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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.11.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-11-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193111251
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19311125
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19311125
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-11
- Tag1931-11-25
- Monat1931-11
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.11.1931
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Riesaer M Tageblatt ««d Anrriger jSlbeblM mü Au-eiM. Tageblatt M«s«. , _ - Dresden ISS«. Fernruf Str. 22. Da» Mesa« Tageblatt tft da» zur Veröffentlichung d« amtlichen Bekanntmachungen d« Lmt-Hanptmannschaft «irokaff«: Postfach Rn LL Eroßeuhain. de» Amtsgericht» und d« Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, des Rates der Stadt Riesch Riesa Nr. 5L de» Finanzamt» Mesa und de» Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 274. Mittwoch, 25. November 1S31, abends. 84. Anhrg. Da« Mesa« Tag» die" «rschetut fet«, Laa abend« '/,« llhr mit Lusnabm, der Sonn- und Festtage. BezusSPret«, gegen DorauSzahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ahn« Zustell, »ebühr. Für den Fall de« Eintreten« oonProduktionSverteuerungen, Erhöhungen d« Löhn« und Materialienpreis- behalten wir un« da« Rech: der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Gaetheftraste LS. verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. i , » im , M üem M her MhenM-Mserm Di« tiefere« Gründe des Fehlschlags. d. London. Ministerpräsident MacDonalb verhan delte am Montag mit einer Reihe von Führern der indi schen Minderheiten, um ihre Ausfassungen vom Stand der Konferenz-Verhandlungen zu erfahren. Am Dienstag empfing er Mahatma Gandhi in Privat-Audienz. Gleich zeitig gab er bekannt, bah er noch vor den Weihnachts ferien im Unterhaus eine Regierungserklärung über den Stand der Verhandlungen im St. James Palast abgeben werde. Diese Erklärung ist notwendig geworden durch den Vorstoß, den di« Dieharbs unter Führung von Churchill und Lord Lloyd, die von dem Presseg«waltigen Lord Rothermere unterstützt werden, gegen dt« Indien-Politik des Ministerpräsidenten machten. Aber auch die gemäßig- ten Konservativen haben den Glauben an einen Erfolg der weiten Runden-Tisch-Konferenz verloren. Was das be sagt, ergibt sich klar schon aus der statistischen Tatsache, daß cs sich bei den Berfassungsfragen Indien» um bas poli tische Schicksal von 850 Millionen Menschen handelt, also einer Bevölkerung, die etwa so groß ist wie die von ganz Europa. Erst vor kurzem bot sich Ministerpräsident Ramsay MacDonald der Runden-Tisch-Konferenz an, das Schieds richter- und Schlichtungsamt bei all den inner-indischen Streitigkeiten zu übernehmen. Die Mohammedaner und indischen Minderheiten erklärten sich mit dem Vorschläge MacDonalds einverstanden, doch wünschten sie, daß nicht der Ministerpräsident allein, sondern das Gesauftkabinett als Schlichter funktionieren sollte. Mahatma Gandhi, der etwa !)N Prozent der indischen Hindus vertritt, lehnte aber den Vorschlag des Ministerpräsidenten rundweg ab. Trotz aller Bemühungen konnten sich die Herren am Runden Tisch über die Rechte der Minderheiten und di« Sicherheiten nicht einigen, die von den Engländern für den Fall verlangt werden, daß Indien der Dominion-Status gewährt wird. Die Gegensätze der Religion und der Raste erwiesen sich als so tief, daß «ine V«rbindungSbrücke nicht geschlagen werden konnte. Die Frage, die jetzt den Mini sterpräsidenten und das Kabinett beschäftigt, ist lediglich di«, wie ohne größeren Schaden anzurichten der Runden- Tisch-Konferenz «in möglichst friedliches politisches Be gräbnis geschafft werden kann. Man denkt daran, Aus schüsse einznsetzen, die in den nächsten Monaten di« zahl reichen noch ungelösten Versassungsfragen weiter erörtern und zweckentsprechende Berichte ausarbeiten sollen. Der Ausgang der letzten Unterhauswahlen, die erdrückende konservative Mehrheit im Unterhaus und die wachsende» Schwierigkeiten, auf die MacDonald mit seiner Indien- Politik stößt, mußten naturnotwendtg dazu führen, baß der Nundcn-Tisch-Konferenz nicht der Erfolg beschieben war, an den viele Engländer und Inder, selbst Mahatma Gandhi, noch vor wenigen Monaten glaubten. Die Ent wicklung der englisch-indischen Beziehungen ist, wenn nicht alles täuscht, um Jahr« zurückgeworfen. AM »es NemmliMM HkkReWiU Berlin. (Funkspruch.) Der Berwaltungsrat der Deut, schen Reichsbahngesellschaft tagte am 28. und 24. November in Berlin. Seiner Beschlußfassung unterlag die Berwen» düng der steuerfreie« Reichsbahnanleihe 1981, deren gün stiges Ergebnis zum guten Teil auch als der Ausdruck des allgemeinen Vertrauens in daS Reichsbahnunternehmen betrachtet werden darf. Der Ertrag der Auleihe wirb ent sprechend den Abmachungen mit der Reichsregierung für zu sätzliche Aufträge der Reichsbahn verwendet, um zur Linde rung der Arbeitsnot «ach Kräfteu beizntrage». Die Auf träge im Werte von 259 Millionen Reichsmark sollen unter Berücksichtigung des Bedürfnisses der Reichsbahn möglichst den notleidenden Wirtschaftszweigen und Rotgebiete« im Reiche zngnte kommen. Bei der Vergebung wird auch daraus geachtet, daß Handwerk und Kleiuindnstrie besondere Be rücksichtigung finden. Von größeren Bauten ist die Elektri sierung der Wannseebahn hervorzuheben. Der Verwaltungsrat beschäftigte sich ferner mit der laufenden Einnahmcgestaltung bei der Reichsbahn. Von Jahresanfang bis Ende Oktober wurden gegenüber dem gleichen Zeitraum in 1986 rund »88 Millionen RM. oder 19,5 Prozent weniger eingenommen. Mit dem Jahre 1929 im Vergleich gesetzt beläuft sich die Mindereinnahme in 1931 auf 1,3 Milliarden Reichsmark oder 28,1 Prozent. Mit diesen Verlusten können die Ersparnisse bet den Personal-, sowie Sachausgaben nicht Schritt halten. Seit der Tariferhöhung im Oktober 1928 sind für Son, bcrtarismaßnahmen allein über 150 Millionen RM. anfge- wandt worpen. Hinzu kommen weitere Tariferleichterungen mit einem jährlichen Ausfall von rund SS Millionen RM. Weitere Tarifermäßignngen für bestimmte Sondergebiet« sind entsprechend de« Wnnsche der Reichsregierung in Aus sicht genommen. Als notwendige Ergänz««» der KraftverkehrSordnnug betrachtet der Verwaltungsrat die. seit langem von der Reichsbahn erstrebte Ordn««» i« Sveditiouswese«. zur MI der LMWvMlMi. Die Wahlen zum Landtagspräsidium, die gcschäftsord- nungsgemäß in der 1. Sitzung des Wintertagungsabschnitles vorzunehmen waren und denen von verschiedenen Seiten eine gewisse symbolische Bedeutung zugeschrieben worden war, haben ein in mancher Hinsicht überraschendes Ergebnis gehabt. Zwar mußte mit der Wiederwahl eines Sozialde mokraten zum Lanütagspräsidenten gerechnet werden, nach dem sich die bürgerlichen Parteien einschließlich der Natio nalsozialisten, die diesmal unbedingt einen bürgerlichen Kandidaten durchbringen wollten, nicht auf eine einheitliche Kandidatur hatten einigen können. Interessant ist, daß bei dem ersten ungültigen Wahlgang auf den sozialdemokrati schen Kandidaten Wecket 3S Stimmen entfallen waren, wäh rend der nationalsozialistische Kandidat und der zweite bür gerliche Kandidat Hentschel iWirtschaftspartei) je 23 Stim men erhalten hatten. Es ist anzunehmen, daß neben den Sozialdemokraten auch die drei Staatsparteiler gemäß einer früheren Erklärung in dem ersten Wahlgang für den sozialdemokratischen Kandidaten gestimmt haben. Bei dem zweiten gültigen Wahlgang erhielt dann Weckel nur 33 Stimmen, während Hentschel 26 Stimmen auf sich vereinigen konnte und damit in die Stichwahl kam. Demnach müssen also zwei Staatspartcilcr in diesem Wahlgang für Hentschel gestimmt haben. Wenn sie beabsichtigten, damit die Wahl des sozialdemokratischen Kandidaten zu sichern, so haben sie ihr Ziel erreicht, denn, da die Nationalsozialisten in der Stich wahl zwischen Weckel und Hentschel ihre Stimmen wiederum für Kunz abgaben, konnte der sozialdemokratische Kandidat die Mehrheit der Stimmen aus sich vereinigen. Bei der endgültigen Wahl des Landtagspräsibentcn, bei der Weckel 86 Stimmen erhielt, muß außer den Sozial demokraten und Staatsparteilern noch ein weiterer Abge ordneter — wohl ein Volksnationaler — für Weckel ge stimmt haben. Die Nationalsozialisten sahen in diesem Er gebnis ein „offensichtliches Bctrugsmanvvcr" und verlieben darauf den Sitzungssaal. War die Wahl des Landtagspräsidcnten noch nicht gegen alle Erwartung ausgefallen, so gab cs eine große Ueber- raschung, als der Staatspartcilcr Elans für den Posten des 1. Vizepräsidenten seinen Parteigenossen Bretschncider vor schlug. Dies war für die Wirtschastsparteiler, die nun nicht mehr auf eine Mehrheit für ihren Kandidaten rechnen konn ten, bas Signal, in ihrer Mehrheit ebenfalls den Saal zu verlassen. So konnte der Abgeordnete Bretschncider mit den 37 Stimmen der Sozialdemokraten, Staatsparteiler und Volksnationalen zum 1. Vizepräsidenten gewählt werben. Die zweite Ueberraschung gab cs, als bei der Wahl des 2. Vizepräsidenten der volksnationalc Abgeordnete Lasse mit 32 Stimmen gewählt wurde, obwohl für diese Wahl nur der kommunistische Abgeordnete Herrmann in Vorschlag ge bracht worden war. Es darf wohl angenommen werden, daß die 32 Stimmen des Abg. Lasse von den Sozialdemokraten stammen, während die Mitglieder der bürgerlichen Parteien — es wurden nur noch drei Stimmzettel siir den volks parteilichen Abgeordneten Hickmann abgegeben — an der Abstimmung kaum noch teilnahmcn. Als das Fazit des angekündigten bürgerlichen Vorstoßes ist also sestzustcllen, daß das Landtagspräsidium sich in Zu kunft aus einem Sozialdemokraten, einem Staatspartcilcr »nd einem Volksuationalen zusammensetzt. Daran wird auch eine noch so ausführliche Erörterung der „Schuldfrage" ans bürgerlicher Seite nichts wehr ändern können. sind fortgeschwommen" und von sozialdemokratischer Seite wurde dem Redner zugerufen' „Wie kann man nur seine Wut so zur Schau tragen". Schließlich erklärte Enterlein, daß die Wirtschaftspartei an der Besetzung des zweiten Vize- präsidentenpostens kein Interesse mehr habe. Geschlossen verließen auch die wirtschaftsparteilichen Abgeordneten den Saal. Bei der jetzt vorgenommenen Wahl des z w e i t e n V i» zepräsidenten erhielten der volksnationale Abg. L a sse 32, der deutschvolksparteiliche Abg. D. Hickmann 3 und der Kommunist Hermann 9 Stimmen; sieben Zettel waren unbe schrieben. Abg. Lasse nahm die Wahl an. Für Lasse stimm ten auch die Sozialdemokraten. Der bisherige Vizepräsident D. Hickmann kehrt also auf seinen Posten nicht mehr zurück. Zu Schriftführern wurden gewählt die Abgeord neten Mucker (Soz.), Kautzsch (Soz.), Hartsch (Soz.), Frau Thümmel (Soz.), Hausse (Landvolk) und Gün ther iWirtschaftspartei). An der bisherigen Zusammen setzung der verschiedenen Ausschüsse änderte sich nichts. Die nächste Sitzung findet am 3. Dezember, mittags 1 Uhr, statt. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung stehen die Wahlen zur Gemeindekammer und zum Landeseisen bahnrat sowie die erste Beratung über das neue Baugesetz. Der kommunistische Antrag aus Auflösung des Landtage» wird erst in einer späteren Sitzung behandelt werden. M MWderlU. Dresden, 25. November. Zu Beginn der ersten Vollsitzung des Landtags im neuen Tagungsabschnitt gab Präsident Weckel bekannt, daß drei Abgeordnete fehlten, und zwar die Abgeordneten Dr. Eckardt (Dnat.) und die Kommunisten Schneider und Frl. Groh. Abg. Renner (Kom.) beantragte, zunächst über die Auf lösung des Landtags abzustimmen. Da Widerspruch erfolgte, ging das Haus zur Tagesordnung über. Man trat darauf in die Wahl des Landtagspräsidenten eln. Abg. Dr. Fritsch (Rats.) verlas namens seiner Frak tion eine Erklärung, daß die Nationalsozialisten schon bei der letzten Wahl des Präsidiums die Forderung aufgestellt hät ten, daß kein Marxist Landtagspräsident werden dürfe; als stärkste nichtmarxistische Fraktion beanspruche seine Partei den Präsidentenposten und schlage hierfür den Abg. Kunze vor. Nach längeren Ausführungen des Abg. Böchel (Soz.), der sich gegen die Kommunisten wandte, wurde die Wahl handlung vorgenommen. Vorgeschlagen wurden für den Präsidentenposten außer dem Abgeordneten Kunz die Abgeordneten Hentschel Mp.), Weckel (Soz.) und Herrmann (Komm.). Präsident Weckel aab bekannt, daß 91 Stimmen abgegeben worden seien. Die Auszählung ergab jedoch, daß tatsächlich insgesamt 92 Stim men abgegeben worden waren, so daß die Wahlhand lung wiederholt werden mußte. Diesmal wurden 93 Stimmzettel abgegeben. Davon entfielen auf weckel 33, Hentschel 2V, Ann; 23 und Herrmann 11 Stimmen. Bei der hiernach erfolgten Stichwahl zwischen weckel und Hentschel wurden 82 Stimmen abgegeben. Hiervon entfielen auf Weckel 36, auf Hentschel 31, auf Kunz 14 und auf Herrmann 11 Stimmen. Nach dem Ergebnis der Stichwahl ist somit Präsident wek- kel wiederaewäblt. Im Anschluß an den Wahlakt gab Abg. Dr. Fritsch (Nats.) die Erklärung ab, daß seine Fraktion das Ergebnis der Präsidentenwahl als ein „Betrug-manöver" auf- fasse und sich an der Wahl des Präsidiums daher nicht weiter beteiligen werde. Hierauf oerlteßendieNational- sozialisten den Sitzungssaal. Zum ersten Vizepräsidenten wurden vorge schlagen die Abg. Herrmann, Hentschel und Bretschneider (Staatsp.). Daraufhin zog die W irts chaftspartei ihren Kandidaten Hentschel zurück und ein Teil ihrer Abge ordneten verließ gleichfalls den Saal. Bei der anschließenden Wahlhandlung wurden für Bret schneider 37 und für Herrmann 11 Stimmzettel abgegeben. Die übrigen Zettel waren teils beschrieben, teils zersplittert. Auf Grund dieses Ergebnisses gilt der Abg. Bretschnei- der für gewählt. Präsident Weckel erklärte darauf unter lebhaster Unruhe die Sitzung für unterbrochen. Auch die wlrlschaslsparleiler ziehen au» Nach mehr als eineinhalbstündiger Pause trat das Haus wieder zusammen. Der wirlschaftsparteiliche Abg. Enter lein bezeichnete den Ausgang der Wahlen als unwürdig und richtete heftige Angriffe gegen dis Nationalsozialisten, die Volksnationalen und die Staatsparteiler, die die Schuld trügen, daß ein bürgerlicher Kandidat, nämlich der Wirt- schaftsparteiler Hentschel, nicht als erster Vizenräsideni ge wählt worden ist. Die Ausführungen EnterlT'ins wurden ost durch Gelächter und ZwiIchenruse einzelner Ab- geordneter unterbrochen. Abg. Kunz (Nats.) ries; „Die Felle LScksiseksk i.sncitsg. NerkvllrMger psrlsmenlsttf^us. — Vie veeMspsttelen skdslten slen sus Der Sächsische Landtag hat in seiner gestrige« erste« Sitzung der Wintertagung seinen Vorstand ne« gewählt. Das Ergebnis haben wir bereits gestern mitgetcilt. Es war voranszufehe«, daß die Wahlhandlung nicht glatt vor sich gehe« würde, da es nicht gelungen war, die verschiedene« Interessen der einzelnen Gruppen z« überbrücke«. Drei Kandidaten kamen für den Präsidentenposten ernsthaft in Frage: ei« Sozialdemokrat, ein National - soziatist und ein bürgerliches Fraktionsmit- glied. Wäre eS möglich gewesen, zwischen de« National sozialisten «nb wenigstens den rechtsbürgerliche« Parteien eine Vereinbarung zustande zu bringen, so wäre die Wieder wahl des Sozialdemokraten Weckel vereitelt worden. Da aber im erste« Wahlgang die Mehrzahl der bürgerliche« Fraktionen für den Wirtschastsparteiler Hentschel stimmte «nd in der dann folgenden Stichwahl zwischen Hentschel und Weckel die Nationalsozialisten beiseite bliebe«, in dem sie wiederum Zettel für ihren Kandidaten Kunz abgaben, errang Weckel die Mehrheit.
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