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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.03.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-03-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193203072
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320307
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320307
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-03
- Tag1932-03-07
- Monat1932-03
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.03.1932
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RiesaerD Tageblatt MWMM «O InMßWü. »«-.»«- Postfach Ar. ». , deS AnttSgmicht» «ab d« Amttamvaltschast beim AmMgmtcht Micha, du» Rat«» der Vtadt Nßchy d«» Fiucmzamtt Riesa und de« Hauptzollarutt Mekß« LehörblicherfMtt bestimmt« Blatt. ivrttd« UM, Attokast, SS Monte«, 7. Mir; 1VS2, eben»«. 8S. Jahr,. Da« Rttfme Logebla« erscheint ttdeu Le« abmd« V Ye mit AnSnabm« der Son», und Festtage. veznySpret», «gen Borau«»ahl»na, für einen Monat s Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbqng UM. LI4 Muschi. Postgebühr (ohne Zustellung»^»-«). Für den Fall de« «intreten« von Prodnktion«oerteuerungm, Erhöhung»» der Löhne und Materialtenpreis« behalten wir uns da« «echt der Preis- «chShuug und Nachforoerung vor. Nuzrt,«U für di« Stummer de« Ausgabetage« sind btt » Uhr vormittag« aufzugeben nndim voran« M bezahl«»; «In« Gewähr für da« Erschein«, an bestimmt«» Lag«» und Plätze» wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 8V nun breite, » nun hoh« Grundschrift-Zeil« (S Silben) Ä> Gold-Pfenntg«; die 8» ww breit« Reklamezeil« ISO Gold-Pfennig«; zeitraubeaber und tabellarischer Satz tiO»/, Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klag« «ingezogrn werden mutz oder d«r Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«, und Arsüllunggort: Riesa. Achttägig« Unter ha ltungtbeilag« „Erzähler an der Elb«-. — Im Fall« höberer Gewalt — Krieg od«r sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferant«» ober der Besörderungeeiurichtungr» — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung ob« Ratblleserung d«r Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezug«preise«. AvIaMouabruck und Berlag: Sanger U Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestrsh« bI. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich llhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrtch, Mchu. Wahlfreihett! Täglich liest man gegenwärtig in einem Teile der Presse den Prote st, daß durch die Zeitungsverbote, durch di« Polizeilichen Auflagen bei Persammlungsgenehmigungen, die Einschränkungen der Plakatpropaganda und die Polizei- liche Ueberwachung der Versammlungstätigkeit, kurz durch die Bestimmungen der verschiedenen Notverordnungen zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen der Artikel 125 der Reichsverfassung verletzt werd«, dessen erster Satz lautet: „Wahlfreiheit und Wahlgeheimnis sind gewähr leistet." Man macht darauf aufmerksam, daß durch die Notver ordnungen auf Grund des Artikels 48 der Reichsver fassung zwar ein« ganze Reihe von Berfassungsartikeln außer Kraft gesetzt werden könnte, nicht aber der oben genannte Artikel 125 der Reichsverfassung. Das ist richtig, es wird aber hinzugcsügt, daß man den Begriff der „Wahlfreiheit" so weit wie möglich fassen müsse. Und dazu gehöre nicht nur die Freiheit des Wahl aktes selbst, sondern auch der der Information über die politische Situation, dazu gehöre auch das jedem ^Deut schen natürlicherweise gegebene Grundrecht der Schimpf freiheit. Gegenüber solchen Protesten muß daran erinnert wer den, daß es niemals die Absicht, Ziel und Effekt der Not verordnungen zur Bekämpfung Politischer Ausschreitungen gewesen ist, irgendwie die Freiheit der politischen Be tätigung einzuschrSinken, soweit sie sich im Rahmen sach licher Auseinandersetzungen hält. Man mag das System solcher Notverordnungen für uner wünscht halten, man mag es auch beklagen, daß die Regie rung keinen anderen Weg wußte, um des heillosen, zer setzenden Gesinnungskampfes Herr zu werden und wieder den Streit der Meinungen, Parteien und Weltanschauungen in dem Rahmen anständiger Sachlichkeit zurückzuweisen. Daß aber mit den Notverordnungen die Wahlfrei- yeit selbst angetastet würde — und der Begriff der „Wahlfreiheit" sei dabei in dem weiteren Umfange ange nommen, der auch die Wahlvorbereitungen durch die öffent liche Propaganda einschließt — das kann mit gutem Ge wissen nicht behauptet werden. Es kommt hinzu, daß sich die Notverordnungen nicht nur gegen eine einzelne Partei richten oder gegen die Gesamtheit der Opposition, sie treffen die gesamte deutsche Öffentlichkeit, wenn sie sich im politischen Kampf betätigt. Es handelt sich bei ihnen nicht um ein Aus nahmegesetz gegen irgendeine politische Richtung. Dieser ihr völlig allgemeiner Charakter — gegen eine einseitige Handhabung gibt es das Beschwerderecht, in gewissen Fällen sogar bis zum Reichsgericht — läßt ebenfalls den Vorwurf emer Beschränkung der Wahlfreiheit grundsätzlich nicht zu. Es ist allerdings möglich, daß diese oder jene Partei glaubt, den Wahlkampf ohne Verstöße gegen di« Notverordnungen überhaupt nicht führen zu können, daß die Begründungen ihrer Bestrebungen so dürftig oder ihr eigener Charakter so entartet ist, daß sie sich nur durch Beschimpfungen der führenden Persönlichkeiten des Staates und seiner Einrichtungen glaubt Gehör verschaffen zu können. Es sei hier nicht untersucht, ob es z. B. solche Parteien in Deutschland gibt. Gäbe es sie aber — und das hat der Gesetzgeber bestimmt nicht angenommen — so müßten sie natürlich die Notverordnungen gegen vokl- tische Ausschreitungen als ein gegen sie gerichtetes Aus nahmegesetz empfinden. Aber das wäre dann nicht ihre eigene Schuld und nicht die des Gesetzgebers, der dann offenbar von ihr eine höhere und besser« Meinung gehabt hätte als sie selbst. Der an den Reichspräsidenten gerichtete Appell, aus „Ritterlichkeit" die Notverordnung aufzuheben, hat dem nach keinen anderen Sinn und konnte ihn nicht haben, als mit der Ausnutzung dieser Eigenschaft der Reichs präsidenten frei« Bahn für alle möglichen „Unritter lichkeiten" zu gewinnen. In den letzten Wochen ist ein« Reihe von Zeitungsverboten, die auf längere Frist ver hängt waren, nachträglich abgekürzt worden, so daß diese genügend Zeit und Spielraum bekamen, sich am Wahl kampf ausgiebig zu beteiligen. Auch> sonst scheinen die Notverordnungen geflissentlich milder gehandhabt zu wer de», als es vor Wochen der Fall war. * »egst« -es 8koba«hlka»»se; vertiu, 7. März. Mit dem gestrigen Sonntag setzte der Kampf für die Wahl des Reichsprchidenten in aller Schärfe ein. In Königsberg sprach auf einer Kundgebung der Staatspartei Reichsfinanzminister Dr. Dietrtch über „Auf- bau oder Chaos? Hindenburg oder Hitler?" Der Minister wandte sich gegen den Schlachtruf der Gegner „Das System muß fallen und Hindenburg mit ihm!" Aber es scheine, al» ob etwa» wie Aufatmen durch da» Bolt gehe und daß na mentlich auch die rechts von uns stehenden Element« die ungeheure Gefahr de» Recbtsraditalismu» begreifen und sich gegen ihn wenden, wie es Reden des deütfchnattonalen Kan didaten erkennen ließen. Der Minister schloß mit einem Appell an Ostpreußen, da» Land der Heimat Hinden burg», da» dieser befreit habe von dem russischen Einfall. Oüvreuken müm und «erde Ltodeobura wählen. MM Ulks M MWWll Is. 8l«l III Kl WklMvllli Alls Will II Nessln. kl Berlin. Reichsmiuister Dr. Groener hat folgendes Schreiben an de» Führer der nationalsozialistische« Partei, Adolf Hitler, gerichtet. Sehr geehrter Herr Hitler! Sie haben am Sonntag, den 28. 2. 82, Vertreter der ausländischen Presse empfangen, um ihnen den Inhalt eines Brieses an den Herrn Reichspräsidenten mttzuteilen, der erst mehrere Stunden nach diesem Empfang in die Hände de» Adressaten gelangt ist. Die Würde de» deutsche» Staatsober hauptes gebietet die persönliche Beantwortung eiueS Schrei- oens z« verweigern, das nur formell an feine Adresse ge richtet war, praktisch aber einer a» daS Ausland gerichtete» Propaganda diene» sollte. Die Dinge, die Sie vorgebracht haben, ersorder» aber eine öffentliche Antwort. Sie haben in dieser Kundgebung gegenüber der anSläu- dtfchen» Presse einen Appell an den Reichspräsidenten gerichtet, in di« Handhabung -er Maßnahmen elnzugretfen, die die Regierungen des Reiches und der Länder zur Wah rung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Wahlkampfes zu treffen haben. Sie erwart«, vom General feldmarschall von Hindenburg, daß er hierbei mit Rücksicht auf seine persönliche Kandidatur die ihm als Reichspräsident gegebenen Rechte zur Anwendung bringe« solle. Ihr Appell au die „Prinzipien der Ritterlichkeit", d«» Sie damit ver binde«, veranlaßt «ich zu der ösfeutliche» Klarstellung, daß der Versuchs eiue« Man«, der siebe« Fahre laug «tu bewun derungswürdiges Zeugnis seines Bemühens am «i«e objek tive Amtsführung abgelegt hat, tu GewiffeuSkouflikt zwi schen Amtspflicht und persönlicher Loyalität zu bringe«, meinem Empfinde« für Ritterlichkeit widerspricht. Ach hätte jedenfalls erwartet, daß die persönliche Behandlung, die Ahne« noch vor wenige« Monaten dnrch de« Herr« ReichS- präsibeute« zuteil geworden ist, a« den Methode« Ihrer Wahlpropaganba nicht spurlos vorübergehe« würde. Zn einzelnen Ähre» Beschwerden habe ich folgende» z« bemerken: Als ReichSinnenmtnister bin ich für die Sicherung der Wahlfreiheit verantwortlich. Wahlfreiheit bedeutet die Sicherung der freie« Willensentschließnng des einzelne« Staatsbürgers gegenüber Versuchen, dnrch Terror «nd Zwang eine Wahlbeeiuflnffnng auszuübe«. Wahlsreiheit fei aber nicht ein Freibrief für alle Ausschreitungen im poli tischen Kampf. Ihr Hinweis auf eine angebliche Verfassungs widrigkeit der bestehenden Verordnungen während des Wahlkampfe» geht an -em klaren Siu« Le» Artikel» IW -er ReichSverfaflung vorbei. Sie rnfe« den Schutz des Reichspräsidenten an gegen Teile des Wahlanfrnfes der SPD., in bene« die Befürch tung ausgesprochen wird, daß Ihre Wahl Krieg «nd Bürger krieg und die Vernichtung aller staatsbürgerliche« Frohei ten zmc Folge haben könne. Vergleicht man diese dnnkle« Prophezeiungen mit de« Aufrufe« und Kundgebungen, di« Ihre Partei seit Jahr und Tag über ihre Gegner in Deutsch ¬ land verbreitet hat, so kann die mit eine« Male gezeigt« Empfindlichkeit nur Berwnudernng auSlöse«. Ich bi« zwar kein politischer Propagandist, aber ich möchte doch anuehmeu, daß eS für Sie ei» einfaches Mittel gäbe, sich selbst gegen di« Ihne« ««berechtigt erscheinend«, Befürchtungen zu wahre« — nämlich endlich einmal die klare Hervorhebung Ihrer po sitive« Ziele, «m damit die ernste Sorge Millionen Deut scher n« di« Entwicklung unserer Außenpolitik und die in späterer Znknnst liegende» Gefahren einer bolschewistische» E»twickl»»g z» zerstreue«. Sie »ehme» mit Recht für sich i» Anspruch, daß der Wahlkampf auch gegen Ihre Person ritterlich geführt »erde. Ich zögere deshalb nicht, auf Grund der von Ihne« voraw legte« Bescheinigung der österreichische« Behörde in Lmz die Behaupt»««, Sie feie« österreichischer Deserteur gewesen, als ««richtig z« bezeichne«. Ich stelle auch mit Befriedig««» fest, daß der Abgeordnete Dr. Goebbels in eine« an «ich gerichteten Brief von »er Absicht einer Beleidig»», des Herr« Reichspräsident«« durch sein« Aenßernng im Reichs tag »eit abgerückt ist. Ties Ludert nichts an der Tatsache, daß seine Worte in jener Reichstagsfitznng nicht anders ver stand«, werde« konnte«, als ich es getan hab«. Ach bedaure, daß Dr. Go^belS nicht die erste Gelegenheit da,« bemötzt hat, aus freiem Antrieb eine Erklärung a^ugebe«, die nnter dem Ausdruck deS Bedauerns seine Worte zurück nahm und die mich der Pflicht z« «einer Erklärung in, RelchStaa entbobe» hätte. Abgesehen von diesem Singelfalle muß ich aber dach jefd» stelle», daß in der von Ihnen betriebenen Propaganda die nuangreifbare Persönlichkeit deS Reichspräsidenten von Hin denburg immer wieder dnrch eine völlig entstellte Darstel- lnug der Träger seiner Kandidatur herubzusetzen »ersucht wirt. Ich will den Fall nicht öffentlich aufgreifen, der kürz lich zur Beschlagnahme einer von Ihnen herausgegebenen illustrierten Zeitschrift führen mußte. Aber ich bi« es de« Manne, -er mit seiner Kandidatur ei« tief erschütterndes, persönliches Opfer gebracht hat, schuldig, di« Wahrheit festzu stellen. Hindenburg ist nicht „der Kandidat Crispiens", ist nicht der Kandidat einer Partei, sonder« er ist der Sandidat von Millionen deutsche« Arbeiteru gena« so wie von Mil lionen deutsche« Volksgenosse« in andere« Stände«. SB widerspricht de» Gepflogenheit«, dentfcher Traditio«, Männer, die ein langes Leben an der positiven Entwicklung her deutschen Geschicke mitgewirkt habe«, deren positive Lel- stmrge« bereits der Geschichte angehöre«, ohne weiteres mit de««« auf eine Stufe zu stelle«, die de« Beweis ihrer histo rische« Bedentnug erst erbringen wolle». Ich »erd« als Reichsinnenminister dasür sorge«, daß niemand in seiner freie« Entschließung bei der Wahl gehindert wird. Aber ich betrachte es als meine Pflicht als Staatsdiener, «ich schützend vor die Person des amtierende« Reichspräsidenten zu stellen, und als meine Ehreupflicht als alter Soldat, über die Ehre «nb das Anseheu des Generalfeldmarschalls »an Hindenburg zu wachen. In diesem Geiste werde ich die ge setzlichen Bestimmnnge» auch im Wahlkamps handhaben. Zklchrminifter Treolrtmi» In Ludwigshafen führte Reichsverkehrsminffter Treviranus auf einer Hindenburgkundgebung u. a. aus: So tapfer unser Volk sich im Kampfe Mann gegen Mann wie in den Materialschlachten hielt, so leicht neigt es auch dazu, in Zeiten der Nqt die Nerven zu verlieren Sind aber Führer, die sich selbst nicht in Zucht halten können, geeignet, dem Volke in Zeiten der Erregung den richtige» Weg zu weisen? Was ist Hindenburgs System? Deutsch zu sein! Semem Balke nach seinem Gewissen zu dienen! Gibt es einen Deutschen, der mehr oder besser wie der Feldmarschall verkörpert, was sich jeder gründe Deutsche als Idealbild wünscht? Wenn die höchste Stelle im Reich durch die Volkswahl gestellt werden muß, sollt« es nicht ganz selbstverstöndlich sein, daß dieser Plcch von einem Mann eingenommen wird, von dem alle wissen, daß er so ist, wie er aussieht? Gibt es einen schöneren Beweis für seine Arbeit in den letzten sieben Jahren, al» daß gerade diejenigen, die ihn nicht gewählt hatten, sich für be zwungen erklären von seiner geschichtlichen Persönlichkeit? Am 1s. März geht es nicht um Abrechnung mit innenpoliti schen Gegnern, um Leben oder Tod einer Partei, sondern um ein Stück deutscher Geschichte. tzarzburger Front In einer Kundgebung des Kampfblocks Schwarz-weib rot zur Reichspräsidentenwahl sprach Oberstleutnant a. D DuesterberginMeseritz Ueber di« Verhandlungen, die zur Aufstellung seiner Kandidatur geführt naben, sagte er: Noch am 2V. Februar habe er die ihm angevoiene Kan didatur zurückgestellt, um einer Emheitsluiwidatur der na tionalen Opposition nicht im Wege zu stehen. Nachdem aber all« Verhandlungen mit Hitler gescheitert seien, müsse di« Harzburger Front jetzt in zwei Kolonnen vorgHen. Er habe die feste Hoffnung, daß nach dem ersten Wahlgang di« Möglichkeit vorhanden sein werde, eine Einigung herbei,«- .. führen. Hitler io Weimar Bei einer Wahlkundaebung auf dem Marktplatz in Wei mar sprach Adolf Hitler. Der nächste Sonntag müsse ein Tag des Nationalsozialismus werden. Ein deutscher Reichsmi- nister habe an ihn die Frage gerichkek, wie denn eigentlich da» nationalsozialistische Programm beschaffen s«!. Dreizehn Jahre lang habe also eia an verantwortlicher Stelle stehender Mana noch nicht Gelegenheit gefunden, sich mit dem natio nalsozialistischen Programm vertrant machen. Ja kurzer Jett dürsten die Herren sich darüber klar sein, daß sie keine zeit mehr haben würden, da» nationalsozialistisch« Pro- gram« zn lernen. All» ßNklMM Mt iMMMMM- llwdlMten Mler M Mk SIMM. )l Dresden. Der als Kandidat bei der Retchspräsi dentenwahl auftrotende Schriftsteller und Landwirt Gustav Wintär verbüßt zur Zeit in Bautzen eine Gefängnisstrafe von einem Jahr drei Monaten wegen fortgesetzten Be truges. Der für Winter werbende Wahlausschuß Hut das Sächsische Justizministerium gebeten, Winter für den Wuhl- kampf ans der Strafhaft ,« beurlaube«. DaS Justizmini, sterium hat diese Beurlaubung jedoch nicht ,« bewillige» vermocht. Zu einer andere« Stellungnahme lag um so weniger Gvund vor, als hiergegen auch das ReichsmtwI- sbcrium des Innern keime vedenken ans ivM rechtlichen Gründen erhöben hat. MllmMms m Mal Mler. X Leipzig. I« einer Wahlkundgebung des Kampf. bundeS für Wahrheit und Recht am Sonnabend teilte der Winter-Stellvertreter Richter mit, daß der Wahlkampf für Winter »eiter -urchgesührt werde, und »war auch im »Meiteu Wuhl gans.
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