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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.06.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-06-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193106176
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310617
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310617
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-06
- Tag1931-06-17
- Monat1931-06
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.06.1931
- Autor
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Riesaer G Tageblatt ^ht-msch-ar und Anzeiger (Elbeblatt MtL ^lyeiger). K^sch-ckbE Tageblatt Mesa. Dve»d«n UiSÜ. Fermmf Nr. 20. Da» Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen vekamrtmachungen der Anrt-Hauptmannschckft Sttokafs« Postfach Nr. LL «roßeuhain, der Amtsgericht« und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa. Riesa Nr. «k. d-S Finanzamts Riesa und d-S HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 128. Mittwoch, 17. Juni IStzl, abends. 81. Jahr». «Da, Riesaer Laa« blatt erichetUt jede« T»s abend» >/,« Uhr mtt Audnahm« der Sonn- und Festtage. v«z»a»tzr«i», gegen Barauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell. aebübr. Für den Fall de» Eintreten» von Produttionkverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir uni» da» Recht der Pr«i»erhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« für die Nummer de« vu»aabetage» sind bi« S Uhr vormittag» auszuoeben und im voraus zu bezahlen; ein« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 82 row breit«, S mm hohe Grundschrift-Zeil« (6 Silben) 25 Gold-Pfennige; die SS mm breit« Reklamezeil« ISO Gold-Pfennig«; z«itraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Fest« Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klage «ingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig- Untererltungdbeilage Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höher« Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Bettiebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat d«r Bezieher 1mn«n Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreis««. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa, «eschäftsstele: «oetheftratze 5S .»nen «N.PN.W verantwortlich für RedaNion: Heinrich Uhlrmann, Riesa; für Anz.igenttil: Wilhelm Dittrich, Riesa. kkMnmMrise vvrMiMg devade». vi« Einberufung sie» fisusbsttrsussrkusses sdsnfsils sdgsisbnt. VerstSneiigung mit cisn 5arisi«f«mokrsrsn. X Berlin. An der «estrige« RachmtttagSsttzMtg RS Aelt«ste»ratS Les Reichstags «mrbe ei» kommunistischer Antrag aus Einberufung des HaushaltsauSschuffeS gegen die SLS Stimmen der Kommunist««. R«ti»»alsozialtfte« «nd Deutschnationale« avgelchnt. Die Gozialdemokrate« stimm te» gegen de» kommunistische» Antrag, nachdem sie auch dar aus verzichtet hatten, einen eigene« Antrag gleichen Inhalts «iNAnbringe». Kanzler und dem Parteiführer hergestellt ... Reichstagsfraktion sei also zu, der Auffassung gelangt, daß mit diesen Erklärungen tatsächlich eine neue Lage geschaffen worden sei. „Damit" — so fährt die Korrespondenz fr „ist der Reichskanzler auS der unhaltbaren Lage gelöst den, in die er sich durch die Notverordnung DaS Kabinett muß durch Gewinnung neuer » Männer ein neues < Sie SMe U Lik -MW Ler WP. * Berlin. Zu dem im Gegensatz zu ihrer Stellung nahme gefaßten Beschluß der DBp„ gegen eine Einberufung des Reichstages zu stimmen, stimmt die Nationalliberalc Korrespondenz in einem „Die neue Lage" überschriebenen Artikel noch einmal ausführlich Stellung. Es wirb darin auf die Besprechungen zwischen dem Abgeordneten Dingeldey und dem Reichskanzler Brüning im Schnellzuge zwischen Berlin und Hannover hingewiesen, die am Montag fort geführt wurden, sowie auf die darauf erfolgte parteiamtliche Erklärung der DBp., in der es hieß, baß über di« zu er greifenden Maßnahmen volles Einvernehmen zwischen dem Kanzler und dem Parteiführer hergestellt worden sei. Di« age geschaffen mdenz fort — Vor gegeben hatte. d bedeutender Gesicht erhalte«, es mutz befähigt werde», ei« Höchstmaß von Aktivität und Autorität zu entwickel«, um im Innern Ruhe und Ordnung anfrecht zu erhalt«« und nach außen verhandlungsfähig zu sei«. Die ReichStagSfrak, tion der Dcntschen Volkspartej vertraut darauf, daß die Ab machungen, die ihr Führer mit dem Reichskanzler getroffen hat, alsbald in Taten »«gesetzt worden. Führung und B«r, träne», das sind die Begriffe, auf die es jetzt ankommt." Ne M. LkMLkt Ihre WM. * Berlin. Ueber ihre am Dienstag avgehaltene» Sitzungen gibt die sozialdemokratische ReichstagSfraHiorr einen Bericht heraus, in dem es heißt, daß die Fraktion zu nächst beschlossen habe, die Einberufung des HauShaltSauS- schusfeS des Reichstages zu verlangen, um -ort die Möglich keiten der Verbesserung der Notverordnung zu prüfen. „Nach der ersten Sitzung des AeltestenrateS um 12 Uhr gab der Reichskanzler den Vertretern der sozialdemokratischen Fraktion Erklärungen zur Notverordnung ab, aus Lenen hervorging, daß die RetchSregierung bereit ist, bei den AuS- führungSbestimurungen für die Milderung von Härten Sorge zu tragen. Bon entscheidender Bedeutung für die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion war eiste weiter« Erklärung des Reichskanzlers, er sei bereit, unter der Vor aussetzung, daß das finanzielle Gesamtergebnis wicht ge- fährdet werde, die Verhandlungen mit der sozialdemokrati schen Fraktion fortzusetzen. Er sei auch gewillt, im ge gebenen Zeitpunkt -er Einberufung des ReichSYauShaltS- auSschufseS zuzustimmen und an seinen Arbeiten nrttzu- wirken. Angesichts dieser Erklärungen faßte die sozial demokratische ReichStagSsraktivn folgenden Beschluß: Nachdem die Regierung sich zur alsbaldigen Aufnahme von Verhandlungen zur Aenderung der Notverordnung be reit erklärt hat, nimmt die sozialdemokratische Fraktion von der Einberufung des HaushaltSausschuffeS angesichts der bedrohlichen Finanz- und Wirtschaftslage im gegenwärtigen Zeitpunkt Abstand." SmWlMUsW m Ltt r. Mik I« WM. * Berlin. Zu der offiziellen Erklärung der sozial- scmokratischen ReichStagSsraktivn verlautet von unterrich teter Seite, daß mit der Milderung von Härte« bei den AusführunaSbesttmmuugen zur Notverordnung tu erster Linie die Frage der jugendlichen Arbeitslosen gemeistt ist. Hier hat sich der Reichskanzler bereit erklärt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten Milderungen eintrete» zst lassen. Weiter hat er sich bereit erklärt, das Problem der Saisonarbeiter im Lauf« de» Sommers mit Vertretern der Gewerkschaften und der Parteien noch einmal zu überprüfen. Die Zusage Dr. Brünings, daß im gegebenen Zeitpunkt der HauShaltsansschuh des Reichstage» Gelegenheit bekommen soll, sich mit der Notverordnung zu beschäftigen, bedeutet M MmMW MMW MWllekeii. * Wien, 1k. Juni. Aus de« Rücktritt des Ministers Wiukler hm wurde der iu Urlaub weilende Heercsminifter Baugoin verständigt, -er am Nachmittag im Auto in Wie» eintraf. Sofort «ach seinem Eintreffen trat de, Miuifterrat za einer kurze« Sitzung zasammen, in der b«schlosse» umrd«, de« Bundespräsidenten de« Rücktritt des GclamtkabinettS bekannt,«gebe«. Wie es heißt, wird Bundeskanzler Dr. Euder mit dem Versuche betraut werde«, eine neue Ne, gierung z« bilde«. Ter Minifterrat war «m l7,3ti Uhr z« Ende. nur eine Selbstverständlichkeit, da die Notverordnung wie jede andere Gesetzesvorlage nach der Verfassung ja vom Reichstag geprüft und genehmigt werden muß, also auch «ine eingehende Durchberatung im Haushaltsausschuß er forderlich ist. Für de« Beginn der Arbeite»-^»«» Reichs- ha«ShaltSa«Sschnsses ist gesprächsweise ein Terwi» in der zweite» Hälfte des August inS Ang« gefaßt worden. Ob es gelingen wird, an diesem Zeitpunkt festzuhalten, dürft« nicht zuletzt von der finanziellen und reparationspolitischen Ent wickelung abhängen. «« Reichstages darum bemühen, formulierte Be,beffe,«r,gS- vorschläge vorznbereite«. für die eine Mehrheit in diese« Hohen Hanse gewiß wäre. Diese Verbesserung-Vorschläge würden dann als GefetzeSuovelle zur Notverordnung in der Oktobertagung des Reichstages ihre parlamentarische Er ledigung finden können und müssen. Jeder andere Weg führt nach reiflichster Prüfung der Reichsregiernng z» keinem positive« Ergebnis. Da» mit Bestimmtheit ,« erwartend« negativ« Ergebnis sofort es«, setzender R<ichStagsberat»«ge» würde aber ans anderen Ge, Rete«, über die Reichsregierung «nd ReichSbankprästdent in »en erwähnte« politische» Besprech»»««» kein«, Zweifel gela-en hab«», von de« unheilvollste« Folge« begleitet fei Diese mit z« verantworte«, steht sich die Reichs regier« nicht imstande. I» ihrem Auftrage habe ich daher die S ilärnng »« wiederhole«, daß di« Reichs regier««- eine« « schlnß d-S «elt-ste»rates a«s Ei«bernf«ng des Reichstages mit ihrer Demission beantworten mürtze. M MlImOlNk LN WEMMlM M Fruge Ler WLeruM Ler MMW. )f Berlin. In der gestrigen AeltestenratSsttzung gab Staatssekretär Dr. Pünder vor den entscheidenden Abstim mungen folgende Erklärung ab: Die RetchSregierung hat kein Mittel unversucht gelassen, alle in Betracht kommenden politischen Gruppen des Hohen Hause» von den unheilvollen Folgen einer etwaigen vor zeitigen Einberufung des Reichstags zu überzeugen. Den eindringlichen Ausführungen von ReichSregieruug u. Reichs bankpräsident habe ich daher nichts hinzuzufügen. Lediglich hinsichtlich der Notverordnung vom 8. d. MtS. habe ich auf tragsgemäß folgendes zu wiederholen: Wenn die Reichsregierung an den Seltestenrat den vaterländischen Appell richtet, auf die vorzeitig« Einbe rufung des Reichstags zu verzichten, so ist dieses Verlangen der Reichsregierung nicht bedingungslos. Die ReichSregie- rung will zu der Frage, ob die Notverordnung abänbe- rungS- und verbesserungsbedürftig ist, in diesem Augenblick noch nicht Stellung nehmen. Sie widersetzt sich aber solchen Plänen keineswegs, soweit dadurch Zweck und Ziel der Not- Verordnung nicht beeinträchtigt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wäre aber die sofortig« Einberufung des Reichs tags bas ungeeignetste Mittel. Wohl fände sich dann nach aller Wahrscheinlichkeit eine Mehrheit für Aufhebung der Notverordnung oder jedenfalls wesentlicher Teile derselben, aber mit aller Bestimmtheit keine Mehrheit für positive Verbesserungen. Die Reichsregfernng muß deshalb daran fefthalte«, daß solche Abänderungen der Notveror»n««g mtt Sorgfalt vorbereitet werde«. Auftragsgemäß darf tch in dieser entscheidende« Stunde nochmals betaue», daß di« NllMLer WeMW in Miner Miern. * Berlin. Zur Lösung der Kpise, die durch die Be- schlüsse des AeltestenrateS, daß weder der Reichstag noch der Haushaltsausschuß etnverusen werden, herbeigeführt wurde, nehmen die Berliner Blätter ausführlich Stellung. Die ,,G e r m a n t a" sagt, die heftige Krise habe ge zeigt, daß bei dem furchtbaren Ernst der politischen un wirtschaftlichen Lage der deutschen Politik eine ähnliche Belastungsprobe wre die der letzten Tage mutwillig nicht mehr zugemutet werden könne und dürfe. Sehr viel sei für die nächste und entscheidende Phase der Reichs-Polic it gewonnen, wenn diese Erfahrung nun die politischen Hand lungen der Parteien bestimme. Man werde in nicht langer Zeti die opfervolle Selbstdeschränkung, die iich die Mehr heitsparteien auferlegt hätten, a's eine staatSvoli i'cks Tat rühmen, die in entsct-eidender Stunde Vas deutsche Boll vor dem Abglerten in das Chaos bewahrt habe. — Tie D- A. Z. betont, die Deutsche Volksvartsi werde sich ihrer veränderten Haltung nur rühmen dürfen, wenn >ie inner- halb der nächsten acht oder vierzehn Tage sagen könne, daß die Kabinettsumbildung vollzogen fei Tie Volks carrei werde in ihrer Wählerschaft einen schweren Kamm -u be stehen haben, über Veiten Ausmaß sie sich keinen Illusionen htngeben sollte. — Die Börfenzeitung stellt isst. dcrH sich der Reichskanzler in seinem Ringen mit den Parteien -er Mitte und der Linken wider Erwarten aut durchsetzt und feine persönliche Autorität in parlamentarischem Sinne damit zweifellos erheblich gestärkt habe. — Ter Vor wärts hebt hervor, daß die Sozialdemokratie bei dem Verhandlungskamvf deS gestrigen Tages Cr'olge erzielt habe, die durch neue zähe Kämpfe in baldiger Zukunst airs gebaut werden müßten. Brüning habe einaclenkt. Tadurch fei die Krise vermieden worden. — Tie DeuttÄs Ta g e s z ettu n g spricht von einer vertagten Krise. Wenn der Reichskanzler den wohlmeinenden Rat 'einer Freunde auf rechtzeitige Berernrgung des Kabinetts angenommen hätte, hätte er eine gewisse Beruhigung im Volke geschahen und wäre schließlich nicht in eine so starke Abhängigkeit von der Sozialdemokratie gekommen, wie es nun leider der Fall sei. So habe der Kanzler mit der Siarrkövfigkeit eines romantischen Heroismus für die Solidarität der Regierung gegen die Volksstimmung gekäinpft, die einer besseren Dache würdig gewesen wäre. — Der Lokalan- zerger sagt, die Angst vor Neuwahlen habe Brüning noch einmal auf ganzer Linie Sieger werden lassen. Tb er dieses Sieges reckt froh werde, müsse bezweifelt werden, da er alsbald werde erkennen müssen, daß auch Die neue Notverordnung ein völlig untaugliches Mittel zur Rettung von Bolt und Wirtschaft darstelle. — Die Deutsche Zei tung schreibt, das Kabinett Brüning habe nicht den ge- ringsten Grund, sich des errungenen -Sieges zu freuen. Cs habe die einstweilige Fristung seiner Regterungsherrlickkctt nur um den Preis von Versprechungen an die Sozialdemo kratie erkaufen können. — Der Börsenkurier bebt hervor, daß die Festigkeit, die Dr. Brüning gegenüber den parlamentarischen Parteien bewiesen habe, eine neue Stär kung seiner Autorität und seines weltpolitisäfen Ansehens bedeute. Dieses sei da» wirksamste Mittel, um in den aus- ländischen Fincmzkreisen das Vertrauen wiederherzustellen. — Die Bossische Zeitung spricht von einem Sieg der Bevantwortung. Die Krise sei vermieden und die Möglich- keil, Vie angebahnten außenpolitischen Verhandlungen fort- zusetzen, für geraume Zeit gesichert. — Das Berliner Tageblatt sagt, es komme jetzt vor allem darauf an, wie die vorbereitenden Verhandlungen über die Aenderung der Notverordnung geführt würden und nicht minder taaus, wie die Finanzlage in "dem Augenblick sein werde, in dem der HaushaltSausschuß zur Aenderung der Verordnung zusammentrete. Ne MM« VW »Ler «rmilW 8rW. Newyork. (Funkspruch.) Die hiesigen Morgenblätter geben in ihren Leitartikeln einem Gefühl der Erleichterung über die Beilegung der deutschen und englische« Kabinetts krisen Ausdruck. „Newyork Times" bemerkt, es sei Grund zur Annahme vorhanden, baß auch die Finanzkrise in Deutschland bald wieder behoben sein werde. „Herald I Tribüne" meint, daß die Brüning-Regierung bisher wohl besser Deutschlands Interessen gedient hätte, als dies einer I MehrheitSregierung möglich gewesen wäre.'
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