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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.08.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-08-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193108240
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310824
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310824
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-08
- Tag1931-08-24
- Monat1931-08
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.08.1931
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Riesaer H Tageblatt »r-htcmschrist und Anzeiger lELbeblM Ml- Anzeiger). Vostsche-konto- TageLlatt Ries«. — Lrerden 1580. Fernruf Nr. 20. DaS Riesaer Tageblatt ist das zur DerSffentüchung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Gttokass«: Postfach Nr. LL Lroßeuhaia, des Amtsgerichts und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesch Riefa Nr. 22. des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. IS«. Montag, S1. August 1S3L, abends. 84. Jahr,. «Lai» Riesaer Lage blatt erscheint jede« Tag abend» >/,ü Uhr mit An»nabme der Sonn, und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall de» Eintreten« von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für die Nummer de» Ausgabetage» sind bis S Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 89 nun breite, 8 nun hohe Grundschrift-Zeue (6 Silben) 25 Gold-Pfennige; die 89 mm breite Reklamezeil« 190 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/^ Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt «lischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klag« eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unter!,oltungKbeilage -Erzähl« an d« Elbe*. — Im Fall« höher« Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe» d« Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSeinrichtungsn — hat der Bezieh« «inen Anspruch auf Lieferung od« Nachlieferung d« Zeitung ober auf Rückzahlung des Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestratze LS. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. »Ul' am knall M UMW M MlMg aal' »Mlislll!. 1,2S k1Misr«!sn vsffirit bei I.Sn«!srn uncl 6smsin6sn. VW Imlkcde stsvinett ruriwllgetteleil. Berlin, 24. August. Die Sicherung der haushalke von Reich, Ländern und Gemeinden ist das dringendste Gebot des Augenblicks. Die Reichsregierung wird darüber demnächst ein umfassen- des Gesamlprogramm veröffentlichen. Inzwischen gilt es. die Landesregierungen schon seht in den Stand z» sehen, einschneidende Sparmaßnahmen für sich und die Gemeinden durchzuführen, ohne dabei durch be stehendes Landesrecht etwa in wesentlichen Punkten gehin dert zu werden. Das Reichskabinett hak daher beschlossen, dem Herrn Reichspräsidenten den Erlaß einer Verordnung »Zur Sicherung der haushalte" vorzuschlagen, durch die die Landesregierungen ermächtigt werden, alle Maßnahmen, die zum Ausgleich der haushalte von Ländern und Gemeinden erforderlich sind, im Verordnungswege vorzuschreiben und dabei von dem bestehenden Landesrecht abzuwelchen. Die Landesregierungen können insbesondere bestimmen, daß und in welcher Weise die Personalausgaben und ande ren Ausgaben der Länder und Gemeinden herabgesetzt werden, wobei Verpflichtungen aus Verträgen unberührt bleiben, soweit es sich nicht um Personalausgaben handelt. Damit ist zunächst den Landesregierungen die Möglich kelt gegeben, aus schnellstem Wege das von ihrer Seite aus Erforderliche zu einem Etaksausglelch für sich und ihre Ge- meinden zu lun. Das Reich wird die zu seiner Zuständigkeit gehörenden Programmpunkte ehestens folgen lassen; damit wird gewährleistet, daß das ganze Sanierung-Programm spä testens am 1. Oktober 1931 in Lauf gefotzt worben kann. Ak Mn!« N KMMWkkW. )l Berlin. Wie wir erfahren, ist die vom Reichs kabinett gestern angckiindigte Verordnung zur Sicherung der Haushalte für etwa Mitte der Woche zu erwarten. Die amtliche Mitteilung selbst ließ bereits erkennen, daß die Reichsregierung das Problem, dessen Lösung damit einge- lcitct wird, für außerordentlich dringend hält. Sie wirb deshalb jeden Zeitverlust zu vermeiden suchen, zumal die Sanierung der Länder- und Gemeindefinanzen bereits bis zum 1. Oktober durchgefiihrt sein soll. Es stehen also nur etwa fünf Wochen zur Verfügung, eine zweifellos kurze Zeit, wenn man sich den Umfang der Aufgabe vor Augen hält, die den Ländern und Gemeinden hiermit gestellt ist. Nach den Unterlagen, die für den Beschluß des Reichs kabinetts maßgebend waren, beläuft sich das Gesamtdefizit bei Ländern und Gemeinden auf Milliarden Mark. Die Höhe dieses Fehlbetrages allein schon rechtfertigt nach Auf fassung politischer Kreise die durchgreifenden Maßnahmen, ohne die es sicher nicht abgehen wird. Die Einzelheiten die ser Maßnahmen werden übrigens noch nicht in der Notver ordnung enthalten sein. Sie wird vielmehr nur den Nahmen abgeben, der durch besondere Ausführungsbestimmungen ausgefüllt wird. Aber auch diese Anweisungen werden dar- auf Rücksicht nehmen, baß die Verhältnisse in den einzelnen Gemeinden verschieden liegen und daß dementsprechend in dividuell vorgegangen werden muß. Eine solche Anpassung an die örtlichen Bedingtheiten wird jedoch nicht hindern, baß Re Sparmaßnahmen mit aller Energie durchgeführt werden. Ob sich das Gesamtbefizit von Ländern und Gemeinde« aus diese Weise beseitige« läßt, ist heute noch nicht zu über sehen. Auch in Kreisen der Reichsregierung dürste man durchaus mit der Möglichkeit rechnen, daß das Reich schließ lich doch noch für einen Restfehlbetrag einspringen mnß. Zu- »i chst aber müsse» Länder und Gemeinde« einmal ehr Ne Herstes tun — das ist einer der Grundgedanken, die der R chösinanzministor «nd das Kabinett für unerläßlich hallen. Des weiteren liegt die Bedeutung der jetzt eingeleiteteu Sanierung darin, daß sie die unerläßliche Vorstufe für bas Wirtschaftsprogramm bildet, bas bas Reichskabinett dem deutschen Volk bis etwa Mitte September vorlege« will. Im Baseler Sachverständigenbericht wird das Gleichgewicht der öffentlichen Haushalte ausdrücklich als eine der drei Vor aussetzungen für die Kreditwürdigkeit eines Landes be zeichnet. Selbst nach den Stillhalteabkommen können nun der deutschen Wirtschaft während des nächsten halben Jahres noch Beträge abgezogen werde», deren Schätzung zwischen 80« Millionen und einer Milliarde schwankt. Nimmt man schließlich «och hinzu, daß wir zum Herbst eine größere langfristige Anleihe brauchen, um über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Winters hinwegznkommen, so wird die WWW »kl UMMMl »S L NM jf Berlin. Das Reichskabinett hat beschlossen, die Verordnung über die Erhebung einer Gebühr für Aus landsreisen vom 18. Juli 1931 mit Wirkung vom Mittwoch, dem 26. August 1931, ab anfzuhcben. Für Grenzübertritte, die nach Dienstag, dem 25. August 1931, erfolgen, kommt daher die Ausrcisegebühr nicht mehr in Frage. Eine Erstattung bereits entrichteter Ausreise gebühren kommt nur für die Fälle in Betracht, in denen der Grenzitbertritt «ach Dienstag, dem 25. August 1931» er folgt ist. MdigiW der MßmWk dmch «en WKM. )l Berlin. In der letzten Zeit mehren sich die Presse stimmen, die der Reichsregierung den Vorwurf machen, sie habe in der Frage der Herabsetzung der hohen Peufioueu und der Anrechnung von Nebencinkünften auf die Pensions bezüge nicht das Erforderliche getan. Hierzu ist folgendes zu bemerken: Zunächst wurde durch baS RetchSministergesetz vom 27. März 1930 bestimmt, daß der Reichskanzler und die Retchsminister keine Ministerpeusiouen, sondern nur mehr ein Uebergaugsgeld erhalten sollen. Sodann hat der Reichsfinanzminister mit Zustimmung der Retchsregierung am 81. August 1980 dem Reichsrat den Entwurf eines Gesetzes über Kürzung von Versorgungs- I bezögen (Pensionskürzungögckctzj vorgelegt. Dieser Ent wurf sicht eine Herabsetzung der hohen Pensionen und eine I Anrechnung von Ncbeneinkommeu auf die Pensionen vor. I Nach Annahme im Reichsrat ist der Entwurf am 2. Dez. 1930 dem Reichstag zugegangen, der ibn am 9. und 10. Dezember in erster Lesung beraten und dem Haushaltsausschuß über wiesen hat. Zu einer Beratung im Hauöhaltsausschuß ist es nicht mehr gekommen. Hiernach kann keinesfalls behauptet werden, daß die Neichsregierung die Regelung dieser Frage verzögert hat, vielmehr ist ihr Entwurf im Reichstag stecken geblieben. Angesichts der Schwierigkeiten, die in dieser Sache inso fern liegen, als ein Eingriff in verfassungsmäßig geschützte Rechte in Frage kommt, hält die Neichsregierung eine Er ledigung durch den Reichstag für zweckmäßig. BmiMiW WM UniMr-MrrWl. Berlin. Tie Verhandlungen im Neichsarbeitsmini- sterium über die Durchführung des 8 7 Absatz 1 im zweit«» Teil Kapitel I der Notverordnung vom 5. Inn» 1931 über die Löhne im Bereich des Neichsverbandes kommnnaler und an derer öffentlicher Arbeitgeberverbände führten beute nach, mittag zu einer Vereinbarung. Hiernach werden ab 27. Ang. die Löhne der in Betracht kommenden Arbeiter bis 4 Proz. gekürzt. Gleichzeitig sällt der Fraoenzulchlag fort. Ties« Regelung gilt vis 81. Oktober 1931. Ar UW Mimlt WWlrele». London. fFunksprnch.) Das Kabinett ist zurückgetreteu. Offiziell wird aus dem Palast mitgeteilt, daß die Bildung einer nationalen Regierung in Aussicht genommeu wor be« ist. MUM soll lm me Mmlt Wen. London. fFunkspr.) Reuter meldet, daß MacDouald das nationale Kabinett bilden wird. In der neuen Regie rung werden Konservative «nd Liberale sitzen. Baldwin und andere Parteiführer habe« ihre Zustimmung hierzu erteilt. London. (Funkspruch.) Zu der Audienz beim König, die heute vormittag stattfand, hat sich außer MacDonald, Henderson und Baldwin auch der Führer der Liberalen Sir Herbert Samuel begeben. Wie Reuter meldet, werde an MacDonald mit dem bringenden Ersuchen herangetreten, die Führung der nationalen Regierung zu übernehmen. London. (Funkspruch.) Das Leben des zweiten Kabi netts MacDonald hat zwei Jahre und zweieinhalb Monate gebauert. Nach den Wahlen vom Mai 1929, wo die Konser vativen ihre absolute Mehrheit von 400 Mitgliedern ein büßten und sich mit 260 Sitzen im neuen Unterhaus begnü gen mußten, trat die Negierung Baldwin zurück und Mac Donald bildete als Führer der nunmehr stärksten Partei bas neue Ministerium, dessen Ernennung durch -en König am 8. Juni 1929 erfolgte. Der Umstand, baß die Arbeiter regierung gegenüber der geschlossene»» Opposition in der Minderheit war, zwang sie zu dauernden Kompromissen mit der liberalen Partei und führte wiederholt dazu, daß sie bei wichtigen Abstimmungen nur mit einer knappen Mehrheit Sieger blieb. M MM MmNllM. Lediglich auf dem Gebiete der Außenpolitik zeigten sich die Liberalen in der Regel restlos einverstanden mit der Regierung, so bet bei» Verhandlungen über Reparationen und Rheinland-Räumung, bei der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zu Sowjetrußland und anläßlich der Londoner Flvttenverhandlungen. Ebenso billigten sie die in Aegypten und Indien verfolgte Politik der Mäßi gung. Seit dern vorigen Herbst hatten sich die Beziehungen zwischen beiden Parteien, wohl auch im Hinblick aus die ver sprochene Wahlreform, die den Liberalen bei Neuwahlen bessere Aussicht geboten hätte, ganz leidlich gestaltet. In der Frage der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hatte die Arbeiterpartei einen ernsten Mißerfolg zu verzeichne»», der umso schwerer ins Gewicht fällt, als die Partei währen des Wahlkampfes gerade auf diesem Gebiet dem Volke weit gehende Zusagen gemacht hatte. Während das Heer der Arbeitslosen bei Amtsantritt des Kabinetts MacDonald nur etwas über eine Million betrug, ist es jetzt aus über 2 700 900 Personen gestiegen. Diese Tatsache bildet wohl ebenso wie die zunehmende wirtschaftliche Not den Grund für das An, schwellen der konservativen Stimmen und das Zusammen» schrumpfen der Arbeiterstimmen bei den parlamentarischen Ersatzwahlen. Welche Folgen die Spaltung zwischen Mac Donald und Snowden auf der einen und Henderson und anderen hervorragenden Arbeiterführern auf der anderen Seite für die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse in de? Partei haben wird, läßt sich im Augenblick naturgemäß noch nicht sagen. Ile Mm dkl SewWM MM UM MkNklld. London. Die Haltung der Gcwcrkschasteu gegenüber den Vorschlägen der Regierung hat sich trotz der Ereignisse der letzten 48 Stunden jn keiner Weise geändert und bleibt ablehnend wie bisher. Der Vorsitzcude der Gewerkschaften, Artur Hayday, erklärte daß der Geucralra» der Gewerk schaften keine weitere Mitteilung von der Regierung erhal ten habe, daß sich aber alle seine Mitglieder während des Wochenendes in London aushalten, um jederzeit verfügbar zi» sein. Die Haltung der Gewerkschaften würde seit ihrer Erklärung an die Regierung, die unterbreiteten Vorschläge -em lÄewcrkschaftskongreß am 7. September in Bristol zur Entscheidung vorlegeu zn müssen, die gleiche bleiben, falls keine besonderen Ereignisse cintreien. Das ständige Wirt- schastskomitec der Gewerkschaften würde am nächsten Mitt woch in London zusammentreten, die Lage beraten und ent scheiden, ob vielleicht eine Einberufung des Gewerkschafts kongresses z« einem früheren Zeitpunkte als dem 7. Scp- tcmtztt ratsam erscheine. Auf jeden Fall liege es aber an der Regierung, den nächsten Schritt zu unternehmen. Bedeutung der Balancierung der Länder- und Gemeinde- I Reichsregicrung, dessen Ankündigung in der Presse, trotz haushalte vollends klar. Umso notwendiger ist nach Ans- einer gewissen Ueberraschnng des ersten Augenblicks, denn fassung politischer Kreise aber auch das feste Zusassen der j ja auch säst ausnahmslos begrüßt wird.
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