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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.10.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-10-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193110149
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19311014
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19311014
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-10
- Tag1931-10-14
- Monat1931-10
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.10.1931
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Riesaer G Tageblatt Mittwoch, 14. Oktober 1981, abends. 249 84. Jahrg Da« Riesa« Laa« bl aebühr. Für den F« für di« Nummer d«S A: di« 8S wn> breit«, 8 o Drahtanschrift Lageblatt Sites«. Fernruf Nr. 20. Postfach«».«. Poftscheckkontm Dresden IVSst. »trokass«: Riesa Nr. SS. «ttd Anzeiger (LldrdlM and Äuzeiger». DaS Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SlmtShaupkmannschaft Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Rates der Stadt Riesch de» Finanzamt» Riesa-und de» Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Da» Riesa« Lag« blatt «schein» sed«, La, abend» >/,« Uhr mit Aulnahm« d« Sonn» und Festtag«. BejU««prrt», g«g«n Darauszahlung, für «in«n Monat 2 Mark 25 Pfennig ohn« Zustell, gebühr. Für den Fall b«» Gintteten« von Produktion»vert«u«rungrn, Erhöhungen d« Löhne und Materialienpreise behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich sür Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. kriiniiM krlllsnmg vor Hem keiclMsg Ssginn dsL psrlsmsntsrircksn knrseksiSungrksmpfss. Optimistircks SsurtsIIung Ssr Sdrtimmungrsdsscktvn. Nie IieWkiteWkii ReiWWMllWWei!. vdz. Berlin. Nach der grotzdn ReichSkanzlerrede ist das Hauptinteresse im Reichstag den kommenden par lamentarischen Entscheidungen zugewandt, die für Freitag abend oder Sonnabend zu erwarten sind. Die große politische Aussprache würde, weun alle Parteien ihre drei- tündige Redezeit voll ausnuhten, etwa 35 Stunden in Än- pruch nehmen. Man erwartet ober, daß noch aus diese und ene Stunde verzichtet wird, so daß die Entscheidung noch n dieser Woche erfolgen kann. Wie diese Entscheidung aus- sallen wird, ist in den Wandelgängen des Reichstags Gegen stand lebhaften Rätselratens. Angesichts des guten Ein drucks, den die Kanzlerrede gemacht hat, rechnet man in parlamentarischen Kreisen aber überwiegend damit, daß die Mißtraueusanträge abgelehnt werden und Brüning im Reichstag wieder eine, wenn auch kleine, Mehrheit erhal ten wird. Mißtraueusanträge gegen das Gesamtkabinett liegen von den Deutschnationalen, den Nationalsozialisten und den Kommunisten vor. Die Kommunisten haben dar über hinaus Mißtraueusanträge gegen die Minister Groencr Stegerwald und Schiele eingebracht. Für die Mißtrauens anträge werden mit der Opposition voraussichtlich 20 Abgeordnete der Deutschen Bolkspartei und ein Teil der Wirtschaftspartei stimmen. Bom Landvolk glaubt man nicht, daß es in seiner Mehrheit bereit wäre, der Regierung im Augenblick ernste Schwierigkeiten zu bereiten. Unter diesen Uniständen erwartet man mit ziemlicher Sicherheit eine Mehrheit für Brüning, zumal auch bei Bolkspartei und Wirtschaftspartel zum mindesten ein Teil der Abge ordneten, die der Führerparole nicht folgen, sich nicht mit Stimmenthaltung begnüge», soudcrn offen für die Regie rung eintreten dürste. Bezüglich der Sozialdemokraten steht bereits fest, daß sie gegen die Mißtrauensanträge stimmen werden, und man glaubt sogar, daß die Fraktion diesmal vollkommen geschlossen austreten wird, ohne daß ein Abstimmungszwang ausgeübt werden müßte. Gleich zeitig mit den MitztrauenSanträgen hat der Reichstug über die zahlreichen Notverordnungen zu entscheiden, die in den verflossenen sechs Monaten von der Regierung erlassen worden sind. Hier liegen die Dinge etwas schwieriger, da auch innerhalb der dm fstegierung stützenden Parteien ernste Abänderungswünsche vorhanden sind, die sich nicht nur auf die Bayerische Bolkspartei beschränken. Auch die Ehristl.-Soztalen und das Landvolk haben einige Wünsche. Ebenso haben die Sozialdemokraten ein umfangreiches Ge- sehesprogramm etngebracht, durch das die verschiedensten Bestimmungen der Notverordnungen geändert werden sol len. Die Sozialdemokraten wollen die Notverordnungen im gegenwärtigen Augenblick nicht zu Fall bringen, sie wünschen aber, daß ihre Aenderungsanträge der Aus schußberatung überwiesen werden. Es wird sich erst in den nächsten Tagen zeigen, wie sich die Regierung zu die sen Absichten stellen wird. Es werden sicherlich noch manche Verhandlungen mit dem Reichskanzler notwendig sein, um eine gemeinsame Plattform für die Erledigung der zahl reichen Wünsch« der Parteien zu flichen. Trotz dieser Ungewißheit, die über die Haltung einzel ner Truppen der gemäßigten Rechten noch besteht, herrscht, wie gesagt, eine optimistische Auffassung über die Aussichten des Kabinetts vor. Die Abstimmung über da« Mißtrauen«- votum wird voraussichtlich am Freitagabend, spätesten» am Sonnabend stattfinden, so daß flch der Reichstag dann also noch in dieser Woche vertagen würde, und zwar, wenn nicht. Außergewöhnliche, eintritt, bi« zum Januar oder Februar, wir glauben zu wissen, daß auch die Sozialdemokraten einem solchen Beschluß zustimmen werden. MÄMlkl Mullis M Am AMT )( Berlin, 18. Oktober. Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Reichstages nach der Sommerpause stand bekanntlich nur die Entgegennahme eiuer Erklär««« der Reichsregierung. Wir haben bereits gestern den Ansang der Erklärung des Reichskanzlers veröffentlicht. Dr. Brüning führte u. a. noch folgendes aus: Deutschland fordert bet aller verständnisvollen Rücksicht nahme aus die Lebensnotwendigkeiten der Nachbarn die Verwirklichung des Grundsatzes der Gerechtigkeit und der Gleichberechtig««» ««ter de« Völker«. Augenbltckslösungen unter dem Druck dringender materieller Not würden schlimmere Folgen haben, als der gegenwärtige Zustand. Die weiter um sich greifende Zerrüttung der Kredit wirtschaft der Welt hat die Reichsregierung von Woche zu Woche vor neue Aufgaben gestellt. Die Reichsregierung nimmt sür sich als eine« Erfolg in Anspruch, daß sie recht zeitig mit entscheidende« Sparmaßnahme« und mit möglich ster Senkung der Erzeugungskosten begonnen hat. Hier durch allein ist verhindert worden, daß die gesunden Grund lagen der deutschen Volkswirtschaft völlig erschüttert wor den sind. Das Beispiel der Reichsregierung hat Nachah mung in der ganzen Welt gefunden. Maßnahmen wie die Bereitstellung des Schuldentilgungsfonds haben in den kritischen Zeiten der Bankenschwierigkeiten sich geradezu als eine Rettung erwiesen. Die Reichsregierung wurde durch Entschließungen, die allerdings hart «nd unpopnlär waren, in die Lage versetzt, gerade in dieser Zeit zur Ret tung der Privatwirtschaft schwebende Schulden in Höhe von nahezu 800 Millionen znrückznzahle«. Die Krise des eng lischen Pfundes stellt Reichsregierung und Reichsbauk vor neue Ausgabe«. Noch stärker als in den vergangenen Mo naten ist eine Einstellung von Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik anfeinander und eine Anpassung des deutschen Selbstkosten- und Preisniveaus an die wirtschaftliche Ent wicklung nötig. Die Reichsregierung, die sich schon in den vergangenen Monaten des Rates hervorragender wirtschaftlicher Sach verständiger bedient hat, hat in Uebereinstimmung mit dem Reichspräsidenten beschlossen, einen Wirtschastsbeirat zu er nennen. Mit ihm gemeinsam wird sie in kurzer Frist ein Wirtschastsprogramm sür die nächste« Monate ausarbeiteu. Dieses Programm hat als erste Voraussetzung die Aufrecht erhaltung der Stabilität nuferer Währung, an der unter keine« Umstände« gerüttelt werbe« darf. lLebh. Beifall s Von entscheidender Wichtigkeit ist die Durchführung eines Plaues zur Tilgung der kurzfristige« Schulde« »nd «ine endgültige Klärung der Reparationsfrage. Die Schwie rigkeiten, in denen sich Deutschland durch Krieg, Inflation und Reparationslasten befand, haben dazu geführt, daß die große« Unternehm»«»«» darch auSläuoisch« Kredite «ine kehr starke Expansion betreibe« konnte», während Mittel stand, kleinere »nd mittlere Industrie znrückgebliebe« find. Die Kreditpileae gerade sür Mittelstand, kleinere und mittlere Industrie muß auch bei der Bankerrpolitik in der Zukunft eine der wichtigsten Aufgabe« sei«. Landwirtschaft, Grundbesitz «nd Industrie leide« ««ter z« hohe« Zinssätze». Ihre Senkung ist ei» anderes uner läßliches Mittel zur Herabsetzung der Produktionskosten, «en« wir nicht z« einer völlige« Schrumpfung der deut sche» Wirtschaft komme« wolle«. Die Sozialpolitik mutz derartig gestaltet und gehandhabt werden, daß sie sich den finanziellen nnd wirtschaftlichen Notwendigkeiten einsügt. Dabet kann an dem verfassungs mäßig verbrieften MttbestimmungSrecht der Arbeitnehmer schaft nicht vorbeigegangen werben. Vor allem gilt das auch sür den Tarifgedanken, der als solcher gesund ist und er halten werden muß, aber größerer Elastizität in der Hand habung bedarf. Damit muß Hand tn Hand gehen die Be handlung der Kartellfrage, da die Preisgestaltung den wech selnden wirtschaftlichen Bedingungen und der gesunkenen Kaufkraft im Inland schnell angepaßt werden muß. Eine Verzinsung «nd Tilgung der kommerzielle» Schul de« ist nicht möglich, weun de« deutsche« Waren die Welt märkte gesperrt werde«. Diese Politik führt zu einer Zer rüttung der Weltwirtschaft und zur völlige« Verarmung aller Völker. Die Reichsregierung ist gewillt, alle Schritte zu tun, um einer solchen Politik zu begegnen. Ebenso klar ist sie sich allerdings darüber, daß die Bedeutung des Bin nenmarktes stärker in de« Vordergrund treten wird. Die- sem Ziele dienen auch die Pläne einer erweiterten und be schleunigten Siedlung auf dem Laude «nd im Vorfeld der Städte, die gleichzeitig eine seelische Entlastung von dem Druck der Arbeitslosigkeit bringen soll. Einschränkungen der Einfuhr werden im wesentlichen dort erfolgen müssen, wo die heimische Produktion, insbe sondere die Landwirtschaft, die vorliegenden Bedürfnisse ausreichend und zu angemessenen Preisen decken kann. Das deutsche Volk hat im instinktiven Sjewaßtseiu, baß ei« klarer, ehrlicher, wen« auch dorniger Weg zum Erfolg und zur Freiheit führe« kau«, bislang die schwerste» Opfer ertrage«. Es hat gerade in den Woche« der Baukeukrise sich dadurch eine Achtung i« der Welt erobert, die in der Außen politik ein wertvolles Aktiv«« darstellt. Bei dieser Opfer fähigkeit ist es aber Pflicht der Reichsregierung, alle Ver such« der Ausnutzung der Notlage des Staates »nd der Wirtschaft durch unwahrhatte Agitation z« verhindern. A«S diesem Grnnde sind durch Notverordnungen scharfe Maß nahmen getroffen, die dem arbeitsamen und ordnungslie benden Volke die Gewißheit geben sollen, daß die Aufrecht erhaltung der öffentlichen Sicherheit auch kür die Znknn't gewährleistet ist. Die Reichsregierung ist sich bewnßt, daß Notverordnungen und polizeiliche Maßnahmen allein nicht ausreichen. Sie bedurfte dabei der hingehenden Arbeit eines unter Opfer« und erschwerenden Umständen oslicht- tren tätige» Berussbeamtentums. Das Volk, «nd vor allem die Jugend, muß vor den Einflüssen der Zersetzung geschützt und vom Geiste der Vaterlandsliebe nnd Ovfer- willigkeit erfüllt sein. Tie Regiernug wird alle Kraft in de» Dienst ihrer vornehmsten Aufgabe zur Rettung des Vaterlandes stelle«. Diese Erklärung -wird von den inzwischen im Saal er schienenen Kommunisten wiederholt durch laute Zurufe unterbrochen: „J.G. Farben in der Negierung!", „Militär diktatur!" usw. Von den Mittelparteien und stellenweise auch von den Sozialdemokraten kamen Zustimmungsrufe, Im Anschluß an die Verlesung dieser Erklärung führt der Reichskanzler in freier Rede aus, es sei notwendig, über einige Vorgänge in der letzten Zeit eine offene Aufklärung zu geben. Die Verschärfung der Krise habe in letzter Zeil zu einem Zustand geführt, wie ihn die moderne Wirtschafts geschichte noch nicht kenne. Ter Kanzler betont, er könne mit Befriedigung sestftelle», daß jetzt auch aus de« Kreisen der Rechtsoppofitiou bas Bestehen einer Weltkrise nicht mehr geleugnet werde. Ueberall sehe man ein, daß sich die Welt in einer ganz außergewöhnlichen Lage befinde. Außerge wöhnlich« Verhältnisse erforderten außergewöhnliche Maß nahme». Wir haben uns, so erklärt der Kanzler weiter, der Sag« schneller angepaßt, als andere Länder. Die deutsche Regie rung hat sich zwar früher unpopulär gemacht als andere Regierungen, sie hat aber dem Volke dadurch erspart, mit einem Schlage vor ganz »«stürzenden Maßnahme» zu stehe«. Man hat mich einen Zögerer genannt. Aber ich frage, wo unser Volk heute stände, wenn ich im Sommer dem Drängen nachgegeben und das Moratorium oder den Zahlungsaufschub ausgesprochen hätte (Beifalls. Ich laste mich lieber jeden Tag als Landesverräter be schimpfen, als daß ich die Nerven verliere und von dem Weg abweiche, den ich eingeschlageu habe. An dem Tage, an dem der Reichstag das von mir verlangt, würde ich sofort zurück treten (Beifall!). Es wäre in dieser schweren Zeit nationa les Erfordernis, baß sich eine Regierung aller verantwor» tnngsbewußte« Parteien zusammenfindet. Ich würde be reit sei«, i» einer solche» Regierung den kleinste» «nd nied rigste« Posten auzunehmen. Leider Gottes ist die Bildung einer solchen Regierung in Deutschland ausgeschlossen. In der schicksalsschwerste» Zeit »nseres Volkes sind »nsere Par tei«» nicht zur Zusammenarbeit bereit, sondern richten lie ber Fronten gegeneinander auf, statt sich in einfacher Pflicht erfüllung für das ganze Deutschland zusammeiizusinden. Darum habe ich mich entschlossen, eine Regierung zu bilde«, die noch unabhängiger von Parteien und Araktious- beschlüsten ist als die frühere. Dem Volke wird in dieser schweren Zeit nicht gedient durch die Formen des politische» Kampfes, die sich auf der Harzburger Tagung gezeigt haben und die auch nicht die Chancen des Erfolges einer kommen den Rechtsregierung sichern können. Wenn man Panik stimmung macht über die Lage der Deutschen Reichsbank, daun zerstört mau auch die Grundlagen einer kommenden Negierung. (Beifall.) Ich weise Ausdrücke zurück, die den Glauben des deutschen Volkes au seine Währung erschüttern köuue« (erneuter Beifall). « Die Deutsche Reichsbank hat nichts zu verheimliche«. Es wäre verlockend für die Regierung, den Forderungen von rechts zu folgen, wenn sie populär sein wollte. Eine Ne gierung, die etwa die Mark an die Entwicklung des eng lische« Pfundes anlehut, hätte Notverordnungen nicht nötig. (Zuruf von den Komm.: Lehnen Sie die Mark lieber an den Sowjetrubel anl — Große Heiterkeit) Ich habe bei Uebernahme des Kanzleramts zu einem Wirtschaftssachver ständigen gesagt: „Ich weiß, daß die Aufgabe, die ich jetzt übernehme, zu VN Prozent verloren ist!" Das war nicht Schuld des Kabinetts Hermann Müller, sondern schuld wäre« die Fehler, die iuSgesamt die öffentliche Hand «nd ei» Teil der Privatwirtschaft gemacht habe». Es ist eine Lreditinflation Nus dem Ausland« etngetreten, die den ge sunden Menschenverstand vernebelt und einen Schleier über alle Dinge gebreitet hat. (Fortsetzung des Berichts in der 1. Beilage.) NiUl bescvle Le SommverM-wummer Her Messer IsgeMattes!
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