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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.09.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-09-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193109254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310925
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310925
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-09
- Tag1931-09-25
- Monat1931-09
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.09.1931
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, kam der Notar und l außeror- l Ende des l war das aall keinen ten schwa nen. I». «rnier der nicht voll- ommenden :« 8. Ten- en. ES ist beteiligten somit der ! krönende kziebungen vieler und !g erhebe» le? iringk die pische ko- » Komitee s Angeles Welt ein- jedoch erst ie in glei- m führen- weden sich Sporkna- eine Ver- l ember. i Hal sich l der Ar- lilte Sep- ! oder srung der eine An- hrend der irund der ssteuerzu- zur Aus» charbeiter !6 698 aus fsarbeiter n der Ar» iis Mitte n August- ä367 oder isenunter- Berichts- o um 0,8 eine stär- des Säch- ete Herr Kalender- n Bericht and ihre kformvor- nate und : Monat umfassen :s Jahres ltjahr soll n. in zu er nmer aus igleichhcit beseitigt Osterfestes , die vor werden »enbigsten , insbe- ten Vor- : wichtige daß künf- , nämlich Monate bete der im indu- Monats-, en, brin- »rschlagcs sntereffcS ivS, daß ndes für machen »torischen ngen des auch die stark in Interesse Riesaer HTtlgebltl Drahtanschrift Tageblatt RteßL Fernruf Nr. 20. v-stsach Nr. LL Postscheckkonto: Dresden 153g. Gttokasse: Riesa Nr. ST. «t»d Anzlriger tStdebtatt mir Auztiger). Das Mesa« Lügeblatt Ist das zur Veröffentlichung d« amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Lroßenhain, des Amtsgerichts und der AmtLanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesig, der Finanzamts Mesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 224. Freitag, 25. September 1S31, abends. 84.Iahrg. Da« Riesaer Tageblatt «scheint jeden Tag abend» '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn» und Festtage. BezagSdret», gegen Doraurzahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall de» Eintreten» von Produktion-oerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» da» Recht der Preiierhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für die Nummer de» Ausgabetage» sind bi» S Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. 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I»ot über 5scksen! vsr ctsutscknsiionsle k.snc>tsgsubgeorctnete löget rpeictn vor «kor Press«. „Ersk Tsopolln" rum Kiicirktug nsct» krlerirlcksksksn gsstsrlet. Lurtius beim Asnrlsr. — Vie Rote cksr jsosniscken kegisrung in Senk eingegsngen. tsb. Dresden. Die Notverordnung kuriert nur an den Symptomen. In seiner Kritik an dem Staatshaushaltplan l331/32 stellte der deutschnationale Landtagöabgcordnete Professor Siegelt fest: „Die sächsische Negierung Schieck ist nur der verlängerte Arm des Kabinetts Brüning!" Wie recht — so führte der Vorsitzende der Ortsgruppe Dresden der Deutschnationalen Volkspartei Schriftsteller Gnratzsch in einer Pressekonferenz aus — der deutschnatio nale Redner damals gehabt hat, beweist mit aller Deutlich keit die Sparnotverordnung, die der sächsische Minister präsident jetzt dem sächsischen Volke präsentiert hat. Mit dieser Notverordnung aber bekennt sich die sächsische Staats regierung weiter z« einem System, das schon längst jede innere Berechtigung verloren hat. Auch für die sächsische Regierung, so schloß der Ortsgruppenvorsitzende — gilt die Forderung Hugcnbergs, die er in bezug auf die Reichs regierung ausgestellt hat: „Verantwortlich ist der Reichs kanzler und das ganze Kabinett. Die einzig würdige Ant wort wäre sein Rücktritt «nd die Anslösung von Reichstag und Landtag, um nach den Gesetzen politischen Anstandes Has Urteil des Volkes entgegenzunehmen!" Landtagsabgeordneter Tögel präzisierte dann die Stellungnahme der Dcntschnationalen Volkspartei zur sächsischen Notverordnung. Er führte dabei folgendes aus: Die Notverordnung greift in außerordent lich weitgehender Weise in bas sächsische Staats- und Kul turleben ein. Geht sie dein Grunbübel an den Leib ober kuriert man weiter nur an den Symptomen? Zieht man aus den Fehlern der Vergangenheit energisch die notwen digen Schlüsse, ober aber hält man mit untauglichen Mit teln am alten System fest? Geht diese Verordnung den Weg zurück zum organischen Staatsgcdanken oder bleibt sie an der mechanistischen Staatsidce hängen? Man muß zu geben, daß sich das Kabinett Schieck die Arbeit nicht leicht gemacht hat. Aus der Verordnung spricht auch der Mut der Verantwortung und Unpopularität. Die Deutschnationale Volkspartei stellt aber fest, baß sie seit 1 Jahre die Regie rung gewarnt hat. Sic lehnt jede Verantwortung für die Politik des sächsischen Kabinetts nnb damit auch für die Verordnung und ihre Folgen ab. Im ganzen gesehen, füh ren diese Maßnahmen die nötige Heilung nicht herbei. Neben einer Anzahl anerkennenswerter organischer Refor men wird im großen ganzen die Not rein finanziell gesehen und mechanisch zu beseitigen versucht. Die Verordnung ist kein klares zielsicheres Abrücken vom Wege, sondern ein krampfhaftes Bemühen, das alte morsche System noch einige Tage am Leben z« erhalten. Die Verordnung stellt eine Fortsetzung und Vollendung mechanistischer Grundsätze bar, verlagert die Verantivortung aus dem Selbstverwaltungs körper in die Negierungsämter, Zentralismus und Mecha nismus führen zum Verlust der Individualität und Selbst verwaltung. Weil man die organischen LcbenSbeziehnnge« zerrissen hat, deswegen ist das heutige System zum Unter gang verurteilt. Die Notverordnung der sächsischen Regierung stützt sich auf die Reichsnotverordnung vom 24. August. Dadurch werden die Lanbesgesetze außer Kraft gesetzt. Diese Ver ordnung des Reiches steht wider die Verfassung. Die Deutschnationale Volkspartet hat schon am S. Juni darauf, hingewiesen, dast die Notverordnungen eine« glatten Ber» sassungsvrnch darstelle«. Dies gilt auch für die Sächsische Notverordnung. Die Negierung hat es vorgezogen, die Notverordnung ohne Fühlungnahme mit dem Parlament als Maßnahme etner Diktatur herauszugeben. Regierungen anderer Länder haben anders gehandelt. Es muß festgestellt werben, daß das Ende des parlamentarisch-demokratische« Systems in Deutschland die Zerstörung der BiSmarckschen Neichsorganisation, ber Steinsche« Selbstverwaltung und die Diktatur ist. Die Sächsische Notverordnung ist aus einem Geiste geboren, der am alten zerbrochenen System fcsthält. Ihr fehlt schöpferischer Geist und neugestaltenbe Kraft. Die Notverordnung legt ber Beamtenschaft große und schwere Opfer auf. Das ist aber eine ganz selbstver ständliche Folge des Systems, nach dem regiert worden ist. Man hat immcrmehr Behörden geschossen. Ziel der Reor» ganisation muß sein, von möglichst wenig Beamten möglichst gut regiert zu werden. Deshalb spielen Leistung und Vor bildung beim Wicderausbo« eine große Rolle. Das Kabinett Schieck ist an diese Frage nicht herangegangen. Die Partei, buchbeamten bleiben unangetastet in ihren Aemtern. Wir brauchen gute Beamte, die viel leisten und gut bezahlt wer de»» sollen. Es rächt sich bitter, baß man seit Jahren auch unter Mit- Wirkung der Beamtengewerkschasten eine Reamtenpolitik trieb, ohne die Lcbensbeziehungen zur Wirtschaft anzuerken nen. Mechanisch hat man Steuern aus der Wirtschaft ge preßt. um «ine« immer größer werdende» Verwaltungs apparat zu finanziere». Nun ist mau am Ende. Deshalb auch hier ohne Systemänderung keine Hilfe. Rettet die Wirtschaft, dann rettet ihr die Verwaltung. Eine Systemänderung ist aber auch nötig, um bas erschüt terte Vertrauen ber Beamtenschaft zum Staat wieder her zustellen. Die Beamtenschaft ist auch heute noch opferbereit. Man muß aber wissen, warum man die schweren Entbeh rungen tragen muß. Das wichtigste Glied unserer Knltur- gemeinschast ist die Schale. Tie Notverordnung bringt weitgehende Eingriffe organisatorischer und persönlicher Art. Nach dem verlorenem Krieg war uns geblieben: Die deutsche-Arbeit, sie ist nicht mehr, die christliche und deutsche Schule, sie wurde bekämpft, die Nachkriegspolitik hat die Volksschule ans ihrer sittlich-religiöse« Atmosphäre hinab gezogen in den Kulturkampf und die Parteipolitik. Eine gut organisierte Lehrerschaft hat sich in ihrer Mehrheit der marxistischen Idee angeschlossen, die Bildung mechanisiert und Sianbesfragen retu materialistisch behandelt. Tie Schulpolitik wurde losgelöst von ber wirtschastlichen Lei stungsfähigkeit des Volkes. So mußte es zu einem finan ziellen Zusammenbruch komme«. Die Frage ist, ob die Maß nahmen der Notverordnungen auch eine geistige Not be dinge. Es ist zu fragen: Was hat die Regierung getan, um die sittlich-religiösen Grundlagen wieder herznstelleu, ES muß gefordert werden, daß die Neuorganisation den Reli gionsunterricht sicherstellt. Die nationalen Kräfte müssen wieder zum Leber» erweckt werden. Die Regierung hat sich davor gefürchtet, die akademische Bildung der Volksschullehrer zu beseitigen. Große Teile der Bevölkerung, einschließlich der einsichtsvollen Lehrer, hätten Verständnis für diese Maßnahme gehabt, die nach Angabe des Ministerpräsidenten Schieck eine Ersparnis von jährlich 35 Millionen im Beharruugszustande erbringen konnte. Die seminaristische Lehrerbildung hat jahrzehnte lang die Grundlage einer sehr wertvollen Erziehung und Bildung ergeben. Mit aller Schärfe muh man die Erhöhung des Schulgeldes verurteilen. Diese Maßnahme stellt einen schweren Schlag gegen die Familien des Volkes bar, die selbst in schwerer Not ringen. Hätte man die akademische Lehrerbildung beseitigt, dann hätte man viel mehr gespart. Wir hatten früher die Gemeindeschule, die vielfach einen in dividuellen Organismus darstellt. Durch die Notverord nung vollendet sich die Entwicklung der Staatsschule. Die Versehbarkeit des Lehrers wirb eingeführt. Bei den Gemeinden vollendet sich der Zusammenbruch ber Steinschen Selbstverwaltung. Hier versagt die ' Not verordnung in besonders starker Weise. Anstatt den Weg zurückzugehen zur Selbstverwaltung und die Gemeinden mit Verantwortungen zu belasten, tritt anstelle des Selbst verwaltungskörpers ber Regierungskommiffar. Es fehlt nur noch, daß man die Gemeindeverordneten auch offiziell nach Hause schickt. Richtig ist die Steigerung der Veraut- Berlin. (Funkspruch.) Das Rcichskabinett ist heute mittag wieder zusammcngetreten, um die Beratungen über bas Herbstprogramm fortzusetzen. Den Vormittag haben die Ressorts benützt, um die Fragen weiter zu klären, in denen sich gestern noch. Schwierigkeiten zeigten. Das wichtigste Er gebnis der gestrigen Beratungen dürfte in einer Verstän digung über die Entschuldung ber Gemeinden zu suchen sein. Der hierfür gefundenen Lösung kommt insofern auch eine gewisse grundsätzliche Bedeutung zu, als die Entschuldungs aktion nicht von den Ländern, sondern vom Reich durchge führt werden wird. Der Kanzler hatte heute vormittag auch eine Unter redung mit dem Präsidenten des Verbandes der preußischen Landgemeinden, dem Abgeordneten Dr. Gcreke, nm ihn über die Beschlüsse des Reichskabinetts zu informieren. Mit den meiste« der anderen Fragen ist bas Kabinett gestern noch nicht fertig geworden. So muß zum Beispiel auch bas Projekt der Kleinsiedlung noch weiterberaten wer den. Ebenso ist die umstrittenste der zur Behandlung stehenden Fragen, die Senkung ber Hauszinssteuer, noch nicht erledigt. Auch die Senkung nnd Herabsetzung der gro ße»» Pensionen scheint jetzt doch wieder stärkeren verfassungs rechtlichen Bedenken zu begegnen, so daß noch keineswegs feststcht, ob das Kabinett sie beschließen wird. Schließlich scheinen sich die Nachrichten zu bestätigen, daß eine Zusammenlegung von Krisen- und Wohlsi»hr»ssürsorge im Augenblick noch nicht zu erwarte« ist. Der Schwerpunkt Wörtlichkeit bei den Bürgermeistern. Ter tote Mechanis mus tritt besonders dort hervor; wo es sich um die Belol- bungsregelung der Bürgermeister handelt. Tie Politik ber Städte ist die Politik der Bürgermeister gewesen. Jetzt rächen sich die Sünden der kommunalen Revolution. Durch die Verordnungen werden die führenden Persönlichkeiten nach der Zahl der Einwohner gruppiert. Tie Verordnung ist hier ebenfalls im Verwaltungsmäßigem steckengeblieben. Warum hat man nicht die Gcmeinbekammcr beseitigt, die schon lange keine Daseinsberechtigung mehr hat. Warum ordnet man nicht die sofortige Beseitigung aller kommunaler Regiebetriebe an? Tie große Zahl der leerstehenden Wohnungen in Sach sen berechtigt zu weitgehendem Abbau der Wohnnngs- zwangSwirtschast durch Herabsetzung der Mietgreazen. Tie politischen Folgen einer solchen Politik werden recht nach teilig sein. Nunmehr haben die Selbstverwaltungskörper in Stadt nud Land nichts mehr zu beschließen. Aus ihnen werden Tiskntierklubs werden, die ihren politischen Kamps auf dem Buckel der Regierung aussechken werden. Um die Einnahmen zu steigern, bringt die Notverord, nnng Erhöhung von Steuern und Gebühren. Viel ist ia auf diesem Gebiet nicht mehr übrig geblieben. Ter Reichs fiskus hat alles für sich in Anspruch genommen. Warum hat die Regierung es nicht gewagt, die Stenerkreibeit der Konsumvereine anzntasteu? Aber auch wahrscheinlich wer den die Einnahmeschätzungen ber Negierung nicht erfüllt werben. Tas Ende der Politik des heutigen Systems ist eine Einkommeusseukung in katastrophale« Ausmaße« und daraus solgt eine Kauskrastschrnmplung, die zu niedrige« Steuer- nnd andere» Einnahme» führen mnß. Tie Fort führung der Verwaltungsreform ist zweifellos das beste Stück der Notverordnung. Man muß aber feststellen, daß vieles zuspätkommt. Man hat bisher den Mut nicht gehabt, um durchzuführen, was richtig und nötig war. Rot über wachsen, Not im Reiche und Not im Volke, das ist daS Ergebnis des Systems, das man in Weimar aus, baute aus dem Satze: Das Volk hat aus ber ganzen Linie gesiegt. Jetzt sind wir soweit, daß unser Reich, unser Land, unsere Gemeinden, unsere Kultur, unsere Schule, unsere Wirtschaft zerbrochen sind. Man bedanke sich bei denen, die zu klug waren, um ans ber Geschichte zu lernen, die zu weise waren, um die Lebensgesetze in Staat und Wirtschaft zu beachten, die sich einbildeten, daß sich die Welt nach ihrem Kopse forme. Die Notverordnung des sächsischen Kabinetts bringt keine neuen Grundlagen des Nnsbaucs, bringt nnr schüch terne Ansätze einer Reform. Hier wird der Erfolg versagt bleiben, weil das Beamtenkabinett verzichtet, sich dem Kampfe der nationalen Opposition anzuschlietzen. der Arbeitslosensürsorge liege zur Zeit in ber Reichsavstalt zur Arbeitslosenversicherung, in deren Vorstand seit gestern eingehende Verhandlungen darüber stattfindcn, welche Maß nahmen einem zu erwartenden Defizit entgegcngestellt wer den können. In unterrichteten Kreise»» rechnet man nun damit, daß die Beratung des Herbstprogrammcs doch noch mehrere Tage in Anspruch nehmen wird, so daß eS kaum vor Mitt woch oder Donnerstag nächster Woche fertig werden dürfte. * Keine Erhöhung der Umsatzsteuer beabsichtigt. Berlin. sFunkspriich.) Zu den in der Press« umlaufen den Gerüchten, das Reichskabinett habe in seiner gestrigen Sitzung die Frage der Erhöhung der Umsatzsteuer erörtert, erfahre»» wir von zuständiger Stelle, daß im Reichskabinett von einer Erhöhung der Umsatzsteuer nichts bekannt ist. Der Krakatau wieder in Tätigkeit Amsterdam, 25. September. Meldungen au« Bakari» zufolge ist der Jnselvulkan Krakatau wieder in Tätigkeit. L, erfolgten Ausbrüche, die die höhe von zweihundert Meter l erreichten. Die Heuergarbe ist weithia sichtbar. Oss KsbinsN bsrst zvsitsr. knlLLkuIciunsssIrtion clsr kslcker ßür üis Vsmsinelen. dßsus Lckvllerlsksttsn kür rlvr Vrokpenrlonen.
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