarbeitsminister Stegerwald äußerte sich gegenüber einem Berliner Pressevertreter über wirt- schafts-, sozial- und lohnpolitische Fragen. Man verlange, so führte er unter anderem aus, zur Zeit stürmisch eine grundlegende Reform der Sozialversicherung. Darüber brauche man sich nicht die Köpfe heiß zu reden, sie komme von selbst. Im Jahre 1081 trete nämlich für die gesamte Sozial versicherung dieselbe Einnahmedürre ein, die bei Reich, Ländern und Gemeinden zu beobachten sei. Bei dem gleichen prozentualen Beitragssatz wie im Jahre 1929 dürste die gesetzliche Sozialversicherung ein schließlich der Arbeitslosenversicherung in 1931 um 1 bis l'/l Milliarde Mark weniger Einnahmen ausweisen als im vorauSgegangcncn Jahre. Zur Zeit leisteten Arbeitgeber und Arbeiter alles in allem rund 18 v. H. des Lohnes an Beiträgen zur Sozialversicherung. Wenn die gegenwärtigen gesetzlichen Leistungen in allen Versicherungszweigen bei behalten werden sollten, dann müßten die Beiträge insge samt um S bis 6 v. H. erhöht werden. Das sei sowohl für die Arbeitnehmer wie für die Wirtschaft eine Unmöglichkeit. Bei der heutigen Kapitalverknappung vermehre in Deutsch land jede wesentliche produktionöbelasteude Erhöhung -er Sozialbeiträge die Arbeitslosigkeit. Zur Frag« der Lohnpolitik erklärte der Minister unter anderem folgendes: Im Jahre 1931 rechne die Arbeitslosen- Versicherungsanstalt aus 1 v. H. Beitrag mit 212,5 Millionen Einnahmen, also mit über 75 Millionen Jahrcseinuahme» weniger als im Jahre 1929. Tas bedeute, daß die Arbeits- losenversichertcu im Jahre 1981 21,25 Milliarden oder um 71L Milliarden weniger an Löhne« und Gehälter» bezöge« als in 1029. Es ergebe sich dreierlei: 1. daß die Behaup tung, die deutschen Löhne seien zu unbeweglich und zu starr, im ganzen gesehen nicht richtig sei, 2. daß die staatlichen Schlichtungsinstanzen aus die Lohnpolitik in ihrer Gesamt heit gar nicht den überragenden Einfluß hätten, der vielsoch fälschlich angenommen worden sei. 3. daß eine zweite allge meine Lohnsenkungswelle durch die staatlichen Schlichtungs instanzen in nächster Zeit nicht mehr durchgeführt werden könne. MM1M Wei WWer A. UM. )l Wien. Der Heimatblock hat gestern im Parlament eine dringliche Anfrage, der übrigens d e Dringlichkeit nicht zuerkannt wurde, an Vizekanzler Dr. Schober bezw. au die Bundesregierung eingebracht, in der sie das Verhalten des Außenministers Vizekanzlers Dr. Schober aus der letzten Völkerbundstagnug in Gens einer scharsen Kritik unter zieht, weiter di« Bundesregierung tragt, ob sie sich mit Dr. Schober identifiziere, und schließlich, ob die Bundesregie, ruua bereit sei. mit dem Deutschen Reich Verhandlungen über deu Austritt auS dem Völkerbund einzuleiteu. vor «slildelmlss in BreslM. ff Breslau. Der deutsch« Froutsoldatentag wurde gestern nachmittag durch die Einholung von etwa 125 Fah nen in die Jahrhuuderthalle eingeleitet. In dieser fand am Abend eine große Kundgebung statt, bei der der Führer des schlesischen Stahlhelms, Oberst a. D. v. Markloivski, die Erschienenen, insbesondere die beiden Runöesführer begrüßte und ihnen dankte, daß der 12. RFST. in Schlesien im Osten stattsindet. Er erinnerte an die Abstimmungszeit und ihre Kämpfe, wiederholte da bei aber auch die Behauptung, „daß es am 21. Mai" gegen Willen und Befehl des Generals Höfer zum Sturm auf den Annaberg gekommen sei, um dann fortzufahren: „Aber weil man die Offensive verbot, weil man verhandelte, deshalb wurde Ostoberschlesien polnisch". Darauf ergriff der erst« Bundesführer des Stahlhelms, Seldte, daS Wort, der aus das Geleitwort in der Festschrift des Stahlhelm für den schlesischen Stahlhelmanfmarsch hin wies, daß es der Wille des Stahlhelms und der Sinn seines 12. Reichssrontsoldatentages in Breslau ist. das Lebens recht Deutschlands i« Osten und ans den Oft«« zu behaup te» und sichtbar und hörbar vor aller Welt zu betonen. „Niemals werden wir alten Frontsoldaten", führte Seldte dann auS, „die Abtrennung zngebeu, niemals die Wegnahme Oberschlesiens und Westpreutzeus, Danzigs «nd Memels an- erkenne«. Dieser Osten Deutschlands hat deutsch zu sein und wird cs durch den Willen -er nationale» deutschen Frontgencration wieder werden." Nach einem Rückblick auf die Gründung des Stahl helms im November 1918 betonte Seldte, daß der Stahl helm, Bund der Frontsoldaten, von vornherein bewußt poli tisch gegründet worden ist. DaS Stahlhelmvolksbegehreu „Der preußische Landtag ist auszulösen" habe man in breiter Front gewonnen. Im Spätsommer oder Herbst dieses Jah res werde man den Volksentscheid mit allen Krästcn und Stimmen und mit den verbündeten Freunden un6 Parteien durchführen. Auch dieser Volksentscheid werde ein Sie« sein. Seldte wies dann noch aus den harten, unüberbrück baren Gegensatz des Stahlhelms znm Marxismus hin, um dann zu schließen: „Wir, die wir de« Krieg kenne«, wollen keine» Krieg, aber noch weniger wollen w»r Sklaven sein, und ganz besonders soll dies dem Osten Europas gegenüber ausgesprochen werden. Wir alten Frontsoldaten wollen dem Oste« helfen, wir wollen dem Westen helfen, und wir wollen Deutschland helfen. Denn der Stahlhelm will ja nichts für sich, aber alles für Deutschland." PMW MsUkilUWN. Zwei Tote, zahlreiche Verletzte. )< Berlin. Gegen 22,25 Uhr wurden Stahlhelmange hörige, die sich am Seneseldcr Platz angesammelt halten, um sich dann zum Görlitzer Bahnhof zu begeben, von Kommu nisten beschossen. Durch die Schüsse wurden zwei Polizei beamte, sowie ein unbeteiligter Passant erheblich verletzt. Die Täter entkamen trotz sofortiger Verfolguna und konn ten bisher nicht ermittelt werden. Der Zustand des einen schwerverletzten Hauptwachtmeisters ist sehr ernst, während die beiden anderen Verletzten nach ärztlicher Behandlung das Krankenhaus vertanen konnten. Zu schwere» Ausschreitungen kam cs in der Skalttzer- straßc. Gegen 22,45 Uhr wurden zwei Polizeibeamtc bei Auslösung einer kommunistischen Ansammlung angearisfen. Hierbei wurde ein Hanptwachtmeistcr durch Messerstich« am Kopf erheblich verletzt und mußte nach der Rettunaöstelle gebracht werdet!. Der 62jähriqe Maurer August <iabu, Mit glied des Stahlhelms, wurde von bisher unbekannten Tätern durch einen Kopfschuß getötet An der gleichen Stelle wurde auch ein Maschiucnbaner durch Messerstiche im Rücken und durch einen Schuß an der rechten Hand verletzt. Insgesamt nahm die Polizei 5 Personen fest, die der Abtei lung I zugesührt wurden. Unter der Hochbahn in der Skalitzerstratzc sammelten sich gegen 28 Uhr mehrere Trupps von Kommunisten, insgesamt etwa 200 Personen, an, die Niederruse ausbrachtcn und Steinc auf die Polizeibcamten warsen. Die Polizei konnte die Ansammlungen zerstreuen. Anläßlich dieser Ausschrei tungen in der Dkalitzcrstraße trug der sozialdemokratische RcichStagsabgeordnete Auto» Neißuach erhebliche Arm- und Kopsvcrletzungen davon und mußte von den: Ueberfallkom- mando nach dem Krankenhaus gebracht werden, von wo der Abgeordnete nach ärztlicher Behandlung in seine Wohnung entlassen wurde. Die Täter konnten bisher nicht ermittelt werden. Auch Polizeihauptwachtweister Zenker seinen Versetzungen erlegen. Berlin. lFunkspruch.) Der bei dem gestrigen Neber- fall auf die Stahlhelmabteilung am Nntergruudbahnhoi Scncsclderplatz verletzte Hauptpolizcimachtmeister Zenker ist heute früh seinen Verletzungen erlegen. Bisher konnte fest gestellt werden, daß es sich um organisierte Ucbersallc aus die nach Breslau abrcisendcn Stahlhelmer gehandelt hat Dies wird belegt durch ein Flugblatt, das beschlagnahmt werden konnte und in dem in schärfster Form oufgesordcrt wird, den Stahlhclmeru einen „warmen Abschied" zu er weisen. Das Flugblatt ist unterzeichnet mit „Die roten Arbeiter von Berliu".
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