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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.09.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-09-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193109118
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310911
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310911
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-09
- Tag1931-09-11
- Monat1931-09
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.09.1931
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Riesaer G Tageblatt und Anzeiger (Ltbeblatt und Ammer). «M«--,-«« " Dresden 1SS0. DaS Riesaer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Gttokaff«: Großenhain, deS Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesig Riesa Nr. SL des Finanzamts Riesa und deS Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Drahtanschrift Lagrblatt Riesa, Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. SL 212. Freitag, 11. September 1931, abends. 84. Aakrg. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend» >/,6 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, aebübr. Für den Fall de« Eintreten» von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Malerialienpreise behalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Goetheftratze 59 Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. W AMUM W SMIW »MW. ..rin8psrimgen in groyem sui um! NrrwlkkNe krllöNung Ner Neuern". Wiener ein grober Tag im MerWr. * London. Das Unterhaus trat am Donnerstag nach mittag zu seinem „Großen Tag" zusammen. Die Galerien des Hauses waren überfüllt. Nachdem das Haus zunächst einige laufende Angelegen heiten erledigt hatte, erhob sich Schatzkanzler Snolvden jlt seiner mit großer Spannung erwarteten Rede. Ter schatzkanzler erklärte zunächst im allgemeinen, es sei kein Vergnügen für ihn, dem Volke neue Steuern aufzuerlcgcn, tber ein unausgeglichener Haushalt sei eines der Anzeichen finanzieller Unbeständigkeit und deshalb eine ernste An gelegenheit für das Land. Für seine Bewohner sei cs daher notwendig, ihre Finanzlage selbst wieder in unantastbare Sicherheit zu bringen. Es sei eine feststehende Tatsache, baß England seit geraumer Zeit über seine Verhältnisse und größtenteils von seinem Kapital gelebt habe. Diesem Uebelstand müsse abgeholfcn werden und zwar entweder durch Einschränkung der Ausgaben, oder dnrch Erhöhung der Einnahmen, oder durch eine Verbindung dieser beiden Maßnahmen. Das Schatzamt sehe sich im laufenden Jahr einem er heblichen Lteuerausfall gegenüber. Der veranschlagte Haushaltsfehlbetrag belaufe sich in diesem Jahre auf etwa 1,5 Milliarden Mark. Der Fehlbetrag für daS nächste Haushaltsjahr würde aus 3,4 Milliarden Mark veranschlagt. Einsparungen im großen Stile seien ebenso notwendig, wie eine drastische Erhöhung der Steuern. Neunzehntel der Sparvorlagen seien bereits von der letzten Regierung gut geheißen worden. Erhebliche Einsparungen in der Landes verteidigung und bei den zivilen Ministerien, sowie Ab striche bei den Arbeitslosenunterstützungen und Einsparun gen aus dem Straßenbausonds müßten im Lause des näch sten Jahres zu einer Ausgabenverminderung in Höhe von etwa 1,4 Milliarden Mark führen. Die jährliche Amortisa tion für die inneren Schulden, die bisher bestimmnugs- gemäß eine Milliarde Mark betragen sollte, würde aus 650 Millionen Mark herabgesetzt. Zu den Stcuererhöhungen erklärte der Schatzkanzler, baß die Einkommensteuer um 2^4 v. H. erhöht wurde. Un ter Berücksichtigung der vorgeschlageuen Einsparungen müßte dnrch zusätzliche Besteuerung ein Betrag von 780 Millionen Mark für das laufende Jahr und 1,6 Milliarden Mark für das nächste Haushaltsjahr aufgebracht werben. Er schlage eine Entlastung der Industrie etwa um denselben Betrag vor, um den er den Einkommenstcuersatz erhöht habe, indem der Industrie erlaubt werde, einen entsprechend höheren Betrag auf Anlagen und Maschinen abzuschreiben. Die Steuergrenze werde für Unverheiratete von 2700 Mark auf 2000 Mark und für Verheiratete von 4500 auf 8000 Mark herabgesetzt. Die Steuervergünstigung für Kin der solle von 1200 auf 1000 bczw. von 1000 auf 800 Mark herabgesetzt werden. Dafür aber solle Ende des Jahres die Summe, auf die bisher nur 2 Schilling pro Pfund Einkom mensteuer bezahlt wurde und die aus ein Sechstel des Netto einkommens kalkuliert wurde, aus der Grundlage eines Fünftels des Nettoeinkommens kalkuliert werden. Außer der Einkommensteuererhöhung solle die Sondersteuer für große Einkommen um 10 v. H. erhöht werbe«. Die Erhöhung der Merstener um 16 Pfg. je Liter trete ab Freitag ein. Das Ergebnis dieser Steuer werde auf SO Millionen Mark in diesem und auf 200 Millionen Mark im nächsten Jahre veranschlagt. Die Tabaksteuer solle von 8,10 Schilling auf 0,6 Schilling je Pfund erhöht werben. Das Ergebnis dieser Steuern werde in diesem Jahr auf SO Millionen und im nächsten Jahr auf 80 Millionen Mark veranschlagt. Die Benzinsteuer werbe um 17 Pfg. je 4^L Liter erhöht. Der Ertrag aus dieser Steuer werbe auf etwa 80 Millionen Mark in diesem Jahre und auf ISO Millionen Mark im nächsten Jahre veranschlagt. Die Lustbarkeitssteuer solle eine durchschnittliche Erhöhung um 2 v. H. erfahren. Der Ertrag dieser Steuer werde im Jahr auf SO Millionen Mark veranschlagt. Die Steuer solle am 9. November eingesührt werden und in diesem Haushaltsjahr noch 20 Millionen Mark einbringen. Der Gesamtübcrschnß werde sich schätzungsweise auf 80 Millionen Mark stellen. Das Finanzgesetz werde Möglichkeiten für die Konver tierung der Sprozentigen Kriegsanleihe zu einem niedrige ren Zinssätze vorsehen. Der Schatzkanzler gab in seiner Rede keine Einzelheiten über die Einsparungen, die 1,4 Milliarden RM. bringen sollen, aber er versprach, am Freitag ein Gesetz über die ganze Angelegenheit etnzubringen. Nach Snowden sprach als erster Redner der Opposition der frühere Handelsminister Graham, der zunächst be hauptete, der Bericht der May-Kommission habe England im Auslände sehr geschadet. Ei' müsse zngeben, daß die Steuer vorlage» der Regierung anscheinend sehr weitgehend seien; aber man könne sich noch kein endgültiges Urteil gestatten. Wenn die neuen Steuern schon früher etngebracht worben wären, so hätte vielleicht gar kein Regierungswechsel statt- zusindcn brauchen. Ter liberale Abgeordnete Runciman wandte sich zu nächst gegen die Behauptung des früheren Lords der Admiralität Alexander, daß die englischen Ranken Geld zum Zinssatz von 2 v. H. geborgt und zu 8 v. H. an Deutsch land wcitcrverliehen hätten. Die Behauptung entspreche nicht den Tatsachen; vielmehr hätten die Banken für das im Juli an Deutschland geliehene Gelb selber fast 4 v. H. und zu der Zeit, als der englische Bankdiskont auf 2Z4 v. H. gestanden habe, etwa 2,85 v. H. gezahlt. Der Redner er klärte sich im übrigen mit den Vorschlägen des Schatz kanzlers einverstanden und betonte die Wichtigkeit eines Ausgleichs der Handelsbilanz. Er glaube nicht daran, daß die Negierung dies durch die Einführung eines allgemeinen Schutzzolles erreichen würde; er schlage eine Untersuchung darüber vor, auf welche Weise die Einfuhr ausländischer Luxusgegenstände unterbunden werden könne. LukUSMarenelnfuhrserbot in England? London, 11. September. )m Mkerhause schlug der frühere Alirüsl?r Runciman (Liberal) vor, ebenso wie im Weltkriege ein Einfuhrverbot für ausländische Luxuswaren zu erlassen, um die Handels bilanz zu verbessern und den Druck auf die britische Wäh rung zu vermindern. In Frage kämen Automobile, Weine und Zigarren als Luxuswaren, deren Einfuhr verboten wer den könnte. Dieser Vorschlag hat die Regierung veranlaßt, ein Ko mitee von drei Sachverständigen ein;u»ehen, das unverzüg lich die Durchführbarkeit des Projektes zu prüfen hak. In der Unterhausdebatte befürwortet auch der Konser vative Lewis eine Einschränkung oder gänzliche Sperre der Einfuhr von Luxusartikeln oder solchen Waren, die im Lands selbst erzeugt werden können. Die oppisitionelle Arbeiterpartei beabsichtigt, sobald im Unterhaus in der zweiten Lesung der Sparoorlage die De batte eröffnet wird, eine Resolution folgenden Inhalts ein zubringen: „Obwohl das Haus die Notwendigkeit, das finan zielle Gleichgewicht zu erhalten, durchaus anerkennt, weigert es sich, Maßnahmen zu billigen, die einerseits die breiten Massen des lebensnotwendigen Unterhalts berauben wür den, während andere Teile der Bevölkerung auch weiterhin im Ueberfluß leben könnten, und die andererseits die Ar beitslosenzahl durch Beschränkung der Kaufkraft der Lohn- und Gehaltsempfänger vermehren würden." Ferner wird in der Resolution die Absicht der Regierung mißbilligt, Spar maßnahmen auf dem Wege der Kabinettsorder ohne vorhe rige Zustimmung des Unterhauses anzuordnen. Zie SMallmrliW «M Merl« WMiMkii. )( London. Tas Unterhaus billigte gestern gegen Mitternacht ohne Abstimmung die von Snowden unter breiteten Haushaltsvorlagen. M MlillW M «I Wkl««WM«. )s Berlin. Zwischen den zuständigen Ressorts des Reiches und Preußen haben gestern Besprechungen statt gefunden, die eine möglichst weitgehende Angleichung der Maßnahmen bezwecken, von denen bereits in den letzten Tagen die Rebe war. Dabei handelt es sich z. B. um die Pensionskürzung und Befördcrungssperre für die Beamten, die nach Auffassung der beteiligten Stellen am besten vom Reich aus durchgeftthrt werden, um zu vermeiden, daß alle Länder dieselben Einzelverfügungen treffen müssen. Aehn- lich sollen auch noch andere Dinge in Einklang gebracht werden. Bisher sind die Beratungen aber noch nicht zum Abschluß gekommen, und es ist mit der Veröffentlichung der preußischen Notverordnung auch erst im Laufe der nächsten Woche zu rechnen. Sie soll bekanntlich gleichzeitig mit der der Reichsmaßnahmcn erfolgen. Daraus ergibt sich von selbst, daß die bisher in der Presse ausgetauchten Mitteilungen über Einzelheiten nicht zutreffen können. So veröffentlicht ein Berliner Blatt heute abend eine eingehende Darstellung der angeblich be absichtigten Sparmaßnahmen im preußischen Schulwesen. Von unterrichteter preußischer Seite wird hierzu nur die Auskunft gegeben, baß richtiges mit anderem vermengt sei, das durch die ja jetzt noch nicht abgeschlossenen Verhand lungen überholt worden ist. Ebenso lassen sich die vom Reich geplanten Maßnahme« nur in Form von Ueberschriftcu wiedergebe«, ohne baß man vor der in der nächsten Woche stattfindenden Kabinetts sitzung sagen kann, wie sie in den Einzelheiten aussehen werden. Faßt man die Pläne in Stichworten zusammen, so handelt es sich um folgende Punkte: 1. Abbau der Sanszinssteuer. Im Reichssiuauzmiuiste- rinm wird an zwei Plänen gearbeitet, von denen der ein« eine Art Kapitalisierung der Steuer, der andere die Ein, spannung auch der Mieten in den Preisabbau Vorsicht. 2. Die gemischt städtisch-ländliche Siedlung für zunächst 100 000 Wohlsahrtsunterstützte. 8. Herabsetzung der hohen Pensionen über 12 000 M. 4. Zweijährige Bcsördcrungs- und Zulageusperre für Beamte. Außer diesen Maßnahmen, mit denen sicher zu rechnen ist, spricht man bekanntlich auch noch von anderen Plänen, so von weiteren Einsparungen am Etat, der Reform der Krisen- «nd Wohlfahrtssürsorge, der Schaffung einer Einsichtmöglichkeit bei den Banken und andres. Ueber die Gestaltung dieser Pläne wird sich erst im Lause der nächsten Woche Näheres sagen kaffen. M WM SMUWkUt WM. X Karlsruhe. Staatspräsident Josef Wittemann ist am Donnerstag abend um SS Uhr im Alter von 65 Jahren an einer Darminsektion gestorben. Er war seit einigen Tagen an einer Darminfektion erkrankt, wozu noch eine Nierenentzündung «nd Herzschwäche hin,»traten. Tie Abgeordnrtenlausbabn des Verstorbenen begann im Jahre 1SO5. Er gehörte dem badischen Parlament bis zu seiner Ernennung zum Präsidenten des RecknungShofeS an. Am 29. November trat Wittemann in die damals aus Zentrum und Sozialdemokraten gebildete Regierung ein und über nahm die Leitung deS Innenministeriums. Bei der Um- bildung der Regierung am 30. Juni ds. Js. trat er an die Spitz« der Justizministeriums. Diötentiirzung in England London, 11. September. Das Weißbuch über die von der Regierung geplanten Finanzmaßnahmen sieht eine zehn- prozentige Kürzung der Diäten der Parlamentsmitglieder vor, die vierhundert Pfund Sterling jährlich betragen. Bar IM UMn? Einzelziffern aus dem Sparprogramm. Ueber daS preußisch« Sparprogramm werde« in der Oeffentlichkeit irrig« Ziffern verbreit«t, di« wohl a«S einer Vermischung der getrennten Sparmoßnabmen für Staat und Gemeinden verrühren. Der preußische Staat bat in den letzten Monaten des Haushaltsjahres ein Defizit von 178 Millionen ab,«decken. Hiervon werden eingeipart: 45 Millionen dnrch die Einstellung von Zahlungen an dir Gemeinden infolge der Ersparnisse aus der »weiten Besol- dunaskürznng; 23 Millionen werden zurückbebalten von dem bisher an die Gemeinden gezahlten WobnungSbananteil der HauszinSsteuer, und 48 Millionen fließen an den Staat au« dem WobnungSbauanteil der HausrinSsteuer. Durch staatliche Sparmaßnahmen abzudecken bleiben 62 Millionen. Hiervon werden an sächlichen Ausgaben eiugespart 26 Mil lionen, sodaß noch 36 Millionen durch Kürzungen an den VersonalauSgabeu (Abbau von SunktionSzulagen, Ver schiebung von Einstufungen usw.) »« spare« find. M SW Arbeitslose in Berlin Berlin, 11. September. Die Zahl der unterstützten Er- ?»rbslolen in Berlin belief sich am 1. September auf rund 408 000 Personen gegen 318 000 am 1. September 1930.
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