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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.06.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-06-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193106121
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310612
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310612
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-06
- Tag1931-06-12
- Monat1931-06
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.06.1931
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Geschäftsstelle: «oetheftretze SS Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. l Die Politik -er Woche. Chequers steht im Mittelpunkt. — Das Echo der Not» Verordnung. — Ist der Aoungplan endgültig? — Faschismus und Vatikan suchen eine« Ausgleich. — Der Berliner Vertrag mrb die deutsche Ostpolitik. Der Weekendbesuch in Chequers ist programmäßig ver laufen. Reichskanzler Brüning und Reichsaußenmtnister (Lurtrus haben in der britischen Hauptstadt eme freund liche Aufnahme gefunden. Empfänge und Banketts reih ten skch an den Weekendausflug nach dem stillen Chequers. Die deutschen Staatsmänner hatten wiederholt Gelegen heit, sich mit ihren englischen Kollegen über die nächsten politischen Aufgaben zu unterhalten. Der Reichskanzler verschwieg dabei nichts von dem, was fern Herz bedrückte. Am Mittwoch kehrten die deutschen Minister mit der „Europa" wieder in die Heimat zurück. Was brachten sie von ihrem Weekendausflug nach England mit? Etwas, was mit Händen zu greifen wäre, sicher nicht. Das Kom- muniquee, das bereits am Sonntag abend über Chequers ausgegeben war, versicherte nur ganz lakonisch, daß die augenblickliche Wirtschaftskrise alle Länder Heimsuche und daß man deshalb mit gemeinsamen Kräften gegen sie an kämpfen müsse. Irgendwelche Erleichterungen für Deutsch land, das unter der Last der Wirtschaftskrise besonders schwer leidet, sind vorläusig noch nicht rns Auge gefaßt worden. Gerüchte, die kurz vor der Zusammenkunft von Chequers die Welt durcheilten und Beunruhigung genug schufen, bewahrheiteten sich nicht. Weder ist von deut scher Seite vorläufig ein Transfermoratorium beantragt worden, noch hat der Plan eines zwei- oder dreijährigen Zahlungsaufschubs bisher greifbare Gestalt angenommen. In Chequers konnte man über all diese Dinge Wohl un verbindlich sprechen, aber keinen festen Beschluß fassen. Die anderen Partner, vor allem Frankreich, fehlten ia. Und ohne sie kann man in der Reparationsfrage keinen Schritt vorwärts tun. Alle Dinge sind zunächst noch rm Fluß. Es ist möglich, daß im Herbst eine neue Repara tionskonferenz die Wünsche Deutschlands erneut zur De batte stellen wird. Zu keiner Zeit hat man mehr über die Frage der Kriegsschulden gesprochen, als in den letzten Tagen. Den Anstoß dazu gab die Reichsregterung in ihrem Manifest, das sie der dritten Notverordnung mit auf den Weg gab. Die Reichsregierung, und an ihrer Spitze der Reichs kanzler Brüning, bekennt sich letzt vor aller Welt zur Notivendigkcit der Poungplanrevisron. Alles, was Brüning jetzt unternimmt, zielt dahin, di« Revision möglichst gut vorzuberetten. Die Erkenntnis, daß dem Deutschen Weich, das am Ende seiner Kraft ist, bald Erleichterungen ge währt werden müssen, wächst in allen Ländern. Eine Aus nahme davon macht vorläufig -allein Frankreich. Briand bekannte sich am Dienstag in einer höchst überflüssigen Rede vor der Kammer erneut zu der Auffassung, daß der Poungplan „endgültig" sei. 'Diese Beteuerungen BrrandS» werden allerdings nicht verhindern, daß die Reparations debatte wieder neu aufleben wird, wenn die Staatsmänner aus der Neuen Welt, Herr Stimspn und Herr Mellon, nach Europa kommen. In Deutschland, und nicht nur hier,. knüpft man an den Besuch der amerikanischen Staats männer die größten Erwartungen. Man hofft, auf alle riälle im Verlause des Sommers die Reparationsfrage ein gutes Stück vorwärts zu treiben. Je schneller gehandelt wird, umso besser. Der Reichs kanzler hat sich apf seiner Rückreise davon überzeugen müssen, daß die dritte Notverordnung im ganzen deut schen Volke einen Sturm der Entrüstung ausgelöst hat. Es gibt keine deutsche Partei, die den Mut aufbrachte, sich zu dem Gesetzesbündel der dritten Notverordnung zu be kennen. Beamte, Gewerkschaften, Gewerbetreibende, die Industrie: sie alle Protestieren leidenschaftlich gegen die neuen Belastungen, die ihnen die Notverordnung ausbür det. Man weigert sich umso beharrlicher, die unerträglichen Lasten zu tragen, als man in dieser Notverordnung keinen klaren Willen und kehr System zu erblicken glaubt. Die Oppositionsparteien — Kommunisten, Nationalsozialisten und Deutschnationale — verlangen die sofortige Emde- rusung des Reichstags. Am kommenden Dienstag wird erst darüber entschieden werden, ob der Reichstag wirk lich znsaminentreten soll. Inzwischen find Bemühungen im Gange, der Notverordnung durch Abänderungen in Einzelheiten die Gtftzähne auszubrechen. IM Ausland hat übrigens die ernste Sprache des RegierungSmanitzestes -inen nachlfaltigen Eindruck henterlassen. Vor allem m den Vereinigten Staaten sieht man nun em. daß Deutsch land einer Katastrophe entgegen geht, wenn sich das Aus land nicht zu Erleichterungen herbeiläßt. Wie ernst die innere Lage Deutschlands ist, zeigen die täglichen Unruhen, von denen jetzt die Zeitungen berichten müssen. Ein Lichtblick in dieser dunklen Zeit: in Oldenburg haben sich die Rechtsparteien dazu bereit gefunden, die gegenwärtig amtierende Beamtenvegwruug Cassebohm zu „tolerieren" (um das jetzt vi^gebrauchte Wort hier anzumcnden). Damit kehren wenigstens in Oldenburg einigermaßen normale Verhältnisse wieder. Weniger er freulich sieht es zur Zeit in anderen deutschen Ländern aus. In nicht weniger als drei deutschen Ländern, in Preußen, Anhalt, Lippe-Detmold, werden augenblicklich Volksentscheide durchgeführt. In Preußen soll die ent scheidende Abstimmung am 9. August stattfinden. Gegenüber Chequers und der Notverordnung ver blauen die anderen politischen Ereignisse der Woche. Nach- AM «Mell M öku MleWm. AM MlWW ImerW »er Wkiri. — MV MM MM? vdz. Berlin. In einer Mirttsterbesprechung am Don nerstag vormittag berichteten Reichskanzler Dr, Uritning und Reichsaußeuminister Dr. Cnrtins über ihre Bespre chungen mit dem englische« Premierminister Mac-vnald und dem englische» Außenminister Henderson in Chequers. Bei dieser Gelegenheit besprachen die Mitglieder des Reichs kabinetts auch die innenpolitische Lage und erklärten sich damit einverstanden, baß Reichskanzler Dr. Brüning Ver handlungen plit den Parteiführern über die Notverordnung aufnahm. Im Laufe des Nachmittags ergingen daraufhin die Einladungen an die Parteiführer. Als erste empfing Dr. Brüning die Führer der Lautwolkfraktion, die Abgg. Dr. G«reke und Dobrich. Die Aussprache trug, wie aus Kreisen des Landvolks verlautet, lediglich informatorischen Charakter, wie das ja bei der Schwierigkeit der Materie auch nicht ander» zu erwarten war. Am Montag nachmittag werden die Landvolksührer nochmals beim Reichskanzler erscheine«, um die Verhandlungen mit ihm fortzusetzen. Zunächst scheint es sich bei den Besprechungen, die Dr. Brü ning mit den Parteiführern abhielt, hauvtsächlich um die Frage der Reichstagseinberufung gehandelt zu haben. Da gegen ist der Reichskanzler offenbar noch nicht anf die kon kret«« Forderungen der Parteien ctngegangeu. die ihm bei dieser Gelegenheit unterbreitet wurden. Dr. Brüning dürfte den Parteiführern in der nachdrücklichsten Weise ge sagt haben, daß die Regierung unter keinen Umständen mit einer vorzeitigen Einberufung des Reichstag» einverstanden sein könne und daß ein Beschluß des AeltestenratS, der den sofortigen Zusammentritt des Reichstags fordert, weit gehende Komplikationen mit sich bringen würde. I« de« «reifen deS Landvolks scheint dieser energische Hinweis starke Verstimmung hervorgerufen zu haben. Jedenfalls äußerten die Sandvolkvertretcr nach der Besprechung, solche Drohungen seien nicht geeignet, die Neigung zur Einbe rufung deS Reichstags abzuschwächen. Um ö Uhr empfing der Reichskanzler dann den Führer der Deutsche« Volkspartei, den Abg. Dingekdey. Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei war um 3 Uhr zu einer Fraktionssitzung zusammengetrsten, in der Dingel- Ley «inen Bericht über die politische Lage erstattete. Wege» -er Besprechung bei Dr. Brüning mußte dann dir Sitzung unterbrochen werden. Erst nach 7 Uhr kehrte Dingeldey wieder in den Reichstag zurück und erstattete seiner FraL, tion Bericht über seine Verhandlungen mit dem Reichs kanzler. Erst in den späten Abendstunden konnte dann Dr. Brü ning auch di« Sozlaldemokrateu zu einer Rücksprache emp fange«. Als ihre Vertreter erschienen Dr. Breitscheid, Dr. Hertz und Anfhäuser. Da sich die Besprechung d«S Kanzlers mit ihnen bis in di« Nacht hinzog, so konnte Dr. Brüning mit Dr. Curttus erst heut« Freitag früh nach Gut Neudeck fahren, um dem Reichspräsidenten Bericht zu erstatten. In parlamentarischen Kreise» nimmt man an, daß die Part eiführerver Handlungen sich außerordentlich schwierig gestalten. Dr. Brüning hat zunächst mit den Parteien Füh lung genommen, von denen die Regierung noch am ersten Unterstützung erwarten kann. Aber selbst unter diesen be finden "-b Parteien, die so schwerwiegend« Forderungen aufstellen wie die Beseitigung des Reichsanßcnmintfters Dr. Cnrtius und des Reichsstnan,Ministers Dietrich. Jeden falls ist nickt damit zu rechnen, daß die Verhandlungen mit den Parteiführern schon innerhalb weniger Tage zum Ab schluß kommen. Eine Einladung an die Kommunisten, di« Nationalsozia listen und die Deutfchnationalen hat Reichskanzler Dr. Brü ning. wie wir hören, überhaupt »och nicht in Betracht go- zogen. Ae HMchk Wlmrlei MA«»« WMiW. * Berkin, 12. Jnni. In -er Sitzung der Reichstags« frakttou der Deutschen Bolkspartei, die sich am Donnerstag -iS gegen Mitternacht hinzog und an der auch Vertreter des Pvrtervorsranües und der preußischen LandtagSfraktt« der Deutschen Bolkspartei teilnahmen, berichtete der Van teivorsitzenbe, der Abgeordnete Dingeldey. über die innen, und außenpolitische Gesamtlage und über seine Verhand lungen mit dem Reichskanzler. Nach eingehend«« Be» rat»»««« hat die Fraktion nttt Mehrheit beschloAen, für di« Einberufung des Reichstages einzutre'te«. V/irct Zsekssn gekosten! «srrn LtsstLLskrvtür vr. In Lsrlu«n. genthal, Aue, Seyer, den ganzen Chemnitzer Bezirk, Puls nitz, Bischofswerda, Bautzen, das gesamt« Zittauer Gebiet nach Sebnitz. In Betriebsbesuchen, Sitzungen mit Ortsgruppen des Verbandes, zahlreichen Einzelkonferenzen mit Inhabern und Lettern großer und kleinster Betriebe wurden jede Ursachen, wie auch die handelspolitische Benachteiligung in ihren Aus wirkungen deutlich gezeigt. Es wurde in allen besichtigten Gebieten allgemein begrüßt, daß ein Mitglied des Reichska binetts in dieser zum Verständnis der sächsischen Industrie als einer Industrie der Einzelunternehmer notwendigen Viel seitigkeit die Reise durchführte. Auf der Durchfahrt durch Dresden sowie bei dem Ab- schkuß der Reise wurden vielfältige Darlegungen durch Aus- sprachen mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Schieck. dem Wirtschafts- und Finanzminlster Dr. Hedrich. Ministe rialdirektor Dr. Klien und Ministerialdirektor Dr. Schettler noch weiterhin vertieft. Lei sämtlichen Besprechungen kam mit der dankbaren Anerkennung, daß der Leiter des Reichvwirtschaftsministe- rlums sich ln dieser äußerst schwierigen Zeit nochmal» per- sSutich besonder» eingebend über die wirtschaftliche Lage in Sachsen informierte, die Hoffnung auf eine stärkere aktive AntÄlnahme der Reichsregterung an der Besserung der säch sische« Produktionsbedlngungen zum Ausdruck. Dresden, 12. Juni. Der Verband Sächsischer Industrieller schreibt zum Be- such de» Letter» de» Reichswirtschaftsministeriums, Staats sekretärs Dr. Trendelenburg, in Sachsen r Durch Saisonbelebung fast unbeeinflußt hält sich die Ar beitslosigkeit im Gebiet der sächsischen Wirtschaststatastrophe hoch über dem Reichsdurchschnitt. Und unaufhaltsam stür zen älteste, einst bestsundierte Firmen in diesem dicht be siedelten Gebiet deutscher Arbeitskultur als Opfer der ver fehlten Wirtschaftsgesetzgebuna während der letzten zehn Jahr». Di« Störung des den schweren sächsischen Standorts bedingungen angepaßten früheren Lohnaufbaus durch zen tralistische Zwangsmaßnahmen, die Verschiebung der Wett bewerbslage durch frachtliche Benachteiligung, die aus vielen Gebieten festzustellende Benachteiligung in der Vergebung der Milliardenaufträge der öffentlichen Hand sind zum Teil der Anlaß. So war es begründet, daß nach dem Kanzlerbesuch ß» Sachsen, den wiederholten Besprechungen mit den Leitern der Reichsrestorts in Berlin, der Letter des Reichswirtschasts- Ministeriums sich in mehrtägiger Reise von dem Stand im Notgebiet persönlich überzeugte. Die Besichtlgunasreise des Verbandes Sächsischer Industrieller führte ihn über Mee rane, Zwickau, Reichenbach, Plauen. Markneukirchen. Kkin- dem der Faschismus mit dem Vatikan wegen der „Katho lischen Aktion" ins Handgemenge geraten war. bahnt sich letzt allmählich ein Ausgleich an. Papst Plus Xl. wird wahrscheinlich Kardinal Pizzardo aus der Leitung der Katholischen Aktion aböerufen, während die Faschisten tue Bestrafung aller derer zugesagt haben, die sich lledcr- grisfe gegen die Kirche Haven zuschulden kommen lasten. Am 29. Juni läuft der im Jahre 1926 zwischen Deutschland und der Sowjetunion vereinbarte „Berliner Vertrag" ob. Strefemann schloß ihn seinerzeit nach Loearno ob, um den Draht nach dem Osten nicht abreißen zu losten. Inzwischen ist eine diplomatische Fühlung nahme zwischen Berlin und Moskau erfolgt, so daß man damit rechnen kann, daß der Berliner Vertrag unter Aufrechterhaltung der alten Bestimmungen verlängert -werden wird. Ein sichtbares Zeichen dafür, daß die deutsche Ostpolitik in alten Bahnen weitergcfüyrt werden soll. Deutschland hat allerdings keinen Grund, sich zu gunsten der Locarnomächte einseitig nach dem Westen fest- zulegen. Der Sslergaug des „Meiden" Weihaiwei. 11. Juni. E» stehl seht fest, daß die in dem gesunkenen Untersee- bool ^Poseidon* eingeschlosseneu achtzehn Matrosen nicht «ehe am Leben stad.
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